Aus dem Artikel im Cicero ergibt sich hinter der Paywall übrigens klar, dass Scholz sich der falschen uneidlichen Aussage nach 153 StGB strafbar gemacht hat. Er müsste 3 Monate bis 5 Jahre ins Gefängnis. Alternative Geldstrafe ist in diesem Fall nicht vorgesehen. @RA_Friede

Nächster Besuch Free Michael Ballweg ‼️ 🎺🥁

Mahnwache, Demonstration
"Freiheit für Michael Ballweg"

Sonntag den 15.01.2023

JVA Stuttgart Stammheim

Um 14 Uhr – bis ca. 17 Uhr
(Angemeldet bis 18 Uhr - als Puffer)

Wir wandern 7 mal um die JVA, Trommeln und Trompeten sind herzlich willkommen.🎺🥁

Hinweis zur Anreise:
Es gibt keine Parkmöglichkeiten an der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stammheim. Die Wohngebiete um die JVA werden durch entsprechende verkehrsrechtliche Maßnahmen nicht abfahrbar sein. Ab dem Hauptbahnhof Stuttgart ist mit der Linie U15 Stammheim sehr gut erreichbar.
Wir freuen uns auf Euch. 😘

❗️Nord Stream 2 - DIE WELT führt Leser zu den Hintergründen der Anschläge in die Irre ❗️

Während DIE WELT als Teil des transatlantisch geprägten Axel Springer Konzerns in der „Coronakrise“ durchaus kritische und richtige Fragen stellte, so ist dies bei Nord Stream 2 leider nicht der Fall - im Gegenteil ‼️

„Hat Schweden ein Motiv, Nord Stream zu sprengen?“, lautet der spannende Titel hinter der Bezahlschranke.

Mit Kjell Engelbrekt interviewt die Zeitung OHNE HINWEIS AUF INTERESSENKONFLIKTE jedoch einen beim schwedischen Staat bzw. Militär angestellten Experten, der darüber hinaus „Nonresident Senior Fellow“ der transatlantischen Denkfabrik Chicago Council on Global Affairs ist (Links am Ende des Beitrags).

‼️Ein typischer Fall von: „Den Bock zum Gärtner machen“‼️

👉Und natürlich beschwichtigt dieser "Experte" an allen Fronten! Er wird nicht mit Nachdruck, sondern nur oberflächlich auf die vermutlich schwedischen Schiffsbewegungen kurz vor der Explosion am Ort des Geschehens angesprochen.

Seine Antwort zur Rolle Schwedens:

„Schweden hätte durch die Sabotage der Pipelines politisch wenig zu gewinnen und sehr viel zu verlieren gehabt. Wenn ein Nato-Land – oder ein Land, das dem Bündnis beitreten möchte – an den Anschlägen beteiligt gewesen wäre, dann könnte die Offenlegung dieser Verstrickung zur Zersplitterung des westlichen Bündnisses führen. Ernsthafte Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten wären die Folge. Ich glaube nicht, dass der Nutzen für Schweden jemals groß genug gewesen wäre, um ein solches Risiko zu rechtfertigen.“

👉 Auf die Idee, dass die Sprengung in Kooperation mit einigen NATO-Staaten, die sich nicht selbst die Hände schmutzig machen wollten/ können, stattgefunden haben könnte - quasi als Bewerbung für den NATO-Beitritt - kommt „der Experte“ selbstredend nicht. Bei seinen Verbindungen, seinem oben beschriebenen Hintergrund auch kein Wunder! 😉

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus243045275/Sabotage-Hat-Schweden-ein-Motiv-Nord-Stream-zu-sprengen.html

https://fhs.academia.edu/EngelbrektKjell

https://globalaffairs.org/research/experts/kjell-engelbrekt

👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

Habt ihr euch schon mal gefragt, warum die „Welt“ und die „Bild“ nicht wirklich kritisch zu den USA (oder Israel) berichten dürfen?
Die Satzung der Axel Springer SE klärt die Frage. Wer sich als Wirtschaftsunternehmen der amerikanischen „freiheitlichen Wertegemeinschaft“ verschreibt, der kann eben nicht objektiv berichten. Twitter🔗 und
https://www.axelspringer.com/data/uploads/2021/11/as-se-satzung-de.pdf

#CovidRegime 2.0? Thailand verschärft Einreisebestimmungen wegen Corona
Der Corona-Wahnsinn scheint in einigen Staaten wieder von vorne zu beginnen. Was passiert eigentlich mit denjenigen, die „dumm genug“ sind, nach Thailand zu reisen und dann vor Ort positiv getestet werden? Rückreise? Quarantäne-Gefängnis?
Von Reise nach Thailand kann nur dringend abgeraten werden!
Man kann nur hoffen, dass diese Länder endlich die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser wahnsinnigen Politik spüren…

„Dringendes COVID-19-Update für Reisende nach Thailand: Teil 2!
(VON REDAKTIONSTEAM AM 8. JANUAR 2023)
Da die COVID-19-Pandemie weiterhin Reisen auf der ganzen Welt beeinträchtigt, hat Thailand kürzlich eine wichtige Änderung der Einreisebestimmungen für Reisende vorgenommen. Laut der neuesten Notice to Airmen (Notam) dürfen ungeimpfte Reisende nun nach Thailand einreisen, sofern sie bereit sind, sich bei der Ankunft einem COVID-19-Test zu unterziehen. Dies stellt eine wesentliche Änderung gegenüber den früheren Bestimmungen dar, die ungeimpften Reisenden die Einreise gänzlich untersagten.

Trotz dieser Änderung gibt es immer noch eine Reihe von Anforderungen, die Reisende erfüllen müssen, um nach Thailand einreisen zu können. Eine der wichtigsten Anforderungen ist der Nachweis der Impfung oder der Genesung von COVID-19. Alle Reisenden, die 18 Jahre oder älter sind, müssen nachweisen, dass sie innerhalb der letzten 180 Tage (sechs Monate) eine vollständige Impfung erhalten haben oder von COVID-19 genesen sind. Fluggäste, die keinen Impfnachweis erbringen können, müssen ein Schreiben eines Arztes vorlegen, in dem der Grund für ihre Impfunfähigkeit angegeben ist.

Zusätzlich zur Impfung oder Genesung müssen Reisende aus Ländern, die aufgrund von COVID-19 nicht in ihr Heimatland zurückkehren dürfen, über eine Krankenversicherung verfügen, die eine Behandlung gegen COVID-19 im Wert von mindestens 10.000 USD für die gesamte Reisedauer in Thailand plus weitere sieben Tage abdeckt. Damit soll sichergestellt werden, dass Reisende während ihres Aufenthalts in Thailand Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung haben.

Es gibt ein paar Ausnahmen von diesen Anforderungen…“ ThaiNews

🎬📢 Augen Auf Medien Analyse 10.01.2023
🇺🇸 THE TWITTER FILES (13)
- Pfizer, Weißes Haus & die Unterdrückung der Impfstoff-Kritik

Um seine Forderungen durchzusetzen, nutzte Gottlieb [Pfizer-Vorstand] denselben Twitter-Lobbyisten wie das Weiße Haus – ein neuer Beweis für die Überschneidung zwischen dem Unternehmen, das mRNA-Spritzen verkauft, und der Regierung, die sie der Öffentlichkeit aufzwingt. THE TWITTER FILES zeigt an einem Beispiel, wie die Unterdrückung der Impfstoff Diskussion funktionierte.

Die deutsche Übersetzung des Twitter Threads “THE TWITTER FILES – How @scottgottliebmd – a top Pfizer board member – used the same Twitter lobbyist as the White House to suppress debate on Covid vaccines, INCLUDING FROM A FELLOW HEAD OF US FDA”
und dem Artikel “Pfizer board member Scott Gottlieb secretly pressed Twitter to hide posts challenging his company’s massively profitable Covid jabs“,
von Alex Berenson vom 09. Januar 2023

🇩🇪 Video-Podcast:
👉 YouTube 👈 👉 Odysee 👈

🇩🇪 Artikel: augenaufmedienanalyse.de 👉 Alle Teile (1 - 13)

💪❤️ Augen Auf Medien Analyse 🔥🌈
👉 * Projekte / Initiativen / Kanäle * 👈

https://www.krone.at/2899979
Kommentar von RA Beneder:
Und was ist mit der akademischen Freiheit? 🧐

Wem nützt ein „Sturm auf das Parlament“, außer den sich als Opfer gebärdenden Parlamentariern?

Ich wollte schon gestern dazu reagieren, aber habe sicherheitshalber abgewartet. Der erste Eindruck hat sich bestätigt… 230 Oppositionelle wurden mittlerweile verhaftet, der Sicherheitsapparat wird umgebaut, ehemalige Bolsanaro-Leute entfernt.

Es dürfte eine neue Erfolgsmasche sein:

Wie auch beim „Reichstagsstürmchen von Berlin“, dem „Sturm auf das Kapitol in Washington“ und aktuell dem „Sturm von Brasilien“:
▪️ Stets fehlt plötzlich jedes Sicherheitspersonal!
▪️ Stets werden berechtigte Massenproteste plötzlich in Regierungsgebäude geschleust, ohne dass die Masse mitbekommt, was eigentlich los ist (es handelt sich um keine Putschisten, sondern um Protestanten)
▪️ Stets dringen offensichtlich belustigte und in skurriler Aufmachung geschmückte Demonstranten in die „heiligen Hallen der Demokratie“ vor, um dort zu randalieren, Party zu feiern, bzw. in jedem Fall nicht zu wissen, was man nach dem „Storm“ jetzt tun soll.
▪️ Und stests, das ist das Wichtigste!, stets nutzt das Regime solche Inszenierungen, um den totalitären Staat nun weiter auszubauen.

Das ist nicht Revolution, das ist Show — und zwar aus der Manipulations-Giftküche der Globalisten. Die „Stürmer“ sind die Schachfiguren, die gar nicht wissen, was sie hier tun…
Diese Spiegel-Schlagzeile zeigt treffend, wie die globalistische Empörung weltweit auf Knopfdruck bekundet wurde:

Brasilien: Staatschefs weltweit entsetzt über Angriffe auf Parlament

Wem hats genützt? Den Politikern!

+++ Folgt mir gern: https://teleg.eu/stefanmagnet

Recht auf Datenlöschung Art. 17 DSGVO - Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Zum 31.12.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht sang- und klanglos ausgelaufen. Mein Respekt gilt all denjenigen, die dem massiven Druck Stand gehalten haben. Was allerdings die wenigsten wissen: Mit Auslaufen der Regelung steht Betroffenen, deren Daten auf Grundlage des § 20a IfSG erfasst und verarbeitet wurden, grundsätzlich ein Anspruch aus der DSGVO auf Löschung dieser Daten zu.
 
Dieser Anspruch kann sowohl gegen den Arbeitgeber als auch gegen die Behörde bestehen, sofern letzterer entsprechende Daten – i.d.R. also, dass von einer betroffenen Person kein sog. „Immunitätsnachweis“ vorgelegt wurde – übermittelt und von dieser verarbeitet wurden.
 
Um diesen Anspruch geltend zu machen, können sich Betroffene zunächst selbst - in nachweisbarer Form z.B. per Fax / E-Mail / Einwurfeinschreiben - unter Fristsetzung von einem Monat an den Arbeitgeber (und ggf. an die Behörde) wenden. Hierzu reicht ein kurzer Text aus, wie z.B.:
 
„Sehr geehrte Damen und Herren,
 
zum 31.12.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a IfSG ausgelaufen. Im Zusammenhang mit dieser Regelung haben Sie personenbezogene Daten von mir verarbeitet.
 
Mit der Aufhebung des § 20a IfSG ist auch der Grund für die Verarbeitung meiner in diesem Zusammenhang bei Ihnen bestehenden personenbezogenen Daten (z.B. Vor-, Name, Adresse, Geburtsdatum, gültiger Nachweis nach § 20a Abs. 2 S. 1 IfSG wurde vorgelegt (ja/nein), Impfstatus, Ablaufdatum eines Genesenennachweises bzw. ärztlichen Zeugnisses (Attest) über eine medizinische Kontraindikation etc.) weggefallen. Ich fordere Sie daher auf, alle mich betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie im Zusammenhang mit der Regelung des §20a IfSG verarbeitet haben, unverzüglich,
 
spätestens binnen einen Monats nach Zugang dieses Schreibens
 
zu löschen.
 
Sollten Sie meine diesbezüglichen personenbezogenen Daten noch weiteren Empfängern offengelegt haben, fordere ich Sie außerdem dazu auf, dass Sie diese Empfänger von der Löschung meiner o.g. Daten unterrichten.
 
Innerhalb derselben Frist von einem Monat ersuche Sie um Bestätigung, dass meine o.g. Daten bei Ihnen gelöscht wurden und dass die weiteren Empfänger meiner o.g. Daten von meinem Löschungsverlangen in Kenntnis gesetzt wurden.
 
Sollten Sie meinem Löschungsverlangen nicht entsprechen wollen, fordere ich Sie binnen o.g. Frist von einem Monat dazu auf, mir die gesetzliche Grundlage für Ihre Entscheidung mitzuteilen.
 
Wenn die Frist fruchtlos verstreicht, sehe ich mich gezwungen, umgehend rechtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, was von Ihnen zu tragende Kosten verursachen wird.
 
Mit freundlichen Grüßen“
 
Sollte der Arbeitgeber oder die Behörde dieser Aufforderung nicht nachkommen bzw. nicht fristgerecht antworten, können Betroffene zur Geltendmachung Ihrer Rechte einen Anwalt beauftragen.
Twitter🔗

#Frieden ist möglich, wenn man nur möchte. Salam
09.01.23 auf dem Mosesberg (Gebel Musa) / Berg Sinai in Ägypten
Hier bewachen Araber/Moslems das christliche Katharinenkloster, welches unter anderem vom Propheten Mohammed sowie von Napoleon Bonaparte unter Schutz gestellt wurde.
Twitter🔗

Twitter🔗 und Statistisches Bundesamt

"Klimaterroristen" wurde nun zum Unwort des Jahres 2022 gekürt
„Die Aktivisten würden damit "kriminalisiert und diffamiert". Die Jury kritisierte die Verwendung des Begriffs, weil Aktivisten mit Terroristen "gleichgesetzt und dadurch kriminalisiert und diffamiert werden". Gewaltlose Protestformen zivilen Ungehorsams und demokratischen Widerstands würden so in den Kontext von Gewalt und Staatsfeindlichkeit gestellt, rügte die Jury. Zudem verschiebe der Begriff "den Fokus der Debatte von den berechtigten inhaltlichen Forderungen der Gruppe hin zum Umgang mit Protestlern".“
https://www.tagesschau.de/inland/unwort-2022-101.html

Kommentar: ich habe den Text leserlich, angepasst und dir Genderprache entfernt. Die Klima-Aktivistinnen:innen mögen es mir nachsehen.🤡

Am Montag ist die gesamte Teilnehmerliste des diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) an die Öffentlichkeit gekommen. Aus Österreich nehmen der Chefredakteur von „Der Standard“ und mehrere ÖVP-Minister teil. Aus Deutschland kommen Wirtschaft, Industrie und Medien.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2023/01/10/wef-teilnehmerliste-aufgeflogen-der-standard-chef-und-austro-minister-dabei/

🧯🧯🧯Eilversammlung 11.01.2023 12.30 Amtsgericht Stuttgart🧯🧯🧯

Morgen, am 11.01.2023, wird #plötzlichundunerwartet im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5 über die weitere Inhaftierung von Michael Ballweg entschieden. Wir werden uns ab 12.30 Uhr dort friedlich versammeln, um ihm und seinen Anwälten Kraft zu geben.

#FreeMichaelBallweg

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711

Zu Thailand gibt es mittlerweile einen Teil 3:
Am Morgen des Tages des Inkrafttretens hat der Gesundheitsminister Anutin die Maßnahmen gleich wieder aufgehoben, bis auf eine Versicherungspflicht bei Ausreise in Länder, die einen Test erwarten, die Europäer aber nicht betrifft!
It's a 🤡🌏!
Reuters

Es ist unfassbar, die Geschichte eines Reporters, der nicht verstand, was da gerade passierte. Dank an Udo, dass er dies erzählte. Eine Bestätigung dessen, was wir insbesondere in den letzten drei Jahren erleben.

1988 ist er im Irak Iranischen Krieg, was er hier erzählt, als Neuling.

Medien manipulieren und auch in seiner Geschichte sah man, dass vor Ort zu sein und es dann Familienangehörigen zu erzählen, schwierig ist. 📺 hat man damals schon mehr geglaubt
Medien sind und waren schon immer die
größte Waffe, die gegen die Menschen
angewendet wurden!

MEDIEN = Tageblatt + Zeitung + Fernseher

Ein sehr mutiger Auftritt von einem
Insider, dem leider das Leben gekostet hat!
Udo Ulfkotte ist er leider verstorben!!!

"Alles nur Show!" - Udo Ulfkotte erzählt eine Anekdote über Krieg, Lügen & Presse

👉 Video-Liberty

Hier noch ein Video:
FAW - Udo Ulfkotte packt aus

Wikipedia: er wurde damals auch versucht Mundtot gemacht zu werden

@songuelschluerscheid

https://tkp.at/2023/01/10/enthuellt-who-will-aenderungen-der-internationalen-gesundheitsvorschriften-diese-woche-in-geheimverhandlungen-beschliessen/
Kommentar von RA Beneder:
Daher sofortiger Austritt aus der WHO! Grund- und Freiheitsrechte in Österreich 🇦🇹 stärken! 😎

Die Grünen in Thüringen werfen ihren eigenen Minister raus, weil er ein Mann ist (Proporzlogik) - FAZ

Art. 3 Grundgesetz (Gleichheitssatz) gilt bei den Grünen offenbar nicht.