Impfpflicht ab 50? Hier findet ihr die relevanten Informationen, Anträge und Gesetzesentwürfe.
1. Lesung im Bundestag / Anhörung / 2./3. Lesung am 07.04.
Liveübertragung: Donnerstag, 7. April, 9 Uhr
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages entscheiden am Donnerstag, 7. April 2022, über verschiedene Initiativen zum Thema Corona-Impfpflicht nach einer etwa 70-minütigen Debatte. Der Gesundheitsausschuss wird dazu Beschlussempfehlungen abgeben. Zu rechnen ist mit mehreren namentlichen Abstimmungen.
Vorschlag für Corona-Impfpflicht ab 50 und Pflichtberatung
Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten will eine verpflichtende Impfberatung für Erwachsene und eine altersbezogene Impfpflicht gegen das Coronavirus ab 50 Jahren ermöglichen. Die Überlastung des Gesundheitswesens beruhe nach bisherigen Erfahrungen vorrangig auf schweren Covid-19-Erkrankungen der über 50-Jährigen. Daher könne eine altersbezogene Impfplicht für diese Gruppe leichter gerechtfertigt werden, heißt es in dem Gesetzentwurf (20/954).
Die Abgeordneten plädieren für ein mehrstufiges Vorgehen. Demnach sollen in einem ersten Schritt alle Erwachsenen kontaktiert und von den Krankenkassen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informiert werden. Bis zum 15. September 2022 sollen alle Personen ab 18 Jahren entweder über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen oder über den Nachweis der Inanspruchnahme einer ärztlichen Impfberatung.
Unionsfraktion plädiert für Impfvorsorgegesetz
Die Unionsfraktion schlägt ein Impfvorsorgegesetz mit einem gestaffelten Impfmechanismus vor, der unter bestimmten Voraussetzungen vom Bundestag aktiviert werden soll. Bei immer wieder neuen Virusvarianten und fortbestehenden Impfschutzlücken in der Bevölkerung bedürfe es eines vorausschauenden und flexiblen Impfvorsorgekonzepts, um das Land gegen künftige Pandemiewellen zu wappnen, heißt es in dem Antrag (20/978) der Fraktion.
Die Abgeordneten schlagen konkret die Schaffung eines Impfregisters, eine verstärkte Impfkampagne und einen mehrstufigen Impfmechanismus vor. Um eine zuverlässige Datengrundlage über den Impfstatus der verschiedenen Altersgruppen zu bekommen, soll unverzüglich mit der Einrichtung eines Impfregisters begonnen werden. Das Impfregister soll dazu genutzt werden, die Altersgruppen über die bei ihnen jeweils notwendigen Impfungen und Auffrischungen rechtzeitig zu informieren, Ungeimpfte gezielt anzusprechen und eine Beratung zu ermöglichen.
1. Lesung im Bundestag / Anhörung / 2./3. Lesung am 07.04.
Liveübertragung: Donnerstag, 7. April, 9 Uhr
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages entscheiden am Donnerstag, 7. April 2022, über verschiedene Initiativen zum Thema Corona-Impfpflicht nach einer etwa 70-minütigen Debatte. Der Gesundheitsausschuss wird dazu Beschlussempfehlungen abgeben. Zu rechnen ist mit mehreren namentlichen Abstimmungen.
Vorschlag für Corona-Impfpflicht ab 50 und Pflichtberatung
Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten will eine verpflichtende Impfberatung für Erwachsene und eine altersbezogene Impfpflicht gegen das Coronavirus ab 50 Jahren ermöglichen. Die Überlastung des Gesundheitswesens beruhe nach bisherigen Erfahrungen vorrangig auf schweren Covid-19-Erkrankungen der über 50-Jährigen. Daher könne eine altersbezogene Impfplicht für diese Gruppe leichter gerechtfertigt werden, heißt es in dem Gesetzentwurf (20/954).
Die Abgeordneten plädieren für ein mehrstufiges Vorgehen. Demnach sollen in einem ersten Schritt alle Erwachsenen kontaktiert und von den Krankenkassen über Beratungs- und Impfmöglichkeiten informiert werden. Bis zum 15. September 2022 sollen alle Personen ab 18 Jahren entweder über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen oder über den Nachweis der Inanspruchnahme einer ärztlichen Impfberatung.
Unionsfraktion plädiert für Impfvorsorgegesetz
Die Unionsfraktion schlägt ein Impfvorsorgegesetz mit einem gestaffelten Impfmechanismus vor, der unter bestimmten Voraussetzungen vom Bundestag aktiviert werden soll. Bei immer wieder neuen Virusvarianten und fortbestehenden Impfschutzlücken in der Bevölkerung bedürfe es eines vorausschauenden und flexiblen Impfvorsorgekonzepts, um das Land gegen künftige Pandemiewellen zu wappnen, heißt es in dem Antrag (20/978) der Fraktion.
Die Abgeordneten schlagen konkret die Schaffung eines Impfregisters, eine verstärkte Impfkampagne und einen mehrstufigen Impfmechanismus vor. Um eine zuverlässige Datengrundlage über den Impfstatus der verschiedenen Altersgruppen zu bekommen, soll unverzüglich mit der Einrichtung eines Impfregisters begonnen werden. Das Impfregister soll dazu genutzt werden, die Altersgruppen über die bei ihnen jeweils notwendigen Impfungen und Auffrischungen rechtzeitig zu informieren, Ungeimpfte gezielt anzusprechen und eine Beratung zu ermöglichen.
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Kontroverse Debatte über die allgemeine Impfpflicht
In einer kontroversen Debatte haben die Abgeordneten des Bundestages am Donnerstag, 17. März 2022, erstmals über konkrete Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen...
Rückgang der Bettenauslastung in einer sog. Pandemie?
25.01.22 - Antwort der Bundesregierung auf AfD Anfrage:
"ist darauf hinzuweisen, dass die Bettenauslastung seit Beginn der Corona-Pandemie spürbar zurückgegangen ist." BT-Drucksache 20/477.
Rückgang der Bettenauslastung in einer sog. Pandemie? #ImpfpflichtAb50 #ImpfpflichtÜ50
Liken, kommentieren und retweeten auf Twitter: haintz_markus
25.01.22 - Antwort der Bundesregierung auf AfD Anfrage:
"ist darauf hinzuweisen, dass die Bettenauslastung seit Beginn der Corona-Pandemie spürbar zurückgegangen ist." BT-Drucksache 20/477.
Rückgang der Bettenauslastung in einer sog. Pandemie? #ImpfpflichtAb50 #ImpfpflichtÜ50
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Markus Haintz
25.01.22 - Antwort der Bundesregierung auf AfD Anfrage: "ist darauf hinzuweisen, dass die Bettenauslastung seit Beginn der #Corona-#Pandemie spürbar zurückgegangen ist." BT-Drucksache 20/477. Rückgang der Bettenauslastung in einer sog. Pandemie? #ImpfpflichtAb50…
Impfpflicht_ab_50.pdf
516.6 KB
#B0704 - Impfpflichtdebatte im Bundestag am 7.April in Berlin
Hier der Antrag der CDU für ein Impfvorsorgegesetz sowie der Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht ab 50. Die relevanten Stellen habe ich farbig hervorgehoben.
Ein Sammelsurium an Halbwissen, Fehlinformationen und offenkundigen Lügen. Den Verantwortlichen muss klar sein, dass sie damit nicht durchkommen werden.
Als folgerichtige Neufassung von Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schlage ich vor:
Jeder - unter 50 - hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Hier der Antrag der CDU für ein Impfvorsorgegesetz sowie der Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht ab 50. Die relevanten Stellen habe ich farbig hervorgehoben.
Ein Sammelsurium an Halbwissen, Fehlinformationen und offenkundigen Lügen. Den Verantwortlichen muss klar sein, dass sie damit nicht durchkommen werden.
Als folgerichtige Neufassung von Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schlage ich vor:
Jeder - unter 50 - hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
220329_von_GSTA_Celle,_wegen_Beschwerde_verworfen,_9_22_cr_geschwärzt.pdf
93.8 KB
Streaming auf Demos. Verfügung der Generalstaatsanwaltschaft Celle wegen Beschwerde gegen einen Bescheid der Staatsanwaltschaft *****.
Hintergrund war eine eingestellte Strafanzeige wegen Nötigung gegen einen Polizeihauptkommissar, der einen Streamer am Filmen gehindert hat. Die abenteuerliche Argumentation ist bemerkenswert, offenbar möchte man mit aller Gewalt (rechtswidrig) verhindern, dass Polizisten gefilmt werden.
Sinngemäße Argumentation:
Weil der Polizist auf einer sog. Querdenker-Demonstration eingesetzt wurde und sein Nachname genannt wurde, bestand die reale Gefahr, dass es künftig zu Übergriffen gegen ihn kommen würde.
Manchmal frage ich mich, was die Qualifikation ist, um Staatsanwalt zu werden…
Hintergrund war eine eingestellte Strafanzeige wegen Nötigung gegen einen Polizeihauptkommissar, der einen Streamer am Filmen gehindert hat. Die abenteuerliche Argumentation ist bemerkenswert, offenbar möchte man mit aller Gewalt (rechtswidrig) verhindern, dass Polizisten gefilmt werden.
Sinngemäße Argumentation:
Weil der Polizist auf einer sog. Querdenker-Demonstration eingesetzt wurde und sein Nachname genannt wurde, bestand die reale Gefahr, dass es künftig zu Übergriffen gegen ihn kommen würde.
Manchmal frage ich mich, was die Qualifikation ist, um Staatsanwalt zu werden…
HAINTZ.media
220329_von_GSTA_Celle,_wegen_Beschwerde_verworfen,_9_22_cr_geschwärzt.pdf
🇩🇪 Polizisten müssen beschützt werden, Anwälte dürfen bedroht werden.
Nun könnte man sagen, gefährdete Personen müssen geschützt werden, die Argumentation der Generalstaatsanwaltschaft Celle ist also in Ordnung. Schauen wir doch mal wie argumentiert wird, wenn ich die gefährdete Person bin.
Die Rechtsanwaltskammer Stuttgart hat sich in einem Beschwerdeverfahren zu dem nachfolgenden Satz, in Bezug auf mich, hinreißen lassen:
"Von der Kanzleipflicht ist der Beschwerdegegner auch nicht wegen der von ihm erwähnten Morddrohungen befreit. Sein persönlicher Schutz muss ggf. mit der Hilfe der Polizei sichergestellt werden."
Nun, ich mag gefährdet sein, was aktenkundig und mir ziemlich egal ist. Aber die Doppelmoral in diesem „besten Deutschland, dass wir je hatten“ stinkt zum Himmel.
Nun könnte man sagen, gefährdete Personen müssen geschützt werden, die Argumentation der Generalstaatsanwaltschaft Celle ist also in Ordnung. Schauen wir doch mal wie argumentiert wird, wenn ich die gefährdete Person bin.
Die Rechtsanwaltskammer Stuttgart hat sich in einem Beschwerdeverfahren zu dem nachfolgenden Satz, in Bezug auf mich, hinreißen lassen:
"Von der Kanzleipflicht ist der Beschwerdegegner auch nicht wegen der von ihm erwähnten Morddrohungen befreit. Sein persönlicher Schutz muss ggf. mit der Hilfe der Polizei sichergestellt werden."
Nun, ich mag gefährdet sein, was aktenkundig und mir ziemlich egal ist. Aber die Doppelmoral in diesem „besten Deutschland, dass wir je hatten“ stinkt zum Himmel.
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Haintz.Media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Streaming auf Demos. Verfügung der Generalstaatsanwaltschaft Celle wegen Beschwerde gegen einen Bescheid der Staatsanwaltschaft *****.
Hintergrund war eine eingestellte Strafanzeige wegen Nötigung gegen einen Polizeihauptkommissar, der einen Streamer am…
Hintergrund war eine eingestellte Strafanzeige wegen Nötigung gegen einen Polizeihauptkommissar, der einen Streamer am…
Deutschland liefert offenbar nur sehr bedingt (taugliche) Waffen an die Ukraine und wird dafür kritisiert.
„Alle Details rund um die Lieferungen von Panzern und Raketen sind streng geheim. Angeblich aus Gründen der Sicherheit. Aber vieles spricht dafür, dass deutsche Untätigkeit vertuscht werden sollte. Rekonstruktion eines Versagens.“
Mein Kommentar: Wie wäre es, wenn wir die Waffenlieferungen komplett einstellen würden und uns an die Aufarbeitung der Ursachen machen und eine diplomatische Lösung suchen. Teile der deutschen Politik sind offenbar bemüht, keine totale Konfrontation mit Russland zu suchen. Gut so! Quelle: Welt
„Alle Details rund um die Lieferungen von Panzern und Raketen sind streng geheim. Angeblich aus Gründen der Sicherheit. Aber vieles spricht dafür, dass deutsche Untätigkeit vertuscht werden sollte. Rekonstruktion eines Versagens.“
Mein Kommentar: Wie wäre es, wenn wir die Waffenlieferungen komplett einstellen würden und uns an die Aufarbeitung der Ursachen machen und eine diplomatische Lösung suchen. Teile der deutschen Politik sind offenbar bemüht, keine totale Konfrontation mit Russland zu suchen. Gut so! Quelle: Welt
DIE WELT
Ukraine-Krieg: Deutschlands falsches Spiel mit den Waffenlieferungen - WELT
Alle Details rund um die Lieferungen von Panzern und Raketen sind streng geheim. Angeblich aus Gründen der Sicherheit. Aber vieles spricht dafür, dass deutsche Untätigkeit vertuscht werden sollte. Rekonstruktion eines Versagens.
Meine Kolumne, Demokratischer Widerstand, Ausgabe 85
Kein Freedomday für Kinder
Am 2. April laufen die meisten Corona-Maßnahmen aus, dann soll nur noch der „Basisschutz“ gelten. Übersetzt bedeutet das, wesentliche Grundrechte bleiben dauerhaft eingeschränkt, ohne jede Rechtfertigung. § 28a Abs. 7 des Infektionsschutzgesetzes ermöglicht beispielsweise weiterhin eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr.
Was weit schwerer wiegt, Kinder dürfen und werden auch künftig in Schulen und Kitas mit Tests terrorisiert. Es wird nicht einmal mehr versucht, hierfür eine Begründung zu finden. Die Verantwortlichen machen was sie wollen, ohne Evidenz, Sinn und Verstand. Da sich die Eltern zu wenig wehren, wird das Quälen der Kinder weitergehen. Auch die Maskenpflicht in den Schulen wird zurückkommen, dafür muss man kein Prophet sein. Die neuen Maßnahmen gelten bis zum 23. September. Man muss davon ausgehen, dass dann zum Herbst wieder verschärft wird. Die Schuld hierfür wird man den Ungeimpften geben und die Geimpften gegen sie aufhetzen.
Als Rechtsanwalt sollte man sich sachlich ausdrücken, was mir zunehmend schwerfällt. Allerdings muss man die Dinge auch beim Namen nennen. Unsere Kinder wurden fast 2 Jahre lang durch eine Maskenpflicht gefoltert und gequält und sollen nun weiter mit Tests terrorisiert werden. Es gab und gibt keine Rechtfertigung für eine Masken- und Testpflicht bei Kindern.
Da die Herrschenden die Generation der Erwachsenen noch nicht ganz „in den Griff bekommen“, versucht man einfach, die nächste Generation zu brechen und umzuerziehen.
Nein, es ist nicht normal, dass man Kinder dazu zwingt, sich zu maskieren und zu testen. Es ist die Spitze der Perversion in einer Gesellschaft, der offenbar nichts mehr heilig ist. Kinder sollen in einem Zustand der Angst aufwachsen und jeder noch so sinnfreien Maßnahme gehorchen.
Ich bin fassungslos, was in den letzten 2 Jahren aus meiner Heimat geworden ist! Der Ausnahmezustand ist zur Normalität geworden. Freiheit ist zu einem negativ besetzten Begriff geworden. An das Quälen von Kindern haben wir uns gewöhnt und die Masse der Menschen schaut tatenlos zu. Warum?
Solange wir Tests und Masken akzeptieren, solange wir dieses Spiel mitspielen, solange wird es in Deutschland keine Freiheit mehr geben.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
Kein Freedomday für Kinder
Am 2. April laufen die meisten Corona-Maßnahmen aus, dann soll nur noch der „Basisschutz“ gelten. Übersetzt bedeutet das, wesentliche Grundrechte bleiben dauerhaft eingeschränkt, ohne jede Rechtfertigung. § 28a Abs. 7 des Infektionsschutzgesetzes ermöglicht beispielsweise weiterhin eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr.
Was weit schwerer wiegt, Kinder dürfen und werden auch künftig in Schulen und Kitas mit Tests terrorisiert. Es wird nicht einmal mehr versucht, hierfür eine Begründung zu finden. Die Verantwortlichen machen was sie wollen, ohne Evidenz, Sinn und Verstand. Da sich die Eltern zu wenig wehren, wird das Quälen der Kinder weitergehen. Auch die Maskenpflicht in den Schulen wird zurückkommen, dafür muss man kein Prophet sein. Die neuen Maßnahmen gelten bis zum 23. September. Man muss davon ausgehen, dass dann zum Herbst wieder verschärft wird. Die Schuld hierfür wird man den Ungeimpften geben und die Geimpften gegen sie aufhetzen.
Als Rechtsanwalt sollte man sich sachlich ausdrücken, was mir zunehmend schwerfällt. Allerdings muss man die Dinge auch beim Namen nennen. Unsere Kinder wurden fast 2 Jahre lang durch eine Maskenpflicht gefoltert und gequält und sollen nun weiter mit Tests terrorisiert werden. Es gab und gibt keine Rechtfertigung für eine Masken- und Testpflicht bei Kindern.
Da die Herrschenden die Generation der Erwachsenen noch nicht ganz „in den Griff bekommen“, versucht man einfach, die nächste Generation zu brechen und umzuerziehen.
Nein, es ist nicht normal, dass man Kinder dazu zwingt, sich zu maskieren und zu testen. Es ist die Spitze der Perversion in einer Gesellschaft, der offenbar nichts mehr heilig ist. Kinder sollen in einem Zustand der Angst aufwachsen und jeder noch so sinnfreien Maßnahme gehorchen.
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Demokratischer Widerstand
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
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Text - Lou Rodrian, Musik - Benedikt SchnitzlerHier das Video von Lou Rodrian mit Ihrem Debut Slam-Poetry Text WUNDE(R)N, aus dem Buch DIE ARMADA DER IRREN...
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Wenn jeder 3 Kommentar in einem Beitrag von mir zur #ImpfpflichtAb50 von #Suizid handelt, dann sollte man darüber nachdenken, warum wir immer noch von geisteskranken Psychopathen regiert werden.
#Menschenrechte statt #Impfpflicht!
@Twitter: Möchtet ihr das zensieren? Try!
Liken, kommentieren und retweeten auf Twitter: haintz_markus / YouTube
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Impfpflicht etc., raus aus dem Panikmodus! Es gibt immer einen Weg! Bleibt ruhig und gelassen!
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"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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Es wird langweilig: Neue Omicron-Variante XE im Vereinigten Königreich entdeckt, aber "zu früh, um zu sagen", wie ansteckend sie ist Hunderte von Fällen von "XE" wurden in England entdeckt, aber Experten untersuchen noch das Ausmaß des Risikos. Independent
The Independent
New Omicron Covid variant XE found in UK: What we know so far
Hundreds of cases of ‘XE’ have been detected in England but experts still investigating level of risk
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Gut, dass es solche Daten aktuell bei uns nicht gibt. Wie wollte man sonst eine Impfpflicht begründen?
https://www.ons.gov.uk/peoplepopulationandcommunity/healthandsocialcare/conditionsanddiseases/articles/coronaviruscovid19latestinsights/antibodies
t.me/Rosenbusch
https://www.ons.gov.uk/peoplepopulationandcommunity/healthandsocialcare/conditionsanddiseases/articles/coronaviruscovid19latestinsights/antibodies
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#Kaufland verkauft allen ernstes Fan-Artikel der Azow Nazibande.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | LEIPZIG trauert um den Freedom Day | Wilhelm-Leuschner-Platz | Ab 14 Uhr | #L0204
Nach dem durchschlagenden Erfolg vor zwei Wochen in Dresden, versammeln sich alle sächsischen & mitteldeutschen Initiativen dieses Mal in der umkämpften Stadt Leipzig. Es ist ein großer Protest-Umzug durch die Stadt geplant.
►► Seid dabei! Samstag, 02.04. ab 14.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
🔞 UNZENSIERT AUF CROWDBUNKER
🔞 UNZENSIERT AUF DLIVE
➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Nach dem durchschlagenden Erfolg vor zwei Wochen in Dresden, versammeln sich alle sächsischen & mitteldeutschen Initiativen dieses Mal in der umkämpften Stadt Leipzig. Es ist ein großer Protest-Umzug durch die Stadt geplant.
►► Seid dabei! Samstag, 02.04. ab 14.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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Forwarded from ❌ Me 🌵
Media is too big
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Die Geschichte zeigt dass der Mensch nichts aus der Geschichte lernt - weil sie sich immer wieder wiederholt.
Impfpflicht einst und jetzt - Ein interessanter Beitrag über die fortgesetzte und fortbestehende Dummheit der Menschen, die es trotz vor den Augen liegenden Beispielen nicht schaffen, aus vergangenen Fehlern zu lernen.
Dank an unsere Kollegin für den Input. 💐
****
Immer fundiert informiert - https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang
Impfpflicht einst und jetzt - Ein interessanter Beitrag über die fortgesetzte und fortbestehende Dummheit der Menschen, die es trotz vor den Augen liegenden Beispielen nicht schaffen, aus vergangenen Fehlern zu lernen.
Dank an unsere Kollegin für den Input. 💐
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Immer fundiert informiert - https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang
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Wenn jeder 3 Kommentar in einem Beitrag von mir zur #ImpfpflichtAb50 von #Suizid handelt, dann sollte man darüber nachdenken, warum wir immer noch von geisteskranken Psychopathen regiert werden. #Menschenrechte statt #Impfpflicht! @Twitter: Möchtet ihr das…
Also Youtube möchte mich zensieren und hat mich zensiert.
Ich bin gespannt wie das ausgeht. Ich glaube es ist noch legal zu sagen, dass Menschen darüber diskutieren, sich wegen einer bevorstehenden Impfpflicht umzubringen. Beweise anbei, schlimm genug. Bundestag Drucksachen zitieren und darauf hinzuweisen, dass zumindest ein Mensch sterben könnte, ist auch legal.
Ich bin gespannt wie das ausgeht. Ich glaube es ist noch legal zu sagen, dass Menschen darüber diskutieren, sich wegen einer bevorstehenden Impfpflicht umzubringen. Beweise anbei, schlimm genug. Bundestag Drucksachen zitieren und darauf hinzuweisen, dass zumindest ein Mensch sterben könnte, ist auch legal.