PROTESTE
Systemversagen: UN-Experte kritisiert deutsche Polizeigewalt auf Corona-Demos
"Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind" - das ist das harsche Urteil von UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer zu unverhältnismäßiger Gewalt vonseiten der Polizei bei Demonstrationen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/systemversagen-un-experte-kritisiert-deutsche-polizeigewalt-auf-corona-demos-a3800706.html?telegram=1
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Systemversagen: UN-Experte kritisiert deutsche Polizeigewalt auf Corona-Demos
"Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind" - das ist das harsche Urteil von UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer zu unverhältnismäßiger Gewalt vonseiten der Polizei bei Demonstrationen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/systemversagen-un-experte-kritisiert-deutsche-polizeigewalt-auf-corona-demos-a3800706.html?telegram=1
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The Epoch Times
Systemversagen: UN-Experte kritisiert deutsche Polizeigewalt auf Corona-Demos
"Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind" - das ist das harsche Urteil von UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer zu unverhältnismäßiger Gewalt vonseiten der Polizei bei Demonstrationen.
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.
#dus2304
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Entlassung des
Talkshowexperten Lauterbach!
2. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
5. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU und ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
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Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.
#dus2304
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Entlassung des
Talkshowexperten Lauterbach!
2. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
5. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT
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👉 Menschen wie DU und ICH
@apoduesseldorf
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Systemversagen bei Polizeigewalt❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die Überwachung der Polizei funktioniere in Deutschland nicht.
In Deutschland gebe es ein entsprechendes „Systemversagen“.
„Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt“
Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebeten, wie viele Polizisten wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt werden, sagte Melzer. Die Antwort sei gewesen: in zwei Jahren sei es ein einziger gewesen, und in mehreren Bundesländern gebe es gar keine Statistiken. „Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern von Systemversagen“, sagte Melzer. „Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind.“
Während Demonstranten teils in Schnellverfahren abgeurteilt würden, würden Verfahren gegen Polizisten eingestellt oder verschleppt, „bis niemand mehr hinschaut“. Sein Fazit: „Die Überwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht.“ Arroganz sei gefährlich, sagte Melzer: „Das zerstört das Vertrauen der Bürger in die Polizei.“
(Quelle 👉 faz.de)
Das sind harte Worte des UN-Sonderbeauftragten.
Und leider bestätigen sie meinen ganz persönlichen Eindruck.
Da werden entsprechende Strafanzeigen gegen Beamte von den Staatsanwaltschaften erst gar nicht verfolgt oder stets mit einer lapidaren Begründung eingestellt. Dabei ist es vollkommen lebensfremd anzunehmen, dass es in Deutschland in den letzten zwei Jahren lediglich einen (!!!) Fall von Polizeigewalt gegeben haben soll.
In Gerichtsverfahren wegen vermeintlicher Widerstandshandlungen wird die Verhältnismäßigkeit polizeilichen Handeln wenig bis gar nicht geprüft und die „Täter“ reihenweise verurteilt.
Und am allerschlimmsten sind dann nachweisliche Falschaussagen von Beamten vor Gericht, die zu keinen strafrechtlichen Konsequenzen führen.
Alles in allem halten so auch die Gerichte am Ende ihre „schützende Hand“ über das polizeiliche Vorgehen gegen Demonstranten, dem man als Strafverteidiger fast schon ohnmächtig gegenüber steht.
Diesen UN-Bericht sollte am Ende jeder Strafrichter und jede Strafrichterin in Deutschland als Standardlektüre übersandt bekommen, wofür wir Anwälte für Aufklärung sorgen werden.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die Überwachung der Polizei funktioniere in Deutschland nicht.
In Deutschland gebe es ein entsprechendes „Systemversagen“.
„Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt“
Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebeten, wie viele Polizisten wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt werden, sagte Melzer. Die Antwort sei gewesen: in zwei Jahren sei es ein einziger gewesen, und in mehreren Bundesländern gebe es gar keine Statistiken. „Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern von Systemversagen“, sagte Melzer. „Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind.“
Während Demonstranten teils in Schnellverfahren abgeurteilt würden, würden Verfahren gegen Polizisten eingestellt oder verschleppt, „bis niemand mehr hinschaut“. Sein Fazit: „Die Überwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht.“ Arroganz sei gefährlich, sagte Melzer: „Das zerstört das Vertrauen der Bürger in die Polizei.“
(Quelle 👉 faz.de)
Das sind harte Worte des UN-Sonderbeauftragten.
Und leider bestätigen sie meinen ganz persönlichen Eindruck.
Da werden entsprechende Strafanzeigen gegen Beamte von den Staatsanwaltschaften erst gar nicht verfolgt oder stets mit einer lapidaren Begründung eingestellt. Dabei ist es vollkommen lebensfremd anzunehmen, dass es in Deutschland in den letzten zwei Jahren lediglich einen (!!!) Fall von Polizeigewalt gegeben haben soll.
In Gerichtsverfahren wegen vermeintlicher Widerstandshandlungen wird die Verhältnismäßigkeit polizeilichen Handeln wenig bis gar nicht geprüft und die „Täter“ reihenweise verurteilt.
Und am allerschlimmsten sind dann nachweisliche Falschaussagen von Beamten vor Gericht, die zu keinen strafrechtlichen Konsequenzen führen.
Alles in allem halten so auch die Gerichte am Ende ihre „schützende Hand“ über das polizeiliche Vorgehen gegen Demonstranten, dem man als Strafverteidiger fast schon ohnmächtig gegenüber steht.
Diesen UN-Bericht sollte am Ende jeder Strafrichter und jede Strafrichterin in Deutschland als Standardlektüre übersandt bekommen, wofür wir Anwälte für Aufklärung sorgen werden.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Deutschland startet Panzer-Ringtausch mit Slowenien
Die ukrainischen Truppen nutzen unter anderem T-72-Kampfpanzer. Nachschub soll nun Slowenien liefern. Im Gegenzug will Deutschland offenbar den "Marder" und den "Fuchs" an den NATO-Partner übergeben. Dem schweben allerdings modernere Modelle vor.
Die Bundesregierung bereitet einen Ringtausch für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vor. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll dabei der östliche NATO-Partner Slowenien eine größere Stückzahl seiner T-72-Kampfpanzer an die Ukraine abgeben und aus Deutschland dafür den Schützenpanzer "Marder" sowie den Radpanzer "Fuchs" erhalten.
Gastkommentar:
Langsam macht sich die deutsche Regierung lächerlich!
Alle versuche das Saubermann- Image, dass Deutschland kein böser Waffenlieferant ist, können die Wahrheit nicht verheimlichen!
Deutschland spricht Ukraine Geld zu um von der deutschen Waffenindustrie Waffen zu kaufen - defacto kauft somit Deutschland die Waffen.. jetzt gibt Deutschland Slowenien tolle Deutsche Panzer, damit Slowenien Slowenische Panzer an die Ukraine geben kann..
Wenn die Unterstützung der Ukraine in diesem Krieg von Seiten der NATO Partner vollkommen gerechtfertigt und ausschließlich aus humanitären Gründen doch ist, weil der böse Russe wieder einen auf ich will die Weltherrschaft an mich reißen..
Warum kann der Deutsche Kanzler nicht dazu stehen und direkt Waffenlieferungen zustimmen?
Weiß Scholz mehr als wir? Ist dieser ganze Krieg nur ein Vorwand? Wie damals die Massenvernichtungswaffen im Irak? Ist es vielleicht auch nur die Angst vor dem 3. Weltkrieg und Scholz möchte nicht am Ende der Boomann sein, der ihn auslöste? Yeah dieses Mal waren es nicht die Deutschen?!
Klar ist das Scholz mit seiner Larifari Einstellung Deutschland immer mehr schadet und das nachhaltig!
Im Spiel der Throne ist Deutschland nicht mehr ernst zunehmen…
https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-startet-Panzer-Ringtausch-mit-Slowenien-article23280312.html
Die ukrainischen Truppen nutzen unter anderem T-72-Kampfpanzer. Nachschub soll nun Slowenien liefern. Im Gegenzug will Deutschland offenbar den "Marder" und den "Fuchs" an den NATO-Partner übergeben. Dem schweben allerdings modernere Modelle vor.
Die Bundesregierung bereitet einen Ringtausch für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vor. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll dabei der östliche NATO-Partner Slowenien eine größere Stückzahl seiner T-72-Kampfpanzer an die Ukraine abgeben und aus Deutschland dafür den Schützenpanzer "Marder" sowie den Radpanzer "Fuchs" erhalten.
Gastkommentar:
Langsam macht sich die deutsche Regierung lächerlich!
Alle versuche das Saubermann- Image, dass Deutschland kein böser Waffenlieferant ist, können die Wahrheit nicht verheimlichen!
Deutschland spricht Ukraine Geld zu um von der deutschen Waffenindustrie Waffen zu kaufen - defacto kauft somit Deutschland die Waffen.. jetzt gibt Deutschland Slowenien tolle Deutsche Panzer, damit Slowenien Slowenische Panzer an die Ukraine geben kann..
Wenn die Unterstützung der Ukraine in diesem Krieg von Seiten der NATO Partner vollkommen gerechtfertigt und ausschließlich aus humanitären Gründen doch ist, weil der böse Russe wieder einen auf ich will die Weltherrschaft an mich reißen..
Warum kann der Deutsche Kanzler nicht dazu stehen und direkt Waffenlieferungen zustimmen?
Weiß Scholz mehr als wir? Ist dieser ganze Krieg nur ein Vorwand? Wie damals die Massenvernichtungswaffen im Irak? Ist es vielleicht auch nur die Angst vor dem 3. Weltkrieg und Scholz möchte nicht am Ende der Boomann sein, der ihn auslöste? Yeah dieses Mal waren es nicht die Deutschen?!
Klar ist das Scholz mit seiner Larifari Einstellung Deutschland immer mehr schadet und das nachhaltig!
Im Spiel der Throne ist Deutschland nicht mehr ernst zunehmen…
https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-startet-Panzer-Ringtausch-mit-Slowenien-article23280312.html
n-tv
Deutschland startet Panzer-Ringtausch mit Slowenien
Die ukrainischen Truppen nutzen unter anderem T-72-Kampfpanzer. Nachschub soll nun Slowenien liefern. Im Gegenzug will Deutschland offenbar den "Marder" und den "Fuchs" an den NATO-Partner übergeben. Dem schweben allerdings modernere Modelle vor.
Forwarded from Peacecrowd - Stephan Bergmann (Stephan Bergmann (MannimrotenShirt))
Media is too big
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Olav Müller nimmt Stephan Bergmann ins Verhör:
- Spiegel-TV Framing
- Querdenken Skandal
- Wer spinnt die Fäden?
- Für was steht Stephan?
- Wie genau hat Spiegel-TV bei Stephan nachgefragt?
- Sind die Grünen eine extremistische Partei?
✅ @peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen ❤️
- Spiegel-TV Framing
- Querdenken Skandal
- Wer spinnt die Fäden?
- Für was steht Stephan?
- Wie genau hat Spiegel-TV bei Stephan nachgefragt?
- Sind die Grünen eine extremistische Partei?
✅ @peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen ❤️
Forwarded from Demos in NRW & Deutschland weit (Flyer & Videos)
Hallo, Ihr Lieben ❤️ Vor der Groß-Demo am Samstag, den 23.4.22 in Landau (Pfalz) findet AM VORTAG, Freitag, den 22.4.22 ein großer Auto-Korso durch das beschauliche 46.000 Einwohner Städtchen statt. Als "Vorspiel" sozusagen, um die Anwohner zu dem schönen Event am Samstag am Südpfalzstadion herzlich einzuladen. Die Teilnehmer des "Politischen Party-Auto-Korso für eine Freie Impf-Entscheidung" am 22.4.22 sammeln sich ab 17.30 Uhr auf dem Alten Messeparkplatz, Nordring 5, 76829 Landau und starten eine gezielte Route durch dicht besiedelte Wohnbereiche um 18 Uhr. In Landau wurde noch nie (!!!) ein Auto-Korso erlaubt - nun ist die Zeit reif. Nehmt zahlreich daran teil ❤️ Flyer teilen und beide Termine weitersagen ❤️
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🗞Heute frisch aus der Presse: Die aktuelle Epoch Times Wochenzeitung #41
📍Jurist Chris Moser: „Freiheit liegt in der Überwindung der Angst“ Ein philosophisches Essay.
📍Habecks Osterpaket – kann die Energiewende ohne Masterplan funktionieren?
📍COVID-19: Schwedens Sonderweg und eine künstlich in die Länge gezogene Pandemie
📍Warum private Unternehmer erfolgreicher sind als Wirtschaftsminister
Im Interview mit dem Top-Ökonomen Peter Schiff
📍BioNTech widerspricht Lauterbach & Co
📍Elon Musk und die Redefreiheit bei Twitter
📍Instandhaltung beschlagnahmter Superyachten verschlingt Millionen
📍Prof. Polleit: Staat und Krieg
📍Wacht Gott über Novak Djokovic?
📍Boomendes Geschäft: Transgender-Behandlung bei Kindern
📍Engpässe und Lieferkettenprobleme bestimmen Alltag von Unternehmen
Und viele weitere Themen
....
▶️🔥Premium-Artikel in der Wochenzeitung – Einzelausgabe 4,50€
ODER
▶️Premium-Artikel inkl. Archiv online ab 7,90€/Monat
📍Jurist Chris Moser: „Freiheit liegt in der Überwindung der Angst“ Ein philosophisches Essay.
📍Habecks Osterpaket – kann die Energiewende ohne Masterplan funktionieren?
📍COVID-19: Schwedens Sonderweg und eine künstlich in die Länge gezogene Pandemie
📍Warum private Unternehmer erfolgreicher sind als Wirtschaftsminister
Im Interview mit dem Top-Ökonomen Peter Schiff
📍BioNTech widerspricht Lauterbach & Co
📍Elon Musk und die Redefreiheit bei Twitter
📍Instandhaltung beschlagnahmter Superyachten verschlingt Millionen
📍Prof. Polleit: Staat und Krieg
📍Wacht Gott über Novak Djokovic?
📍Boomendes Geschäft: Transgender-Behandlung bei Kindern
📍Engpässe und Lieferkettenprobleme bestimmen Alltag von Unternehmen
Und viele weitere Themen
....
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
In eigener Sache: Chat von @haintz
Ich brauche dringend weitere vertrauenswürdige und idealerweise mir bekannte Admins für meinen Chat, die aktiv mitarbeiten möchten und können. Momentan administrieren hauptsächlich 4-5 Personen, das ist auf Dauer nicht zu leisten. In letzter Konsequenz müsste ich den Chat dann leider schließen, wenn ich keine weiteren Administratoren dazu bekomme.
Die Angriffe von Trollen und Bots nehmen zu, weshalb eine aktive Administration trotz eigener Bots unumgänglich ist.
Markus Haintz
Ich brauche dringend weitere vertrauenswürdige und idealerweise mir bekannte Admins für meinen Chat, die aktiv mitarbeiten möchten und können. Momentan administrieren hauptsächlich 4-5 Personen, das ist auf Dauer nicht zu leisten. In letzter Konsequenz müsste ich den Chat dann leider schließen, wenn ich keine weiteren Administratoren dazu bekomme.
Die Angriffe von Trollen und Bots nehmen zu, weshalb eine aktive Administration trotz eigener Bots unumgänglich ist.
Markus Haintz
Forwarded from Oliver Janich & Team
Ich sage ja schon lange, dass die WHO die Weltregierung sein wird, möchte hier aber auch noch einmal darauf hinweisen, dass die WHO auch das Klima als Gesundheitsthema betrachtet. Das heißt, die WHO wird als zentraler Sowjet die Produktion und den Konsum steuern sowie Herr über Leben und Tod, also die körperliche Unversehrtheit und Bewegungsfreiheit sein. Die Macht ist dann absolut. Die einzige Frage wird sein, ob die Völker aufhören, auf den Erlöser zu warten und sich irgendwann erheben.
https://www.who.int/health-topics/climate-change#tab=tab_1
https://www.who.int/health-topics/climate-change#tab=tab_1
www.who.int
Climate change
The evidence is clear that climate change is already having a serious impact on human lives and health. It threatens the essential ingredients of good health - clean air, safe drinking water, nutritious food supply, and safe shelter - and has the potential…
Forwarded from Freunde der Freiheit
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Forwarded from Mutigmacher #FreeAssangeNOW
🔹‼️#FreeAssange: Unterzeichnen Sie, um die britische Innenministerin Priti Patel zu drängen, die Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten abzulehnen!
"Am 20. April unterzeichnete das Westminster Magistrates' Court einen Beschluss, der den alarmierenden nächsten Schritt im mehr als zehnjährigen Verfahren gegen den Wikileaks-Herausgeber Julian Assange bestätigt. Nach mehr als zwei Jahren Auslieferungsverfahren vor britischen Gerichten ist Assanges Schicksal erneut zu einer politischen Entscheidung für den Innenminister geworden – genau das Büro, das 2019 die politische Entscheidung getroffen hat, dem US-Auslieferungsantrag grünes Licht zu geben." 👉 JETZT UNTERZEICHNEN UND PETITION TEILEN
📌Aktuelle Unterstüzungsmöglichkeiten 💙 Danke von Herzen!
Hier findest Du die Mutigmacher:
Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube | Odysee
"Am 20. April unterzeichnete das Westminster Magistrates' Court einen Beschluss, der den alarmierenden nächsten Schritt im mehr als zehnjährigen Verfahren gegen den Wikileaks-Herausgeber Julian Assange bestätigt. Nach mehr als zwei Jahren Auslieferungsverfahren vor britischen Gerichten ist Assanges Schicksal erneut zu einer politischen Entscheidung für den Innenminister geworden – genau das Büro, das 2019 die politische Entscheidung getroffen hat, dem US-Auslieferungsantrag grünes Licht zu geben." 👉 JETZT UNTERZEICHNEN UND PETITION TEILEN
📌Aktuelle Unterstüzungsmöglichkeiten 💙 Danke von Herzen!
Hier findest Du die Mutigmacher:
Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube | Odysee
rsf.org
#FreeAssange: Sign to urge UK Home Secretary Priti Patel to reject Julian Assange’s extradition to the United States!
Home Secretary Priti Patel has signed the order to extradite Julian Assange to the United States, where he faces a prison term of up to 175 years on several counts related to the publication of information of general interest on Wikileaks. After an extradition…
🇩🇪 Sachsens Innenminister fliegt
22.04.2022 um 12 : 02 Uhr
Vetternwirtschaft ist keine Verschwörungstheorie
👀 https://www.focus.de/politik/deutschland/roland-woeller-sachsens-ministerpraesident-kretschmer-wirft-seinen-innenminister-raus_id_87724647.html
➡️ Mit Umfrage zur "Regierungsfähigkeit" der CDU/CSU auf Bundesebene
Kapitalismus, Korruption und Freunderlwirtschaft sind keine Verschwörungstheorien.
Siehe auch
👉 Meine 🐲 Hydra-Theorie 🐲
👉 Audioanalyse "Ariadnefaden"
#KöpfeRollen #RücktrittsWelle #HydraTheorie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
22.04.2022 um 12 : 02 Uhr
Vetternwirtschaft ist keine Verschwörungstheorie
👀 https://www.focus.de/politik/deutschland/roland-woeller-sachsens-ministerpraesident-kretschmer-wirft-seinen-innenminister-raus_id_87724647.html
➡️ Mit Umfrage zur "Regierungsfähigkeit" der CDU/CSU auf Bundesebene
Kapitalismus, Korruption und Freunderlwirtschaft sind keine Verschwörungstheorien.
Siehe auch
👉 Meine 🐲 Hydra-Theorie 🐲
👉 Audioanalyse "Ariadnefaden"
#KöpfeRollen #RücktrittsWelle #HydraTheorie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
FOCUS Online
Roland Wöller: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer wirft seinen Innenminister raus
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wird heute seinen Innenminister Roland Wöller entlassen. Wöller stand schon länger wegen mehrerer Verfehlungen in der Kritik. Nun kamen auch noch Vorwürfe der Vetternwirtschaft hinzu.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶 Falsche Masken-Atteste: Haft und Freispruch gefordert
"Ein Arzt aus Niederbayern soll zu Beginn der Corona-Pandemie falsche Atteste ausgestellt haben, die Patienten aus angeblich medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreiten. Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft soll der 59-Jährige wegen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 95 Fällen für zweieinhalb Jahre in Haft. Zudem plädierte der Ankläger am Mittwoch vor dem Amtsgericht Passau auf ein dreijähriges Berufsverbot für den Mann. Die beiden Verteidiger des Arztes forderten Freispruch. Die Verkündung des Urteils ist für 10. Mai vorgesehen." weiterlesen
@KlagePATEN_eu
"Ein Arzt aus Niederbayern soll zu Beginn der Corona-Pandemie falsche Atteste ausgestellt haben, die Patienten aus angeblich medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreiten. Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft soll der 59-Jährige wegen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 95 Fällen für zweieinhalb Jahre in Haft. Zudem plädierte der Ankläger am Mittwoch vor dem Amtsgericht Passau auf ein dreijähriges Berufsverbot für den Mann. Die beiden Verteidiger des Arztes forderten Freispruch. Die Verkündung des Urteils ist für 10. Mai vorgesehen." weiterlesen
@KlagePATEN_eu
1. Fake—Chat-Gruppe zu meinem Kanal
https://teleg.eu/Haintz_we_the_people_ChatNEU
Bitte ignoriert diese Fake-Gruppe. Wer drin ist, bitte austreten.
2. Hinweis an Polizei und Verfassungsschutz,
auch ihr könnt dort austreten, so ihr die Gruppe nicht selbst gegründet habt. Außerdem zur Kenntnis, dass diese Gruppe mit mir in keinem Zusammenhang steht. Bei Rückfragen findet ihr sicherlich meine Telefonnummer ;-)
Markus Haintz
https://teleg.eu/Haintz_we_the_people_ChatNEU
Bitte ignoriert diese Fake-Gruppe. Wer drin ist, bitte austreten.
2. Hinweis an Polizei und Verfassungsschutz,
auch ihr könnt dort austreten, so ihr die Gruppe nicht selbst gegründet habt. Außerdem zur Kenntnis, dass diese Gruppe mit mir in keinem Zusammenhang steht. Bei Rückfragen findet ihr sicherlich meine Telefonnummer ;-)
Markus Haintz
Das Bauernopfer Scholz
„Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“
Bundeskanzler Olaf Scholz steht seit Wochen schwer in der Kritik für seinen Kurs in der Ukraine-Politik. In einem Interview wehrt sich Scholz nun gegen die Vorwürfe – und betont, er sehe keinen Anlass, die ebenfalls oft kritisierte Russlandpolitik seiner Partei aufzuarbeiten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238305511/Olaf-Scholz-Ich-tue-alles-um-eine-Eskalation-zu-verhindern-die-zu-einem-dritten-Weltkrieg-fuehrt.html
Seit drei Wochen keine nennenswerten Waffen geliefert – dafür aber „Anzündmittel“
Jetzt beugt sich der Kanzler dem Druck der Verbündeten ein Stück weit: Die Ukraine soll mehr schwere Waffen bekommen – wenn auch nicht direkt aus Deutschland. Die Bundesrepublik hat seit Wochen kaum relevante Waffen geliefert. WELT liegt die Material-Liste vor.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238296857/Scholz-und-die-Ukraine-Seit-drei-Wochen-keine-nennenswerten-Waffen-geliefert.html
Kanzler Scholz will SPD-Russlandpolitik nicht aufarbeiten
Stegner, Platzeck, Steinmeier, Schwesig, Scholz … Die Liste schwer kritisierter Genossen im Ukraine-Krieg ist lang.
Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) sieht offenbar keinen Anlass für eine selbstkritische Aufarbeitung der jahrelangen Russlandpolitik seiner Partei.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-inland/scholz-will-russland-politik-der-spd-nicht-aufarbeiten-79847090.bild.html
Steht Berlin international allein da?
Das Waffenarsenal für die Ukraine – und Deutschlands Mini-Beitrag
Panzerlieferungen für die Ukraine sind die Ausnahme – noch. Immer mehr Staaten liefern schwere Waffen. Und Deutschland?
https://plus.tagesspiegel.de/politik/steht-berlin-international-allein-da-das-waffenarsenal-fur-die-ukraine--und-deutschlands-mini-beitrag-460389.html
Scholz darf gar keine Waffen schicken!
Die Ukrainer kämpfen in Mariupol wie die Spartaner bei den Thermopylen, die Russen feiern Kriegsverbrecher mit zynischen Ehrungen und der Kanzler redet, sagt aber nichts. Maybrit Illner fragt: „Putins Offensive – Deutschland weiter defensiv?".
Sigmar Gabriel (62, SPD). Der Ex-Vizekanzler schlug kurz vor der Sendung rasch noch mal bei Kreml-Kumpel Gerhard Schröder in Hannover zum Privatgespräch auf. Er wird aus Goslar zugeschaltet.
https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/mabrit-illner-gabriel-scholz-darf-gar-keine-waffen-schicken-79844798.bild.html
Aus meiner Redaktion
„Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“
Bundeskanzler Olaf Scholz steht seit Wochen schwer in der Kritik für seinen Kurs in der Ukraine-Politik. In einem Interview wehrt sich Scholz nun gegen die Vorwürfe – und betont, er sehe keinen Anlass, die ebenfalls oft kritisierte Russlandpolitik seiner Partei aufzuarbeiten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238305511/Olaf-Scholz-Ich-tue-alles-um-eine-Eskalation-zu-verhindern-die-zu-einem-dritten-Weltkrieg-fuehrt.html
Seit drei Wochen keine nennenswerten Waffen geliefert – dafür aber „Anzündmittel“
Jetzt beugt sich der Kanzler dem Druck der Verbündeten ein Stück weit: Die Ukraine soll mehr schwere Waffen bekommen – wenn auch nicht direkt aus Deutschland. Die Bundesrepublik hat seit Wochen kaum relevante Waffen geliefert. WELT liegt die Material-Liste vor.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238296857/Scholz-und-die-Ukraine-Seit-drei-Wochen-keine-nennenswerten-Waffen-geliefert.html
Kanzler Scholz will SPD-Russlandpolitik nicht aufarbeiten
Stegner, Platzeck, Steinmeier, Schwesig, Scholz … Die Liste schwer kritisierter Genossen im Ukraine-Krieg ist lang.
Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) sieht offenbar keinen Anlass für eine selbstkritische Aufarbeitung der jahrelangen Russlandpolitik seiner Partei.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-inland/scholz-will-russland-politik-der-spd-nicht-aufarbeiten-79847090.bild.html
Steht Berlin international allein da?
Das Waffenarsenal für die Ukraine – und Deutschlands Mini-Beitrag
Panzerlieferungen für die Ukraine sind die Ausnahme – noch. Immer mehr Staaten liefern schwere Waffen. Und Deutschland?
https://plus.tagesspiegel.de/politik/steht-berlin-international-allein-da-das-waffenarsenal-fur-die-ukraine--und-deutschlands-mini-beitrag-460389.html
Scholz darf gar keine Waffen schicken!
Die Ukrainer kämpfen in Mariupol wie die Spartaner bei den Thermopylen, die Russen feiern Kriegsverbrecher mit zynischen Ehrungen und der Kanzler redet, sagt aber nichts. Maybrit Illner fragt: „Putins Offensive – Deutschland weiter defensiv?".
Sigmar Gabriel (62, SPD). Der Ex-Vizekanzler schlug kurz vor der Sendung rasch noch mal bei Kreml-Kumpel Gerhard Schröder in Hannover zum Privatgespräch auf. Er wird aus Goslar zugeschaltet.
https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/mabrit-illner-gabriel-scholz-darf-gar-keine-waffen-schicken-79844798.bild.html
Aus meiner Redaktion
DIE WELT
„Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“
Bundeskanzler Olaf Scholz steht seit Wochen schwer in der Kritik für seinen Kurs in der Ukraine-Politik. In einem Interview wehrt sich Scholz nun gegen die Vorwürfe – und betont, er sehe keinen Anlass, die ebenfalls oft kritisierte Russlandpolitik seiner…
MEDIENKAMPF
Bis 50.000 Euro Strafe: Österreichs neuer „Feindsender-Paragraf“ gegen RT
Die EU wirft dem russischen Staatssender RT die Verbreitung von Kriegspropaganda vor und verbietet dessen Ausstrahlung im EU-Gebiet. Österreich setzt dies per Gesetzesänderung und hohen Strafgeldern um. Die FPÖ warnt davor, dass das Gesetz zur Zensur benutzt werden kann.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/bis-50-000-euro-strafe-oesterreichs-neuer-feindsender-paragraf-gegen-rt-a3798662.html
Bis 50.000 Euro Strafe: Österreichs neuer „Feindsender-Paragraf“ gegen RT
Die EU wirft dem russischen Staatssender RT die Verbreitung von Kriegspropaganda vor und verbietet dessen Ausstrahlung im EU-Gebiet. Österreich setzt dies per Gesetzesänderung und hohen Strafgeldern um. Die FPÖ warnt davor, dass das Gesetz zur Zensur benutzt werden kann.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/bis-50-000-euro-strafe-oesterreichs-neuer-feindsender-paragraf-gegen-rt-a3798662.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Bis 50.000 Euro Strafe: Österreichs neuer „Feindsender-Paragraf“ gegen RT
Die EU wirft dem russischen Staatssender RT die Verbreitung von Kriegspropaganda vor und verbietet dessen Ausstrahlung im EU-Gebiet. Österreich setzt dies per Gesetzesänderung und hohen Strafgeldern um. Die FPÖ warnt davor, dass das Gesetz zur Zensur benutzt…
🇦🇹 Politiker-Domino (Fortsetzung)
22.04.2022 um 17 : 44 Uhr
Vorarlberger Landeshauptmann Wallner vor dem Rücktritt
👀 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/naechster-oevp-skandal-landes-chef-wallner-vor-ruecktritt/517273002
Unsere Gesellschaft ist ein "komplexes System". Komplexe Systeme neigen dazu, wenn sie einmal eine Strömung in eine bestimmte Richtung ausbilden, eine "selbständige Schwungmasse" zu entwickeln. Anders formuliert: wenn man einen Trend anstößt, setzt sich dieser fast wie von selbst fort. Jeder weitere Impuls in dieselbe Richtung trifft auf immer weniger Widerstand.
Diese "Schwungmasse" der Korruptionsaffären-Aufdeckung gefällt mir gut, denn sie bringt unsere Sache der Rechtsstaatlichkeit voran.
Siehe auch
👉 Meine 🐲 Hydra-Theorie 🐲
👉 Audioanalyse "Ariadnefaden"
#KöpfeRollen #RücktrittsWelle #HydraTheorie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
22.04.2022 um 17 : 44 Uhr
Vorarlberger Landeshauptmann Wallner vor dem Rücktritt
👀 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/naechster-oevp-skandal-landes-chef-wallner-vor-ruecktritt/517273002
Unsere Gesellschaft ist ein "komplexes System". Komplexe Systeme neigen dazu, wenn sie einmal eine Strömung in eine bestimmte Richtung ausbilden, eine "selbständige Schwungmasse" zu entwickeln. Anders formuliert: wenn man einen Trend anstößt, setzt sich dieser fast wie von selbst fort. Jeder weitere Impuls in dieselbe Richtung trifft auf immer weniger Widerstand.
Diese "Schwungmasse" der Korruptionsaffären-Aufdeckung gefällt mir gut, denn sie bringt unsere Sache der Rechtsstaatlichkeit voran.
Siehe auch
👉 Meine 🐲 Hydra-Theorie 🐲
👉 Audioanalyse "Ariadnefaden"
#KöpfeRollen #RücktrittsWelle #HydraTheorie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
1. Boris Johnson bestätigt, dass UK 🇬🇧 Challenger-2-Panzer an Polen übergeben wird, um Polen die Möglichkeit zu geben, noch mehr T-72 in die #Ukraine zu schicken.
Es war von einer Panzerparität zwischen UA und RU in der Ukraine die Rede. Jetzt könnte daraus eine Überlegenheit werden.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1517542056234737665?s=12&t=L663dDH4tw5Ww5IDqtoCeA
2. Auch Frankreich liefert schwere Waffen in die Ukraine.
Ukrainische Soldaten sind bereits zum Training in Frankreich 🇫🇷. Macron scheint sich entweder siegessicher zu sein, oder er hebt sich thematisch noch mal bewusst von Le PEN ab.
https://twitter.com/global_mil_info/status/1517516652342087680
3. Russisches Außenministerium: Washington versucht, eine Einigung zwischen Moskau und Kiew unmöglich zu machen.
https://twitter.com/endgameww3/status/1517537433814024194?s=21&t=Yvd6lHnZL7gxRqRxbnOakw
Es war von einer Panzerparität zwischen UA und RU in der Ukraine die Rede. Jetzt könnte daraus eine Überlegenheit werden.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1517542056234737665?s=12&t=L663dDH4tw5Ww5IDqtoCeA
2. Auch Frankreich liefert schwere Waffen in die Ukraine.
Ukrainische Soldaten sind bereits zum Training in Frankreich 🇫🇷. Macron scheint sich entweder siegessicher zu sein, oder er hebt sich thematisch noch mal bewusst von Le PEN ab.
https://twitter.com/global_mil_info/status/1517516652342087680
3. Russisches Außenministerium: Washington versucht, eine Einigung zwischen Moskau und Kiew unmöglich zu machen.
https://twitter.com/endgameww3/status/1517537433814024194?s=21&t=Yvd6lHnZL7gxRqRxbnOakw
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Markus Haintz
Boris Johnson bestätigt, dass UK Challenger-2-Panzer an Polen übergeben wird, um Polen die Möglichkeit zu geben, noch mehr T-72 in die #Ukraine zu schicken. Es war von einer Panzerparität zwischen UA und RU in der Ukraine die Rede. Jetzt könnte daraus eine…
Forwarded from Wir-stehen-zusammen.com
Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,
liebe Unterstützer von Wir stehen zusammen,
der Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) hat vor wenigen Tagen den Referentenentwurf für das Hinweisgeberschutzgesetz veröffentlicht (Video im Link unten). Dieses Gesetz soll sogenannte "Hinweisgeber", die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Gesetzesverstöße erlangt haben und diese an Behörden melden möchten, vor Repressalien schützen.
In den Anwendungsbereich des Gesetzes sollen insbesondere alle Verstöße einbezogen werden, die strafbewehrt sind sowie bußgeldbewehrte Verstöße, soweit die verletzte Vorschrift dem Schutz von Leben, Leib, Gesundheit oder dem Schutz der Rechte von Beschäftigten oder ihrer Vertretungsorgane dient (z.B. Corona-Maßnahmen).
Das Gesetz soll hierfür Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern dazu verpflichten, eine "interne Meldestelle" für Verstöße einzurichten. Diese sollen zusätzlich durch "externe Meldestellen" ergänzt werden, an die sich die Hinweisgeber ebenfalls wenden können.
Leider wurde dieser Gesetzentwurf nicht am 1. April veröffentlicht, sonst hätte man ihn für einen schlechten Aprilscherz halten können. Bedauerlicherweise hat Justizminister Buschmann in seiner Presseerklärung auch nicht näher erläutert, inwiefern zehntausende Meldestellen für sogenannte "Hinweisgeber" sich mit einer freiheitlichen, offenen Gesellschaft in Einklang bringen lassen.
Wir mittelständischen Unternehmer haben jedenfalls große Zweifel, ob derartige Tendenzen unserer Gesellschaft wirklich den Mehrwert bringen, den der Justizminister in seiner Stellungnahme skizziert hat.
https://www.bmj.de/SharedDocs/Artikel/DE/2022/0413_Hinweisgeberschutzgesetz.html
mit den besten Grüßen
euer Orga-Team von Wir stehen zusammen
...für den Begriff "Hinweisgeber" gab es früher übrigens einmal ein anderes Wort. 🤭
liebe Unterstützer von Wir stehen zusammen,
der Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) hat vor wenigen Tagen den Referentenentwurf für das Hinweisgeberschutzgesetz veröffentlicht (Video im Link unten). Dieses Gesetz soll sogenannte "Hinweisgeber", die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit Informationen über Gesetzesverstöße erlangt haben und diese an Behörden melden möchten, vor Repressalien schützen.
In den Anwendungsbereich des Gesetzes sollen insbesondere alle Verstöße einbezogen werden, die strafbewehrt sind sowie bußgeldbewehrte Verstöße, soweit die verletzte Vorschrift dem Schutz von Leben, Leib, Gesundheit oder dem Schutz der Rechte von Beschäftigten oder ihrer Vertretungsorgane dient (z.B. Corona-Maßnahmen).
Das Gesetz soll hierfür Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern dazu verpflichten, eine "interne Meldestelle" für Verstöße einzurichten. Diese sollen zusätzlich durch "externe Meldestellen" ergänzt werden, an die sich die Hinweisgeber ebenfalls wenden können.
Leider wurde dieser Gesetzentwurf nicht am 1. April veröffentlicht, sonst hätte man ihn für einen schlechten Aprilscherz halten können. Bedauerlicherweise hat Justizminister Buschmann in seiner Presseerklärung auch nicht näher erläutert, inwiefern zehntausende Meldestellen für sogenannte "Hinweisgeber" sich mit einer freiheitlichen, offenen Gesellschaft in Einklang bringen lassen.
Wir mittelständischen Unternehmer haben jedenfalls große Zweifel, ob derartige Tendenzen unserer Gesellschaft wirklich den Mehrwert bringen, den der Justizminister in seiner Stellungnahme skizziert hat.
https://www.bmj.de/SharedDocs/Artikel/DE/2022/0413_Hinweisgeberschutzgesetz.html
mit den besten Grüßen
euer Orga-Team von Wir stehen zusammen
...für den Begriff "Hinweisgeber" gab es früher übrigens einmal ein anderes Wort. 🤭
FEHLENDE TRANSPARENZ
Impfstoff-Verträge: Klage gegen EU-Kommission
Hat die EU-Kommission beim Kauf von Corona-Impfstoffen nicht alle Vertragsinhalte offengelegt? Das behaupten mehrere Europaabgeordnete der Grünen und ziehen nun vor Gericht.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/impfstoff-vertraege-klage-gegen-eu-kommission-a3802455.html
Impfstoff-Verträge: Klage gegen EU-Kommission
Hat die EU-Kommission beim Kauf von Corona-Impfstoffen nicht alle Vertragsinhalte offengelegt? Das behaupten mehrere Europaabgeordnete der Grünen und ziehen nun vor Gericht.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/impfstoff-vertraege-klage-gegen-eu-kommission-a3802455.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Impfstoff-Verträge: Klage gegen EU-Kommission
Hat die EU-Kommission beim Kauf von Corona-Impfstoffen nicht alle Vertragsinhalte offengelegt? Das behaupten mehrere Europaabgeordnete der Grünen und ziehen nun vor Gericht.