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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Auf TikTok gibt es ab dem 21. April Klimazensur
„DRUCK AUS DEN USA
TikTok krempelt jetzt seine Nutzungsbedingungen um
Nicht erlaubt sind dann etwa Clips mit Falschinformationen zum Klimawandel, die wissenschaftlichen Erkenntnissen widersprechen.“ Krone und Twitter🔗
ENTWEDER STEAK ODER FLUG
Mehrheit will CO₂-Budget für jeden – So belügen sich die Deutschen selbst
- Welt
Es ist eine Zahl, die radikale Klimaschützer freuen dürfte: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für ein CO₂-Budget je Einwohner. Das bedeutet: Jeder würde eine begrenzte Anzahl an Emissionsrechten für CO₂-intensive Dinge wie Flüge, Fleisch oder andere Güter bekommen. Ist das Budget aufgebraucht, dürfte im jeweiligen Jahr nichts mehr konsumiert werden, das zum Klimawandel beiträgt.

Kommentar: "Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast". Sollte die Mehrheit der Menschen in Deutschland tatsächlich so denken, dann hat dieses Land endgültig den Verstand verloren. Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selbst. Deutschland schafft sich ab.
Soldat verweigert Corona-Impfung: Richterin verhängt Geldstrafe

Ende 2021 hat ein Bundeswehrsoldat den Befehl bekommen, sich gegen Covid impfen zu lassen. Er lehnte das ab. Heute hat ihn das Augsburger Amtsgericht zu einer Strafe von 4.500 Euro verurteilt. Seine Aussagen waren teils widersprüchlich.  

90 Tagessätze zu je 50 Euro, plus Prozesskosten: So lautet das Urteil, das Richterin Beate Christ am Mittwoch in Augsburg gegen einen 33-Jährigen verhängte. In der ungewöhnlich langen Zivilverhandlung im Amtsgericht ging es um die Frage: Hat der Angeklagte Johann K., ein Soldat, seine sogenannte Duldungspflicht in der Bundeswehr verletzt oder nicht? 2021 hatte der 33-Jährige nämlich eine Corona-Impfung abgelehnt, als er auf einem Nato-Stützpunkt auf Sizilien stationiert war. Die Vorsitzende Richterin sagt: ja.

Gericht: Soldat hat Befehl missachtet

Der Richterin zufolge führte der Vorgesetzte des Soldaten plausibel aus, dass sich der Angeklagte im Bewusstsein aller Konsequenzen gegen eine Impfung entschieden hat. Damit habe er einen direkten Befehl missachtet und sich deshalb strafbar gemacht. Mit einem bloßen Erscheinen bei einem Impftermin seien der Befehl und auch die Duldungspflicht nicht erfüllt gewesen. Auch habe der Angeklagte die Impfung seither nicht nachgeholt, so die Richterin. >> weiter.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/soldat-verweigert-corona-impfung-richterin-verhaengt-geldstrafe,TYaLirL
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Michael Wendler erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Privatfilmer“ (Stalker trifft es meines Erachtens besser.) der seine Privatadresse veröffentlicht hat Wir haben Michael Wendler in dieser Sache vor Gericht vertreten. „Mit Erfolg hat Schlagersänger Michael…
#Wendler: Oberlandesgericht Köln will Berufung des Stalkers Timo Benjamin Berger zurückweisen
Unser Mandant Michael Wendler hatte gegen Timo Benjamin Berger bereits am 31.08.2022 eine einstweilige Verfügung erwirkt, welche durch Urteil vom 21.12.2022 bestätigt wurde. Timo Benjamin Berger hatte Wendlers Wohnanschrift rechtswidrig veröffentlicht. Teilen auf Twitter🔗.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
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„Es gibt noch immer eine Impfpflicht für Soldaten, man wollte eine allgemeine Impfpflicht einführen, das ist so wissenschaftsfern, was da passiert ist“, sagt @Tim_Roehn
bei #vn8 und fordert eine Enquette-Kommission zur #Corona-Politik. Heute ab 20:15h 👉🏻📺
Viertel nach Acht und Alexander Moehnle auf Twitter.
BMG-IMPFKAMPAGNE
Die Geheimniskrämerei geht auch in der Geheimschutzstelle weiter

Im Blick auf die umstrittene Vergabe der jüngsten Impfkampagne versprach das Gesundheitsministerium Transparenz. Doch nach einem Blick auf die vorgelegten Unterlagen macht sich in der Opposition Empörung breit. Wird die Staatsanwaltschaft in der Sache ermitteln? Welt

Kommentar: wenn ich Lauterbach in Verbindung mit Staatsanwaltschaft höre, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Twitter🔗
🔥Betrugsversuch in den Kommentaren meines Facebook-Beitrags. Jemand hat mein Profil nachgebaut und möchte sich jetzt Bitcoin ergaunern. Warum lässt Facebook solche offenkundigen Fälschungen und Betrügereien zu? Twitter🔗
❤️Robert F. Kennedy Jr. ruft seine Anhänger zur Unterstützung auf um zu entscheiden, ob er für das Amt des US Präsidenten kandidieren soll. Tu es Bobby! #GermansForKennedy #TeamKennedy #Bobby #Kennedy2024, Twitter🔗
www.teamkennedy.com
Teilen auf Twitter, RFK Jr.

"Helfen Sie mir zu entscheiden, ob ich für das Amt des Präsidenten kandidiere. Besuchen Sie http://TeamKennedy.com, um sich freiwillig zu melden oder zu spenden. Wenn es so aussieht, dass ich das Geld aufbringen und genügend Leute mobilisieren kann, um zu gewinnen, werde ich ins Rennen gehen. Wenn ich kandidiere, wird es meine oberste Priorität sein, die korrupte Fusion zwischen staatlicher und unternehmerischer Macht zu beenden, die unsere Wirtschaft ruiniert, die Mittelschicht zerschlagen, unsere Landschaften und Gewässer verschmutzt, unsere Kinder vergiftet und uns unserer Werte und Freiheiten beraubt hat. Gemeinsam können wir Amerikas Demokratie wiederherstellen."
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Der Lügner und mutmaßliche Betrüger @Karl_Lauterbach, der offenbar seinen Lebenslauf fälschte und gern wider besseren Wissens von einer "nebenwirkungsfreien Impfung" spricht fliegt auf. Das Video ist nicht von TheRealTom, es ist von #Fakt.
#Lauterbachluegt #LauterbachRücktritt
Treffen in Moskau mit Xi
Putin sieht Chinas Friedensplan als mögliche Basis -
N-TV
Die russischen Argumente scheinen zu fruchten bei Putins Bemühen, China vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs als Partner an seiner Seite zu halten. Bei einem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin unterstrich Chinas Staatschef Xi die besondere Rolle der Beziehungen seines Landes zu Russland. Peking werde "der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Russland weiterhin Priorität einräumen."
Forwarded from Oliver Janich & Team (Edmund)
‼️ Staatsanwältin droht Rechtsanwalt, der Lauterbach angezeigt hat

Erst wird die Strafanzeige ua. mit folgender Begründung abgelehnt:

"Die umfangreiche Strafanzeige, die der Anzeigeerstatter erhoben hat, enthält keine strafrechtlich relevanten Anhaltspunkte."

Dann eine kaum kaschierte Drohung:

"Rein vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass eine leichtfertige Strafanzeige den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt. Eine Verfahrenseinleitung gegen den Anzeigeerstatter wird bei hiesiger Behörde noch geprüft." ‼️‼️‼️

RA Schmitz legt Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Und sie legen noch einen drauf:

"An keiner Stelle der Anzeige wird jedoch ein konkreter Schadensfall benannt, der nachweislich auf die Maßnahmen zurückzuführen ist."

Nur noch dreist. Na, immer noch überzeugt von Konzept des Gewaltmonopolisten?

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/03/20/wie-die-staatsanwaltschaften-die-ablehnung-von-ermittlungen-gegen-lauterbach-co-begrunden/

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Forwarded from RufderTrommeln
Die Gerechtigkeit ruft nach Stuttgart

Amtsgericht Stuttgart Bad Cannstatt

"...hohes Arbeitsaufkommen...Bereich Nachlass..."

Warum nur? Woran könnte das liegen?🧐Sterben etwa mehr Menschen als gewöhnlich?😳 Egal, denn unsere Justiz beschäftigt sich nur mit den wirklich wichtigen Dingen:

Prozess wegen #Maskenattesten gegen Psychologin Magdalena Zielinski. Heute, 22.03. um 13:00 Uhr in der Badstr.23, 70372 Stuttgart.

Lasst uns für Sie da sein.

https://twitter.com/RufderTrommeln/status/1638466045055729665?s=20
🇪🇸 BREAKING: "Green pass" verfassungswidrig
22.03.2023 um 12 : 24 Uhr

Laut einer Pressemeldung der Vereinigung "Liberum" hat der oberste Gerichtshof der Provinz Aragón gestern am 21.03.2023 die Green-Pass-Einführungsverordnung für rechtswidrig erklärt.

Sie verstoße gegen die folgenden wesentlichen Grundrechte der spanischen Bevölkerung:

👉 Menschenwürde
👉 Nichtdiskriminierung
👉 Körperliche Unversehrtheit
👉 Gewissensfreiheit
👉 Privatsphäre

👀 Quelle hier

#Spanien #Verfassungsgericht #Impfpass #GreenPass #BreakingNews #EuropeansUnited

@ehrlichalexander
REUTLINGEN
SEK-Beamter bei Durchsuchung im „Reichsbürger“- Milieu angeschossen -
Welt
In Baden-Württemberg wollte ein Spezialeinsatzkommando im Auftrag der Bundesanwaltschaft eine Wohnung durchsuchen – dann wurde auf die Beamten geschossen. Bei der Razzia wurden insgesamt mehr als 20 Objekte in acht Bundesländern sowie der Schweiz durchsucht. (...) Die Person, die in Reutlingen mutmaßlich auf einen Polizisten schoss, wurde zunächst ebenfalls nicht als Beschuldigter geführt. Angesichts des Angriffs auf den Beamten habe der GBA nun aber ein Ermittlungsverfahren wegen eines versuchten Tötungsdelikts eingeleitet. Der Mann werde noch am Mittwochnachmittag einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt.

Kommentar: bei Twitter trendet #Reutlingen, #Reichsbürger und #Razzia. Der SEK Beamte wurde zum Glück nur leicht verletzt.
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