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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Österreich 🇦🇹 am 23.11.2023: „Der Scheiß geht wieder los! Schnellbahn von Bruck/Leitha nach Wien: Masken- und Abstandsdurchsage, heute zwischen 06 : 40 und 07 : 00 Uhr zwei Mal!“
(Aus zuverlässiger Quelle vor Ort)

Kommentar: kann das jemand bestätigen? Gibt es solche Versuche auch anderswo?

Update um 8:10 Uhr:
23.11.2023 Maskenpflicht-Durchsage OEBB Hotline Rückfrage (07 : 55 Uhr)

Ansage ist laut Operator definitiv nicht aktuell, Hotline meldet an Fahrdienstleitung, dass sie rausgenommen werden soll / muss.

Was lernen wir daraus? Die Staatsbahn hat die Durchsage immer noch "auf Abruf" in ihrem Computer, sonst hätte der Zugführer sie nicht (auch nicht irrtümlich) abspielen können. Der Irrsinn ist nur "auf Eis", aber nicht besiegt. Er kann jederzeit auf Knopfdruck reaktiviert werden.
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Die Bürger denken selbst - das "betreute Denken" der Massenmedien durch Framing der AfD als "rechtsextrem" nur weil sie als einzige Partei noch auf die Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze dringt, zieht immer weniger...
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Laut der Tagesschau gab es heute eine Razzia gegen sog. "Reichsbürger" in 8 Bundesländern
Den Beschuldigten wird Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, organisiert habe man sich in einen Telegram Chat. Begründet wurden die Durchsuchungen unter anderem damit, dass die Beschuldigten versucht hätten, die Behörden mittels Anrufen und Anfragen lahm zulegen.
Mal davon abgesehen, dass deutsche Behörden und auch die Justiz in vielen Teilen schon lahmgelegt sind, kann dies nicht ernsthaft die Begründung sein. Es wurde eine Schreckschusswaffe und Tränengas gefunden, beides darf jeder über 18-jährige zunächst zu Hause haben. Wer eine Schreckschusswaffe (in der Öffentlichkeit) führen möchte, brauch hierfür einen kleinen Waffenschein.
Soll es künftig strafbar sein, beispielsweise vor wichtigen Parlamentsentscheidungen Abgeordnete anzuschreiben?
Ex-Gesundheitsamts-Chef klagt erfolgreich gegen Beurteilung
München – Die ersten Stunden seines Prozesses sagt Friedrich Pürner (57): nichts. Ruhig verfolgt der frühere Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg seine Gerichtsverhandlung am Münchner Verwaltungsgericht. Dort wollte er gestern seine dienstliche Beurteilung überprüfen lassen – und klären, ob ihm bei einem Jobwechsel willkürlich andere Bewerber vorgezogen wurden.
(...)
Doch das fällt dem Freistaat jetzt auf die Füße. Laut Verwaltungsgericht sei „der Beurteiler in den entscheidende Phasen des Leistungsvergleiches nicht beteiligt“ gewesen, weshalb Pürners Klage am Ende stattgegeben wurde. In der Konsequenz verpflichtete das Gericht den Freistaat, Pürners Beurteilung aufzuheben und ihn für den Beurteilungszeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. September 2020 erneut beurteilen zu lassen. OVB-Heimatzeitungen.de
Reuters: "Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigte am Donnerstag in Berlin an, dass er dem Kabinett am Mittwoch kommender Woche den Entwurf für einen entsprechenden Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen werde.
Damit verschafft sich die Bundesregierung die Möglichkeit, in diesem Jahr die Neuverschuldung deutlich zu erhöhen. Dabei geht es nach Angaben aus dem Finanzministerium um einen zusätzlichen Betrag von etwa 45 Milliarden Euro, die vor allem die Ausgaben des Energie-Krisenfonds WSF auf eine andere Grundlage stellen sollen. Damit zieht die Bundesregierung die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Übertragung alter Notlagen-Kredite in den Klimafonds für verfassungswidrig erklärte hatte." (Bild: Shutterstock / FrankHH)
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Reinhard Neudorfer, Mitglied der Partei Die Linke, deutet an, zusammen mit der Antifa Mittel und Wege zu finden (über die er nicht öffentlich sprechen möchte), wenn die Partei Alternative für Deutschland (AfD) z. B. in einer Gaststätte auftritt, dies zu verhindern.
In seiner Rede auf dem Bundesparteitag der Linkspartei offenbarte Neudorfer die enge Zusammenarbeit der Partei mit linksextremistischen Gruppen. Er enthüllte die Existenz einer jungen Antifa-Gruppe innerhalb der Partei und erläuterte deren Taktik, AfD-Aktivitäten im öffentlichen Raum zu behindern. Neudorfer erwähnte, dass er bei Kneipenbesitzern interveniert habe, um AfD-Veranstaltungen zu verhindern, und gab an, dass man, wenn Überzeugungsarbeit fehlgeschlagen sei, auch härtere Maßnahmen in Erwägung ziehe, obwohl er diese Methoden nicht öffentlich erläuterte. Das Eingeständnis gibt Anlass zur Sorge über politische Gewalt und das Verhältnis zwischen etablierten politischen Parteien und extremistischen Gruppen in der politischen Landschaft.
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Reuters: "Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigte am Donnerstag in Berlin an, dass er dem Kabinett am Mittwoch kommender Woche den Entwurf für einen entsprechenden Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen werde. Damit verschafft sich die Bundesregierung…
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Finanzminister Lindner in einer einminütigen Rede zur wirtschaftlichen Lage der Nation. Das ist eine Bankrotterklärung wie man sie in der Geschichte Deutschlands noch nicht gesehen hat. Fragen hat er nicht zugelassen, das ist konsequent, er könnte keine vernünftigen Antworten liefern. #Haushaltssperre
Forwarded from AUF1
Boehringer (AfD): Umbuchung von Corona-Geldern: Klima-Notstand steht im Raum 💸

Kürzlich hatte das Bundesverfassungsgericht die Umbuchung von Corona-Geldern in den Klimaschutz als verfassungswidrig erklärt und nachträglich untersagt. Damit klafft auf einen Schlag eine Lücke von 60 Milliarden Euro im Bundeshaushalt. Wie geht die Regierung damit um? Dazu der haushaltspolitische Sprecher der AfD im Deutschen Bundestag, Peter Boehringer.

➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/peter-boehringer-afd-es-steht-im-raum-den-klima-notstand-auszurufen
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🌍🇦🇹 Umweltschutz ist Klimaschutz!
23.11.2023 um 09 : 50 Uhr

Ich habe gestern an einer Veranstaltung auf Kommunalebene mit Unterstützung des Klimaschutzministeriums teilgenommen - und war sehr überrascht über den konstruktiven Ansatz:

🅰️ Wenn uns tatsächlich eine Klimaerwärmung bevorsteht, sollten wir uns darauf vorbereiten, anstatt krampfhaft zu versuchen, sie zu verhindern
🅱️ "Klimaschutz" ist nicht automatisch #Umweltschutz, aber Umweltschutz ist automatisch #Klimaschutz.

Mein Fazit:
👉 Auf kommunaler Ebene ist der gesunde #Hausverstand offenbar noch lebendig. Und es herrscht Bereitschaft, themenbezogen auch mit Regimekritikern zu kooperieren, denn Umweltschutz geht uns alle an.
👉 Wenn der Hype der #Klimasekte genutzt werden kann, die Lebensqualität zu verbessern, hat er doch am Ende etwas Gutes.

👀 Hier kann man sich informieren und/oder einbringen: https://klar-anpassungsregionen.at/

#BrueckenBauen #KonstruktivDenken #rausausderblase

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from DAS IFI
STIKO fast komplett ersetzt
22. November 2023

Ein STIKO-Mitglied teilte in einem Interview mit einer Fachzeitschrift mit (Quelle), dass die "Ständige Impfkommission" (STIKO) fast komplett ersetzt wird. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die maximale Anzahl der Berufungsperioden (normalerweise 3 Jahre) für ein Mitglied auf 3 begrenzt. Bisher war sie unbegrenzt. 12 der aktuell 17 Mitglieder müssen aufgrund dieser Neuregelung die STIKO bei der anstehenden Neuberufung verlassen.
Die STIKO Mitglieder werden vom BMG für 3 Jahre berufen. Dabei werden in der Regel einige wenige Mitglieder durch neu Berufene ersetzt. Die aktuelle Berufungsperiode wäre eigentlich 2022 abgelaufen, wurde jedoch ausnahmsweise um ein Jahr verlängert. Im Jahr 2024 ist daher mit einer völlig neu zusammengesetzten STIKO zu rechnen.
Es muss abgewartet werden, wie sich die neue STIKO auf die Unabhängigkeit und Transparenz der Entscheidungen auswirken wird. Ein zunehmender politischer Einfluss steht zu befürchten. Die ersten Anzeichen sind durchaus schon zu erkennen. Jedes Mitglied hat ein eigenes Profil auf der Homepage der STIKO. Darin sind u.a. alle möglichen Interessenskonflikte angegeben.
Bei zwei bisherigen und noch aktuellen Mitgliedern wurde die Profile vor Kurzem aktualisiert: Prof. Wiedermann [2] und Prof. Überla [3]. Prof. Wiedermann hat eine große Anzahl von Interessenskonflikten (Pharma-Studien, Firmenbeteiligung) angegeben.
Prof. Burchard, Prof. Meerpohl und Prof. Röbl-Mathieu sind seit 2017 in der STIKO und könnten somit eine weitere Berufung erhalten. Jedoch wurden ihre Profile [4][5][6] nicht aktualisiert, was als Hinweis auf ein Ausscheiden gewertet werden könnte.

https://impfentscheidung.online/stiko-fast-komplett-ersetzt/

Initiative freie Impfentscheidung e.V. – wir setzen uns für das Recht auf unabhängige Informationen rund um das Thema Impfung und für eine freie Impfentscheidung ein.
Danke an alle, die uns unterstützen!
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Massenmigration, Menschenhandel – Maaßen: „Es ist Big Business, auch in Deutschland“ 💥

Seiner Einschätzung nach profitierten heute vor allem ausländische Regierungen, linksextremistische „Deutschlandhasser“, die „Asylindustrie“ und ihre Lobbyisten von der Massenmigration in Richtung Deutschland:

„Jeder Migrant, der hier in das Land kommt, lässt bei anderen die Kasse klingeln. Ob das nun diejenigen sind, die die Wohnung vermieten, diejenigen, die die ganzen Sozialgeschäfte betreiben. Es ist Big Business auch in Deutschland.“

👉 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!

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Forwarded from Immer Gesund
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NMN – Eine Gefahr für die Pharmaindustrie?
(Anzeige)

„Aber sicher!“, meint Dr. Bodo Schiffmann (s. o.)

„Wer träumt nicht von ewiger Jugend? Strahlende Haut, keine Falten, funktionierende Gelenke, aktiver Geist, keine Alterskrankheiten – das alles soll es, dank eines neuen Pulvers, jetzt geben: Die Rede ist von NMN“
Quelle: Focus

„Keine Alterskrankheiten“, schreibt der Focus. Das ist natürlich nix für die Pharmaindustrie, die ihr Geld bekanntlich mit kranken Menschen verdient.

In einer Studie wurde Mäusen NMN verabreicht. Die erstaunlichen Ergebnisse lassen kaum Raum für Zweifel: Der Alterungsprozess wurde nicht nur aufgehalten, sondern auch typische altersbedingte Erkrankungen wie Diabetes, Alzheimer und Herzschwäche zeigten signifikante Verbesserungen bei vielen Mäusen.

Hinzu kam: Die körperliche Aktivität und der Energiestoffwechsel wurden angekurbelt.

Und nun kommt das Beste: Mit dem Gutscheincode NMN bekommt Ihr EXKLUSIV 30 Prozent Rabatt auf das Produkt!

Also: Bestellt am besten noch heute – und zwar hier!
Klagen zurückgewiesen
Gericht: Razzien gegen Letzte Generation in Bayern rechtmäßig
(N-TV)
Die Kammer bestätigte damit die Entscheidung des Amtsgerichts München. Dieses sei zurecht davon ausgegangen, dass es einen Anfangsverdacht für die Bildung einer kriminellen Vereinigung gebe. Zum einen handele es sich um eine Vereinigung, weil die Gruppe von mehreren Hundert Personen ein gemeinsames Ziel verfolge. Zum anderen habe die Letzte Generation dabei auch die Absicht, Straftaten zu begehen.
UNICEF-Exekutivdirektorin Catherine Russell betonte in ihren Ausführungen anlässlich des Briefings des UN-Sicherheitsrates, am 22.11.2023, zum Schutz der Kinder in Gaza die Auswirkungen der eskalierenden Krise auf die Kinder im Staat Palästina und in Israel.
Sie dankte dem Rat für die Resolution 2712, in der die unverhältnismäßigen Auswirkungen des Konflikts auf Kinder anerkannt werden. Russell forderte die dringende Umsetzung der verlängerten humanitären Pausen und Korridore im Gazastreifen und ein Ende des Krieges. Sie berichtete über alarmierende Statistiken, die die katastrophale Lage der Kinder im Gazastreifen aufzeigten, und betonte die Notwendigkeit eines sofortigen humanitären Waffenstillstands, des Schutzes der zivilen Infrastruktur und der Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte. Russell forderte den Sicherheitsrat zum Eingreifen auf, um die wachsende humanitäre Krise für die Kinder in der Region zu bewältigen.
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Die Rechtsanwälte der Ärztin Frau Dr. J. gehen gegen das Landgericht Mannheim in die Offensive: PRESSEERKLÄRUNG zum VERFAHREN am LG Mannheim (Az.: 12 NBs 206 Js 23405/20) Aus Anlass der Fortsetzung der Hauptverhandlung in der Berufungssache gegen Frau Dr.…
Weinheim/Mannheim
Maskenprozess: Verfahren gegen Bürohilfe der Weinheimer Ärztin wird eingestellt

Ab sofort sitzt im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim nur noch die Weinheimer Ärztin auf der Anklagebank. Sie soll über 4000 Maskenatteste "auf Zuruf" ausgestellt haben. (WNOZ.de)
(...)
Zudem sei seine Mandantin als Bürokraft ohne medizinische Ausbildung nur weisungsgebunden gewesen, sah der Verteidiger von Anfang an keinen Grund für eine Verurteilung. "Die Staatsanwaltschaft hat sich bei meiner Mandantin vergaloppiert", meinte er. Deshalb appellierte er an das Gericht, dass bei einer Einstellung des Verfahrens auch die entstandenen Kosten von der Staatskasse übernommen werden. Das Gericht folgte diesem Wunsch.
(...)
Es folgte eine längere Debatte über zwei im Gerichtssaal angebrachte Kameras, die nach Auskunft der Wachtmeister defekt sind und daher auch nichts aufzeichnen, woran die Verteidiger allerdings ihre Zweifel hatten. Zudem erneuerten sie ihre Beschwerde gegen die Sicherheitsvorkehrungen für diesen Prozess, bei dem unter anderem die Ausweise aller Besucher gescannt und für bis zu 24 Stunden gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Verhandlung sicherzustellen, und forderten ein Rechtsgespräch der Verfahrensbeteiligten, damit die Verteidigung den Schöffen ihre Sicht der Rechtslage darlegen
könne.

Kommentar: Ich gehe davon aus, dass alle Zuschauer einen (kostenlosen) Auskunftsanspruch nach Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung haben und das Gericht um Auskunft ersuchen können, was mit ihren personenbezogenen Daten (Scannung der Ausweise) passiert. Das Gericht muss diese Anfrage innerhalb eines Monats beantworten. Tut es das nicht, steht der Rechtsweg offen. Auch eine Löschung der Daten dürfte durchsetzbar sein.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
230419_Analyse_zu_Anselm_Lenz_und_zum_demokratischen_Widerstand.pdf
6 MB
"Müll" & "Ratten", die Zeitschrift „Demokratischer Widerstand“ (DW) soll nunmehr auch an Kiosken erhältlich sein, 3 Jahre nach der 1. Ausgabe am 17.04.2020.

Ein Grund zur Freude? Wofür steht der DW? Wofür steht Anselm Lenz, Herausgeber des DW & Geschäftsführer der Sodenkamp & Lenz Verlagshaus GmbH, welche den DW herausgibt?

Was vermutlich nicht jeder weiß, der DW betreibt auch einen Telegram-Kanal, der unter folgender Adresse abgerufen werden kann: @DemokratischerWiderstandTelegram

Ich habe mir die Mühe gemacht, die dort verbreiteten Beiträge seit dem 01.08.2022 genauer unter die Lupe zu nehmen. Das Ergebnis dieser Analyse ist erschreckend.

Ich kann die Stimmen schon hören, die "Spalter" rufen werden. Ich könnte es mir einfach machen und das Treiben von Lenz & Co. einfach ignorieren, wie es so viele tun. Ich hätte mehr Abonnenten, weniger Ärger, mehr Geld auf dem Konto und weniger Gegner, wenn ich einfach „die Klappe halten“ würde. Aber dafür bin ich nicht gemacht.

Markus Haintz
Haintz Media
@Haintz
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230419_Analyse_zu_Anselm_Lenz_und_zum_demokratischen_Widerstand.pdf
Aus aktuellem Anlass zur Erinnerung und als Antwort auf das heutige Video von Hendrik Sodenkamp, der meint, demokratische Werte zu vertreten. 👆🏻
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