Meine Rechtsanwaltskammer (Stuttgart) möge sich hüten, zu Demos gegen was auch immer aufzurufen!
Ihr habt während Corona geschwiegen und sogar Impfempfehlungen ausgesprochen. Schweigt jetzt lieber mal, im undemokratischen Kampf gegen die Opposition. (X-Link und Link RAK-Stuttgart)

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz-legal.de

SÄCHSISCHER APOTHEKENVERBAND
Auch Zwangsverbände reihen sich in Demonstrationen gegen Rechts ein (Tichys Einblick)

Kommentar: ich kann der Satzung des Sächsischen Apotheker-Verbandes, in dem alle Apotheker Sachsens Zwangsmitglied sind, nicht entnehmen, dass der Aufruf zu Demonstrationen gegen die Opposition dem Vereinszweck entspricht.

Nein, Donald Trump hat nicht gesagt, dass der Anschlag auf das World-Trade-Center am 11. September 2001 das Werk der USA war!
#Trump-Fans, hier gibt es die ungeschönte Wahrheit, direkt aus den USA. Mehr dazu in unserem neuen US-Report mit Vicky Richter, exklusiv auf Haintz Media. X-Link

Mark Zuckerberg entschuldigt sich bei einer Anhörung zum Thema Kinderschutz im Internet bei den Eltern:
"Es tut mir leid, was Sie alle durchgemacht haben", sagte der Meta-CEO bei einer Anhörung des Justizausschusses des Senats mit dem Titel "Big Tech und die Krise der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet". https://www.nbcnews.com/tech/social-media/mark-zuckerberg-apologizes-parents-online-child-safety-hearing-rcna136578

Das Ausland berichtet über Deutschland ... Er wird noch ganz berühmt werden in der Welt, der Herr Bundespräsident ... 👉🤓


‼️👉 Bundespräsident vergleicht AfD-Anhänger mit "Ratten"

"Kaum zwei Wochen, nachdem ein führendes Mitglied einer Regierungspartei die Anhänger der oppositionellen Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit "Fliegen auf einem Haufen Scheiße" verglichen hat, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie nun mit "Ratten" verglichen.

Die AfD war die einzige im Deutschen Bundestag vertretene Partei, die sich gegen die Covid-Maßnahmen, einschließlich der Massenimpfungen, ausgesprochen hat, und sie liegt in den jüngsten Meinungsumfragen immer noch bei 20 % und sogar bei 24 %. Die Sozialdemokratische Partei (SPD) von Bundespräsident Steinmeier liegt in den Umfragen bei 15 %.

In Anspielung auf die AfD sagte Bundespräsident Steinmeier am Montag bei einem Treffen mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft und Gewerkschaften im Berliner Schloss Bellevue:

Wenn unsere Demokratie angegriffen wird... muss die demokratische Mitte, die große Mehrheit unserer Gesellschaft, Stellung beziehen und deutlich machen, dass wir zu unserer Demokratie stehen, dass wir dieses Deutschland verteidigen und dass wir nicht zulassen, dass dieses Land von extremistischen Rattenfängern ruiniert wird.

Der "Angriff auf die Demokratie" bezieht sich auf ein angebliches "Geheimtreffen" in Potsdam im vergangenen November, bei dem angeblich die "Abschiebung" oder "Ausweisung" von Migranten diskutiert wurde. An dem Treffen - in Wirklichkeit eine Art Symposium mit geladenen Rednern in einem Hotel - nahmen drei Vertreter der AfD, aber auch zwei Mitglieder der christdemokratischen Partei der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Die Teilnehmer haben bestritten, dass solche "Abschiebe"-Pläne besprochen wurden, und in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag am Mittwoch bezeichnete die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel entsprechende Berichte in den deutschen Medien als "eine beispiellose Diffamierungskampagne".

Steinmeiers Wortwahl erinnert an einen Kommentar, den die ARD im November 2022 aus Anlass des Kaufs von Twitter durch Elon Musk veröffentlichte. Der Kommentar warnte davor, dass durch die von Musk versprochene Wiederherstellung der Meinungsfreiheit auf der Plattform "rassistische und verschwörerische Ratten" "aus ihren Löchern kriechen" könnten, und schloss mit der Feststellung, dass "Twitter nur dann relevant bleiben kann, wenn genau diese Ratten ... in ihre Löcher zurückgeschlagen werden".

Der Kommentar löste zahlreiche empörte Reaktionen in der deutschsprachigen Twittersphäre aus, darunter viele, die auf die Verwendung ähnlicher "Ratten"-Bilder zur Beschreibung von Juden in der Nazi-Propaganda hinwiesen. (...)

Die Kontroverse war so groß, dass die ARD den Verweis auf "Ratten" entfernte und sich ausdrücklich dafür entschuldigte, eine derart "entmenschlichende" Sprache verwendet zu haben.

Etwas mehr als ein Jahr später gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich der deutsche Bundespräsident dafür entschuldigen will, dass er etwa ein Fünftel bis ein Viertel der deutschen Wählerschaft mit ähnlichen Worten bezeichnet hat."

(mit deep L übersetzt)

https://www.zerohedge.com/geopolitical/german-president-compares-afd-supporters-rats

🇪🇺 #FarmersProtest2024
03.02.2024 @ 21 : 20 hrs CET

#FarmersProtest - situation today
#BauernProteste - Stand heute
#ProtesteAgricole - stato attuale
#BoerenProtesten - huidige status
#AgriculteursEnColere - statut actuel
#AgricultoresEnojados - estado actual
#AgricultoresEmProtesto - status atual
#ProtestRolników - obecna sytuacja

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#Bauernproteste2024 #NoFarmersNoFood #FarmersFeedTheWorld

@ehrlichalexander

🚜 #BauernProteste Überblick
03.02.2024 @ 22 : 20 hrs CET

Eine Gesamtschau für alle, die sich schwer tun, den Überblick zu behalten oder die wenig Zeit haben.

👀 Überblick als Landkarte hier

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#BauernProteste2024 #FarmersProtest #NoFarmersNoFood #FarmersProtest2024
@ehrlichalexander

Es ist keine Vielfalt, wenn nur die 🏳️‍🌈 erlaubt ist.
Es ist keine Toleranz, wenn nur "links" & Mitte toleriert werden & man selbst definiert, wer "rechts" ist.

Es ist ein intoleranter, antideutscher Aufmarsch von Menschen, die #NieWiederFaschismus nicht verstanden haben.#b0302 X-Link

Geständnis: "Delegitimierer" zu neuem Geheimtreffen gereist!

Da V-Leute von Greenpeace meine Flugbuchung (ohne "freiwillige CO2-Abgabe"!) offenbar abgefangen haben werden, gestehe ich es besser selbst: Ja es stimmt!

Als ehemaliger Freimaurermeister (Hochgrad!) befinde ich mich seit heute auf der deutschen Hauptinsel der "Querdenker" und "Ballermänner". Hier plane ich, an abgelegen Orten (und Strandcafes) Geheimtreffen mit mir selbst durchzuführen die eine Rekreation in bisher undenkbarem Ausmaß auslösen sollen.

Über mögliche andere Teilnehmer des Treffens habe ich mit mir selbst Stillschweigen vereinbart. 🏝

🇪🇸 MALLORCA 👍😂 Hat wohl keiner 😷 mitgemacht?

Die Maskenpflicht auf Mallorca wird am Freitag, 2. Februar wieder abgeschafft (nach 3 Wochen "Testlauf")
01·02·24

Grund für die Entscheidung ist die Infektionsrate, die seit nun zwei Wochen auf den Balearen rückläufig ist (schon wieder?)
...
Die Maskenpflicht war spanienweit am 11. Januar wiedereingeführt worden. Während die konservative Balearen-Regierung sich gegen die Maßnahme positionierte, auch weil sie sie als Eingriff in ihre Befugnisse empfanden, begrüßten Ärzte und Medizinerverbände das Tragen des Mund- und Nasenschutzes.

(Aha? Die VERBÄNDE also. By the way: Da fehlt wohl ganz aus versehen ein "Bindestrich" nach "Ärzte" ? Man könnte ja meinen ...
Die Ärzte und die im Gesundheitsbereich Tätigen, auch das Apothekenpersonal, die ich kenne oder getroffen habe, waren alle GEGEN eine Maskenpflicht und haben auch keine getragen 🤷‍♀️)
...

Wenig Interesse an Grippekampagne:
Weniger erfolgreich als der Rückgang der Infektionszahlen lief derweil die Grippeimpfung in den vergangenen Wochen. Statt der von der Weltgesundheitsbehörde (WHO) empfohlenen 75 Prozent der Bevölkerung hätten sich nur 22,7 Prozent der Inselbewohner für die Impfung entschieden. Man bereite deshalb schon jetzt die Kampagne für den kommenden Winter vor❗️
https://www.mallorcazeitung.es/gesundheit/2024/02/01/maskenpflicht-wird-abgeschafft-97621848.html

🇪🇺/🇫🇷 #Frexit #Frexit!
03.02.2024 @ 16 : 30 hrs CET

Flaggenzerreißung: #BauernProteste in Paris zerreißen EU-Fahne und fordern #Frexit!

Flag tearing: #FarmersProtest farmers in Paris tear up the EU flag and demand #Frexit!

Déchirement du drapeau : les #AgriculteursEnColere à Paris déchirent le drapeau européen et exigent le #Frexit !

Strappo della bandiera: gli #AgricoltoriArrabiati di Parigi stracciano la bandiera dell'UE e chiedono #Frexit!

Rompimiento de bandera: ¡Los #AgricultoresEnojados de París rompen la bandera de la UE y exigen #Frexit!

Rasgamento da bandeira: #AgricultoresEmProtesto em Paris rasgam a bandeira da UE e exigem #Frexit!

Vlag scheuren: #BoerenProtesten in Parijs verscheuren de EU-vlag en eisen #Frexit!

Łzawienie flagi: #ProtestRolników w Paryżu zrywają flagę UE i żądają #Frexit!

Zászlótépés: A párizsi gazdák letépik az EU zászlóját, és #Frexit - et követelnek!

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#FarmersProtest2024 #BauernProteste2024

04.02.2024 @ 11 : 20 hrs
@ehrlichalexander

Es geht nicht um rechts oder links. Es geht um Freiheit oder Kollektivismus. X-Link

Dies ist eine echte Fernsehwerbung in Kanada, in der Kinder einen Herzanfall erleiden. Als ich (damals!) einen Kurs in fortgeschrittener pädiatrischer Lebenshilfe absolvierte, war eines der ersten Dinge, die man dort lernte, dass ein Herzstillstand bei Kindern unglaublich selten vorkommt. Man wird darauf hingewiesen, dass man mit einem Atemstillstand rechnen muss. Zum Beispiel als Folge eines Ertrinkens. Nun ist der Herzstillstand bei Kindern eine "Werbung". Er ist real. Er kommt vor.

Es ist traurig zu sehen, wie die Medizin heutzutage dieses so genannte "unerklärliche neue Phänomen" scheinbar normalisiert - bei denen, die eigentlich immer vor dem Bösen dieser Welt hätten geschützt werden sollen.

♟CheckMateNews ♟
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Die Bevölkerung wächst durch illegale Massemigration rasant, der Wohnungsbau ist hingegen eingebrochen. Viele Menschen finden deshalb keine Wohnung mehr, insbesondere Einheimische. Diese werden nämlich nicht in Hotels einquartiert.

Die Grünen haben nur plumpe Hetze zu entgegnen. Hanna Steinmüller etwa bezeichnet Remigration - also die gesetzlich festgeschriebene Ausweisung und Abschiebung von Menschen, die kein Recht haben, sich in diesem Land aufzuhalten - als faschistisch. Grundgesetz, Aufenthaltsgesetz, Dublin-Abkommen - alles faschistisch.

Diese Partei gehört unter 5 % und zwar bundesweit!

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💥Die Ungerechten💥

Nicht nur die Politik verweigert die Aufklärung, auch die Gerichte wollen ihre Taten unter den Tisch kehren.

Am 19. November 2021 hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in einer Eilentscheidung beschlossen, dass die Einführung einer 2-G-Regel für Konzerte rechtmäßig sei.
Begründet wurde dies damit, dass mRNA-geimpfte Menschen weniger ansteckend seien als ungeimpfte.

Dass weder die zuständige Zulassungsbehörde EMA noch die Hersteller des Impfstoffs von einem Schutz vor Übertragung ausgegangen sind, interessierte die Richter damals nicht.
In einem postfaktischen Zeitalter reicht es, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen. Tatsachen stören das eigene Wohlbefinden nur.

Dieselben Richter versuchen nun, dieses Verfahren gar nicht erst inhaltlich werden zu lassen. In einer Nacht und Nebel Aktion hatte die sächsische Landesregierung bereits am selben Tag eine neue Corona-Notverordnung beschlossen. Das Sächsische OVG ist nun der Auffassung, dass die Klage gegen die 2G-Regelung unzulässig sei, weil diese zu spät eingereicht wurde.

Quelle:
http://tinyurl.com/Julia-Neigel-2G

Mit diesem Trick versucht sich das Gericht um die inhaltliche Befassung mit den eigenen Fehlern herumzumogeln.

Das Anwaltsteam mit Prof. Martin Schwab, Kiril Stawrew von der GGG und mir, wird am 8. Februar in Bautzen aufzeigen, warum der Staat sich mit seinen eigenen Fehlern befassen muss.

Im Nachgang zu dem Verfahren wird es eine Pressekonferenz geben, über die ich hier berichten werde.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Langjähriger Präsident des OLG Stuttgart über den „Verfassungsschutz“ im Jahre 1965:

„Diesen Geheimdienst "mit dem Begriff und Wort Verfassungsschutz zu etikettieren", sei ein "genialer Einfall" gewesen. "Genial im Sinne moderner Werbung und Verpackung." Die Bezeichnung sei eine Täuschung der Öffentlichkeit: "Das Verhältnis der Ämter zur Verfassung ist etwa so problematisch wie im Dritten Reich das Verhältnis der Kulturkammer zur Kultur."

Würde dieser Vergleich heute gezogen werden - was ich natürlich nicht tue - könnte ich das nach meiner bescheidenen Erfahrung mit Behörden aller Art weiterhin nachvollziehen.

https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/geheim-geheimbund-rechtsgeschichte-strafbar-geheimtreffen-verfassungsschutz-staat-verfassung/ @RA_Friede

WIE JOURNALISTEN UND REGIERUNG DIE ÖFFENTLICHKEIT MANIPULIEREN

Wollt Ihr ein Beispiel dafür haben, wie Regierung, Kartellparteien und ihre Vorfeldorganisationen zusammenarbeiten, um eine Geschichte durchzusetzen?

Es ist ganz einfach. Schaut Euch dieses kurze Video dazu an.

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!       
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