Forwarded from AUF1
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Anschlagsdrohungen gegen Stefan Magnet: „Die Saat des Systems!“
Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet für die nächsten beiden geplanten AUF1-Vortragsveranstaltungen zu WHO und Great Reset. Auf dringendes Anraten von Behörden und unserem eigenen Sicherheitsdienst mussten wir die bis auf Restplätze ausverkauften Veranstaltungen absagen. „Das ist die Saat des Systems!“, sagt Thomas Eglinski. „Wenn Andersdenkende ständig zum Hassobjekt gemacht werden, ruft das auch Fanatiker und Extremisten auf den Plan.“
Sehen Sie Hintergründe und Details zur aktuellen Bedrohungslage hier im Video.
Eines steht fest: Wir machen mit unserer Arbeit weiter! Jetzt erst recht!
Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet für die nächsten beiden geplanten AUF1-Vortragsveranstaltungen zu WHO und Great Reset. Auf dringendes Anraten von Behörden und unserem eigenen Sicherheitsdienst mussten wir die bis auf Restplätze ausverkauften Veranstaltungen absagen. „Das ist die Saat des Systems!“, sagt Thomas Eglinski. „Wenn Andersdenkende ständig zum Hassobjekt gemacht werden, ruft das auch Fanatiker und Extremisten auf den Plan.“
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Eines steht fest: Wir machen mit unserer Arbeit weiter! Jetzt erst recht!
Juristische Selbstverständlichkeiten, die im Deutschland von Scholz und Faeser nicht mehr selbstverständlich sind:
Staatsrechtler Lindner: Es gilt das allgemeine Strafrecht
Eine Grenze für Meinungsäußerungen bilde erst das allgemeine Strafrecht, das besonders Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Verunglimpfung des Staates verbiete, sagt der Staatsrechtler Lindner. „Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geäußerte Meinungen genießen Grundrechtsschutz.“
Lindner betont: „Auch staats- und regierungskritische oder von der Politik unerwünschte Meinungen sind vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Es ist grundrechtswidrig, unter Berufung auf einen unbestimmten Begriff wie ‚Staatswohlgefährdung‘ bestimmte Meinungen einfach zu untersagen.“ (Berliner Zeitung)
Staatsrechtler Lindner: Es gilt das allgemeine Strafrecht
Eine Grenze für Meinungsäußerungen bilde erst das allgemeine Strafrecht, das besonders Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Verunglimpfung des Staates verbiete, sagt der Staatsrechtler Lindner. „Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geäußerte Meinungen genießen Grundrechtsschutz.“
Lindner betont: „Auch staats- und regierungskritische oder von der Politik unerwünschte Meinungen sind vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Es ist grundrechtswidrig, unter Berufung auf einen unbestimmten Begriff wie ‚Staatswohlgefährdung‘ bestimmte Meinungen einfach zu untersagen.“ (Berliner Zeitung)
Berliner Zeitung
Zensurpläne der Ampel-Regierung – Staatsrechtler: Auch abstoßende Meinungen sind ein Grundrecht
Innenministerin Nancy Faeser will gegen die „Verhöhnung“ des Staates vorgehen, Familienministerin Lisa Paus gegen „Hass im Netz“. Ein Rechtsexperte ist besorgt.
Habt ihr an der heutigen #MachtFrieden Demo in München teilgenommen?
Anonymous Poll
6%
Ja, ich habe teilgenommen und ich fand die Auswahl der Redner gut
4%
Ja, für den Frieden, aber ich bin nicht damit einverstanden, dass Jürgen Todenhöfer gesprochen hat
18%
Nein, ich konnte mich aufgrund der Rednerauswahl nicht (mehr) mit der Demo identifizieren
72%
Nein, ich wäre so oder so nicht gekommen
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🚜🇪🇸 SPANIEN
15.02.24: Mehrere hundert Landwirte demonstrieren derzeit vor dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung, um dessen Leiter Luis Planas aufzufordern, sich mit den landwirtschaftlichen Organisationen über Lösungen für die Krise auf dem Lande zu einigen.
Traktoren aus Madrid, Extremadura und Castilla y León sind eingetroffen und wurden von den in der Nähe versammelten Passanten mit Beifall empfangen.
15.02.24: Mehrere hundert Landwirte demonstrieren derzeit vor dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung, um dessen Leiter Luis Planas aufzufordern, sich mit den landwirtschaftlichen Organisationen über Lösungen für die Krise auf dem Lande zu einigen.
Traktoren aus Madrid, Extremadura und Castilla y León sind eingetroffen und wurden von den in der Nähe versammelten Passanten mit Beifall empfangen.
Italien setzt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein (Ärzteblatt)
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Speranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Frühjahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Coronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden können.
Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Speranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Frühjahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Coronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden können.
Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.
Deutsches Ärzteblatt
Italien setzt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein
Rom – Knapp vier Jahre nach Beginn der Coronapandemie soll sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Italien mit dem Vorgehen der damaligen Regierung... #Italien #Corona #Untersuchungsausschuss
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🚨Dr. Monika Jiang vor LG Mannheim🚨
Skandalurteil 1. Instanz 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zum freiem Atmen. Jetzt Forderung StA 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot❓❓
Alle Fakten sprechen für Freispruch‼️
Handeln im Einklang mit Verordnung, Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten kann keine Straftat sein. Weniger Straftat geht nicht.
Spricht Richter Dr. Hirsch Recht oder gibt er politischer Einmischung nach❓❓
Die Öffentlichkeit sorgt als Zeitzeuge mit für ein gerechtes Urteil.
Jede Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem und anderen unsäglichen Maskenfällen friedlich und bestimmt
⏱ 20.2. 9 Uhr voraussichtlich Urteil
❤️lichen Dank für friedliche, spirituelle und materielle Unterstützung vor Ort
Für Rechtskosten Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung "Monika Jiang"
Skandalurteil 1. Instanz 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zum freiem Atmen. Jetzt Forderung StA 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot❓❓
Alle Fakten sprechen für Freispruch‼️
Handeln im Einklang mit Verordnung, Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten kann keine Straftat sein. Weniger Straftat geht nicht.
Spricht Richter Dr. Hirsch Recht oder gibt er politischer Einmischung nach❓❓
Die Öffentlichkeit sorgt als Zeitzeuge mit für ein gerechtes Urteil.
Jede Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem und anderen unsäglichen Maskenfällen friedlich und bestimmt
⏱ 20.2. 9 Uhr voraussichtlich Urteil
❤️lichen Dank für friedliche, spirituelle und materielle Unterstützung vor Ort
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"Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde." (Martin Luther King)
Dieses Video meines Kollegen Frank Hannig ist an all jene gerichtet, die lieber ihre Menschenrechte verlieren möchten, als "rechts" geframt zu werden:
Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hannig Recht
Dieses Video meines Kollegen Frank Hannig ist an all jene gerichtet, die lieber ihre Menschenrechte verlieren möchten, als "rechts" geframt zu werden:
Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hannig Recht
Forwarded from Report24.news
Linke Medien haben entweder viel Pech beim Denken, ein sehr kurzes Gedächtnis - oder eine harte Hand von außen, welche sie steuert und Inhalte vorgibt. Anders ist die kollektive Betroffenheits-Besoffenheit nicht zu erklären, was den angeblich im Gefängnis verstorbenen Alexej Nawalny betrifft. Der Kriminelle Nawalny war eine Marionette ausländischer Dienste - und von höchst fragwürdigem Charakter. Der gefürchtete Martin Sellner hat nie auch nur ansatzweise so extreme Dinge von sich gegeben. Die vereinigte Linke beweist einmal mehr ihre Realitäts- und Intelligenzfeindlichkeit.
Artikel hier lesen: https://report24.news/alexej-nawalny-gewaltbereiter-homophober-neonazi-und-millionenbetrueger-als-held-der-linken/?feed_id=36450
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Report24
Alexej Nawalny: Gewaltbereiter, homophober Neonazi und Millionenbetrüger als "Held" der Linken
Die Propaganda-Medienwelle rollt wieder einmal mit tosender Gewalt über den Westen.
Forwarded from TheRealTom (tm)
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'Je länger das Dritte Reich tot ist, desto größer wird der Widerstand gegen Hitler'
Henryk M.Broder bei Links.Rechts.Mitte
Henryk M.Broder bei Links.Rechts.Mitte
Forwarded from TheRealTom (tm)
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Deutschland mal zuhören, bitte:
Nach dem gescheiterten Versuch, zum Weltmarktführer bei Wind und Sonne zu werden, soll es nun die Rüstungsindustrie richten. Und wieder kostet es Unsummen an Schulden und Steuern.
Besonders pikant: Alle 'anderen gesellschaftlichen Bereiche' sollen dafür zur Disposition stehen. Rüstung braucht Stahl, Stahl braucht gewaltige Mengen Energie. Lässt er nun den ach so wichtigen 'Klimaschutz' fallen?
(Funfact: Militärischer CO2-Ausstoß ist explizit aus allen Klimaverträgen ausgenommen!)
#Habeck bei der #MSC2024
Nach dem gescheiterten Versuch, zum Weltmarktführer bei Wind und Sonne zu werden, soll es nun die Rüstungsindustrie richten. Und wieder kostet es Unsummen an Schulden und Steuern.
Besonders pikant: Alle 'anderen gesellschaftlichen Bereiche' sollen dafür zur Disposition stehen. Rüstung braucht Stahl, Stahl braucht gewaltige Mengen Energie. Lässt er nun den ach so wichtigen 'Klimaschutz' fallen?
(Funfact: Militärischer CO2-Ausstoß ist explizit aus allen Klimaverträgen ausgenommen!)
#Habeck bei der #MSC2024
Kritik am Digital Services Act
-Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden
Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz. Cicero
-Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden
Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz. Cicero
Cicero
Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden
Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz.
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So berichtet Russia Today zum Tod von #Nawalny:
Reaktionen auf Nawalnys Tod
Die Sprecherin von Alexei Nawalny, Kira Jarmysch, hat heute dessen Tod bestätigt. Der zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte russische Aktivist war gestern plötzlich während eines Spaziergangs in der Justizvollzugsanstalt zusammengebrochen. Versuche einer Wiederbelebung scheiterten.
Quelle: freedert.online
Reaktionen auf Nawalnys Tod
Die Sprecherin von Alexei Nawalny, Kira Jarmysch, hat heute dessen Tod bestätigt. Der zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte russische Aktivist war gestern plötzlich während eines Spaziergangs in der Justizvollzugsanstalt zusammengebrochen. Versuche einer Wiederbelebung scheiterten.
Quelle: freedert.online
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So berichtet Russia Today über die Münchener Sicherheitskonferenz:
Münchner Sicherheitskonferenz: Eine Fortsetzung neokolonialer Machtstrukturen?
In München wird heute die 60. Sicherheitskonferenz fortgesetzt, zu der über 180 hochrangige Vertreter von Regierungen und internationalen Organisationen angereist sind. Auf der Tagesordnung stehen die wichtigsten Sicherheitsprobleme der Welt.
Quelle: https://freedert.online/inland/196354-lose-lose-muenchner-sicherheitskonferenz-beginnt/
Münchner Sicherheitskonferenz: Eine Fortsetzung neokolonialer Machtstrukturen?
In München wird heute die 60. Sicherheitskonferenz fortgesetzt, zu der über 180 hochrangige Vertreter von Regierungen und internationalen Organisationen angereist sind. Auf der Tagesordnung stehen die wichtigsten Sicherheitsprobleme der Welt.
Quelle: https://freedert.online/inland/196354-lose-lose-muenchner-sicherheitskonferenz-beginnt/
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Stefan Homburg auf X: Wie bitte?
Deutschland war 1914 Garantiestaat für Österreich-Ungarn, zu dem große Teil der Ukraine gehörten.
In den Krieg zwischen Österreich und Russland wurden wir per Garantie hineingezogen. Es dauerte fünf Jahre und kostete Millionen Menschenleben.
Unglaublich, dass Pistorius das nicht weiß. Viele Menschen halten heutzutage einen heißen Krieg mit Russland für unwahrscheinlich. Lesen Sie „Die Schlafwandler” von Christopher Clark. Damals dachten die meisten ebenso. Und plötzlich war der Krieg da.
Deutschland war 1914 Garantiestaat für Österreich-Ungarn, zu dem große Teil der Ukraine gehörten.
In den Krieg zwischen Österreich und Russland wurden wir per Garantie hineingezogen. Es dauerte fünf Jahre und kostete Millionen Menschenleben.
Unglaublich, dass Pistorius das nicht weiß. Viele Menschen halten heutzutage einen heißen Krieg mit Russland für unwahrscheinlich. Lesen Sie „Die Schlafwandler” von Christopher Clark. Damals dachten die meisten ebenso. Und plötzlich war der Krieg da.
Es scheint ja gerade "in" zu sein, gegen "rechts" und gegen all jene zu demonstrieren, die irgendwer, meist wahllos, als "Nazis" bezeichnet. Dumm nur, dass sich die echten Nazis als Linke definiert haben:
"Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock."
Josef Göbbels, Propagandaminister im 3. Reich
DIE ZEIT schrieb am 04. Oktober 2016 hierzu:
Ist es strafbar, mit einem Goebbels-Zitat durch Dresden zu marschieren?
Während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurde ein Plakat mit einem Goebbels-Zitat hochgehalten. Die Polizei sagt, das sei strafrechtlich nicht relevant. Stimmt das?
"Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock."
Josef Göbbels, Propagandaminister im 3. Reich
DIE ZEIT schrieb am 04. Oktober 2016 hierzu:
Ist es strafbar, mit einem Goebbels-Zitat durch Dresden zu marschieren?
Während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurde ein Plakat mit einem Goebbels-Zitat hochgehalten. Die Polizei sagt, das sei strafrechtlich nicht relevant. Stimmt das?
ZEIT ONLINE ze.tt
Tag der Deutschen Einheit: Ist es strafbar, mit einem Goebbels-Zitat durch Dresden zu marschieren?
Während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurde ein Plakat mit einem Goebbels-Zitat hochgehalten. Die Polizei sagt, das sei strafrechtlich nicht relevant. Stimmt das?
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://kurier.at/politik/ausland/alexej-nawalny-tod-russland-opposition-bundespraesident-van-der-bellen-botschaft/402782428
Kommentar:
Wie wäre es mit einem klaren Statement für Assange?! Da könnte VdB seine Sozialkompetenz beweisen!
😎
Kommentar:
Wie wäre es mit einem klaren Statement für Assange?! Da könnte VdB seine Sozialkompetenz beweisen!
😎
kurier.at
Nawalny-Tod: Russische Botschaft protestiert gegen Van der Bellens "unverschämte Rhetorik"
Der Bundespräsident schrieb von Putins "mörderischem Regime". Die russischen Diplomaten in Wien legten Protest beim Außenministerium ein.
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Dänemark steigt aus der Gender-Ideologie aus. Gut so! Es gibt #NurZwei Geschlechter. Punkt!
David Kitsak („Gays against Groomers“ = „Schwule gegen Grommers") im Interview mit Vicky Richter über die Genderideologie, die jungen Menschen die Möglichkeit gibt, einer Minderheit anzugehören um so immun gegen Kritik zu sein.
Dänemark sagt Gender-Ideologie ade: „Es gibt nur zwei Geschlechter“
Die Gender-Ideologie gerät in Dänemark ins Abseits. Gleichstellungsministerin Marie Bjerre hat ihr nun eine klare Absage erteilt: „Es gibt nur zwei Geschlechter“, stellte sie klar. Und: „Man kann sein biologisches Geschlecht nicht ändern.“ Bereits im Sommer waren Geschlechtsumwandlungen an Kindern in Dänemark verboten worden. Exxpress.at
David Kitsak („Gays against Groomers“ = „Schwule gegen Grommers") im Interview mit Vicky Richter über die Genderideologie, die jungen Menschen die Möglichkeit gibt, einer Minderheit anzugehören um so immun gegen Kritik zu sein.
Dänemark sagt Gender-Ideologie ade: „Es gibt nur zwei Geschlechter“
Die Gender-Ideologie gerät in Dänemark ins Abseits. Gleichstellungsministerin Marie Bjerre hat ihr nun eine klare Absage erteilt: „Es gibt nur zwei Geschlechter“, stellte sie klar. Und: „Man kann sein biologisches Geschlecht nicht ändern.“ Bereits im Sommer waren Geschlechtsumwandlungen an Kindern in Dänemark verboten worden. Exxpress.at
Alle gegen "rechts"? Nichts Neues, das gab es schon mal, bei Mao Zedong, dem größten Massenmörder der Geschichte, laut der "Welt". #DeutschlandStehtAufGegenRechts
Die Anti-Rechts-Bewegung (chinesisch 反右運動, Pinyin Fǎn Yòu Yùndòng) war eine landesweite „Säuberung“ der sogenannten „Rechten“, die Mao Zedong ab 1957 in der Volksrepublik China ins Leben gerufen hatte. Dabei wurden zwischen einer und zwei Millionen Menschen willkürlich als „rechts“ eingestuft und in zwei Schüben in Erziehungshaft gesteckt oder hingerichtet. Wikipedia
Sagt endlich, dass Mao der größte Massenmörder war (...) In der Praxis war Maos „Großer Sprung“ der größte Massenmord der Geschichte.
schrieb die "Welt" 2014 über Mao.
PS: Mao wird von vielen in China verehrt, sein Leichnam ist in Peking in der "Gedenkhalle des großen Vorsitzenden" auf dem "Platz des himmlischen Friedens" aufgebahrt und kann besichtigt werden. Ich war im Dezember 2019 selbst dort, wenngleich nicht zur Ehrerbietung für den großen Vorsitzenden.
Die Anti-Rechts-Bewegung (chinesisch 反右運動, Pinyin Fǎn Yòu Yùndòng) war eine landesweite „Säuberung“ der sogenannten „Rechten“, die Mao Zedong ab 1957 in der Volksrepublik China ins Leben gerufen hatte. Dabei wurden zwischen einer und zwei Millionen Menschen willkürlich als „rechts“ eingestuft und in zwei Schüben in Erziehungshaft gesteckt oder hingerichtet. Wikipedia
Sagt endlich, dass Mao der größte Massenmörder war (...) In der Praxis war Maos „Großer Sprung“ der größte Massenmord der Geschichte.
schrieb die "Welt" 2014 über Mao.
PS: Mao wird von vielen in China verehrt, sein Leichnam ist in Peking in der "Gedenkhalle des großen Vorsitzenden" auf dem "Platz des himmlischen Friedens" aufgebahrt und kann besichtigt werden. Ich war im Dezember 2019 selbst dort, wenngleich nicht zur Ehrerbietung für den großen Vorsitzenden.
Wikipedia
Anti-Rechts-Bewegung
chinesische Kampagne
WEGWEISENDES URTEIL: EGMR stuft Chatkontrolle als menschenrechtswidrig ein (Tichys Einblick)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schwächung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Chats als menschenrechtswidrig eingestuft. Die EU einigte sich in der Zwischenzeit dennoch auf eine Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schwächung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Chats als menschenrechtswidrig eingestuft. Die EU einigte sich in der Zwischenzeit dennoch auf eine Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle.
Tichys Einblick
EGMR stuft Chatkontrolle als menschenrechtswidrig ein
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schwächung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Chats als menschenrechtswidrig eingestuft. Die EU einigte sich in der Zwischenzeit dennoch auf eine Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle.
Spektakuläres Szenario: Beenden Russen und Ukrainer ihren Krieg auf eigene Faust?
Selenskyjs Plan einer Großoffensive wird scheitern. Die westliche Hilfe lahmt. Der Ukraine-Krieg könnte sogar ein überraschendes Ende finden. Ein Gastbeitrag in der Berliner Zeitung.
Selenskyjs Plan einer Großoffensive wird scheitern. Die westliche Hilfe lahmt. Der Ukraine-Krieg könnte sogar ein überraschendes Ende finden. Ein Gastbeitrag in der Berliner Zeitung.
Berliner Zeitung
Spektakuläres Szenario: Beenden Russen und Ukrainer ihren Krieg auf eigene Faust?
Selenskyjs Plan einer Großoffensive wird scheitern. Die westliche Hilfe lahmt. Der Ukraine-Krieg könnte sogar ein überraschendes Ende finden. Ein Gastbeitrag.