Scholz und die MSM
In der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“ hat der Bundeskanzler betont, dass jede Entscheidung bezüglich des Ukraine-Kriegs sorgfältig abgewogen werden müsse. Er entscheide nicht zögerlich, sondern „besonnen und mit klarem Verstand“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238517193/Olaf-Scholz-verteidigt-sich-Ich-habe-immer-schnell-entschieden.html
„Das steht der Sache im Weg“ Scholz will vorerst nicht nach Kiew – wegen Absage an Steinmeier
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-steht-der-sache-im-weg-scholz-will-vorerst-nicht-nach-kiew-wegen-absage-an-steinmeier/28063400.html
In der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“ hat der Bundeskanzler betont, dass jede Entscheidung bezüglich des Ukraine-Kriegs sorgfältig abgewogen werden müsse. Er entscheide nicht zögerlich, sondern „besonnen und mit klarem Verstand“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238517193/Olaf-Scholz-verteidigt-sich-Ich-habe-immer-schnell-entschieden.html
„Das steht der Sache im Weg“ Scholz will vorerst nicht nach Kiew – wegen Absage an Steinmeier
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-steht-der-sache-im-weg-scholz-will-vorerst-nicht-nach-kiew-wegen-absage-an-steinmeier/28063400.html
DIE WELT
Scholz verteidigt sich – „Habe immer schnell entschieden“
In der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“ hat der Bundeskanzler betont, dass jede Entscheidung bezüglich des Ukraine-Kriegs sorgfältig abgewogen werden müsse. Er entscheide nicht zögerlich, sondern „besonnen und mit klarem Verstand“.
„Schießt ihnen ins Bein - oder vielleicht in den Fuß“ Trump erwog offenbar Schüsse auf Black-Lives-Matter-Demonstranten
Die Autobiografie des ehemaligen US-Verteidigungsministers Esper gibt Einblicke in Trumps Denkweise. Er soll erwogen haben, auf BLM-Demonstranten zu schießen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/schiesst-ihnen-ins-bein-oder-vielleicht-in-den-fuss-trump-erwog-offenbar-schuesse-auf-black-lives-matter-demonstranten/28296870.html
Die Autobiografie des ehemaligen US-Verteidigungsministers Esper gibt Einblicke in Trumps Denkweise. Er soll erwogen haben, auf BLM-Demonstranten zu schießen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/schiesst-ihnen-ins-bein-oder-vielleicht-in-den-fuss-trump-erwog-offenbar-schuesse-auf-black-lives-matter-demonstranten/28296870.html
Der Tagesspiegel
Trump erwog offenbar Schüsse auf Black-Lives-Matter-Demonstranten
Die Autobiografie des ehemaligen US-Verteidigungsministers Esper gibt Einblicke in Trumps Denkweise. Er soll erwogen haben, auf BLM-Demonstranten zu schießen.
HAINTZ.media
Beschluss VG Gießen geschwärzt_geschwärzt.pdf
VG Gießen: Maskenpflicht der Uni Marburg rechtswidrig
Schön, dass wir mit den Fall mal wieder in die LTO kommen.
"Die Entscheidung des Gerichts gilt aktuell nur zwischen dem Antragsteller und der Universität. Außer dem nun erfolgreichen Studenten müssen also alle Studierenden bis auf weiteres nach wie vor mit Maske in die Uni kommen."
Die Universität bewegt sich jetzt auf sehr dünnem Eis. In der Theorie stimmt es zwar, dass der Beschluss nur für meinen Mandanten gilt. Die Universität begeht damit aber vorsätzlichen Rechtsbruch. Sie setzt sich über einen Gerichtsbeschluss hinweg. Trotz fehlender Rechtsgrundlage sollen die Studenten weiterhin Maske tragen, bis auf meinen Mandanten. Jeder der jetzt schlau ist, kann sofort einen Anwalt beauftragen. Wenn das eine Menge Studenten machen, kostet es die Universität eine riesige Menge an Geld. Vom Ruf gar nicht erst zu sprechen.
Wir werden heute Abend für die nächste Mandantin ein Eilverfahren einreichen. Soll die Universität sich dumm und dämlich zahlen.
Eine Beschwerde der Uni ist noch möglich, das Verfahren ist also noch nicht rechtskräftig. Ich bin gespannt, ob die Beschwerde eingelegt wird. Über das „Hausrecht“ kann man die Regelung eigentlich auch nicht halten, da das Infektionsschutzgesetz das speziellere Gesetz ist.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-giessen-3l79322gi-maskenpflicht-universitaet-uni-marburg-rechtswidrig-unfallverhuetung-hausrecht-ermaechtigungsgrundlage/
https://twitter.com/haintz_markus/status/1521227177399918592?s=21&t=h93kdNu00L6mtIYY_7swVA
Schön, dass wir mit den Fall mal wieder in die LTO kommen.
"Die Entscheidung des Gerichts gilt aktuell nur zwischen dem Antragsteller und der Universität. Außer dem nun erfolgreichen Studenten müssen also alle Studierenden bis auf weiteres nach wie vor mit Maske in die Uni kommen."
Die Universität bewegt sich jetzt auf sehr dünnem Eis. In der Theorie stimmt es zwar, dass der Beschluss nur für meinen Mandanten gilt. Die Universität begeht damit aber vorsätzlichen Rechtsbruch. Sie setzt sich über einen Gerichtsbeschluss hinweg. Trotz fehlender Rechtsgrundlage sollen die Studenten weiterhin Maske tragen, bis auf meinen Mandanten. Jeder der jetzt schlau ist, kann sofort einen Anwalt beauftragen. Wenn das eine Menge Studenten machen, kostet es die Universität eine riesige Menge an Geld. Vom Ruf gar nicht erst zu sprechen.
Wir werden heute Abend für die nächste Mandantin ein Eilverfahren einreichen. Soll die Universität sich dumm und dämlich zahlen.
Eine Beschwerde der Uni ist noch möglich, das Verfahren ist also noch nicht rechtskräftig. Ich bin gespannt, ob die Beschwerde eingelegt wird. Über das „Hausrecht“ kann man die Regelung eigentlich auch nicht halten, da das Infektionsschutzgesetz das speziellere Gesetz ist.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-giessen-3l79322gi-maskenpflicht-universitaet-uni-marburg-rechtswidrig-unfallverhuetung-hausrecht-ermaechtigungsgrundlage/
https://twitter.com/haintz_markus/status/1521227177399918592?s=21&t=h93kdNu00L6mtIYY_7swVA
Legal Tribune Online
Maskenpflicht an der Uni Marburg rechtswidrig
An der Uni Marburg herrscht nach wie vor Maskenpflicht, was die Uni u. a. auf Unfallverhütungsvorschriften stützt. Das ist laut VG jedoch rechtswidrig.
Obwohl sich Corona langsam aus dem Alltag der Deutschen verabschiedet (Montag: 0 gemeldete Todesfälle), steht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) weiter unter Beschuss!
LAUTER KRACH um Lauterbach:
► Im Bundestag hat der Minister Ärger wegen der Evaluierung der Corona-Maßnahmen. Das Parlament hatte Experten beauftragt, bis zum 30. Juni ihre Wirksamkeit zu überprüfen – der Minister will das Ergebnis wegen angeblichem Mangel an Daten auf Sommer 2023 schieben. Die Union beharrt auf baldigen Ergebnissen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schon-wieder-lauter-krach-um-lauterbach-79955256.bild.html
LAUTER KRACH um Lauterbach:
► Im Bundestag hat der Minister Ärger wegen der Evaluierung der Corona-Maßnahmen. Das Parlament hatte Experten beauftragt, bis zum 30. Juni ihre Wirksamkeit zu überprüfen – der Minister will das Ergebnis wegen angeblichem Mangel an Daten auf Sommer 2023 schieben. Die Union beharrt auf baldigen Ergebnissen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schon-wieder-lauter-krach-um-lauterbach-79955256.bild.html
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Lauter Krach um Lauterbach
Obwohl sich Corona langsam aus dem Alltag der Deutschen verabschiedet (Montag: 0 gemeldete Todesfälle), steht Gesundheitsminister Ka...
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Strom sparen gegen Putin bei ARD. In Deutschland gehen die Lichter aus.
Kreml soll Annexion von Donezk und Luhansk planen
Russland will die selbsternannten "Volksrepubliken" in der Ukraine nach Einschätzung der USA möglichst rasch annektieren. Um dies zu legitimieren, sollen Volksentscheide abgehalten werden. Das Pentagon geht davon aus, dass der Kreml die Ergebnisse der Abstimmungen manipulieren wird.
Russland will nach Einschätzung der USA in Kürze die selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine annektieren. Russland wolle vermutlich Mitte Mai manipulierte Referenden über einen Anschluss der beiden Separatisten-Regionen im Donbass abhalten, sagte der US-Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Michael Carpenter, am Montag.
https://www.n-tv.de/politik/Kreml-soll-Annexion-von-Donezk-und-Luhansk-planen-article23304217.html
Russland will die selbsternannten "Volksrepubliken" in der Ukraine nach Einschätzung der USA möglichst rasch annektieren. Um dies zu legitimieren, sollen Volksentscheide abgehalten werden. Das Pentagon geht davon aus, dass der Kreml die Ergebnisse der Abstimmungen manipulieren wird.
Russland will nach Einschätzung der USA in Kürze die selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine annektieren. Russland wolle vermutlich Mitte Mai manipulierte Referenden über einen Anschluss der beiden Separatisten-Regionen im Donbass abhalten, sagte der US-Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Michael Carpenter, am Montag.
https://www.n-tv.de/politik/Kreml-soll-Annexion-von-Donezk-und-Luhansk-planen-article23304217.html
n-tv
Kreml soll Annexion von Donezk und Luhansk planen
Russland will die selbsternannten "Volksrepubliken" in der Ukraine nach Einschätzung der USA möglichst rasch annektieren. Um dies zu legitimieren, sollen Volksentscheide abgehalten werden. Das Pentagon geht davon aus, dass der Kreml die Ergebnisse der Abstimmungen…
Putins Chefplaner in der Ukraine verwundet?
Als Chef des russischen Generalstabs plant Waleri Gerassimow den Krieg gegen die Ukraine. Nun soll der Putin-Vertraute bei einem Angriff ukrainischer Streitkräfte nahe der Front verwundet worden sein. In Washington reagiert man auf die Berichte mit Zurückhaltung.
Bei einem Artillerieschlag auf das Quartier des russischen Armeestabes in der ostukrainischen Stadt Isjum soll der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow, verwundet worden sein. Das melden mehrere ukrainische Medien unter Verweis auf den früheren ukrainischen Innenminister Arsen Awakow. Demnach sei Gerassimow durch einen Splitter am rechten Bein verletzt worden. Der Splitter sei entfernt worden, Lebensgefahr bestehe nicht. Andere Medien berichteten wiederum, Gerassimow sei zum Zeitpunkt des Angriffs bereits abgereist.
In Washington zeigte man sich zurückhaltend. Berichte, wonach Gerassimow im Donbass verletzt worden sei, könne man nicht bestätigten, sagte ein hochrangiger US-Militärvertreter. Dass der Chef des russischen Generalstabs aber die Region besucht habe, sei wahr. Moskau bestätigte die Angaben bislang nicht.
https://www.n-tv.de/politik/Putins-Chefplaner-in-der-Ukraine-verwundet-article23304115.html
Als Chef des russischen Generalstabs plant Waleri Gerassimow den Krieg gegen die Ukraine. Nun soll der Putin-Vertraute bei einem Angriff ukrainischer Streitkräfte nahe der Front verwundet worden sein. In Washington reagiert man auf die Berichte mit Zurückhaltung.
Bei einem Artillerieschlag auf das Quartier des russischen Armeestabes in der ostukrainischen Stadt Isjum soll der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow, verwundet worden sein. Das melden mehrere ukrainische Medien unter Verweis auf den früheren ukrainischen Innenminister Arsen Awakow. Demnach sei Gerassimow durch einen Splitter am rechten Bein verletzt worden. Der Splitter sei entfernt worden, Lebensgefahr bestehe nicht. Andere Medien berichteten wiederum, Gerassimow sei zum Zeitpunkt des Angriffs bereits abgereist.
In Washington zeigte man sich zurückhaltend. Berichte, wonach Gerassimow im Donbass verletzt worden sei, könne man nicht bestätigten, sagte ein hochrangiger US-Militärvertreter. Dass der Chef des russischen Generalstabs aber die Region besucht habe, sei wahr. Moskau bestätigte die Angaben bislang nicht.
https://www.n-tv.de/politik/Putins-Chefplaner-in-der-Ukraine-verwundet-article23304115.html
n-tv.de
Putins wichtigster Mann in der Armee: Wurde Waleri Gerassimow in der Ukraine verwundet?
Als Chef des russischen Generalstabs plant Waleri Gerassimow den Krieg gegen die Ukraine. Nun soll der Putin-Vertraute bei einem Angriff ukrainischer Streitkräfte nahe der Front verwundet worden sein. In Washington reagiert man auf die Berichte mit Zurückhaltung.
Bundeswehr und Zwangsimpfungen - Prof. Bhakdi vor Gericht
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig fand heute eine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr statt. Geklagt hatten zwei Soldaten der Luftwaffe, die sich durch die Aufnahme der COVID-19-Impfung in eine für Bundeswehrangehörige verbindliche Liste generell durchzuführender Basisimpfungen in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt fühlen.
Vertreten wurden die Truppenangehörigen durch ein Anwaltsteam, unter ihnen die in coronakritischen Kreisen hinlänglich bekannte Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner. Als Zeugen waren für die Klägerseite unter anderem Prof. Sucharit Bhakdi, der Datenanalyst Tom Lausen und der Pathologe Prof. Arne Burkhardt geladen.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in diesem Prozess wird nicht nur für den Umgang der Bundeswehr mit ihren Mitarbeitern hinsichtlich der Impffrage von entscheidender Bedeutung sein. Nein, es wird auch eine Signalwirkung in Bezug auf die Impfpflicht im Gesundheitswesen haben.
Das #TeamWallasch entsandte zu diesem Termin eine Reporterin, die direkt aus dem Verhandlungssaal Bericht erstattete.
Ein paar Zahlen vorweg: Bei der Bundeswehr gab es kumuliert von März 2020 bis Ende April 2022 knapp 60.000 Coronafälle (positiver Test). Am 29.4. 2022 waren tagesaktuell 6.950 Soldaten coronapositiv. Das ist bei 180.000 Soldaten eine ziemlich hohe Inzidenz, circa fünf Mal höher als in der Bevölkerung. Und das bei einer höheren Impfquote in der Truppe (94 Prozent) als in der Gesamtbevölkerung.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/bundeswehr-und-zwangsimpfungen-prof-bhakdi-vor-gericht
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig fand heute eine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr statt. Geklagt hatten zwei Soldaten der Luftwaffe, die sich durch die Aufnahme der COVID-19-Impfung in eine für Bundeswehrangehörige verbindliche Liste generell durchzuführender Basisimpfungen in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt fühlen.
Vertreten wurden die Truppenangehörigen durch ein Anwaltsteam, unter ihnen die in coronakritischen Kreisen hinlänglich bekannte Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner. Als Zeugen waren für die Klägerseite unter anderem Prof. Sucharit Bhakdi, der Datenanalyst Tom Lausen und der Pathologe Prof. Arne Burkhardt geladen.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in diesem Prozess wird nicht nur für den Umgang der Bundeswehr mit ihren Mitarbeitern hinsichtlich der Impffrage von entscheidender Bedeutung sein. Nein, es wird auch eine Signalwirkung in Bezug auf die Impfpflicht im Gesundheitswesen haben.
Das #TeamWallasch entsandte zu diesem Termin eine Reporterin, die direkt aus dem Verhandlungssaal Bericht erstattete.
Ein paar Zahlen vorweg: Bei der Bundeswehr gab es kumuliert von März 2020 bis Ende April 2022 knapp 60.000 Coronafälle (positiver Test). Am 29.4. 2022 waren tagesaktuell 6.950 Soldaten coronapositiv. Das ist bei 180.000 Soldaten eine ziemlich hohe Inzidenz, circa fünf Mal höher als in der Bevölkerung. Und das bei einer höheren Impfquote in der Truppe (94 Prozent) als in der Gesamtbevölkerung.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/bundeswehr-und-zwangsimpfungen-prof-bhakdi-vor-gericht
Alexander Wallasch | DE
Bundeswehr und Zwangsimpfungen - Prof. Bhakdi vor Gericht
#TeamWallasch live aus dem Leipziger Gerichtssaal zur Verhandlung um Zwangsimpfungen bei der Bundeswehr.
UMERZIEHUNGSPROGRAMM
„Die Menschen werden sich daran gewöhnen und Strafen akzeptieren“
Bayern und Wien testen ab Herbst Belohnungssysteme per App. Die Teilnahme ist zunächst freiwillig, doch sind Sanktionen nach chinesischem Vorbild durchaus möglich.
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/die-menschen-werden-sich-daran-gewoehnen-und-strafen-akzeptieren-a3807186.html
„Die Menschen werden sich daran gewöhnen und Strafen akzeptieren“
Bayern und Wien testen ab Herbst Belohnungssysteme per App. Die Teilnahme ist zunächst freiwillig, doch sind Sanktionen nach chinesischem Vorbild durchaus möglich.
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/die-menschen-werden-sich-daran-gewoehnen-und-strafen-akzeptieren-a3807186.html
The Epoch Times
„Die Menschen werden sich daran gewöhnen und Strafen akzeptieren“
Bayern und Wien testen ab Herbst Belohnungssysteme per App. Die Teilnahme ist zunächst freiwillig, doch sind Sanktionen nach chinesischem Vorbild durchaus möglich.
MEDIEN & CO.
Politische Kommunikation in Kriegen und Krisen – Ein Interview mit Prof. Dr. Bruns
Nachhaltige Veränderungen der politischen Kommunikation entstehen oftmals in Krisenzeiten. Im Ukraine-Krieg etwa ist die direkte Schalte von Kiew aus in die Parlamente ein absolutes Novum.
https://www.epochtimes.de/politik/analyse-politik/politische-kommunikation-in-kriegen-und-krisen-ein-interview-mit-prof-dr-bruns-a3807409.html
Politische Kommunikation in Kriegen und Krisen – Ein Interview mit Prof. Dr. Bruns
Nachhaltige Veränderungen der politischen Kommunikation entstehen oftmals in Krisenzeiten. Im Ukraine-Krieg etwa ist die direkte Schalte von Kiew aus in die Parlamente ein absolutes Novum.
https://www.epochtimes.de/politik/analyse-politik/politische-kommunikation-in-kriegen-und-krisen-ein-interview-mit-prof-dr-bruns-a3807409.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Politische Kommunikation in Kriegen und Krisen – Ein Interview mit Prof. Dr. Bruns
Nachhaltige Veränderungen der politischen Kommunikation entstehen oftmals in Krisenzeiten. Im Ukraine-Krieg etwa ist die direkte Schalte von Kiew aus in die Parlamente ein absolutes Novum.
Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
‼️ ACHTUNG ACHTUNG ‼️
Demo & Aufzug
KÖLN
Datum: 07.05.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Roncalliplatz
Aufzug: 15:30 Uhr
Annalena Baerbock hat uns alle nach Köln eingeladen❗️
Deshalb verlagern wir die Düsseldorfer APO-Demo um Annalena pünktlich um 18:00 Uhr auf dem Heumarkt begrüßen zu können.
👉 Vorab haben wir wie gewohnt einen Aufzug angemeldet u. würden uns freuen, wenn ihr uns zahlreich durch Köln begleiten würdet. 🥁
1. Die sofortige, bedingungslose Wiederherstellung aller Grundrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
WIR SIND LAUT...
WIR SIND FRIEDLICH!
#K0705
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen
Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
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Datum: 07.05.2022
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WIR SIND LAUT...
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Forwarded from DemoKunsthalle
#HH0705
#DemoKunsthalle
Samstag 07.05.22, 15.00
"Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"
77 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus, hören wir wieder „Hurra“ Geschrei für einen Krieg gegen Russland. Die Bundesregierung liefert schweres Kriegsgerät und macht sich 👉strafbar
Folgt nach dem Viruswahn der Kriegswahn... ❓
Folgt als nächste Stufe der Eskalation die Angst vor einem weltweiten Atomkrieg...❓
Wir sagen NEIN. ❌
✅ Friedensgespräche statt Eskalation
✅ Abrüstung statt Aufrüstung
Auf dem Trümmerfeld des Corona-Regimes geht der 👉"Great Reset" in die nächste Runde: Inflation, Wirtschaftskrisen, steigende soziale Ungleichheit, Krieg.
Wir sagen NEIN. ❌
✅ Verbot der mRNA Gentherapie
✅ Aufarbeitung des Corona-Regimes und Haftung aller Verantwortlichen
✅ Stopp aller Kriegshandlungen nach Innen und Außen
⚠️ Über 25 Millionen meinen, wir leben in einer 👉Scheindemokratie und die Republik sei auf dem 👉Weg in eine Diktatur ❗️
❤️Kommt alle
Euer OrgaTeam
👉 Spendeninfo für unsere unabhängige Arbeit
#DemoKunsthalle
Samstag 07.05.22, 15.00
"Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"
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Folgt als nächste Stufe der Eskalation die Angst vor einem weltweiten Atomkrieg...❓
Wir sagen NEIN. ❌
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Forwarded from ThomMaxx TV - Kanal (ThomMaxx TV - Thomas)
Maskenpflicht-Gerichtsurteil für ThomMaxx TV gefallen!
Amtsgericht München am 2.5.22
_____
Zum Video
https://www.bitchute.com/video/9JFeJP8syR1B/
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/Amtsgericht-Muenchen-2-5-22:6
-----
Im Gerichtsverfahren wegen angeblicher Verletzung des Versammlungsgesetz (Auflagenverstoß - Maskenpflicht) gegen ThomMaxx TV-Chefredakteur, Thomas Maximilian D., fiel am Vormittag des 2.5.2022 vorm Amtsgericht München ein erfreuliches Urteil.
Im Interview erläutert seine Anwältin Gisa Tanermann-Ahring den Hergang und das Ergebnis der Gerichtsverhandlung.
+++Bitte unterstütz ThomMaxx TV++ +
http://paypal.me/ThomMaxTV
Amtsgericht München am 2.5.22
_____
Zum Video
https://www.bitchute.com/video/9JFeJP8syR1B/
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/Amtsgericht-Muenchen-2-5-22:6
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Im Gerichtsverfahren wegen angeblicher Verletzung des Versammlungsgesetz (Auflagenverstoß - Maskenpflicht) gegen ThomMaxx TV-Chefredakteur, Thomas Maximilian D., fiel am Vormittag des 2.5.2022 vorm Amtsgericht München ein erfreuliches Urteil.
Im Interview erläutert seine Anwältin Gisa Tanermann-Ahring den Hergang und das Ergebnis der Gerichtsverhandlung.
+++Bitte unterstütz ThomMaxx TV++ +
http://paypal.me/ThomMaxTV
BitChute
Amtsgericht München 2.5.22 - Maskenpflicht-Gerichtsurteil für ThomMaxx TV gefallen!
Im Verfahren wegen angeblicher Verletzung des Versammlungsgesetz (Auflagenverstoß - Maskenpflicht) gegen ThomMaxx TV-Chefredakteur, Thomas Maximilian D., fiel am Vormittag des 2.5.2022 vorm Amtsgericht München ein erfreuliches Gerichtsurteil.
Im In…
Im In…
Forwarded from Ole Skambraks
Die Rebellen haben sich inzwischen exponentiell vermehrt (wie Karl Lauterbach es sagen würde): https://meinungsvielfalt.jetzt
Der, um den es im Artikel geht ist Martin Ruthenberg t.me/SingingOnWire
Der, um den es im Artikel geht ist Martin Ruthenberg t.me/SingingOnWire
Forwarded from Disclose.tv
JUST IN - U.S. Supreme Court has voted to strike down the Roe vs. Wade ruling that legalized abortion nationwide, an initial draft majority opinion by Justice Alito shows.
https://www.politico.com/news/2022/05/02/supreme-court-abortion-draft-opinion-00029473
How do such drafts of the SCOTUS get leaked to the media before a ruling is announced? This is criminal. It’s impossible to overstate the earthquake this will cause inside the Court, in terms of the destruction of trust among the Justices and staff.
@disclosetv
https://www.politico.com/news/2022/05/02/supreme-court-abortion-draft-opinion-00029473
How do such drafts of the SCOTUS get leaked to the media before a ruling is announced? This is criminal. It’s impossible to overstate the earthquake this will cause inside the Court, in terms of the destruction of trust among the Justices and staff.
@disclosetv
POLITICO
Exclusive: Supreme Court has voted to overturn abortion rights, draft opinion shows
“We hold that Roe and Casey must be overruled,” Justice Alito writes in an initial majority draft circulated inside the court.
Forwarded from Disclose.tv
NOW - Barricades are up setup around the U.S. Supreme Court building after a draft decision was leaked indicating that the court voted to overturn Roe v. Wade.
@disclosetv
@disclosetv
HAINTZ.media
JUST IN - U.S. Supreme Court has voted to strike down the Roe vs. Wade ruling that legalized abortion nationwide, an initial draft majority opinion by Justice Alito shows. https://www.politico.com/news/2022/05/02/supreme-court-abortion-draft-opinion-00029473…
Der oberste Gerichtshof der USA will Abtreibungen verbieten
Man kann davon ausgehen, dass es heute Nacht in Washington massive Unruhen geben wird. Die sogenannte Antifa wird heute in Amerika durch die Straßen ziehen. Die Sicherheitsbehörden sind darauf nicht vorbereitet.
Die - noch nicht verkündete - Entscheidung dürfte auch massive Auswirkungen auf die Midterm-Wahlen haben und viele Demokraten zum Wählen motivieren. Die geplante Entscheidung wurde im Vorfeld an die Presse geleaked.
Die Demokraten, die bezüglich einer Impfpflicht „My body my choice“ nicht so genau nehmen, sehen das beim Thema Abtreibung anders. Wobei ich mich hier auf die Seite Demokraten stelle, die teils religiös fanatische Verteufelung von Abtreibung bei Teilen der amerikanischen Konservativen kann ich nicht nachvollziehen. Man kann über dieses Thema trefflich streiten, aber ein komplettes Abtreibungsreboot im Jahr 2022 halte ich für religiösen Wahnsinn.
„Der Oberste Gerichtshof hat für die Aufhebung des Abtreibungsrechts gestimmt, so der Entwurf einer Stellungnahme
"Wir sind der Meinung, dass Roe und Casey aufgehoben werden müssen", schreibt Richter Alito in einem ersten Entwurf für eine Mehrheitsmeinung, der innerhalb des Gerichts zirkuliert.“
Man kann davon ausgehen, dass es heute Nacht in Washington massive Unruhen geben wird. Die sogenannte Antifa wird heute in Amerika durch die Straßen ziehen. Die Sicherheitsbehörden sind darauf nicht vorbereitet.
Die - noch nicht verkündete - Entscheidung dürfte auch massive Auswirkungen auf die Midterm-Wahlen haben und viele Demokraten zum Wählen motivieren. Die geplante Entscheidung wurde im Vorfeld an die Presse geleaked.
Die Demokraten, die bezüglich einer Impfpflicht „My body my choice“ nicht so genau nehmen, sehen das beim Thema Abtreibung anders. Wobei ich mich hier auf die Seite Demokraten stelle, die teils religiös fanatische Verteufelung von Abtreibung bei Teilen der amerikanischen Konservativen kann ich nicht nachvollziehen. Man kann über dieses Thema trefflich streiten, aber ein komplettes Abtreibungsreboot im Jahr 2022 halte ich für religiösen Wahnsinn.
„Der Oberste Gerichtshof hat für die Aufhebung des Abtreibungsrechts gestimmt, so der Entwurf einer Stellungnahme
"Wir sind der Meinung, dass Roe und Casey aufgehoben werden müssen", schreibt Richter Alito in einem ersten Entwurf für eine Mehrheitsmeinung, der innerhalb des Gerichts zirkuliert.“
HAINTZ.media
Der oberste Gerichtshof der USA will Abtreibungen verbieten Man kann davon ausgehen, dass es heute Nacht in Washington massive Unruhen geben wird. Die sogenannte Antifa wird heute in Amerika durch die Straßen ziehen. Die Sicherheitsbehörden sind darauf nicht…
Entwurf eines Gutachtens des Obersten Gerichtshofs, das Roe v. Wade aufheben würde, veröffentlicht von Politico
In einer verblüffenden Verletzung der Vertraulichkeit und Geheimhaltung des Obersten Gerichtshofs hat Politico einen Entwurf einer von Richter Samuel Alito verfassten Mehrheitsmeinung erhalten, die Roe v. Wade aufheben würde.
Der Entwurf wurde laut Politico Anfang Februar in Umlauf gebracht. Die endgültige Stellungnahme ist noch nicht veröffentlicht worden, und Abstimmungen und Formulierungen können sich noch ändern, bevor die Stellungnahmen offiziell veröffentlicht werden. Es wird erwartet, dass die Stellungnahme in diesem Fall nicht vor Ende Juni veröffentlicht wird.
CNN hat die Echtheit des Dokuments nicht unabhängig bestätigt. Politico sagt, es habe den Entwurf beglaubigt. Ein Sprecher des Obersten Gerichtshofs lehnte eine Stellungnahme gegenüber CNN ab.
https://www.cnn.com/2022/05/02/politics/roe-v-wade-supreme-court/index.html
In einer verblüffenden Verletzung der Vertraulichkeit und Geheimhaltung des Obersten Gerichtshofs hat Politico einen Entwurf einer von Richter Samuel Alito verfassten Mehrheitsmeinung erhalten, die Roe v. Wade aufheben würde.
Der Entwurf wurde laut Politico Anfang Februar in Umlauf gebracht. Die endgültige Stellungnahme ist noch nicht veröffentlicht worden, und Abstimmungen und Formulierungen können sich noch ändern, bevor die Stellungnahmen offiziell veröffentlicht werden. Es wird erwartet, dass die Stellungnahme in diesem Fall nicht vor Ende Juni veröffentlicht wird.
CNN hat die Echtheit des Dokuments nicht unabhängig bestätigt. Politico sagt, es habe den Entwurf beglaubigt. Ein Sprecher des Obersten Gerichtshofs lehnte eine Stellungnahme gegenüber CNN ab.
https://www.cnn.com/2022/05/02/politics/roe-v-wade-supreme-court/index.html
Forwarded from Stefan Brackmann
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