Strafanzeige gegen Heidelinde Weis
🔥Bitte retweeten auf Twitter🔥

Als braver Bürger musste ich diese Gefährdung der inneren Sicherheit natürlich den entsprechenden Behörden und dem westdeutschen Rundfunk melden.
Der WDR, die Regierung von NRW und die Polizei soll schließlich über Gefährdungen und Gefährder informiert werden.

Glückwunsch an die SPD, die 5. stärkste Kraft in Bayern und an Udo Grube für den Hinweis auf die Umfrage.

Twitter: Markus Haintz

Russlands "Verbündete" fordern ihre Bürger auf, die Ukraine zu verlassen! Das ist ein sehr schlechtes Zeichen!
Vatnik Hunter auf Twitter.

Die Zensur geht weiter, mehr dazu in meinem Video😝

Facebook Du kannst machen was Du willst, ich werde nie aufhören die Wahrheit in die Welt zu tragen😉

14.10.2022
🕊t.me/GI_informiert

Wow, in zweiter Instanz bestätigt.

„Das Gericht muss sich daher fragen lassen, ob es künftig auch Häuser von Menschen durchsuchen lassen will, die etwa auf einer Kabarettveranstaltung eine mutmaßlich rechtswidrige Äußerung oder Ehrkränkung beklatschen oder auch nur dazu lachen.“

https://netzpolitik.org/2022/meinungsfreiheit-mit-hausdurchsuchungen-gegen-likes/

t.me/Rosenbusch

Vieles erinnert in diesen Monaten an die Dystopie 1984. Dort gab es zum Abbau der Emotionen staatlich angeordnete Hass-Veranstaltungen: Den 2-Minuten-Hass aber auch die Hass-Woche. Für Kommunisten und alle, die in diese Richtung tendieren, sind Hass und Gewalt gegen Andersdenkende sehr wichtig. Bei Orwell diente die Hasspropaganda zur Manipulation der Bevölkerung. Ähnliches erlebten jüngst auch WDR-Zuseher, als tosender Applaus die Forderung nach Gewalt begleitete.
https://report24.news/ausgelassene-hass-stimmung-im-wdr-impfgegner-sollte-man-pruegeln/?feed_id=23259

➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!

Ich gebe frei, Muster einer Strafanzeige gegen Heidelinde Weis wegen des Verdachts einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. Zum Hintergrund der Strafanzeige siehe hier sowie Report24.

"#ZuPrügelnSindDieseMenschen!" #HeidelindeWeis beim "#KölnerTreff" im WDR über Impfkritiker.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de

Update 22:14 Uhr: teilweise kann man eine Anzeige auch über die Onlinewache der Polizei abgeben. Anzeigen wegen Volksverhetzung werden eingestellt, "nicht einschlägig", daher habe ich das nicht thematisiert.

Die grüne Partyszene feiert hier mit DJ
@nouripour (Parteivorsitzender) die #Maskenpflicht nach dem #bdk22 Parteitag, ohne #Maske.
Dieses Video eignet sich als #Maskenbefreiung bei der nächsten Kontrolle wegen fehlender #FDP2Maske.
#GrueneRausausdenParlamenten #GrueneDoppelmoral

Twitter: Markus Haintz an die Bild. Bitte retweeten und verbreiten. Noch ein paar solcher Videos und die Maskenpflicht ist politisch nicht mehr durchsetzbar. Die Medien springen auf das Thema drauf. Gut so!

Tim Röhn auf Twitter sowie Welt, inklusive meinem Hinweis bezüglich dem Thema, kritischer Journalismus.

Guten Tag liebe Kölner,

seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen❓
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
Wer soll das alles bezahlen ❓
Natürlich wir, die Bürger dieses Landes ❗️

🔴 Schluss mit steigenden Energiepreisen❗️

🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️

🔴 Schluss  mit der Spaltung der Gesellschaft ❗️

🔴 Schluss mit den Waffenlieferungen
in Kriegsgebiete❗️

🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️

🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️

🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️

🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️

🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️

🔴 Schluss mit dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ❗️

🔴 Schluss mit dem globalen Regime-Change❗️

🔴 Friedensverhandlungen in der Ukraine ❗️

t.me/koelnistaktiv

Formuliert eigene Forderungen!

Verwechselt nicht Partizipation ("Ich war dabei und fühlte mich gut.") mit echter Gestaltungsmacht in Bezug auf das Ergebnis.

Lasst uns selbstbewusst eigene Inhalte formulieren und auf die Straße tragen. Vor Ort in jedem Ort.

Gestaltet auch die Demo in Frankfurt mit Bannern eurer lokalen Initiative - mit euren Forderungen!

Europeans United fordert mehr Demokratie. Die Demokratie gestalten müsst ihr selbst.

#FM2210

@EuropeansUnitedDeutschland
@Dr_Mona_Aranea

Versammlungsrecht: Ignoriert das Amtsgericht Sinsheim geltendes Recht? Rechtsverfolgung trotz Verjährung?

Und erreichen in letzter Zeit vermehrt Anfragen des Amtsgericht Sinsheim und Betroffener bezüglich der Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit dem Kessel vom 28.03.2021. Das Amtsgericht fragt vielfach an, ob seitens der Betroffenen Einverständnis mit einer Entscheidung im Beschlussverfahren besteht. Das Amtsgericht ist der Ansicht, dass eine „weitere klärung durch Beweisaufnahme“ nicht notwendig sei.

Wir haben das Amtsgericht Sinsheim erstmals mit Schreiben vom 29.09.2022 darauf hingewiesen, dass ein weiteres Betreiben des Verfahrens aufgrund eines Verfahrenshindernisses (Verfolgungsverjährung nach § 31 Abs. 2 Nr. 4 OWiG i.v.m. § 29 Abs. 2 VersG) nicht möglich sein dürfte. Gleichwohl scheint das Amtsgericht die Verfahren weiter betreiben zu wollen und fragt auch bei weiteren Betroffenen an.

Wir empfehlen, einer Entscheidung im Beschlusswege zu widersprechen und – wenn gewünscht durch einen Anwalt – auf das Verfahrenshindernis aufgrund der eingetretenen Verfolgungsverjährung hinzuweisen.

Bei der Kesselbildung am 28.03.2021 lag eindeutig (wie sich auch aus den jeweiligen Ermittlungsakten ergibt) eine Versammlung vor, die Behörde (und das Amtsgericht Sinsheim) verfolgen diese wegen eines angeblichen Verstoßes gegen § 9 CoronaVO (Ansammlung). Die Ordnungswidrigkeit wegen eines Ansammlungsverbots wäre noch nicht verjährt, ein Versammlungsverstoß in der Regel wohl überwiegend schon. Wir haben gegenüber dem Amtsgericht auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14.05.1985, 1 BvR 233/81 hingewiesen und aufgezeigt, dass hier eine Verfolgung wegen einer Ansammlung nicht in Frage kommen kann, weil eine Versammlung und keine Ansammlung vorliegt. Wir sind gespannt, ob der Wille der Richter in Sinsheim, die Betroffenen zu verurteilen immer noch so groß ist wie offenkundig zu Beginn oder aber ob auch die Richter am Amtsgericht Sinsheim nunmehr ihrer Verpflichtung nachkommen und die von Amts wegen zu berücksichtigende Verjährung prüfen und die Verfahren dann einstellen. Wir haben eine Vielzahl von Einstellungsbeschlüssen verschiedenster Amtsgerichte aus verschiedenen Bundesländern wegen der eingetretenen Verjährung erhalten und sind gespannt, ob auch das Amtsgericht Sinsheim die Verfahren nunmehr einstellen wird.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de

Reiner Füllmich gibt heute ein Interview bei Bodo Schiffmann. Die anschließende Analyse gibt es bei Eli.

Eine Frage hätte ich auch an Reiner:
Warum wurde nicht transparent gemacht, dass seine Kanzlei vom Corona-Ausschuss monatlich 23.500 € für die Bearbeitung von E-Mails erhalten hat?

Ich habe Reiner die Frage eben auch persönlich gestellt. Zumindest Transparenz wäre hier angebracht gewesen.

Berliner Zeitung auf Twitter.

.
🇩🇪🇩🇪🇩🇪

💥💥💥BOOOM💥💥💥

🔴 Robert Farle Mitglied des Bundestages über die Übersterblichkeit seit Beginn der Genspritze!
16.10.2022

👉@technikus_news

Gastbeitrag von Rechtsanwalt Jürgen Eskes zu den Themen, LongCovid-Kampagne, Propaganda und mediale Unterdrückung von Impfschäden.

Man könnte auch titeln, "Warum schweigen die Lämmer?"

„Hallo Herr Kollege Haintz,
nach langer Zeit gebe ich einen Kommentar ab, und zwar zu dem jüngsten Auftritt der Aktivistin M. Stokowski in der Bundespressekonferenz, den ich wie Sie und wie viele andere auch für ein Propagandastück halte. Sie kommentieren den von Ihnen geteilten Videoausschnitt m.E. zu recht wie folgt:
"... Ich befürchte, die Menschen kommen nicht mal dann auf einen Zusammenhang mit der experimentellen Gentherapie, wenn sie direkt nach der Spritze umfallen..."
Ja, genau das ist der Effekt, der mit dem Auftritt der Stokowski erzielt wird. Meine Einschätzung dazu:
(1) Das Coronanarrativ entspringt einer totalitären Weltsicht, d.h. diese Weltsicht kennt kein Außen, kennt kein Anderes: Danach ist Corona die Bedrohung und die Impfung die Erlösung. Eine davon abweichende Sichtweise ist in einer Totalität nicht etwa -nur- illegitim; eine solche gibt es aus einer totalitären Weltsicht schlichtweg nicht.
(2) Dementsprechend ist der Auftritt von M. Stokowski komponiert: "Ich bin dreifach geimpft und seither bin ich krank". Verantwortlich ist (aber) allein LongCovid, so ihre Botschaft und sie wirbt für Impfung und Maske. Später in der Bundespressekonferenz (von min. 25:15 bis min. 25:23): "Ich würde allen raten, sich impfen zu lassen, denn ich weiß nicht, wie es mir ergangen wäre, wenn ich nicht geimpft gewesen wäre."
(3) Weshalb dieser Auftritt? Viele leiden an und klagen über Impfschäden. Selbst für den Totalitarismus ist das eine Gefahr, wenn also Menschen das Gefühl haben, sie hätten in dieser Realität keinen Platz, weil sie mit ihren Beschwerden nicht gehört werden. Genau dem soll nun abgeholfen werden nach dem Motto: Wir sehen euch mit euren Beschwerden und nehmen euch ernst (Forderungen nach mehr Forschung über LongCovid, verbesserte Versorgung, angefangen von Krankenbehandlung bis hin zu Regeln zur Verrentung). Die Krankheit, um die es dabei geht, ist aber allein LongCovid. Selbst ein Hinweis (der in der Bundespressekonferenz wohlweislich unterbleibt), dass kein Zusammenhang mit der Impfung bestehe, würde bereits zu viel Einsicht in die wahren Zusammenhänge verraten.
(4) Wie ist das alles möglich, also die Leute mit ihren Impffolgen zu konfrontieren und ihnen weiszumachen, das sei eine neue Erkrankung, LongCovid genannt? Dass das gelingt, ist leider der äußerst triste Teil und m.E. das Kalkül der ganzen Veranstaltung: Durch langjährige Propaganda und Herrschaftsgläubigkeit ist die Mehrheit der Menschen m.E. heruntergedimmt auf die Fähigkeit nur noch zur Nachahmung (Mimesis) dessen, was ihnen durch Bild und Text (etwa in der Bundespressekonferenz) vorgestellt wird. Bild- und Textinformation werden von ihnen so als die Realität genommen. Also kognitiv findet bei der Mehrheit der Empfänger dieser Bild- und Textinformationen gar nichts mehr statt, d.h. eine Vermittlung/Überprüfung der dargebotenen Informationen durch einen eigenen kognitiven Prozess findet überhaupt nicht statt. So übernehmen die Empfänger/Impfgeschädigten stattdessen bereitwillig die ihnen von höchster Ebene, "hoheitlich" und "regierungsamtlich" bestätigte Diagnose, dass sie an LongCovid leiden, fühlen sich damit gesehen und gut aufgehoben und sehen damit die Normalität ihres Alltags weiter garantiert, und allein darauf kommt es ihnen an. Die Regierung, die Forschung, die Ärzte, die Versorgungseinrichtungen kümmern sich nun um die neue Krankheit - und damit letzlich um mich; ich selbst bin nicht gefordert. Jacques Ellul schrieb bereits 1965 in seinem Buch ´Propaganda`: "90% know reading but do not exercise their intelligence beyond this". Heute muss man wohl nüchtern feststellen, dass sich der Anteil der nur Lesekundigen und der nur Bildkundigen nur noch weiter erhöht hat.
Falls Sie meinen Beitrag in Ihrem Kanal veröffentlichen, können Sie das gerne wieder unter meinem Namen tun.“

Viele Grüße
Jürgen Eskes
Rechtsanwalt LL.M

"Wir waren mit dem Ausschuss gegen Desinformation zusammen in Washington. Und als Robert dann dem, äh, der Nordstream2 Pipeline endlich den Garaus gemacht hat, hatte ich am nächsten Morgen beim Betreten des Aufzugs eine High five von meinem polnischen Kollegen." Parteitag der #Grünen.

Frage: wie genau hat Robert (Habeck) Nordstream2 den Garaus gemacht? Sollte hier mal die Staatsanwaltschaft ermitteln?

Gefunden bei Storymakers auf Twitter