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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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„Ob es weitere Treffen dieses Formats gegeben hat? „Es kann sein, dass es weitere Gespräche gab, warum auch nicht“, sagt Schraven. „Wir führen über diese Arten von Treffen kein Buch.“ Dass sich Mitarbeiter von Correctiv mit Ministeriumsmitarbeitern unterhalten oder zu einer Gesprächsrunde eingeladen werden, kommt laut Schraven „grundsätzlich immer mal wieder vor“.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/correctiv-geheimtreffen-im-innenministerium-kubicki-will-antworten-li.2179635?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1706508688

t.me/Rosenbusch
🤣 X-Link
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Stellt Sellner Asylantrag? Martin Sellner sitzt im Polizeiauto. Einreiseverbot als bizarre Lachnummer: Kaffeetour nach Passau gescheitert – Deutsche Behörden lassen sich von Martin Sellner am Nasenring führen https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/kaffeetour-nach-passau-deutsche-behoerden-lassen-sich-von-martin-sellner-am-nasenring-fuehren

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
#Sellner ist der X-Trend Nummer 1, Glückwunsch an die Verantwortlichen…
#Sellner

Ältere Menschen wissen noch wie die Taliban einst, also vor 20 Jahren, zum Inbegriff des Bösen, zur größten Gefahr für den freien Westen seit Hitler usw. erklärt worden. Man hatte einen Krieg zu rechtfertigen.

Gehen wir weitere 20 Jahre zurück finden wir heraus, dass die Taliban mal ihren Namen geändert haben.

„Die Taliban bestanden bei ihrer Gründung aus früheren Mudschahedin des Krieges gegen die Sowjetunion.“

Steht auf Wikipedia. Ganz offiziell. Die Mudschahedin galten im Westen naturgemäß als Freiheitskämpfer, wurden u.a. von der CIA bewaffnet und ausgebildet.

Vor zwei Monaten predigte ein offizieller Vertreter der militant-islamistischen Taliban ungehindert in einer Kölner Moschee. Sein Herkunftsland, Afghanistan, gehört nicht zum Schengenraum.

Aber ein gewisser Martin Sellner, den bis vor zwei Wochen noch gar nicht so viele Menschen in Deutschland kannten, wird nun an der Einreise gehindert. Ich hab mich ehrlich gesagt noch nicht tiefergehende mit ihm beschäftigt, um beurteilen zu können wie rechtsextrem er nun ist, aber zu „militant“ war seine Organisation bisher nicht, wenn ich richtig informiert bin.

Gab es sowas schon einmal seit dem Schengenabkommen?

Nicht, dass ich wüsste.

2001 hatte man die teuflischen Taliban übrigens auch benutzt um weitreichende Überwachungsmassnahmen und die Einschränkung von Grundrechten zu rechtfertigen.

„Sellners Auto wurde angehalten. Der Identitäre wurde anschließend in einem Fahrzeug der Polizei mitgenommen. Zusätzlich wurde er durchsucht.
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Nach ca. 45 Minuten, in denen Sellner von der Bundespolizei festgehalten und durchsucht wurde, wurde Martin Sellner die Einreise schlussendlich gestattet.“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/grenzen-kann-man-schuetzen-wenn-man-nur-will/

t.me/Rosenbusch
🤣🤣🤣#Ronzheimer ist live dabei, bei der Einreise von Martin #Sellner. X-Link Das #Einreiseverbot wurde offenbar nicht direkt vollstreckt. Bislang ist nichts von einer Remigration oder einem Asylantrag Sellners bekannt.

PS: natürlich ist mir klar, dass momentan versucht wird, viel Aufmerksamkeit auf Sellner zu lenken. Einige Strategen sagen daher, man soll das Thema einfach ignorieren. Ich finde es aber schlicht zu lustig, um nicht über die Dummheit der deutschen Behörden zu berichten. Ich traue es diesen intellektuell nicht zu, mit einer gezielten Kampagne für diese Aufmerksamkeit gesorgt zu haben, wenngleich das denkbar wäre.
Ich kenne hunderte deutsche Auswanderer der letzten Jahre persönlich. Praktisch alle davon waren Nettosteuerzahler, haben dem Gemeinwohl also mehr gegeben, als sie erhalten haben.
Von einem einzigen Fall abgesehen (private Gründe), hat es niemand bereut, Deutschland zu verlassen. X-Link
Forwarded from News von TKP
Ein durchgesickertes Dokument des EU-Rates enthüllt Pläne, alle Finanzhilfen für Ungarn auszusetzen – ein Schritt, der einen Ansturm auf den ungarischen Forint auslösen und ausländische Investitionsmöglichkeiten in dem Land zunichte machen würde.

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https://tkp.at/2024/01/29/geheimpapier-eu-droht-ungarns-wirtschaft-zu-zerstoeren-bei-ablehnung-der-ukraine-milliarden/
Nadelfreie Verabreichung von Impfstoffen per Ultraschall
Mit Ultraschallimpulsen sollen künftig Impfstoffe ohne Nadeln durch die Haut verabreicht werden. Das Wirkprinzip ist der Medizin nicht neu, der Kontext der Verwendung schon. Laut Forschern könne Ultraschall besonders bei DNA-Impfstoffen hilfreich sein. Epoch Times
Israel nennt Gespräche über neuen Geisel-Deal „konstruktiv“
Die Spannungen im Nahen Osten bleiben hoch, gerade mit dem gestrigen Angriff auf US-Soldaten in Jordanien. Verhandlungen unter internationaler Vermittlung laufen. Angedacht wird, dass die Hamas mehr als 100 Geiseln freilässt und Israel dafür sein militärisches Vorgehen im Gazastreifen für etwa zwei Monate einstellt. Epoch Times
Forwarded from CheckMateNews
Datenschutzunternehmen wehren sich gegen EU-Pläne zur Abschaffung des Online-Datenschutzes
Die EU will die Möglichkeit, privat zu kommunizieren, abschaffen.

Ein Konsortium von Technologieunternehmen hat einen dringenden Appell an Minister in der gesamten Europäischen Union gerichtet. Darin wird eindringlich davor gewarnt, eine vorgeschlagene Verordnung zu unterstützen, die sich auf den sexuellen Missbrauch von Kindern konzentriert und als Vorwand dient, die Sicherheitsintegrität von Internetdiensten, die auf eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung angewiesen sind, zu gefährden und die Privatsphäre aller Bürger zu beenden.

Insgesamt 18 Organisationen - überwiegend Anbieter von verschlüsselten E-Mail- und Messaging-Diensten - haben sich besorgt über die potenzielle experimentelle Verordnung der Europäischen Kommission geäußert und die "schädlichen" Auswirkungen auf die Privatsphäre und die Sicherheit von Kindern sowie die möglichen schlimmen Folgen für die Cybersicherheit hervorgehoben.

Die Verordnung könnte anderen EU-Verordnungen wie dem Cyber Resilience Act (CSA) und dem Cybersecurity Act widersprechen, die die Anwendung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zur Bekämpfung von Cyberrisiken fördern.

Die Technologieunternehmen schlagen Alternativen zum obligatorischen Scannen vor, die ihrer Meinung nach effektiver sind und dem Datenschutz und der Sicherheit Vorrang einräumen. Sie argumentieren, dass ein Ansatz, der mit den Vorschlägen des Europäischen Parlaments übereinstimmt, einen soliden Rahmen für den Schutz von Kindern bietet. Darüber hinaus erörtern sie die Gefahr, dass eine solche Scantechnologie von repressiven Regimen zur Unterdrückung politisch Andersdenkender missbraucht werden könnte.

Sie kommen zu dem Schluss, dass sie zwar nicht ausschließlich gegen Lösungen sind, aber betonen, wie wichtig es ist, Strategien zu entwickeln, die sich eng an den Vorschlägen des Europäischen Parlaments orientieren. In einer Stellungnahme an Reclaim The Net fügt Matthias Pfau, Gründer von Tuta, hinzu, dass eine solche Gesetzgebung "zum Scannen jeder Chat-Nachricht und jeder E-Mail eine Hintertür schaffen würde - eine, die von Kriminellen missbraucht werden könnte und wird."

📎Quelle

CheckMateNews
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Rechtsanwalt Markus Haintz bei RT zum Thema "Demos gegen rechts" und einem möglichen Parteiverbot der AfD.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnet die Opposition als "Rattenfänger" & damit Millionen von Wählern in 🇩🇪 indirekt als "Ratten"

Steinmeier, der seine linksextremistische Jugendzeit wohl nicht überwunden hat, greift erneut zu einer Wortwahl, die eines Bundespräsidenten mehr als nur unwürdig ist. Steinmeier spaltet die Gesellschaft, gibt vor gegen Demokratiefeinde vorzugehen, dabei bekämpft er selbst die Demokratie, weil er sein Amt dazu missbraucht, gegen Millionen von Wählern von oppositionellen Parteien zu hetzen.

Ich bin gespannt, ob die berechtigte Kritik an Steinmeier, die man nicht nur auf X sehen kann, zu Strafverfahren wegen "Verunglimpfung des Bundespräsidenten" führen wird. Den politisch abhängigen Staatsanwaltschaften ist dies natürlich zuzutrauen.

PS: das Vorermittlungsverfahren gegen Steinmeier aufgrund meiner Strafanzeige wegen des Verdachts der #Volksverhetzung läuft nach wie vor. Für die heutige Äußerung werde ich ihn erneut anzeigen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Bundespräsident Steinmeier bedient sich einer menschenverachtenden Sprache & entmenschlicht den politischen Gegner. Das haben die echten Nazis auch getan.
Diejenigen, die das benennen, werden mit Strafverfahren wegen "#Volksverhetzung" überzogen werden. Der wahre Hetzer ist er. X-Link
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Was die letzten Tage mit #Sellner medial gelaufen ist, war unfassbar dumm!

Und es zeigt einmal mehr, dass Dämonisierung und Cancel Culture auf Dauer genau das Gegenteil bewirken.

In einer idealen #Demokratie zählt das bessere Argument. Wer den Diskurs scheut, bringt sich um die Möglichkeit, Sellner argumentativ zu widerlegen. Und das ist nicht mal so schwer, auch wenn er rhetorisch und propagandistisch geübt ist.

Eben diese Diskursverweigerungen führen dazu, dass solche #Ideologien groß werden können.

Heutzutage werden die Leute - zurecht - stutzig, wenn immer nur über eine Person geredet wird, und nie mit ihr in der kritischen Auseinandersetzung.

#DemokratieVerteidigen heißt miteinander reden.
Correctiv verwischt die Spuren >>>

Ursprüngliche Beschreibung:

„Die Pläne zur Deportation...“
https://web.archive.org/web/20240129140126/https://shop.correctiv.org/Der-AfD-Komplex-Vorbestellung/SW10118

Geänderte Beschreibung:

„Die Pläne zur Vertreibung...“
https://archive.is/D7JZ9
How to Easily Find YouTube Videos: A Comprehensive Guide