Forwarded from SaschaSchmitzTV 🎬 Videos von Sascha Schmitz
Köln 19.11.23 - Eine Demo für Völkerverständigung?
#k1911 sollte der Völkerverständigung dienen. Stattdessen ließen die Veranstalter sich auf eine Kooperation mit der KöAntifa ein. Die Folge war eine von Aggressivität und Ausgrenzung geprägte Außenwirkung. Die ursprünglich intendierte Botschaft ging unter.
Trotz der Anbiederung an die KöAntifa und der damit einhergehenden Verunglimpfung anderer friedlicher Bewegungen gelang es den Organisatoren nicht, von selbigen ein Lob zu erhalten. Es kann so schmerzhaft wie heilsam sein, Diffamierung am eigenen Leib zu erfahren.
Quellenangaben:
https://www.instagram.com/p/CzwEIOeMfNB/?igshid=MzRlODBiNWFlZA==
https://twitter.com/KoeAntifa161/status/1725918442061013339?t=Kd5a2QQ1u7PnbtjALLQvjA&s=19
https://twitter.com/KoeAntifa161/status/1724814369056301332?t=ZOBu7ZIbkaMQdxa645ib6g&s=19
👉 @SaschaSchmitzTV
#k1911 sollte der Völkerverständigung dienen. Stattdessen ließen die Veranstalter sich auf eine Kooperation mit der KöAntifa ein. Die Folge war eine von Aggressivität und Ausgrenzung geprägte Außenwirkung. Die ursprünglich intendierte Botschaft ging unter.
Trotz der Anbiederung an die KöAntifa und der damit einhergehenden Verunglimpfung anderer friedlicher Bewegungen gelang es den Organisatoren nicht, von selbigen ein Lob zu erhalten. Es kann so schmerzhaft wie heilsam sein, Diffamierung am eigenen Leib zu erfahren.
Quellenangaben:
https://www.instagram.com/p/CzwEIOeMfNB/?igshid=MzRlODBiNWFlZA==
https://twitter.com/KoeAntifa161/status/1725918442061013339?t=Kd5a2QQ1u7PnbtjALLQvjA&s=19
https://twitter.com/KoeAntifa161/status/1724814369056301332?t=ZOBu7ZIbkaMQdxa645ib6g&s=19
👉 @SaschaSchmitzTV
Forwarded from reitschuster.de
Mann darf nicht mehr als Mann bezeichnet werden: Bundestag bestraft Benennung von unliebsamen Fakten – hier mein aktuelles Video: https://www.youtube.com/watch?v=Y4krnJjngb4
YouTube
Mann darf nicht mehr als Mann bezeichnet werden: Bundestag bestraft Benennung von unliebsamen Fakten
Link zur Buchbestellung: https://tinyurl.com/meine-vertreibung
Meine Arbeit ist nur mit Ihrer Unterstützung möglich – vielen Dank im Voraus!
Mit Überweisung: IBAN DE30 6805 1207 0000 3701 71.
Mit Kreditkarte, Apple Pay etc.: https://tinyurl.com/boris-unterstuetzen…
Meine Arbeit ist nur mit Ihrer Unterstützung möglich – vielen Dank im Voraus!
Mit Überweisung: IBAN DE30 6805 1207 0000 3701 71.
Mit Kreditkarte, Apple Pay etc.: https://tinyurl.com/boris-unterstuetzen…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
Die Anwälte für Aufklärung laden zum 1. AfA-Bürgerforum ein. Spezialisierte Rechtsanwälte werden kurz in die Corona-Probleme folgender Rechtsgebiete einführen und dann stellen Sie Fragen und diskutieren mit unseren Anwälten
• Arbeitsrecht und Zivilrecht
• Strafrecht und Versammlungsrecht
• WHO-Pandemie-Vertrag
Wann? Samstag 25. 11. 2023
Wo? in Augsburg
Uhrzeit? 15.00 bis 18.00 Uhr - Drei Themenblöcke mit ca. 45 Minuten.
Zusätzlich freuen wir uns, Sie ab 18 Uhr zu einer Lesung unserer Bestseller-Autoren, Beate Bahner (aus ihrem im Jan. 2024 erscheinenden neuen Buch zum WHO-Pandemie-Vertrag) und Dr. Alexander Christ („Corona-Staat“) einzuladen. Bringen Sie gerne Ihre Bücher für eine persönliche Signatur mit.
Imbiss: Ab 19.30 Uhr gibt es im Veranstaltungssaal einen Imbiss (s. Ticket-Varianten)
Ende: ca. 20.30 Uhr
Informationen und Tickets auf: https://eventfrog.de/AfA-Buergerforum-Augsburg
• Arbeitsrecht und Zivilrecht
• Strafrecht und Versammlungsrecht
• WHO-Pandemie-Vertrag
Wann? Samstag 25. 11. 2023
Wo? in Augsburg
Uhrzeit? 15.00 bis 18.00 Uhr - Drei Themenblöcke mit ca. 45 Minuten.
Zusätzlich freuen wir uns, Sie ab 18 Uhr zu einer Lesung unserer Bestseller-Autoren, Beate Bahner (aus ihrem im Jan. 2024 erscheinenden neuen Buch zum WHO-Pandemie-Vertrag) und Dr. Alexander Christ („Corona-Staat“) einzuladen. Bringen Sie gerne Ihre Bücher für eine persönliche Signatur mit.
Imbiss: Ab 19.30 Uhr gibt es im Veranstaltungssaal einen Imbiss (s. Ticket-Varianten)
Ende: ca. 20.30 Uhr
Informationen und Tickets auf: https://eventfrog.de/AfA-Buergerforum-Augsburg
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Steuerfrei leben – Praxiswochenende (Anzeige)
Ein Leben ohne Steuern ist möglich! Jetzt euer Ticket buchen
Der Staat wird immer übergriffiger und korrupter und schränkt unsere Freiräume mehr und mehr ein. Höchste Zeit für konkrete Gegenmaßnahmen, zum Beispiel Steuern ganz legal vermeiden.
Ein Leben ohne Steuern ist möglich! Erich Hambach erklärt, wie es geht. Dieses praxisbezogene Seminar (inkl. Speis u. Trank) ist bestens geeignet für alle Selbständigen, Unternehmer, Freiberufler, Ärzte, Anwälte, Steuerberater und ähnlich tätige Menschen oder Künstler, Kreative, Heilpraktiker und Therapeuten.
Erich Hambach zeigt auf wie es funktioniert, beantwortet alle Fragen dazu, hilft bei der Umsetzung und stellt Musterdokumente und weiteres Expertenwissen zur Verfügung.
Alle Teilnehmer bekommen neben dem Wissen und zahlreichen Informationen rund um das Thema auch alle Präsentationsfolien der Veranstaltung ebenso zur Verfügung gestellt, wie im Nachgang eine Videoaufzeichnung der wichtigsten Lerninhalte.
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Alle Teilnehmer bekommen neben dem Wissen und zahlreichen Informationen rund um das Thema auch alle Präsentationsfolien der Veranstaltung ebenso zur Verfügung gestellt, wie im Nachgang eine Videoaufzeichnung der wichtigsten Lerninhalte.
Forwarded from Ernst Wolff
#Argentinien hat einen neuen Präsidenten: Javier #Milei.
Er steht an der Seite der israelischen & der US-Regierung. Kein Wunder, denn Milei ist contributor des #WEF:
https://t.co/riBna1k25r
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Nov 20, 2023
Er steht an der Seite der israelischen & der US-Regierung. Kein Wunder, denn Milei ist contributor des #WEF:
https://t.co/riBna1k25r
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Nov 20, 2023
World Economic Forum
Javier Milei
Licentiate in Economics, Universidad de Belgrano, Argentina; two Master's in Economics, Universidad Torcuato Di Tella and CEDES/IDES. Formerly: Head Economist, Estudio Broda and Máxima AFJP; Senior Economist, HSBC, Argentina; Adviser of the Argentine Government…
Forwarded from Ernst Wolff
Argentiniens neuer Präsident #Milei will die #Zentralbank abschaffen? Unsinn, er will den #usdollar als Landeswährung einführen & #Argentinien der US-Zentralbank #federalreserve unterordnen. Klarer Kurs eines #WEF-Mannes.
#KlausSchwab #WEFAgenda2030 #JavierMilei https://t.co/7pc2GkRhiS
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Nov 20, 2023
#KlausSchwab #WEFAgenda2030 #JavierMilei https://t.co/7pc2GkRhiS
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Nov 20, 2023
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#FreeAssange
Eine vorbildhafte Aktion der Gruppe "Time for peace" am 19.11.2023 in einem Skulpturenpark bei Telfs in Tirol. Diese Gruppe von aktuell 44 Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten macht beinahe täglich Aktionen für den Frieden in Tirol, Salzburg und Bayern - vorrangig Schilderdemonstrationen und Lautsprecherspaziergänge. Sie unterstützt auch regelmäßig andere Gruppierungen und / oder nimmt an deren Kundgebungen teil. Wann immer es ihr möglich ist, also bei fast allen Aktionen, fordert sie zusätzlich #FreeAssange und bringt das Thema ins öffentliche Straßenbild.
Eine vorbildhafte Aktion der Gruppe "Time for peace" am 19.11.2023 in einem Skulpturenpark bei Telfs in Tirol. Diese Gruppe von aktuell 44 Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten macht beinahe täglich Aktionen für den Frieden in Tirol, Salzburg und Bayern - vorrangig Schilderdemonstrationen und Lautsprecherspaziergänge. Sie unterstützt auch regelmäßig andere Gruppierungen und / oder nimmt an deren Kundgebungen teil. Wann immer es ihr möglich ist, also bei fast allen Aktionen, fordert sie zusätzlich #FreeAssange und bringt das Thema ins öffentliche Straßenbild.
Forwarded from ❌ Regensburg steht auf (Kanal)
⭕️⭕️⭕️ 19.11.23 | Berliner Zeitung: Corona-Ausschuss im Potsdamer Landtag: Eiertanz um die Verantwortung
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-ausschuss-im-potsdamer-landtag-eiertanz-um-die-verantwortung-li.2160152
„Britta Ernst spricht oft nicht ins Mikrofon. Ohnehin hat man den Eindruck, sie wäre lieber nicht hier, an diesem Ort, wo sie sechs Jahre lang Bildungsministerin war, bis sie im April 2023 überraschend zurücktrat. Eine Potsdamer Anwältin sitzt ihr zur Rechten, sie ist als Zeugenbeistand ausgewiesen. Die beiden Frauen kommunizieren geschickt unauffällig miteinander. Sie vermeiden so, dass ihnen das gleiche Schicksal widerfährt wie dem früheren RKI-Chef Lothar Wieler vor einigen Wochen: Dessen Beistand, Heiko Rottmann-Großner aus dem Bundesgesundheitsministerium, hatte zu offensichtlich eingegriffen, die beiden wurden getrennt, der Ausschuss hatte eine Zeugenbeeinflussung gewittert. (...) Britta Ernst, wenn sie denn mal am Stück spricht, agiert mit viel Übersicht. Sie lässt sich nicht in die Enge treiben, auch wenn sie zwischendurch immer wieder unsicher wirkt. Sie wiederholt, wenn nötig, ständig ähnliche Formulierungen, die im Endeffekt darauf hinauslaufen, dass sie und ihr Ministerium sowie die gesamte Landesregierung die ganze Zeit vor allem das Kindeswohl im Blick gehabt hätten und Schulschließungen verhindern wollten. Die wenigen Male, wo Britta Ernst mehrere Sätze am Stück spricht, stellt sich wiederum der Olaf-Scholz-Effekt ein: Man hat als Zuschauer Mühe, dem Gesagten zu folgen, weil es so einschläfernd wirkt. Da die Kanzlergattin nun schon die dritte führende Politikerin ist, die diesen Effekt bemüht, stellt sich die Frage: Ist das einfach nur Bürokraten-Deutsch oder eine bewusst gewählte Strategie?“
⭕️⭕️⭕️ 19.11.23 | Nordkurier: Eklat im Landtag | Corona-Untersuchungsausschuss – Hat Kanzler-Gattin Britta Ernst gelogen?
„Bei der Fragen nach der Verantwortung für eine Infobroschüre zum Thema Kinderimpfung widersprach sich die Ex-Ministerin wie auch schon bei ihrer ersten Zeugenvernehmung massiv. Der CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig, die viele der Fragen stellte, wurde es schließlich zu bunt. Sie stellte mit Blick auf die Widersprüche klar: ′Zeugen sind verpflichtet, die Wahrheit zu sagen.‵ Der Ausschussvorsitzender Danny Eichelbaum (CDU) schloss die Öffentlichkeit daraufhin kurzfristig aus, alle Zuschauer und Pressevertreter mussten vorübergehend den Saal verlassen.“
https://www.nordkurier.de/regional/brandenburg/corona-untersuchungsausschuss-hat-kanzler-gattin-britta-ernst-gelogen-2062577
⬆️⬆️⬆️ Zwei von etlichen wichtigen Multipolar-Empfehlungen vom »20. November 2023«
⭕⭕ NachDenkSeiten: HINWEISE DES TAGES und Videohinweise
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-ausschuss-im-potsdamer-landtag-eiertanz-um-die-verantwortung-li.2160152
„Britta Ernst spricht oft nicht ins Mikrofon. Ohnehin hat man den Eindruck, sie wäre lieber nicht hier, an diesem Ort, wo sie sechs Jahre lang Bildungsministerin war, bis sie im April 2023 überraschend zurücktrat. Eine Potsdamer Anwältin sitzt ihr zur Rechten, sie ist als Zeugenbeistand ausgewiesen. Die beiden Frauen kommunizieren geschickt unauffällig miteinander. Sie vermeiden so, dass ihnen das gleiche Schicksal widerfährt wie dem früheren RKI-Chef Lothar Wieler vor einigen Wochen: Dessen Beistand, Heiko Rottmann-Großner aus dem Bundesgesundheitsministerium, hatte zu offensichtlich eingegriffen, die beiden wurden getrennt, der Ausschuss hatte eine Zeugenbeeinflussung gewittert. (...) Britta Ernst, wenn sie denn mal am Stück spricht, agiert mit viel Übersicht. Sie lässt sich nicht in die Enge treiben, auch wenn sie zwischendurch immer wieder unsicher wirkt. Sie wiederholt, wenn nötig, ständig ähnliche Formulierungen, die im Endeffekt darauf hinauslaufen, dass sie und ihr Ministerium sowie die gesamte Landesregierung die ganze Zeit vor allem das Kindeswohl im Blick gehabt hätten und Schulschließungen verhindern wollten. Die wenigen Male, wo Britta Ernst mehrere Sätze am Stück spricht, stellt sich wiederum der Olaf-Scholz-Effekt ein: Man hat als Zuschauer Mühe, dem Gesagten zu folgen, weil es so einschläfernd wirkt. Da die Kanzlergattin nun schon die dritte führende Politikerin ist, die diesen Effekt bemüht, stellt sich die Frage: Ist das einfach nur Bürokraten-Deutsch oder eine bewusst gewählte Strategie?“
⭕️⭕️⭕️ 19.11.23 | Nordkurier: Eklat im Landtag | Corona-Untersuchungsausschuss – Hat Kanzler-Gattin Britta Ernst gelogen?
„Bei der Fragen nach der Verantwortung für eine Infobroschüre zum Thema Kinderimpfung widersprach sich die Ex-Ministerin wie auch schon bei ihrer ersten Zeugenvernehmung massiv. Der CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig, die viele der Fragen stellte, wurde es schließlich zu bunt. Sie stellte mit Blick auf die Widersprüche klar: ′Zeugen sind verpflichtet, die Wahrheit zu sagen.‵ Der Ausschussvorsitzender Danny Eichelbaum (CDU) schloss die Öffentlichkeit daraufhin kurzfristig aus, alle Zuschauer und Pressevertreter mussten vorübergehend den Saal verlassen.“
https://www.nordkurier.de/regional/brandenburg/corona-untersuchungsausschuss-hat-kanzler-gattin-britta-ernst-gelogen-2062577
⬆️⬆️⬆️ Zwei von etlichen wichtigen Multipolar-Empfehlungen vom »20. November 2023«
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⭕⭕ NachDenkSeiten: HINWEISE DES TAGES und Videohinweise
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Bitte gerne auch an Menschen außerhalb der Telegram-Blase weitergeben. Danke. ❤️
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Berliner Zeitung
Britta Ernst, Frau von Olaf Scholz: "Haben keinen medizinischen Sachverstand"
Ex-Bildungsministerin Britta Ernst, Frau von Olaf Scholz, und ihre Staatssekretärin treten im Corona-Ausschuss in Potsdam auf. Es ist ein seltsames Schauspiel.
Forwarded from Immer Gesund
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📹 Es ist so einfach gesund zu bleiben mit Acerola, der Kirsche 🍒 des Lebensbaumes
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Mit ihrem beeindruckenden Vitamin C-Gehalt von bis zu 25%, übertrifft sie sogar Orangen🍊 um das 30-fache und bietet auch doppelt so viel Magnesium und Pantothensäure DIe Kirsche ist reich an Eisen, Calcium, Phosphor und von Vitaminen A, B1, B2 und B3.
Wie jeder weiß ist Vitamin C ein lebenswichtiges Vitamin:
✅ beeinflusst Fettzellen
✅ mitreguliert die Hormonausschüttung aus den Nebennieren
✅ Hilft dem Zuckerstoffwechsel und Hormonsekretion und verbessert so bei fettleibigen Diabetikern den Blutzuckerspiegel
✅ reduziert Entzündungsreaktionen
✅ tötet einige Krebszellen (z.B. Eierstockkrebs, Bauchspeicheldrüsenkrebs) bei der hohen Dosis
✅ schützt das Gehirn 🧠vor schädlichen Molekülen
✅ spielt eine wichtige Rolle in der Gehirnentwicklung
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⚡Zur Einführung des neuen Produktes erhalten ihr 1️⃣5️⃣% Rabatt, wenn ihr das Codewort ACEROLA kennt.
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Forwarded from Etica.Media 🕊 #FreeAssange 🕊 Corage.Media
Jetzt freigeschaltet: Der Schöning Report Vol.3: Die Kaugummi-Impfung und die Mafia
🎦 Zum gesamten Video: https://eticamedia.eu/schoeningreport/vol3/
🔴💉Ein Kaugummi mit einem Corona-Impfstoff? Dies ist bereits Realität. Welche bekannten Hintermänner dahinter stecken, wie deren Verbindung zur Mafia sind und was noch geplant ist, wird im dritten Schöning-Report beleuchtet.
📗 Zum neuen Buch von Heiko Schöning: https://eticamedia.eu/produkt/angriff-aufs-mikrobiom/
🕊📘 Telegram: https://teleg.eu/eticamedia
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Eticamedia
Die Kaugummi-Impfung und die Mafia - Eticamedia
NEU: Vol.3: Ein Kaugummi mit einem Corona-Impfstoff? Dies ist bereits Realität. Welche bekannten Hintermänner dahinter stecken, wie deren Verbindung zur Mafia sind und was noch geplant ist, wird im dritten Schöning-Report beleuchtet.
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Busfahrer Thomas Brauner wurde heute erstinstanzlich vom Amtsgericht Bamberg wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§ 86a StGB, Hitlergruß) zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen á 15 € verurteilt. Brauner kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. In der Nachricht, welche auf dem Telegram-Kanal von Björn Banane veröffentlicht wurde, teilte Brauner zudem mit, dass der "Schuldkult" beendet werden müsse.
Der Stand-up-Comedian @MoritzNeumeier, schlägt im Rahmen seiner "Comedy" vor, (nur) Deutsche über 70 zu töten, da diese unverhältnismäßige Kosten verursachen würden. Verursachen nur Deutsche über 70 Kosten im Gesundheitssystem?
Vor 2 Jahren hat sich Neumeier im Team #IchHabeMitgemacht dafür eingesetzt, Ungeimpfte auszugrenzen. Der Herr darf nach wie vor im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf unsere Kosten auftreten. #RichtigErinnern
Vor 2 Jahren hat sich Neumeier im Team #IchHabeMitgemacht dafür eingesetzt, Ungeimpfte auszugrenzen. Der Herr darf nach wie vor im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf unsere Kosten auftreten. #RichtigErinnern
Staatsanwaltschaft ignoriert Hakenkreuz auf YouTube über Jahre hinweg, Haintz-legal.de veranlasst Geoblocking
Im obigen Fall wird unsere Mandantschaft seit Jahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen strafrechtlich verfolgt.
Die Staatsanwaltschaft betreibt einen weit überdurchschnittlichen Aufwand, der nicht im Verhältnis zur mutmaßlichen Tat steht. Ein Tatnachweis zulasten unserer Mandantschaft ist nicht zu führen.
Trotz alledem hat es die Staatsanwaltschaft offenkundig nicht nötig den Verstoß, der seit vielen Jahren auf YouTube online ist, sperren zu lassen. Wir haben YouTube heute selbst angeschrieben, der Beitrag wurde innerhalb weniger Stunden für 🇩🇪 blockiert. Es drängt sich die Frage auf, wieso die Staatsanwaltschaft den YouTube Beitrag, den sie selbst für strafbar erachtet, über Jahre hinweg online stehen lässt, ohne Anstalten zu machen, auf eine Löschung hinzuwirken.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Im obigen Fall wird unsere Mandantschaft seit Jahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen strafrechtlich verfolgt.
Die Staatsanwaltschaft betreibt einen weit überdurchschnittlichen Aufwand, der nicht im Verhältnis zur mutmaßlichen Tat steht. Ein Tatnachweis zulasten unserer Mandantschaft ist nicht zu führen.
Trotz alledem hat es die Staatsanwaltschaft offenkundig nicht nötig den Verstoß, der seit vielen Jahren auf YouTube online ist, sperren zu lassen. Wir haben YouTube heute selbst angeschrieben, der Beitrag wurde innerhalb weniger Stunden für 🇩🇪 blockiert. Es drängt sich die Frage auf, wieso die Staatsanwaltschaft den YouTube Beitrag, den sie selbst für strafbar erachtet, über Jahre hinweg online stehen lässt, ohne Anstalten zu machen, auf eine Löschung hinzuwirken.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Darf eine Unterschrift öffentlich verbreitet werden?
(Haintz-legal.de)
Mit dieser Frage haben sich auf unseren Antrag in einem Eilverfahren das Landgericht Ellwangen und das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt.
Ein im Internet und auf Social Media sehr aktiver Nutzer wurde wegen rechtswidriger Inhalte abgemahnt. Nach Erhalt der Abmahnung hat dieser auf einer von ihm betriebenen Internetseite das Abmahnschreiben inklusive Unterschrift des abmahnenden Rechtsanwalts im Internet veröffentlicht.
Der Rechtsanwalt forderte den Nutzer dazu auf, die Verbreitung der Unterschrift einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Der Nutzer löschte zwar den Beitrag, erkannte den Anspruch aber nicht an.
Das Landgericht Ellwangen erließ daraufhin auf Antrag des Rechtsanwalts eine einstweilige Verfügung. Der dann anwaltlich beratene Nutzer legte Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein und gab eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Er beantragte, die Kosten des Verfügungsverfahrens dem antragstellendem Rechtsanwalt aufzuerlegen.
Nachdem der Nutzer sich vertraglich und strafbewehrt zur Unterlassung verpflichtet hatte wurde der Rechtsstreit beidseitig für erledigt erklärt, sodass das Landgericht Ellwangen noch über die Kosten zu entscheiden hatte. Das Landgericht entschied, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zulässig und begründet war und legte daher die Kosten des Verfügungsverfahren dem Nutzer auf. Der durch diesen Nutzer eingelegte sofortige Beschwerde verbliebt der Erfolg versagt.
Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Beschluss vom 25.09.2023 (Aktenzeichen 4 W 42/23), dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig war. Der antragstellende Rechtsanwalt hatte - gestützt auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung - einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung der Unterschrift im Internet geltend gemacht.
Das Oberlandesgericht hat insoweit festgestellt, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig erfolgte und der geltend gemachte Unterlassungsanspruch begründet war. Die Kosten des Rechtsstreits sind von dem Nutzer, der die Unterschrift rechtswidrig verbreitet hat zu tragen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
PS: warum das wichtig ist? Weil durch die Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet Druck auf all jene aufgebaut wird die Meinungen vertreten, welche anderen nicht gefallen. X-Link (Foto: Shutterstock /fizkes)
(Haintz-legal.de)
Mit dieser Frage haben sich auf unseren Antrag in einem Eilverfahren das Landgericht Ellwangen und das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt.
Ein im Internet und auf Social Media sehr aktiver Nutzer wurde wegen rechtswidriger Inhalte abgemahnt. Nach Erhalt der Abmahnung hat dieser auf einer von ihm betriebenen Internetseite das Abmahnschreiben inklusive Unterschrift des abmahnenden Rechtsanwalts im Internet veröffentlicht.
Der Rechtsanwalt forderte den Nutzer dazu auf, die Verbreitung der Unterschrift einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Der Nutzer löschte zwar den Beitrag, erkannte den Anspruch aber nicht an.
Das Landgericht Ellwangen erließ daraufhin auf Antrag des Rechtsanwalts eine einstweilige Verfügung. Der dann anwaltlich beratene Nutzer legte Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein und gab eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Er beantragte, die Kosten des Verfügungsverfahrens dem antragstellendem Rechtsanwalt aufzuerlegen.
Nachdem der Nutzer sich vertraglich und strafbewehrt zur Unterlassung verpflichtet hatte wurde der Rechtsstreit beidseitig für erledigt erklärt, sodass das Landgericht Ellwangen noch über die Kosten zu entscheiden hatte. Das Landgericht entschied, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zulässig und begründet war und legte daher die Kosten des Verfügungsverfahren dem Nutzer auf. Der durch diesen Nutzer eingelegte sofortige Beschwerde verbliebt der Erfolg versagt.
Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Beschluss vom 25.09.2023 (Aktenzeichen 4 W 42/23), dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig war. Der antragstellende Rechtsanwalt hatte - gestützt auf sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung - einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung der Unterschrift im Internet geltend gemacht.
Das Oberlandesgericht hat insoweit festgestellt, dass die Verbreitung der Unterschrift rechtswidrig erfolgte und der geltend gemachte Unterlassungsanspruch begründet war. Die Kosten des Rechtsstreits sind von dem Nutzer, der die Unterschrift rechtswidrig verbreitet hat zu tragen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
PS: warum das wichtig ist? Weil durch die Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet Druck auf all jene aufgebaut wird die Meinungen vertreten, welche anderen nicht gefallen. X-Link (Foto: Shutterstock /fizkes)
www.haintz-legal.de
Darf eine Unterschrift öffentlich verbreitet werden?
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Ok .....
heute verurteilt worden wg. Hitlergruß, selbst wenn dieser aus einer ungünstigen Handbewegung heraus entstanden ist, man aber noch am gleichen Tag nach Höcke ruft,
dann viel Glück 😂🍀🍀🍀
....cooles Image...sägt euch bitte selbst vom Ast ab
https://teleg.eu/busfahrerthomas/10190
heute verurteilt worden wg. Hitlergruß, selbst wenn dieser aus einer ungünstigen Handbewegung heraus entstanden ist, man aber noch am gleichen Tag nach Höcke ruft,
dann viel Glück 😂🍀🍀🍀
....cooles Image...sägt euch bitte selbst vom Ast ab
https://teleg.eu/busfahrerthomas/10190
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Busfahrer Thomas Brauner
Erfurter Flughafen als Drehscheibe der Remigration in Thüringen!
Die "Friedensstadt" Augsburg ergreift Partei für eine Kriegspartei, die seit Wochen #Gaza in Schutt und Asche legt und deren Vertreter ziemlich offensichtlich eine Vertreibung der Einwohner Gazas vorantreiben und Kriegsverbrechen begehen. Eine Bankrotterklärung, @stadtaugsburg. X-Link
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Der türkische Präsident Erdogan wirft Steinmeier und Scholz "imperialistische Kreuzfahrerstrukturen" der westlichen Staaten vor, bezeichnet Scholz als "den anderen", nennt ihn also noch nicht mal namentlich und bezeichnet Israel erneut als "Terrorstaat".
Kommentar: Deutschland wird im Ausland schon lange nicht mehr ernst genommen und die Türkei weiß, dass ihre Zukunft nicht in der EU liegt. Die Türkei ist in der NATO, noch.
Kommentar: Deutschland wird im Ausland schon lange nicht mehr ernst genommen und die Türkei weiß, dass ihre Zukunft nicht in der EU liegt. Die Türkei ist in der NATO, noch.
Deutschland ist für den Moment teilweise zahlungsunfähig, aber keine Sorge, es werden zu unser aller Lasten neue Schulden aufgenommen werden. Die Ampel-Regierung fährt Deutschland an die Wand, und alle können live zuschauen.
Das Bundesfinanzministerium zieht die finanzpolitische Notbremse und verhängt eine Ausgabensperre für Verpflichtungserklärungen, die aus dem aktuellen Haushalt 2023 stammen.
Das Bundesfinanzministerium zieht die finanzpolitische Notbremse und verhängt eine Ausgabensperre für Verpflichtungserklärungen, die aus dem aktuellen Haushalt 2023 stammen.