‼️BREAKING NEWS‼️
Spektakuläre Wendung im Gerichtsverfahren gegen mich (Arne Schmitt) wegen angeblichen schweren Landfriedensbruchs mit meinem Flügel:
LANDGERICHT erlässt Beschluss, das die Beschlagnahme  meines Flügels seit nun fast 2 Jahren durch die Anordnung der Staatsanwaltschaft und des Amtsgerichts rechstwidrig ist und stimmt so meiner Beschwerde zu.
Das ist ein erster Teilerfolg!
Ich habe mit allen möglichen legalen Mitteln Druck gemacht, wie Sachrügen rausgeschickt gegen nicht vollständige Unterschriften, habe die Staatsanwaltschaft persönlich besucht und zur Rede gestellt, Akteneinsicht genommen, mehrmals dort angerufen und vieles mehr.
Vielen Dank an Arthur Valkom, der mir geholfen hat. Ihr findet ihn in Facebook oder seine Webseite im Google.
Jetzt geht das ganze noch vor Gericht wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch.
Termin:  27.04.23 am Amtsgericht Berlin, Turmstrasse 91, Raum 672 um 12 Uhr!
Freue mich auf viele Prozessbeobachter.
Folgt meinem Kanal https://teleg.eu/pianoacrosstheworld

Heute hatte ich die Ehre, über acht Stunden für Wolfgang Greulich eine wichtige Berufungssache vor dem LG München II zu verhandeln.

Worum ging es? Die Staatsanwaltschaft möchte den Freispruch des Amtsgerichts Garmisch-Partenkirchen aus August 2021 rückabwickeln. Greulich soll verurteilt werden, weil er bei einer Versammlung im Herbst 2020 in Murnau dazu aufgerufen hatte, als Zeichen des Widerstands die Masken abzunehmen.

Grundsätzlich eine Straftat, weil er auch der Leiter der Versammlung ist - allerdings nur, wenn die Maskenpflicht damals rechtmäßig war.

War sie nicht, urteilte damals das Amtsgericht Garmisch Partenkirchen. Es kam zu der Überzeugung, dass die Maskenpflicht im Freien nutzlos sei, weil schon die Ansteckungsgefahr ohne Masken gen 0 tendiere.

Das LG München II ist meinem Antrag, den Sachverständigen Aerosolforscher Gerhard Scheuch auch zur Berufungshauptverhandlung zu laden, nicht gefolgt. Weitere Anträge wurden insoweit gestellt. Die Sache ist noch nicht zu Ende.

Stattdessen hörten wir heute einen Virologen und Infektionsepidemiologen. Wie sieht der die Sache?

Vieles anders als Scheuch. Insbesondere hält er Masken im Freien für sinnvoll. Sie seien sogar im Freien noch nützlicher als in Innenräumen. Querdenkerdemos hätten zu einem Ansteigen der Inzidenz geführt. Ein PCR-Test weise mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Infektiösität nach, wenn man auch symptomatisch sei und dafür brauche man keinen Ct-Wert. Aerosolforscher könnten zur Ansteckungsgefahr im Freien gar nicht viel beitragen. Ein positiver PCR-Test belege bei Symptomen auch, dass man C19-krank ist und nicht etwa etwas anderes habe. Die Inzidenz sei grundsätzlich verlässlich zur Bestimmung der allgemeinen Gefahr. Sie unterschätze aber noch die Gefahr. Die Letalität bei C19 (Wildtyp) läge übrigens bei 2-2,5 %. Die bei Influenza nur bei 0,1%. Letalität sei positiver PCR + Tod. [Falsch: Laut RKI wäre das die Fallsterblichkeit, Letalität nur, wenn auch symptomatisch]. Wie alt sind die C19-Sterbenden im Median? Wusste er nicht. [Lösung: 83 Jahre, genauso alt, wie die Versterbenden aus der Gesamtbevölkerung.]

Ich habe mit Unterbrechungen heute ca. 4,5 Stunden Gelegenheit bekommen, einen Virologen quasi zu verhören. Das hat mir durchaus Spaß gemacht.

Die Marschrichtung scheint aber zu sein: Greulich muss jetzt in zweiter Instanz verurteilt werden. Das zeigen schon die Auswahl des bisher nur gehörten Sachverständigen durch das Gericht und das viel zu eng gewählte Beweisthema: Ob Masken im Freien geeignet seien, Infektionen zu verhindern.

Geeignet sind sie (theoretisch, potentiell, ggf.) natürlich auch im Freien. Das reicht zur Verhältnismäßigkeit jedoch nicht.

Wir berichten, wie es weiter geht. @RA_Friede @wolfganggreulich

⭕️⭕️⭕️ »Joe Biden in Warschau, Wladimir Putin in Moskau: Beide halten wichtige Rede am selben Tag«

»Es ist sicher kein Zufall, dass beide Machthaber am gleichen Tag eine „wichtige Rede“ halten wollen. Biden kommt extra nach Warschau dafür.«

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/joe-biden-in-warschau-wladimir-putin-in-moskau-beide-halten-wichtige-rede-am-selben-tag-li.318285
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⭕ FreeWiki | Eine andere Perspektive – Seite »Ukraine«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Ukraine
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Wärmste Buchempfehlung: "Die Gesamtbilanz von 2G ist ernüchternd. Es bleibt zu hoffen, dass diese Erkenntnisse für zukünftige politische Entscheidungen nicht unberücksichtigt bleiben." Professor für Hygiene und Umweltmedizin, Dr. Günter Kampf Buch bestellen: https://www.bod.de/buchshop/pandemiemanagement-auf-dem-pruefstand-guenter-kampf-9783734718779

München, Marienplatz 15.02.23

Heiko Schöning:

"Es sind alles die gleichen Verbrecher"

„Luxemburg Leaks“
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt Whistleblower Recht - Deutschalndfunk.de
Der Mann, der seinerzeit für die Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers gearbeitet hatte, hatte 2012 einem Journalisten mehrere tausend Dokumente zugespielt.

🇩🇪 🕊 Tipps zur Anreise zur Demo „Macht Frieden!“ am Samstag, den 18.01.2023 am Königsplatz in München
15.02.2023 um 23 : 00 Uhr

🚂 Mit der Bahn:
Der Königsplatz ist ca 900 Meter vom Hauptbahnhof entfernt und gut zu Fuß zu erreichen.
Alternativ kann man die U-Bahn U2 ab Hauptbahnhof Richtung Feldmoching nehmen (nur eine Station bis Königsplatz).

🚗 Mit dem PKW:
Parken um den Königsplatz ist extrem schwierig und sehr teuer, es gibt auch kein Parkhaus dort, alledings gibt es mehrere Parkhäuser rund um den Hauptbahnhof.

Wir empfehlen Park&Ride Parkplätze zu benutzen und mit der U-Bahn zum Königsplatz zu fahren.

‼️ Bitte informiert Euch, ob Euer Fahrzeug überhaupt nach München darf, innerhalb des Mittleren Rings herrscht Dieselfahrverbot für bestimmte Fahrzeuge und die Strafen sind hoch.
‼️ Auch ausländische Fahrzeuge benötigen zwingend eine deutsche Umweltplakette

🚌 Mit dem Reisebus:
Hier gehts zur Übersicht der offiziellen Busparkplätze.

✈️ Mit dem Flugzeug:
Der nächste Flughafen ist München, es gibt eine S-Bahn Verbindung ins Zentrum (ca. 45 Minuten Fahrzeit).
Am Freitag wird am Flughafen München ein Streik stattfinden, bitte berücksichtigt das, falls ihr mit dem Flugzeug nach München kommt. Informiert Euch rechtzeitig.
Generell ist wegen der Sicherheitskonferenz auch mit Einschränkungen des Flugverkehrs zu rechnen.

Insgesamt ist es ratsam, früh genug nach München zu kommen und sich auch rechtzeitig zum Königsplatz zu begeben, da mit Parkverboten und Straßensperrungen rund um den Bayrischen Hof (dort findet die Sicherheitskonferenz statt) und allgemein im Zentrum zu rechnen ist!

#muc1802 #machtfrieden #DemoTipps #PraktischeTipps #AnreiseTipps #DemoAnreise

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Eilmeldung! Das Landgericht Hechingen verurteilte soeben den sogenannten "Kreuzträger" Uwe Schulz zu 80 Tagessätzen a 200€, also zu 16000€ Strafe!

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/querdenker-reicht-kretschmann-die-hand.html?v=3

Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr?
https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html

Trotz internationaler Warnungen: Bundesgesundheitsministerium denkt nicht an Stopp der Impfkampagne
Die mNRA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer, Moderna und Novavax können zu schweren Herzerkrankungen führen – das räumt sogar das Bundesgesundheitsministerium ein. Trotz deutlich angestiegener Fallzahlen sieht das Ministerium aber keinen Grund, die Impfstoffe vom Markt zu nehmen: Der Nutzen überwiege noch immer das Risiko. 👉Epoch Times

Aufzug zur "Sicherheits"-Konferenz (#FFM1802)
Begleitveranstaltung zu #MUC1802

Der 18.2. ist wichtig für die Zukunft Europas. Dass das für Friedensgespräche essentielle Russland seit Jahrzehnten erstmalig nicht zur sogenannten Sicherheitskonferenz eingeladen ist (Tagesschau), erfordert umfassenden friedlichen Protest. Entgegen den Vorjahren darf auch die demokratisch gewählte AfD nicht teilnehmen.

Experten halten selbst den Einsatz taktischer Nuklearwaffen hierzulande für möglich (FOCUS); es braucht Gespräche zwischen allen Konfliktparteien. Frankfurt fordert daher:

Umgehende Friedensgespräche mit einer Feuerpause❗️

Der Aufzug startet ab 15 Uhr am Taunustor und führt durch die Innenstadt zur Abschlusskundgebung am Carl-Theodor-Reiffenstein-Platz bei P&C. An der Organisation einer direkt anschließenden Friedensmahnwache auf der Zeil – nur 50 Meter nebenan – arbeiten die Veranstalter noch.

Wer am Samstag in München ist, findet hier die Informationen: @machtfrieden

🔴 Aktuelles regelmäßig hier

NOBELPREISTRÄGER PEREZ ESQUIVEL
„Jetzt liefern die Deutschen wieder Panzer, sie haben nichts dazu gelernt“ Welt
Der enge Freund von Papst Franziskus, Maler, Menschenrechtsaktivist – und Friedensnobelpreisträger, hat etwas zu sagen. Der Krieg in der Ukraine treibt ihn um. Der Westen und ganz besonders Deutschland begingen gerade einen Riesenfehler: „Dies ist ein Krieg der Vereinigten Staaten, der Nato und des Westens gegen Russland und gegen China. Das ukrainische Volk ist nur das Opfer“, sagt er im Gespräch mit WELT in seinem Atelier in Buenos Aires. Damit spricht er aus, was viele Linke in Lateinamerika derzeit denken.

Drahtzieher-Suche geht weiter
Konzerne schweigen eisern zur Nord-Stream-Untersuchung
Keine Spekulationen, Verweis auf laufende Gerichtsverfahren
Bei all diesen Konzernen müsste höchstes Interesse daran bestehen, herauszufinden, wer Nord Stream und damit ihre Milliarden-Investitionen so mutwillig zerstört hat. Es geht um Versicherungsfragen, Schadensersatz und auch die Rechenschaftspflicht gegenüber den Aktionären.

Wer die Konzerne allerdings angesichts des Hersh-Berichts fragt, ob die Möglichkeit einer US-Beteiligung an der Zerstörung für sie etwas ändert, erhält beispielsweise von Eon den lapidaren Satz: „Für Ihr Verständnis, dass wir uns an Spekulationen und Gerüchten ganz grundsätzlich nicht beteiligen, bedanke ich mich bereits im Voraus ganz herzlich.“ Von Uniper kommt die Antwort mit Blick auf ein bereits laufendes das Gerichtsverfahren gegen Gazprom, dass man sich melden werde, wenn es etwas zu berichten gebe. Focus

Bericht: Geheimfirma manipuliert weltweit Wahlen
Laut einer Undercover-Recherche hat ein israelisches Unternehmen bislang 27 Wahlen und Abstimmungen erfolgreich beeinflusst. Berliner Zeitung

Lachen die Inder gerade Deutschland aus?
Indien kauft billig Rohöl in Russland und verkauft es teuer als Treibstoff nach Europa. Es gibt keinen Altruismus auf dem Markt, sagt der Öl- und Gas-Minister.  Berliner Zeitung

🟣‼️Selber denken Fehlanzeige - Der Untergang der Meinungsfreiheit

Daniele Ganser wird unter anderem fälschlicherweise vorgeworfen, den Holocaust zu leugnen. Diese Dame hat wohl aus den damaligen Ereignissen nichts gelernt, ansonsten würde sie ihr Denken nicht der Presse überlassen.

Sie hat anscheinend auch noch nie etwas von Voltaire gehört:

„Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äußern dürfen.“
―Voltaire

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Mir kommt zu Ohren, die Veranstalter in München hätten sich nach "intensiven internen Auseinandersetzungen FÜR Nationalflaggen" auf der geplanten Friedensdemo entschieden. Heißt: Elsässer kann die Demo mit seinem Deutschland-Fahnenmeer fluten, um die Demo "patriotisch" zu vereinnahmen, welches er auch für die Wagenknecht-Friedensdemo am 25.02. schon ganz offen angekündigt hat.

Zusätzlich kann und wird der Verfassungsschutz sicher mit jeder Menge Menge Russlandflaggen aufschlagen. Noch ein paar schwarz-weiß-rote Fahnen noch dazu und fertig ist "die neue rechtsradikale putinverstehende Friedensbewegung" für die begierigen MSM, die nur auf die nächste Bürgerbewegung zum Draufhauen wartet.

Unter diesen Umständen ziehe ich meinen öffentlichen Support für alle Friedensdemos zurück, die sich nicht ausdrücklich für ein Nationalflaggenverbot aussprechen. Nach drei Jahren politischem Framing der Corona-Proteste ist es absolut unverzeihlich, weiterhin malignen Akteuren dermaßen naiv offene Flanken zu bieten.

Mal ganz grundsätzlich: Nationalflaggen auf Friedensdemos passen von der Symbolik her null. Nationen führen Kriege - oder unterstützen Kriege anderer Nationen mit Waffenlieferungen. Menschen hingegen wollen, zum allergrößten Teil, Frieden. Es würde sich so sehr anbieten, bei diesem Thema einfach als Menschen zu erscheinen, und Flaggen zuhause zu lassen. Ich erinnere auch nochmal an den 18.11.2020 in Berlin, an die große Demo bei der ersten Änderung des IfSG, wo von Veranstalterseite aus (nicht Querdenken!) nur weiße Tücher oder weiße Tücher mit Paragraphenzeichen zugelassen wurden, da das mainstreammediale Rechts-Framing der Bewegung zu diesem Zeitpunkt bereits voll im Gange war. Die Strategie hat am 18.11. sehr gut funktioniert: Bis auf eine renitente Kleingruppe, die unbedingt mit ihrer AfD-Flagge anreisen musste, und auf der Demo des öfteren angesprochen wurde, hielten sich eigentlich alle an das Flaggenverbot, und auf den meisten Aufnahmen sieht man nur Menschen, weiße Fahnen, das Brandenburger Tor, Polizisten, und Wasserwerfer. Historische Bilder, die für sich sprechen, die man nicht mehr wegframen kann.

Dass die Friedensdemo-Leute sich jetzt naiver anstellen, als wir am 18.11.2020 schon waren, anstatt auf drei Jahre gewonnene Politikstrategie-Erfahrung aus der maßnahmenkritischen Bewegung zu bauen, macht mich ehrlich gesagt fassungslos.

Der geplante Stammtisch an diesem Samstag im Laidak bleibt bei 18 Uhr, weil ich weiß, dass viele zur Friedensdemo gehen wollen - möglicherweise gehe ich auch und erstatte Bericht - aber ohne ein Nationalflaggenverbot gibt es von mir für die Veranstaltungen keine Promo mehr.

t.me/ayawasgeht

Nationalflaggen auf Friedensdemonstrationen? Anmerkung zum Post von Aya Velazquez zur #Muc1802, @machtFrieden Demo
Die Frage ob das zielführend ist kann man durchaus stellen. Allerdings gebe ich eines zu bedenken, kein Veranstalter kann (gültige) Nationalflaggen auf Demonstrationen verbieten. Daher rechtlich eine theoretische Debatte. Schwarz-weiß-rote Flaggen sind auf den Münchner Demos grundsätzlich immer verboten, dieses Verbot greift auch niemand an. Man kann die Teilnehmer darum bitten, keine Nationalfahnen mitzubringen, nicht mehr und auch nicht weniger.

Flaggen können gerade auf einer solchen Demonstration aber auch sehr positive Bilder produzieren. Je mehr Länderflaggen aus unterschiedlichen Nationen auf der Straße sind, desto besser wird eine internationale Koalition für den Frieden sichtbar. Am effektivsten wären wahrscheinlich, wollte man diesen Effekt nutzen, jeweils eine Landes- und eine Friedensflagge.

Ob man alles immer nur unter Framing-Aspekten ausrichten sollte ist eine andere Frage. Nationalflaggen haben nicht nur eine potenziell negative mediale Wirkung auf einer Friedensdemo (und allgemein), sondern auch eine positive. Die Frage ist also, was steht im Vordergrund. Das Framing wird sowieso kommen, nämlich mit der üblichen AfD Thematik.

Die Frage nach Flaggen auf Demonstrationen ist ein wenig komplexer. Die symbolische Wirkung von Teilnehmern, die beispielsweise eine russische und eine ukrainische Flagge als gemeinsames Signal für den Frieden halten würden, kann wesentlich mehr wert sein, als „lediglich“ Friedensflaggen, da klar werden würde, dass es in beiden Nationen Menschen gibt, die diesem Töten ein Ende setzen wollen.

Ich war schon auf vielen Demonstrationen in vielen Ländern. Egal, ob es sich um deutsche, französische, spanische oder brasilianische Flaggen gehandelt hat, die Wirkung ist stets enorm, unabhängig davon, ob es die eigene Nationalflagge ist.

Im Medienkrieg geht es um die Macht der Bilder und wie diese Bilder entstehen oder besetzt werden, ist nicht nur Sache der Framingabteilung der Massenmedien. Wer grundsätzlich jeden medialen Angriff vermeiden möchte, der wird am Ende so abgeschwächt demonstrieren, dass es die herrschende Klasse eben auch nicht mehr interessiert, weil von komplett angepassten Demonstrationen nun mal keine „Gefahr“ für einen gesellschaftlichen / politischen Wandel ausgeht. Flaggen ja oder nein, ich weiß es nicht, ich stelle die Frage jetzt zur Abstimmung.