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Neufassung des § 130 StGB: verfassungswidrig und unanwendbar Zwei Analysen von Anwaltskollegen der AfA kommen unabhängig zum selben Schluß ▪️ Der Straftatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) ist um einen neuen Absatz ergänzt worden, der explizit…
#Volksverhetzung / DKP: Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner - Junge Welt
Die Vorsitzenden der DKP haben Verfassungsbeschwerde gegen einen neugefassten Paragraphen des Strafgesetzbuches eingelegt. In einer Pressemitteilung vom Mittwoch heißt es dazu:
Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Wera Richter und Patrik Köbele, haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragraphen einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die grundgesetzlich vorgeschriebene Bestimmtheit eines Gesetzes darstellt. Die Verfahrensweise der parlamentarischen Beschlussfassung als sogenanntes Omnibusgesetz, also als Anhang eines anderen Gesetzes ohne inhaltlichen Bezug, wird vor allem deshalb moniert, weil das Gesetz »ohne tiefgehende parlamentarische Befassung durchgepeitscht worden ist«.
Siehe hierzu auch:
Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion
26.10.2022, Von Elisa Hoven
Wer sich zu umstrittenen Konflikten der Gegenwart äußert, muss künftig mit Freiheitsstrafen rechnen: Die Neufassung der Volksverhetzung in § 130 bedroht die kritische Auseinandersetzung, sagt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven. Über die politische Wahrheit dürften nicht Amtsgerichte entscheiden. Welt
Die Vorsitzenden der DKP haben Verfassungsbeschwerde gegen einen neugefassten Paragraphen des Strafgesetzbuches eingelegt. In einer Pressemitteilung vom Mittwoch heißt es dazu:
Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Wera Richter und Patrik Köbele, haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragraphen einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die grundgesetzlich vorgeschriebene Bestimmtheit eines Gesetzes darstellt. Die Verfahrensweise der parlamentarischen Beschlussfassung als sogenanntes Omnibusgesetz, also als Anhang eines anderen Gesetzes ohne inhaltlichen Bezug, wird vor allem deshalb moniert, weil das Gesetz »ohne tiefgehende parlamentarische Befassung durchgepeitscht worden ist«.
Siehe hierzu auch:
Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion
26.10.2022, Von Elisa Hoven
Wer sich zu umstrittenen Konflikten der Gegenwart äußert, muss künftig mit Freiheitsstrafen rechnen: Die Neufassung der Volksverhetzung in § 130 bedroht die kritische Auseinandersetzung, sagt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven. Über die politische Wahrheit dürften nicht Amtsgerichte entscheiden. Welt
junge Welt
DKP: Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner
Außerdem: Deutsch-Eritreische Gesellschaft e. V. zu den jüngsten Überfällen auf Eritrea-Festivals in verschiedenen Ländern.
Forwarded from Immer Gesund
Gesund auf natürlicher Basis durch das Wissen der Bienen‼️ (Anzeige)
Propolis wird seit der Antike für seine potenziellen gesundheitlichen Vorteile geschätzt.
Altes Ägypten:
✅ Wundheilung
✅ Tonikum für das Immunsystem
Griechenland und Rom:
✅ Behandlung von Entzündungen und Infektionen
Traditionelle chinesische Medizin:
✅ Behandlung von Magen-Darm-Problemen und Hauterkrankungen
Traditionelle russische Heilkunde:
✅ als natürliches Antibiotikum
Russischen Medizinern ist es in Kooperation mit deutschen Ingenieuren gelungen, die heilende Propolis Lösung auf Wasserbasis herzustellen.
Warum ist das Produkt so einzigartig?
Die meisten Produkte aus Propolis werden mit Hilfe von Alkohol hergestellt. Durch die Zugabe von Alkohol verliert Propolis seine natürliche Wirkung
Unser Produkt ist auf Wasserbasis – ohne Alkoholzusatz und durch den komplexen Herstellungsprozess ein schwer zugängliches Erzeugnis.
Klingt es gut?
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✅ als natürliches Antibiotikum
Russischen Medizinern ist es in Kooperation mit deutschen Ingenieuren gelungen, die heilende Propolis Lösung auf Wasserbasis herzustellen.
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Die meisten Produkte aus Propolis werden mit Hilfe von Alkohol hergestellt. Durch die Zugabe von Alkohol verliert Propolis seine natürliche Wirkung
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Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW
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Prozess nach Corona-Impfschaden: Gericht lässt erste Klage gegen Impfstoffhersteller zu
"Müssen die Hersteller von Coronaimpfstoffen in bestimmten Fällen Schmerzensgelder an Patienten mit Impfschäden zahlen? In einem möglicherweise wegweisenden Prozess hat das Oberlandesgericht Bamberg eine erste Entscheidung getroffen. Das Gericht zweifelt daran, dass der beklagte Hersteller AstraZeneca ausreichend über Nebenwirkungen informiert hat.
Die Richter:innen gehen derzeit davon aus, dass die Klägerin nicht mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpft worden wäre, wenn das Risiko einer Darmvenenthrombose in der Fachinformation des Herstellers dargestellt gewesen wäre, teilte das Gericht am Montag mit.
Die Kammer möchte ein Gutachten einholen. Mit diesem soll die Frage geklärt werden, „ob eine Darstellung in der Fachinformation nach dem damaligen wissenschaftlichen Stand geboten war.“ weiterlesen
💟 @DSdarialive
Prozess nach Corona-Impfschaden: Gericht lässt erste Klage gegen Impfstoffhersteller zu
"Müssen die Hersteller von Coronaimpfstoffen in bestimmten Fällen Schmerzensgelder an Patienten mit Impfschäden zahlen? In einem möglicherweise wegweisenden Prozess hat das Oberlandesgericht Bamberg eine erste Entscheidung getroffen. Das Gericht zweifelt daran, dass der beklagte Hersteller AstraZeneca ausreichend über Nebenwirkungen informiert hat.
Die Richter:innen gehen derzeit davon aus, dass die Klägerin nicht mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpft worden wäre, wenn das Risiko einer Darmvenenthrombose in der Fachinformation des Herstellers dargestellt gewesen wäre, teilte das Gericht am Montag mit.
Die Kammer möchte ein Gutachten einholen. Mit diesem soll die Frage geklärt werden, „ob eine Darstellung in der Fachinformation nach dem damaligen wissenschaftlichen Stand geboten war.“ weiterlesen
💟 @DSdarialive
Warum behalten die #Baerbock in Abu Dhabi nicht gleich? Dann könnte sie dort ein bisschen feministische Außenpolitik betreiben, beziehungsweise *INNENpolitik.
https://www1.wdr.de/nachrichten/baerbock-flugzeug-kerosin-ablassen-umwelt-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/baerbock-flugzeug-kerosin-ablassen-umwelt-100.html
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Badener Lokalzeitung feiert sich für erfolgreiche Denunziation von kritischem Kabarettisten
"Wer dachte, die freiheitsfeindliche, obrigkeitshörige Untertanenmentalität sei mit der deutschen Wiedervereinigung 1990 endgültig überwunden gewesen, sieht sich spätestens seit Corona eines Schlechteren belehrt – und muss ihr Erstarken als gesamtdeutsches Phänomen zur Kenntnis nehmen: Mit atemberaubender Geschwindigkeit wird die Freiheit auf freie Rede und Regierungskritik beseitigt und weicht einer Atmosphäre von Denunziation, Hetze, Angst und Unterdrückung.
Es hagelt inzwischen Absagen von Auftritten und und Ausladungen angeblich „umstrittener“ Persönlichkeiten – sei es an Universitäten oder bei allen Arten von Kulturveranstaltungen."
https://ansage.org/badener-lokalzeitung-feiert-sich-fuer-erfolgreiche-denunziation-von-kritischem-kabarettisten/
"Wer dachte, die freiheitsfeindliche, obrigkeitshörige Untertanenmentalität sei mit der deutschen Wiedervereinigung 1990 endgültig überwunden gewesen, sieht sich spätestens seit Corona eines Schlechteren belehrt – und muss ihr Erstarken als gesamtdeutsches Phänomen zur Kenntnis nehmen: Mit atemberaubender Geschwindigkeit wird die Freiheit auf freie Rede und Regierungskritik beseitigt und weicht einer Atmosphäre von Denunziation, Hetze, Angst und Unterdrückung.
Es hagelt inzwischen Absagen von Auftritten und und Ausladungen angeblich „umstrittener“ Persönlichkeiten – sei es an Universitäten oder bei allen Arten von Kulturveranstaltungen."
https://ansage.org/badener-lokalzeitung-feiert-sich-fuer-erfolgreiche-denunziation-von-kritischem-kabarettisten/
Ansage
Badener Lokalzeitung feiert sich für erfolgreiche Denunziation von kritischem Kabarettisten
Wer dachte, die freiheitsfeindliche, obrigkeitshörige Untertanenmentalität sei mit der deutschen Wiedervereinigung 1990 endgültig überwunden gewesen, sieht sich spätestens seit Corona eines Schlechteren belehrt - und muss ihr Erstarken als gesamtdeutsches…
#EU #Verordnung #EUDI #elektronischeIdentitäten #biometrischeGrenzkontrollen #PPP #NOBID #DC4EU
Der digitalisierte Staat ist eine Public-Private-Partnership
14.08.2023, Andreas Heyer
https://multipolar-magazin.de/artikel/der-digitalisierte-staat
Die europäische digitale Identität wird aktuell von Behörden und Ministerien in Zusammenarbeit mit Unternehmen konkretisiert und in Pilotprojekten in der Praxis erprobt. Während es in der analogen Welt bislang in Deutschland undenkbar wäre, dass staatliche Stellen ein Unternehmen wie Vodafone oder Apple mit dem Betrieb eines Einwohnermeldeamtes oder gar eines ganzen Rathauses in einer Gemeinde beauftragen, scheint dies in einem digitalisierten Staat zum Standardmodell zu werden.
Der digitalisierte Staat ist eine Public-Private-Partnership
14.08.2023, Andreas Heyer
https://multipolar-magazin.de/artikel/der-digitalisierte-staat
Die europäische digitale Identität wird aktuell von Behörden und Ministerien in Zusammenarbeit mit Unternehmen konkretisiert und in Pilotprojekten in der Praxis erprobt. Während es in der analogen Welt bislang in Deutschland undenkbar wäre, dass staatliche Stellen ein Unternehmen wie Vodafone oder Apple mit dem Betrieb eines Einwohnermeldeamtes oder gar eines ganzen Rathauses in einer Gemeinde beauftragen, scheint dies in einem digitalisierten Staat zum Standardmodell zu werden.
multipolar-magazin.de
Der digitalisierte Staat ist eine Public-Private-Partnership
Die Übernahme hoheitlicher Aufgaben durch private Unternehmen verändert die Rolle des Staates
👏🏻 Zürich: Wir holen uns den Nationalratssitz!
«Herr Rimoldi hat es sich verscherzt», hetzte GLP-Propagandist Herrmann. Tja. Peinlich! Trotz allen Verschwörungstheorien der Medien, Diffamierungen und Spaltungsversuchen innerhalb und ausserhalb der Bürgerrechtsbewegung, haben wir uns nie an Schlammschlachten beteiligt und heute feiern wir den Erfolg: MASS-VOLL! geht mit Aufrecht, der EDU und den SD eine Listenverbindung ein. Wir kämpfen jeden Tag entschlossen und mit harten Bandagen, denn: «Die Bürger sehnen sich nach einem politischen Wandel, sie haben genug von Parteien, welche die Wünsche der Bevölkerung ignorieren», so Rimoldi heute in der NZZ! ✊🏻💜 #WahlCH23
Weiterlesen: https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-mass-voll-und-svp-gehen-keine-listenverbindung-ein-ld.1751512?reduced=true
👉🏻 Hier findet Ihr den violetten Bauplan für die neue Schweiz: www.thegreatfreeset.ch
🫶🏻 Damit wir uns für unsere Werte einsetzen und eine bessere Schweiz realisieren können, sind wir auf Eure Spenden angewiesen: mass-voll.ch/spenden
🔥 Abonniert alle unsere Kanäle: linktr.ee/massvoll
«Herr Rimoldi hat es sich verscherzt», hetzte GLP-Propagandist Herrmann. Tja. Peinlich! Trotz allen Verschwörungstheorien der Medien, Diffamierungen und Spaltungsversuchen innerhalb und ausserhalb der Bürgerrechtsbewegung, haben wir uns nie an Schlammschlachten beteiligt und heute feiern wir den Erfolg: MASS-VOLL! geht mit Aufrecht, der EDU und den SD eine Listenverbindung ein. Wir kämpfen jeden Tag entschlossen und mit harten Bandagen, denn: «Die Bürger sehnen sich nach einem politischen Wandel, sie haben genug von Parteien, welche die Wünsche der Bevölkerung ignorieren», so Rimoldi heute in der NZZ! ✊🏻💜 #WahlCH23
Weiterlesen: https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-mass-voll-und-svp-gehen-keine-listenverbindung-ein-ld.1751512?reduced=true
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Ihre Staatsanwaltschaft informiert:
Aufgrund des massiven Personalmangels werden in nächster Zeit nur noch Verfahren wegen Maskenattesten, Impfpässen, Beleidigungen von Politikern und Volksverhetzung bearbeitet.
Danke für Ihr Verständnis.
Ihre Justiz
LTO & Twitterlink
Aufgrund des massiven Personalmangels werden in nächster Zeit nur noch Verfahren wegen Maskenattesten, Impfpässen, Beleidigungen von Politikern und Volksverhetzung bearbeitet.
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Legal Tribune Online
226.000 unerledigte Ermittlungsverfahren
Die Anzahl der unerledigten Ermittlungsverfahren ist in NRW stark gestiegen. Das liegt an zu wenig Personal: Aktuell gibt es 120 offene Stellen.
»Die Antifa in Hessen veröffentlicht Adressen aller AfD-Landtagskandidaten. Für Extremismus-Experte Hendrik Hansen zeigt der Vorfall, dass linksextreme Gewaltbereitschaft gegen die Rechtsaußenpartei zunimmt. Politikern, die sich mit der Antifa solidarisieren, hält er eine Wissenslücke vor.« Welt
DIE WELT
Antifa: „Ganz klarer Aufruf zu massiver Gewalt gegen AfD-Politiker“ - WELT
Die Antifa in Hessen veröffentlicht Adressen aller AfD-Landtagskandidaten. Für Extremismus-Experte Hendrik Hansen zeigt der Vorfall, dass linksextreme Gewaltbereitschaft gegen die Rechtsaußenpartei zunimmt. Politikern, die sich mit der Antifa solidarisieren…
Forwarded from MitteldeutschlandTV
Media is too big
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Prof. Bhakdi stellt seinen Brandbrief vor, der schnell weite Verbreitung finden u.die Menschheit aufrütteln soll.Jeder Mediziner sollte Grund zur Sorge haben! Prof. Bhakdi macht klar: Die Menschheit wurde angelogen!Lipidnanopartikel als Inhaltsstoffe der Coronaspritzen sind der Grund für diese Besorgnis,da eine systematische Gewebeverteilung mitsamt Fremd- mRNA aus bakteriellen Liposomen eine seit Jahrzehnten bekannte Gefahrenquelle für die menschliche Gesundheit darstellt!Die Produktion gefährlicher Spike- Proteine verursacht zudem Systemschädigungen,die gegen die Natur gerichtet, unkalkulierbare Risiken für Leib und Leben eines jeden Menschen mit sich bringen!
Übersetzung und Stimmen von
Joska Ramelow
Dr. Carola Javid-Kistel
Die Darstellung im Beitrag ist die persönliche Meinung der Vortragenden u. muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen
Bitte folgt uns auf Telegram
t.me/MitteldeutschlandTV
oder auf
www.MitteldeutschlandTV.de
Video auf Rumble:
https://bit.ly/3QkwZQu
Quelle:
https://bit.ly/3DHXK9V
Übersetzung und Stimmen von
Joska Ramelow
Dr. Carola Javid-Kistel
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So kann man den Zustand Deutschland auch beschreiben. Twitterlink
HAINTZ.media
Warum behalten die #Baerbock in Abu Dhabi nicht gleich? Dann könnte sie dort ein bisschen feministische Außenpolitik betreiben, beziehungsweise *INNENpolitik. https://www1.wdr.de/nachrichten/baerbock-flugzeug-kerosin-ablassen-umwelt-100.html
#Baerbock-Regierungsflieger erneut kaputt. Bleibt sie jetzt in Abu Dhabi? 🥳 🎉
Man fragt sich, wer in einem erbärmlicheren Zustand ist. Unsere Regierung oder die Flugbereitschaft der Bundeswehr. Twitterlink
Hier könnt ihr das Drama live verfolgen: https://globe.adsbexchange.com/?icao=3eb1a6
Wer es nicht glauben kann:
https://www.n-tv.de/politik/Nur-15-Minuten-Weiterflug-von-Baerbock-wird-abgebrochen-article24325855.html
Man fragt sich, wer in einem erbärmlicheren Zustand ist. Unsere Regierung oder die Flugbereitschaft der Bundeswehr. Twitterlink
Hier könnt ihr das Drama live verfolgen: https://globe.adsbexchange.com/?icao=3eb1a6
Wer es nicht glauben kann:
https://www.n-tv.de/politik/Nur-15-Minuten-Weiterflug-von-Baerbock-wird-abgebrochen-article24325855.html
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Alles Schwindel? Dieter Steins „Junge Freiheit“ (JF) bringt heute einen Kommentar, welcher sich deutlich kritischer als gestern noch der „Spiegel“ mit dem Überfall auf einen Augsburger AfD-Politiker auseinandersetzt . https://www.alexander-wallasch.de/kultur/junge-freiheit-hat-zweifel-an-ueberfall-auf-afd-politiker
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Junge Freiheit hat Zweifel an Überfall auf AfD-Politiker
Herausgeber Dieter Stein muss sich die Frage gefallen lassen, warum er nicht einfach die Ermittlungsarbeit der Polizei und des Staatsschutzes abwartet.
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Kognitive Kriegsführung: Das Wissen über die menschliche Psyche wird missbraucht | Dr. Jonas Tögel (Video: Jasmin Kosubek)
Die Cyberarmee des Pentagon hat inzwischen eine Stärke von 60.000 Soldaten. Deren Aufgabe ist es, jeden Tag die öffentliche Meinung im Internet und den sozialen Netzwerken zu Gunsten des Pentagon und den USA zu manipulieren. Diese #Propaganda wird zudem (meine Anmerkung) von unzähligen US-hörigen "Journalisten" und Influencern auf der ganzen Welt weiterverbreitet.
Siehe hierzu auch:
Lichtblicke im öffentlich-rechtlichen Rundfunk! @SWRpresse hat @JonasToegel eingeladen, um über sein neues Buch kognitive Kriegsführung zu sprechen. Bastian Barucker
PS: Dieses Video wurde teilweise komplett auf Telegram hochgeladen. Solche Urheberrechtsverletzungen schaden den Journalisten und können letztlich dazu führen, dass sich deren Arbeit nicht mehr lohnt. Lasst das! Warum greifen so viele unsere seriösen Journalisten dadurch an, dass sie ihre Arbeit dreist klauen und kopieren? Twitterlink
Die Cyberarmee des Pentagon hat inzwischen eine Stärke von 60.000 Soldaten. Deren Aufgabe ist es, jeden Tag die öffentliche Meinung im Internet und den sozialen Netzwerken zu Gunsten des Pentagon und den USA zu manipulieren. Diese #Propaganda wird zudem (meine Anmerkung) von unzähligen US-hörigen "Journalisten" und Influencern auf der ganzen Welt weiterverbreitet.
Siehe hierzu auch:
Lichtblicke im öffentlich-rechtlichen Rundfunk! @SWRpresse hat @JonasToegel eingeladen, um über sein neues Buch kognitive Kriegsführung zu sprechen. Bastian Barucker
PS: Dieses Video wurde teilweise komplett auf Telegram hochgeladen. Solche Urheberrechtsverletzungen schaden den Journalisten und können letztlich dazu führen, dass sich deren Arbeit nicht mehr lohnt. Lasst das! Warum greifen so viele unsere seriösen Journalisten dadurch an, dass sie ihre Arbeit dreist klauen und kopieren? Twitterlink
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Lichtblicke im öffentlich-rechtlichen Rundfunk!
Der SWR hat Jonas Toegel eingeladen, um über sein neues Buch kognitive Kriegsführung zu sprechen. Hier erklärt er, dass die NATO die eigene Bevölkerung "angreift" und das Bild vom Verteidigungsbündnis ein Narrativ ist. Ein zweites Highlight ist der Moment, als gesagt werden darf, dass es im Ukrainekrieg zwei konkurrierende Narrative gibt und es beiden Seiten darum geht, die Hoheit über die Sicht auf den Krieg zu bekommen. Danke an den SWR!
Quelle: https://www.ardmediathek.de/video/swr1-leute/jonas-toegel-oder-propagandaforscher-oder-das-ist-kognitive-kriegsfuehrung/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5MDUwMzg
Mein Gespräch mit Dr. Tögel: https://youtu.be/z1G0PBhc3d8
Der SWR hat Jonas Toegel eingeladen, um über sein neues Buch kognitive Kriegsführung zu sprechen. Hier erklärt er, dass die NATO die eigene Bevölkerung "angreift" und das Bild vom Verteidigungsbündnis ein Narrativ ist. Ein zweites Highlight ist der Moment, als gesagt werden darf, dass es im Ukrainekrieg zwei konkurrierende Narrative gibt und es beiden Seiten darum geht, die Hoheit über die Sicht auf den Krieg zu bekommen. Danke an den SWR!
Quelle: https://www.ardmediathek.de/video/swr1-leute/jonas-toegel-oder-propagandaforscher-oder-das-ist-kognitive-kriegsfuehrung/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5MDUwMzg
Mein Gespräch mit Dr. Tögel: https://youtu.be/z1G0PBhc3d8
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Hier nochmal der Bericht des WDR vom 31.07. über die Großdemo am 30.07.23 in Siegen. https://teleg.eu/Siwi_news/7510
Wow! Neutrale Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen-Rundfunk.
Wow! Neutrale Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen-Rundfunk.