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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Nach Italien verlangt jetzt auch Spanien bei der Einreise von Personen aus China einen Covidtest.
#CovidRegime 2.0? 🤡
#CovidRegime 2.0? Thailand verschärft Einreisebestimmungen wegen Corona
Der Corona-Wahnsinn scheint in einigen Staaten wieder von vorne zu beginnen. Was passiert eigentlich mit denjenigen, die „dumm genug“ sind, nach Thailand zu reisen und dann vor Ort positiv getestet werden? Rückreise? Quarantäne-Gefängnis?
Von Reise nach Thailand kann nur dringend abgeraten werden!
Man kann nur hoffen, dass diese Länder endlich die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser wahnsinnigen Politik spüren…

„Dringendes COVID-19-Update für Reisende nach Thailand: Teil 2!

(VON REDAKTIONSTEAM AM 8. JANUAR 2023)
Da die COVID-19-Pandemie weiterhin Reisen auf der ganzen Welt beeinträchtigt, hat Thailand kürzlich eine wichtige Änderung der Einreisebestimmungen für Reisende vorgenommen. Laut der neuesten Notice to Airmen (Notam) dürfen ungeimpfte Reisende nun nach Thailand einreisen, sofern sie bereit sind, sich bei der Ankunft einem COVID-19-Test zu unterziehen. Dies stellt eine wesentliche Änderung gegenüber den früheren Bestimmungen dar, die ungeimpften Reisenden die Einreise gänzlich untersagten.

Trotz dieser Änderung gibt es immer noch eine Reihe von Anforderungen, die Reisende erfüllen müssen, um nach Thailand einreisen zu können. Eine der wichtigsten Anforderungen ist der Nachweis der Impfung oder der Genesung von COVID-19. Alle Reisenden, die 18 Jahre oder älter sind, müssen nachweisen, dass sie innerhalb der letzten 180 Tage (sechs Monate) eine vollständige Impfung erhalten haben oder von COVID-19 genesen sind. Fluggäste, die keinen Impfnachweis erbringen können, müssen ein Schreiben eines Arztes vorlegen, in dem der Grund für ihre Impfunfähigkeit angegeben ist.

Zusätzlich zur Impfung oder Genesung müssen Reisende aus Ländern, die aufgrund von COVID-19 nicht in ihr Heimatland zurückkehren dürfen, über eine Krankenversicherung verfügen, die eine Behandlung gegen COVID-19 im Wert von mindestens 10.000 USD für die gesamte Reisedauer in Thailand plus weitere sieben Tage abdeckt. Damit soll sichergestellt werden, dass Reisende während ihres Aufenthalts in Thailand Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung haben.

Es gibt ein paar Ausnahmen von diesen Anforderungen…“ ThaiNews
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Verbale Radikalisierung der politischen Debatte (22.08.22) Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 101 Kürzlich habe ich mich meinen Anwaltskollegen Jun unterhalten, der sich jüngst von Twitter zurückgezogen hat und den man, wenn man in…
Meine Kolumne im DW Nummer 101 vom 22.08.2022. Nach der 105. Ausgabe bin ich ausgestiegen. Seither hat sich die Sprache des DW erheblich radikalisiert und steht der des #CovidRegime in Bezug auf die Ungeimpften in nichts nach.

„Verbale Radikalisierung der politischen Debatte
Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 101

Kürzlich habe ich mich meinen Anwaltskollegen Jun unterhalten, der sich jüngst von Twitter zurückgezogen hat und den man, wenn man in solchen Mustern denkt, auf der „anderen Seite“ der gesellschaftlichen Debatte verorten muss. Kollege Jun hat sich dadurch hervorgetan, dass er u. a. darauf hingewirkt hat, dass mir das Geschäftskonto meiner Kanzlei gekündigt werden sollte. Trotzdem habe ich einem gemeinsamen Gespräch zugestimmt, nachdem er sich auf YouTube für sein Verhalten entschuldigt hat, welches nicht seinen eigenen Maßstäben entsprochen habe. Im Rahmen unsere Unterhaltung mussten wir festhalten, dass auf beiden Seiten der politischen Lager eine zumindest verbale Radikalisierung vorliegt, welche es beinahe unmöglich macht, einen konstruktiven Diskurs zu führen.

Die Frage ist weniger, wer hieran schuld ist, sondern vielmehr, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen. Unser aller Zielsetzung sollte sein, dass in unserer Gesellschaft und eben auch im Internet ein offener, konstruktiver und kritischer Diskurs möglich ist, der zwar inhaltlich scharf sein darf, in dem Beleidigungen, Mobbing, Hass und Gewalt aber keinen Platz haben. Hierzu halte ich es aus juristischer Sicht für nötig, dass gegen diejenigen effektiver vorgegangen werden kann, welche die vermeintliche Anonymität des Internets nutzen, um andere rechtswidrig einzuschüchtern. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn Google, Facebook, Twitter und Co. häufig so agieren, als ob dem so wäre.

Aber es geht nicht nur um eine rechtliche Frage. Die Demokratiebewegung täte gut daran, ebenfalls verbal abzurüsten. Je schärfer die Rhetorik, desto schwieriger wird ein Diskurs mit der „anderen Seite“. Die Coronamaßnahmen wurden deutlich zurückgefahren, die Gefahr für unsere Grundrechte ist damit zwar nicht gebannt, aber wir sollten unsere Rhetorik der geänderten Lage anpassen und nicht in die - wenn auch „nur“ verbale – Radikalisierungsfalle tappen. Es hilft daher auch nicht, wenn im Telegram Kanal des demokratischen Widerstands, wenngleich satirisch, die Frage gestellt wird, ob man Maskenträger schlagen dürfe. Lasst uns lieber versuchen, miteinander zu reden.

Markus Haintz“
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Meine Kolumne im DW Nummer 101 vom 22.08.2022. Nach der 105. Ausgabe bin ich ausgestiegen. Seither hat sich die Sprache des DW erheblich radikalisiert und steht der des #CovidRegime in Bezug auf die Ungeimpften in nichts nach.

„Verbale Radikalisierung der politischen Debatte
Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 101

Kürzlich habe ich mich meinen Anwaltskollegen Jun unterhalten, der sich jüngst von Twitter zurückgezogen hat und den man, wenn man in solchen Mustern denkt, auf der „anderen Seite“ der gesellschaftlichen Debatte verorten muss. Kollege Jun hat sich dadurch hervorgetan, dass er u. a. darauf hingewirkt hat, dass mir das Geschäftskonto meiner Kanzlei gekündigt werden sollte. Trotzdem habe ich einem gemeinsamen Gespräch zugestimmt, nachdem er sich auf YouTube für sein Verhalten entschuldigt hat, welches nicht seinen eigenen Maßstäben entsprochen habe. Im Rahmen unsere Unterhaltung mussten wir festhalten, dass auf beiden Seiten der politischen Lager eine zumindest verbale Radikalisierung vorliegt, welche es beinahe unmöglich macht, einen konstruktiven Diskurs zu führen.

Die Frage ist weniger, wer hieran schuld ist, sondern vielmehr, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen. Unser aller Zielsetzung sollte sein, dass in unserer Gesellschaft und eben auch im Internet ein offener, konstruktiver und kritischer Diskurs möglich ist, der zwar inhaltlich scharf sein darf, in dem Beleidigungen, Mobbing, Hass und Gewalt aber keinen Platz haben. Hierzu halte ich es aus juristischer Sicht für nötig, dass gegen diejenigen effektiver vorgegangen werden kann, welche die vermeintliche Anonymität des Internets nutzen, um andere rechtswidrig einzuschüchtern. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn Google, Facebook, Twitter und Co. häufig so agieren, als ob dem so wäre.

Aber es geht nicht nur um eine rechtliche Frage. Die Demokratiebewegung täte gut daran, ebenfalls verbal abzurüsten. Je schärfer die Rhetorik, desto schwieriger wird ein Diskurs mit der „anderen Seite“. Die Coronamaßnahmen wurden deutlich zurückgefahren, die Gefahr für unsere Grundrechte ist damit zwar nicht gebannt, aber wir sollten unsere Rhetorik der geänderten Lage anpassen und nicht in die - wenn auch „nur“ verbale – Radikalisierungsfalle tappen. Es hilft daher auch nicht, wenn im Telegram Kanal des demokratischen Widerstands, wenngleich satirisch, die Frage gestellt wird, ob man Maskenträger schlagen dürfe. Lasst uns lieber versuchen, miteinander zu reden.

Markus Haintz“
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Realsatire vom Bundesjustizministerium: Heute ist #WelttagdesBuches - und natürlich ist unser wichtigstes Buch für den #Rechtsstaat das #Grundgesetz. Seit 74 Jahren sichert es Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir möchten es nicht missen♥️!

Kommentar: Ich danke all jenen, die unsere Grund- und Menschenrechte in den Jahren 2020-2022 gegen das #CovidRegime verteidigt haben. Der Herr mit dem Rad ist ein Held und Verteidiger der Demokratie ❤️, die Polizisten in diesem Video sind Täter.
Eine Antwort reicht hier einfach nicht. đź”—
Ich verstehe gar nicht, warum @ KathaSchulze mich blockiert hat. Möchte sie etwa nicht, dass ihre menschenverachtenden Reden weiter geteilt werden? #CovidRegime; Twitterlink
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Ich stand am 01.08.2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin auf der Bühne. 2020 mussten wir weniger riskieren, als die mutigen DDR-Bürger 1953, aber auch 2020 haben mutige Bürger die Demokratie gegen einen zeitweise autoritären Staat, das #CovidRegime, verteidigt. #Volksaufstand #17Juni1953, Danke an News HQ
PS: Die meisten Videos aus dieser Zeit sind der #Zensur zum Opfer gefallen. Twitterlink
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🔺Juli Zeh zu Corona: „Wir Richter haben versagt“🔺 Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, spricht von einem Versagen der Justiz in der Corona-Krise. Auch die Rechtsanwältin Jessica Hamed berichtet, wie Richter rechtsstaatliche Verantwortung wegschoben…
Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz zum Versagen der deutschen Justiz während des #CovidRegime

Nein, Frau Zeh, nicht alle Richter haben versagt. Einige wenige hatten Mut und einer steht im Moment zu Unrecht vor Gericht, weil er im Gegensatz zu Ihnen Recht gesprochen hat, anstatt sich feige wegzuducken. Meine Hochachtung für Richter Christian Dettmar, der im Gegensatz zu Ihnen das Richtige getan hat und dafür erstinstanzlich zu Unrecht zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt wurde.

Das Recht gilt auch in der Krise, gerade dann. Wer als Richter nicht bereit ist, Entscheidungen nach Recht, Gesetz & unter Achtung der Menschenwürde zu treffen, der möge sich einen weniger verantwortungsvollen Job suchen. Sie und 95 -99 % Ihrer Kollegen waren zu feige um während des #CovidRegime´s die autoritären Exzesse aufzuhalten. Und Sie werden höchstwahrscheinlich auch in der nächsten Krise zu feige sein, Recht zu sprechen. Schön, dass Sie Ihr Versagen wenigsten zugeben, Respekt dafür. Aber werden Sie daraus auch was für die Zukunft lernen?

Und meinen 165.000 Anwaltskollegen verweise ich auf ihre Berufspflichten, die nächste Krise kommt bestimmt.
§ 1 (3) BORA: Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.

https://apollo-news.net/juli-zeh-zu-corona-wir-richter-haben-versagt/
"Juli Zeh hat ein Versagen der Justiz während der Coronamaßnahmen angeprangert. „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in der Coronazeit“, sagte die bekannte Autorin. Zeh ist auch Richterin am Brandenburger Landesverfassungsgericht. Bei einer Veranstaltung der CDU-nahen „Denkfabrik21“ führte sie weiter aus: „Es ist in der Coronazeit ja unheimlich viel im Eilrechtsschutz entschieden worden – notwendigerweise, weil es musste schnell gehen.“
Aber: Zeh sprach auch von Angst bei Richtern, gegen die Coronamaßnahmen vorzugehen. „Soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute? Das Parlament hat es nicht hingekriegt“, erläuterte sie die Gedanken von Richtern, die völlig allein gelassen worden wären."
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👆🏻 Die ersten Worte von Dr. Heinrich Habig zurück in Freiheit
Dr. Habig war 16 Monate U-Haft weil er Menschen geholfen hat, die den Nötigungen das #CovidRegime nicht mehr standgehalten haben. Nach meiner Rechtsauffassung Nothilfe, nach meiner menschlichen Einschätzung, ein Held. Danke Dr. Habig und Danke an alle, die in ihn dieser schwersten Zeit seines Lebens unterstützt haben. ❤️

Markus Haintz
Rechtsanwalt
#FreeHabig, #FreeDrHabig
In Deutschland sitzen Ärzte in Haft die falsche Impfausweise ausgestellt haben, weil viele ihrer Patienten dem Druck des menschenverachtenden #CovidRegime und dessen Nötigungen nicht mehr standhalten konnten. Diese Ärzten haben Leben gerettet und dafür einen hohen Preis gezahlt. Gestern wurde einer von ihnen nach 16 Monaten Untersuchungshaft entlassen, Dr. Heinrich Habig, ein Held. #FreeDrHabig

Im selben Land erhält ein Kinderschänder der sich an mehr als 150 Kindern vergangen hat 4 Jahre Haft und kommt nach 8 Monaten frei, um weiter Kindern das Leben zu zerstören. Mehr muss man über den Zustand des deutschen "Rechtsstaats" nicht wissen.

In mehr als 150 Fällen vergeht sich Axel K. an Kindern, wird deshalb rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt – und kommt acht Monate später frei. Er eröffnet in Berlin ein Geschäft, Eltern in der Umgebung zeigen sich besorgt. Jetzt zeigt sich: Die Angst war wohl berechtigt. Welt
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Lars Hünich (AfD) ist Mitglied des Untersuchungsausschusses und konnte die Aussagegenehmigung einsehen. Er sagte dieser Zeitung: „Darin waren sehr strikte Maßgaben und eine ganze Reihe von Einschränkungen für Herrn Wieler. Ihm wurde etwa untersagt, Akten mitzubringen.…
"CORONA-AUFARBEITUNG (Welt)
Verdrängen, vergessen, vertagen – Deutschlands Umgang mit der Pandemie
In Brandenburg dagegen geht es robuster zur Sache, hier hat die AfD einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Unter den Vorsitzenden Danny Eichelbaum (CDU) und Ronny Kretschmer (Linke) wurde Anfang September der ehemalige Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler vorgeladen. Wieler erschien mit einem Begleiter des Bundesgesundheitsministeriums an der Seite. Als dieser laut Protokoll dem RKI-Mann gleich bei der ersten Frage einen Zettel zuschob und an anderer Stelle Handzeichen gab, setzte der Ausschussvorsitzende Eichelbaum die Männer auseinander. „Ich bin hier, um auf die Richtigkeit der Aussagen zu achten“, protestierte der Mann aus dem Ministerium. „Sie dürfen hier nicht reden“, schnauzte der Ausschussvorsitzende zurück."

Kommentar: Es wäre vermessen anzunehmen, dass sich die Verantwortlichen des #CovidRegime selbst ihrer Verantwortung stellen werden. Für einen Untersuchungsausschuss benötigt es 25 % der Mitglieder des Parlaments, was in Brandenburg der Fall ist. Diesen Prozentsatz müsste die AfD bei der nächsten Wahl im Bundestag erreichen, dann passiert so etwas nicht mehr. Ob dann eine weitere kritische Oppositionspartei im Parlament sitzt wird sich zeigen.
Wenn die deutsche Justiz diesen Grundsatz konsequent anwenden würde, dann müsste ein relevanter Teil der Richterstellen, aufgrund der Rechtsbrüche in den Jahren 2020-2022 während des #CovidRegime, bald neu besetzt werden. Nur, mit wem?
Haintz Media auf X
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Warum? Prof. Ravens-Sieberer in der Welt zum: KINDERGESUNDHEITSBERICHT „Immer noch leidet jedes vierte Kind unter psychischen Auffälligkeiten“ R-S: Nein, und vor allem leidet immer noch jedes vierte Kind unter psychischen Auffälligkeiten. Vor allem Ängste…
Körperliche und psychische Misshandlungen von Kindern im #CovidRegime, #IchHabeMitgemacht:

Warum habt ihr fremde und eure eigenen Kinder gequält und misshandelt?
Warum habt ihr zugelassen, dass jemand eure eigenen Kinder quält und misshandelt?

Warum haben die Eltern mitgemacht?
Warum haben die Erzieher mitgemacht?
Warum haben die Lehrer mitgemacht?
Warum hat die Gesellschaft mitgemacht?

Warum habt ihr geschwiegen?
Warum seid ihr so feige gewesen?
Warum?

Ich habe keine Kinder, aber ich schwöre bei allem was mir lieb und teuer ist, niemals würde ich so etwas zulassen. Keine Maske, kein Abstandsgebot, keine Ausgrenzung, keinen Test und schon gar keine experimentelle Gentherapie. Nur über meine Leiche.

Wenn Sie es wieder versuchen, sagt endlich NEIN!
(Ein Kommentar von Markus Haintz)

Psychologie Prof. Ravens-Sieberer in der @Welt zum:
KINDERGESUNDHEITSBERICHT
„Immer noch leidet jedes vierte Kind unter psychischen Auffälligkeiten“

Bilder: Shutterstock / Irina Wilhauk
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Manches Unrecht des #CovidRegime´s kann auch durch Strafanzeigen nicht wieder gut gemacht werden.
Hier 3 einschlägige Fälle aus der Praxis von Rechtsanwalt Tobias Pörsel auf der heutigen Anwalts-Demo in Karlsruhe, auf der 592 Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der einrichtungsbezogenen #Impfpflicht beim Generalbundesanwalt eingereicht werden. #ka1012 #RichtigErinnern
🇩🇪 #Bauernproteste Distanzeritis
12.01.2024 um 20 : 57 Uhr

Danke, dass viele meinem Aufruf, auf Twitter direkt mit Bauern und Bauernverbänden ins Gespräch zu gehen, gefolgt sind. In diesem Zusammenhang eine Bitte: lasst uns zeigen, dass wir besser sind als das #CovidRegime der Jahre 2020 bis 2023. Lasst uns sachlich argumentieren, über die Anliegen der Bauernschaft, und nicht über Kaperungsversuche von anderen.

Wobei natĂĽrlich die "Anliegen der Bauernschaft" sehr viel weiter gehen als nur RĂĽcknahme der SubventionskĂĽrzungen auf Agrardiesel. Lasst euch nicht einreden, da ginge es nur ums Geld und sprecht das ruhig offen aus. Es geht um BĂĽrokratiedschungel, Globalisierung, Wettbewerbsverzerrung und vieles, vieles mehr, das sich mit unseren Interessen zu 100% deckt. Es geht um eine lebenswerte Zukunft fĂĽr unsere Kinder und Enkelkinder!

#Distanzeritis #Debattenkultur #Appell

Vielen Dank für's Zuhören,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Frohe Ostern:
Auch an Ostern sollten wir uns an das #CovidRegime #RichtigErinnern. Ich habe den Hashtag #CovidRegime auf Twitter geprägt.
Meine Rechtsanwaltskammer hat dafĂĽr ggĂĽ. der Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren angeregt, das eingestellt wurde. #RKIProtokolle #RKIFiles
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Stefan Homburg auf X: Hier noch einmal das Zitat aus Wielers „Brandrede” vom 18.11.2021, also nach knapp zwei Jahren Erfahrung mit dem Virus. Seine Jagd auf Ungeimpfte steht in klarem Gegensatz zu den RKI-Protokollen. Link (ZDF)

Kommentar:
Herr Wieler und viele andere sollten sich schon mal nach einem guten Strafverteidiger umschauen. Während die Täter des #CovidRegime´s sich vor Gericht 2020-2023 noch mit "das RKI sagt" rausreden konnten, geht dies nach den #RKIFiles / #RKIProtololle´n nicht mehr. #RichtigErinnern
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