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Wichtige Dinge werden beschlossen, die unsere Freiheit einschränken, während ganze Welt nach #Gaza blickt. #eID
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Rob Roos zur digitale ID, mit deutschen Untertiteln. X-Link
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schwrzvyce hatte gestern in seiner Wohnung Besuch von der Polizei. Zweck der Durchsuchung war zu ermitteln, welche Erträge er mit seinem AfD-Song erwirtschaftet hat. Diese möchte man als Taterträge einziehen, vgl. § 73 Strafgesetzbuch. Hier nur ein Teil seines Videos, wer das ganze suchen möchte, wird es auf Telegram finden. Es wird immer absurder.
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Von vielen unbemerkt wurde gestern die European Digital Identity Wallet beschlossen.
Die E-Identity (eID) gilt als weiterer Meilenstein am Weg zu einem Social Credit System nach chinesischem Vorbild.
Wir haben uns in Österreich die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) der ID-Austria angesehen. Die Schutzstandards sind katastrophal. Sie Sicherheitsmechanismen praktisch nicht vorhanden. Hauptsächlich verlässt man sich auf Schulungen und Awareness, auf technische Limitationen wird weitgehend verzichtet.
Wir raten: Boykottiert die Digitale ID unbedingt!
#BoycottE_ID
#NoSocialCredit
Die E-Identity (eID) gilt als weiterer Meilenstein am Weg zu einem Social Credit System nach chinesischem Vorbild.
Wir haben uns in Österreich die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) der ID-Austria angesehen. Die Schutzstandards sind katastrophal. Sie Sicherheitsmechanismen praktisch nicht vorhanden. Hauptsächlich verlässt man sich auf Schulungen und Awareness, auf technische Limitationen wird weitgehend verzichtet.
Wir raten: Boykottiert die Digitale ID unbedingt!
#BoycottE_ID
#NoSocialCredit
Headline des Daily Telegraph vom 9. November 2023 :
#AstraZeneca soll wegen "fehlerhaftem" #Impfstoff verklagt werden"
Nach div. #Studien zu #Impfnebenwirkungen wurde unter 40-jährigen in UK die #Impfung nicht mehr empfohlen! 🔗
#AstraZeneca soll wegen "fehlerhaftem" #Impfstoff verklagt werden"
Nach div. #Studien zu #Impfnebenwirkungen wurde unter 40-jährigen in UK die #Impfung nicht mehr empfohlen! 🔗
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
#ProgrammHinweis
TOM LAUSEN IN DRESDEN - KARTEN RESERVIEREN!
Am 25.11.23 kommt TOM LAUSEN um 11 Uhr in den FriedrichstaTTPalast Dresden für seinen Vortrag unter dem Titel "Die Positive Bilanz".
Karten können im Vorverkauf oder direkt vor Ort erworben werden.
► TICKETS RESERVIEREN: TOM LAUSEN, DIE POSITIVE BILANZ, 25.11.23 um 11 Uhr, Friedrichstatt Palast, Dresden
@ETVideoContent
TOM LAUSEN IN DRESDEN - KARTEN RESERVIEREN!
Am 25.11.23 kommt TOM LAUSEN um 11 Uhr in den FriedrichstaTTPalast Dresden für seinen Vortrag unter dem Titel "Die Positive Bilanz".
Karten können im Vorverkauf oder direkt vor Ort erworben werden.
► TICKETS RESERVIEREN: TOM LAUSEN, DIE POSITIVE BILANZ, 25.11.23 um 11 Uhr, Friedrichstatt Palast, Dresden
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Die Berliner Versammlungsbehörde verbietet auf propalästinensischen Demos jetzt allen ernstes folgende Aussage: "Stoppt das Morden, stoppt den Krieg."
@polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit.
🇩🇪 fördert Krieg in #Gaza (X-Link)
@polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit.
🇩🇪 fördert Krieg in #Gaza (X-Link)
"Stoppt das Morden, stoppt den Krieg."
ist in Berlin jetzt eine rechtswidrige Forderung auf Demonstrationen. Deutschland fördert nicht nur Krieg, Deutschland verbietet Pazifismus. Wir werden von Geisteskranken regiert. Wacht auf oder geht unter!
ist in Berlin jetzt eine rechtswidrige Forderung auf Demonstrationen. Deutschland fördert nicht nur Krieg, Deutschland verbietet Pazifismus. Wir werden von Geisteskranken regiert. Wacht auf oder geht unter!
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Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland im Jahr 2023 gefährdeter als in den Jahren 2020-2022. Niemand muss sich mit den Palästinenser-Demos solidarisieren. Aber es zeigt sich auch im Jahr 2023 mehr als deutlich, dass Grundrechte nur denen gewährt werden die das tun, was der aktuellen politischen Linie oder Staatsraison entspricht. Demokratie und Rechtsstaat werden in Deutschland seit 2020 sukzessive und immer schneller abgebaut. Wehrt euch dagegen und macht den Mund auf. (Polizeiliche Durchsage am 28. Oktober 2023 in Karlsruhe.)
2018 schreibt @VHackenbroch im vom @BillGates mitfinanzierten @derspiegel noch:
Rückblickend war die Schweinegrippe-Pandemie in Wahrheit eher eine weltweite Massenhysterie. Heute kann man kaum noch glauben, dass alles wirklich so passiert ist, wie es passiert ist. Kann nicht fassen, dass niemand irgendwann auf den Tisch gehauen und gesagt hat: "Leute, jetzt wacht doch mal auf!"
2021 propagiert sie die 2. Impfdosis und fordert im September 2023 die Masken zurück. Was wird sie wohl im Jahr 2028 schreiben? Wacht auf? #RichtigErinnern
Rückblickend war die Schweinegrippe-Pandemie in Wahrheit eher eine weltweite Massenhysterie. Heute kann man kaum noch glauben, dass alles wirklich so passiert ist, wie es passiert ist. Kann nicht fassen, dass niemand irgendwann auf den Tisch gehauen und gesagt hat: "Leute, jetzt wacht doch mal auf!"
2021 propagiert sie die 2. Impfdosis und fordert im September 2023 die Masken zurück. Was wird sie wohl im Jahr 2028 schreiben? Wacht auf? #RichtigErinnern
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🇮🇱 "Schau, ein Vogel!! Die Demonstrationen in Israel stellen eine große Ablenkung von der neuen Gesetzgebung im Zusammenhang mit globalen Agenden und der Agenda 2030 dar, von der die Öffentlichkeit (sowohl links als auch rechts) nichts weiß. Eine „Rettung“…
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"Netanjahu sollte zurücktreten" | Yuval Noah Harari über den Krieg in Israel und Gaza (Interview mit Zeit Online vor 2 Wochen, jetzt mit 🇩🇪Untertitel)
Weil US-Präsident Biden schwächelt
Plötzlich ist Michelle Obama für das Weiße Haus im Gespräch (BZ-Berlin)
Kommentar: Plötzlich, dass ich nicht lache. Niemand glaubt ernsthaft, dass Biden für eine 2. Amtszeit antreten wird. Der Mann kann froh sein, wenn er sich morgens alleine anziehen kann. Das ist alles von langer Hand geplant.
Plötzlich ist Michelle Obama für das Weiße Haus im Gespräch (BZ-Berlin)
Kommentar: Plötzlich, dass ich nicht lache. Niemand glaubt ernsthaft, dass Biden für eine 2. Amtszeit antreten wird. Der Mann kann froh sein, wenn er sich morgens alleine anziehen kann. Das ist alles von langer Hand geplant.
B.Z. – Die Stimme Berlins
Plötzlich ist Michelle Obama für das Weiße Haus im Gespräch
US-Präsident Joe Biden (80) hängt wegen mieser Umfragewerte in den Seilen – und in seinem Umfeld brodeln wilde Spekulationen. Dabei fällt ein Name, der nur dann auftaucht, wenn die Demokraten panisch werden …
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02.01.2023 Weinheim Das Urteil im Fall gegen Dr. Monika Jiang wegen Beihilfe zum freien Atmen: „Monika 2 Jahre 9 Monate Gefängnis ohne Bewährung und 3 Jahre Berufsverbot, Eva zu 90 Tagessätzen.“ Sie gehen natürlich in Berufung. Unglaublich dieses Urteil…
🔥Wie unabhängig kann eine Schöffin in einem Maskenprozess gegen eine Ärztin sein, wenn Sie selbst für den größten Pharmagroßhändler arbeitet, der auch Coronamasken vertreibt?
WNOZ: Weinheim/Mannheim
Maskenprozess geht nur schleppend voran
13 Sitzungsunterbrechungen, drei weitere Befangenheitsanträge und nur eine Zeugenvernehmung - der Berufungsprozess gegen eine Weinheimer Ärztin geht auch am zweiten Tag nur schleppend voran. (...)
Schöffin im Visier der Verteidigung
Besonders eine der ehrenamtlichen Schöffinnen geriet ins Visier der Verteidigung, nachdem bekannt geworden war, dass sie beruflich bei einem Pharmagroßhändler beschäftigt ist, der auch Coronamasken vertreibt. Das war offenbar auch dem Vorsitzenden Richter neu, der darin aber - genau wie der Staatsanwalt und die Schöffin selbst - keinen Interessenskonflikt und daher auch keinen Grund für eine "Selbstanzeige" der Befangenheit erkennen konnte. Das sahen die Verteidiger anders.
WNOZ: Weinheim/Mannheim
Maskenprozess geht nur schleppend voran
13 Sitzungsunterbrechungen, drei weitere Befangenheitsanträge und nur eine Zeugenvernehmung - der Berufungsprozess gegen eine Weinheimer Ärztin geht auch am zweiten Tag nur schleppend voran. (...)
Schöffin im Visier der Verteidigung
Besonders eine der ehrenamtlichen Schöffinnen geriet ins Visier der Verteidigung, nachdem bekannt geworden war, dass sie beruflich bei einem Pharmagroßhändler beschäftigt ist, der auch Coronamasken vertreibt. Das war offenbar auch dem Vorsitzenden Richter neu, der darin aber - genau wie der Staatsanwalt und die Schöffin selbst - keinen Interessenskonflikt und daher auch keinen Grund für eine "Selbstanzeige" der Befangenheit erkennen konnte. Das sahen die Verteidiger anders.
https://www.wnoz.de
Maskenprozess gegen Weinheimer Ärztin geht nur schleppend voran | WNOZ
13 Sitzungsunterbrechungen, drei weitere Befangenheitsanträge und nur eine Zeugenvernehmung - der Berufungsprozess gegen eine Weinheimer Ärztin geht auch am zweiten Tag nur schleppend voran.
Forwarded from Gerald Markel (Gerald Markel)
Bin ich im falschen Film ?
Die Europäische Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Ukraine !! JETZT !
Sie haben völlig den Verstand verloren.
Einen " historischen Tag" - so nannte es gestern die personifizierte Katastrophe - der deutsche Exportartikel zur Zerstörung Europas, die Frau, die nach meiner persönlichen Meinung längst wegen des Impfdeals mit Pfizer im Gefängnis sitzen müsste.
Ja - es war tatsächlich gestern ein historischer Tag - ein Tag, an dem es Ursula von der Leyen samt Katastrophentruppe gelungen ist, dass auch ausgewiesene Unterstützer der Idee der Europäischen Union feststellen müssen - diese Union hat fertig
Und innenpolitisch löst dieser " historische Tag " auch eine neue Front im politischen Wettbewerb aus -
Wird die Regierung Österreichs im Dezember die Interessen Österreichs vertreten und ein Veto gehen diesen Wahnsinn einlegen oder wird die schlechteste Regierung aller Zeiten wieder einmal vor dem Brüsseler Wahnsinn einknicken und brav " Sitz/Platz/Heb die Hand " machen?
Die - schier unglaublichen - Fakten.
Die Ukraine befindet sich mitten in einem Krieg
- was einen Beitritt per se auschliesst, weil die Aufnahme einer Kriegspartei automatisch einen Kriegsbeitritt der ganzen Union bedeuten würde.
Die Ukraine ist keine Demokratie mehr.
Die Junta in Kiew hat bereits im Frühjahr nach Kriegsbeginn alle Oppositionsparteien der russischen Minderheit verboten.
Und der Juntachef Selensky hat EINEN TAG vor der Verkündigung der skandalösen Entscheidung der Europäischen Kommission verkündet die Wahlen nächstes Jahr nicht durchzuführen !
Nochmal zun Mitschreiben - die Kommission empfiehlt die Aufnahme eines Landes, dass reguläre Wahlen absagt und Oppositionsparteien verboten hat -
Das kann man sich ja gar nicht ausdenken !
Die Ukraine verstößt in Dutzenden Bereichen gegen alle europäischen Grundwerte
Freie Religionsausübung gibt es nicht mehr - die 1000jahre alte russisch/orthodoxe Kirche wurde verboten, Priester eingesperrt und Kircheneigentum konfisziert !
Die Ukraine unterdrückt ethnische Minderheiten.
Die Verwendung der russischen Sprache wurde VERBOTEN , russische Musik und Literatur wurde geächtet, so etwas wie Minderheitenrechte der größten ethnischen Minderheit im Land existiert nicht mehr.
Die Ukraine ist das korrupteste Land Europas.
Selbst in der Ukraine leugnet das niemand !
Die Junta in Kiew wird von einem unglaublichen Korruptionsskandal nach dem anderen erschüttert , die Dreistigkeit mit der speziell die aus den USA und der EU die in das Land geschaufelten Hilfsgelder veruntreut werden ist atemberaubend !
Die Ukraine ist wirtschaftlich nicht allein lebensfähig !
Selbst Pensionen und Gehälter von Staatsbediensteten werden mittlerweile aus westlichen Finanzhilfen bezahlt !
Die Aufnahme der Ukraine in die Union würde endgültig die europäischen Steuerzahler dazu zwingen einen ganzen Staat auf unbestimmte Zeit durchzufüttern - was als Folge die endgültige Pleite der Union und den endgültigen Kipppunkt in der Unterstützung der Union durch die Bevölkerungen bedeuten würde.
Die Union würde endgültig zerbrechen.
Die Ukraine ist ein permanentes Sicherheitsrisiko !
Die Zahl der nicht registrierten Schusswaffen in Privatbesitz ist unbekannt aber jedenfalls immens.
Im Frühjahr 22 fuhren Lastwagen voller Waffen durch die Strassen Kiews und verteilten Waffen aller Art nach Lust und Laune unter Zivilisten !
So gut wie die gesamte männliche Bevölkerung der Ukraine kommt aus einem erbitterten Krieg zurück , was das bedeutet, das sollten unsere sogenannten Volksvertreter einmal in den USA nachfragen !
Die USA geben heute noch Milliarden für die Reintegration ehemaliger Soldaten aus dem Irakkrieg aus - die sogenannten Kriegstraumata der Männer die aus dem Krieg in eine Zivilisation westlichen Zuschnitts zurückkehren sind dramatisch !
Die USA hatten und haben Riesenprobleme mit ein paar Tausend solcher Fälle - man stelle sich vor wie schlimm das wird, wenn Hunderttausende Ukrainer zurückkehren die Gewalt als tägliche Normalität erlebt haben !
Die Europäische Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Ukraine !! JETZT !
Sie haben völlig den Verstand verloren.
Einen " historischen Tag" - so nannte es gestern die personifizierte Katastrophe - der deutsche Exportartikel zur Zerstörung Europas, die Frau, die nach meiner persönlichen Meinung längst wegen des Impfdeals mit Pfizer im Gefängnis sitzen müsste.
Ja - es war tatsächlich gestern ein historischer Tag - ein Tag, an dem es Ursula von der Leyen samt Katastrophentruppe gelungen ist, dass auch ausgewiesene Unterstützer der Idee der Europäischen Union feststellen müssen - diese Union hat fertig
Und innenpolitisch löst dieser " historische Tag " auch eine neue Front im politischen Wettbewerb aus -
Wird die Regierung Österreichs im Dezember die Interessen Österreichs vertreten und ein Veto gehen diesen Wahnsinn einlegen oder wird die schlechteste Regierung aller Zeiten wieder einmal vor dem Brüsseler Wahnsinn einknicken und brav " Sitz/Platz/Heb die Hand " machen?
Die - schier unglaublichen - Fakten.
Die Ukraine befindet sich mitten in einem Krieg
- was einen Beitritt per se auschliesst, weil die Aufnahme einer Kriegspartei automatisch einen Kriegsbeitritt der ganzen Union bedeuten würde.
Die Ukraine ist keine Demokratie mehr.
Die Junta in Kiew hat bereits im Frühjahr nach Kriegsbeginn alle Oppositionsparteien der russischen Minderheit verboten.
Und der Juntachef Selensky hat EINEN TAG vor der Verkündigung der skandalösen Entscheidung der Europäischen Kommission verkündet die Wahlen nächstes Jahr nicht durchzuführen !
Nochmal zun Mitschreiben - die Kommission empfiehlt die Aufnahme eines Landes, dass reguläre Wahlen absagt und Oppositionsparteien verboten hat -
Das kann man sich ja gar nicht ausdenken !
Die Ukraine verstößt in Dutzenden Bereichen gegen alle europäischen Grundwerte
Freie Religionsausübung gibt es nicht mehr - die 1000jahre alte russisch/orthodoxe Kirche wurde verboten, Priester eingesperrt und Kircheneigentum konfisziert !
Die Ukraine unterdrückt ethnische Minderheiten.
Die Verwendung der russischen Sprache wurde VERBOTEN , russische Musik und Literatur wurde geächtet, so etwas wie Minderheitenrechte der größten ethnischen Minderheit im Land existiert nicht mehr.
Die Ukraine ist das korrupteste Land Europas.
Selbst in der Ukraine leugnet das niemand !
Die Junta in Kiew wird von einem unglaublichen Korruptionsskandal nach dem anderen erschüttert , die Dreistigkeit mit der speziell die aus den USA und der EU die in das Land geschaufelten Hilfsgelder veruntreut werden ist atemberaubend !
Die Ukraine ist wirtschaftlich nicht allein lebensfähig !
Selbst Pensionen und Gehälter von Staatsbediensteten werden mittlerweile aus westlichen Finanzhilfen bezahlt !
Die Aufnahme der Ukraine in die Union würde endgültig die europäischen Steuerzahler dazu zwingen einen ganzen Staat auf unbestimmte Zeit durchzufüttern - was als Folge die endgültige Pleite der Union und den endgültigen Kipppunkt in der Unterstützung der Union durch die Bevölkerungen bedeuten würde.
Die Union würde endgültig zerbrechen.
Die Ukraine ist ein permanentes Sicherheitsrisiko !
Die Zahl der nicht registrierten Schusswaffen in Privatbesitz ist unbekannt aber jedenfalls immens.
Im Frühjahr 22 fuhren Lastwagen voller Waffen durch die Strassen Kiews und verteilten Waffen aller Art nach Lust und Laune unter Zivilisten !
So gut wie die gesamte männliche Bevölkerung der Ukraine kommt aus einem erbitterten Krieg zurück , was das bedeutet, das sollten unsere sogenannten Volksvertreter einmal in den USA nachfragen !
Die USA geben heute noch Milliarden für die Reintegration ehemaliger Soldaten aus dem Irakkrieg aus - die sogenannten Kriegstraumata der Männer die aus dem Krieg in eine Zivilisation westlichen Zuschnitts zurückkehren sind dramatisch !
Die USA hatten und haben Riesenprobleme mit ein paar Tausend solcher Fälle - man stelle sich vor wie schlimm das wird, wenn Hunderttausende Ukrainer zurückkehren die Gewalt als tägliche Normalität erlebt haben !
Forwarded from Gerald Markel (Gerald Markel)
Die Ukraine hat ein Naziproblem !
Ich habe gestern gelesen, dass sich die Regierung Österreichs auf eine weitere Verschärfung des sogenannten Verbotsgesetzes geeinigt hat.
Nationalsozialistische und andere menschenverachtende und gewaltverherrlichende Ideologen sollen in Zukunft noch strenger bestraft werden - auch die Zensur solcher Äußerungen wird drastisch verschärft.
Es ist ja geradezu grotesk , wenn am gleichen Tag die Präsidentin der Europäischen Kommission die Aufnahme eines Landes empfiehlt, in dem ECHTE Nazis als bewaffnete Einheiten der Armee eingegliedert sind, wo man völlig offen Nazisymbole tragen und präsentieren kann und in dem Strassen nach Nazikollaborateuren benannt und Massenmördern Denkmäler errichtet werden !
Summa summarum
Die Empfehlung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Europäischen Union mit der Ukraine ist nicht einmal ein schlechter Scherz - es lat ein Skandal.
Die einzig mögliche Konsequenz für Österreich ist ein VETO - denn es bedarf Einstimmigkeit der Mitgliedsstaaten zu einem solchen Schritt.
Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist in absehbarer Zukunft völlig unvorstellbar, unmöglich und wäre das endgültige Ende der Union.
Ich glaube ich bin im falschen Film .
Wir lesen uns
GM
Ich habe gestern gelesen, dass sich die Regierung Österreichs auf eine weitere Verschärfung des sogenannten Verbotsgesetzes geeinigt hat.
Nationalsozialistische und andere menschenverachtende und gewaltverherrlichende Ideologen sollen in Zukunft noch strenger bestraft werden - auch die Zensur solcher Äußerungen wird drastisch verschärft.
Es ist ja geradezu grotesk , wenn am gleichen Tag die Präsidentin der Europäischen Kommission die Aufnahme eines Landes empfiehlt, in dem ECHTE Nazis als bewaffnete Einheiten der Armee eingegliedert sind, wo man völlig offen Nazisymbole tragen und präsentieren kann und in dem Strassen nach Nazikollaborateuren benannt und Massenmördern Denkmäler errichtet werden !
Summa summarum
Die Empfehlung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Europäischen Union mit der Ukraine ist nicht einmal ein schlechter Scherz - es lat ein Skandal.
Die einzig mögliche Konsequenz für Österreich ist ein VETO - denn es bedarf Einstimmigkeit der Mitgliedsstaaten zu einem solchen Schritt.
Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist in absehbarer Zukunft völlig unvorstellbar, unmöglich und wäre das endgültige Ende der Union.
Ich glaube ich bin im falschen Film .
Wir lesen uns
GM
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident
Hans-Jürgen Papier mit scharfer Kritik an der Judikatur während Corona:
„Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitserwägungen hätte es auch frühzeitig den zuständigen staatlichen Stellen zur Aufgabe gemacht werden müssen, durch intensivere Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen. Alle diese Fragen bedürfen unbedingt der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung, damit in künftigen ähnlichen Krisenzeiten der Rechtsstaat auch unter juristischen Aspekten besser gewappnet ist.
[…]
Für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Verhältnismäßigkeit von staatlichen Schutzmaßnahmen reicht es nicht, ganz abstrakt den Zweck des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung festzustellen und wegen der abstrakten Hochwertigkeit dieses Schutzgutes Grundrechtsbeschränkungen vor dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ganz pauschal zu legitimieren. Es ist schon präziser etwa zu prüfen, ob und inwieweit eine Gefahr für das Gesundheitssystem durch Überlastung oder gar durch ein Kollabieren der intensivmedizinischen Versorgung droht.
[…]
Geht es um schwerwiegende Grundrechtseingriffe wie im Falle der Pandemiebekämpfung, dürfen Unklarheiten in der Bewertung von Tatsachen grundsätzlich nicht dauerhaft zulasten der Grundrechtsträger gehen.
Es ist deshalb besonders fatal für den Grundrechtsschutz anzusehen, dass die eklatanten Mängel der Erkenntnisgewinnung in weitem Umfang selbst am Ende der Pandemie bestanden, weil die verantwortlichen staatlichen Stellen es unterlassen haben, die für eine Evaluierung notwendigen Daten zu erheben.
[…]
Der liberale freiheitliche Rechtsstaat darf nicht einem Staat geopfert werden, der, wenn auch aus hehren Gründen, Bürgerinnen und Bürger mit einer Flut von Ge- und Verboten überzieht.
[…]
Ein Staat, der alle persönlichen Risiken seinen Bürgerinnen und Bürgern abzunehmen versucht, wird selbst zum Risiko für die Freiheitlichkeit der Gesellschaft.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I
t.me/Rosenbusch
Hans-Jürgen Papier mit scharfer Kritik an der Judikatur während Corona:
„Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitserwägungen hätte es auch frühzeitig den zuständigen staatlichen Stellen zur Aufgabe gemacht werden müssen, durch intensivere Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen. Alle diese Fragen bedürfen unbedingt der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung, damit in künftigen ähnlichen Krisenzeiten der Rechtsstaat auch unter juristischen Aspekten besser gewappnet ist.
[…]
Für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Verhältnismäßigkeit von staatlichen Schutzmaßnahmen reicht es nicht, ganz abstrakt den Zweck des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung festzustellen und wegen der abstrakten Hochwertigkeit dieses Schutzgutes Grundrechtsbeschränkungen vor dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ganz pauschal zu legitimieren. Es ist schon präziser etwa zu prüfen, ob und inwieweit eine Gefahr für das Gesundheitssystem durch Überlastung oder gar durch ein Kollabieren der intensivmedizinischen Versorgung droht.
[…]
Geht es um schwerwiegende Grundrechtseingriffe wie im Falle der Pandemiebekämpfung, dürfen Unklarheiten in der Bewertung von Tatsachen grundsätzlich nicht dauerhaft zulasten der Grundrechtsträger gehen.
Es ist deshalb besonders fatal für den Grundrechtsschutz anzusehen, dass die eklatanten Mängel der Erkenntnisgewinnung in weitem Umfang selbst am Ende der Pandemie bestanden, weil die verantwortlichen staatlichen Stellen es unterlassen haben, die für eine Evaluierung notwendigen Daten zu erheben.
[…]
Der liberale freiheitliche Rechtsstaat darf nicht einem Staat geopfert werden, der, wenn auch aus hehren Gründen, Bürgerinnen und Bürger mit einer Flut von Ge- und Verboten überzieht.
[…]
Ein Staat, der alle persönlichen Risiken seinen Bürgerinnen und Bürgern abzunehmen versucht, wird selbst zum Risiko für die Freiheitlichkeit der Gesellschaft.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I
t.me/Rosenbusch
Cicero
Die Causa Corona I: Grundrechtsschutz in Krisenzeiten
Hat der Staat während der Pandemie rechtsstaatliche Prinzipien missachtet? Und wenn ja, was folgt daraus? Im ersten Teil unserer Serie „Die Causa Corona“ schreibt Hans-Jürgen Papier über schwerwiegende Grundrechtseingriffe und autokratische Regierungsstrukturen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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💥Gegen das Vergessen💥
Am 10. Dezember 2023 gehen wir in Karlsruhe nicht nur auf die Straße.
Am 10. Dezember 2023 werden wir die ersten großen Strafanzeigen gegen die mutmaßlichen Haupttäter bei der Bundesanwaltschaft einreichen.
Warum ist der 10. Dezember so wichtig?
Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Vor 75 Jahren wurde das erste große Dokument für die weltweite Geltung der Menschenrechte verkündet.
Am 10. Dezember 2021 hat der Deutsche Bundestag die Einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen.
Am 10. Dezember 2023, dem 75. Jahrestag, holen wir Menschen uns die Menschenrechte feierlich und lautstark zurück.
SAVE THE DATE: #KA1012
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Am 10. Dezember 2023 gehen wir in Karlsruhe nicht nur auf die Straße.
Am 10. Dezember 2023 werden wir die ersten großen Strafanzeigen gegen die mutmaßlichen Haupttäter bei der Bundesanwaltschaft einreichen.
Warum ist der 10. Dezember so wichtig?
Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Vor 75 Jahren wurde das erste große Dokument für die weltweite Geltung der Menschenrechte verkündet.
Am 10. Dezember 2021 hat der Deutsche Bundestag die Einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen.
Am 10. Dezember 2023, dem 75. Jahrestag, holen wir Menschen uns die Menschenrechte feierlich und lautstark zurück.
SAVE THE DATE: #KA1012
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Forwarded from TheRealTom (tm)
💥💥BREAKING💥💥BREAKING💥💥
KAMPF GEGEN DEN KLIMAWANDEL IST ABGESAGT!
HABECK WIRD DER 'HEUCHELEI' BESCHULDIGT
'Die von Staaten geplante Produktion für 2030 betrage mehr als das Doppelte (110 Prozent mehr) dessen, was mit dem im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius vereinbar wäre. Die Fördermengen von Öl und Gas sollen noch bis mindestens 2050 weiter ansteigen.
Ein Vertreter des Climate Action Network sprach in einer Reaktion von "eklatanter Heuchelei" von Staaten, die sich als Klimavorreiter darstellten, aber die Krise zugleich selbst verstärkten.'
https://twitter.com/tomdabassman/status/1722905273885503618
KAMPF GEGEN DEN KLIMAWANDEL IST ABGESAGT!
HABECK WIRD DER 'HEUCHELEI' BESCHULDIGT
'Die von Staaten geplante Produktion für 2030 betrage mehr als das Doppelte (110 Prozent mehr) dessen, was mit dem im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius vereinbar wäre. Die Fördermengen von Öl und Gas sollen noch bis mindestens 2050 weiter ansteigen.
Ein Vertreter des Climate Action Network sprach in einer Reaktion von "eklatanter Heuchelei" von Staaten, die sich als Klimavorreiter darstellten, aber die Krise zugleich selbst verstärkten.'
https://twitter.com/tomdabassman/status/1722905273885503618
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
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Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…