KRISENVORSORGE
Geteiltes Echo auf Faesers Notvorräte-Empfehlung
Die Empfehlung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Anlegen von Notvorräten ist innerhalb der Ampel-Koalition auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae wandte sich am Dienstag gegen den Vorstoß. Unterstützung kam von den Grünen – und auch aus der oppositionellen Union. Es gab allerdings auch Warnungen vor Panikkäufen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geteiltes-echo-auf-faesers-notvorraete-empfehlung-a3814896.html
Geteiltes Echo auf Faesers Notvorräte-Empfehlung
Die Empfehlung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Anlegen von Notvorräten ist innerhalb der Ampel-Koalition auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae wandte sich am Dienstag gegen den Vorstoß. Unterstützung kam von den Grünen – und auch aus der oppositionellen Union. Es gab allerdings auch Warnungen vor Panikkäufen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geteiltes-echo-auf-faesers-notvorraete-empfehlung-a3814896.html
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Geteiltes Echo auf Faesers Notvorräte-Empfehlung
Die Empfehlung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Anlegen von Notvorräten ist innerhalb der Ampel-Koalition auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae wandte sich am Dienstag gegen den …
Zwangsimpfung in Indien verboten
Der Oberste Gerichtshof in Indien hat am 2. Mai 2022 entschieden, dass niemand gezwungen werden darf, sich impfen zu lassen, und dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit einer Person gemäß Artikel 21 der indischen Verfassung das Recht einschließt, die Impfung zu verweigern.
Das Gericht entschied außerdem, dass die von verschiedenen Landesregierungen und anderen Behörden im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auferlegten Impfvorschriften „nicht verhältnismäßig“ sind. Das Gericht stellte fest, dass keine wesentlichen Daten vorgelegt wurden, die belegen, dass das Risiko der Übertragung des COVID-19-Virus durch ungeimpfte Personen höher ist als durch geimpfte Personen. Die Regierung sei berechtigt, die Rechte des Einzelnen
https://2020news.de/indien-zwangsimpfung-verboten/
Der Oberste Gerichtshof in Indien hat am 2. Mai 2022 entschieden, dass niemand gezwungen werden darf, sich impfen zu lassen, und dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit einer Person gemäß Artikel 21 der indischen Verfassung das Recht einschließt, die Impfung zu verweigern.
Das Gericht entschied außerdem, dass die von verschiedenen Landesregierungen und anderen Behörden im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auferlegten Impfvorschriften „nicht verhältnismäßig“ sind. Das Gericht stellte fest, dass keine wesentlichen Daten vorgelegt wurden, die belegen, dass das Risiko der Übertragung des COVID-19-Virus durch ungeimpfte Personen höher ist als durch geimpfte Personen. Die Regierung sei berechtigt, die Rechte des Einzelnen
https://2020news.de/indien-zwangsimpfung-verboten/
2020 NEWS
Indien: Zwangsimpfung verboten - 2020 NEWS
Der Oberste Gerichtshof in Indien hat am 2. Mai 2022 entschieden, dass niemand gezwungen werden darf, sich impfen zu lassen, und dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit einer Person gemäß Artikel 21 der indischen Verfassung das Recht einschließt, die…
Pathologe Burkhardt untersucht Wirkung des giftigen Spike-Proteins
Der Reutlinger Pathologe Prof. Arne Burkhardt untersucht Nebenwirkungen und Todesfälle im Zusammenhang mit den Massenimpfungen. Dabei ärgert er sich über „korrupte Experten“ und ist vielfältigen Angriffen ausgesetzt.
https://www.epochtimes.de/gesundheit/pathologe-burkhardt-untersucht-wirkung-des-giftigen-spike-proteins-a3801028.html
Der Reutlinger Pathologe Prof. Arne Burkhardt untersucht Nebenwirkungen und Todesfälle im Zusammenhang mit den Massenimpfungen. Dabei ärgert er sich über „korrupte Experten“ und ist vielfältigen Angriffen ausgesetzt.
https://www.epochtimes.de/gesundheit/pathologe-burkhardt-untersucht-wirkung-des-giftigen-spike-proteins-a3801028.html
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Pathologe Burkhardt untersucht Wirkung des giftigen Spike-Proteins
Der Reutlinger Pathologe Prof. Arne Burkhardt untersucht Nebenwirkungen und Todesfälle im Zusammenhang mit den Massenimpfungen. Dabei ärgert er sich über „korrupte Experten“ und ist vielfältigen Angriffen ausgesetzt.
Forwarded from Freunde der Freiheit
🗽Großer Aufzug am 07.05.2022 in Frankfurt🗽
07.05.2022 (Sa), 15:00 Uhr, Taunusanlage, 60329 FfM
Am Samstag, den 07.05.2022 findet in Frankfurt ein großer Lauf für Frieden, Freiheit und Wahrheit statt.
Die weitere Demonstrationswoche in Frankfurt bis zum 08.05.2022 sieht wie folgt aus:
Dienstag: FfM-Heddernheim
Mittwoch: FfM-Bockenheim und Oberursel
Donnerstag: FfM-Höchst
Freitag: Königstein (Sachsenhausen entfällt künftig)
Samstag: Frankfurt-Innenstadt
Sonntag: Bad Soden
👉 Videos früherer Aufzüge 👈
🔴 Aktuelles täglich unter: Freunde der Freiheit
07.05.2022 (Sa), 15:00 Uhr, Taunusanlage, 60329 FfM
Am Samstag, den 07.05.2022 findet in Frankfurt ein großer Lauf für Frieden, Freiheit und Wahrheit statt.
Die weitere Demonstrationswoche in Frankfurt bis zum 08.05.2022 sieht wie folgt aus:
Dienstag: FfM-Heddernheim
Mittwoch: FfM-Bockenheim und Oberursel
Donnerstag: FfM-Höchst
Freitag: Königstein (Sachsenhausen entfällt künftig)
Samstag: Frankfurt-Innenstadt
Sonntag: Bad Soden
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Forwarded from Toni Bartl Projekte
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"Wir bekommen einen Contergan-Skandal mit dem Faktor zehn"
Dr. Gunter Frank bei seiner Befragung im Bundestag zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 27.4.22.
In meinen Videos Mitte 2020 warnte ich vor der Impfung, weil ich befürchtete, es könnte kommen wie bei der Schweinegrippe-Impfung, mit seinen rund 3.000 Narkolepsie-Fällen.
Leider scheint es sich jetzt jedoch zum Supergau auszuweiten.
Dr. Gunter Frank bei seiner Befragung im Bundestag zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht am 27.4.22.
In meinen Videos Mitte 2020 warnte ich vor der Impfung, weil ich befürchtete, es könnte kommen wie bei der Schweinegrippe-Impfung, mit seinen rund 3.000 Narkolepsie-Fällen.
Leider scheint es sich jetzt jedoch zum Supergau auszuweiten.
Forwarded from Free21-Magazin
🌍 Das ultimative Ziel des US-Imperiums ist China, nicht Russland
Von Caitlin Johnstone
Das Pentagon hat seine jüngste Nationale Verteidigungsstrategie (NDS) [1] vorgelegt, einen Bericht, der alle vier Jahre erstellt wird, um der Öffentlichkeit und der Regierung einen umfassenden Überblick über die Planung, die Aufstellung, die Entwicklungen und die Schwerpunktbereiche der US-Kriegsmaschinerie zu geben.
Angesichts der waghalsigen Politik zwischen Moskau und der US-Machtallianz in diesem Jahr könnte man annehmen, dass Russland als Feind Nummer Eins in der NDS 2022 auftaucht, doch das wäre falsch gedacht. Das US-“Verteidigungs-“Ministerium reserviert diesen Platz für dieselbe Nation, die ihn schon seit vielen Jahren innehat: China. Weiterlesen...
Free21: Website | Telegram | Fördermitglied werden | Das Free21-Aktiv-Abo
Von Caitlin Johnstone
Das Pentagon hat seine jüngste Nationale Verteidigungsstrategie (NDS) [1] vorgelegt, einen Bericht, der alle vier Jahre erstellt wird, um der Öffentlichkeit und der Regierung einen umfassenden Überblick über die Planung, die Aufstellung, die Entwicklungen und die Schwerpunktbereiche der US-Kriegsmaschinerie zu geben.
Angesichts der waghalsigen Politik zwischen Moskau und der US-Machtallianz in diesem Jahr könnte man annehmen, dass Russland als Feind Nummer Eins in der NDS 2022 auftaucht, doch das wäre falsch gedacht. Das US-“Verteidigungs-“Ministerium reserviert diesen Platz für dieselbe Nation, die ihn schon seit vielen Jahren innehat: China. Weiterlesen...
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Das ultimative Ziel des US-Imperiums ist China, nicht Russland - Free21.org
Angesichts der waghalsigen Politik zwischen Moskau und der US-Machtallianz in diesem Jahr könnte man annehmen, dass Russland als Feind Nummer Eins in der NDS 2022 auftaucht, doch das wäre falsch gedacht. Das US-“Verteidigungs-“Ministerium reserviert diesen…
HAINTZ.media
Schließung der UAW Datenbank durch das PEI E-Mail von Privatdozent Dr. Juergen Stuebner an Herr Prof. Dr. Cichutek, den Präsidenten des Paul Ehrlich Instituts. "Herr Prof. Dr. Cichutek, es fällt mir schwer, eine Ehrenformel in der Anrede anzuwenden, weil…
Ist die Erfassung von Impfnebenwirkungen in einer Datenbank für das Paul Ehrlich Institut technisch nicht möglich?
Hier die Antwort des Paul Ehrlich Instituts auf die Anfrage von Privatdozent Stuebner zum Thema Schließung der UAW Datenbank zur Erfassung von Impfschäden.
"Sehr geehrter Herr Stuebner,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Datenbank, in der die in Deutschland seit dem Jahr 2000 gemeldeten Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen und Impfkomplikationen präsentiert wurden, wurde im März 2022 aus technischen Gründen eingestellt, um die Gelegenheit zu nutzen, über ein zukünftig zeitgemäßeres Format nachzudenken. Alle in Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle sind auch über die europäische EudraVigilance-Datenbank abrufbar und können nach ‚Deutschland‘ gefiltert werden. Der Zugang zu den Verdachtsfallmeldungen aus Deutschland bleibt also vollständig erhalten.
Das Paul-Ehrlich-Institut plant, für die Bürgerinnen und Bürger eine Datenbank in einem neuen Format erneut auf seiner Website anzubieten. Bis zur technischen Umsetzung verweisen wir daher auf die Recherchemöglichkeit in der EudraVigilance-Datenbank. Unabhängig davon erfasst und bewertet das Paul-Ehrlich-Institut alle in Deutschland registrierten Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen und Impfkomplikationen.
Weitere Informationen
https://www.adrreports.eu/de/index.html
Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnten.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ihr Anfragenteam des Paul-Ehrlich-Instituts
--
Paul-Ehrlich-Institut
Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Federal Institute for Vaccines and Biomedicines
Paul-Ehrlich-Str. 51-59
63225 Langen
E-Mail [email protected]
>> www.pei.de
Hier die Antwort des Paul Ehrlich Instituts auf die Anfrage von Privatdozent Stuebner zum Thema Schließung der UAW Datenbank zur Erfassung von Impfschäden.
"Sehr geehrter Herr Stuebner,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Datenbank, in der die in Deutschland seit dem Jahr 2000 gemeldeten Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen und Impfkomplikationen präsentiert wurden, wurde im März 2022 aus technischen Gründen eingestellt, um die Gelegenheit zu nutzen, über ein zukünftig zeitgemäßeres Format nachzudenken. Alle in Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle sind auch über die europäische EudraVigilance-Datenbank abrufbar und können nach ‚Deutschland‘ gefiltert werden. Der Zugang zu den Verdachtsfallmeldungen aus Deutschland bleibt also vollständig erhalten.
Das Paul-Ehrlich-Institut plant, für die Bürgerinnen und Bürger eine Datenbank in einem neuen Format erneut auf seiner Website anzubieten. Bis zur technischen Umsetzung verweisen wir daher auf die Recherchemöglichkeit in der EudraVigilance-Datenbank. Unabhängig davon erfasst und bewertet das Paul-Ehrlich-Institut alle in Deutschland registrierten Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen und Impfkomplikationen.
Weitere Informationen
https://www.adrreports.eu/de/index.html
Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnten.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ihr Anfragenteam des Paul-Ehrlich-Instituts
--
Paul-Ehrlich-Institut
Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel
Federal Institute for Vaccines and Biomedicines
Paul-Ehrlich-Str. 51-59
63225 Langen
E-Mail [email protected]
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Forwarded from Heiko Schöning offiziell
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Funktioniert das „Gesundheitsschutz“-Narrativ wirklich noch, oder merkt auch die Masse langsam, dass sie hereingelegt wird?
Der treffendere Begriff wäre „Gesundheitsdiktatur“, da diese sogenannten „Experten“ natürlich in keiner Weise gewählt sein werden.
Keiner von uns hat Gates, Google, Alibaba oder die WHO gewählt.
Keiner wird diese „3000 Experten“ wählen. Wenn den Menschen das klar wird, sollte es möglich sein auch genau diese Machenschaften wieder zu stoppen. Diese Institutionen haben keinerlei Befugnis über uns zu herrschen.
@heiko_schoening
Der treffendere Begriff wäre „Gesundheitsdiktatur“, da diese sogenannten „Experten“ natürlich in keiner Weise gewählt sein werden.
Keiner von uns hat Gates, Google, Alibaba oder die WHO gewählt.
Keiner wird diese „3000 Experten“ wählen. Wenn den Menschen das klar wird, sollte es möglich sein auch genau diese Machenschaften wieder zu stoppen. Diese Institutionen haben keinerlei Befugnis über uns zu herrschen.
@heiko_schoening
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
#Schweden:
Professor Marcello Ferrada de Noli mit einem sieben Jahre alten eigenen Zitat (in Dagens Nyheter):
„Eine engere schwedische Zusammenarbeit mit den USA/NATO führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern birgt die Gefahr, dass Schweden im Falle eines militärischen Konflikts zu einem Hauptziel wird. Warum nicht in ein neutrales Schweden investieren, das zu mehr Sicherheit nicht nur für das Land, sondern auch in der Region beiträgt und damit das Kriegsrisiko verringert?"
https://consortiumnews.com/2022/05/02/nato-sweden-navigates-dangerous-waters/
t.me/Rosenbusch
Professor Marcello Ferrada de Noli mit einem sieben Jahre alten eigenen Zitat (in Dagens Nyheter):
„Eine engere schwedische Zusammenarbeit mit den USA/NATO führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern birgt die Gefahr, dass Schweden im Falle eines militärischen Konflikts zu einem Hauptziel wird. Warum nicht in ein neutrales Schweden investieren, das zu mehr Sicherheit nicht nur für das Land, sondern auch in der Region beiträgt und damit das Kriegsrisiko verringert?"
https://consortiumnews.com/2022/05/02/nato-sweden-navigates-dangerous-waters/
t.me/Rosenbusch
🇦🇹 NS-Verfahren eingestellt
04.05.2022 um 11 : 20 Uhr
Jetzt amtlich: N*zi-Keule fehl am Platz!
Am 01.04.2022 erreichte mich dieses Schreiben der Staatsanwaltschaft Korneuburg. Bisher war unklar, auf welche der - vollkommen faktenwidrigerweise - gegen mich eingebrachten Anzeigen gemäß Verbotsgesetz sich diese Verfahrenseinstellung bezog.
Heute erhielt ich telefonisch die Auskunft: auf alle.
An alle "Journalisten" der Regimepresse und all jene, die in anderen Verfahren bzw. auch in der APO seit einem Jahr genüsslich gegen mich anführen "Achtung, das ist ja ein beschuldigter Neon*zi":
1️⃣ Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft haben ein Jahr lang gründlich geprüft und ermittelt
2️⃣ Das Ergebnis: es besteht kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung
Die schriftliche Begründung werde ich natürlich beantragen, um die Details der Ermittlungsergebnisse so gut wie möglich bekanntgeben zu können.
#Rehabilitierung #Verleumdung #NSFalle #AlexanderEhrlich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
04.05.2022 um 11 : 20 Uhr
Jetzt amtlich: N*zi-Keule fehl am Platz!
Am 01.04.2022 erreichte mich dieses Schreiben der Staatsanwaltschaft Korneuburg. Bisher war unklar, auf welche der - vollkommen faktenwidrigerweise - gegen mich eingebrachten Anzeigen gemäß Verbotsgesetz sich diese Verfahrenseinstellung bezog.
Heute erhielt ich telefonisch die Auskunft: auf alle.
An alle "Journalisten" der Regimepresse und all jene, die in anderen Verfahren bzw. auch in der APO seit einem Jahr genüsslich gegen mich anführen "Achtung, das ist ja ein beschuldigter Neon*zi":
1️⃣ Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft haben ein Jahr lang gründlich geprüft und ermittelt
2️⃣ Das Ergebnis: es besteht kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung
Die schriftliche Begründung werde ich natürlich beantragen, um die Details der Ermittlungsergebnisse so gut wie möglich bekanntgeben zu können.
#Rehabilitierung #Verleumdung #NSFalle #AlexanderEhrlich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
📢 Dr. Daniele Ganser:
Deutschland sollte keine Panzer in die Ukraine liefern. Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Wir brauchen Deeskalation, kein Wettrüsten.
https://m.youtube.com/watch?v=eN1udD2NrKc
Deutschland sollte keine Panzer in die Ukraine liefern. Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Wir brauchen Deeskalation, kein Wettrüsten.
https://m.youtube.com/watch?v=eN1udD2NrKc
YouTube
Dr. Daniele Ganser: Deutschland sollte keine Panzer in die Ukraine liefern (Helmuth Glaser 23.04.22)
In Österreich hielt der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser in Sipbachzell bei Linz einen Vortrag. Danach sprach er mit Helmuth Glaser von RTV über den Imperialismus der USA, Propaganda in den Medien und Waffenlieferungen von Deutschland in die…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️14-jährige muss Einwilligung zur Impfung erteilen❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Minderjährige mit einem gewissen Reifegrad müssen einer Impfung gegen das Coronavirus selbst zustimmen. Das Oberlandesgericht Dresden gab einer 14-Jährigen recht, die eine entsprechende Beschwerde eingelegt hatte.
Können sich beide gleichsam sorgeberechtigte Elternteile hinsichtlich einer Impfung nicht einigen, dann muss auf den Willen des Kindes Rücksicht genommen – jedenfalls dann, wenn mit zunehmender Reife die Selbstbestimmung des Kindes an Gewicht gewinne und es sich eine eigenständige Meinung bilden könne.
Im vorliegenden Fall wollte der impfwillige Vater die 14-jährige Tochter gegen ihren und den Willen der Mutter impfen lassen.
(Quelle 👉 spiegel.de)
Die Entscheidung ergeht in Ergänzung eines Beschlusses des OLG Frankfurt, wonach die Entscheidung zur Impfung von Minderjährigen stets dem Elternteil zugesprochen wird, welcher sich an die aktuelle Empfehlung der Stiko hält.
Hierdurch werden die Rechte der Minderjährigen gestärkt. Und da es derzeit die Empfehlung zur Impfung leider immer noch gibt, ist dieser Beschluss ein wichtiger Baustein für die Eigenverantwortlichkeit und Freiheit von Jugendlichen, die sich eben nicht impfen lassen wollen.
Eine Altersgrenze legte das OLG Dresden ausdrücklich nicht fest, da es allein auf die Verstandesreife abstellt.
Deshalb kommen dann wohl noch zahlreiche Verfahren auf die Familiengerichte zu, da diese dann die Verstandesreife zu beurteilen haben.
Dennoch macht auch diese Entscheidung Hoffnung…
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Minderjährige mit einem gewissen Reifegrad müssen einer Impfung gegen das Coronavirus selbst zustimmen. Das Oberlandesgericht Dresden gab einer 14-Jährigen recht, die eine entsprechende Beschwerde eingelegt hatte.
Können sich beide gleichsam sorgeberechtigte Elternteile hinsichtlich einer Impfung nicht einigen, dann muss auf den Willen des Kindes Rücksicht genommen – jedenfalls dann, wenn mit zunehmender Reife die Selbstbestimmung des Kindes an Gewicht gewinne und es sich eine eigenständige Meinung bilden könne.
Im vorliegenden Fall wollte der impfwillige Vater die 14-jährige Tochter gegen ihren und den Willen der Mutter impfen lassen.
(Quelle 👉 spiegel.de)
Die Entscheidung ergeht in Ergänzung eines Beschlusses des OLG Frankfurt, wonach die Entscheidung zur Impfung von Minderjährigen stets dem Elternteil zugesprochen wird, welcher sich an die aktuelle Empfehlung der Stiko hält.
Hierdurch werden die Rechte der Minderjährigen gestärkt. Und da es derzeit die Empfehlung zur Impfung leider immer noch gibt, ist dieser Beschluss ein wichtiger Baustein für die Eigenverantwortlichkeit und Freiheit von Jugendlichen, die sich eben nicht impfen lassen wollen.
Eine Altersgrenze legte das OLG Dresden ausdrücklich nicht fest, da es allein auf die Verstandesreife abstellt.
Deshalb kommen dann wohl noch zahlreiche Verfahren auf die Familiengerichte zu, da diese dann die Verstandesreife zu beurteilen haben.
Dennoch macht auch diese Entscheidung Hoffnung…
Mein Kanal:
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Und Täglich grüßt das Mainstream -Ukraine- Narrativ
„Kein Schuss bleibt unentdeckt“ – Berlin will Super-Radare an Ukraine liefern
https://www.welt.de/wirtschaft/plus238540873/Waffenlieferungen-Deutschland-plant-Lieferung-von-Super-Radaren-an-Ukraine.html
Neuer Offener Brief widerspricht Schwarzer und Co. – „Ukraine kämpft auch für unsere Sicherheit
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238545039/Neuer-offener-Brief-an-Scholz-widerspricht-Schwarzer-Ukraine-kaempft-auch-fuer-unsere-Sicherheit.html
Nicht jeder Skeptiker ist ein Putin-Versteher
Fast die Hälfte aller Deutschen lehnt die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine ab. Die Medien spiegeln das nicht wider. Hier erklärt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven, warum sie den Offenen Brief von Alice Schwarzer unterschrieben hat – und führt ein entscheidendes juristisches Argument an.
https://www.welt.de/kultur/plus238528989/Waffen-fuer-die-Ukraine-Nicht-jeder-Skeptiker-ist-ein-Putin-Versteher.html
„Man muss befürchten, dass Putin am 9. Mai die Generalmobilmachung bekannt gibt“
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter warnt vor einer weiteren Eskalation des Krieges durch Russland. Der Westen habe noch eine Woche Zeit, starke Signale zu setzen. Die EU bringt derweil neue Sanktionen auf den Weg.
https://www.welt.de/politik/ausland/article238538935/Ukraine-News-Man-muss-befuerchten-dass-Putin-Generalmobilmachung-bekannt-gibt.html
„Putin hat immer davon geträumt, Nuklearwaffen einzusetzen“
In seinem Heimatland Belarus steht der regimekritische Schriftsteller Viktor Martinowitsch auf der „schwarzen Liste“, wie er sagt. Sein Roman „Revolution“ wurde verboten. Im Gespräch erzählt er, warum Putin irrationaler ist als Lukaschenko und weshalb er einen Atomschlag für wahrscheinlich hält.
https://www.welt.de/kultur/plus238528501/Russland-und-die-Atombombe-Belarussischer-Autor-warnt-vor-Putins-Wahn.html
WELT-Sondersendung – Russisches Militär beschießt Eisenbahnanlagen
https://www.welt.de/politik/ausland/video238494763/WELT-live-Massiver-Raketenbeschuss-auf-ukrainische-Eisenbahnanlagen-Sondersendung.html
Mehrzahl der russischen Kriegstoten – Schickt Putin ethnische Minderheiten ins Feuer?
Aus Russlands ethnischen Teilrepubliken werden häufiger Verluste gemeldet als aus mehrheitlich russisch bevölkerten Regionen. Der Verdacht drängt sich auf, dass Moskau vor allem Minderheiten als Kanonenfutter an die Front schickt. Eine Analyse gibt darauf wichtige Hinweise.
https://www.welt.de/politik/ausland/plus238529589/Putin-Schickt-Moskau-ethnische-Minderheiten-als-Kanonenfutter-an-die-Front.html
EU-Kommission schlägt Ölembargo und weitere Sanktionen vor
Laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll „ein vollständiges Einfuhrverbot für sämtliches russisches Öl“ kommen. Zudem soll das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche auf die EU-Sanktionsliste aufgenommen und die größte russische Bank Sberbank von Swift ausgeschlossen werden.
https://www.welt.de/politik/ausland/article238540511/Russland-EU-Kommission-schlaegt-Oelembargo-und-weitere-Sanktionen-vor.html
„Kein Schuss bleibt unentdeckt“ – Berlin will Super-Radare an Ukraine liefern
https://www.welt.de/wirtschaft/plus238540873/Waffenlieferungen-Deutschland-plant-Lieferung-von-Super-Radaren-an-Ukraine.html
Neuer Offener Brief widerspricht Schwarzer und Co. – „Ukraine kämpft auch für unsere Sicherheit
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238545039/Neuer-offener-Brief-an-Scholz-widerspricht-Schwarzer-Ukraine-kaempft-auch-fuer-unsere-Sicherheit.html
Nicht jeder Skeptiker ist ein Putin-Versteher
Fast die Hälfte aller Deutschen lehnt die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine ab. Die Medien spiegeln das nicht wider. Hier erklärt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven, warum sie den Offenen Brief von Alice Schwarzer unterschrieben hat – und führt ein entscheidendes juristisches Argument an.
https://www.welt.de/kultur/plus238528989/Waffen-fuer-die-Ukraine-Nicht-jeder-Skeptiker-ist-ein-Putin-Versteher.html
„Man muss befürchten, dass Putin am 9. Mai die Generalmobilmachung bekannt gibt“
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter warnt vor einer weiteren Eskalation des Krieges durch Russland. Der Westen habe noch eine Woche Zeit, starke Signale zu setzen. Die EU bringt derweil neue Sanktionen auf den Weg.
https://www.welt.de/politik/ausland/article238538935/Ukraine-News-Man-muss-befuerchten-dass-Putin-Generalmobilmachung-bekannt-gibt.html
„Putin hat immer davon geträumt, Nuklearwaffen einzusetzen“
In seinem Heimatland Belarus steht der regimekritische Schriftsteller Viktor Martinowitsch auf der „schwarzen Liste“, wie er sagt. Sein Roman „Revolution“ wurde verboten. Im Gespräch erzählt er, warum Putin irrationaler ist als Lukaschenko und weshalb er einen Atomschlag für wahrscheinlich hält.
https://www.welt.de/kultur/plus238528501/Russland-und-die-Atombombe-Belarussischer-Autor-warnt-vor-Putins-Wahn.html
WELT-Sondersendung – Russisches Militär beschießt Eisenbahnanlagen
https://www.welt.de/politik/ausland/video238494763/WELT-live-Massiver-Raketenbeschuss-auf-ukrainische-Eisenbahnanlagen-Sondersendung.html
Mehrzahl der russischen Kriegstoten – Schickt Putin ethnische Minderheiten ins Feuer?
Aus Russlands ethnischen Teilrepubliken werden häufiger Verluste gemeldet als aus mehrheitlich russisch bevölkerten Regionen. Der Verdacht drängt sich auf, dass Moskau vor allem Minderheiten als Kanonenfutter an die Front schickt. Eine Analyse gibt darauf wichtige Hinweise.
https://www.welt.de/politik/ausland/plus238529589/Putin-Schickt-Moskau-ethnische-Minderheiten-als-Kanonenfutter-an-die-Front.html
EU-Kommission schlägt Ölembargo und weitere Sanktionen vor
Laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll „ein vollständiges Einfuhrverbot für sämtliches russisches Öl“ kommen. Zudem soll das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche auf die EU-Sanktionsliste aufgenommen und die größte russische Bank Sberbank von Swift ausgeschlossen werden.
https://www.welt.de/politik/ausland/article238540511/Russland-EU-Kommission-schlaegt-Oelembargo-und-weitere-Sanktionen-vor.html
DIE WELT
Super-Radar für Ukraine: „Kein Schuss bleibt unentdeckt“ - WELT
Die Bundesregierung plant die Übergabe des Radarsystems Cobra an die Ukraine. So wird die Treffsicherheit der Panzerhaubitze 2000 erheblich verbessert. Zudem soll die Ukraine Hightech-Radare bekommen, über die die Bundeswehr noch nicht einmal selbst verfügt.
„Bellen der Nato vor Russlands Tür“ könnte laut Papst Ukraine-Einmarsch „erleichtert“ haben
Nach seiner Kritik am russischen Angriff auf die Ukraine äußert Papst Franziskus nun auch Gedanken zur Rolle der Nato. Er versuche, Russlands Verhalten zu verstehen, sagte er. Franziskus berichtete auch von der Videokonferenz mit dem russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill.
Gastkommentar von Vicky Richter:
Der Papst sollte sich um seine Schäfchen in der katholischen Kirche kümmern und anfangen die pädophilen Geistlichen nicht mehr zu decken und noch deren Spielschulden quer finanzieren! Sollte das Oberhaupt der Kirche auf Erden nicht eher für Frieden sein und versuchen zu vermitteln oder sich ganz aus der Politik heraushalten?
Wir sind zum Glück nicht mehr im Mittelalter, wo die Kirche noch so viel Macht hatte und Kriege vom Zaun brechen konnte!
Gott will es - eben nicht!
https://www.welt.de/politik/ausland/article238544453/Vatikan-Bellen-der-Nato-vor-Russlands-Tuer-koennte-laut-Papst-Ukraine-Einmarsch-erleichtert-haben.html
Nach seiner Kritik am russischen Angriff auf die Ukraine äußert Papst Franziskus nun auch Gedanken zur Rolle der Nato. Er versuche, Russlands Verhalten zu verstehen, sagte er. Franziskus berichtete auch von der Videokonferenz mit dem russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill.
Gastkommentar von Vicky Richter:
Der Papst sollte sich um seine Schäfchen in der katholischen Kirche kümmern und anfangen die pädophilen Geistlichen nicht mehr zu decken und noch deren Spielschulden quer finanzieren! Sollte das Oberhaupt der Kirche auf Erden nicht eher für Frieden sein und versuchen zu vermitteln oder sich ganz aus der Politik heraushalten?
Wir sind zum Glück nicht mehr im Mittelalter, wo die Kirche noch so viel Macht hatte und Kriege vom Zaun brechen konnte!
Gott will es - eben nicht!
https://www.welt.de/politik/ausland/article238544453/Vatikan-Bellen-der-Nato-vor-Russlands-Tuer-koennte-laut-Papst-Ukraine-Einmarsch-erleichtert-haben.html
DIE WELT
„Bellen der Nato vor Russlands Tür“ könnte laut Papst Ukraine-Einmarsch „erleichtert“ haben
Nach seiner Kritik am russischen Angriff auf die Ukraine äußert Papst Franziskus nun auch Gedanken zur Rolle der Nato. Er versuche, Russlands Verhalten zu verstehen, sagte er. Franziskus berichtete auch von der Videokonferenz mit dem russisch-orthodoxen Patriarchen…
Baerbocks Mann beeinflusst jetzt beruflich Politiker
Es ist die heikelste Personalie seit Besetzung der Spitzenposten in der Ampel-Regierung: Annalena Baerbocks (41, Grüne) Ehemann Daniel Holefleisch (49) ist nun Top-Berater der Lobbyfirma MSL in Berlin!
Am Montag hatte Holefleisch seinen ersten Arbeitstag bei MSL, das bei Kunden (u.a. Industriekonzerne) mit engen Kontakten in die Regierung wirbt („Top-Level-Lobbying“). Die Themen der MSL-Lobbyisten u.a.: Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Tierschutz.
Ausgerechnet Baerbocks Mann hat einen Lobbyjob!
Seit Jahren kritisieren die Grünen den wachsenden Einfluss von Lobbyisten.
Vorwurf u.a.: Bei Einladungen z. B. zu exklusiven Abendessen werden Politiker beeinflusst.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ist-das-erlaubt-baerbocks-mann-beeinflusst-jetzt-beruflich-politiker-79955024.bild.html
Es ist die heikelste Personalie seit Besetzung der Spitzenposten in der Ampel-Regierung: Annalena Baerbocks (41, Grüne) Ehemann Daniel Holefleisch (49) ist nun Top-Berater der Lobbyfirma MSL in Berlin!
Am Montag hatte Holefleisch seinen ersten Arbeitstag bei MSL, das bei Kunden (u.a. Industriekonzerne) mit engen Kontakten in die Regierung wirbt („Top-Level-Lobbying“). Die Themen der MSL-Lobbyisten u.a.: Klimaschutz, Erneuerbare Energien, Tierschutz.
Ausgerechnet Baerbocks Mann hat einen Lobbyjob!
Seit Jahren kritisieren die Grünen den wachsenden Einfluss von Lobbyisten.
Vorwurf u.a.: Bei Einladungen z. B. zu exklusiven Abendessen werden Politiker beeinflusst.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ist-das-erlaubt-baerbocks-mann-beeinflusst-jetzt-beruflich-politiker-79955024.bild.html
Bild
Baerbock will nach Kiew
Bei „Anne Will“ erklärte Außenministerin Annalena Baerbock, dass sie nach Kiew fahren will.
HAINTZ.media
Update der Gerichtstermin beginnt um 13 Uhr! „Hallo zusammen Am Donnerstag 5.5 um 13.00 Uhr ist am Amtsgericht Bamberg am Synagogenplatz die Gerichtsverhandlung gegen Thomas Brauner den Busfahrer und Björn Banane wegen abhalten einer nicht genehmigten Kundgebung…
Update der Gerichtstermin beginnt um 13 Uhr!
CORONA-PANDEMIE
Wie die Panik um sich griff
Der US-amerikanische Mediziner Scott Atlas lässt die Anfänge der Corona-Pandemie Revue passieren. Ein Kommentar.
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/wie-die-panik-um-sich-griff-a3808529.html
Wie die Panik um sich griff
Der US-amerikanische Mediziner Scott Atlas lässt die Anfänge der Corona-Pandemie Revue passieren. Ein Kommentar.
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/wie-die-panik-um-sich-griff-a3808529.html
The Epoch Times
Wie die Panik um sich griff
Der US-amerikanische Mediziner Scott Atlas lässt die Anfänge der Corona-Pandemie Revue passieren. Ein Kommentar.
WIRTSCHAFTSMINISTER
Habeck hat keine Angst vor Drittem Weltkrieg
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/habeck-hat-keine-angst-vor-drittem-weltkrieg-a3816256.html
Habeck hat keine Angst vor Drittem Weltkrieg
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/habeck-hat-keine-angst-vor-drittem-weltkrieg-a3816256.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Habeck hat keine Angst vor Drittem Weltkrieg
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, politische Entscheidungen über Waffenlieferungen an die Ukraine von Gefühlen wie Angst und Mitleid abhängig zu machen. Angst vor einem Dritten Weltkrieg habe er nicht, …
🇮🇹 Ein einziger Todesfall macht Pflicht-Stich verfassungswidrig
Tödliche Nebenwirkungen: Italienisches Gericht erklärt Impfpflicht für verfassungswidrig
Der sizilianische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass Italiens Corona-Impfpflicht verfassungswidrig ist. In Italien gilt eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal zumindest bis Ende 2022. Für über 50-Jährige fällt diese am 15. Juni. Das Gericht stellte fest, dass die experimentellen mRNA-Behandlungen, die vor Covid schützen sollten, nachweislich “schwerwiegende oder tödliche unerwünschte Wirkungen” hervorrufen. Das Gericht erklärt, dass, auch wenn solche Todesfälle selten sind, ein einziger Todesfall ausreicht, um den Zwang verfassungswidrig zu machen. Eine Erkenntnis, die auch das Stich-Zwang-Gesetz in Österreich zu Fall bringt?
Mein Kommentar: Soweit ersichtlich kann das Verfassungsgericht diese Entscheidung noch kippen. Die Argumentation ist allerdings völlig klar, es ist dieselbe wie beim Luftsicherheitsgesetz und der Impfpflicht in Deutschland. Der Staat darf nicht töten und der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen. Eine Impfpflicht tötet Menschen. Wochenblick
Tödliche Nebenwirkungen: Italienisches Gericht erklärt Impfpflicht für verfassungswidrig
Der sizilianische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass Italiens Corona-Impfpflicht verfassungswidrig ist. In Italien gilt eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal zumindest bis Ende 2022. Für über 50-Jährige fällt diese am 15. Juni. Das Gericht stellte fest, dass die experimentellen mRNA-Behandlungen, die vor Covid schützen sollten, nachweislich “schwerwiegende oder tödliche unerwünschte Wirkungen” hervorrufen. Das Gericht erklärt, dass, auch wenn solche Todesfälle selten sind, ein einziger Todesfall ausreicht, um den Zwang verfassungswidrig zu machen. Eine Erkenntnis, die auch das Stich-Zwang-Gesetz in Österreich zu Fall bringt?
Mein Kommentar: Soweit ersichtlich kann das Verfassungsgericht diese Entscheidung noch kippen. Die Argumentation ist allerdings völlig klar, es ist dieselbe wie beim Luftsicherheitsgesetz und der Impfpflicht in Deutschland. Der Staat darf nicht töten und der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen. Eine Impfpflicht tötet Menschen. Wochenblick
Forwarded from Björn Banane
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Amtsgericht Bamberg - Synagogenplatz 1, 96046 Bamberg | Treffpunkt am Donnerstag 05.Mai 2022 12:00 Uhr | Beginn der öffentlichen Hauptverhandlung: 13:00 Uhr |
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