Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
‼️Nur noch bis 8. April möglich:
Momentan sind vor der EU Abstimmung über 250.000 gegen covid-pass und Impfung eingegangen. Es ist wichtig, dass es noch mehr werden.
Ein paar kurze Sätze reichen...
z.B.:
《Ich sage NEIN zu diesem Zertifikat! Ich sehe den Schutz meiner Daten gefährdet! Es geht niemanden etwas an, ob und wie oft ich geimpft bin!!! Außerdem: Keine Impfpflicht!!!》
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de
Momentan sind vor der EU Abstimmung über 250.000 gegen covid-pass und Impfung eingegangen. Es ist wichtig, dass es noch mehr werden.
Ein paar kurze Sätze reichen...
z.B.:
《Ich sage NEIN zu diesem Zertifikat! Ich sehe den Schutz meiner Daten gefährdet! Es geht niemanden etwas an, ob und wie oft ich geimpft bin!!! Außerdem: Keine Impfpflicht!!!》
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de
🇪🇺 Mitreden bei der EU!
08.04.2022 um 12 : 12 Uhr
Über manche Themen kann man bei der EU mitreden. Zum Beispiel:
🅰️ COVID-Zertifikat: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de
🅱️ Digitaler Euro: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13392-Ein-digitaler-Euro-fur-die-EU_de
Es muss kein Roman sein, um gezählt zu werden. Ein einfaches "Nein" oder "Bin dagegen" reicht auch, um gezählt zu werden. Die Argumente lesen die Herrschaften sowieso nicht, sie schauen nur auf die Zahl.
Bezüglich COVID-Zertifikat ("Impfpflicht um die Ecke") ist heute der letzte Tag der Kommentierungsmöglichkeit!
🇩🇪 92.389 Deutsche haben kommentiert (33 % aller Kommentare)
🇦🇹 27.238 Österreicher haben kommentiert (10 % aller Kommentare)
Liebe Freunde in Deutschland, was ist los mit euch? Ihr seid zehnmal mehr als wir! 😜
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
08.04.2022 um 12 : 12 Uhr
Über manche Themen kann man bei der EU mitreden. Zum Beispiel:
🅰️ COVID-Zertifikat: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de
🅱️ Digitaler Euro: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13392-Ein-digitaler-Euro-fur-die-EU_de
Es muss kein Roman sein, um gezählt zu werden. Ein einfaches "Nein" oder "Bin dagegen" reicht auch, um gezählt zu werden. Die Argumente lesen die Herrschaften sowieso nicht, sie schauen nur auf die Zahl.
Bezüglich COVID-Zertifikat ("Impfpflicht um die Ecke") ist heute der letzte Tag der Kommentierungsmöglichkeit!
🇩🇪 92.389 Deutsche haben kommentiert (33 % aller Kommentare)
🇦🇹 27.238 Österreicher haben kommentiert (10 % aller Kommentare)
Liebe Freunde in Deutschland, was ist los mit euch? Ihr seid zehnmal mehr als wir! 😜
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇩🇪 Wie geht's Dir mit dem Abstimmungsgergebnis gegen alle #Impfpflicht Varianten gestern im deutschen Bundestag?
Umfrage vom 08.04.2022 um 12 : 43 Uhr
Umfrage vom 08.04.2022 um 12 : 43 Uhr
Anonymous Poll
12%
😭 Ich habe Freudentränen geweint, bin überglücklich und kann es kaum fassen
21%
✌️ Ich bin unglaublich stolz auf uns alle und diesen großen Erfolg
1%
🤷♀️ Mir ist das egal, ich messe dem keine große Bedeutung zu
40%
🤔 Ich bin mit den Gedanken bei: was versucht das #CovidRegime als Nächstes?
3%
😱 Ich fürchte vor allem, dass das Ergebnis den Schwung der APO / des Widerstands bremsen wird
19%
🏥 Ich denke vor allem daran, dass die einrichtungsbezogene #Impfpflicht noch da ist
1%
🤬 Ich ärgere mich, dass keine #Impfpflicht in Deutschland zustande gekommen ist
3%
❓ Ich habe keine Meinung / will sie nicht sagen / will nur das Ergebnis der Umfrage sehen
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Köln und die Frage, warum vor Gericht eigentlich immer noch mit Maske und reduzierter Öffentlichkeit verhandelt wird.
Der Fall heute aufgrund der Tatsache, dass Gerichte immer noch mit Maske verhandeln, ein wenig in den Hintergrund.
Es wird dauern, bis auch und gerade an den Gerichten wieder Normalbetrieb herrscht.
Auch im Hinblick auf den Fall ließ das Gericht den nötigen Mut zur Entscheidung vermissen.
Näheres im Video...
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Köln und die Frage, warum vor Gericht eigentlich immer noch mit Maske und reduzierter Öffentlichkeit verhandelt wird.
Der Fall heute aufgrund der Tatsache, dass Gerichte immer noch mit Maske verhandeln, ein wenig in den Hintergrund.
Es wird dauern, bis auch und gerade an den Gerichten wieder Normalbetrieb herrscht.
Auch im Hinblick auf den Fall ließ das Gericht den nötigen Mut zur Entscheidung vermissen.
Näheres im Video...
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https://teleg.eu/RASattelmaier
Forwarded from Demos in NRW & Deutschland weit (Flyer & Videos)
💥 Genehmigter Aufzug am 9.4.22 💥 in Mülheim als Musikwagen begleiteter, anschließender Ergänzungs-Spaziergang nach der Demo gegen den Impf-Fanatismus von Karl Lauterbach. Sammelphase ab 16.30 Uhr auf dem Parkplatzgelände, Fährstrasse, der nebenan liegenden der Stadthalle Mülheim mit Aufzugsbeginn um 17 Uhr. Bitte teilen !!!
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | DRESDEN | Mediziner protestieren IMMER NOCH gegen IMPF-PFLICHT | #Solidarität
Es ist noch nicht vorbei, denn: Wir haben bereits eine Impf-Pflicht! Medizinisches Personal & Bundeswehr-Angehörige müssen sich bereits verpflichtend impfen lassen - ob sie wollen oder nicht. Doch sie wollen nicht! Deshalb demonstrieren sie weiter! JETZT ist die Ungerechtigkeit größer denn je. JETZT gilt es, sie im "Freudentaumel" nicht zu vergessen!
►► Seid dabei! Freitag, 08.04. ab 17.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
🔞 UNZENSIERT AUF CROWDBUNKER
🔞 UNZENSIERT AUF DLIVE
➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Es ist noch nicht vorbei, denn: Wir haben bereits eine Impf-Pflicht! Medizinisches Personal & Bundeswehr-Angehörige müssen sich bereits verpflichtend impfen lassen - ob sie wollen oder nicht. Doch sie wollen nicht! Deshalb demonstrieren sie weiter! JETZT ist die Ungerechtigkeit größer denn je. JETZT gilt es, sie im "Freudentaumel" nicht zu vergessen!
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Heute live: Ich bin heute um 20 Uhr bei Roger Bittel in der Sendung und ab etwa 21.15 Uhr bei Elijah Tee.
Welt - Die "Argumentation" von #LauterbachMussWeg, mit hunderten von Toten pro Tag, wird immer mehr angegangen.
Die Welt hat aber einfach nur ihr Hauptthema geändert, Corona ist mehr oder weniger vorbei, jetzt beschäftigt man sich mit NATO-Kriegspropaganda. Nicht wirklich besser.
Die Welt hat aber einfach nur ihr Hauptthema geändert, Corona ist mehr oder weniger vorbei, jetzt beschäftigt man sich mit NATO-Kriegspropaganda. Nicht wirklich besser.
DIE WELT
Corona: Warum die Todeszahlen täuschen - WELT
Täglich melden die Nachrichten den Tod von einigen hundert Menschen in Deutschland, die „an oder mit Corona“ verstorben sind. Das klingt dramatisch. Doch ordnet man die Zahlen mit Hilfe einfacher statistischer Berechnungen ein, stellt sich die Lage ganz anders…
"München steht auf" Impressionen vom Umzug | 02.04.22
Kamera, Schnitt & Produktion: Trish
https://www.youtube.com/watch?v=D3pEbs70UAI
#muc0204
Kamera, Schnitt & Produktion: Trish
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#muc0204
YouTube
"München steht auf" Impressionen vom Umzug | 02.04.22
Kamera, Schnitt & Produktion: Trish
Musik von Ailien's Best Friend: https://www.youtube.com/c/AliensBestFriend
Weitere Info's ► https://muenchen-steht-auf.de/news-aktuelles
Auf Telegram ► https://teleg.eu/muenchenstehtauf
Nächster Termin: 07.05.22
GD-TV…
Musik von Ailien's Best Friend: https://www.youtube.com/c/AliensBestFriend
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Nächster Termin: 07.05.22
GD-TV…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
20 Uhr LIVE
Update Ländergruppen
mit Markus Haintz
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | NACH der Impf-Pflicht ist VOR der Impf-Pflicht | (K)Ein Grund zum Feiern? | #Analyse mit MARKUS HAINTZ
Während die einen noch den Sieg feiern, protestieren die anderen noch gegen die Niederlage. Und zwar beim selben Thema: der Impf-Pflicht. Ist nun wirklich alles vorbei? Oder gilt wie immer: "Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben"? Wer hat dafür gestimmt? Wer dagegen? Kommt jetzt die EU zur "Rettung der Impf-Befürworter"? Eigentlich wissen wir nur eins: NACH der Impf-Pflicht haben wir mehr Fragen, als je zuvor.
►► Seid dabei! Freitag, 08.04. ab 21.15 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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Während die einen noch den Sieg feiern, protestieren die anderen noch gegen die Niederlage. Und zwar beim selben Thema: der Impf-Pflicht. Ist nun wirklich alles vorbei? Oder gilt wie immer: "Aufgeschoben ist nicht Aufgehoben"? Wer hat dafür gestimmt? Wer dagegen? Kommt jetzt die EU zur "Rettung der Impf-Befürworter"? Eigentlich wissen wir nur eins: NACH der Impf-Pflicht haben wir mehr Fragen, als je zuvor.
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Berlin 08.04.22
Teil 1
Rechtsanwalt Harald Vogler erzählt von einem Justizfall, der selten so gut ausgeht,
er gewann gestern hier in Berlin das Strafverfahren mit Freispruch!
"Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte", warf man dem Mandanten vor.
Teil 2:
https://teleg.eu/bettinagorzolla/12104
Teil 1
Rechtsanwalt Harald Vogler erzählt von einem Justizfall, der selten so gut ausgeht,
er gewann gestern hier in Berlin das Strafverfahren mit Freispruch!
"Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte", warf man dem Mandanten vor.
Teil 2:
https://teleg.eu/bettinagorzolla/12104
Forwarded from RufderTrommeln
FREISPRUCH für Freiheitsaktivist
Dieses mal riefen nicht die Trommeln nach Berlin, sondern die Justiz. Dem Freiheitsaktivisten Hans vom Ruf der Trommeln wurde Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Dieser soll am 25.10.2020 am Alexanderplatz in Berlin stattgefunden haben, dem Tag der Kosmos-Demo.
Die Festnahme sei wegen Nicht-Tragens einer Maske sowie dem Durchbruch durch eine Polizeikette erfolgt. Dabei sei es zu Widerstandshandlungen gekommen.
Bereits die Klageschrift bestand aus einer Zusammenfügung von Halbwahrheiten, Unwahrheiten und Ungenauigkeiten bezüglich Ort, Zeit, Ablauf und eigentlichem Tatvorwurf.
Dies wurde ergänzt durch sich gegenseitig widersprechenden und in sich unschlüssigen Zeugenaussagen der Polizisten. Nachdem der Angeklagte noch Videobeweise zum tatsächlichen Geschehen vorlegte, plädierte selbst die Staatsanwaltschaft auf Freispruch.
Die Richterin folgte der Argumentation der Staatsanwältin und sprach den Freiheitsaktivisten frei.
Dieses mal riefen nicht die Trommeln nach Berlin, sondern die Justiz. Dem Freiheitsaktivisten Hans vom Ruf der Trommeln wurde Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Dieser soll am 25.10.2020 am Alexanderplatz in Berlin stattgefunden haben, dem Tag der Kosmos-Demo.
Die Festnahme sei wegen Nicht-Tragens einer Maske sowie dem Durchbruch durch eine Polizeikette erfolgt. Dabei sei es zu Widerstandshandlungen gekommen.
Bereits die Klageschrift bestand aus einer Zusammenfügung von Halbwahrheiten, Unwahrheiten und Ungenauigkeiten bezüglich Ort, Zeit, Ablauf und eigentlichem Tatvorwurf.
Dies wurde ergänzt durch sich gegenseitig widersprechenden und in sich unschlüssigen Zeugenaussagen der Polizisten. Nachdem der Angeklagte noch Videobeweise zum tatsächlichen Geschehen vorlegte, plädierte selbst die Staatsanwaltschaft auf Freispruch.
Die Richterin folgte der Argumentation der Staatsanwältin und sprach den Freiheitsaktivisten frei.
Paul Krugman meint in der NY Times, dass Deutschland zum "Ermöglicher" Putins wurde
Die Times gibt Scholz "zum Abschuss frei", so könnte man das auch übersetzen.
Habt ihr schon mal gefragt, warum "die Presse" offenbar nicht in der Lage ist, in manchen Situationen ein Bild ohne einen roten Punkt zu finden?
Den meisten Menschen fällt das überhaupt nicht mehr auf, das ist kein normales Foto.
Möge Deutschland und unser Bundeskanzler (relativ gesehen) standhaft bleiben und sich nicht noch weiter für den amerikanischen militärisch-industriellen Komplex engagieren.
Keine weiteren deutschen Waffen für die Welt, keine deutschen Waffen für die Ukraine! #DiplomatieStattWaffen
Herr Bundeskanzler,
bleiben Sie standhaft bzw. werden sie es wieder und liefern Sie unser Land nicht an diejenigen aus, die seit Jahrzehnten durch Krieg und Terror die Welt beherrschen.
Ihr Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
PS: Natürlich hat die Deutschland schon Waffen geliefert und Waffenlieferungen zugestimmt und hat diese auch nach diesem Artikel in der New York Times verstärkt.
Trotz allem sehe ich in der deutschen Politik durchaus relevante Kräfte, die versuchen, nicht jede Forderung der Amerikaner umzusetzen.
Man kann jederzeit damit aufhören Waffen zu liefern, an die Ursachen gehen und diesen Konflikt beenden.
Das ist der Auftrag an die deutsche Regierung, dieser ergibt sich aus dem Grundgesetz.
Paul Krugman vertritt nicht unsere Interessen. Ich werde jeden Politiker unterstützen, der sich gegen Waffenlieferungen ausspricht oder diese zumindest bremst. Unabhängig von seinen sonstigen Positionen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Die Times gibt Scholz "zum Abschuss frei", so könnte man das auch übersetzen.
Habt ihr schon mal gefragt, warum "die Presse" offenbar nicht in der Lage ist, in manchen Situationen ein Bild ohne einen roten Punkt zu finden?
Den meisten Menschen fällt das überhaupt nicht mehr auf, das ist kein normales Foto.
Möge Deutschland und unser Bundeskanzler (relativ gesehen) standhaft bleiben und sich nicht noch weiter für den amerikanischen militärisch-industriellen Komplex engagieren.
Keine weiteren deutschen Waffen für die Welt, keine deutschen Waffen für die Ukraine! #DiplomatieStattWaffen
Herr Bundeskanzler,
bleiben Sie standhaft bzw. werden sie es wieder und liefern Sie unser Land nicht an diejenigen aus, die seit Jahrzehnten durch Krieg und Terror die Welt beherrschen.
Ihr Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
PS: Natürlich hat die Deutschland schon Waffen geliefert und Waffenlieferungen zugestimmt und hat diese auch nach diesem Artikel in der New York Times verstärkt.
Trotz allem sehe ich in der deutschen Politik durchaus relevante Kräfte, die versuchen, nicht jede Forderung der Amerikaner umzusetzen.
Man kann jederzeit damit aufhören Waffen zu liefern, an die Ursachen gehen und diesen Konflikt beenden.
Das ist der Auftrag an die deutsche Regierung, dieser ergibt sich aus dem Grundgesetz.
Paul Krugman vertritt nicht unsere Interessen. Ich werde jeden Politiker unterstützen, der sich gegen Waffenlieferungen ausspricht oder diese zumindest bremst. Unabhängig von seinen sonstigen Positionen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
NY Times
Opinion | How Germany Became Putin’s Enabler
Economic moralizing apparently applies only to other countries.
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🇮🇪 Linke Nato-Kritik
09.04.2022 um 00 : 41 Uhr
Die Antwort auf Krieg ist nicht "mehr Krieg" - sie ist FRIEDEN!
Die NATO leistet keinen Beitrag zum Frieden. Je mehr Waffen in die Ukraine geliefert werden, umso länger wird der Krieg dauern und umso mehr Menschen werden leiden!
Wütende #UkrainePolitik und #Kriegshetze Kritik der linken irischen EU-Abgeordneten Clare Daly.
Bravo! #FriedenIstDerWeg! 👏👏👏
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.04.2022 um 00 : 41 Uhr
Die Antwort auf Krieg ist nicht "mehr Krieg" - sie ist FRIEDEN!
Die NATO leistet keinen Beitrag zum Frieden. Je mehr Waffen in die Ukraine geliefert werden, umso länger wird der Krieg dauern und umso mehr Menschen werden leiden!
Wütende #UkrainePolitik und #Kriegshetze Kritik der linken irischen EU-Abgeordneten Clare Daly.
Bravo! #FriedenIstDerWeg! 👏👏👏
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Geburtstag Karl Hilz
08.04.2022
Lieber Karl,
Du warst für so viele von uns Vorbild, Inspiration und Kraftquelle. Dein Wirken hat einen entscheidenden Beitrag zum gestrigen Erfolg geleistet. In mir und in so vielen anderen Grundrechtsaktivisten der APO wird die Dankbarkeit für Dein Sein ewig weiterleben.
Heute an Deinem Geburtstag fehlst Du uns besonders. Wie gerne hätten wir den gestrigen Triumph heute mit Dir zusammen gefeiert und genossen!
Möge der Herr Deiner Seele gnädig sein 🙏
In tiefer Trauer, großer Dankbarkeit und aufrichtiger Liebe,
Dein Alexander
@ehrlichalexander
P.S.: Video zugeschickt von Florian Kuhn - diesmal keine Copyright-Fragen wie beim ursprünglich gewählten Bild
08.04.2022
Lieber Karl,
Du warst für so viele von uns Vorbild, Inspiration und Kraftquelle. Dein Wirken hat einen entscheidenden Beitrag zum gestrigen Erfolg geleistet. In mir und in so vielen anderen Grundrechtsaktivisten der APO wird die Dankbarkeit für Dein Sein ewig weiterleben.
Heute an Deinem Geburtstag fehlst Du uns besonders. Wie gerne hätten wir den gestrigen Triumph heute mit Dir zusammen gefeiert und genossen!
Möge der Herr Deiner Seele gnädig sein 🙏
In tiefer Trauer, großer Dankbarkeit und aufrichtiger Liebe,
Dein Alexander
@ehrlichalexander
P.S.: Video zugeschickt von Florian Kuhn - diesmal keine Copyright-Fragen wie beim ursprünglich gewählten Bild
Hausärzte lehnen verpflichtende Coronaimpfberatung ab
„Es ist nicht die Aufgabe der Hausärztinnen und Hausärzte, staatlich verordnete Beratungsgespräche gegen den Wunsch der Betroffenen zu führen“, betonte Weigeldt. Das vertrage sich auch nicht mit dem vertrauensvollen Arzt-Patientenverhältnis. Ärzteblatt
Mein Kommentar:
1. Der Staat möge seine Zwangsmaßnahmen selbst durchsetzen.
2. Die Ärzte werden das aus mehreren Gründen ablehnen. Man verdient damit kein Geld, man schädigt das Verhältnis zum Patienten und man macht sich möglicherweise für die Folgen haftbar und strafbar. Da werden die Ärzte nicht mitmachen. 👍🏻
Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English) | Instagram | Facebook
Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
„Es ist nicht die Aufgabe der Hausärztinnen und Hausärzte, staatlich verordnete Beratungsgespräche gegen den Wunsch der Betroffenen zu führen“, betonte Weigeldt. Das vertrage sich auch nicht mit dem vertrauensvollen Arzt-Patientenverhältnis. Ärzteblatt
Mein Kommentar:
1. Der Staat möge seine Zwangsmaßnahmen selbst durchsetzen.
2. Die Ärzte werden das aus mehreren Gründen ablehnen. Man verdient damit kein Geld, man schädigt das Verhältnis zum Patienten und man macht sich möglicherweise für die Folgen haftbar und strafbar. Da werden die Ärzte nicht mitmachen. 👍🏻
Hier findet ihr meine Kanäle:
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Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Deutsches Ärzteblatt
Hausärzte lehnen verpflichtende Coronaimpfberatung ab
Berlin – Im Rahmen der Diskussion um eine mögliche Einführung einer Coronaimpfpflicht, ist auch eine verpflichtende Impfberatung im Gespräch. Die Hausärzte... #Impfberatung #Hausaerzteverband
🇦🇹 Impfpflicht adé?
09.04.2022 um 01 : 31 Uhr
Breaking: ELGA gegen #Impfpflicht
👀 https://www.heute.at/s/brisantes-neues-papier-laesst-die-impfpflicht-platzen-100200548
Bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten wurde deshalb die Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht von der ELGA geprüft – und das Urteil fällt vernichtend aus. "Maßnahmen – wie etwa die COVID-19-Impfpflicht – können nur verhältnismäßig sein, wenn sie unter anderem geeignet und erforderlich sind. Beide Kriterien sind gegenwärtig nicht erfüllt", so die Zusammenfassung. Die Eignung liegt nicht vor, "weil sich nur mehr ein irrelevanter Anteil an Ungeimpften aufgrund der Impfpflicht impfen lassen wird".
Kommt nach der #Impfpflicht-Niederlage im deutschen Bundestag am 07.04.2022 jetzt auch die Beseitigung der "auf Eis gelegten" #Impfpflicht in Österreich?
Meine Meinung: Ja. Dieses Statement der ELGA überlebt die "Impfpflicht" nicht.
⚽️ Das Doppelpass-Spiel Deutschland-Österreich funktioniert prima! 🥅
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.04.2022 um 01 : 31 Uhr
Breaking: ELGA gegen #Impfpflicht
👀 https://www.heute.at/s/brisantes-neues-papier-laesst-die-impfpflicht-platzen-100200548
Bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten wurde deshalb die Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht von der ELGA geprüft – und das Urteil fällt vernichtend aus. "Maßnahmen – wie etwa die COVID-19-Impfpflicht – können nur verhältnismäßig sein, wenn sie unter anderem geeignet und erforderlich sind. Beide Kriterien sind gegenwärtig nicht erfüllt", so die Zusammenfassung. Die Eignung liegt nicht vor, "weil sich nur mehr ein irrelevanter Anteil an Ungeimpften aufgrund der Impfpflicht impfen lassen wird".
Kommt nach der #Impfpflicht-Niederlage im deutschen Bundestag am 07.04.2022 jetzt auch die Beseitigung der "auf Eis gelegten" #Impfpflicht in Österreich?
Meine Meinung: Ja. Dieses Statement der ELGA überlebt die "Impfpflicht" nicht.
⚽️ Das Doppelpass-Spiel Deutschland-Österreich funktioniert prima! 🥅
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Heute.at
Brisantes neues Papier lässt die Impfpflicht platzen
Das schnellste Newsportal - Die Newsplattform heute.at berichtet täglich während 24 Stunden über alle News und Hintergründe aus Aktuell, Länder, Politik, Welt, Sport, Community, People, Szene, Digital, Wirtschaft, Jobs, Genuss, Gesundheit, Tiere, Science…
HAINTZ.media
🇦🇹 Impfpflicht adé? 09.04.2022 um 01 : 31 Uhr Breaking: ELGA gegen #Impfpflicht 👀 https://www.heute.at/s/brisantes-neues-papier-laesst-die-impfpflicht-platzen-100200548 Bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten wurde deshalb die V…
Das Zusammenspiel zwischen 🇩🇪🤝🇦🇹 funktioniert perfekt
Österreich hat die Impfpflicht versucht, sie wurde ausgesetzt. Deutschland hat sie versucht, das Parlament hat nein gesagt. Österreich wird sie jetzt beerdigen müssen, Deutschland wird folgen.
Österreich hat die Impfpflicht versucht, sie wurde ausgesetzt. Deutschland hat sie versucht, das Parlament hat nein gesagt. Österreich wird sie jetzt beerdigen müssen, Deutschland wird folgen.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔺"Das Wichtigste waren die rechtlichen Schritte". 🔺
Zu diesem Schluss kam die gran-kanarische Kollegin Cristina Armas in einem Interview mit dem Multipolar-Magazin.
Sie hat wegen den Corona-Maßnahmen beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag eine Klage gegen den spanischen Präsidenten, die WHO und andere internationale Organisationen erwirkt. Ihre Kollegen und sie haben die Aufhebung mehrerer Corona-Maßnahmen vor den spanischen Gerichten erreicht.
Wer den Artikel auf Deutsch lesen möchte, einfach den Link mit den Chrome Browser öffnen und mit rechtem Mausklick "auf Deutsch übersetzen" drücken.
https://multipolar-magazin.de/artikel/lo-mas-importante-han-sido-las-acciones-judiciales
Kommentar: In der Tat hat die spanische Rechtsprechung nach gewisser Anlaufzeit erheblich mehr Schutz für die Grundrechte geboten als die deutsche Justiz, so dass Cristinas Aussage „Die wichtigsten waren die rechtlichen Schritte“ für Spanien zutreffend ist.
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Zu diesem Schluss kam die gran-kanarische Kollegin Cristina Armas in einem Interview mit dem Multipolar-Magazin.
Sie hat wegen den Corona-Maßnahmen beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag eine Klage gegen den spanischen Präsidenten, die WHO und andere internationale Organisationen erwirkt. Ihre Kollegen und sie haben die Aufhebung mehrerer Corona-Maßnahmen vor den spanischen Gerichten erreicht.
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Kommentar: In der Tat hat die spanische Rechtsprechung nach gewisser Anlaufzeit erheblich mehr Schutz für die Grundrechte geboten als die deutsche Justiz, so dass Cristinas Aussage „Die wichtigsten waren die rechtlichen Schritte“ für Spanien zutreffend ist.
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multipolar-magazin.de
„Lo más importante han sido las acciones judiciales“
Una conversación con Cristina Armas sobre las posibilidades y los límites de la resistencia legal.
Nachdem der oberste Gerichtshof in Neuseeland 🇳🇿 am 25.02.2022 die Impfpflicht für Polizei und Militär für rechtswidrig erklärt hat, wurde (leider) gestern, am 08.04.2022, die Impfpflicht Ärzte und Lehrer bestätigt.
Die Impfpflicht für Lehrer verfolgt meiner Meinung nach vor allem das Ziel, nur noch konforme Lehrkräfte zu haben, die genau das "lehren", was der Staat vorgibt.
Die Impfpflicht für Lehrer verfolgt meiner Meinung nach vor allem das Ziel, nur noch konforme Lehrkräfte zu haben, die genau das "lehren", was der Staat vorgibt.
RNZ
Covid-19: High Court quashes 'unlawful' vaccine mandate for police and defence force staff
In a ruling released today, Justice Cooke agreed the vaccine mandate infringed on parts of the Bill of Rights Act.