„Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ,unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“ und dazu einen vertiefenden Text, der ihre Kachel stützen soll. Beides postet sie unter anderem auf Facebook und Instagram. Kreiszeitung.de
Kommentar: Das ist eine glasklare Meinungsäußerung und dieser Richter hat von Recht und Gesetz keine Ahnung. Wenn das Schule macht, dann ist die #Meinungsfreiheit in Deutschland tot und die Demokratiesimulation gleich mit. Der #Volksverhetzung´s Paragraph wird (erwartungsgemäß) weiterhin politisch missbraucht und die Justiz deckt das.
Wer jetzt einen "Disclaimer" erwartet, es kommt keiner. Ich sage was ich denke und werde das nicht durch "Abgrenzungen" oder meine Meinung zu dem Zitat etc. einschränken. Twitterlink

#Ukraine #Russland #Meinungsfreiheit
„Ohne den Putsch von 2014 würde die Ukraine in Frieden leben“ – in 3 Teilen
Übersetzung von Heiner Biewer

Kurze Skizzierung des Inhalts der drei Teile:
Teil 1:
Auslöser und tiefere Ursachen der russischen Intervention / Hat Russland die Ukraine unterschätzt? / Die ukrainischen Flüchtlinge in der EU sind keine homogene Gruppe
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100476

Teil 2:
Der Ukrainekonflikt ist der dritte Dollarkrieg / Potentiale der EU, des Euro und Versagen der europäischen Politik / Sanktionen und ihre Auswirkungen auf Russland bzw. die EU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100483

Teil 3:
Zur Dauer des Krieges / Unvermeidbarkeit des Krieges / der kurzsichtige Westen hat keinen längeren Konflikt vorhergesehen / Informationskrieg – echte Redefreiheit setzt wirkliche Freiheit des Denkens voraus / neue Weltordnung?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=100495

#Meinungsfreiheit #politischesPersonal #Untertanenmoral #HenrykMBroder

Das Ende der Meinungsfreiheit? (Henryk M. Broder) 23.07.2023

Interview von Henryk M.Broder bei Marc Friedrich:

...Ich lehne jede Dankbarkeit ab. Ich zahle hier Steuern. Die Leute, die an der Macht sind, sind meine Angestellten.
Wenn die Mist bauen behandel ich die wie meine Autowerkstatt. Ich gehe zu einer anderen Werkstatt.

...Es ist eine Untertanenmoral, die sich eingebürgert hat: Wir sollen dankbar sein! Nein, ich finde die in der Regierung sind sollten dankbar sein, das wir sie da lassen.

👉 https://www.youtube.com/watch?v=G4lVkAEoq94

#DankeElon, thank you for your leadership in the migration crisis and in the fight for freedom of speech.
Ursula Gertrud von der Leyen
President of the EU Commission
@elonmusk #Musk

#DankeElon, danke für deine Führung in der Migrationskrise & im Kampf für die #Meinungsfreiheit. X-Link zum retweet

Die @SenBJF in Berlin möchte unbedingt manche Meinungsäußerungen in Schulen unterbinden, die missverstanden werden "können". Solche würden eine Gefährdung des #Schulfriedens darstellen.

Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.

Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.

Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.

Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.

Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.

Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede

Grüne gegen Impfpflicht und 2G: Wir haben #ChatGPT zu #totalitären Entwicklungen befragt. Das Ergebnis ist sehr spannend.

Welche Entwicklungen erkennt ihr wieder, bezogen auf die letzten 3 Jahre?
@ volkspartei @ diegruenen @ SP_Wien
#Corona #Impfpflicht #Grundrechte #Meinungsfreiheit

Die Berliner Versammlungsbehörde verbietet auf propalästinensischen Demos jetzt allen ernstes folgende Aussage: "Stoppt das Morden, stoppt den Krieg."
@polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit.
🇩🇪 fördert Krieg in #Gaza (X-Link)

#FreeAssangeNow #DayX
Am 20. und 21. Februar wird in London darüber entschieden, ob es #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit in der westlichen Welt gibt oder nicht. Es gibt keine Freiheit in der westlichen Welt, solange Julian Assange im Gefängnis sitzt.
https://www.stellaassange.com/

Der chinesische Künstler, Menschenrechtler und Dissident Ai Weiwei spricht bei Sky News über die #Meinungsfreiheit in der westlichen Welt:
„Ich bin unter strenger politischer Zensur in China aufgewachsen. Aber ich merke jetzt, dass sie heute im Westen genau dasselbe tun, manchmal sogar noch lächerlicher".
Ai Weiwei sagt: „Heutzutage kann man nicht über die Wahrheit reden.“
(🇩🇪 Untertitel von Vicky Richter / X-Link)