💥Eilmeldung💥

Unsere Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung in München, mit der Spaziergänge und Demonstrationen gegen die Corona – Maßnahmen pauschal verboten wurde, war erfolgreich. Die Allgemeinverfügung wurde vom Verwaltungsgericht München außer Kraft gesetzt.

Der Beschluss wird in Kürze online gestellt.
Update: https://teleg.eu/Haintz/19844
Markus Haintz
Rechtsanwalt

anbei unser Eilantrag vom Sonntag gegen die Allgemeinverfügung der Stadt München

Die Mainstream Medien schätzen die Teilnehmerzahl in Köln auf 1.000 bis 1.500 Teilnehmer. Das ist völlig lebensfremd. Der Zug war circa 1,5 km lang, Dirk Sattelmaier hat dies anhand unserer geteilten Live-Standorte ermittelt.

Auch wenn man konservativ zwischen 2-3 Personen je Meter rechnet, kommt man damit auf ca. 3.000-4.500 Teilnehmer, wir gehen aber von deutlich mehr aus.

Wenn jemand den Demozug relativ lange gefilmt hat, macht doch ein Twitter taugliches Video, maximal 2 Minuten 20, mit Zeitraffer, und legt das unter die jeweiligen Twitter-Konten der Mainstream Medien.Dies mit der Frage, sieht das nach 1.000 beziehungsweise 1.500 Teilnehmern aus?

Nein, ich wurde in Köln nicht festgenommen.

Das Ordnungsamt hat mir vorgeworfen, gegen Einreiseregelungen verstoßen zu haben. Ich konnte anhand der Einreiseverordnung belegen, dass dies nicht der Fall war.

Danke der Nachfrage.

Wer die Diskussion zwischen mir und dem Ordnungsamt zu Beginn der Demo auf Video hat, bitte mir zuschicken, würde mich sehr interessieren. Danke

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Entscheidung innerhalb kürzester Zeit wieder aufgehoben. Mehr dazu in Kürze.

Aus Zeitgründen kann ich im Moment nicht auf die Details eingehen, es sei nur so viel gesagt, ich schreibe gerade eine Anhörungsrüge und schicke diese heute Nacht noch raus.

Manche Menschen wollen die Corona-Krise nutzen, "um unsere Gesellschaften fundamental umzubauen, weil sie ihnen nicht nachhaltig, nicht grün genug sind. Corona hat ihnen die Verbotshebel gegeben, Dinge einfach zu verbieten, weil sie ihnen nicht passen."
Ex-Bild-Chef Reichelt bei Servus TV.

Lörrach, 17.01.2022.

Mehrere hundert Menschen lassen sich nicht von der Ankündigung der Polizei gegen Spaziergänger vorzugehen einschüchtern, und spielen Katz und Maus mit der Polizei!

#Montagsspaziergang #Spaziergang

NOW - Klaus Schwab opens World Economic Forum's virtual "Davos Agenda" and introduces China's Xi Jinping.

@disclosetv

Am Montagabend gab es angesichts der Entscheidung des Verwaltungsgerichts nach Angaben der Polizei "spontane Freudensbekundungen" von Corona-Maßnahmen-Gegnern in der Innenstadt, wie ein Sprecher der AZ mitteilte.


https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/fuer-zwei-antraege-verwaltungsgericht-hebt-corona-allgemeinverfuegung-auf-art-785947

Fazit zur heutigen Demonstration in Köln

👉 Und das Ergebnis meiner Selbstanzeige

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier

München: #Muc1701 um 18:48 Uhr in der Kaufingerstraße, Höhe St. Michael Kirche.

❗️Je 1000 Demonstranten aus beiden Lagern ❓

Diese Meldung zur heutigen Demonstration beleidigt wirklich meine Intelligenz und sicher auch die von zahlreichen unbeteiligten Passanten, die vor Ort waren:

„Die Polizei zählte am Montagabend je rund 1000 Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen und Teilnehmer der Gegendemonstration. Die unterschiedlichen Lager hätten „lautstark ihre Meinungen ausgetauscht“, sagte ein Polizeisprecher gegen 19.30 Uhr. Alles sei bis zum Abend aber ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen.“

(Quelle 👉 express.de)

Liebe #KölnerPolizei,
es mutet schon merkwürdig an, wie die Zahlen hier einerseits geschönt und anderseits vollkommen untertrieben werden.

Jeder, der heute am Neumarkt in Köln war, konnte sehen, dass das Verhältnis mindestens 10:1 pro Maßnahmenkritiker betrug.

Ich gehe daher von einem Druckfehler mit einer vergessenen Null aus.🤣

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier

Das sagt alles:
Chinas Präsident darf das zweite Jahr in Folge mit einer Rede das Weltwirtschaftsforum in Davos eröffnen. Doch sein Auftritt sorgt für ein absurdes Déjà-vu. Er ermahnt die Weltgemeinschaft und träumt vom „harmonischen Sozialismus“. Dann zieht er einen seltsamen Schnee-Vergleich.

https://www.welt.de/wirtschaft/article236298153/Davos-Xi-Jinping-und-sein-Traum-vom-harmonischen-Sozialismus.html

#2G scheint in #Hamburg super zu funktionieren. Die Ausgrenzung von gesunden Menschen wird mit massiv steigenden „Zahlen“ belohnt.

Ich habe das Thema gestern mit Spiegel TV kurz angerissen.

Mir wurde dann erklärt, es handle sich um ein anderes Format und gelegentlich werden solche Szenen nachgestellt.

Auch wenn das kenntlich gemacht wird, bleibt dennoch ein fader Beigeschmack. Mein Fazit von gestern schicke noch.

Gericht kippt „Spaziergang“-Verbot im Kreis Starnberg

„Die Polizeipräsenz, die übrigens auch in Gilching, Gauting und Herrsching groß war, löste Verwunderung aus. „Wie viel Angst haben unsere Politiker denn?“, rief ein Mann in Starnberg der Polizei entgegen. Die wollte später per Durchsage den Versammlungsleiter erfragen. Erwartunggemäß erfolglos. Demjenigen hätte eine Anzeige wegen Ordnungswidrigkeit geblüht. Danach zogen die Spaziergänger in kleinen Grüppchen durch die Stadt, an der Schlossberghalle stimmten sie ein Lied an.“

https://www.merkur.de/lokales/starnberg/starnberg-ort29487/gericht-kippt-spaziergang-verbot-im-kreis-starnberg-91242345.html

⏩ Kommentar: Geht auf die Straße! Außerdem, einen Versammlungsleiter kann man zwar anzeigen, eine solche Anzeige ist aber aussichtslos. Nur ein Veranstalter, der die Demo nicht anmeldet, kann belangt werden. Nicht jemand, der sich als Leiter vor Ort zur Verfügung stellt. ⏪

https://www.merkur.de/lokales/starnberg/starnberg-ort29487/gericht-kippt-spaziergang-verbot-im-kreis-starnberg-91242345.html

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Betreff: Schenkung

„Deutschland setzt in der Pandemie auf eine Ausgrenzungspolitik. Zu 2G und 2G+ kommt ein Trommeln, das Ungeimpfte als Unsympathen darstellt. Aus Sicht eines Verfassungsrechtlers ist diese Diskriminierung unzulässig. In einem Punkt schadet sie sogar den Geimpften.
Deutschland setzt in der Pandemie auf eine Ausgrenzungspolitik. Zu 2G und 2G+ kommt ein Trommeln, das Ungeimpfte als Unsympathen darstellt. Aus Sicht eines Verfassungsrechtlers ist diese Diskriminierung unzulässig. In einem Punkt schadet sie sogar den Geimpften.“

https://www.welt.de/kultur/plus236286766/2G-und-2G-Die-Ausgrenzung-der-Ungeimpften-muss-enden.html