Forwarded from Angela aus Poing
Twitter / X, Kollektive Anmerkungen, Teil 3.
Schon vor fast einer Woche schrieb Tedros Adhanom Ghebreyesus auf Twitter / X, dass die verbreiteten Informationen über den WHO Pandemievertrag nicht zutreffend seien.
Er fordert alle Länder auf, sich gegen solche "Falschbehauptungen" zu positionieren.
Leider gibt es bis heute keine "Kollektive Anmerkung" zu seinem Posting. Wir sollten das ändern! Schreibt eine kollektive Anmerkung, und nutzt Fakten und seriöse Quellen, um zu belegen, dass Tedros Posting nicht zutreffend ist.
https://twitter.com/DrTedros/status/1722219961362559382
Kommt alle zu X.com (alias Twitter), und macht mit bei den kollektiven Anmerkungen! Um Missbrauch (etwa durch Bots) vorzubeugen, dauert es bei neuen Accounts zwar ein wenig, bis man aktiv mitmachen kann, aber wer sich für freie Meinung einsetzen möchte, der kann jetzt loslegen! Hier steht wie's geht!
Hier ist diese (noch wachsende) Serie verlinkt.
Schon vor fast einer Woche schrieb Tedros Adhanom Ghebreyesus auf Twitter / X, dass die verbreiteten Informationen über den WHO Pandemievertrag nicht zutreffend seien.
Er fordert alle Länder auf, sich gegen solche "Falschbehauptungen" zu positionieren.
Leider gibt es bis heute keine "Kollektive Anmerkung" zu seinem Posting. Wir sollten das ändern! Schreibt eine kollektive Anmerkung, und nutzt Fakten und seriöse Quellen, um zu belegen, dass Tedros Posting nicht zutreffend ist.
https://twitter.com/DrTedros/status/1722219961362559382
Kommt alle zu X.com (alias Twitter), und macht mit bei den kollektiven Anmerkungen! Um Missbrauch (etwa durch Bots) vorzubeugen, dauert es bei neuen Accounts zwar ein wenig, bis man aktiv mitmachen kann, aber wer sich für freie Meinung einsetzen möchte, der kann jetzt loslegen! Hier steht wie's geht!
Hier ist diese (noch wachsende) Serie verlinkt.
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Es gibt einen Schlüssel zur Freiheit, der Liebe heisst.
In dieser Zeit der Atomisierung der mit den Coronaprotesten entstandenen Ausserparlamentarischen Opposition, beobachte ich, wie Äußerungen und Handlungen von mir und MSA, aus meiner Sicht, ziemlich abenteuerlich interpretiert werden. Vor diesem Hintergrund möchte ich diesen Beitrag von Thomaxx, mit einem Interview mit mir, teilen. Hier kann man meine Haltung vielleicht jenseits verschiedener Projektionen sehen. Leider zitiert mich der von mir geschätzte Thomaxx in der Videobeschreibung falsch. Aus "in Ordnung finden" wird so "befürworten". Ein großer Unterschied, aber sei's drum.
Hier das Interview
Was die Demonstrationen der Palästinenser angeht möchte ich, für mich vorerst abschließend, auf diesen Post von Markus Haintz verweisen, den ich vollumfänglich unterschreiben kann: https://teleg.eu/Haintz/39807
Es geht mir inzwischen im Kern um eine geistige Befreiung von der medialen Manipulation, die uns gegeneinander aufhetzt. Gegen Gruppen, gegen die eine oder andere Minderheit. Sie verstellt den Blick auf den Einzelnen und auf gemeinsame Interessen. Sie verhindert die von grundsätzlicher Nächstenliebe geprägte Begegnung von Mensch zu Mensch. All der Hass, der uns in den Coronajahren entgegenschlug, war erst durch diese Manipulation möglich.
Diese Befreiung wäre das eigentliche Aufwachen der Menschen. Der Schlüssel ist die Liebe. Ich mag kein Christ in dem Sinne sein. Doch "liebe deinen Nächsten wie dich selbst und Gott (was auch immer das für den Einzelnen sein mag) über alles" ist mir ein Leitstern und ein Ideal. Das Gebot enthält im übrigen keine Bedingung.
Melchior Ibing
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In dieser Zeit der Atomisierung der mit den Coronaprotesten entstandenen Ausserparlamentarischen Opposition, beobachte ich, wie Äußerungen und Handlungen von mir und MSA, aus meiner Sicht, ziemlich abenteuerlich interpretiert werden. Vor diesem Hintergrund möchte ich diesen Beitrag von Thomaxx, mit einem Interview mit mir, teilen. Hier kann man meine Haltung vielleicht jenseits verschiedener Projektionen sehen. Leider zitiert mich der von mir geschätzte Thomaxx in der Videobeschreibung falsch. Aus "in Ordnung finden" wird so "befürworten". Ein großer Unterschied, aber sei's drum.
Hier das Interview
Was die Demonstrationen der Palästinenser angeht möchte ich, für mich vorerst abschließend, auf diesen Post von Markus Haintz verweisen, den ich vollumfänglich unterschreiben kann: https://teleg.eu/Haintz/39807
Es geht mir inzwischen im Kern um eine geistige Befreiung von der medialen Manipulation, die uns gegeneinander aufhetzt. Gegen Gruppen, gegen die eine oder andere Minderheit. Sie verstellt den Blick auf den Einzelnen und auf gemeinsame Interessen. Sie verhindert die von grundsätzlicher Nächstenliebe geprägte Begegnung von Mensch zu Mensch. All der Hass, der uns in den Coronajahren entgegenschlug, war erst durch diese Manipulation möglich.
Diese Befreiung wäre das eigentliche Aufwachen der Menschen. Der Schlüssel ist die Liebe. Ich mag kein Christ in dem Sinne sein. Doch "liebe deinen Nächsten wie dich selbst und Gott (was auch immer das für den Einzelnen sein mag) über alles" ist mir ein Leitstern und ein Ideal. Das Gebot enthält im übrigen keine Bedingung.
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Rumble
Melchior Ibing: "Ich befürworte, was Stürzenberger macht!" - UlliOma's-StimmeWeg-Demo (3)
Nach Jahren kam MSA-Sprecher Melchior Ibing (dieses mal aber zum Abschied von UlliOma & Friends) wieder mit der Veranstalterin Ulli Pfeffer auf ihrer vorletzten Kundgebung am 21. Oktober 2023 zusammen
Forwarded from München-steht-auf NEWS
#muc2212 #Aufarbeitung #RichtigErinnern
Denn wir haben nicht, wir werden nicht vergessen!
Erinnerst du dich noch? Es war Angst, die die meisten von uns auf die Straßen Münchens trieb. Damals im Dezember des Jahres 2021. Die war nicht einmal bei allen dieselbe. Sie war groß und sie brachte uns zusammen. Ich weiß nicht wie es bei dir war, am 22. Dezember. Ob du noch in dieser Angst warst als deine Schritte dich in die Ludwigstraße führten? Die Luft war voller Elektrizität, die sich pulsierend steigerte. War es davor oder erst später? An irgend einem Punkt hast du die Angst verloren. Du hast dich geöffnet. Etwas das größer ist als du und ich hat uns ergriffen und eines war dir klar. Vielleicht nur irgendwo in deinem Hinterkopf, oder in deinem Herzen. Wir Menschen können beherrscht werden. Man kann uns knechten, im innersten missbrauchen und unterwerfen. Aber dafür sind wir nicht geschaffen. Wir werden heute Nacht nicht weichen. Es war an der Zeit, nach all den Demütigungen, zu siegen. Genug der Menschenverachtung.
Man schickte Polizisten um uns niederzuhalten. Um uns unsere Rechte zu nehmen. Missbrauchte Uniformierte. Als ihre Ketten brachen hatten sie verloren und gaben sich für diese Nacht geschlagen. Wir hatten unsere Würde gewonnen. Jenseits von Angst triumphierte der Mensch und was auch immer es war, dem wir uns geöffnet hatten, es jubilierte.
An diesem Tag, zwei Jahre später, erinnern wir an eine Zeit die wir nicht vergessen haben und nie vergessen werden. Wir laden alle Menschen dazu ein. Direkt vor dem Fest der Liebe geben wir unserem Schmerz und dem Leid dieser Zeit einen Ort im Herzen Münchens. Es ist Zeit für #Aufarbeitung.
#muc2212 #RichtigErinnern
Odeonsplatz München um 18 Uhr.
Für ein friedliches und freies Deutschland der Menschenwürde!
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Denn wir haben nicht, wir werden nicht vergessen!
Erinnerst du dich noch? Es war Angst, die die meisten von uns auf die Straßen Münchens trieb. Damals im Dezember des Jahres 2021. Die war nicht einmal bei allen dieselbe. Sie war groß und sie brachte uns zusammen. Ich weiß nicht wie es bei dir war, am 22. Dezember. Ob du noch in dieser Angst warst als deine Schritte dich in die Ludwigstraße führten? Die Luft war voller Elektrizität, die sich pulsierend steigerte. War es davor oder erst später? An irgend einem Punkt hast du die Angst verloren. Du hast dich geöffnet. Etwas das größer ist als du und ich hat uns ergriffen und eines war dir klar. Vielleicht nur irgendwo in deinem Hinterkopf, oder in deinem Herzen. Wir Menschen können beherrscht werden. Man kann uns knechten, im innersten missbrauchen und unterwerfen. Aber dafür sind wir nicht geschaffen. Wir werden heute Nacht nicht weichen. Es war an der Zeit, nach all den Demütigungen, zu siegen. Genug der Menschenverachtung.
Man schickte Polizisten um uns niederzuhalten. Um uns unsere Rechte zu nehmen. Missbrauchte Uniformierte. Als ihre Ketten brachen hatten sie verloren und gaben sich für diese Nacht geschlagen. Wir hatten unsere Würde gewonnen. Jenseits von Angst triumphierte der Mensch und was auch immer es war, dem wir uns geöffnet hatten, es jubilierte.
An diesem Tag, zwei Jahre später, erinnern wir an eine Zeit die wir nicht vergessen haben und nie vergessen werden. Wir laden alle Menschen dazu ein. Direkt vor dem Fest der Liebe geben wir unserem Schmerz und dem Leid dieser Zeit einen Ort im Herzen Münchens. Es ist Zeit für #Aufarbeitung.
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München steht auf
Freiheit Recht Grundgesetz Impfen Selbstbestimmung
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Art. 52 III:
Im Zweifel gilt die Vermutung, dass zivile Einrichtungen nicht militärischen Zwecken dienen.
Art. 51 und 57:
"Die Zivilbevölkerung bleibt auch Zivilbevölkerung, wenn sich unter ihr einzelne Personen befinden, die nicht Zivilpersonen sind."
"Unterschiedslose Angriffe sind verboten.... die .... militärische Ziele und Zivilpersonen unterschiedslos treffen können".
Die Hamas bricht ebenfalls das humanitäre Völkerrecht, indem sie menschliche Schutzschilde nutzt.
Art 51 VIII:
Eine Verletzung dieser Verbote enthebt die am Konflikt beteiligten Parteien nicht ihrer rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Zivilbevölkerung und Zivilpersonen, einschliesslich der Verpflichtung, die in Artikel 57 vorgesehenen vorsorglichen Massnahmen zu treffen.
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/1362_1362_1362/de
t.me/Rosenbusch
Im Zweifel gilt die Vermutung, dass zivile Einrichtungen nicht militärischen Zwecken dienen.
Art. 51 und 57:
"Die Zivilbevölkerung bleibt auch Zivilbevölkerung, wenn sich unter ihr einzelne Personen befinden, die nicht Zivilpersonen sind."
"Unterschiedslose Angriffe sind verboten.... die .... militärische Ziele und Zivilpersonen unterschiedslos treffen können".
Die Hamas bricht ebenfalls das humanitäre Völkerrecht, indem sie menschliche Schutzschilde nutzt.
Art 51 VIII:
Eine Verletzung dieser Verbote enthebt die am Konflikt beteiligten Parteien nicht ihrer rechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Zivilbevölkerung und Zivilpersonen, einschliesslich der Verpflichtung, die in Artikel 57 vorgesehenen vorsorglichen Massnahmen zu treffen.
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/1362_1362_1362/de
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Mal ne halbwegs gute Nachricht. Chatkontrolle kommt zumindest mal nicht so wie geplant.
PS: Die Piraten waren trotzdem harte Coronamaßnahmenfans.
t.me/Rosenbusch
PS: Die Piraten waren trotzdem harte Coronamaßnahmenfans.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Immer Gesund
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Für wen sind Heidelbeeren besonders interessant? (Anzeige)
✅ Bildschirmarbeit
Eine 12-wöchige Studie hat bestätigt, dass der Heidelbeerextrakt die Augenmuskulatur positiv beeinflusst. Die gesunden Erwachsene zwischen 20 und 60 Jahren, die den Heidelbeerextrakt bekamen, haben bessere Ergebnisse gezeigt, besonders nach 8 und 12 Wochen.
✅ Krebspatienten (insbesondere Magen / Darm - Trakt)
Heidelbeeren enthalten die Stoffe, die bestimmte Krebsarten, z.B. Darmkrebs, bekämpfen können, indem das Wachstum, die Ausbreitung und das Eindringen der Krebszellen reduziert wird
✅ Diabetes Typ II
Der Blutzuckerspiegel nach dem Essen wird kontrolliert, durch das Blockieren von Enzym α-Amylase
✅ Hämorrhoiden-Patienten
Bei fast 90% der Patienten verbesserte sich der Zustand ihrer Hämorrhoiden deutlich sowie die Qualität des Bindegewebes um die Blutgefäße herum.
Heidelbeerextrakt kann man DIREKT bei Heilnatura bestellen.
Vegan, Vegetarisch und ohne Alkohol.
🔥Mit dem Gutscheincode "GESUND" bekommen Sie NOCH 10% Rabatt!
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Eine 12-wöchige Studie hat bestätigt, dass der Heidelbeerextrakt die Augenmuskulatur positiv beeinflusst. Die gesunden Erwachsene zwischen 20 und 60 Jahren, die den Heidelbeerextrakt bekamen, haben bessere Ergebnisse gezeigt, besonders nach 8 und 12 Wochen.
✅ Krebspatienten (insbesondere Magen / Darm - Trakt)
Heidelbeeren enthalten die Stoffe, die bestimmte Krebsarten, z.B. Darmkrebs, bekämpfen können, indem das Wachstum, die Ausbreitung und das Eindringen der Krebszellen reduziert wird
✅ Diabetes Typ II
Der Blutzuckerspiegel nach dem Essen wird kontrolliert, durch das Blockieren von Enzym α-Amylase
✅ Hämorrhoiden-Patienten
Bei fast 90% der Patienten verbesserte sich der Zustand ihrer Hämorrhoiden deutlich sowie die Qualität des Bindegewebes um die Blutgefäße herum.
Heidelbeerextrakt kann man DIREKT bei Heilnatura bestellen.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Endlich mal was Brauchbares in den “Qualitätsmedien”. Teilen. Vielleicht noch betonen, dass dies bestimmt nicht nur für die Schweiz gilt.
“Die WHO als politisches Gremium würde also definieren, was als wissenschaftlich gilt und was nicht. Sie würde in einer Pandemie Massnahmen anordnen. Und sie würde nationale Behörden anhalten, «der Verbreitung falscher und unzuverlässiger Informationen über Ereignisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit, über präventive und gegen die Epidemie gerichtete Massnahmen und Aktivitäten in den Medien, sozialen Netzwerken und anderen Arten der Verbreitung solcher Information» entgegenzuwirken (Artikel 44).
Das klingt nach international befohlener und national umgesetzter Zensur. Kann das die Schweiz wollen?”
https://www.blick.ch/meinung/kolumne-abgeklaert-aufgeklaert-ueber-den-pandemiepakt-der-autoritaere-geist-der-who-id19136664.html
t.me/Rosenbusch
“Die WHO als politisches Gremium würde also definieren, was als wissenschaftlich gilt und was nicht. Sie würde in einer Pandemie Massnahmen anordnen. Und sie würde nationale Behörden anhalten, «der Verbreitung falscher und unzuverlässiger Informationen über Ereignisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit, über präventive und gegen die Epidemie gerichtete Massnahmen und Aktivitäten in den Medien, sozialen Netzwerken und anderen Arten der Verbreitung solcher Information» entgegenzuwirken (Artikel 44).
Das klingt nach international befohlener und national umgesetzter Zensur. Kann das die Schweiz wollen?”
https://www.blick.ch/meinung/kolumne-abgeklaert-aufgeklaert-ueber-den-pandemiepakt-der-autoritaere-geist-der-who-id19136664.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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🟥 Der schändliche Missbrauch des Nobelpreises ‼️
Ein Extra-Video hierzu von Beate Bahner, November 2023
Zwei Experten haben die Begründung für die Verleihung des Medizinnobelpreises 2023 überprüft und kommen zu einem verheerenden Ergebnis.
Nachfolgend der Post von mwgfd: Dort findet sich die Presseankündigung des Komitees (auf deutsch übersetzt) sowie der 2-seitige Faktencheck
👉https://www.mwgfd.org/2023/11/faktencheck-zur-medizin-nobelpreisverleihung-2023/
Auch auf youtube unter https://youtu.be/oUKG8u39qEY
Teilt dieses Video gerne! Alles gehört zusammen...
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Ein Extra-Video hierzu von Beate Bahner, November 2023
Zwei Experten haben die Begründung für die Verleihung des Medizinnobelpreises 2023 überprüft und kommen zu einem verheerenden Ergebnis.
Nachfolgend der Post von mwgfd: Dort findet sich die Presseankündigung des Komitees (auf deutsch übersetzt) sowie der 2-seitige Faktencheck
👉https://www.mwgfd.org/2023/11/faktencheck-zur-medizin-nobelpreisverleihung-2023/
Auch auf youtube unter https://youtu.be/oUKG8u39qEY
Teilt dieses Video gerne! Alles gehört zusammen...
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dieser Post von vor fünf Tagen hat mich nun wirklich einige Nerven gekostet, vor allem weil mir einiges vorgeworfen wird, was ich schlicht nicht getan habe.
Das ist ja nichts Neues für mich. Aber diesmal eben auch von Leuten, von denen ich das nicht erwartet hätte.
Ich stehe zum Post, auch wenn der Tweet, der weltweit viral ging, nun eine Community Note hat:
Das Video IST vom 7.10. (wurde zuerst in Frage gestellt) aber es zeigt, wie im gecheckten Tweet beschrieben, keine Bilder vom Festival.
Nur hab ich Letzteres selbst nie behauptet. Ich habe gearbeitet wie immer:
Video gesehen, Glaubwürdigkeit überprüft, Text autoübersetzt. Mir Ansichten durchgelesen und dann gepostet wie hier zu sehen.
https://teleg.eu/rosenbusch/18623
Ich würde es wieder posten. Warum?
Das Video hat mich schockiert und das tut es weiterhin.
Weil es einen WhatsApp-koordinierten Angriff auf rückkehrende Fahrzeuge zeigen sein soll, die mit Geiseln unterwegs sein könnten.
https://www.ynetnews.com/article/hkanmp5w6
t.me/Rosenbusch
Das ist ja nichts Neues für mich. Aber diesmal eben auch von Leuten, von denen ich das nicht erwartet hätte.
Ich stehe zum Post, auch wenn der Tweet, der weltweit viral ging, nun eine Community Note hat:
Das Video IST vom 7.10. (wurde zuerst in Frage gestellt) aber es zeigt, wie im gecheckten Tweet beschrieben, keine Bilder vom Festival.
Nur hab ich Letzteres selbst nie behauptet. Ich habe gearbeitet wie immer:
Video gesehen, Glaubwürdigkeit überprüft, Text autoübersetzt. Mir Ansichten durchgelesen und dann gepostet wie hier zu sehen.
https://teleg.eu/rosenbusch/18623
Ich würde es wieder posten. Warum?
Das Video hat mich schockiert und das tut es weiterhin.
Weil es einen WhatsApp-koordinierten Angriff auf rückkehrende Fahrzeuge zeigen sein soll, die mit Geiseln unterwegs sein könnten.
https://www.ynetnews.com/article/hkanmp5w6
t.me/Rosenbusch
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🇦🇹 Jahrestag Lockdown für Ungeimpfte
15.11.2023 um 11 : 40 Uhr
Heute vor zwei Jahren begann der "Lockdown für Ungeimpfte". #WirVergessenNicht und können uns #RichtigErinnern, aber wir haben auch das gemeinsam überstanden! 🎊
Zur Feier des Tages lädt die MFG Oberösterreich zur "Lockdown-Party" bei der Mutwirtin Alexandra Pervulesko - mit 🍻 FREIBIER 🍻, gesponsert von der MFG.
👀 Hier die originale Einladung der MFG Oberösterreich: https://teleg.eu/mfg_oberoesterreich/3007
#Lockdown #Lockdownparty #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
P.S.: schönen Leopolditag allen Menschen in Niederösterreich und Wien
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
15.11.2023 um 11 : 40 Uhr
Heute vor zwei Jahren begann der "Lockdown für Ungeimpfte". #WirVergessenNicht und können uns #RichtigErinnern, aber wir haben auch das gemeinsam überstanden! 🎊
Zur Feier des Tages lädt die MFG Oberösterreich zur "Lockdown-Party" bei der Mutwirtin Alexandra Pervulesko - mit 🍻 FREIBIER 🍻, gesponsert von der MFG.
👀 Hier die originale Einladung der MFG Oberösterreich: https://teleg.eu/mfg_oberoesterreich/3007
#Lockdown #Lockdownparty #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
P.S.: schönen Leopolditag allen Menschen in Niederösterreich und Wien
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Nachtragshaushalt der Ampel verfassungswidrig❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das BVerfG in Karlsruhe hat heute eine bemerkenswerte Entscheidung zum sog. Nachtragshaushalt für 2021 gefällt:
„Im Februar 2022 wurden 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen verschoben, das heute Klima- und Transformationsfonds (KTF) heißt. Die Kreditermächtigungen waren ursprünglich für die Corona-Politik eingeplant, wurden dann aber doch nicht dafür benötigt. Im zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 beschloss der Bundestag im Februar 2022, diese Kreditermächtigungen dem Klimafonds zur Verfügung zu stellen. Das Sondervermögen wurde damit von 40 auf 100 Milliarden Euro aufgestockt.
Die Summe wurde in voller Höhe im Jahr 2021 verbucht, obwohl das Geld erst in den Folgejahren ausgegeben werden sollte und soll. Die Buchungssystematik des Haushaltsrechts wurde zuvor entsprechend angepasst. Dieses Manöver ermöglichte es der Ampel-Koalition, die Schuldenbremse in den Jahren 2023 und – so ist es bisher geplant – auch 2024 wieder einzuhalten, nachdem sie von 2020 bis 2022 vor allem wegen der Corona-Epidemie ausgesetzt war. Und genau dieses Manöver beanstandeten die Unionsabgeordneten in Karlsruhe.“
(Quelle 👉 lto.de)
Diesem Verfahren der „Ampelregierung“ hat das Gericht mit seiner heutigen Entscheidung einen Riegel vorgeschoben.
Das Gericht begründet dies vor allem damit, dass die zeitliche Entkoppelung der Feststellung einer Notlage gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG vom tatsächlichen Einsatz der Kreditermächtigungen den Verfassungsgeboten der Jährlichkeit und Jährigkeit widerspreche. Die faktisch unbegrenzte Weiternutzung von notlagenbedingten Kreditermächtigungen in nachfolgenden Haushaltsjahren ohne Anrechnung auf die "Schuldenbremse" bei gleichzeitiger Anrechnung als "Schulden" im Haushaltsjahr 2021 ist demzufolge unzulässig.
Anders ausgedrückt:
Die Ampelregierung kann ohne Notlage Schulden, die für dieselbige gedacht waren, nicht einfach sachlich und zeitlich zweckentfremden.
Durchaus eine finanzverfassungsrechtliche Ohrfeige für die „Ampelregierung“.
Die Folgen könnten und werden sicherlich angesichts eines 60 Milliardenlochs weitreichend sein:
Kürzungen im laufenden Haushalt an anderer Stelle und sogar Steuererhöhungen für die Bürger.
Zu Kürzungen fällt einem direkt ein, dass man ja 8 Milliarden für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete guten Gewissens einsparen kann.
Gleichzeitig dürfte damit die MwSt.-Erhöhung für die Gastronomie unweigerlich zum 1. Januar 2024 kommen.
Oder aber, das Geld wird im Bereich von Klimaschutzprojekten eingespart… Das zu glauben fällt jedoch schwer.
Meine Kanäle:
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https://teleg.eu/RASattelmaier
Das BVerfG in Karlsruhe hat heute eine bemerkenswerte Entscheidung zum sog. Nachtragshaushalt für 2021 gefällt:
„Im Februar 2022 wurden 60 Milliarden Euro in ein Sondervermögen verschoben, das heute Klima- und Transformationsfonds (KTF) heißt. Die Kreditermächtigungen waren ursprünglich für die Corona-Politik eingeplant, wurden dann aber doch nicht dafür benötigt. Im zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 beschloss der Bundestag im Februar 2022, diese Kreditermächtigungen dem Klimafonds zur Verfügung zu stellen. Das Sondervermögen wurde damit von 40 auf 100 Milliarden Euro aufgestockt.
Die Summe wurde in voller Höhe im Jahr 2021 verbucht, obwohl das Geld erst in den Folgejahren ausgegeben werden sollte und soll. Die Buchungssystematik des Haushaltsrechts wurde zuvor entsprechend angepasst. Dieses Manöver ermöglichte es der Ampel-Koalition, die Schuldenbremse in den Jahren 2023 und – so ist es bisher geplant – auch 2024 wieder einzuhalten, nachdem sie von 2020 bis 2022 vor allem wegen der Corona-Epidemie ausgesetzt war. Und genau dieses Manöver beanstandeten die Unionsabgeordneten in Karlsruhe.“
(Quelle 👉 lto.de)
Diesem Verfahren der „Ampelregierung“ hat das Gericht mit seiner heutigen Entscheidung einen Riegel vorgeschoben.
Das Gericht begründet dies vor allem damit, dass die zeitliche Entkoppelung der Feststellung einer Notlage gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG vom tatsächlichen Einsatz der Kreditermächtigungen den Verfassungsgeboten der Jährlichkeit und Jährigkeit widerspreche. Die faktisch unbegrenzte Weiternutzung von notlagenbedingten Kreditermächtigungen in nachfolgenden Haushaltsjahren ohne Anrechnung auf die "Schuldenbremse" bei gleichzeitiger Anrechnung als "Schulden" im Haushaltsjahr 2021 ist demzufolge unzulässig.
Anders ausgedrückt:
Die Ampelregierung kann ohne Notlage Schulden, die für dieselbige gedacht waren, nicht einfach sachlich und zeitlich zweckentfremden.
Durchaus eine finanzverfassungsrechtliche Ohrfeige für die „Ampelregierung“.
Die Folgen könnten und werden sicherlich angesichts eines 60 Milliardenlochs weitreichend sein:
Kürzungen im laufenden Haushalt an anderer Stelle und sogar Steuererhöhungen für die Bürger.
Zu Kürzungen fällt einem direkt ein, dass man ja 8 Milliarden für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete guten Gewissens einsparen kann.
Gleichzeitig dürfte damit die MwSt.-Erhöhung für die Gastronomie unweigerlich zum 1. Januar 2024 kommen.
Oder aber, das Geld wird im Bereich von Klimaschutzprojekten eingespart… Das zu glauben fällt jedoch schwer.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from AUF1
Die Medienaufsicht verbietet die Ausstrahlung von AUF1 im Satelliten-Fernsehen! Das zumindest behaupten deutsche Systemmedien, die informiert wurden, bevor wir von AUF1 den Bescheid erhielten. Frohlockend titelt etwa der SWR, dass die Medienaufsicht AUF1 das Senden per Satellit „verboten“ hätte. Die ARD spöttelt mit „Großangriff aufs Medienkartell gescheitert“. Blitzschnell berichteten auch andere Systemmedien in gleicher Tonalität.
Wie wir als AUF1 darauf reagieren, erfahren Sie in den nächsten Tagen.
AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet zeigt sich kampfbereit: „Wir sind angetreten, um mit AUF1 die Menschen unabhängig und frei zu informieren. Das werden wir weiterhin so erfolgreich tun. Das System will uns weghaben. Doch eines ist klar: Die Medien-Revolution lässt sich nicht aufhalten.“
👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
Wie wir als AUF1 darauf reagieren, erfahren Sie in den nächsten Tagen.
AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet zeigt sich kampfbereit: „Wir sind angetreten, um mit AUF1 die Menschen unabhängig und frei zu informieren. Das werden wir weiterhin so erfolgreich tun. Das System will uns weghaben. Doch eines ist klar: Die Medien-Revolution lässt sich nicht aufhalten.“
👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
Forwarded from Elsa Mittmannsgruber
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Forwarded from reitschuster.de
Verfassungsrichter bringen „Ampel“-Finanz-Kartenhaus zum Einstürzen.
Schock-Urteil für Scholz, Habeck & Co: Der Rechtsstaat zuckt doch noch.
Das gemeinsame Abendessen kurz vor der Entscheidung hat der Scholz-Regierung diesmal nichts genutzt: Karlsruhe lässt einen Milliarden-Finanz-Trick der Ampel platzen. Die Folgen für die Regierung sind fatal. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/verfassungsrichter-bringen-ampel-finanz-kartenhaus-zum-einstuerzen/
Schock-Urteil für Scholz, Habeck & Co: Der Rechtsstaat zuckt doch noch.
Das gemeinsame Abendessen kurz vor der Entscheidung hat der Scholz-Regierung diesmal nichts genutzt: Karlsruhe lässt einen Milliarden-Finanz-Trick der Ampel platzen. Die Folgen für die Regierung sind fatal. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/verfassungsrichter-bringen-ampel-finanz-kartenhaus-zum-einstuerzen/
reitschuster.de
Verfassungsrichter bringen „Ampel“-Finanz-Kartenhaus zum Einstürzen Schock-Urteil für Scholz, Habeck & Co: Der Rechtsstaat zuckt…
Das gemeinsame Abendessen kurz vor der Entscheidung hat der Scholz-Regierung diesmal nichts genutzt: Karlsruhe lässt einen Milliarden-Finanz-Trick der Ampel platzen. Die Folgen für die Regierung sind fatal.
Forwarded from unzensieRTkanalDE
Einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP zufolge sieht die neueste Version des Haushaltsentwurfs für 2024 aus dem Bundesfinanzministerium vor, dass die Bundeswehr kostenlos an Israel weiterreichen darf, selbst "wenn dies zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Einsatzbereitschaft und Aufgabenerledigung der Bundeswehr führt", zumal "unter Verzicht auf Kostenerstattung".
Die Verbindungen der deutschen Rüstungsindustrie nach Israel sind weit enger, als weithin bekannt ist. Und sie erstrecken sich nicht nur auf die Lieferung von U-Booten, die auch mit Kernwaffen bestückt werden können, diesen Waffen, die Israel offiziell gar nicht besitzt, mit denen aber ebenso gern öffentlich gedroht wird.
Von Dagmar Henn
https://freedert.online/meinung/187026-deutsche-waffenlieferungen-nach-israel-gekuendigter/
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Die Verbindungen der deutschen Rüstungsindustrie nach Israel sind weit enger, als weithin bekannt ist. Und sie erstrecken sich nicht nur auf die Lieferung von U-Booten, die auch mit Kernwaffen bestückt werden können, diesen Waffen, die Israel offiziell gar nicht besitzt, mit denen aber ebenso gern öffentlich gedroht wird.
Von Dagmar Henn
https://freedert.online/meinung/187026-deutsche-waffenlieferungen-nach-israel-gekuendigter/
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RT DE
Deutsche Waffenlieferungen nach Israel, ein gekündigter Kurator und ein verbotenes Zimmer
Die Fassade, die Bundesregierung arbeite immer und überall für das Gute, muss längst durch vielerlei Verbote abgesichert werden. Denn die Wahrheit ist hässlich. Weshalb Versuche, sie zu verhüllen, und Strafen für jene, die sie aussprechen, Hand in Hand gehen.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Peter Boehringer: Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich – Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD-Fraktion - AfD-Fraktion im Deutschen…
Berlin, 15. November 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds (ehemals Energie- und Klimafonds) ist damit…
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𝐙𝐞𝐫𝐤𝐧𝐢𝐫𝐬𝐜𝐡𝐭𝐞 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐤𝐨𝐧𝐟𝐞𝐫𝐞𝐧𝐳
Scholz zum urteil des Bundesverfassungsgerichts,welches Teile seiner Ampel Politik für verfassungswidrig erklärte.
Lindner zur Haushaltssperre für den Klima- und Transformationfonds und
Habeck zu Ökoprojekten zählt schon mal auf, welche Förderungen es in Zukunft wohl nun nicht mehr geben wird.
Scholz zum urteil des Bundesverfassungsgerichts,welches Teile seiner Ampel Politik für verfassungswidrig erklärte.
Lindner zur Haushaltssperre für den Klima- und Transformationfonds und
Habeck zu Ökoprojekten zählt schon mal auf, welche Förderungen es in Zukunft wohl nun nicht mehr geben wird.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Anwalt Holger Fischer beklagt: Auf den Stationen werden Patienten wieder zum Maskentragen aufgefordert. Die Kliniken klagen über starke Belegung, viel Personal ist krank : https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/anwalt-holger-fischer-beklagt-auf-den-stationen-werden-patienten-wieder-zum-maskentragen-aufgefordert
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from Immer Gesund
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