Patentrecht: Ende der Amtszeit von Verfassungsrichter Prof. Huber – Wenn eine Verfassungsbeschwerde die zwölfjährige Amtszeit des für sie zuständigen Richters überdauert (Veröffentlicht am 08.12.2022)

(...) Genügt das BVerfG der ihm durch das Grundgesetz zugeschriebenen Funktion als sog. „Hüter der Verfassung“, insbesondere der Grundrechte, noch? Spielen grundsätzliche rechtsstaatliche Mechanismen und Anforderungen dort überhaupt noch eine Rolle?
https://www.stjerna.de/prof-huber-amtszeit/

⭕⭕⭕ Bundestag: »COVID-19-Impfungen gegen SARS-CoV-2 bei Minderjährigen aussetzen« | »Sofortige Aussetzung der Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) im öffentlichen Personenfernverkehr« …

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw50-de-covid-924610

Die Bundestagsdebatte ist derzeit für den 16.12.22 um 11.50 Uhr geplant. Bitte vorher die Tagesordnung checken.

https://www.bundestag.de/tagesordnung

Der Handelskonzern Rewe hat in München seinen ersten Supermarkt ohne Kassen eröffnet. Kunden können sich dort per App anmelden, Waren aus den Regalen nehmen. Mehr als 400 Kameras und Sensoren beobachten die Kunden und was sie einkaufen, die Rechnung kommt kurz darauf aufs Handy.

➡️ Die Presse stellt es als "Innovation" dar: Ja, euere Daten sind sicher und nein, es wird keine Arbeitsplätze kosten?!

➡️ Wir sollen die Gier der Konzerne nicht nur mit überteuerten Lebensmitteln (Spekulation, Inflation), sondern auch noch mit unseren Daten bezahlen, mit denen weitere Profite gemacht werden? - NEIN DANKE!

Und jetzt ratet mal, wer der erste Kunde war? 🤪

#muc1512

Heute vor einem Jahr, war die Ludwigstraße voll. An diesem Tag stellten viele Tausend Menschen klar, dass sie  entschlossen waren, sich konsequent und friedlich zu wehren.

Dieses Video ging um die Welt. Weltweit gab der Münchner Protest Menschen Hoffnung. Eine Fackel der Freiheit. In Söders Hauptstadt.

"Wir wollen laufen!" Viele taten es direkt, nicht länger bereit sich ihre Rechte von einer übergriffigen Regierung einschränken zu lassen.

Wir bedanken uns heute bei all den vielen, tapferen Menschen, die auf der Straße waren. Bei allen, die mitgeholfen haben diesen Tag groß zu machen. Besonders auch bei Jürgen Müller und den vielen bayerischen Orgas und Aktivisten, die er zusammenbrachte. So wurde #muc0812 möglich. Der Weg zum 15.12.

Die Geschichte sollte noch weiter gehen. "Wir werden laufen!"...

Unser Kanal:👇👇

https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de

Eines kann man sagen, die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU sind (nicht nur) im Osten keine mehr.

PS: Hat jemand eine Idee, warum der Innenminister Thüringens (SPD) die AfD verbieten möchte? Twitter🔗

Unterstützen sie die MFG mit einer Unterstützungserklärung für die Landtagswahl in NÖ!
Wir sind keine Systempartei und stehen zu 100% auf der Seite der Bevölkerung!
😎

Die europäische Zentralbank hat den Leitzins erwartungsgemäß um 50 Basispunkte auf 2,5 % angehoben. (Finanzen.net)

STANFORD-EXPERTE: „Lockdowns waren der größte Fehler in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit“

WELT: Das Versprechen lautete, die Abriegelungsmaßnahmen zu beenden, sobald die Menschen Zugang zu den Impfstoffen haben.

Bhattacharya: Ja, aber das Problem dabei ist, dass die Impfstoffe die Ausbreitung des Virus nicht aufhalten. Und das war immer klar – auch wenn Wissenschaftler und Politiker die Lüge verbreiteten, dass man durch eine Impfung eine Herdenimmunität erreichen kann.

WELT: Und so gibt es auch heute noch eine Maskenpflicht, zum Beispiel in Deutschland. Und wer nicht geimpft ist, darf nicht in die USA einreisen.

Bhattacharya: Es ist traurig zu sehen, wie die Wissenschaft auf diese Weise korrumpiert wird. Der Impfstoff hält die Ausbreitung nicht auf, und wenn man sich von Covid erholt hat, ist man weitgehend immun, Lockdowns sind schädlich - das sind Fakten, keine Mutmaßungen. Das sind keine Verschwörungstheorien.

Kommentar: Jetzt können endlich die öffentlich im Mainstream sprechen, auf die man auch im März 2020 schon hätte hören sollen oder denen man zumindest hätte zuhören sollen. Twitter🔗

Tim Röhn auf Twitter. "Es war ein systematischer Versuch, uns zu dämonisieren und zu verleumden", sagt #Lockdown-Gegner und Stanford-Professor @ DrJBhattacharya im Interview mit mir – und kontert die "Pseudo-Experten"-Kritik von @ c_drosten.

Meine Antwort an Tim Röhn und Christian Drosten: Das war von Beginn an offensichtlich. Leider ist die Masse brav und in blinden Gehorsam mit dem Team #IchHabeMitgemacht mitmarschiert. Niemand hat das Recht zu gehorchen!

Polizeidurchsage in #München am 12.02.2022. #IchHabeMitgemacht #Muc1512 #Aufarbeitung Twitter🔗

Tim Röhn auf Twitter, Tipps sind gerne willkommen.

Österreich: Jetzt fällt die 3G-Regel auch in Krankenhäusern, Alters-, Pflegeheimen und anderen Gesundheitseinrichtungen. Bereits am Freitag dürfen dann sowohl Besucher als auch Mitarbeiter diese Institutionen wieder ohne Corona-Impfung und ohne Test betreten. Diese Regelung wird laut Gesundheitsministerium bundesweit gelten, ob alle Länder mitziehen, bleibt aber noch abzuwarten. Vor allem Wien fuhr in dieser Hinsicht immer einen strengeren Kurs. Jedenfalls getragen werden muss weiterhin eine FFP2-Maske. Krone

Video❗️Reichsbürger-Putsch? Faesers Gruselgeschichte? Insider berichtet! Prinz & Polizist!❗️

Zeitangabe, Inhaltsangabe und alle Quellen in der Infobox hier:
https://youtu.be/vdAGRy07Hv0

👉Im Video berichte ich über ein Zusammentreffen mit Prinz Heinrich VIII. zu Reuß im September 2020 und gebe weitere Informationen!
👉Am 1. September 2022 besuchte mich der Ex-Polizist Michael Fritsch
👉Wer die Inhalte des Videos kennt, wird sich vielleicht auch Fragen stellen, die ich mir stelle
👉Hoffentlich überdenken viele ihre Meinung zu den Ereignissen, die sie bislang vertreten!

👉Beachtet bitte meine Bewertung und meine Aufforderung an Euch alle!

❤️Gebt dem Video bitte in YouTube einen Daumen nach oben. Danke!❤️

🆘Werden wir regiert oder ruiniert?🆘

Euer Thorsten Schulte
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

Zu viel bestellt: Bund will 160 Millionen Corona-Impfstofflieferungen stornieren
Nachdem zu Beginn der Pandemie etliche Impfdosen fehlten, beklagt die Ampel nun einen Überschuss. Schuld seien auch die neuen Virusvarianten.
Berliner Zeitung

Warum schweigen sich die anderen Parteien immer noch aus????

Um nicht mit der AfD ins "Spiel" gebracht zu werden?

Haben diese Leute und ebenso Großverdiener der anderen Parteien keine Kinder?

Fehlt es ihnen an Logik, Durchblick?

Dürfen sie etwa "nichts" sagen ?

Wovor haben sie Angst?

Ich habe FRAGEN verdammt ‼️‼️‼️‼️

MIGRATIONS-EXPERTEN SCHLAGEN ALARM, Deutschland nähert sich dem „Kipp-Punkt“
Seit Jahren warnen Experten: Deutschland steuert in Sachen Migration auf eine Klippe zu. Seit Jahren werden diese Stimmen weitgehend ignoriert. Warnungen verhallen!
Sogar ausländische Medien sind alarmiert: Deutschland zieht mit seiner Migrationspolitik die falschen Zuwanderer an – keine Fachkräfte! Und die Ampel finanziert zusätzlich noch die so genannte Seenotrettung, bei der illegale Migranten auf dem Mittelmeer gerettet und nach Europa statt zurück nach Afrika gebracht werden. Bild

Seit Jahren warnen Experten: Deutschland steuert in Sachen Migration auf eine Klippe zu. Seit Jahren werden diese Stimmen weitgehend ignoriert. Warnungen verhallen!
Sogar ausländische Medien sind alarmiert: Deutschland zieht mit seiner Migrationspolitik die falschen Zuwanderer an – keine Fachkräfte! Und die Ampel finanziert zusätzlich noch die so genannte Seenotrettung, bei der illegale Migranten auf dem Mittelmeer gerettet und nach Europa statt zurück nach Afrika gebracht werden.

Kommentar: Wir sind Zeuge der vorsätzliche Zerstörung Deutschlands, in quasi jedem politisch relevanten Bereich. Aber ich bin mir sicher, dass jegliche Kritik an der Migrationspolitik mit „Nazi, Nazi, Nazi“ Rufen beantwortet wird. Wie viele Flüchtlinge haben die ganzen Gutmenschen eigentlich bei sich zu Hause aufgenommen? Twitter🔗

DPolG-Boss Heiko Teggatz alarmiert: „**Neuer Höchststand unerlaubter Einreisen**!“ Die illegale Migration muss demnach konsequent eingedämmt werden. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/dpolg-boss-teggatz-alarmiert-neuer-hoechststand-unerlaubter-einreisen

https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

15.12.2022

ZI Statement vom 13.12.2022 ist falsch

"...muss sich der gesamte Datensatz auf Versicherte beziehen, die im Jahr 2021 mindestens eine ärztliche Leistung in mindestens einem Quartal in Anspruch genommen haben..."

Angesichts der inhaltlich irreführenden und falschen Erklärung des ZI, Zentralinstitut der Kassenärztlichen Vereinigung (Dr. Stillfried) gebe ich folgende Erklärung ab:

Ich habe allein für den Zeitraum von 2016 – 2020 über 100.000 Todesfälle bei den Kodierungen I46 und R96-R99 (plötzliche unklare (Herz-)Todesfälle) identifiziert.
Über 100.000 Tote (I46 und R96-R99) aus 2016-2020 können nicht in 2021 zum Arzt gegangen sein.

Über 100.000 Todesfälle sind auch nicht mit Fehleingaben oder Übertragungsfehlern zu erklären.

Die KBV-Daten enthalten alle gefilterten Versicherten von 2016 – einschließlich 1. Quartal 2022, nicht bloss Versicherte, die 2021 einmal beim Arzt waren.

Damit sind auch Dr. Stillfrieds weitere Schlussfolgerungen

>> FALSCH.