Forwarded from Immer Gesund
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Eine Studie der Harvard Medical School zeigt, dass die Leistung von Personen, die NMN verwenden, um 50-80% im Vergleich zu Gleichaltrigen verbessert wird. 😱
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Tödliche Nervenkrankheit: Peru ruft Gesundheitsnotstand aus (Morgenpost.de)
Stefan Homburg schreibt dazu auf Twitter: "Die FDA warnte vor dem „sehr seltenen“ Impfschaden Guillain-Barré-Syndrom, einer Nervenkrankheit, die zu Muskelschwäche und tödlicher Atemlähmung führen kann."
Kommentar: Impfschaden oder Zufall?
Stefan Homburg schreibt dazu auf Twitter: "Die FDA warnte vor dem „sehr seltenen“ Impfschaden Guillain-Barré-Syndrom, einer Nervenkrankheit, die zu Muskelschwäche und tödlicher Atemlähmung führen kann."
Kommentar: Impfschaden oder Zufall?
www.morgenpost.de
Tödliche Krankheit: Peru ruft Notstand aus
Alarmierender Gesundheitsnotstand in Peru: Das Guillain-Barré-Syndrom breitet sich aus, knapp 200 Menschen sind bereits erkrankt.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
"Sound of Freedom" sollte man...
Anonymous Poll
28%
...bedenkenlos illegal im Internet verbreiten dürfen
72%
...als kreative & finanzielle Arbeit der Filmemacher respektieren und stattdessen legal schauen
Forwarded from Report24.news
Der Beitritt Österreichs zum NATO-Projekt Skyhield ist mit dem Neutralitätsgesetz nicht vereinbar. 2022 belegte eine Studie, dass die Bevölkerung der österreichischen Neutralität eine hohe Bedeutung beimisst: Dass Verteidigungsministerin Tanner am Freitag die Beitrittserklärung zu diesem umstrittenen Militärbündnis unterzeichnete, kollidiert somit nicht nur mit der Verfassung, sondern auch mit dem Willen der Bürger. Die GGI-Initiative mahnt: Eine Abschaffung der Neutralität erfordert die Zustimmung der Bevölkerung!
Artikel hier lesen: https://report24.news/oesterreichs-sky-shield-beitritt-ist-ein-klarer-neutralitaetsbruch/?feed_id=31966
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Report24
Österreichs Sky-Shield-Beitritt ist ein klarer Neutralitätsbruch!
Die GGI-Initiative prangert an: Verfassungsbrüche dürfen in einem funktionierenden Rechtsstaat nicht toleriert werden!
Folgen des Lockdowns:
Golfplatz-Schließung während Corona war rechtswidrig (SZ)
Golfplatz-Schließung während Corona war rechtswidrig (SZ)
Süddeutschen Zeitung
Wolfratshausen: Golfanlage-Schließung während Corona rechtswidrig
Landratsamt hebt auf Anregung des Verwaltungsgerichts München den damaligen Bescheid für die Anlage am Bergkramerhof auf.
Forwarded from 1984 - Das Magazin | Oliver Flesch
Bitte, was?
„Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben“.
Aha. Spannend, Markus, spannend.
Wer sind denn diese vielen Journalisten und Streamer aus der Bewegung, die heute nicht mehr aktiv sind, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden?
Würd mich brennend interessieren. Also, hau doch bitte mal ein paar Namen von Relevanz raus.
Ich werde sie hier nachreichen, da ich sicher bin, dass sich auch meine Folger für diese Leute interessieren, die demotiviert wurden, durch diese schamlosen Kopien, denen dann auch noch noch das Geld ausging, der schamlosen Kopien wegen.
Hm?
P:S.: Setze 100 Euro für einen guten Zweck, dass Du mir keine drei Namen von Bedeutung nennen kannst.
Rechtsanwalt Markus Haintz schrieb gerade:
„Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben“.
Aha. Spannend, Markus, spannend.
Wer sind denn diese vielen Journalisten und Streamer aus der Bewegung, die heute nicht mehr aktiv sind, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden?
Würd mich brennend interessieren. Also, hau doch bitte mal ein paar Namen von Relevanz raus.
Ich werde sie hier nachreichen, da ich sicher bin, dass sich auch meine Folger für diese Leute interessieren, die demotiviert wurden, durch diese schamlosen Kopien, denen dann auch noch noch das Geld ausging, der schamlosen Kopien wegen.
Hm?
P:S.: Setze 100 Euro für einen guten Zweck, dass Du mir keine drei Namen von Bedeutung nennen kannst.
HAINTZ.media
Bitte, was? Rechtsanwalt Markus Haintz schrieb gerade: „Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben“. Aha.…
Lieber Oliver Flesch,
es sind sicher schon mehr als 3 Journalisten / Streamer auf mich zugekommen, die entnervt aufgegeben haben. Wie du ja weißt habe ich eine Anwaltskanzlei und ich werde sicher nicht dazu übergehen, Namen von Mandanten zu verbreiten. Was ich ebenso wenig machen werde ist, mit anderen Journalisten, Freunden und Bekannten ausgetauschte vertrauliche Informationen veröffentlichen. Natürlich steht es jedem frei mitzuteilen, ob und warum er oder sie aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, welche zu geringeren Einnahmen führen, aufgegeben hat. Dass du nach 3 "Namen von Bedeutung" fragst zeigt leider, dass du das Problem nicht verstanden hast. Wie sollen Journalisten ohne "Namen von Bedeutung" relevante Bekanntheit erreichen, wenn ihre Arbeit vorher durch den Diebstahl ihrer geistigen Werke so erschwert wird, dass sie sich eben nicht etablieren können. Von mir werden auch gelegentlich Postings und Videos (teils dreist) geklaut. Wenn ich Zeit und Lust habe, kann ich mich dagegen wehren, mein wirtschaftliches Überleben hängt davon nicht ab. Aber bei manchen ohne "Namen von Bedeutung" sieht das anders aus. Und es haben auch Journalisten aufgegeben, die nicht davon leben mussten und irgendwann einfach keine Lust mehr hatten, weil ihr durchaus professioneller Content von anderen geklaut wurde. Ich bin gespannt, ob sich jemand meldet, der irgendwann keine Lust mehr hatte. Bei dir gerne in die Kommentare schreiben.
Urheberrecht gilt für jeden, nicht nur für "Namen von Bedeutung". Die Anwälte von T-Online (Ströer) argumentieren auch regelmäßig damit, dass die Werke welche T-Online dreist klaut nur laienhaft seien, weshalb man das dürfe. Dies ist falsch, weshalb wir gegen Ströer auch regelmäßig vor Gericht vorgehen,
Markus Haintz
es sind sicher schon mehr als 3 Journalisten / Streamer auf mich zugekommen, die entnervt aufgegeben haben. Wie du ja weißt habe ich eine Anwaltskanzlei und ich werde sicher nicht dazu übergehen, Namen von Mandanten zu verbreiten. Was ich ebenso wenig machen werde ist, mit anderen Journalisten, Freunden und Bekannten ausgetauschte vertrauliche Informationen veröffentlichen. Natürlich steht es jedem frei mitzuteilen, ob und warum er oder sie aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, welche zu geringeren Einnahmen führen, aufgegeben hat. Dass du nach 3 "Namen von Bedeutung" fragst zeigt leider, dass du das Problem nicht verstanden hast. Wie sollen Journalisten ohne "Namen von Bedeutung" relevante Bekanntheit erreichen, wenn ihre Arbeit vorher durch den Diebstahl ihrer geistigen Werke so erschwert wird, dass sie sich eben nicht etablieren können. Von mir werden auch gelegentlich Postings und Videos (teils dreist) geklaut. Wenn ich Zeit und Lust habe, kann ich mich dagegen wehren, mein wirtschaftliches Überleben hängt davon nicht ab. Aber bei manchen ohne "Namen von Bedeutung" sieht das anders aus. Und es haben auch Journalisten aufgegeben, die nicht davon leben mussten und irgendwann einfach keine Lust mehr hatten, weil ihr durchaus professioneller Content von anderen geklaut wurde. Ich bin gespannt, ob sich jemand meldet, der irgendwann keine Lust mehr hatte. Bei dir gerne in die Kommentare schreiben.
Urheberrecht gilt für jeden, nicht nur für "Namen von Bedeutung". Die Anwälte von T-Online (Ströer) argumentieren auch regelmäßig damit, dass die Werke welche T-Online dreist klaut nur laienhaft seien, weshalb man das dürfe. Dies ist falsch, weshalb wir gegen Ströer auch regelmäßig vor Gericht vorgehen,
Markus Haintz
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Im Interview: Hans-Georg Maaßen zur Rufmord-Kampagne des ZDF gegen ihn : „Der ZDF-Film über mich ist ein übles Machwerk aus dem Genre der Propaganda- und Agitationsfilme.“ @HGMaassen
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/im-interview-hans-georg-maassen-zur-rufmord-kampagne-des-zdf-gegen-ihn
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/im-interview-hans-georg-maassen-zur-rufmord-kampagne-des-zdf-gegen-ihn
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Im Interview: Hans-Georg Maaßen zur Rufmord-Kampagne des ZDF gegen ihn
„Das ZDF verfügt offensichtlich über sehr viel Geld, um ein ganzes Team über Monate dafür zu bezahlen, mich zu verfolgen und auszuspähen.“
HAINTZ.media
Niederlande: Kabinett gescheitert, keine Einigung über Asylmaßnahmen Das Kabinett hat keine Einigung über Maßnahmen zur Verringerung des Asylzustroms erzielt, berichten mehrere Quellen aus dem Umfeld des Kabinetts. Dies bedeutet das Ende des Kabinetts Rutte…
#Niederlande: #Rutte wird nach der nächsten Wahl die Politik verlassen. Die Wahlen werden wahrscheinlich in November stattfinden. Erfahrungsgemäß kann es aber lange dauern, bis sich eine neue Regierung zusammengefunden hat, insbesondere weil die nächste Regierung wahrscheinlich aus mindestens 4 oder 5 Parteien bestehen muss. Bis dahin soll er bleiben. Nos.nl
nos.nl
Rutte stopt als partijleider VVD en kondigt vertrek aan uit politiek
Rutte blijft nog wel demissionair premier. Hij is bijna 13 jaar premier van Nederland en 17 jaar politiek leider van de VVD.
Urheberrecht missachten? Illegale Kopien von "Sound of Freedom" geht durch die Kanäle
Natürlich kann jeder in seinen Kanal zunächst mal machen was er möchte, man muss halt gegebenenfalls mit den juristischen Konsequenzen leben. Zu den Grundrechten gehört auch das Eigentumsrecht, für das viele auf die Straße gegangen sind. Wenngleich es praktisch sein mag, das Urheberrecht zu brechen und vorsätzlich oder fahrlässig ganze Filme hochzuladen, so ist es nun mal illegal und schadet vor allem auch denjenigen, die diese Filme mit viel Arbeit erstellen. Die "Lösung", das Recht nur dann zu beachten, wenn es einem gerade in den Kram passt, ist keine. So regiert unsere Regierung über uns, "wir" sollten es eigentlich besser wissen.
Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben.
Ich vertrete eine Vielzahl von Streamern, Künstlern und Journalisten - in aller Regel gegen die großen Medienhäuser - in Sachen Urheberrechtsverletzungen. Weder steht es T-Online zu, wahllos Bilder und Videos ohne Angabe der Quelle und außerhalb des Zitatrechst zu stehlen noch Telegramjournalisten und -Aktivisten. Von daher möge jeder darüber nachdenken, ob man das #Urheberrecht eines anderen nicht vielleicht doch akzeptieren möchte, egal wo man gerade lebt.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Natürlich kann jeder in seinen Kanal zunächst mal machen was er möchte, man muss halt gegebenenfalls mit den juristischen Konsequenzen leben. Zu den Grundrechten gehört auch das Eigentumsrecht, für das viele auf die Straße gegangen sind. Wenngleich es praktisch sein mag, das Urheberrecht zu brechen und vorsätzlich oder fahrlässig ganze Filme hochzuladen, so ist es nun mal illegal und schadet vor allem auch denjenigen, die diese Filme mit viel Arbeit erstellen. Die "Lösung", das Recht nur dann zu beachten, wenn es einem gerade in den Kram passt, ist keine. So regiert unsere Regierung über uns, "wir" sollten es eigentlich besser wissen.
Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben.
Ich vertrete eine Vielzahl von Streamern, Künstlern und Journalisten - in aller Regel gegen die großen Medienhäuser - in Sachen Urheberrechtsverletzungen. Weder steht es T-Online zu, wahllos Bilder und Videos ohne Angabe der Quelle und außerhalb des Zitatrechst zu stehlen noch Telegramjournalisten und -Aktivisten. Von daher möge jeder darüber nachdenken, ob man das #Urheberrecht eines anderen nicht vielleicht doch akzeptieren möchte, egal wo man gerade lebt.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🎥 Ex-Präsident Bolsonaro: Kampf gegen korrupte Medien, sozialistische Richter und kommunistische Subversion.
Während er in Washington war, hatte Epoch Times die Gelegenheit, ein exklusives Interview mit dem ehemaligen Präsident Bolsonaro zu führen. Er gab uns eine Vorstellung davon, was in Brasilien und Südamerika insgesamt vor sich geht und wie die Zukunft der globalen Geopolitik aussehen könnte.
👉🏻 Hier geht es zum Interview – geführt von Roman Balmakov!
Während er in Washington war, hatte Epoch Times die Gelegenheit, ein exklusives Interview mit dem ehemaligen Präsident Bolsonaro zu führen. Er gab uns eine Vorstellung davon, was in Brasilien und Südamerika insgesamt vor sich geht und wie die Zukunft der globalen Geopolitik aussehen könnte.
👉🏻 Hier geht es zum Interview – geführt von Roman Balmakov!
The Epoch Times
Ex-Präsident Bolsonaro: Kampf gegen korrupte Medien, sozialistische Richter und kommunistische Subversion
Der 38. Präsident Brasiliens, Herr Jair Bolsonaro, hielt kürzlich eine Rede auf einer der größten jährlichen Versammlungen von Konservativen in Amerika in Washington, D.C.. Epoch Times nutzte die Gelegenheit, um ein Interview mit ihm zu führen.
Sahra Wagenknecht: "So würde meine Partei aussehen" (Marc Friedrich auf YouTube)
YouTube
Sahra Wagenknecht: "So würde meine Partei aussehen"
"Deutschland muss eine Kehrtwende einleiten, ansonsten sind die Folgen nicht mehr umkehrbar..." und "Die Ampelregierung ist momentan der beste AFD-Wahlkampf", das sagt niemand anderes als Sahra Wagenknecht in diesem brandaktuellen Interview.
Zusammen besprechen…
Zusammen besprechen…
Forwarded from Klardenker Kanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Shortcut: Vortrag Dr. Wolfgang Wodarg - Korruption - Ein weltweites Problem!
Dies ist ein Telegram Shortcut von dem gesamten beeindruckenden Vortrag, den Dr. Wolfgang Wodarg in Eching gehalten hat. Der Shortcut zeigt einige Ausschnitte. Er gibt sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption, und benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle".
Zum Schluss geht er ausführlich auf das Vorhaben der WHO ein, welche eine weltweite Gesundheitsdiktatur errichten will. Er erläutert den gesamten Wahnsinn, den sie im Rahmen der WHO planen.
Bitte teilt speziell den YouTube Link vom gesamten Vortrag auf allen Kanälen, bevor YouTube das Video löscht, damit es auch die Menschen außerhalb der Telegram Blase erreicht. Auf Mediarebell kann es nicht gelöscht werden.
Gesamter Vortrag (2 Stunden, 46 Minuten):
YouTube (leicht gekürzt): https://youtu.be/kNgI2rJoGDY
Mediarebell (ungekürzt): https://www.mediarebell.com/watch/OM1lb1YWjIzjIxp
Dies ist ein Telegram Shortcut von dem gesamten beeindruckenden Vortrag, den Dr. Wolfgang Wodarg in Eching gehalten hat. Der Shortcut zeigt einige Ausschnitte. Er gibt sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption, und benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle".
Zum Schluss geht er ausführlich auf das Vorhaben der WHO ein, welche eine weltweite Gesundheitsdiktatur errichten will. Er erläutert den gesamten Wahnsinn, den sie im Rahmen der WHO planen.
Bitte teilt speziell den YouTube Link vom gesamten Vortrag auf allen Kanälen, bevor YouTube das Video löscht, damit es auch die Menschen außerhalb der Telegram Blase erreicht. Auf Mediarebell kann es nicht gelöscht werden.
Gesamter Vortrag (2 Stunden, 46 Minuten):
YouTube (leicht gekürzt): https://youtu.be/kNgI2rJoGDY
Mediarebell (ungekürzt): https://www.mediarebell.com/watch/OM1lb1YWjIzjIxp
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Britische Medien bestätigen, dass die Covid-Lockdowns eine Übung war, um die Menschen für zukünftige Pandemien zu dressieren
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell
Zusammengefasst von Dr. Meryl Nass Der Telegraph räumt ein, dass die Briten "gedrillt" (durch Trauma und Angst programmiert) wurden, um künftige Abriegelungen und Plandemien zu akzeptieren Ich hatte das schon vermutet, aber dieser Artikel erklärt, warum unsere Regierungen nicht zugeben wollen, dass Masken nicht funktionieren usw. – weil sie planen,.. ➡➡➡
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell
Zusammengefasst von Dr. Meryl Nass Der Telegraph räumt ein, dass die Briten "gedrillt" (durch Trauma und Angst programmiert) wurden, um künftige Abriegelungen und Plandemien zu akzeptieren Ich hatte das schon vermutet, aber dieser Artikel erklärt, warum unsere Regierungen nicht zugeben wollen, dass Masken nicht funktionieren usw. – weil sie planen,.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Britische Medien bestätigen, dass die Covid-Lockdowns eine Übung war, um die Menschen für zukünftige Pandemien zu dressieren
Zusammengefasst von Dr. Meryl Nass Der Telegraph räumt ein, dass die Briten “gedrillt” (durch Trauma und Angst programmiert) wurden, um künftige Abriegelungen und Plandemien zu akzeptie…
VOR NATO-GIPFEL IN VILNIUS (FAZ)
Ringen um das richtige Signal an die Ukraine Osteuropäische
NATO-Mitgliedstaaten erwarten vom Gipfel in Vilnius eine Beitrittszusage an Kiew. Für Berlin und Washington ist die Zeit dafür noch nicht reif.
Ringen um das richtige Signal an die Ukraine Osteuropäische
NATO-Mitgliedstaaten erwarten vom Gipfel in Vilnius eine Beitrittszusage an Kiew. Für Berlin und Washington ist die Zeit dafür noch nicht reif.
FAZ.NET
Schwedens NATO-Beitritt: Erdogan macht überraschend den Weg frei
Überraschung am späten Abend: Der türkische Präsident gibt seine Blockade des Beitritts Schwedens zur NATO auf. Vorher hatte er noch eine ganz neue Forderung erhoben.
Forwarded from Transparenztest.de
https://www.transparenztest.de/post/deutschland-bei-meldung-von-impfschaeden-abgeschlagen Deutschland 🇩🇪 hinkt bei der Meldung von Covid mRNA Impfnebenwirkungen im EU-Vergleich 🇪🇺hinterher: Österreich 🇦🇹 meldet dreimal (307 %), die Niederlande 🇪🇬 (228%) und Schweden 🇸🇪 (201%) gut zweimal so viele Covid mRNA Impfnebenwirkungen wie das deutsche Paul-Ehrlich-Institut PEI.
Die Daten beziehen sich auf die Melderate der Reports je 100.000 Impfdosen an die Europäische Arzneimittel Agentur EMA.
Bei einer Melderate wie in Österreich würden sich hochgerechnet über eine Million - genau 1.044.666 - ADR Reports für Deutschland ergeben. Ohne jede Dunkelziffer.
Derweil versuchen Pharma-Accounts in den Medien die Nachricht zu verbreiten, dass 50% der weltweiten Impfschäden aus Deutschland kämen. Diese Daten beziehen sich jedoch nur auf 1 von über 1.000 Unterkategorien.
Irreführung pur. TRANSPARENZTEST FOLGEN ➡️ HIER
Die Daten beziehen sich auf die Melderate der Reports je 100.000 Impfdosen an die Europäische Arzneimittel Agentur EMA.
Bei einer Melderate wie in Österreich würden sich hochgerechnet über eine Million - genau 1.044.666 - ADR Reports für Deutschland ergeben. Ohne jede Dunkelziffer.
Derweil versuchen Pharma-Accounts in den Medien die Nachricht zu verbreiten, dass 50% der weltweiten Impfschäden aus Deutschland kämen. Diese Daten beziehen sich jedoch nur auf 1 von über 1.000 Unterkategorien.
Irreführung pur. TRANSPARENZTEST FOLGEN ➡️ HIER
Transparenztest
Deutschland bei Meldung von Impfschäden abgeschlagen
Bei einer Melderate wie in Österreich würden sich hochgerechnet 1.044.000 Verdachtfallreports zu Covid mRNA Impfnebenwirkungen ergeben.
Die #Ukraine kämpft für sich und nicht für uns.
Wenn die @CDU meint, die Ukraine würde für uns kämpfen, dann bedeutet das, dass wir andere für unsere Interessen kämpfen und sterben lassen und dafür "nur" die Waffen liefern. Das halte ich moralisch für bedenklich. @_FriedrichMerz (Twitterlink)
Wenn die @CDU meint, die Ukraine würde für uns kämpfen, dann bedeutet das, dass wir andere für unsere Interessen kämpfen und sterben lassen und dafür "nur" die Waffen liefern. Das halte ich moralisch für bedenklich. @_FriedrichMerz (Twitterlink)
Revision verworfen: Fotomontage zu seinen Lasten eines Polizeisprechers mit Bezug zu den Coronamaßnahmen strafbar
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023 - 4 ORs 46/23
Tenor
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Paderborn vom 29. November 2022 im Schuldspruch dahingehend geändert, dass der Angeklagte eines Verstoßes gegen das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie in Tateinheit mit Beleidigung sowie in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig ist.
Die Revision des Angeklagten wird als unbegründet verworfen.
Der Angeklagte trägt die Kosten seines Rechtsmittels und die des Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft, die durch das Adhäsionsverfahren entstandenen besonderen Kosten sowie die dem Adhäsionskläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen.
(...)
Der Angeklagte veröffentlichte am 19.11.2020 gegen 20:24 Uhr in A auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite eine Bildmontage, um seiner kritischen Meinung gegenüber der Corona-Politik der Bundesrepublik Ausdruck zu verleihen. Diese Bildmontage ist überschrieben mit „…“wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, war so, ist so, und bleibt auch so! … Ich führe nur [es folgt die Bildmontage, Anm. des Unterzeichners] Befehle aus“. Außerdem beinhaltet dieser Post zwischen den Worten „Ich führe nur“ und „Befehle aus“ eine Bildmontage, welche halbseitig ein Foto des SS-Obersturmbandführers J. H. in Uniform, mit „Totenkopfemblem“ an der Mütze und mit der „Doppel -Siegrune“ auf dem Kragen und auf der anderen Seite den uniformierten Adhäsionskläger und Zeugen Polizeihauptmeister B. zeigt.
(…)
"Das Landgericht hat zu Recht eine Strafbarkeit nach § 33 KunstUrhG angenommen. Der Angeklagte hat durch das „Posten“ des Bildes des Adhäsionsklägers ohne dessen Einwilligung auf seinem öffentlichen Profil bei Facebook dessen Bildnis öffentlich zur Schau gestellt. Ein Fall des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG, wonach Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte auch ohne die nach § 22 KunstUrhG erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden dürfen, liegt nicht vor. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die Frage, ob es sich um ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt, der Begriff des Zeitgeschehens maßgebend. Dieser darf nicht zu eng verstanden werden. Im Hinblick auf den Informationsbedarf der Öffentlichkeit umfasst er alle Fragen von allgemeinem gesellschaftlichen Interesse (vgl. BGH, Urteil v. 17. Dezember 2019 – VI ZR 504/18 in GRUR 2020, 555 ff.).
Vorliegend handelt es sich bei dem verwendeten Foto des Adhäsionsklägers schon deshalb nicht um ein Bildnis der Zeitgeschichte, weil es durch die Verwendung im Rahmen der Fotomontage völlig aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Zudem mag zwar der G-20 Gipfel von gesellschaftlichem Interesse gewesen sein, nicht aber die Person des Adhäsionsklägers in seiner Funktion als Pressesprecher der Polizei. Allein die Berufsausübung macht eine Person nicht zu einer Person der Zeitgeschichte (vgl. OLG Celle, Urteil v. 25. August 2010 - 31 Ss 30/10 in BeckRS 2010, 22674).
Dahinstehen kann, ob die von dem Angeklagten nicht selbst angefertigte Fotomontage dem Schutzbereich der Kunstfreiheit i.S.v. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG unterfällt; jedenfalls überwiegt bei der gebotenen Abwägung der widerstreitenden Interessen, nämlich der Kunst- bzw. Meinungsfreiheit auf der einen Seite und dem Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers auf der anderen Seite, das Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers."
Volltext: https://rewis.io/urteile/urteil/ibr-27-06-2023-4-ors-4623/
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023 - 4 ORs 46/23
Tenor
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Paderborn vom 29. November 2022 im Schuldspruch dahingehend geändert, dass der Angeklagte eines Verstoßes gegen das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie in Tateinheit mit Beleidigung sowie in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig ist.
Die Revision des Angeklagten wird als unbegründet verworfen.
Der Angeklagte trägt die Kosten seines Rechtsmittels und die des Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft, die durch das Adhäsionsverfahren entstandenen besonderen Kosten sowie die dem Adhäsionskläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen.
(...)
Der Angeklagte veröffentlichte am 19.11.2020 gegen 20:24 Uhr in A auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite eine Bildmontage, um seiner kritischen Meinung gegenüber der Corona-Politik der Bundesrepublik Ausdruck zu verleihen. Diese Bildmontage ist überschrieben mit „…“wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, war so, ist so, und bleibt auch so! … Ich führe nur [es folgt die Bildmontage, Anm. des Unterzeichners] Befehle aus“. Außerdem beinhaltet dieser Post zwischen den Worten „Ich führe nur“ und „Befehle aus“ eine Bildmontage, welche halbseitig ein Foto des SS-Obersturmbandführers J. H. in Uniform, mit „Totenkopfemblem“ an der Mütze und mit der „Doppel -Siegrune“ auf dem Kragen und auf der anderen Seite den uniformierten Adhäsionskläger und Zeugen Polizeihauptmeister B. zeigt.
(…)
"Das Landgericht hat zu Recht eine Strafbarkeit nach § 33 KunstUrhG angenommen. Der Angeklagte hat durch das „Posten“ des Bildes des Adhäsionsklägers ohne dessen Einwilligung auf seinem öffentlichen Profil bei Facebook dessen Bildnis öffentlich zur Schau gestellt. Ein Fall des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG, wonach Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte auch ohne die nach § 22 KunstUrhG erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden dürfen, liegt nicht vor. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die Frage, ob es sich um ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt, der Begriff des Zeitgeschehens maßgebend. Dieser darf nicht zu eng verstanden werden. Im Hinblick auf den Informationsbedarf der Öffentlichkeit umfasst er alle Fragen von allgemeinem gesellschaftlichen Interesse (vgl. BGH, Urteil v. 17. Dezember 2019 – VI ZR 504/18 in GRUR 2020, 555 ff.).
Vorliegend handelt es sich bei dem verwendeten Foto des Adhäsionsklägers schon deshalb nicht um ein Bildnis der Zeitgeschichte, weil es durch die Verwendung im Rahmen der Fotomontage völlig aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Zudem mag zwar der G-20 Gipfel von gesellschaftlichem Interesse gewesen sein, nicht aber die Person des Adhäsionsklägers in seiner Funktion als Pressesprecher der Polizei. Allein die Berufsausübung macht eine Person nicht zu einer Person der Zeitgeschichte (vgl. OLG Celle, Urteil v. 25. August 2010 - 31 Ss 30/10 in BeckRS 2010, 22674).
Dahinstehen kann, ob die von dem Angeklagten nicht selbst angefertigte Fotomontage dem Schutzbereich der Kunstfreiheit i.S.v. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG unterfällt; jedenfalls überwiegt bei der gebotenen Abwägung der widerstreitenden Interessen, nämlich der Kunst- bzw. Meinungsfreiheit auf der einen Seite und dem Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers auf der anderen Seite, das Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers."
Volltext: https://rewis.io/urteile/urteil/ibr-27-06-2023-4-ors-4623/
rewis.io
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023, Az. 4 ORs 46/23| 4. Strafsenat
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023, Az. 4 ORs 46/23 im Volltext.
Forwarded from reitschuster.de
Auch nach Corona: Mehrheit stramm auf Corona-Kurs.
Stockholm-Syndrom.
„Wie bewerten Sie rückblickend die von der Bundesregierung verordneten Corona-Maßnahmen insgesamt?“, wollte INSA in einer Umfrage wissen. Das Ergebnis ist erstaunlich. https://reitschuster.de/post/auch-nach-corona-mehrheit-stramm-auf-corona-kurs/
Stockholm-Syndrom.
„Wie bewerten Sie rückblickend die von der Bundesregierung verordneten Corona-Maßnahmen insgesamt?“, wollte INSA in einer Umfrage wissen. Das Ergebnis ist erstaunlich. https://reitschuster.de/post/auch-nach-corona-mehrheit-stramm-auf-corona-kurs/
reitschuster.de
Auch nach Corona: Mehrheit stramm auf Corona-Kurs Stockholm-Syndrom?
„Wie bewerten Sie rückblickend die von der Bundesregierung verordneten Corona-Maßnahmen insgesamt?“, wollte INSA in einer Umfrage wissen. Das Ergebnis ist erstaunlich.