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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Kommentar: Billige und verzweifelte Propaganda von Carolin Wagner (SPD) im Bundestag
Diese Rede ist nicht aus dem Jahr 2021, sie wurde heute von der SPD hochgeladen. Das Verhältnis von Likes zu Kommentaren ist eindeutig. Ein Like ist viel leichter zu vergeben, als ein Kommentar. Dennoch gibt es etwa siebenmal so viel Kommentare wie Likes. Und die Kommentare sind für die SPD entlarvend und politisch vernichtend. Es wundert mich, dass solche Reden tatsächlich hochgeladen werden.

Ach ja, Multipolar hat heute veröffentlicht, dass das RKI im Jahr 2020 die höchste Corona Gefahrenstufe allein aufgrund einer externen politischen Anweisung erhöht hat, nicht auf Basis einer fachlichen Einschätzung des RKI. Siehe nächster Beitrag.
Kommentar: 🔥 Das RKI hat im März 2020 die höchste Corona Gefahrenstufe allein aufgrund einer externen politischen Anweisung erhöht, nicht auf Basis einer eigenen fachlichen Einschätzung

In praktisch sämtlichen Gerichtsverfahren (Eilverfahren) in dieser Zeit, von denen ich unzählige geführt habe, beispielsweise im Versammlungsrecht, wurde seitens der Bundesländer, Landkreise oder Städte immer wieder auf die "Einschätzung des (Anmerkung: politisch weisungsgebundenen und abhängigen) RKI" verwiesen.

Fast jeder gerichtliche Antrag wurde so seitens der Gerichte unter Bezugnahme auf die von der Gegenseite ("dem Staat") selbst vorgebrachten "Argumente" abgelehnt. Es war damals schon offenkundig, dass die Einschätzung des RKI nicht auf Fakten basierte. Die Gerichte haben dies meist vorsätzlich ignoriert.

Nun stellt sich heraus, für mich in keiner Weise überraschend, dass das RKI in einer äußerst wichtigen Frage keine fachliche, sondern eine politisch diktierte Entscheidung getroffen hat. Die Verantwortlichen hierfür gehören vor Gericht gestellt. (X-Link)

„Es soll hochskaliert werden“
(Multipolar)
Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt.
Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.
Forwarded from Immer Gesund
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Pfizer-Verschwörung: Mehrere Staaten klagen Leyen
https://tkp.at/2024/03/18/pfizer-verschwoerung-mehrere-staaten-klagen-leyen/
Polen und Ungarn (und vermutlich bald Rumänien) haben sich der Klage gegen von der Leyen angeschlossen. Das ist in der Geschichte der EU historisch. Grund ist der Pfizer-EU-Vertrag und die Rolle der Kommissionspräsidentin.

Hinter der „Leyen-Pfizer-Verschwörung“ steckt laut EU-Abgeordneten mutmaßlich einer der größten Korruptionsskandale der Geschichte. Es geht um den Vertrag zwischen Pfizer und der EU bezüglich der mRNA-Covid-Spritzen. Auf Basis des (Knebel-)Vertrages hat Pfizer bereits EU-Staaten geklagt – und keiner weiß, was Pfizer-CEO Bourla und Ursula von der Leyen damals privat kommuniziert haben. Die Geschichte ist jetzt um ein Kapitel reicher: Polen, Ungarn und Rumänien haben sich der der aktuellen Klage gegen Ursula von der Leyen angeschlossen, oder sind kurz davor, dies zu tun.
🗣💥Jetzt veröffentlicht: Brisante Hintergründe zu der aktuellen Kriegstreiberei

🔴NEU: Der Schöning-Report Vol.5: Taurus - Die Planung eines Angriffskrieges

Luftwaffen-General Gerhartz und seine Führungsperson Amy Gutmann (Vanguard, Biowaffen) gefährden den Frieden. Wichtige Hintergründe über die Vorbereitungen eines Angriffskrieges werden im fünften Schöning-Report aufgedeckt.

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@eticamedia
@heiko_schoening
Der österreichische Arzt Dr. Gradnig wurde heute vor dem Bezirksgericht Fürstenfeld vom Vorwurf der Beweismittelfälschung in 588 Fällen freigesprochen, da der Schuldbeweis nicht erbracht werden konnte. Haintz.Media

Weder der objektive Tatbestand (inhaltlich falsche Maskenatteste) noch die subjektive Tatseite zur Herstellung von sog. Lugurkunden im Sinne des § 293 des österreichischen Strafgesetzbuch (StGB) war für den Richter als erwiesen anzusehen.

Ein medizinisches Sachverständigengutachten des Dr. K. war letztlich ausschlaggebend für die Entscheidung des Richters, wie auch der Umstand, dass er der Verteidigungslinie folgte, dass ein Verstoß gegen § 55 ÄrzteG (in Österreich im Gegensatz zu Deutschland) lediglich ein Verwaltungsdelikt darstellt, aber keine strafrechtliche Relevanz nach dem StGB hat.

Aufgrund seiner sehr langen Erfahrung und maskenspezifischen Recherchearbeit und der sich daraus entwickelten ärztlichen persönlichen Überzeugung war Dr. Gradnig seine medizinische Meinung über Masken (kein Virenschutz, aber Gesundheitsgefahr im Alltagsgebrauch) als vertretbare medizinische Ansicht, sohin rechtmäßige Meinungsäußerung zuzubilligen und sohin zu akzeptieren.

Die Bezirksanwältin hat volle Berufung angemeldet. Die Öffentlichkeit war bei der Verhandlung in Form von 10 Prozessbeobachtern anwesend, die Altmedien nicht.
Forwarded from Russia Today Deutschland
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Kontroverse um Polizeieinsatz: Schülerin wegen "Schlumpf-Video" aus Unterricht geholt

Ein Polizeieinsatz an einem Gymnasium in Mecklenburg-Vorpommern sorgt für Aufsehen, als eine Schülerin wegen eines TikTok-Videos mit AfD-Sympathien aus dem Unterricht geholt wurde. Dies führte zu einer hitzigen Debatte über Meinungsfreiheit. Kritiker, darunter Rechtsanwalt Markus Haintz, bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Maßnahme durch die Schulleitung.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Nach #Multipolar: Geht die Risikobewertung des RKI zum 17.3.2020 von „mäßig“ auf „hoch“ auf Weisung eines hohen Militär zurück?

General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“

Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.

Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.

Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.

Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.

Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.

Im Kontext sagte Holtherm:

“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”

Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:

Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt
.

Quellen:

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1

https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106

(X🔗) @RA_Friede
Benjamin Stibi (Welt) auf X:
Es ging beim Polizeieinsatz in #RibnitzDamgarten #Schulleiter nie um Schlümpfe, sondern um Posts, die ausländerfeindliche Aussagen und stark rechte Symbolik enthielten. Unsere Recherche:

Mein Kommentar: Keine Schlümpfe? Solange ich hier keine veröffentlichten Posts sehe, kann zunächst mal jede Seite behaupten was sie möchte, aber darum geht es nicht.
Fakt ist, nichts von dem was die Schülerin gesagt, geschrieben oder getragen hat ist strafbar. Damit ist es zulässig, Meinungsfreiheit, Ende der Geschichte.

Die Polizisten (...) kamen zu der Einschätzung, dass die Posts die Grenze zum Strafbaren nicht überschritten hatten, sondern zulässige Meinungsäußerungen waren. Trotzdem baten sie den Schulleiter, die Schülerin zu einem Gespräch aus dem Unterricht zu bitten.
Das nennt man Nötigung.
Selbst wenn man der Schülerin einen "guten Rat" hätte geben wollen, dann kann man das ohne (bewaffnete) Polizeibeamte im Flur machen, beispielsweise über die Eltern und das Rektorat der Schule.


Aus Regierungskreisen hieß es gegenüber WELT, mit dem Gespräch hätten die Beamten der Teenagerin zum einen klarmachen wollen, dass sie die Grenze des Strafbaren überschreiten würde, wenn sie noch rechtslastigere Dinge veröffentlichen würde. Zum anderen habe man sie warnen wollen, dass sie sich mit ihren öffentlichen Posts womöglich in Gefahr bringe – etwa weil es persönliche Angriffe auf sie durch politisch Andersdenkende geben könne.

Was genau sind "noch rechtslastigere" Dinge?
Ich bin Rechtsanwalt und habe weder in meinem Studium noch in der anwaltlichen Praxis gelernt, dass Äußerungen / Meinungen zulässig oder unzulässig sind, weil sie "rechts" sind. Welche Schlüsse soll die Schülerin aus dieser Ansprache ziehen?
Links, Mitte, rechts, Meinungen sind nicht einer politischen Gesinnungsprüfung zu unterziehen.
Die Schülerin wurde also darauf hingewiesen, dass sie aufgrund ihrer Meinung Opfer von Angriffen politisch Andersdenkender werden könnte. Dann hätte diese Gefährderansprache aber an jemand anderen gerichtet werden müssen.

Wo leben wir? Das völlig unverhältnismäßige Vorgehen der Polizisten und des Schulleiters sind durch nichts zu rechtfertigen und Ergebnis einer Hetzkampagne durch radikalen und teils extremistische Politiker, gefördert durch staatlich zwangsfinanzierte oder gekaufte #Altmedien.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
MZ_Storymakers auf X:
Das Schweizer Bundesamt für Polizei äussert sich heute sehr stabil für #Meinungsfreiheit und #Redefreiheit in der #Schweiz. Eine schallende Ohrfeige für die Exekutive im Kanton #Aargau. #Sellner @key_SDA_news
Majestätsbeleidigung? Söder als „Verbrecher“ bezeichnet, Strafverfahren eingestellt.
Nachdem ein Mandant von Haintz legal Herrn Markus Söder "beleidigt" haben soll, hat die Staatsanwaltschaft trotz fehlender Anzeige des "Beleidigten", ein Strafermittlungsverfahren eingeleitet.

Weiterlesen auf: Haintz.Media
Warum die AFD so erfolgreich ist?

Liegt es tatsächlich an der immer größeren Einflussnahme rechtspopulistischer Gruppen, so wie behauptet wird, oder sind es andere Faktoren, die diese Partei so erfolgreich macht?

Was genau nährt den Erfolg der AfD?

Den Artikel von Janine Beicht weiterlesen auf : Haintz.Media
US-Repräsentantenhaus rüstet gegen TikTok zum Schutz der nationalen Sicherheit
Ein Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der einen Schutz vor potenzieller Spionage bieten soll, sowie gegen den Social-Media-Riesen TikTok rüstet, der eng in Verbindung zur chinesischen Regierung steht.

Beitrag von Vicky Richter, weiterlesen auf: Haintz.Media
Unter dem Deckmantel der Hilfe: Skandale erschüttern WHO und UNO
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Vereinten Nationen (UNO) stehen im Zentrum internationaler Bestrebungen, Gesundheit, Sicherheit und Frieden weltweit zu fördern.

Ein Beitrag von Vicky Richter, weiterlesen auf Haintz Media.
Digitaler Kindes-Missbrauch: Der Spagat zwischen Schutz und Privatsphäre

Der Kampf gegen Kindermissbrauch im digitalen Zeitalter wird durch private Sicherheits-Features im Netz immer aufwändiger.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf Haintz Media.
Das Missverständnis der Demokratie

Demokratie hängt von ihrer Gestaltung durch die Gesellschaft ab, bedroht durch Machteliten und fehlende Volkssouveränität, mit manipulativen Medien, erodierter Gewaltenteilung und unterminierten öffentlichen Debattenraum.

Es existieren verbreitete Fehlschlüsse zur Auslegung der Demokratie. Die Demokratie als solche ist immer abhängig von den Menschen, die sie gestalten.

Die Einführung der Demokratie galt als Schutzinstrument gegen das selbstzerstörerische Handeln von Gesellschaften, um sie vor dem zivilisatorischen Abgrund zu bewahren. Die Umsetzung dieser Leitidee wird jedoch nicht durch periodisch freie Wahlen bestimmt! Dieser Irrglaube wurde der Gesellschaft eingeredet, um die sogenannte Elitendemokratie durchzusetzen.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf: Haintz.Media
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USA Report von Vicky Richter von der CPAC 2024 in Washington D. C. (CPAC = Politische Aktionskonferenz der Konservativen)

Entdecken Sie spannende Einblicke in die Wahlintegrität, die NATO und die Ukraine. Mit exklusiven Interviews von Ivan Raiklin, Prof. David Clements, Nigel Farage und Eduardo Bolsonaro erleben Sie packende Analysen und internationale Perspektiven.

Highlights:
Diskussionen über Wahlbetrug
Analysen zu NATO und Ukraine
Lawfare und was das ist
Stimmen von Nigel Farage & Eduardo Bolsonaro
Einblick in Trumps Rede auf CPAC 2024

📣 Teilen & diskutieren Sie mit! Ihre Stimme zählt!
#WahlIntegrität #GlobalePolitik #Trump

Quelle: Haintz Media auf YouTube
Forwarded from Immer Gesund
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🟡 Der Schöning-Report Vol.5: Taurus - Die Planung eines Angriffskrieges (ganzes Video)

Wichtige Hintergründe über die Vorbereitungen eines Angriffskrieges: Wie hängen Gerhartz und Gutmann bzw. Luftwaffe, Vanguard und Biowaffen gefährlich miteinander zusammen?

➡️ Alle Schöning-Reports und weitere Hintergründe auf: www.corage.media 🕊

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👀💉Brasiliens EX-Präsident Jair Bolsonaro wegen mutmaßlicher Fälschung von Covid-Impfdaten angeklagt🧐👀

Der ehemalige brasilianische Staatschef Jair Bolsonaro wurde von der Bundespolizei des Landes wegen Betrugsverdachts angeklagt, weil er während seiner Amtszeit als Präsident Covid-19-Impfdaten gefälscht haben soll, berichtete der Sender CNN Brasil am Dienstag.

Laut CNN Brasil soll Bolsonaro einen seiner engsten Mitarbeiter angewiesen haben, für sich und seine Tochter falsche Impfdaten in das System des Gesundheitsministeriums einzugeben.

"Die für die Untersuchung gesammelten Beweise zeigen, dass Bolsonaro absichtlich handelte, als er angeblich anordnete, die falschen Daten in das Gesundheitssystem des Landes einzugeben, sagte die Polizei laut CNN Brasil.

Bolsonaros engster Berater, Oberstleutnant Mauro Cid, und 15 weitere Personen wurden ebenfalls angeklagt.

‼️Bolsonaros Anwalt, Fabio Wajngarten, nannte die Anklage "absurd"‼️

Quelle CNN

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