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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Derweil in Deutschland, Bayern prüft Reaktivierung von Kernkraftwerk Gundremmingen in der Nähe von Ulm.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-prueft-wiederinbetriebnahme-von-akw-gundremmingen,Sz5R5Rt
Forwarded from Wendezeit Hannover
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Dr. med. 👩🏼 Carola Javid-Kistel in Mexiko
04.03.22 🇲🇽


- " Ich kehre nach Deutschland zurück, wenn ich nicht mehr gefährdet bin! " 💥

- " Alle Atteste, Rezepte und Krankschreibungen von mir sind uneingeschränkt gültig! "

- Russen-Bashing 🇷🇺 und Kriegsgefahr für Deutschland 🇺🇦

- Trauma durch staatliche Verfolgung als Ärztin

- Diffamierung u. Existenzvernichtung durch deutsche Medien

- Ärzte die nicht (verbotene) Weisungen Dritter befolgen laufen im aktuellen Deutschland Gefahr eingesperrt zu werden

- Impfpflicht / 20:IV - Tatort Impfen / Levana

- Telefonische Beratung von Patienten ist möglich ☎️

- "Wir werden/müssen es kippen
"



Dr. Carola Javid-Kistel auf Telegram
@miteinander_mutig_sein

Levana Info-Abend
https://www.eventbrite.de/e/266887366297

Tatort Impfen, 04.03., 20:04 Uhr
https://www.twitch.tv/zwanzig4




👉🏼
@WendezeitHannover
Lauterbach möchte Flüchtlinge impfen

Vielleicht wäre es hier sinnvoll, Infos in ukrainisch und russisch anzubieten. Man wird wahrscheinlich versuchen, den Menschen klarzumachen, dass sie sich unbedingt impfen lassen müssen. Wer auf der Flucht oder ohne richtigen Aufenthaltsstatus ist, lässt sich meistens alles gefallen. Lauterbach muss das Zeug ja loswerden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-karl-lauterbach-will-gefluechteten-ukrainern-ein-impfangebot-machen-a-17f682b2-f97b-4ce4-addb-31cd33773d0c
Forwarded from Nina Hallmann
„Die Entnazifizierung der Ukraine hat bisher nur die Wiedernazifizierung Deutschlands enthüllt.“
— Pepe Escobar, Journalist & Geopolitik-Analyst am 1.3.2022

Als ich am 26. April 2020, kurz nach Einführung der Maskenpflicht, die spätere Vorlage für dieses Gemälde veröffentlichte, wusste ich noch nicht, wie treffend das Motiv heute erst recht sein würde.

Zwei Jahre Konditionierung zu bedingungsloser Treue („Solidarität“) und Hass gegenüber Andersdenkenden haben sich für die Politik ausgezahlt.

„Der Russe“ ist nach den Ungeimpften und Maßnahmenkritikern wie auf Knopfdruck zur Zielscheibe für Volksverhetzung, Rassismus, Diskriminierung und Anschläge geworden.

Russische Künstler verlieren ihre Engagements, russische Schüler werden gemobbt, russische Staatsbürger sind als Gäste nicht erwünscht, russische Produkte werden aus Supermärkten entfernt und russische Geschäfte attackiert.

Das muss sofort aufhören.
___________________________________

„Nie wieder!“ („Coronazis“)
50 x 70 cm, Öl auf Malbrett
2021
Gerhard Wisnewski ist ein Dokumentarfilmer, Sachbuchautor und Journalist. Er ist Autor des Jahrbuches "Verheimlicht, Vertuscht, Vergessen. Was 2021 nicht in der Zeitung stand. Das Jahrbuch kommt regelmäßig unter die Top 5 der Spiegel Bestsellerliste Sachbuch.

Themen: Deutsche Etikette, Die Mondlandung, 9/11, moderner Fünfkampf, es ist gefährlich ein afrikanischer Präsident zu sein, die Tore von Grimma ua.

https://youtu.be/EC3rn8MRBss
‼️ Einrichtungsbezogene Impfpflicht:
In Bayern ist ab 15. März weder mit Betretungsverboten noch mit Kündigungen zu rechnen ‼️

🔹 Bayern wolle eine pragmatische Umsetzung, teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) heute mit. „Bayern füllt diese Lücken nun selbst und vollzieht das Gesetz mit Augenmaß.“

🔹 In letzter Konsequenz sollen Beschäftigten, die sich weiterhin nicht impfen lassen wollen, erst ungefähr ab Sommer Betretungsverbote drohen.

🔹 Bei Neueinstellungen gilt die Impf­pflicht dagegen direkt ab 16. März 2022.

🔹 Konkret wird die die Impfpflicht in einem gestuften Verfahren umgesetzt: Ab dem 16. März müssen die Einrichtungen zunächst alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter melden, die noch nicht geimpft oder genesen sind oder sich aus medizischen Gründen nicht impfen lassen können.

🔹 Die Gesundheitsämter sollen den Betroffenen dann eine Impfberatung anbieten und die Chance einräumen, ihre Entscheidung zu überdenken.

🔹 Auf das Beratungsangebot folgt dann eine förmliche Aufforderung zur Vorlage der gesetzlich festge­legten Nachweise beim Gesundheitsamt. Erfolgt dies nicht, wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet.

🔹 „In letzter Konsequenz – aber nur als Ultima Ratio – kann dann ein Betretungsverbot ausgesprochen werden“, erklärte das Ministerium.

🔹 Man wolle die erforderliche Versorgungssicherheit angemessen berücksichtigen können, erläuterte Holetschek. „Denn eine planbare Versorgung von Patienten und Bewohnern von Einrichtungen muß stets gewährleistet bleiben.“

🔹 Auch rein zeitlich betrachtet bedeutet dies, daß niemandem eine rasche Kündigung droht.

https://teleg.eu/RA_Christ

👉 Zum Bericht im Ärzteblatt

👉 Mein Kommentar:
Im Klartext bedeutet das, wenn in Betrieben zuviele Mitarbeiter nicht geimpft sind und wenn durch deren Kündigung oder Freistellung die Versorgung der Patienten in Gefahr geraten würde, dann wird es dort auch erst einmal keine Kündigung und wohl auch keine Betretungsverbote geben.

Aus dem Beispiel Bayern können Pflegekräfte und Mitarbeiter im Gesundheitswesen auch in anderen Bundesländern ableiten: seid stark, seid sichtbar, macht deutlich, daß schon zehn Prozent an ausfallende Mitarbeitern den Betrieb lahmlegen können. Dies wird mit großer Wahrscheinlichkeit zum Kippen der Nachweispflicht führen.

Bayern setzt das verfassungswidrige Bundesgesetz um, aber zurückhaltend und mit Augenmaß, sprich: ohne die medizinische und pflegerische Versorgung zu gefährden. Dieses Mal sage ich daher: gute bayerische Entscheidung. So kommen wir dem 31. Dezember 2022 näher, da nämlich läuft das Bundesgesetz aus...


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DIE ROTE LINIE
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Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Q And A On Australian TV About The Russia/Ukraine Situation

A young man of Russian heritage is heckled by everyone while asking his question, then ejected from the show by the host!

Fragen und Antworten im australischen Fernsehen zur Lage in Russland/Ukraine

Ein junger Mann russischer Herkunft wird bei seiner Frage von allen beleidigt und dann vom Moderator aus der Sendung geworfen!


@VickyTheRedSparrow
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NATO im Ukraine Krieg? Auch #BlackRockMerz von allen guten Geistern verlassen

Nachdem das #CovidRegime offenbar ausgedient hat, hilft jetzt nur noch ein Krieg, also ein großer Krieg. Jeder der es nicht ausschließen kann, dass die Verrückten im Westen es ernst meinen, sollte Deutschland so langsam verlassen.

Warum erklären wir eigentlich China nicht noch den Krieg? Dort werden z. B. 1 Million Uiguren in Umerziehungslagern „weggesperrt“.


WESTLICHE ALLIANZ
Merz schließt direkte Verwicklung der Nato in Ukraine-Krieg nicht aus

Quelle:
Epoch Times

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​​💬 Stellungnahme der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Stopp von Zertifizierung von Nord Stream 2

🔹 Die Entscheidung der Bundesregierung, die Zertifizierung der Ostseepipeline Nord Stream 2 zu stoppen, halten wir für völkerwirtschaftsrechtlich nicht hinnehmbar und unwürdig. Wir sind der Auffassung, es mit einem klassischen Präzedenzfall zu tun zu haben, bei dem ein privatwirtschaftliches Projekt als politische Waffe gegen uns genutzt wird, was der kollektive Westen insgesamt und das offizielle Berlin insbesondere Moskau so gern vorwerfen. Die Anweisung an die deutsche Genehmigungsbehörde erging vom zuständigen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, wo man erst vor kurzem das Projekt als eine wirtschaftliche Initiative privater Investoren bezeichnet hatte. Bundeskanzler Scholz, der die genannten Maßnahmen persönlich veranlasste, hatte zuvor ausdrücklich versichert, dass das Genehmigungsverfahren von Nord Stream 2 durch Rechtsvorschriften geregelt werde und nicht in Verbindung mit politischer Konjunktur gebracht werden könne.

🔹 Nun stellt es sich heraus, dass die Bundesregierung inkonsequent handelt und, unter Druck gesetzt, der Versuchung nicht standhalten konnte, das Projekt als Druckmittel gegen Russland einzusetzen, und zeigte somit, dass sie nicht in der Lage ist, das Politische vom Wirtschaftlichen zu trennen. In Wirklichkeit wurde die Umsetzung des Projekt mal durch die Rückwirkung der post factum angepassten EU-Gas-Richtlinie mal durch die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens aufgehalten. Beim politisch motivierten Verbot, Nord Stream 2 zu zertifizieren, handelt es sich somit also um einen folgerichtigen Höhepunkt der Primats der Politik vor der Wirtschaft, das bei der Umsetzung der Projekts doktrinal angewendet wurde. Dabei verfiel man in Berlin zynischerweise unwürdiger Trickserei, indem wiederum post factum der im Oktober 2021 noch unter der früheren Bundesregierung ausgestellte Befund des genannten Bundesministeriums widerrufen wurde, in dem im Zusammenhang mit dem Bau von Nord Stream 2 keine Gefährdung der Energiesicherheit der Bundesrepublik festgestellt worden war.

🔹 Das macht die Zertifizierung und in der Folge die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 unmöglich.

🔹 In diesem Zusammenhang möchten wir festhalten, dass Berlins Entscheidung, das Projekt zu stoppen, den deutsch-russischen Beziehungen einen irreversiblen Schaden zufügen wird, die auch ohnedies in den letzten Jahren nicht durch unser Verschulden bei Weitem nicht unbetrübt sind. Die Verantwortung für die illegitimen Handlungen, die das Ansehen Deutschlands als eines zuverlässigen außenwirtschaftlichen Partners in Frage stellen, wird vollauf von der deutschen Seite getragen. Den Projektinvestoren steht nunmehr das unstrittige Recht zu, das offizielle Berlin bei den internationalen Schiedsgerichten wegen Kompensationszahlungen zu verklagen.

🔹Vor diesem Hintergrund bleibt unsere Haltung zur Energiezusammenarbeit mit der Bundesrepublik und der EU insgesamt unverändert. Russland betonte immer wieder, dass Nord Stream 2 ein rein wirtschaftliches, privatwirtschaftliches Projekt ist, das in strikter Übereinstimmung mit den völkerrechtlichen Bestimmungen, EU-Vorschriften und den Gesetzen der entsprechenden Anrainer umgesetzt wurde. Eine rechtzeitige Inbetriebnahme dieser Pipeline würde sowohl den russischen als auch den europäischen Interessen entsprechen. Neben gegenseitigen Vorteilen soll die neue Route eine Diversifizierung der Gasversorgung mit sich bringen und das Gasmarkt in Europa mit stabilisieren. Allem Anschein nach wird das in absehbarer Zukunft nicht geschehen, denn das Projekt ist Geisel einer künstlichen Verknüpfung mit anderen politischen Vorgängen geworden. Der Verzicht auf Nord Stream 2 wird unausweichlich zur Folge haben – das beobachten wir jetzt schon, dass die Gaspreise auf dem europäischen Markt rapide ansteigen werden.
🔗https://bit.ly/3HBDG8I
Russia Today ist auch in den USA auf Telegram zensiert worden, ein bislang einmaliger Vorfall. Der Medienkrieg hat bizarre Formen angenommen. Die Meinungsfreiheit ist tot. Wenn Informationen zensiert werden, dann wird dieser Krieg noch wesentlich mehr Tote fordern. Wenn nur noch die eigene Propaganda durchkommt, dann wird die Kriegshetze größer und am Ende stehen sich in Europa wieder Armeen gegenüber und jeder fragt sich, wie konnte es dazu kommen. Offenbar sind die Menschen dumm genug, um sich wieder gegenseitig abzuschlachten.
Forwarded from Intel Slava Z
🇺🇦⚡️ The head of the State Duma Volodin said that Zelensky fled to Poland. Already from Lviv.
Forwarded from Intel Bulls
🇺🇦⚡️Zelensky still in Ukraine, he did not leave - Verkhovna Rada

@OSINTUKRAINE
VG_HH_geschwärzt.pdf
235.7 KB
Das VG Hamburg lehnt trotz eindeutigem Maskenattest einen Eilantrag ab. Das VG Hamburg lässt ein Attest mit Diagnose nicht reichen, obwohl die Verordnung nicht einmal ein Attest fördert und ist der Meinung, man müsse vortragen, dass man "umfällt", wenn man eine Maske trägt.

OVG Hamburg: Attest mit Diagnose "Asthma bronchiale" ist nicht gültig, wenn es "zu alt" ist.

Ähnliche "Begründungen" beim VG und OVG Schleswig.

Ich fasse das mal zusammen: Ein Jurist kann nur Jurist oder Volljurist werden, wenn er sich rechtswidrigen Regeln beugt. Die deutsche Justiz hat fertig.
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🟥 ‼️ Kurzes Videostatement von Beate Bahner zum aktuellen Gesetzentwurf zur "Impfpflicht für alle Erwachsenen"

Am 3.3.2020 haben ca. 200 Bundestagsabgeordnete tatsächlich einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 18 Jahren vorgelegt.

Den Gesetzentwurf findet Ihr hier - bitte klicken.

👉Hier eine kurze erste Einschätzung und Klarstellung zu diesem geplanten Gesetz, das möglicherweise in den nächsten Wochen beschlossen wird.
Kurzes Videostatement von Beate Bahner (2 Min. 06 Sek.)

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung

Mein Telegramkanal:
https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner

Meine Homepage:
www.beatebahner.de
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