🇧🇷 Studieren nur für Geimpfte!
Dank dem obersten Gerichtshof, der m. E. einen Justizputsch in Brasilien vorgenommen hat, schließen die brasilianischen Universitäten ungeimpfte Studenten aus

"Die Staatliche Universität von Campinas (Unicamp) hat 1.311 Studenten, die keinen Nachweis über eine Impfung gegen Covid-19 erbracht haben, vom Unterricht ausgeschlossen. Nach Angaben der Universität erfolgte der Ausschluss der Studierenden zum Zeitpunkt der Immatrikulation, also zu Beginn des Jahres 2022.

Nach Angaben von Unicamp wurde die Frist für die Vorlage des Nachweises mehrmals verschoben, und die Forderung nach dem Dokument wird vom Staatlichen Schulamt und dem Obersten Gerichtshof (STF) unterstützt.

In einer Erklärung bestätigte die Universität, dass es sich um 966 Studenten im Grundstudium und 345 im Hauptstudium handelte, und erläuterte die Anforderung.

"Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Entscheidungen von Unicamp alle Verwaltungs- und Kammerinstanzen durchlaufen haben, die sich aus Studierenden, Mitarbeitern und Lehrkräften zusammensetzen", heißt es in einem Auszug aus der Erklärung.

Schließlich bestätigte er, dass "es keinen aktiven Studenten an der Universität ohne Impfnachweis gibt". Cultura.uol.com.br

Kommentar: die Universität von Campinas in der Nähe von Sao Paulo ist eine der größten Universitäten in Südamerika. Der oberste Gerichtshof in Brasilien sorgt seit 2,5 Jahren dafür, dass das #CovidRegime in Brasilien durchgesetzt werden kann.

Der Präsident Bolsonaro kann daran im Moment nichts ändern, weil der oberste Gerichtshof willkürlich seine Kompetenzen überschreitet. Über diese Thematik habe ich mit Bolsonaro am 10.09.2021 auch gesprochen.

In einem der größten und bevölkerungsreichsten Länder der Erde dürfen künftig nur noch Menschen studieren, die sich der Genspritze unterwerfen. Ich habe heute ein Solidaritätsvideo nach Brasilien geschickt. Ein Aktivist vor Ort bereitet eine Kampagne vor.

Diese erschütternden Bilder erreichen uns eben aus #Peking, #China
Das chinesische #CovidRegime geht bei eisigen Temperaturen im November gegen friedliche Demonstranten vor, die gegen die strikten #Covid-Maßnahmen in der Hauptstadt protestieren. #ChinaProtests #chinalockdown

🔥Bitte teilen auf Twitter🔥

Strategie und Taktik
Auch hier seht ihr wieder deutlich, wie man mit einem aktuellen Trends auf Twitter andere Themen in den Fokus rücken kann. Man nutzt 95 % der Energie / Aufmerksamkeit des Mainstream, um ein eigenes Thema an der richtigen Stelle anzusprechen. Im konkreten Fall ist es allerdings so, dass der Mainstream das Thema schon selber anspricht, siehe Tim Röhn (Welt).

Inspiriert durch den Post von: https://teleg.eu/dauerwelleDemoReport/2948

Strategy and tactics, to distribute internationally #ChinaProtests

The images of the protests from #China can be used perfectly to point out the unlawful crackdown on our demonstrations over the last 2.5 years. Use #satire, for example, like this:

These harrowing images just reached us from #Beijing, #China.
China's #CovidRegime cracks down on peaceful demonstrators protesting strict #Covid measures in the capital in freezing November temperatures. #ChinaProtests #chinalockdown

🔥Please share on Twitter🔥
https://twitter.com/MarkusHaintzUSA/status/1597261258012889088?s=20&t=N8kPMJP8ZFa0BBdHETUqYQ

Again, you can clearly see how a current trending topic on Twitter can be used to bring other topics into focus. You use 95% of the energy / attention of the mainstream to address your own topic in the right place. In this specific case, however, our german mainstream is already addressing the issue itself, see Tim Röhn (Welt).

PS: The pictures are from Berlin, from 18. November 2020.

Nach Italien verlangt jetzt auch Spanien bei der Einreise von Personen aus China einen Covidtest.
#CovidRegime 2.0? 🤡

#CovidRegime 2.0? Thailand verschärft Einreisebestimmungen wegen Corona
Der Corona-Wahnsinn scheint in einigen Staaten wieder von vorne zu beginnen. Was passiert eigentlich mit denjenigen, die „dumm genug“ sind, nach Thailand zu reisen und dann vor Ort positiv getestet werden? Rückreise? Quarantäne-Gefängnis?
Von Reise nach Thailand kann nur dringend abgeraten werden!
Man kann nur hoffen, dass diese Länder endlich die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser wahnsinnigen Politik spüren…

„Dringendes COVID-19-Update für Reisende nach Thailand: Teil 2!
(VON REDAKTIONSTEAM AM 8. JANUAR 2023)
Da die COVID-19-Pandemie weiterhin Reisen auf der ganzen Welt beeinträchtigt, hat Thailand kürzlich eine wichtige Änderung der Einreisebestimmungen für Reisende vorgenommen. Laut der neuesten Notice to Airmen (Notam) dürfen ungeimpfte Reisende nun nach Thailand einreisen, sofern sie bereit sind, sich bei der Ankunft einem COVID-19-Test zu unterziehen. Dies stellt eine wesentliche Änderung gegenüber den früheren Bestimmungen dar, die ungeimpften Reisenden die Einreise gänzlich untersagten.

Trotz dieser Änderung gibt es immer noch eine Reihe von Anforderungen, die Reisende erfüllen müssen, um nach Thailand einreisen zu können. Eine der wichtigsten Anforderungen ist der Nachweis der Impfung oder der Genesung von COVID-19. Alle Reisenden, die 18 Jahre oder älter sind, müssen nachweisen, dass sie innerhalb der letzten 180 Tage (sechs Monate) eine vollständige Impfung erhalten haben oder von COVID-19 genesen sind. Fluggäste, die keinen Impfnachweis erbringen können, müssen ein Schreiben eines Arztes vorlegen, in dem der Grund für ihre Impfunfähigkeit angegeben ist.

Zusätzlich zur Impfung oder Genesung müssen Reisende aus Ländern, die aufgrund von COVID-19 nicht in ihr Heimatland zurückkehren dürfen, über eine Krankenversicherung verfügen, die eine Behandlung gegen COVID-19 im Wert von mindestens 10.000 USD für die gesamte Reisedauer in Thailand plus weitere sieben Tage abdeckt. Damit soll sichergestellt werden, dass Reisende während ihres Aufenthalts in Thailand Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung haben.

Es gibt ein paar Ausnahmen von diesen Anforderungen…“ ThaiNews

Meine Kolumne im DW Nummer 101 vom 22.08.2022. Nach der 105. Ausgabe bin ich ausgestiegen. Seither hat sich die Sprache des DW erheblich radikalisiert und steht der des #CovidRegime in Bezug auf die Ungeimpften in nichts nach.

„Verbale Radikalisierung der politischen Debatte
Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 101

Kürzlich habe ich mich meinen Anwaltskollegen Jun unterhalten, der sich jüngst von Twitter zurückgezogen hat und den man, wenn man in solchen Mustern denkt, auf der „anderen Seite“ der gesellschaftlichen Debatte verorten muss. Kollege Jun hat sich dadurch hervorgetan, dass er u. a. darauf hingewirkt hat, dass mir das Geschäftskonto meiner Kanzlei gekündigt werden sollte. Trotzdem habe ich einem gemeinsamen Gespräch zugestimmt, nachdem er sich auf YouTube für sein Verhalten entschuldigt hat, welches nicht seinen eigenen Maßstäben entsprochen habe. Im Rahmen unsere Unterhaltung mussten wir festhalten, dass auf beiden Seiten der politischen Lager eine zumindest verbale Radikalisierung vorliegt, welche es beinahe unmöglich macht, einen konstruktiven Diskurs zu führen.

Die Frage ist weniger, wer hieran schuld ist, sondern vielmehr, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen. Unser aller Zielsetzung sollte sein, dass in unserer Gesellschaft und eben auch im Internet ein offener, konstruktiver und kritischer Diskurs möglich ist, der zwar inhaltlich scharf sein darf, in dem Beleidigungen, Mobbing, Hass und Gewalt aber keinen Platz haben. Hierzu halte ich es aus juristischer Sicht für nötig, dass gegen diejenigen effektiver vorgegangen werden kann, welche die vermeintliche Anonymität des Internets nutzen, um andere rechtswidrig einzuschüchtern. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn Google, Facebook, Twitter und Co. häufig so agieren, als ob dem so wäre.

Aber es geht nicht nur um eine rechtliche Frage. Die Demokratiebewegung täte gut daran, ebenfalls verbal abzurüsten. Je schärfer die Rhetorik, desto schwieriger wird ein Diskurs mit der „anderen Seite“. Die Coronamaßnahmen wurden deutlich zurückgefahren, die Gefahr für unsere Grundrechte ist damit zwar nicht gebannt, aber wir sollten unsere Rhetorik der geänderten Lage anpassen und nicht in die - wenn auch „nur“ verbale – Radikalisierungsfalle tappen. Es hilft daher auch nicht, wenn im Telegram Kanal des demokratischen Widerstands, wenngleich satirisch, die Frage gestellt wird, ob man Maskenträger schlagen dürfe. Lasst uns lieber versuchen, miteinander zu reden.

Markus Haintz“

Meine Kolumne im DW Nummer 101 vom 22.08.2022. Nach der 105. Ausgabe bin ich ausgestiegen. Seither hat sich die Sprache des DW erheblich radikalisiert und steht der des #CovidRegime in Bezug auf die Ungeimpften in nichts nach.

„Verbale Radikalisierung der politischen Debatte
Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 101

Kürzlich habe ich mich meinen Anwaltskollegen Jun unterhalten, der sich jüngst von Twitter zurückgezogen hat und den man, wenn man in solchen Mustern denkt, auf der „anderen Seite“ der gesellschaftlichen Debatte verorten muss. Kollege Jun hat sich dadurch hervorgetan, dass er u. a. darauf hingewirkt hat, dass mir das Geschäftskonto meiner Kanzlei gekündigt werden sollte. Trotzdem habe ich einem gemeinsamen Gespräch zugestimmt, nachdem er sich auf YouTube für sein Verhalten entschuldigt hat, welches nicht seinen eigenen Maßstäben entsprochen habe. Im Rahmen unsere Unterhaltung mussten wir festhalten, dass auf beiden Seiten der politischen Lager eine zumindest verbale Radikalisierung vorliegt, welche es beinahe unmöglich macht, einen konstruktiven Diskurs zu führen.

Die Frage ist weniger, wer hieran schuld ist, sondern vielmehr, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen. Unser aller Zielsetzung sollte sein, dass in unserer Gesellschaft und eben auch im Internet ein offener, konstruktiver und kritischer Diskurs möglich ist, der zwar inhaltlich scharf sein darf, in dem Beleidigungen, Mobbing, Hass und Gewalt aber keinen Platz haben. Hierzu halte ich es aus juristischer Sicht für nötig, dass gegen diejenigen effektiver vorgegangen werden kann, welche die vermeintliche Anonymität des Internets nutzen, um andere rechtswidrig einzuschüchtern. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn Google, Facebook, Twitter und Co. häufig so agieren, als ob dem so wäre.

Aber es geht nicht nur um eine rechtliche Frage. Die Demokratiebewegung täte gut daran, ebenfalls verbal abzurüsten. Je schärfer die Rhetorik, desto schwieriger wird ein Diskurs mit der „anderen Seite“. Die Coronamaßnahmen wurden deutlich zurückgefahren, die Gefahr für unsere Grundrechte ist damit zwar nicht gebannt, aber wir sollten unsere Rhetorik der geänderten Lage anpassen und nicht in die - wenn auch „nur“ verbale – Radikalisierungsfalle tappen. Es hilft daher auch nicht, wenn im Telegram Kanal des demokratischen Widerstands, wenngleich satirisch, die Frage gestellt wird, ob man Maskenträger schlagen dürfe. Lasst uns lieber versuchen, miteinander zu reden.

Markus Haintz“

Realsatire vom Bundesjustizministerium: Heute ist #WelttagdesBuches - und natürlich ist unser wichtigstes Buch für den #Rechtsstaat das #Grundgesetz. Seit 74 Jahren sichert es Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir möchten es nicht missen♥️!

Kommentar: Ich danke all jenen, die unsere Grund- und Menschenrechte in den Jahren 2020-2022 gegen das #CovidRegime verteidigt haben. Der Herr mit dem Rad ist ein Held und Verteidiger der Demokratie ❤️, die Polizisten in diesem Video sind Täter.

Eine Antwort reicht hier einfach nicht. 🔗

Ich stand am 01.08.2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin auf der Bühne. 2020 mussten wir weniger riskieren, als die mutigen DDR-Bürger 1953, aber auch 2020 haben mutige Bürger die Demokratie gegen einen zeitweise autoritären Staat, das #CovidRegime, verteidigt. #Volksaufstand #17Juni1953, Danke an News HQ
PS: Die meisten Videos aus dieser Zeit sind der #Zensur zum Opfer gefallen. Twitterlink

Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz zum Versagen der deutschen Justiz während des #CovidRegime

Nein, Frau Zeh, nicht alle Richter haben versagt. Einige wenige hatten Mut und einer steht im Moment zu Unrecht vor Gericht, weil er im Gegensatz zu Ihnen Recht gesprochen hat, anstatt sich feige wegzuducken. Meine Hochachtung für Richter Christian Dettmar, der im Gegensatz zu Ihnen das Richtige getan hat und dafür erstinstanzlich zu Unrecht zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt wurde.

Das Recht gilt auch in der Krise, gerade dann. Wer als Richter nicht bereit ist, Entscheidungen nach Recht, Gesetz & unter Achtung der Menschenwürde zu treffen, der möge sich einen weniger verantwortungsvollen Job suchen. Sie und 95 -99 % Ihrer Kollegen waren zu feige um während des #CovidRegime´s die autoritären Exzesse aufzuhalten. Und Sie werden höchstwahrscheinlich auch in der nächsten Krise zu feige sein, Recht zu sprechen. Schön, dass Sie Ihr Versagen wenigsten zugeben, Respekt dafür. Aber werden Sie daraus auch was für die Zukunft lernen?

Und meinen 165.000 Anwaltskollegen verweise ich auf ihre Berufspflichten, die nächste Krise kommt bestimmt.
§ 1 (3) BORA: Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.

https://apollo-news.net/juli-zeh-zu-corona-wir-richter-haben-versagt/
"Juli Zeh hat ein Versagen der Justiz während der Coronamaßnahmen angeprangert. „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in der Coronazeit“, sagte die bekannte Autorin. Zeh ist auch Richterin am Brandenburger Landesverfassungsgericht. Bei einer Veranstaltung der CDU-nahen „Denkfabrik21“ führte sie weiter aus: „Es ist in der Coronazeit ja unheimlich viel im Eilrechtsschutz entschieden worden – notwendigerweise, weil es musste schnell gehen.“
Aber: Zeh sprach auch von Angst bei Richtern, gegen die Coronamaßnahmen vorzugehen. „Soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute? Das Parlament hat es nicht hingekriegt“, erläuterte sie die Gedanken von Richtern, die völlig allein gelassen worden wären."

👆🏻 Die ersten Worte von Dr. Heinrich Habig zurück in Freiheit
Dr. Habig war 16 Monate U-Haft weil er Menschen geholfen hat, die den Nötigungen das #CovidRegime nicht mehr standgehalten haben. Nach meiner Rechtsauffassung Nothilfe, nach meiner menschlichen Einschätzung, ein Held. Danke Dr. Habig und Danke an alle, die in ihn dieser schwersten Zeit seines Lebens unterstützt haben. ❤️

Markus Haintz
Rechtsanwalt
#FreeHabig, #FreeDrHabig

In Deutschland sitzen Ärzte in Haft die falsche Impfausweise ausgestellt haben, weil viele ihrer Patienten dem Druck des menschenverachtenden #CovidRegime und dessen Nötigungen nicht mehr standhalten konnten. Diese Ärzten haben Leben gerettet und dafür einen hohen Preis gezahlt. Gestern wurde einer von ihnen nach 16 Monaten Untersuchungshaft entlassen, Dr. Heinrich Habig, ein Held. #FreeDrHabig

Im selben Land erhält ein Kinderschänder der sich an mehr als 150 Kindern vergangen hat 4 Jahre Haft und kommt nach 8 Monaten frei, um weiter Kindern das Leben zu zerstören. Mehr muss man über den Zustand des deutschen "Rechtsstaats" nicht wissen.

In mehr als 150 Fällen vergeht sich Axel K. an Kindern, wird deshalb rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt – und kommt acht Monate später frei. Er eröffnet in Berlin ein Geschäft, Eltern in der Umgebung zeigen sich besorgt. Jetzt zeigt sich: Die Angst war wohl berechtigt. Welt