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🔴Nachbesprechung der Demonstration vor dem Verwaltungsgerichtshof in München am 24.01.2021 mit Vicky Richter, Karl Hilz und Markus Haintz

Thema: Verhalten der Polizei / Umgang mit der Polizei / Spaltung

(Die letzten 5 Sekunden des Videos fehlen auf Grund eines technischen Fehlers)


Mein persönliche Meinung:
Auch wenn die Polizeiführung hier bewusst eskaliert hat sollte das nicht dazu führen,
dass Polizeibeamte von einzelnen verbal angegangen werden!

Unsere eigenen Redner anzugehen (Vicky) finde ich ebenfalls unangemessen.

Jeder der sich zu derartigen hinreißen lässt sollte sich darüber im klaren sein,
dass die wirklich Verantwortlichen genau das wollen, einen Keil zwischen
Polizei und Demonstranten treiben.

Von den paar Prozent der Polizisten abgesehen, die regelmäßig überreagieren,
machen auch Polizisten zunächst mal nur ihren Job. Wer selbst nicht bereit ist
seinen eigenen Job für die Sache zu opfern, sollte das auch nicht von Polizisten fordern.

_____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from apolut.
Google löscht KenFM-App aus dem Play Store

Google hat unsere App aus dem Play Store verbannt, da angeblich Inhalte gegen deren Richtlinien verstoßen. Es heißt: „Wir lassen ..weiterlesen auf KenFM.de

@KenFM
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Alle Demos in Wien untersagt?
30.01. und 31.01.?

Das ist eine Falschmeldung. Wie immer, dieselbe Taktik wie vor jeder Großkundgebung.

Es gibt mehrere nicht untersagte Demos, nach wie vor.

Glaubt nur offiziellen Quellen. In diesem Fall den Kanälen @honkforhopeoffiziell und @alexander_ehrlich

Danke!

Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope

_____
Forwarded from Friederike de Bruin
‼️Danke für die Fokussierung auf die mafiöse Profitorientierung der Pharmaindustrie mit Komplizenschaft der Politik, Frau Wagenknecht!

https://youtu.be/KUg0UGFjKFU

Prävention durch effektive Stärkung des Immunsystems wäre m.E. die Nr.1, vor Medikamenten, die auch natürlichen Ursprungs sein können.
(sichere und wirksame Impfstoffe für sog. Coronaviren gibt es ja bisher nicht, daher fällt dieser Punkt logischerweise weit nach hinten.)
Forwarded from "#HeinerULTRAS# #Wirhabenmitgemacht #Aufarbeitung #RichtigErinnern #neverforgetnicky #RichtigErinnern #WirvergessenNicht"
https://teleg.eu/HeinerULTRAS

"Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam erklärte, diese Vorgehensweise sei notwendig, um sicherzustellen, dass die Menschen ihre Häuser nicht verlassen, um einem Corona-Test zu entgehen. "Ich danke den Anwohnern im Sperrgebiet für ihre Kooperation", schrieb sie auf Facebook."

https://amp.n-tv.de/politik/Hongkong-riegelt-Viertel-ohne-Vorwarnung-ab-article22319492.html?utm_source=twitter&utm_medium=dlvr.it&utm_campaign=ntvde&utm_term=ntvde&__twitter_impression=true
Forwarded from "#HeinerULTRAS# #Wirhabenmitgemacht #Aufarbeitung #RichtigErinnern #neverforgetnicky #RichtigErinnern #WirvergessenNicht"
In Hamburg steht das größte Impfzentrum Deutschlands. Wesentliche Aufgaben wurden an Mitarbeiter eines Unternehmens übertragen, das im Fokus der Staatsanwaltschaft steht. Es geht um bandenmäßigen Betrug & Bestechung.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Panorama-3,panoramadrei3728.html

https://teleg.eu/HeinerULTRAS
210129_abweisender_Beschluss_Verwaltungsgericht_München,_Demo_31.pdf
657.9 KB
❗️❗️❗️Abweisender Beschluss Verwaltungsgericht München, Demo 31.01.2021_geschwärzt❗️❗️❗️

Derartige Gerichtsbeschlüsse kann man eigentlich nicht mehr ernst nehmen.
Leider muss man die Verwaltungsgerichtsinstanz "mitnehmen".

Läuft immer nach demselben Schema ab, jeder der dem Staat nicht passt ist ein "Querdenker" und hält sich nicht an die Regeln.
Ob diese Regeln sinnvoll sind, verhältnismäßig, Kollateralschäden (Tote) mit sich bringen etc., wird trotz 47 Seiten Sachvortrag noch nicht einmal mit einem Satz behandelt!

Morgen früh dann Beschwerde beim bayerischen Verwaltungsgerichtshofs.

_____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://teleg.eu/Haintz

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

Abraham Lincoln
HAINTZ.media
210129_abweisender_Beschluss_Verwaltungsgericht_München,_Demo_31.pdf
8551 - 210129 Begründung zum Eilantrag an VG_geschwärzt.pdf
742.3 KB
Anbei noch die Begründung des Eilantrags zum Verwaltungsgericht München,
welche weit überwiegend ignoriert wurde.

@haintz
Forwarded from *#Sven*
‼️#SavetheDate‼️
06.02.2021, 14:30 Uhr #Messplatz Karlsruhe/Messe (Oststadt)

Politischer Gottesdienst
Für Alle Opfer der Corona-Maßnahmen

Andacht, Musik & Redebeiträge
mit Pfr. Lothar Mack aus der Schweiz, Alien's Best Friend, Anna und Antonia (Schülerinnen), Meli Fink Gastronomin, uvm...

‼️SITZDEMO‼️
BITTE BRINGT WENN MÖGLICH EINEN STUHL MIT
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
210130 an VGH wegen Beschwerde für 31.01.21_geschwärzt.pdf
797.4 KB
Ich habe eben meine Beschwerde beim bayerischen Verwaltungsgerichtshofs eingelegt❗️❗️❗️❗️

Die Beschwerde richtet sich gegen die Versammlungsbeschränkungen bzw. -Verbote für meine Demonstration am Sonntag den 31.01.2021 in München vor dem VGH.

Aktuell ist noch nicht klar, ob die Versammlung wie geplant um 20:00 Uhr oder wie vom KVR gewollt um 17:45 Uhr beginnt.
Ich rechne mit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs frühestens morgen früh.

Markus Haintz
HAINTZ.media
210130 an VGH wegen Beschwerde für 31.01.21_geschwärzt.pdf
❗️❗️❗️Die Beschwerde habe ich eben eingereicht, wer nicht alles lesen möchte, hier mein Fazit / Appell:❗️❗️❗️

„Es zeigt sich, dass weder die Antragsgegnerin (welche kein Ermessen ausübt) noch das Verwaltungsgericht, ernsthaft am Erhalt von wesentlichen Grundrechten und demokratischen Grundwerten interessiert ist. Ob dies beim Senat anders ist, werden diese und künftige Entscheidungen bzw. wird die Geschichte zeigen.

Am heutigen (historischen) Tag, exakt 78 Jahre nach der Machtergreifung Adolf Hitlers, liegt es den Verfasser fern, historische Vergleiche mit der Nazizeit ziehen zu wollen. Die damalige Situation ist mit der heutigen nicht vergleichbar.

Allerdings hat der Verfasser aus der Geschichte gelernt und möchte das heutige historische Datum dahingehend erwähnen, dass man den Anfängen wehren soll.

Wenn regierungskritische Meinungen unterdrückt, der gesellschaftliche Pluralismus abge-schafft, Grund- und Menschenrechte (global) massiv und inzwischen fast ein Jahr einge-schränkt werden, die Gewaltenteilung nur noch eine Hülle ist, weil alle 4 Staatsgewalten (inklusive Presse) der Argumentation des RKI, also der Exekutive folgen, wenn eine Ideologie zur herrschenden erklärt und dieser alles untergeordnet wird und außergesetzliche Gewalt durch staatliche Repressionsapparate durchgesetzt wird (Verfolgung von Ärzten, Niederschlagung / Drohgebärden auf Versammlungen) dann möchte der Verfasser nicht zu denen gehören, die sich am Ende fragen müssen, warum habe ich nichts getan.

https://www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur

Der Senat möge seine Rolle in der Geschichte selbst bestimmen.“
_____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://teleg.eu/Haintz

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen. „

Abraham Lincoln
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇦🇹 Wien 31.01.2021 - Versammlungsüberblick 🇦🇹
Zwischenstand der aktuell schon bekanntgegebenen und nicht untersagten Termine

30.01.2021 Samstag
👉 ab 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr Lautsprecherdurchsage-Korso von #honkforhope kreuz und quer durch Wien, um die Wiener Stadtbevölkerung auf die Versammlungen am 31.01.2021 aufmerksam zu machen

31.01.2021 Sonntag Großkundgebungsprogramm in Wien

#honkforhope Autokorsos von Süden und Westen nach Wien
(mehr Details: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/909)
10:00 Uhr: Sammelpunkt für Autokorsos
"Kurz muss weg! Die Bundesregierung ist rücktrittsreif! #kurzmussweg
1️⃣ Raststätte Guntramsdorf
2️⃣ Raststätte Auhof
11:00 Uhr Abfahrt der Autokorsos auf zwei Routen (Hupen und Lautsprecherdurchsagen erwünscht! Veranstalter: #honkforhope)
ROUTE DER AUTOKORSOS NACH DEM MUSEUMSPLATZ UND ENDPUNKT STEHEN NOCH NICHT ENDGÜLTIG FEST

Österreich braucht Jesus - christliche Kundgebung
(mehr Details: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/907)
11:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Volksgarten Wien, vor dem Theseustempel

Versammlung der FPÖ zur Ermöglichung des Versammlungsrechts
(mehr Details: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/908)
ab 14:35 Uhr am Wiener Heldenplatz

Weitere meines Wissens noch nicht untersagte Versammlungen veröffentliche ich in Kürze in den Kanälen https://teleg.eu/alexander_ehrlich und https://teleg.eu/honkforhopeoffiziell.

Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope

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Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Media is too big
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💥🇦🇹 Einkesselung Heldenplatz 🇦🇹💥
30.01.2021 um 11:52 Uhr

Wer am Wiener Heldenplatz spazieren geht, wird schon jetzt von Polizei umringt und kontrolliert.

Aber: Österreich ist ein friedliches Land. Es bleibt bei Feststellung der Personalien. Kein Auf-den-Boden-Drücken wie in Deutschland! 🙏

Karli Nehammer: die österreichische Polizei spielt bei Deinen Diktatorenphantasien nicht mit!

Alexander Ehrlich
Busverband #honkforhope

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Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
💥🇦🇹 31.01.2021: #honkforhope Autokorsos untersagt 🇦🇹💥

Die Autokorsos mit Beginn an den Raststätten Auhof und Guntramsdorf (Sammeln ab 10:00 Uhr am 31.01.2021 - beabsichtigte Details siehe hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/909) wurden von der Wiener Polizei nun auch untersagt.

Also wo jetzt noch die Logik sein soll, erkläre mir mal jemand. Was genau ist an einem Autokorso ohne Ausstiege infektionsgefährdend?

Immer noch nicht untersagt: der Ankündigungskorso am 30.01.2021 von 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr mit Lautsprecherwagen, zur Information der Wiener Stadtbevölkerung.

Bezüglich der beabsichtigten Autokorsos prüfen wir rechtlich mögliche Reaktionen unserer Reaktion darauf. Wir informieren darüber in einer separaten Meldung. Bitte um Geduld!

Alexander Ehrlich
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇦🇹 Wien 31.01.2020: regierungskritisch demonstrieren verboten! 🇦🇹
es gibt aber immer noch Optionen.

👩‍🚀 Demo mit Weltraumanzug für 20 Leute: UNTERSAGT (https://teleg.eu/alexander_ehrlich/910)
🚔 Demo gegen unmenschliche Abschiebungen: UNTERSAGT (https://teleg.eu/alexander_ehrlich/911)
📰 Demo der Freien Medien Österreichs: UNTERSAGT (https://teleg.eu/alexander_ehrlich/917)
🚗 Autokorso ohne Ausstiege: UNTERSAGT (https://teleg.eu/alexander_ehrlich/922)

⚖️ Bundesverfassungsgesetz der Republik Österreich ⚖️
Artikel 1: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Das letzte Wort hat der Souverän.

Über weitere noch nicht bekanntgegebene und noch nicht untersagte Versammlungen informiere ich in Kürze auf https://teleg.eu/alexander_ehrlich und https://teleg.eu/honkforhopeoffiziell
Forwarded from Oli Stayawake Bamberg
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