BUNDESWEHR UND CORONA
Strafarrest, Geldauflage, Entlassung – die drastischen Folgen der Soldaten-Impfpflicht (Welt)
Alle Corona-Maßnahmen fallen – nur die Impfpflicht für Bundeswehr-Soldaten bleibt. Wer sich diesem Befehl verweigert, macht sich strafbar. Sogar Freiheitsentzug auf Bewährung wurde bereits verhängt, wie eine WELT-Recherche bei Amtsgerichten offenbart.

Kommentar: die Impfpflicht für Soldaten beeinträchtigt die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands durch erhöhte Krankheitszahlen, Impfschäden und Austritte/Entlassungen aus der Bundeswehr. Wer an dieser Regelung festhält, spielt Putin in die Karten, böse formuliert. Twitter🔗

Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz
Eröffnungsrede auf dem Friedenskongress der Handwerker für den Frieden im Technik-Museum Hugo Junkers in Dessau, 2.4.2023

"Selenskyi spricht im Europaparlament vom totalen Krieg und vom gemeinsamen historischen Kampf gegen Russland, und es ist keine einzige Stimme zu vernehmen die dagegen hält. Niemand sollte unterschätzen, wie klein der Schritt von solcher Kriegsrhetorik zur Kriegsbereitschaft ist."

Initiator: Kreishandwerksmeister Karl Krökel, Dessau-Roßlau; Moderation: Dr. Mona Aranea (Macht Frieden); Unterstützer: lokale und regionale Bürgerinitiativen für Frieden und Demokratie; Video und Schnitt: Mitteldeutschland TV

👉 Aktuelles, Termine und Analysen zur Friedensbewegung: @machtfrieden

'Wir sind ein Land, in dem die Industrie gerade abwandert wegen des Energiepreisschocks, Arbeitskräfte fehlen, Fachkräfte fehlen, das Bildungssystem ist im freien Fall. Dieses Land ist an der Kante zu einem Absturz, und in Berlin wird geschwiegen und nicht gehandelt." Boris Palmer, OB Tübingen. TheRealTom

FLÜCHTLINGSPOLITIK
So führt Nancy Faeser das Grundgesetz ad absurdum - Welt
Eine gute Million Flüchtlinge, Migranten und andere Schutzsuchende strömten damals nach Deutschland, davon gut zwei Drittel junge Männer im „wehrfähigen Alter“ – mehr, als Bundesrepublik und DDR zur Hochzeit des Kalten Krieges unter Waffen hatten. Und bekanntlich sind junge Männer die gefährlichste Spezies der Welt. Das merkte man dann an dem Anstieg der Kriminalitätsraten, von islamistischen Übergriffen und Anschlägen ganz abgesehen.

Kommentar: Um es mal deutlich zu formulieren, Deutschland wird vorsätzlich wirtschaftlich und gesellschaftlich zerstört. Ich bezweifle, dass sich diese Entwicklung noch aufhalten lässt. Es gibt kein Recht auf Migration. Es gibt lediglich, auch völlig zurecht, das Asylrecht.
Wenn aber die Ursachen dieser Massenmigration nicht beseitigt werden, also beispielsweise völkerrechtswidrige Kriege, welche auch vom Westen geführt wurden, dann wird Deutschland zusammenbrechen. Statt eine europäische Lösung durchzusetzen, werden falsche Anreize aufrechterhalten, um auch jene nach Deutschland zu „locken“, die keinerlei Aussicht auf Asyl haben.

Unsere europäischen Nachbarn lassen Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten - entgegen der Dublin Verordnung, wonach man dort Asyl beantragen muss, wo man zuerst europäischen Boden betritt - nach Deutschland weiterziehen, wo die Bedingungen / Sozialleistungen etc. am besten sind.

Ich werfe das niemanden vor, der nach Deutschland kommt, aber ich werfe der Politik vor, dass sie Deutschland vorsätzlich wirtschaftlich und gesellschaftlich zerstört.

Kurz und präzise auf den Punkt! @JoergZajonc #Journalismus #Pandemie #Aufarbeitung; MZ_Storymakers

Meine Antwort an Dr. Pürner

❗️Jetzt legt sich Bobby Kennedy auch noch mit den Zentralbanken an! Erleidet er das Schicksal von JFK?

https://teleg.eu/oliverjanich/116559

Bobby Kennedy könnte mit Populismus von Links das Establishment das Fürchten lehren. https://teleg.eu/oliverjanich/116561

Nur Kontrollierte Demokratie für Karlsruhe?

Am 9. April 2023 wird in Karlsruhe ein Ostermarsch und eine stationäre Kundgebung für Frieden stattfinden.

Die Stadt hatte hierzu zwei Hüpfburgen verboten und den Schlossgarten als stationäre Versammlungsfläche untersagt.

Gegen Letzteres konnte ich für die Veranstalter vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich vorgehen. Die Veranstaltung darf dort stattfinden, wo sie angemeldet wurde. Die Begründung für das Verbot war: Die angemeldete Versammlungsfläche stünde im Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Dieses sei nicht mit der Nutzung für eine Demonstration einverstanden.

Das hat selbst das Verwaltungsgericht nicht überzeugt. Denn jede Versammlungsfläche steht letztlich im staatlichen Eigentum, d.h. im Eigentum der Bürger. Ansonsten finden auf der Fläche regelmäßig staatlich organisierte Saufgelage statt, womit das Land offenbar weniger ein Problem hat, als mit politischen Veranstaltungen Andersdenkender.

Warum aber bleiben Hüpfburgen verboten? Sie seien für den Versammlungszweck nicht notwendig. Das bestätigte leider auch der VGH in Mannheim In zweiter Instanz.

Wir halten diese Rechtsprechung nicht für verfassungskonform. Nach Ansicht der Veranstalter muss jedes Kundgabemittel zugelassen sein, solange es sich bei der Veranstaltung insgesamt um eine Versammlung handelt und das Kundgabemittel die Versammlung attraktiver machen kann. Politischer Protest muss attraktiv sein dürfen.

In den anstehenden Hauptsacheverfahren werden wir auf eine versammlungsfreundlichere Rechtsprechung hinwirken. @Ostermarsch_Karlsruhe @grundrechte_jetzt @GI_informiert @RA_Friede

Das ist jetzt auch keine konstruktive Debattenkultur, schade eigentlich.
Wer für #Meinungsfreiheit ist, sollte mich, der sich stets höflich und sachlich ggü. @Anwalt_Jun ausgedrückt hat oder seine Videos einfach zur Kenntnis genommen hat, nicht blockieren. Twitter🔗

https://exxpress.at/covid-impfung-nicht-mehr-empfohlen-schweizer-aerzte-haften-fuer-nebenwirkungen/
Kommentar von RA Beneder:
Ob nun Österreich 🇦🇹 und Deutschland 🇩🇪 folgen? 🤠

Heute vor einem Jahr scheiterte der Versuch, in Deutschland eine Impfpflicht gegen Covid 19 einzuführen ❤️
Der Druck der Straße, der die deutsche Polizei an die Grenze des polizeilichen Notstands geführt hat, war zu groß. Den Parteien im Bundestag war klar, dass sich diese autoritäre Maßnahme nie hätte durchsetzen lassen. Heute ist ein guter Tag dafür, auf Twitter an diese historische Abstimmung zu erinnern. Danke an all jene, die gegen die geplante Impfpflicht auf die Straße gegangen sind, ihre Stimme erhoben haben oder im Bundestag dagegen gestimmt haben.

Unsere Sprache ist einem historischen Angriff skrupelloser, machtbesessener Ideologen ausgeliefert
Sie wollen uns Worte wie "Mutter" austreiben, weil sie zeigen wollen, dass sie uns beherrschen. Jetzt bei #AchtungReichelt, https://youtu.be/kVCZsp9t1rk und Twitter🔗.

Kassenärztechef Gassen: Mit Schulschließungen an "Kindern versündigt" (Datum: 07.04.2023 08:57 Uhr)
Der Chef der kassenärztlichen Vereinigung Gassen fordert eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Vor allem die "unnötigen Schulschließungen" kritisiert er mit drastischen Worten. ZDF
"Ich sehe im Moment allerdings noch nicht, dass man das ernsthaft angeht", kritisierte er. "Einige Akteure, die in der Pandemie lautstark immer wieder immer noch härtere Maßnahmen gefordert hatten, sind ja mittlerweile komplett von der Bildfläche verschwunden", kritisierte Gassen.

Impf-Wende: Schweiz macht Ärzte ab sofort haftbar.
Offenbar massive Verstöße gegen Meldepflicht.
Das BAG schärft nach: Die Haftung für Impfschäden liegt ab sofort bei den Ärzten. Gleichzeitig wurde ein Fall aus dem Aargau bekannt, bei dem das Präparat von Moderna zum Ausbruch von Multipler Sklerose geführt hat. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/impf-wende-schweiz-macht-aerzte-ab-sofort-haftbar/

Grüezi mitenand, seid gegrüsst mit einem Photo von Aarau im Mai 2021. ✊🏻💜

Nach drei Jahren eröffne ich nun doch einen eigenen Kanal auf Telegram. Vielen Dank an alle für das Abonnieren und Euer Interesse! Hier werde ich zukünftig skeptisch, fadegrad und ohne Rücksicht auf Beliebtheitswerte das Zeitgeschehen kommentieren, ganz persönliche Sichtweisen äussern, Photos und Videos teilen sowie in aller Konsequenz für die Freiheit, Souveränität und unsere unveräusserlichen Grundrechte kämpfen - massvoll wie gehabt. Ich freue mich, mit Euch zusammen diesen Weg zu gehen.

Ich wünsche Euch frohe Ostern - wir sehen uns am Montag! 🐇

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Robert F. Kennedy Jr.

Brandbrief: Abrechnung einer Unternehmerin mit der FDP „Gottlob habe ich persönlich vorgesorgt und mir bereits eine weitere Staatsbürgerschaft zugelegt.“ https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/brandbrief-abrechnung-einer-unternehmerin-mit-der-fdp

https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen