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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | OLIVER JANICH verhaftet! MICHAEL BALLWEG bleibt weiter in U-Haft | #WasWirWissen | um 21 Uhr

OLIVER JANICH - einer der prominentesten Journalisten der alternativen Szene - wurde verhaftet und sitzt in U-Haft auf den Philippinen.
MICHAEL BALLWEG - einer der prominentesten Regierungskritiker der alternativen Szene - ist bereits verhaftet und bleibt auch nach Haftprüfung weiter in U-Haft. Wird JANICH nun bald nach Deutschland ausgeliefert, wo ihm - ebenso wie BALLWEG - dann ein Prozess mit ungewissem Ausgang droht? Wir reden mit MARKUS HAINTZ, GORDON PANKALLA & anderen Gästen über den spektakulären Vorfall.

►► Seid dabei! Freitag, 19.08. ab 21 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!

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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
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IST DEUTSCHLAND NOCH ZU RETTEN? Markus Haintz im Interview

Rechtsanwalt & Journalist Markus Haintz spricht mit mir über den derzeitigen Zustand in Deutschland und ob es möglich ist, die Kurve noch zu erwischen. Außerdem thematisieren wir den aktuellen Fall von Oliver Janich.

Das Video kannst du dir in HD auch auf ODYSEE ansehen!

PS: Die Video- & Audioqualität lassen leider zu Wünschen übrig… Mein Fehler. Aber der Inhalt ist spitze!

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from Beneder.Media⚖️
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➡️ Warum sollten Sie Dr. Michael Brunner zum Bundespräsidenten machen?
Hier meine Antwort!
😎
Die Bundesregierung und der Bundestag versprachen sich viel vom Gesetz "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität": Die sozialen Netzwerke müssen strafrechtlich relevante Inhalte ans Bundeskriminalamt (BKA) melden. Die Politik erwartete rund 250.000 Meldungen pro Jahr, aus denen bis zu 150.000 Strafverfahren entstehen könnten. Doch seit Inkrafttreten des Gesetzes Anfang Februar hat das BKA erst rund 1950 Meldungen erhalten und bearbeitet.

Dies erklärte die Polizeibehörde gegenüber dem WDR, wie dessen Investigativ-Team jetzt auf Twitter mitteilte. Das BKA richtete vor dem Start der Pflicht extra eine Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) mit rund 200 Beamten ein, um die erwartete Flut an Hinweisen bewältigen zu können. Heise
💥Free Michael Ballweg💥

Es wird eine Pressemitteilung des Anwaltsteams zur Haftentscheidung von Michael geben. Ich möchte hier eine kurze persönliche Einschätzung abgeben.
Michael hat die Entscheidung gefasst aufgenommen. Wir hatten erwartet, dass der Richter seinen Fehler vom 29.6. nicht korrigieren wird.
Es ist ein systemisches Problem, dass der Richter, der den Haftbefehl unterschreibt, auch derjenige ist, der später prüft, ob das korrekt war.
Es gibt jetzt weitere Instanzen. Wie es dort weitergeht, werden die Verteidiger bald veröffentlichen.

Ich habe den Eindruck, dass Ralf Dalla Fini, der Hauptverteidiger von Michael der erste Jurist war, der überhaupt die Akten gesehen hat.

Das ist leider kein unüblicher Vorgang in Deutschland. Richter unterschreiben Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse in dem Vertrauen, die Staatsanwaltschaft wird schon keine Fehler gemacht haben.

Michael Ballweg ist ein weiteres Opfer dieses Justizgebahrens. Fehler zuzugeben ist keine Eigenschaft, für die deutsche Politiker oder Richter bekannt wären. Stattdessen wird vertuscht, verdeckt, gebeugt - nur damit das Ergebnis passt.

Mein Vorschlag ist, dass wir alle Unterlagen - Einnahmen und Ausgaben von Michael Ballweg im Zusammenhang mit Querdenken - vertraulich einem Pressevertreter übergeben sollten, damit dieser sich mithilfe von Wirtschaftsjuristen ein eigenes Bild machen kann und darüber berichtet. Ich werde dies Michael und dem Verteidigerteam vorschlagen, damit nicht weiterhin hinter verschlossenen Türen spekuliert werden kann.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
++ Eilmeldung ++

🇩🇪 Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der EU 225 Vulcano-Hochpräzisionsgeschosse für die Streitkräfte der #Ukraine beschafft.

Diese Art von Artilleriegeschossen kann Ziele in einer Entfernung von bis zu 120 km zerstören.
#VerbalAbrüsten

Es ist leichter Minderheiten zu radikalisieren, als Mehrheiten zu organisieren.
(Aus unserem Team.)

Wir brauchen Mehrheiten und keine , wenn auch nur verbale, Radikalisierung der gesellschaftlichen Debatte. Trotz #GesetzderSchande, #Mutwinter statt #Wutwinter. Twitter: Markus Haintz

Gebt denen, die in irgendeiner Form radikalisieren, keine Aufmerksamkeit mehr.
Das gilt für Politiker, alternative und Mainstream Medien gleichermaßen.
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Deutschland verarbeitet in einer (vermeintlich) existenziellen Gaskrise noch nie da gewesen Mengen an Gas zu Strom und exportiert diesen nach Frankreich.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Wie weit geht juristische Verfolgung politischer Oppositioneller in Deutschland?

Die Zitate von Oliver Janich ab 1:01 in diesem Stream von Elijah Tee mit Gordon Pankalla und Markus Haintz zeigen, dass es rechtsstaatlich nachvollziehbare Gründe dafür gibt, dass man ihn zunächst einmal hat einkassieren lassen.

Mich persönlich beruhigt das.

Bei Michael Ballweg muss ich mir nach wie vor unsicher sein, wie nachvollziehbar die U-Haft rechtsstaatlich erscheint. Guter Vorschlag von Ralf Ludwig, alle Unterlagen über Ein- und Ausnahmen journalistisch prüfen zu lassen, sodass nicht mehr hinter verschlossenen Türen zu spekulieren ist.
@RA_Friede
„Ihr Lieben,
wie Ihr wisst, ist übermorgen, am 20.8.22 eine Gedenkfeier zu Ehren von 75 Jahren Nürnberger Kodex: Nie wieder Zwangsmedizin - wir gedenken der Opfer.
Nachzulesen auf unserer Webseite: www.75Jahre-Nuernberger-Kodex.de
Die Veranstaltung ist von 13 bis 20 Uhr.
 
Es gibt einen
Livestream auf www.aerzte-fuer-aufklaerung.de
und
www.75Jahre-Nuernberger-Kodex.de
über Ovalmedia. Sei live dabei! Es wird auch in die USA übertragen - Childrens Health Defense.
Es wird auf Deutsch und Englisch übertragen.“
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
ACHTUNG NEUER TREFFPUNKT ‼️

Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 20.08.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
LANDTAGSWIESE

#dus2008
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechteschützen
#Preisexplosionstoppen
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:
1. Einhaltung des Nürnberger Kodex!
2. Schluss mit allen "Maßnahmen"!
3. Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
4. Die sofortige, bedingungslose u.
vollständige Wiederherstellung
aller Grundrechte!
5. Unabhängige Aufarbeitung der
Pandemiepolitik!
6. Frieden schaffen ohne Waffen!
7. Preisexplosion stoppen!
8. Digitale Souveränität statt Überwachungsapps

♦️ Initiatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH


@apoduesseldorf
@mg_demo
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@koelnistaktiv
@unsreichts_nrw
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
Bringt Schilder u. Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln

@apoduesseldorf
http://aponrw.de
Forwarded from Match Media (Max Kittan)
BITTE TEILEN!!!!! Heute Nacht hat Youtube meine beiden Kanäle "Liberty News Berlin" und "Liberty News Berlin Media" mit zusammen über 40.000 Abonnenten und über 9 Mio Aufrufen ohne aktuelle Strikes gelöscht. Liberty News Berlin hatte in der Vergangenheit 2 oder 3 Videolöschungen zu ertragen. Bei meinem Zweitkanal gab bisher nur eine Verwarnung. Bei beiden Kanälen gab es seit über einem Jahr keine einzige Beschwerde bzw. Videolöschung mehr. So erstaunlich und willkürlich scheinen die Kanallöschungen zu sein. Natürlich werde ich gegen diese Entscheidungen Einspruch einlegen. Es zeigt jedoch erneut, wie Hoch das Gut der Meinungsfreiheit im besten Deutschland aller Zeiten noch wiegt.
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Mary Holland von Children's Health Defense aus den USA
Forwarded from Free Michael Ballweg (Daria)
📌 Stellungnahme des Verteidigerteams von Michael Ballweg

Die Verteidiger werden keine konkreten Informationen über den Inhalt des Haftprüfungstermins geben, da es sich um ein nicht-öffentliches Verfahren handelt.

Hierneben vertritt das Verteidigerteam einhellig die Meinung, dass durch den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Stuttgart wesentliche verfassungsrechtliche Grundsätze und Grundsätze der Strafprozessordnung in höchstem Maße verletzt wurden. Der Beschluss besteht ausschließlich aus Mutmaßungen und Behauptungen, für die das Gericht keine einzige nachprüfbare Tatsache benannt hat. Das Gericht hat jeglichen Zeugenbeweis abgelehnt, zugleich aber Vermutungen über den Inhalt der Zeugenaussagen angestellt und diese seiner Entscheidung zugrundegelegt. Keiner der Verteidiger war in seiner beruflichen Laufbahn bislang mit vergleichbaren Rechtsverletzungen seitens der Justiz konfrontiert.

Dass Michael Ballweg unschuldig ist, steht für seine Verteidigung nach Akteneinsicht weiterhin außer Frage.

Es geht dabei nicht nur um Rechtsfragen, sondern auch um die Tatsache, dass ein unschuldiger Mensch seit mehr als sieben Wochen weitgehend ohne Kontakt zu seiner Familie und seinen Freunden gefangen gehalten wird.

Die Verteidigung wird zeitnah Haftbeschwerde einlegen. Bisher hat ausschließlich derselbe Richter über die Anordnung und Fortdauer der Haft entschieden. Durch die Haftbeschwerde wird das Landgericht erstmalig mit der Angelegenheit befasst.

Inzwischen sind Anfragen seitens der Politik an das Verteidigerteam herangetragen worden, mit dem Hintergrund, parlamentarische Anfragen zur politischen Motivation der Inhaftierung an das Justizministerium in Baden-Württemberg zu richten.

#FreeMichaelBallweg
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Die letzte MFG-Presseaussendung ist seit zwei Tagen der meistgelesene Text auf ots.at, einem Portal für Polit- und Medienprofis.

Doch trotz des großen Interesses, greift offenbar kein Mainstream-Medium den überaus ernsten Inhalt auf ... 🧐
Nürnberg 20.08.22

Ein Plakat führt zu einer polizeilichen Maßnahme und zum Vorwurf: 'Volksverhetzung"

Und das an einem Tag in Nürnberg, wo Holocaustüberlebende auf der Bühne warnen!

Die Besitzerin des Plakates, selbst jüdischer Abstammung und ein Anwalt der hinzukam, erzählen !
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