Subtiles Anti-"rechts"-Propaganda heute bei der MachtFrieden-Demo in München.

Auf der Leinwand neben der Bühne steht: "Was kann weiter "rechts" sein als deutsche Panzer, die wieder auf Russen schießen?"

Es wird mal wieder suggeriert, links = gut und rechts = böse.

PS: was ist an dem Begriff Nationalsozialisten eigentlich so schwer zu verstehen? Viele Nazigrößen im 3. Reich definierten die NSDAP als eine linke Partei.

Die Heuchelei führender Politiker der vermeintlichen westlichen Demokratien stinkt zum Himmel. Julian Assange stirbt jeden Tag ein kleines bisschen im Gefängnis, während #Nawalny als Märtyrer und Menschenrechtsaktivist gefeiert wird. #FreeAssangeNOW

#Nawalny sprach von #Deportationen, „Alles, was uns stört, muss man mit Vorsicht, aber unbeirrt per Deportation entfernen.“, bezeichnete Tschetschenen als "Kakerlaken", war ein waschechter Rassist, Redner bei rechtsextremen Demonstrationen und machte Wahlkampf gegen Migranten.

All das ist für westliche Politiker offenbar kein Problem, da Nawalny ein Gegner von Wladimir Putin war. Nawalnys Tod ist tragisch und bedauerlich, ihn als Menschenrechtler zu feiern ist heuchlerisch.

www.deutschlandfunk.de/populismus-und-nationalismus-nawalnys-politische-agenda-100.html
www.mopo.de/news/rassistisch-rechtsradikal-homophob-nawalny-die-dunklen-seiten-des-kremlkritikers-37373234/

Jan Böhmermann hat am Freitagabend ganz offensichtlich zur Tötung von Politikern der FPÖ und AfD aufgerufen. Die ganze Sendung war übersät mit Gleichsetzungen von NSDAP, FPÖ und AfD, auch ein Musikvideo gab es – und zwar mit dem Liedtext: „I schlog wen tot für Rot-Weiß-Rot – I bin a echter Patriot.“ Die Krönung gab es dann zum Abschluss - Böhmermann verabschiedet sich mit den Worten: „Nicht immer die Nazi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“ Zur Info: Keulen wird vom Duden wie folgt definiert: „Nutztiere töten, um Tierseuchen zu verhindern oder einzudämmen.“

Böhmermanns Auftritt ist der absolute Wahnsinn und hat mit Satire NICHTS zu tun. Wo bleibt der Aufschrei des Bundespräsidenten? Wo bleibt der Aufschrei aus den anderen Parteien, die der FPÖ immer Hass und Hetze unterstellen? Oder muss das geduldet werden, weil es von den vermeintlich „Guten“ kommt? Sind das die Vorzeige-Demokraten, die sich das System und die Eliten wünschen? Einfach widerlich!

Die USA haben nicht mehr die militärische Stärke, um an 2 großen Fronten zu kämpfen. Deshalb wird Europa jetzt in den Krieg gegen Russland in Stellung gebracht. Die europäischen Politiker sind dumm genug, hierbei mitzumachen.

"Die USA werden 5 Flugzeugträger im westlichen Pazifik stationieren, um China Stärke zu demonstrieren
- Der beispiellose Ausbau der Seemacht in der Region soll ein Signal an Washingtons Verbündete und Rivalen sein, insbesondere an Peking, sagten Analysten
- Washington will seinen Partnern versichern, dass es trotz der Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten weiterhin dem Indo-Pazifik verpflichtet ist
(South China Morning Post)

Faesers Demokratie-Schutztruppe vermeldet erste Erfolge.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1758445923884048753?t=xq-0OPrLdqzuaVj5P_4H4w&s=19

Anschlagsdrohungen gegen Stefan Magnet: „Die Saat des Systems!“

Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet für die nächsten beiden geplanten AUF1-Vortragsveranstaltungen zu WHO und Great Reset. Auf dringendes Anraten von Behörden und unserem eigenen Sicherheitsdienst mussten wir die bis auf Restplätze ausverkauften Veranstaltungen absagen. „Das ist die Saat des Systems!“, sagt Thomas Eglinski. „Wenn Andersdenkende ständig zum Hassobjekt gemacht werden, ruft das auch Fanatiker und Extremisten auf den Plan.“

Sehen Sie Hintergründe und Details zur aktuellen Bedrohungslage hier im Video.

Eines steht fest: Wir machen mit unserer Arbeit weiter! Jetzt erst recht!

Juristische Selbstverständlichkeiten, die im Deutschland von Scholz und Faeser nicht mehr selbstverständlich sind:

Staatsrechtler Lindner: Es gilt das allgemeine Strafrecht
Eine Grenze für Meinungsäußerungen bilde erst das allgemeine Strafrecht, das besonders Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Verunglimpfung des Staates verbiete, sagt der Staatsrechtler Lindner. „Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geäußerte Meinungen genießen Grundrechtsschutz.“

Lindner betont: „Auch staats- und regierungskritische oder von der Politik unerwünschte Meinungen sind vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Es ist grundrechtswidrig, unter Berufung auf einen unbestimmten Begriff wie ‚Staatswohlgefährdung‘ bestimmte Meinungen einfach zu untersagen.“ (Berliner Zeitung)

Italien setzt Untersuchungs­ausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein (Ärzteblatt)
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Spe­ranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsiden­tin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Früh­jahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Co­ronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnah­men zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden kön­nen.

Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.

🚨Dr. Monika Jiang vor LG Mannheim🚨

Skandalurteil 1. Instanz 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zum freiem Atmen. Jetzt Forderung StA 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot❓❓

Alle Fakten sprechen für Freispruch‼️

Handeln im Einklang mit Verordnung, Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten kann keine Straftat sein. Weniger Straftat geht nicht.

Spricht Richter Dr. Hirsch Recht oder gibt er politischer Einmischung nach❓❓
Die Öffentlichkeit sorgt als Zeitzeuge mit für ein gerechtes Urteil.

Jede Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem und anderen unsäglichen Maskenfällen friedlich und bestimmt

⏱ 20.2. 9 Uhr voraussichtlich Urteil

❤️lichen Dank für friedliche, spirituelle und materielle Unterstützung vor Ort
Für Rechtskosten Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung "Monika Jiang"

"Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde." (Martin Luther King)

Dieses Video meines Kollegen Frank Hannig ist an all jene gerichtet, die lieber ihre Menschenrechte verlieren möchten, als "rechts" geframt zu werden:

Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hannig Recht

Linke Medien haben entweder viel Pech beim Denken, ein sehr kurzes Gedächtnis - oder eine harte Hand von außen, welche sie steuert und Inhalte vorgibt. Anders ist die kollektive Betroffenheits-Besoffenheit nicht zu erklären, was den angeblich im Gefängnis verstorbenen Alexej Nawalny betrifft. Der Kriminelle Nawalny war eine Marionette ausländischer Dienste - und von höchst fragwürdigem Charakter. Der gefürchtete Martin Sellner hat nie auch nur ansatzweise so extreme Dinge von sich gegeben. Die vereinigte Linke beweist einmal mehr ihre Realitäts- und Intelligenzfeindlichkeit.

Artikel hier lesen: https://report24.news/alexej-nawalny-gewaltbereiter-homophober-neonazi-und-millionenbetrueger-als-held-der-linken/?feed_id=36450

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'Je länger das Dritte Reich tot ist, desto größer wird der Widerstand gegen Hitler'

Henryk M.Broder bei Links.Rechts.Mitte

Deutschland mal zuhören, bitte:
Nach dem gescheiterten Versuch, zum Weltmarktführer bei Wind und Sonne zu werden, soll es nun die Rüstungsindustrie richten. Und wieder kostet es Unsummen an Schulden und Steuern.
Besonders pikant: Alle 'anderen gesellschaftlichen Bereiche' sollen dafür zur Disposition stehen. Rüstung braucht Stahl, Stahl braucht gewaltige Mengen Energie. Lässt er nun den ach so wichtigen 'Klimaschutz' fallen?
(Funfact: Militärischer CO2-Ausstoß ist explizit aus allen Klimaverträgen ausgenommen!)

#Habeck bei der #MSC2024

Kritik am Digital Services Act
-Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden
Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz. Cicero

So berichtet Russia Today zum Tod von #Nawalny:
Reaktionen auf Nawalnys Tod
Die Sprecherin von Alexei Nawalny, Kira Jarmysch, hat heute dessen Tod bestätigt. Der zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte russische Aktivist war gestern plötzlich während eines Spaziergangs in der Justizvollzugsanstalt zusammengebrochen. Versuche einer Wiederbelebung scheiterten.
Quelle: freedert.online