Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wenig überraschend💥
https://www.rtl.de/cms/aerosol-physiker-ueber-corona-die-ansteckungsgefahr-draussen-liegt-bei-0-4707548.html
Die Ansteckungswahrscheinlichkeit mit Viren über Aerosole liegt im Außenbereich bei Null.
Darüber hat schon die Gesellschaft für Aerosolforschung berichtet.
Dazu gibt es eine gute Studienlage.
Selbst Studien über gut belüftete Innenräume kommen zu diesem Ergebnis.
Gebetsmühlenartig wird wiederholt:
"Corona ist eine Innenraumerkrankung".
Trotzdem gibt es seit einem Jahr keine Versuche des RKI, die Übertragungorte systematisch zu erfassen.
Warum?
Gäbe es diese Studie, wären Machtpolitik und willkürliche Entscheidungen durch Gerichte nicht möglich.
Weder die politischen Entscheidungsträger, noch die Gerichte prüfen Maßnahmen auf Plausibilität. Das ist aber deren Aufgabe.
Hierdurch entstehen furchtbare Kollateralschäden, die erhebliches Leid durch menschliche Eingriffe in unser Leben verursachen.
Und an dieser Stelle diskutieren wir nicht nur über fehlerhafte Entscheidungen, hier diskutieren wir über Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7 Völkerstrafgesetzbuch.
Unser Grundgesetz verbietet es, uns "zum bloßen Objekt staatlichen Handelns zu machen". Werden wir aber ohne Plausibilität zu "potenziell tödlichen Gefahren" erklärt und uns Kontakt und Lebensfreude weithin verboten, und die Existenzgrundlage genommen, sind wir nur noch Objekte staatlichen Handelns und unsere Menschenwürde ist mit Füßen getreten.
Ich bin ein Mensch und lasse mir diese staatlichen Repressionsmaßnahmen nicht gefallen.
Ich bin Rechtsanwalt und weiß, dass ich mich juristisch, historisch und soziologisch im Recht befinde.
Niemand darf auf Dauer über mich und meinen Körper bestimmen. Jeder der das tut, wendet Gewalt an. Und nicht ich muss am Ende beweisen, dass diese Gewalt Unrecht ist, sondern der Täter muss beweisen, dass die Gewalt gerechtfertigt ist.
Nicht ich muss beweisen, dass die Maßnahmen kein Leben retten, der Staat, der in unser Leben eingreift, muss beweisen, dass die Maßnahmen nicht ein einziges Leben zerstören.
Es gibt keine Aufrechnung Leben gegen Leben.
Der Staat darf nicht ein einziges unschuldiges menschliches Leben zerstören, um andere Leben zu retten. Denn auch und gerade dieses eine einzige Leben hat Menschenwürde.
Wer sich also für staatliche Corona-Maßnahmen ausspricht, muss zu 100 Prozent sicher sein, dass er damit kein Leben zerstört.
Er muss sicher sein, dass Isolation nicht tötet.
Er muss sicher sein, dass aufgeschobene medizinische Behandlungen nicht töten.
Er muss sicher sein, dass die Zerstörung wirtschaftlicher Existenzen nicht tötet.
Er muss sicher sein, dass Verbot sozialer Kontakte nicht tötet.
Er muss sicher sein, dass Impfungen nicht töten.
Er muss sicher sein, dass Lockdowns nicht zu weltweitem Hungertod führen.
Er muss sicher sein, dass Schulverbote nicht zu tödlicher häuslicher Gewalt führen.
Wer dieses sichere Wissen nicht hat, beansprucht für sich, aufgrund einer (Natur)Katastrophe eingreifen zu dürfen und aktiv über anderes Leben zu entscheiden.
Damit ist die Würde des Menschen als unsere Grundnorm abgelöst.
Damit dürfte der Mensch mit Eingriffen entscheiden, welches Leben lebenswerter ist.
Jeder, der für Lockdowns, ZeroCovid und Ähnliches ist, sollte darüber nachdenken. Er spielt sich dadurch zu einer gottähnlichen Macht auf.
Jeder der dies anordnet oder durchsetzt, sollte wissen, dass er am Ende zwingend vor einem (internationalen) Strafgericht stehen wird. Das passiert nicht aus Rache, sondern um ihn (wie Hannah Arendt sagt) wieder zum Menschen zu machen.
Mein Telegram-Kanal:
https://teleg.eu/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://www.rtl.de/cms/aerosol-physiker-ueber-corona-die-ansteckungsgefahr-draussen-liegt-bei-0-4707548.html
Die Ansteckungswahrscheinlichkeit mit Viren über Aerosole liegt im Außenbereich bei Null.
Darüber hat schon die Gesellschaft für Aerosolforschung berichtet.
Dazu gibt es eine gute Studienlage.
Selbst Studien über gut belüftete Innenräume kommen zu diesem Ergebnis.
Gebetsmühlenartig wird wiederholt:
"Corona ist eine Innenraumerkrankung".
Trotzdem gibt es seit einem Jahr keine Versuche des RKI, die Übertragungorte systematisch zu erfassen.
Warum?
Gäbe es diese Studie, wären Machtpolitik und willkürliche Entscheidungen durch Gerichte nicht möglich.
Weder die politischen Entscheidungsträger, noch die Gerichte prüfen Maßnahmen auf Plausibilität. Das ist aber deren Aufgabe.
Hierdurch entstehen furchtbare Kollateralschäden, die erhebliches Leid durch menschliche Eingriffe in unser Leben verursachen.
Und an dieser Stelle diskutieren wir nicht nur über fehlerhafte Entscheidungen, hier diskutieren wir über Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7 Völkerstrafgesetzbuch.
Unser Grundgesetz verbietet es, uns "zum bloßen Objekt staatlichen Handelns zu machen". Werden wir aber ohne Plausibilität zu "potenziell tödlichen Gefahren" erklärt und uns Kontakt und Lebensfreude weithin verboten, und die Existenzgrundlage genommen, sind wir nur noch Objekte staatlichen Handelns und unsere Menschenwürde ist mit Füßen getreten.
Ich bin ein Mensch und lasse mir diese staatlichen Repressionsmaßnahmen nicht gefallen.
Ich bin Rechtsanwalt und weiß, dass ich mich juristisch, historisch und soziologisch im Recht befinde.
Niemand darf auf Dauer über mich und meinen Körper bestimmen. Jeder der das tut, wendet Gewalt an. Und nicht ich muss am Ende beweisen, dass diese Gewalt Unrecht ist, sondern der Täter muss beweisen, dass die Gewalt gerechtfertigt ist.
Nicht ich muss beweisen, dass die Maßnahmen kein Leben retten, der Staat, der in unser Leben eingreift, muss beweisen, dass die Maßnahmen nicht ein einziges Leben zerstören.
Es gibt keine Aufrechnung Leben gegen Leben.
Der Staat darf nicht ein einziges unschuldiges menschliches Leben zerstören, um andere Leben zu retten. Denn auch und gerade dieses eine einzige Leben hat Menschenwürde.
Wer sich also für staatliche Corona-Maßnahmen ausspricht, muss zu 100 Prozent sicher sein, dass er damit kein Leben zerstört.
Er muss sicher sein, dass Isolation nicht tötet.
Er muss sicher sein, dass aufgeschobene medizinische Behandlungen nicht töten.
Er muss sicher sein, dass die Zerstörung wirtschaftlicher Existenzen nicht tötet.
Er muss sicher sein, dass Verbot sozialer Kontakte nicht tötet.
Er muss sicher sein, dass Impfungen nicht töten.
Er muss sicher sein, dass Lockdowns nicht zu weltweitem Hungertod führen.
Er muss sicher sein, dass Schulverbote nicht zu tödlicher häuslicher Gewalt führen.
Wer dieses sichere Wissen nicht hat, beansprucht für sich, aufgrund einer (Natur)Katastrophe eingreifen zu dürfen und aktiv über anderes Leben zu entscheiden.
Damit ist die Würde des Menschen als unsere Grundnorm abgelöst.
Damit dürfte der Mensch mit Eingriffen entscheiden, welches Leben lebenswerter ist.
Jeder, der für Lockdowns, ZeroCovid und Ähnliches ist, sollte darüber nachdenken. Er spielt sich dadurch zu einer gottähnlichen Macht auf.
Jeder der dies anordnet oder durchsetzt, sollte wissen, dass er am Ende zwingend vor einem (internationalen) Strafgericht stehen wird. Das passiert nicht aus Rache, sondern um ihn (wie Hannah Arendt sagt) wieder zum Menschen zu machen.
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RTL Online
Aerosol-Physiker über Ansteckung mit Corona: „Gefahr draußen liegt bei 0!“
Physiker Gerhard Scheuch spricht von Corona als Innenraum-Problem. Was passieren muss, damit man sich mit dem Virus infiziert, erklärt der Experte im Video.
Forwarded from SchülerStehenAuf
‼️Live aus Nürnberg (Kornmarkt) 20.02.2021 ab ca. 19 Uhr‼️
Elijah Tee - ET Video & Content
https://www.youtube.com/watch?v=d1MclSFYO0o
Kallis-Talk - Frankenpower
https://youtu.be/DbdiNsKbU_4
Stefan Bauer
Www.Dlive.tv/stupormedia
Augsburg unmarkiert
https://youtube.com/c/Augsburgunmaskiert20
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https://www.youtube.com/watch?v=d1MclSFYO0o
Kallis-Talk - Frankenpower
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Stefan Bauer
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Augsburg unmarkiert
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Forwarded from reitschuster.de
"Süddeutsche Zeitung entert mit Störartikel Bundespressekonferenz" – Alexander Wallasch über die Angriffe gegen mich: "Dann nennt die Zeitung Roß und Reiter und erklärt, warum sie einen Angriff gegen Boris Reitschuster fährt: Es hätten sich – aufgepasst! – mehrere Sprecher und Sprecherinnen der Bundesregierung beschwert, dass die Bundespressekonferenz ‘gekapert‘ worden sei. Auch der Name Reitschuster sei dabei immer wieder gefallen.
Die Süddeutsche Zeitung ist in einen Skandal verwickelt, der nüchtern betrachtet den des Spiegels mit seinem Fälscher-Autoren Relotius noch übersteigt. Denn dabei geht es um einen Angriff auf die Pressefreiheit gegen einen Kollegen mutmaßlich, um sich der Bundesregierung anzudienen. Wie tief muss man da miteinander verfilzt sein, wie schlecht müssen Auflage und Zukunftsprognose sein, auf diese Weise journalistische Grundsätze über Bord zu werfen"
https://www.alexander-wallasch.de/politik/boris-reitschuster-soll-aus-bundespressekonferenz-entfernt-werden
Die Süddeutsche Zeitung ist in einen Skandal verwickelt, der nüchtern betrachtet den des Spiegels mit seinem Fälscher-Autoren Relotius noch übersteigt. Denn dabei geht es um einen Angriff auf die Pressefreiheit gegen einen Kollegen mutmaßlich, um sich der Bundesregierung anzudienen. Wie tief muss man da miteinander verfilzt sein, wie schlecht müssen Auflage und Zukunftsprognose sein, auf diese Weise journalistische Grundsätze über Bord zu werfen"
https://www.alexander-wallasch.de/politik/boris-reitschuster-soll-aus-bundespressekonferenz-entfernt-werden
Alexander Wallasch | DE
Boris Reitschuster soll aus Bundespressekonferenz entfernt werden
Die gut besuchte Bundespressekonferenz 2018.
Forwarded from reitschuster.de
Früher stand die CSU für bayerisches Lebensgefühl und Kultur. Jetzt zerstört der CSU-Chef Jahrhunderte alte Traditionen, Familienbetriebe, und damit auch ein gutes Stück bayerischer Lebensart und Lebensfreude. Ein Nach- und Hilferuf zugleich aus dem Freistaat. https://reitschuster.de/post/der-boandlkramer-und-der-ewige-lockdown-der-bayerische-tod/
reitschuster.de
Der „Boandlkramer“ und der ewige Lockdown: Der bayerische Tod Chronik einer Krankheit
Früher stand die CSU für bajuwarisches Lebensgefühl und Kultur. Jetzt zerstört der CSU-Chef Jahrhunderte alte Traditionen, Familienbetriebe, und damit auch ein gutes Stück bayerischer Lebensart und Lebensfreude. Ein Nach- und Hilferuf zugleich aus dem Freistaat.
Forwarded from Jugend informiert (Antonia Kelnberger)
Cocktail und Impfung ❓❓❓
➩ Klingt schräg ist aber
Realität!
➩ In Tel Aviv, Israel wird
jetzt schon in einer
Bar geimpft, inklusive
Gratis-Getränk.
➩ Dies soll junge Leute
dazu animieren, sich
impfen zu lassen, da die
Sorge besteht, die
Impfbereitschaft könne
nachlassen.
➩ Foto: Bild-Zeitung
@Corona_Jugend_informiert
➩ Klingt schräg ist aber
Realität!
➩ In Tel Aviv, Israel wird
jetzt schon in einer
Bar geimpft, inklusive
Gratis-Getränk.
➩ Dies soll junge Leute
dazu animieren, sich
impfen zu lassen, da die
Sorge besteht, die
Impfbereitschaft könne
nachlassen.
➩ Foto: Bild-Zeitung
@Corona_Jugend_informiert
Forwarded from SchülerStehenAuf
Eilmeldung ‼️ (Nürnberg) Live Stream: mehrere Festnahmen bei Demo gegen die Maßnahmen in Nürnberg stand 13:52
@nuernberg2021
@nuernberg2021
Jedem seine Meinung, die Agenda dürfte klar sein. https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Niemand-mit-klarem-Verstand-wird-jemals-wieder-ein-Flugzeug-besteigen.html
DIE WELT
„Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen“
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt die höher als erwartete Impfquote zuversichtlicher auf Herbst und Winter blicken. Daher könnte zumindest draußen auf Hygienemaßnahmen verzichtet werden. Mehr im Live-Ticker.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
💥💥Trotz der "epidemischen Lage nationaler Tragweite" und der immer wieder betonten schlimmsten Pandemie wurden in 2020 ca. 20 Kliniken in Deutschland geschlossen und zahlreiche Intensivbetten abgebaut. Weitere Kliniken sollen in diesem Jahr folgen. 💥💥
Wie können mit der Argumentation der Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems die einschränkenden Maßnahmen bis hin zu Quarantäne und Lockdowns begründet werden, wenn gleichzeitig Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut werden?❓❓
Die ARD beschäftigt sich mit dem Kliniksterben: https://www.ardmediathek.de/daserste/video/plusminus/kliniksterben-in-der-pandemie/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9jMDBmNDcyNC02MmY5LTQ1YTAtYjNhYy03ZjRhNTE4YzM2NDI/?fbclid=IwAR1bGbvkHKBtpj9pFHTpGEhuYKxMksySYIK-5MSIw1OGpen50cqtPwlOTWA#
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Wie können mit der Argumentation der Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems die einschränkenden Maßnahmen bis hin zu Quarantäne und Lockdowns begründet werden, wenn gleichzeitig Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut werden?❓❓
Die ARD beschäftigt sich mit dem Kliniksterben: https://www.ardmediathek.de/daserste/video/plusminus/kliniksterben-in-der-pandemie/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9jMDBmNDcyNC02MmY5LTQ1YTAtYjNhYy03ZjRhNTE4YzM2NDI/?fbclid=IwAR1bGbvkHKBtpj9pFHTpGEhuYKxMksySYIK-5MSIw1OGpen50cqtPwlOTWA#
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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ARD Mediathek
Kliniksterben in der Pandemie
20 Krankenhäuser haben im Corona-Jahr 2020 geschlossen. Für dieses Jahr sind zahlreiche weitere Schließungen geplant. Ausgerechnet der Corona-Klinik-Rettungsschirm verschärft die prekäre finanzielle Situation vieler Kliniken.
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇦🇹🦅 Andreas Hofer Andacht & Prozession untersagt 🦅🇦🇹
20.02.2021 - Todestag von Andreas Hofer - Andacht und Prozession untersagt
Obwohl ausdrücklich als unpolitische Gedenkandachten angemeldet und rechtlich schlüssig argumentiert, wurden beide geplanten Zusammenkünfte in Verbindung mit einer (unseres Erachtens grob verfassungswidrigen) Androhung von 15.000,00 Euro Geldstrafe untersagt.
Was passiert heute in Innsbruck also? Wir wissen es nicht, blicken aber gespannt nach Tirol.
Heute live vor Ort ist Markus Haf auf Facebook:
https://www.facebook.com/markus.haf/videos/256657972584297/
und auch Thomas Schaurecker streamt auf Facebook:
https://www.facebook.com/thomas.schaurecker/videos/4082629395090314
❗️https://dlive.tv/WirStehenAuf_OE
Ein Statement von #honkforhope veröffentlichen wir so rasch wie möglich auf https://www.youtube.com/c/honkforhope
@LivestreamsFuerDich
Alles Gute allen Tirolerinnen und Tirolern, ob ohne oder mit Uniform! 🙏
Gott schütze Tirol!
Gott schütze Österreich!
Alexander Ehrlich
20.02.2021 - Todestag von Andreas Hofer - Andacht und Prozession untersagt
Obwohl ausdrücklich als unpolitische Gedenkandachten angemeldet und rechtlich schlüssig argumentiert, wurden beide geplanten Zusammenkünfte in Verbindung mit einer (unseres Erachtens grob verfassungswidrigen) Androhung von 15.000,00 Euro Geldstrafe untersagt.
Was passiert heute in Innsbruck also? Wir wissen es nicht, blicken aber gespannt nach Tirol.
Heute live vor Ort ist Markus Haf auf Facebook:
https://www.facebook.com/markus.haf/videos/256657972584297/
und auch Thomas Schaurecker streamt auf Facebook:
https://www.facebook.com/thomas.schaurecker/videos/4082629395090314
❗️https://dlive.tv/WirStehenAuf_OE
Ein Statement von #honkforhope veröffentlichen wir so rasch wie möglich auf https://www.youtube.com/c/honkforhope
@LivestreamsFuerDich
Alles Gute allen Tirolerinnen und Tirolern, ob ohne oder mit Uniform! 🙏
Gott schütze Tirol!
Gott schütze Österreich!
Alexander Ehrlich
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇦🇹🤷 Antifa in 60 Sekunden überzeugen 🤷🇦🇹
Von "ihr seid alle Nazis" zu "da bin ich voll auf Deiner Seite" in 60 Sekunden -> so geht das!
Gespräch mit der Antifa bei der Wien-Demo am 16.01.2021 (Ausschnitt aus der Servus-TV Reportage; zur absolut sehenswerten Vollversion geht's hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1252)
🌈🕊 Respekt und Geduld. Wien ist eine Stadt, die Brücken baut! 🌈🕊
Alexander Ehrlich
Von "ihr seid alle Nazis" zu "da bin ich voll auf Deiner Seite" in 60 Sekunden -> so geht das!
Gespräch mit der Antifa bei der Wien-Demo am 16.01.2021 (Ausschnitt aus der Servus-TV Reportage; zur absolut sehenswerten Vollversion geht's hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1252)
🌈🕊 Respekt und Geduld. Wien ist eine Stadt, die Brücken baut! 🌈🕊
Alexander Ehrlich
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
#Live #Demo
🔴 LIVE | NÜRNBERG| 20.02.2021 | Ab 19.30 Uhr | Kundgebung | #SöderMussWeg
Nürnberg erhebt sich gegen seine Regierung. Es gibt nur ein Motto: Söder Muss Weg!
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
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🔴 LIVE | NÜRNBERG| 20.02.2021 | Ab 19.30 Uhr | Kundgebung | #SöderMussWeg
Nürnberg erhebt sich gegen seine Regierung. Es gibt nur ein Motto: Söder Muss Weg!
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
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Nürnberg erhebt sich gegen seine Regierung. Es gibt nur ein Motto: Söder Muss Weg!
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
►►► BEACHTET AUCH DEN…
Mit Samuel und Vielen anderen Menschen.
►► Kommt dazu! Ab ca. 19.30 Uhr - hoffentlich den ganzen Abend! LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0.
►►► BEACHTET AUCH DEN…
Karl Hilz wurde in Amberg mal wieder abgeführt. Mich würde dann doch mal die Rechtsgrundlage interessieren, ein Ausschluss gemäß dem Versammlungsgesetz ist nicht möglich, da er die Versammlung nicht grob stört. Ein Platzverweis scheitert an der Polizeifestigkeit des Versammlungsgesetzes. Störereigenschaft liegt nicht vor, eine konkrete Gefahr ist nicht zu belegen, § 2 IfsG. Derartige Ausschlüsse sind daher meines Erachtens regelmäßig strafbare Nötigungen,bis hin zu Freiheitsberaubungen und sollten zur Anzeige gebracht werden. Wer Bei der Polizei arbeitet und zu solchen Ausschlüssen angewiesen wird, sollte die remonstrieren.
HAINTZ.media
Karl Hilz wurde in Amberg mal wieder abgeführt. Mich würde dann doch mal die Rechtsgrundlage interessieren, ein Ausschluss gemäß dem Versammlungsgesetz ist nicht möglich, da er die Versammlung nicht grob stört. Ein Platzverweis scheitert an der Polizeifestigkeit…
http://dlive.tv/stupormedia
Jetzt live meine Stellungnahme dazu.
Fragt bei jeder polizeiliche Maßnahme nach der Rechtsgrundlage.
Platzverweise innerhalb von Versammlungen sind rechtlich nicht möglich, lediglich der Ausschluss bei grober Störung.
Das Versammlungsrecht ist polizeifest. Weist die Polizisten vor Ort auf ihre Remonstrationspflicht hin, wenn sie keine Rechtsgrundlage nennen können.
Immer ruhig und höflich bleiben. Mitteilen, dass sämtliche Unterhaltungen mit der Polizei öffentlich sind.
Wenn die Polizisten sich privat unterhalten wollen, sollten Sie dies woanders tun. Dann kann man auch nicht so leicht ein Handy beschlagnahmen.
https://openjur.de/u/2311769.html (Beschlagnahme von Handys auf Versammlungen grundsätzlich nicht möglich)
https://www.felix-halle.de/product/praxisleitfaden-versammlungsrecht/
(Schadet nicht das Buch auf Demonstrationen dabei zu haben, sorgt für einen gehörigen Überraschungseffekt)
Jetzt live meine Stellungnahme dazu.
Fragt bei jeder polizeiliche Maßnahme nach der Rechtsgrundlage.
Platzverweise innerhalb von Versammlungen sind rechtlich nicht möglich, lediglich der Ausschluss bei grober Störung.
Das Versammlungsrecht ist polizeifest. Weist die Polizisten vor Ort auf ihre Remonstrationspflicht hin, wenn sie keine Rechtsgrundlage nennen können.
Immer ruhig und höflich bleiben. Mitteilen, dass sämtliche Unterhaltungen mit der Polizei öffentlich sind.
Wenn die Polizisten sich privat unterhalten wollen, sollten Sie dies woanders tun. Dann kann man auch nicht so leicht ein Handy beschlagnahmen.
https://openjur.de/u/2311769.html (Beschlagnahme von Handys auf Versammlungen grundsätzlich nicht möglich)
https://www.felix-halle.de/product/praxisleitfaden-versammlungsrecht/
(Schadet nicht das Buch auf Demonstrationen dabei zu haben, sorgt für einen gehörigen Überraschungseffekt)
dlive.tv
stupormedia · DLive
Unlock your streaming potential with the New DLive · Global Live Streaming Platform · Your Stream, Your Rules!
Habe mit der Polizei gesprochen wegen Karl. Erwarte zeitnah einen Rückruf.
Forwarded from zwanzig4.media
⚡️Jetzt Live!⚡️
🔴 20:IV Live von der Demo in Nürnberg mit Kommentaren von Ralf Ludwig
https://www.youtube.com/watch?v=AxiszaKy1_c&ab_channel=zwanzig4media
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DE45 1001 1001 2624 6864 05
Inhaber: Ralf Ludwig zwanzig4
Art 20 GG
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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Samuel Eckert auch vor Ort in Nürnberg👏
Danke an alle die da sind.
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Karl Hilz wurde gerade entlassen. Karl geht es gut, er wurde zwangsweise auf Corona getestet, Test negativ. Gewahrsam durch Richterin bis 20 Uhr bestätigt, entlassen wurde er erst um 21 Uhr. Es wurde ihm Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Es wurde ein Platzverweis ausgesprochen, weil ein Schaal nicht als Mund-Nasen-Bedeckung ausreicht (was in München reicht). "Tatvorwurf" wurde erst sehr spät eröffnet.