Der absolute Irrsinn, dass das die Regierung immer noch an der Wehrkraftzersetzung durch die Corona-Impfpflicht festhält:
„Welt“-Bericht
Bundesregierung hält an Corona-Impfpflicht für Soldaten fest (Deutschlandfunk)
Die Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im November 2021 eingeführt wurde, soll auch weiterhin gelten.
„Welt“-Bericht
Bundesregierung hält an Corona-Impfpflicht für Soldaten fest (Deutschlandfunk)
Die Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im November 2021 eingeführt wurde, soll auch weiterhin gelten.
Die Nachrichten
Bundesregierung hält an Corona-Impfpflicht für Soldaten fest
Die Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im November 2021 eingeführt wurde, soll auch weiterhin gelten.
Corona-Impfstoff-Prozess: Astrazeneca muss Daten offenlegen
In einem der ersten Zivilprozesse gegen einen Corona-Impfstoffhersteller in Deutschland hat die Klägerin vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Bamberg einen Teilerfolg erzielt. Astrazeneca muss jetzt Daten zu Thrombosefällen offenlegen. (BR am 08.04.24)
In einem der ersten Zivilprozesse gegen einen Corona-Impfstoffhersteller in Deutschland hat die Klägerin vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Bamberg einen Teilerfolg erzielt. Astrazeneca muss jetzt Daten zu Thrombosefällen offenlegen. (BR am 08.04.24)
BR24
Corona-Impfstoff-Prozess: Astrazeneca muss Daten offenlegen
In einem der ersten Zivilprozesse gegen einen Corona-Impfstoffhersteller in Deutschland hat die Klägerin vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Bamberg einen Teilerfolg erzielt. Astrazeneca muss jetzt Daten zu Thrombosefällen offenlegen.
Forwarded from GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit
PM: #113 Negativauslese: Konformismus vor echter Expertise
Die Corona-Krise offenbarte ein schädliches Sittenbild im politischen Geschehen. Nicht echte Expertise und Treffsicherheit wird belohnt, sondern politischer Konformismus. Umdenken ist hier dringend notwendig.
(X-Link)
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Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Video❗️Hallervorden mit Gaza-Video: Durchblick oder durchgeknallt? Wovor BILD & Co. Angst haben, im Video!❗️Video https://youtu.be/RGqTQ5gs8LI
👉Aus dem Inhalt:
0:27 Wovor haben BILD, Tagesschau & Spiegel Angst?
0:48 Video von Dieter Hallervorden ungekürzt
Faktencheck danach:
3:52 Kein deutsches Leitmedium berichtet über UNO-Warnung
4:40 Vater des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu
4:57 Auszug aus dessen schockierendem Interview
5:32 Wie der Vater, so der Sohn?
5:43 David Ben-Gurion
5:56 Prof. Ilan Pappe: "Die ethnischen Säuberungen ..."
Link zur englischen Ausgabe
6:26 Unglaublich klingende Enthüllungen
7:31 Israels Verteidigungsminister im Okt. 2023 (Link)
8:12 Noch 2007 war dieser Artikel im DEUTSCHLANDFUNK (Link) möglich
8:39 Aus dem Buch von Prof. Ilan Pappe
10:39 2 US-Professoren: John J. Mearsheimer von der University of Chicagobund Stephen M. Walt von der Harvard University
Link zu ihrem Papier (Buch "Die große Täuschung", Fußnote 103)
11:11 Nie öffentlich ausgesprochen, aber ...
12:16 Worte, die hoffentlich nachdenklich machen
👉Wenn Euch das Video zusagt, hinterlasst bitte einen 👍 unter dem Video: https://youtu.be/RGqTQ5gs8LI
Mein neues Buch steht für:
👉 eine einzigartige Komplexitätsreduktion
👉 einen gewaltigen KULISSENRISS
❤️Ich danke dem Kopp Verlag & Compact Magazin & AUF1! ❤️
❤️Danke auch Bodo Schiffmann & Oliver Janich, Tilman Knechtel, Markus Haintz, Stefan Schubert & Wirsindvielmehr & Helmut Reinhardt! Ganz besonders freue ich mich über Tim Kellner und seine Buchempfehlung❤️
Wir haben nur gemeinsam eine Chance.
Herzlichst
Euer Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
❗️Alles zum neuen Buch hier: https://www.taeuschung.com/ Kostenloser Versand für Österreich über AUF1❗️
P.S. Überall sind Bücher jetzt lieferbar. Danke an Jochen Kopp, dass er das Buch in Amazon anbietet.
👉Aus dem Inhalt:
0:27 Wovor haben BILD, Tagesschau & Spiegel Angst?
0:48 Video von Dieter Hallervorden ungekürzt
Faktencheck danach:
3:52 Kein deutsches Leitmedium berichtet über UNO-Warnung
4:40 Vater des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu
4:57 Auszug aus dessen schockierendem Interview
5:32 Wie der Vater, so der Sohn?
5:43 David Ben-Gurion
5:56 Prof. Ilan Pappe: "Die ethnischen Säuberungen ..."
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6:26 Unglaublich klingende Enthüllungen
7:31 Israels Verteidigungsminister im Okt. 2023 (Link)
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8:39 Aus dem Buch von Prof. Ilan Pappe
10:39 2 US-Professoren: John J. Mearsheimer von der University of Chicagobund Stephen M. Walt von der Harvard University
Link zu ihrem Papier (Buch "Die große Täuschung", Fußnote 103)
11:11 Nie öffentlich ausgesprochen, aber ...
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Hallervorden mit Gaza-Video: Durchblick oder durchgeknallt? Wovor BILD & Co. Angst haben, im Video!
Wichtiges zum neuen Buch "Die große Täuschung" (alle 919 Quellen dort für jeden mit vielen Downloadlinks): https://taeuschung.comKostenloser Versand in Öster...
Björn Höcke nach dem heutigen Prozessauftakt: „Man will mich vom Wahlkampf abhalten!“ Deutschland Kurier
Kurz nach Ende des ersten Verhandlungstages äußerte sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, zum Prozessauftakt und den infamen Unterstellungen der Staatsanwaltschaft.
Kurz nach Ende des ersten Verhandlungstages äußerte sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, zum Prozessauftakt und den infamen Unterstellungen der Staatsanwaltschaft.
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Björn Höcke nach dem heutigen Prozessauftakt: „Man will mich vom Wahlkampf abhalten!“
Kurz nach Ende des ersten Verhandlungstages äußerte sich Björn Höcke, Landeschef der AfD in Thüringen, zum Prozessauftakt und den infamen Unterstellungen der Staatsanwaltschaft.
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HAINTZ.media
AG Waiblingen lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab Die Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragte kürzlich den Erlass eines Strafbefehls beim Amtsgericht Waiblingen, da ein Nutzer von X (vormals Twitter) die FDP Bundestagsabgeordnete…
Nächstes Gericht lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab – Verfahren eingestellt
Nach dem Amtsgericht Waiblingen hat nun auch das Amtsgericht Strausberg in Brandenburg den Erlass eines Strafbefehls wegen einer vermeintlichen Beleidigung zu Lasten der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann abgelehnt.
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media.
Nach dem Amtsgericht Waiblingen hat nun auch das Amtsgericht Strausberg in Brandenburg den Erlass eines Strafbefehls wegen einer vermeintlichen Beleidigung zu Lasten der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann abgelehnt.
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media.
Haintz.Media
Nächstes Gericht lehnt Strafbefehl wegen "Beleidigung" von Strack-Zimmermann ab - Verfahren eingestellt
Nach dem Amtsgericht Waiblingen hat nun auch das Amtsgericht Strausberg in Brandenburg den Erlass eines Strafbefehls wegen einer vermeintlichen Beleidigung zu Lasten der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann abgelehnt.
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Das neue Musikvideo "Laura Müller - SUPERSTAR (Offizielles Musikvideo" wird von YouTube mit einem offenkundigen "Shadowban" belegt.
Selbst wenn man die genaue Bezeichnung des Videos in die YouTube-Suche eingibt, findet man das Video nicht. Warum?
Was macht Laura Müller, die Ehefrau von Michael Wendler für YouTube so "gefährlich", um zu solch drastischen Mitteln zu greifen?
Selbst wenn man die genaue Bezeichnung des Videos in die YouTube-Suche eingibt, findet man das Video nicht. Warum?
Was macht Laura Müller, die Ehefrau von Michael Wendler für YouTube so "gefährlich", um zu solch drastischen Mitteln zu greifen?
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Laura Müller zum Shadowban ihres Musikvideos auf YouTube.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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🔥🚫„Eine Zensur findet nicht statt.“ (GG, Art 5) (Anzeige)
Bestimmte Inhalte dürfen jedoch nicht ans Tageslicht gelangen: Das brisante Buch des Finanzexperten David Rogers Webb "Die Große Enteignung - The Great Taking“ wird an allen Fronten blockiert und das Ebook wurde sogar verboten! Rechtliche Grundlage: der neue „Digital Services Act“ - DSA. Was soll hier verheimlicht werden? 🚫🔥
Webb warnt, dass durch einen Finanztrick weltweit fast alle Vermögenswerte eingezogen werden können. „You will own nothing“ steht kurz bevor und kann jeden treffen.
Doch diese Informationen sollen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Eine Analyse und Berichterstattung der schier unglaublichen Geschehnisse um „The Great Taking“.
🚫Das Buch von @eticamedia, das jeder kennen sollte, aber keiner kennen darf, ist erhältlich bei unserem Vertragspartner, dem Kopp-Verlag.
Bestimmte Inhalte dürfen jedoch nicht ans Tageslicht gelangen: Das brisante Buch des Finanzexperten David Rogers Webb "Die Große Enteignung - The Great Taking“ wird an allen Fronten blockiert und das Ebook wurde sogar verboten! Rechtliche Grundlage: der neue „Digital Services Act“ - DSA. Was soll hier verheimlicht werden? 🚫🔥
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Doch diese Informationen sollen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Eine Analyse und Berichterstattung der schier unglaublichen Geschehnisse um „The Great Taking“.
🚫Das Buch von @eticamedia, das jeder kennen sollte, aber keiner kennen darf, ist erhältlich bei unserem Vertragspartner, dem Kopp-Verlag.
💥Eilmeldung: US-Medien berichten über Angriff auf Iran (Tagesschau)
Israel soll laut US-Medienberichten eine Militäroperation gegen den Iran durchgeführt haben. In der Metropole Isfahan soll es zu Explosionen gekommen sein. Die iranische Regierung spricht von Drohnen, die dort abgefangen worden seien.
Kommentar: Noch ist die Lage unklar. Die Angaben sind widersprüchlich.
Zur rechtlichen Einordnung sei gesagt: Präventivschläge und Vergeltungsmaßnahmen sind völkerrechtlich nicht gedeckt. Das Recht auf Selbstverteidigung (Art. 51 UN-Charta) erlischt, wenn ein Angriff endete und kein weiterer unmittelbar zu erwarten ist. Sollten diese Angriffe so stattgefunden haben - und Israel keine Beweise vorlegen, dass damit ein unmittelbar drohender Angriff abgewendet wurde - ist das Vorgehen ein Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot und als Akt der Aggression zu klassifizieren.
Israel soll laut US-Medienberichten eine Militäroperation gegen den Iran durchgeführt haben. In der Metropole Isfahan soll es zu Explosionen gekommen sein. Die iranische Regierung spricht von Drohnen, die dort abgefangen worden seien.
Kommentar: Noch ist die Lage unklar. Die Angaben sind widersprüchlich.
Zur rechtlichen Einordnung sei gesagt: Präventivschläge und Vergeltungsmaßnahmen sind völkerrechtlich nicht gedeckt. Das Recht auf Selbstverteidigung (Art. 51 UN-Charta) erlischt, wenn ein Angriff endete und kein weiterer unmittelbar zu erwarten ist. Sollten diese Angriffe so stattgefunden haben - und Israel keine Beweise vorlegen, dass damit ein unmittelbar drohender Angriff abgewendet wurde - ist das Vorgehen ein Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot und als Akt der Aggression zu klassifizieren.
tagesschau
Explosionen im Iran - US-Medien melden Angriff Israels
Noch ist unklar, was die Explosionen in der iranischen Metropole Isfahan ausgelöst hat. Mehrere US-Medien berichten von einem israelischen Angriff auf den Iran. Teheran jedoch dementiert eine Attacke aus dem Ausland.
Niederlande-Parlament lehnt WHO-Reform ab (TKP.at)
Ein Antrag gegen die WHO-Reform hat im niederländischen Parlament eine Mehrheit gefunden.
Das niederländische Parlament hat einen Antrag angenommen, der die Ablehnung des Pandemievertrags und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) vorsieht. Beide Reformvorhaben werden bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai abgestimmt und würden die Befugnisse der WHO massiv ausweiten.
Ein Antrag gegen die WHO-Reform hat im niederländischen Parlament eine Mehrheit gefunden.
Das niederländische Parlament hat einen Antrag angenommen, der die Ablehnung des Pandemievertrags und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) vorsieht. Beide Reformvorhaben werden bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai abgestimmt und würden die Befugnisse der WHO massiv ausweiten.
tkp.at
Niederlande-Parlament lehnt WHO-Reform ab
Ein Antrag gegen die WHO-Reform hat im niederländischen Parlament eine Mehrheit gefunden.
Offener Brief: RKI-Files geben Maßnahmenkritikern nach 4 Jahren recht
Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen-Krise behaupten unablässig, dass sie im Frühjahr 2020 nicht wissen konnten, wie gefährlich das Coronavirus war und ob, bzw. welche grundrechtseinschränkenden Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig waren. Das ist eine Lüge, die ständig wiederholt wird. Viele Kritiker haben dokumentiert und belegt, dass dieses Wissen von Anfang an bestand.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
PS: Mein Dank gilt heute der GGI für die Presseaussendung zu diesem wichtigen Thema.
PM: #114 Markus Haintz: Man hätte es besser wissen müssen
Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen-Krise behaupten unablässig, dass sie im Frühjahr 2020 nicht wissen konnten, wie gefährlich das Coronavirus war und ob, bzw. welche grundrechtseinschränkenden Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig waren. Das ist eine Lüge, die ständig wiederholt wird. Viele Kritiker haben dokumentiert und belegt, dass dieses Wissen von Anfang an bestand.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
PS: Mein Dank gilt heute der GGI für die Presseaussendung zu diesem wichtigen Thema.
PM: #114 Markus Haintz: Man hätte es besser wissen müssen
Haintz.Media
Offener Brief: RKI-Files geben Maßnahmenkritikern nach 4 Jahren recht
Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen-Krise behaupten unablässig, dass sie im Frühjahr 2020 nicht wissen konnten, wie gefährlich das Coronavirus war und ob, bzw. welche grundrechtseinschränkenden Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig waren. Das ist…
Forwarded from Immer Gesund
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Ronald Bilik entführt den Leser auf eine spannende Reise in diverse Corona-»Kriegsgebiete«. Der Wissenschaftler erklärt uns, warum man die im Mainstream dargebotene Wissenschafts-Show nicht mit wirklicher Wissenschaft verwechseln darf.
👁 Der Journalist bietet einen Einblick in die Netzwerke des Mainstream-Medienkartells und dokumentiert an Einzelbeispielen schonungslos die grundlegenden Fehler in der Propaganda-Matrix.
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Pandemische Irrtümer
Corona ist eine Religion und ihre Anhänger konnten nur deshalb missioniert werden, weil diese einigen - geradezu pandemisch verbreiteten - Irrtümern unterliegen. .....
Israel greift den Iran an
Trotz diplomatischer Bemühungen seitens des Auslands setzt Israel seine Ankündigung in die Tat um und greift einen Stützpunkt im Iran an.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
Unsere Arbeit unterstützen, geht hier sowie über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag!
Trotz diplomatischer Bemühungen seitens des Auslands setzt Israel seine Ankündigung in die Tat um und greift einen Stützpunkt im Iran an.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
Israel greift den Iran an
Trotz diplomatischer Bemühungen seitens des Auslands setzt Israel seine Ankündigung in die Tat um und greift einen Stützpunkt im Iran an.
HAINTZ_MediaLaw auf X: Die #Kriegstreiber(in) und Rüstungslobbyistin Strack- Zimmermann trendet auf X. Unsererseits werden noch viele juristische/mediale Beiträge zu ihren Machenschaften folgen.
Siehe hierzu auch:
Nächstes Gericht lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab – Verfahren eingestellt (18.04.2024)
AG Waiblingen lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab (11.04.2024)
Massenabmahnungen mit Hilfe der Staatsanwaltschaft: die dubiosen Geschäfte und Nebeneinkünfte der “Kriegstreiberin” Strack-Zimmermann (22.02.2024)
Vermeintliche Beleidigung zu Lasten von Strack-Zimmermann: Strafverfahren auf Kosten der Staatskasse eingestellt (22.02.2024)
Siehe hierzu auch:
Nächstes Gericht lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab – Verfahren eingestellt (18.04.2024)
AG Waiblingen lehnt Strafbefehl wegen “Beleidigung” von Strack-Zimmermann ab (11.04.2024)
Massenabmahnungen mit Hilfe der Staatsanwaltschaft: die dubiosen Geschäfte und Nebeneinkünfte der “Kriegstreiberin” Strack-Zimmermann (22.02.2024)
Vermeintliche Beleidigung zu Lasten von Strack-Zimmermann: Strafverfahren auf Kosten der Staatskasse eingestellt (22.02.2024)
Tschechischer Geheimdienst bekräftigt Petr Bystrons Unschuld
Dem AfD Bundestagsabgeordneten wurde vorgeworfen, mit "Russengeld geschmiert" worden zu sein. Jetzt hat dieselbe "Quelle", die ihn beschuldigt haben soll, ihn eigens wieder freigesprochen.
Von Elijah Tee, weiterlesen auf HAINTZ.media
Unsere Arbeit unterstützen, geht hier sowie über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag!
Dem AfD Bundestagsabgeordneten wurde vorgeworfen, mit "Russengeld geschmiert" worden zu sein. Jetzt hat dieselbe "Quelle", die ihn beschuldigt haben soll, ihn eigens wieder freigesprochen.
Von Elijah Tee, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
Tschechischer Geheimdienst bekräftigt Petr Bystrons Unschuld
Dem AfD Bundestagsabgeordneten wurde vorgeworfen, mit "Russengeld geschmiert" worden zu sein. Jetzt hat dieselbe "Quelle", die ihn beschuldigt haben soll, ihn eigens wieder freigesprochen.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Markus Haintz vs. Anabel Schunke – Schlachtfeld Neue Medien? Der Anwalt zetert gegen die Journalistin: „Ein weiterer widerlicher und menschenverachtender Post der Moslemhasserin Anabel Schunke, @ainyrockstar“. https://www.alexander-wallasch.de/kultur/haintz-vs-schunke-schlachtfeld-neue-medien
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
HAINTZ_MediaLaw auf X: Ein weiterer widerlicher und menschenverachtender Post der Moslemhasserin Anabel Schunke, @ainyrockstar
Was muss einem Menschen widerfahren sein, um so zu werden?
(Anmerkung: Absatz hinzugefügt, zur Klarstellung. Ab hier allgemein gesprochen.)
Sobald das Feindbild passt wird hirnlos gegen andere gehetzt. Erst waren es die "Ungeimpften", dann die Russen, jetzt die von Israel getöteten Frauen und Kinder in #Gaza.
PS:
Vorgehen Israels im innerstaatlichen bewaffneten Konflikt in #Gaza:
Völkermord (-)
Verbrechen gegen die Menschlichkeit (+)
Kriegsverbrechen (+)
PPS:
Laut UN-Angaben sind wir mittlerweile bei 14.500 (!) von durch #Israel getöteten 🇵🇸Kindern & 10.000 getötete Frauen, was 70% aller Todesopfern im #Gazastreifen entspricht. Und Ingo W. kommentiert solche Zahlen mit "fotogen posiert". Man kann sich für seinen eigene Zunft in diesem Land nur noch schämen... Quelle zu Todeszahlen: https://ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-194
(@FWarweg)
Was muss einem Menschen widerfahren sein, um so zu werden?
(Anmerkung: Absatz hinzugefügt, zur Klarstellung. Ab hier allgemein gesprochen.)
Sobald das Feindbild passt wird hirnlos gegen andere gehetzt. Erst waren es die "Ungeimpften", dann die Russen, jetzt die von Israel getöteten Frauen und Kinder in #Gaza.
PS:
Vorgehen Israels im innerstaatlichen bewaffneten Konflikt in #Gaza:
Völkermord (-)
Verbrechen gegen die Menschlichkeit (+)
Kriegsverbrechen (+)
PPS:
Laut UN-Angaben sind wir mittlerweile bei 14.500 (!) von durch #Israel getöteten 🇵🇸Kindern & 10.000 getötete Frauen, was 70% aller Todesopfern im #Gazastreifen entspricht. Und Ingo W. kommentiert solche Zahlen mit "fotogen posiert". Man kann sich für seinen eigene Zunft in diesem Land nur noch schämen... Quelle zu Todeszahlen: https://ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-194
(@FWarweg)
Anabel Schunke auf X: "Kurze Frage….kann man diese ganzen Pro-Palästina-Spinner, die mit Holocaust- und Nazivergleichen kommen, wenn es um den angeblichen Genozid in Gaza geht, rechtlich nicht wegen Holocaustrelativierung drankriegen? Hätte Lust da den ein oder anderen mal anzuzeigen. Ertrage diese Scheiße nicht mehr."
Mein Kommentar: Nein, von wenigen Ausnahmefällen abgesehen, kriegt man dafür niemanden wegen Holocaustrelativierung (§ 130 Abs. 3 StGB) dran.
Anbei die - juristisch korrekte - Antwort der Staatsanwaltschaft Düsseldorf auf eben diese Frage zum "#GazaHolocaust".
Die Behauptung, die israelische Armee verübe im Gaza-Streifen einen "Völkermord" oder verstoße gegen das Kriegsrecht, erfüllt für sich genommen nicht den Tatbestand der Volksverhetzung.
Der Begriff "Holocaust" wird im allgemeinen Sprachgebrauch zudem nicht ausschließlich zur Beschreibung des nationalsozialistischen Völkermords, sondern auch in anderem Zusammenhang verwendet, etwa in Bezug auf einen drohenden Nuklarwaffeneinsatz.
Mein Kommentar: Nein, von wenigen Ausnahmefällen abgesehen, kriegt man dafür niemanden wegen Holocaustrelativierung (§ 130 Abs. 3 StGB) dran.
Anbei die - juristisch korrekte - Antwort der Staatsanwaltschaft Düsseldorf auf eben diese Frage zum "#GazaHolocaust".
Die Behauptung, die israelische Armee verübe im Gaza-Streifen einen "Völkermord" oder verstoße gegen das Kriegsrecht, erfüllt für sich genommen nicht den Tatbestand der Volksverhetzung.
Der Begriff "Holocaust" wird im allgemeinen Sprachgebrauch zudem nicht ausschließlich zur Beschreibung des nationalsozialistischen Völkermords, sondern auch in anderem Zusammenhang verwendet, etwa in Bezug auf einen drohenden Nuklarwaffeneinsatz.