Forwarded from ExpressZeitung
Westliches Militär auf Befehl von oben destabilisiert
Warum sehen wir in vielen NATO-Staaten dieses Muster:
«Vor Kurzem erst suspendiert das US-Heer hochrangige Offiziere, die sich nicht impfen lassen wollen. Nun will es Tausende Impfverweigerer entlassen. "Nicht geimpfte Soldaten stellen ein Risiko für unsere Streitkräfte dar und gefährden unsere Bereitschaft", heißt es im Verteidigungsministerium.»
Es wirkt fast so, als wolle man das westliche Militär destabilisieren - und zwar von Innen? Wie laufen diese Prozesse ab? Wer ist für diese Entscheidungen verantwortlich und in wessen Interesse werden sie getroffen? Soll der Westen reif für die Übernahme gemacht werden?
USA:
https://www.n-tv.de/politik/US-Armee-entlaesst-Impfverweigerer-article23101582.html
Deutschland:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/impfpflicht-bundeswehr-101.html
Kanada:
https://www.ctvnews.ca/health/coronavirus/canadian-military-cuts-dozens-of-unvaccinated-troops-puts-hundreds-more-on-notice-1.5766711
@ExpressZeitung
Warum sehen wir in vielen NATO-Staaten dieses Muster:
«Vor Kurzem erst suspendiert das US-Heer hochrangige Offiziere, die sich nicht impfen lassen wollen. Nun will es Tausende Impfverweigerer entlassen. "Nicht geimpfte Soldaten stellen ein Risiko für unsere Streitkräfte dar und gefährden unsere Bereitschaft", heißt es im Verteidigungsministerium.»
Es wirkt fast so, als wolle man das westliche Militär destabilisieren - und zwar von Innen? Wie laufen diese Prozesse ab? Wer ist für diese Entscheidungen verantwortlich und in wessen Interesse werden sie getroffen? Soll der Westen reif für die Übernahme gemacht werden?
USA:
https://www.n-tv.de/politik/US-Armee-entlaesst-Impfverweigerer-article23101582.html
Deutschland:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/impfpflicht-bundeswehr-101.html
Kanada:
https://www.ctvnews.ca/health/coronavirus/canadian-military-cuts-dozens-of-unvaccinated-troops-puts-hundreds-more-on-notice-1.5766711
@ExpressZeitung
🇨🇦 #Kanada: Als Reaktion, weil man das Spenden von Kraftstoff an die Trucker kriminalisiert, versammeln sich Demonstranten und laufen mit leeren Kanistern durch Ottawa: was es der Polizei nahezu unmöglich macht dagegen vorzugehen.
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1490941417866563584?s=21
https://twitter.com/rosenbusch_/status/1490941417866563584?s=21
Twitter
henning rosenbusch
#Kanada: Als Reaktion, weil man das Spenden von Kraftstoff an die Trucker kriminalisiert, versammeln sich Demonstranten und laufen mit leeren Kanistern durch Ottawa: was es der Polizei nahezu unmöglich macht dagegen vorzugehen.
„MÜSSEN DRINGEND ZUR NORMALITÄT ZURÜCKKEHREN!“
CDU-Abgeordnete Schimke fordert Freedom Day
Die CDU-Frau wies auf die Folgen der Maßnahmen hin: „Wir wissen (...), dass die Kollateralschäden in der Wirtschaft, bei Kindern und Jugendlichen erheblich sind.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/cdu-abgeordnete-schimke-fordert-freedom-day-muessen-zur-normalitaet-zurueck-79079644.bild.html
CDU-Abgeordnete Schimke fordert Freedom Day
Die CDU-Frau wies auf die Folgen der Maßnahmen hin: „Wir wissen (...), dass die Kollateralschäden in der Wirtschaft, bei Kindern und Jugendlichen erheblich sind.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/cdu-abgeordnete-schimke-fordert-freedom-day-muessen-zur-normalitaet-zurueck-79079644.bild.html
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CDU-Abgeordnete Schimke fordert Freedom Day
Die Bundestagsabgeordnete Jana Schimke (42, CDU) fordert bei BILD im TV den Freedom Day...
🇩🇪 Ilmenau (Thüringen)
Montagsspaziergang 07.02.2022
Achtung: Satire!
Der Ilmenauer Räumpanzer
Zeugenaussage zu #il0702: Alles friedlich, alles toll.
1500-2000 mann bei 30k einwohner.
Frage: Was macht das #CovidRegime, wenn die #Wasserwerfer und #Räumpanzer bei einem anderen #Montagsspaziergang in einer der zahlreichen Gemeinden Deutschlands, die für #Grundrechte auf die Straße gehen, eingeteilt sind?
Antwort: einen #Schneepflug einsetzen! Der "Räumepanzer für Arme" 🤣
Die Spaziergänger zeigen sich auf diesem Bild davon allerdings wenig beeindruckt 😜
Das System ist jetzt schon ausgereizt und an seiner Leistungsgrenze.
#sandinsgetriebe
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Montagsspaziergang 07.02.2022
Achtung: Satire!
Der Ilmenauer Räumpanzer
Zeugenaussage zu #il0702: Alles friedlich, alles toll.
1500-2000 mann bei 30k einwohner.
Frage: Was macht das #CovidRegime, wenn die #Wasserwerfer und #Räumpanzer bei einem anderen #Montagsspaziergang in einer der zahlreichen Gemeinden Deutschlands, die für #Grundrechte auf die Straße gehen, eingeteilt sind?
Antwort: einen #Schneepflug einsetzen! Der "Räumepanzer für Arme" 🤣
Die Spaziergänger zeigen sich auf diesem Bild davon allerdings wenig beeindruckt 😜
Das System ist jetzt schon ausgereizt und an seiner Leistungsgrenze.
#sandinsgetriebe
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from @popcornnewstv
#ErIstWiederDa
Aber seine Follower sind alle weg.
Folgt Michael Ziesmann (Top freier Journalist auf der Schweiz 🇨🇭)
Folgeempfehlung
@popcornnewstv 🍿
https://twitter.com/m_ziesmann/status/1491083195663921152?s=21
Aber seine Follower sind alle weg.
Folgt Michael Ziesmann (Top freier Journalist auf der Schweiz 🇨🇭)
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https://twitter.com/m_ziesmann/status/1491083195663921152?s=21
Twitter
Michael Ziesmann
Bis diese Zahlen wieder stimmen: wer zählt zu meinen Followern und kann diesen Tweet sehen - bitte liken. Danke. #Followerpower
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
Baden Württemberg hebt 3G im Einzelhandel auf 💥
https://teleg.eu/GI_informiert
Die Diskussion um Lockerungen läuft auf Hochtouren. Baden-Württemberg schafft nun alle Zugangsregeln für den Einzelhandel ab. In der derzeit geltenden Alarmstufe galt bislang 3G.
Die 3G-Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg wird aufgehoben. Das kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittag nach der Kabinettssitzung an.
Hier gehts zur 👉 Neuen Verordnung die ab Mittwoch 09.02.22 in Kraft tritt
Herr Kretschmann bekommen Sie kalte Füße oder haben Sie gemerkt dass die Wirtschaft nicht mehr lange durchgehalten hätte?!
Egal wie und warum - bitte treten Sie endlich zurück, Ihre Zeit ist angelaufen
https://teleg.eu/GI_informiert
Die Diskussion um Lockerungen läuft auf Hochtouren. Baden-Württemberg schafft nun alle Zugangsregeln für den Einzelhandel ab. In der derzeit geltenden Alarmstufe galt bislang 3G.
Die 3G-Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg wird aufgehoben. Das kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Mittag nach der Kabinettssitzung an.
Hier gehts zur 👉 Neuen Verordnung die ab Mittwoch 09.02.22 in Kraft tritt
Herr Kretschmann bekommen Sie kalte Füße oder haben Sie gemerkt dass die Wirtschaft nicht mehr lange durchgehalten hätte?!
Egal wie und warum - bitte treten Sie endlich zurück, Ihre Zeit ist angelaufen
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Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
Für Frieden, die Aufrechterhaltung unserer Grundrechte, Selbstbestimmung und eine Diskriminierungsfreie Gesellschaft💥
Media is too big
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🇩🇪 Sand ins Getriebe, Folge 2
06.02.2022 um 21 : 35 Uhr
Die 2. Folge von "Sand ins Getriebe" mit Jimmy Gerum aus München und seinem Projekt "Leuchtturm ARD"
Darum geht es:
➡️ Forderung nach Meinungsvielfalt und Objektivität in den öffentlich-rechtlichen Medien
➡️ Zurückhaltung der GEZ-Gebühren für ein Jahr, unter Inkaufnahme der anfallenden Mahngebühr
➡️ bereits 220.000 Menschen "dabei"
➡️➡️📺👀 Mehr darüber hier: https://leuchtturmard.de/
In 🇦🇹 Österreich gibt es meines Wissens noch nichts Vergleichbares. Vielleicht wäre es an der Zeit, darüber nachzudenken. Anstöße dazu finden sich z.B. hier:
👉GIS RÜCKFORDERUNGSSCHREIBEN von Anwälte für Grundrechte
https://www.afa-zone.at/allgemein/rueckforderung-gis-gebuehren/
👉GIS Befreiung
https://www.gis.at/befreien/antragsformulare
👉GIS abmelden:
https://www.gis.at/faq/abmeldung
#rundfunkgebühren #gez #gis #mediengleichschaltung #einheitspresse #meinungsvielfalt #sandinsgetriebe #papierkrieg
➡️ Folge 1
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
06.02.2022 um 21 : 35 Uhr
Die 2. Folge von "Sand ins Getriebe" mit Jimmy Gerum aus München und seinem Projekt "Leuchtturm ARD"
Darum geht es:
➡️ Forderung nach Meinungsvielfalt und Objektivität in den öffentlich-rechtlichen Medien
➡️ Zurückhaltung der GEZ-Gebühren für ein Jahr, unter Inkaufnahme der anfallenden Mahngebühr
➡️ bereits 220.000 Menschen "dabei"
➡️➡️📺👀 Mehr darüber hier: https://leuchtturmard.de/
In 🇦🇹 Österreich gibt es meines Wissens noch nichts Vergleichbares. Vielleicht wäre es an der Zeit, darüber nachzudenken. Anstöße dazu finden sich z.B. hier:
👉GIS RÜCKFORDERUNGSSCHREIBEN von Anwälte für Grundrechte
https://www.afa-zone.at/allgemein/rueckforderung-gis-gebuehren/
👉GIS Befreiung
https://www.gis.at/befreien/antragsformulare
👉GIS abmelden:
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#rundfunkgebühren #gez #gis #mediengleichschaltung #einheitspresse #meinungsvielfalt #sandinsgetriebe #papierkrieg
➡️ Folge 1
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Der #Spiegel kritisiert #2G?
Da dieses Blatt Gelder der Bill und Melinda #Gates Stiftung erhalten hat, immer mit Vorsicht zu genießen, dennoch scheint das Narrativ endgültig am Ende zu sein.
#FreedomDay #2Gmussweg #covidRegime #Impfpflichtneindanke
Quelle: Twitter - Markus Haintz
Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | YouTubeBackup | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English)|Instagram | 🆕 Facebook
Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Da dieses Blatt Gelder der Bill und Melinda #Gates Stiftung erhalten hat, immer mit Vorsicht zu genießen, dennoch scheint das Narrativ endgültig am Ende zu sein.
#FreedomDay #2Gmussweg #covidRegime #Impfpflichtneindanke
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DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Twitter
Markus Haintz
Der #Spiegel kritisiert #2G? Da dieses Blatt Gelder der Bill und Melinda #Gates Stiftung erhalten hat, immer mit Vorsicht zu genießen, dennoch scheint das Narrativ endgültig am Ende zu sein. #FreedomDay #2Gmussweg #covidRegime #Impfpflichtneindanke twitt…
Forwarded from DemoKunsthalle
Demo-Kunsthalle
#HH2602
SAVE THE DATE: 26.02.2022 ‼️
💥Die Demo ist zurück 💥
Die bisher größte und friedlichste Demo für Menschen- und Grundrechte startet wieder.
Am 26.02. laufen wir wieder gemeinsam auf Hamburgs Straßen.
Seit dem 08.01. wurde in Hamburg jeder Demo-Aufzug mit mehr als 5000 Teilnehmern grundsätzlich verboten.
Wir verhandeln intensiv mit der Versammlungsbehörde über die von unserer Seite zu erfüllenden Auflagen.
Gleichzeitig fordern wir verbindliche Zusagen für ein deeskalierendes Verhalten seitens der Polizei, z.B. bei Kontrollen der Maskenbefreiung.
Mit den Anwälten für Aufklärung e.V. erarbeiten wir derzeit ein Deeskalationskonzept.
Zudem gehen wir weiterhin gegen die Maskenpflicht bei Versammlungen vor. Sollte diese bis zum 26.02. fallen, wäre das mega! Wir setzen alles daran, dass es klappt.
Bitte habt Verständnis, dass eine gute Vorbereitung viel Zeit und Energie benötigt.
Daher halten wir den 26.02. für realisierbar.
Wir halten euch auf dem Laufenden...
Euer Orga Team Demo Kunsthalle
#Menschrechte #Grundrechte #Kunsthalle
#Versammlungsrecht #Maskenfreiezone
#KeinungeimpfterMenschistillegal
#FreieImpfentscheidung
#HH2602
SAVE THE DATE: 26.02.2022 ‼️
💥Die Demo ist zurück 💥
Die bisher größte und friedlichste Demo für Menschen- und Grundrechte startet wieder.
Am 26.02. laufen wir wieder gemeinsam auf Hamburgs Straßen.
Seit dem 08.01. wurde in Hamburg jeder Demo-Aufzug mit mehr als 5000 Teilnehmern grundsätzlich verboten.
Wir verhandeln intensiv mit der Versammlungsbehörde über die von unserer Seite zu erfüllenden Auflagen.
Gleichzeitig fordern wir verbindliche Zusagen für ein deeskalierendes Verhalten seitens der Polizei, z.B. bei Kontrollen der Maskenbefreiung.
Mit den Anwälten für Aufklärung e.V. erarbeiten wir derzeit ein Deeskalationskonzept.
Zudem gehen wir weiterhin gegen die Maskenpflicht bei Versammlungen vor. Sollte diese bis zum 26.02. fallen, wäre das mega! Wir setzen alles daran, dass es klappt.
Bitte habt Verständnis, dass eine gute Vorbereitung viel Zeit und Energie benötigt.
Daher halten wir den 26.02. für realisierbar.
Wir halten euch auf dem Laufenden...
Euer Orga Team Demo Kunsthalle
#Menschrechte #Grundrechte #Kunsthalle
#Versammlungsrecht #Maskenfreiezone
#KeinungeimpfterMenschistillegal
#FreieImpfentscheidung
ISRAEL
Rekordwert an schwerkranken COVID-19-Patienten – 80 % davon geimpft
In Israel sind so viele schwer erkrankte Corona-Patienten registriert worden, wie noch nie. Der Stationsleiter einer israelischen Klinik setzt die Corona-Impfung zu den Zahlen ins Verhältnis. Die meisten Patienten seien geimpft. Trotzdem gebe es keinen Grund zur Sorge: Die meisten COVID-Patienten seien aufgrund ihrer Vorerkrankungen im Spital.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/rekordwert-an-schwerkranken-covid-19-patienten-80-davon-geimpft-a3713542.html
Rekordwert an schwerkranken COVID-19-Patienten – 80 % davon geimpft
In Israel sind so viele schwer erkrankte Corona-Patienten registriert worden, wie noch nie. Der Stationsleiter einer israelischen Klinik setzt die Corona-Impfung zu den Zahlen ins Verhältnis. Die meisten Patienten seien geimpft. Trotzdem gebe es keinen Grund zur Sorge: Die meisten COVID-Patienten seien aufgrund ihrer Vorerkrankungen im Spital.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/rekordwert-an-schwerkranken-covid-19-patienten-80-davon-geimpft-a3713542.html
The Epoch Times
Rekordwert an schwerkranken COVID-19-Patienten – 80 Prozent davon geimpft
In Israel sind so viele schwer erkrankte Corona-Patienten registriert worden, wie noch nie. Der Stationsleiter einer israelischen Klinik setzt die Corona-Impfung zu den Zahlen ins Verhältnis. Die meisten Patienten seien geimpft. Trotzdem gebe es keinen Grund…
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | UPDATE: Trucker-Situation in Ottawa | AUF ENGLISCH! | mit MICHAEL BRETON | #Kanada
Es hieß, das vergangene Wochenende würde ein 'Make-Or-Break'-Moment für die Trucker in Kanada werden. Während die Regierung ihre Polizei-Truppen verstärkt, bereiten sich die Protestler in Ottawa auf das Schlimmste vor und haben ein "präventives SOS" abgesetzt. Parallel gibt es Entwicklungen an der US-Grenze, in Toronto und in Ontario. Ob die Trucker durchhalten oder bald alle verhaftet werden, darüber spreche ich mit Aktivist MICHAEL BRETON live aus Kanada.
🇬🇧
🛂 YOUTUBE | 🔞 DLIVE | 🆕 CROWDBUNKER
➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Es hieß, das vergangene Wochenende würde ein 'Make-Or-Break'-Moment für die Trucker in Kanada werden. Während die Regierung ihre Polizei-Truppen verstärkt, bereiten sich die Protestler in Ottawa auf das Schlimmste vor und haben ein "präventives SOS" abgesetzt. Parallel gibt es Entwicklungen an der US-Grenze, in Toronto und in Ontario. Ob die Trucker durchhalten oder bald alle verhaftet werden, darüber spreche ich mit Aktivist MICHAEL BRETON live aus Kanada.
🇬🇧
DAS INTERVIEW WIRD AUF ENGLISCH SEIN. Automatische Untertitel gibt es NACHHER auf YouTube.
►► Seid dabei! Dienstag, 08.02. ab 21.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0!🛂 YOUTUBE | 🔞 DLIVE | 🆕 CROWDBUNKER
➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Forwarded from LION Media
🇨🇦 Versuchter Mord durch Antifa-Aktivist bei Freedom Convoy
📰 Am vergangenen Samstag hatte ein Mann mehrere Demonstranten des Freedom Convoy mit seinem SUV überfahren und teilweise schwer verletzt. Der Täter wurde nun als der 43-jährige Dave Zegarac identifiziert. Laut Rebel News hat Zegerac in der Vergangenheit an Antifa-Protesten teilgenommen und sich in der Szene vernetzt.
🦁 Folgt mir: @LIONMediaTelegram
➡️ https://www.thegatewaypundit.com/2022/02/update-man-rammed-car-winnipeg-freedom-convoy-protesters-antifa-activist/
📰 Am vergangenen Samstag hatte ein Mann mehrere Demonstranten des Freedom Convoy mit seinem SUV überfahren und teilweise schwer verletzt. Der Täter wurde nun als der 43-jährige Dave Zegarac identifiziert. Laut Rebel News hat Zegerac in der Vergangenheit an Antifa-Protesten teilgenommen und sich in der Szene vernetzt.
🦁 Folgt mir: @LIONMediaTelegram
➡️ https://www.thegatewaypundit.com/2022/02/update-man-rammed-car-winnipeg-freedom-convoy-protesters-antifa-activist/
The Gateway Pundit
UPDATE: Man Who Rammed Car into Winnipeg Freedom Convoy Protesters is Antifa Activist David Zegarac | The Gateway Pundit | by Jim…
On Saturday several freedom protesters were injured by a vehicle that appeared tointentionally ram into a truck and run overat least one protester in Winnepeg.
Forwarded from Front_Wolf2020 - Produktion (Front_Wolf2020)
👮👮🔥 LIVE I Demonstration in Oberhausen gegen Polizeigewalt am 09.02.2022 📣📣📣
In der letzten Woche hat es einen Übergriff seitens Polizei auf eine Demonstrationsteilnehmerin gegeben.
👉 Über diesen Vorfall haben wir bereits berichtet. (https://youtu.be/Z_U--s46hCQ)
Diese Woche wurde eine Demo gegen Polizeigewalt angemeldet. Wir werden vor Ort sein, und eine ständige Moderation der Ereignisse, zusammen mit FMP - Freies Medienportal, durchführen.
Der Einzelstream ist auf DLive und auf Youtube zu finden.
👉 Front_Wolf2020 - DLive
👉 Front_Wolf2020 - Youtube
👉 FMP - DLive
👉 FMP - Youtube
Parallel dazu wird es eine Konferenzschaltung über weitere Demos geben.
Diese sind auf unseren anderen Kanälen zu finden.
Wir würden uns freuen wenn Ihr unsere Arbeit unterstützen würdet... Nur dann sind diese Livestreams in dieser Qualität und Form weiter möglich...
Über ein Abo auf unseren Kanälen freuen wir uns!!!
Telegram: @Front_Wolf2020
Livestreams:
DLive: www.dlive.tv/Front_Wolf2020
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Rumble: www.rumble.com/Front_Wolf2020
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#Front_Wolf2020 #Oberhausen #Demo #Polizeigewalt #OB0902
In der letzten Woche hat es einen Übergriff seitens Polizei auf eine Demonstrationsteilnehmerin gegeben.
👉 Über diesen Vorfall haben wir bereits berichtet. (https://youtu.be/Z_U--s46hCQ)
Diese Woche wurde eine Demo gegen Polizeigewalt angemeldet. Wir werden vor Ort sein, und eine ständige Moderation der Ereignisse, zusammen mit FMP - Freies Medienportal, durchführen.
Der Einzelstream ist auf DLive und auf Youtube zu finden.
👉 Front_Wolf2020 - DLive
👉 Front_Wolf2020 - Youtube
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Parallel dazu wird es eine Konferenzschaltung über weitere Demos geben.
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#Front_Wolf2020 #Oberhausen #Demo #Polizeigewalt #OB0902
🇦🇹 Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung
08.02.2022 um 19 : 03 Uhr
💉♟ Die Spielregeln liegen auf dem Tisch ♟💉
Die Impfpflichtverordnung, die das Impfpflichtgesetz präzisiert, ist seit gestern 07.02.2022 da. Ich habe sie mir gerade angesehen. Die gute Nachricht: sie präzisiert eine ganze Reihe von Gründen, aus denen eine Impffähigkeit ausgeschlossen ist. Mehr sogar als das Gesetz. Darunter (neben Krebs, Organtransplantationen, Autoimmunerkrankungen etc.) ausdrücklich auch Allergien und Überempfindlichkeiten gegen einen der Inhaltsstoffe, die in allen in Österreich zugelassenen Nimpfstoffen enthalten sind.
👀 https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2022_II_52/BGBLA_2022_II_52.html
Wie gesagt: es ist kein Impfpflichtgesetz. Es ist ein Gesetz zur Klärung der Frage der eigenen "Impffähigkeit" (bezogen auf die sogenannten Covid-Spritzen). Nun präzisiert durch die Spielregeln dazu, in der "Impfpflichtverordnung", die eigentlich "Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung" heißen sollte.
Fazit: es wird Zeit, sich ganz viele Termine auszumachen bei ganz vielen Ambulanzen und Ärzten. Und natürlich Zweitmeinungen einzuholen, falls erforderlich. Die Daten gehören dem Patienten, er hat das Recht auf Einblick in die vollständige Patientenakte sowie auf elektronische Abschriften der Patientenakte. Lediglich die Kosten für die Kopien darf der behandelnde Arzt in Rechnung stellen.
Wir stellen euch demnächst eine "Checkliste" zusammen mit genauer Auflistung eines praktischen, medizinischen und juristischen "Workflows" für Menschen, die den Verdacht haben, möglicherweise "impfunfähig" zu sein und daher vom "Impfpflichtgesetz" ausgenommen zu sein.
P.S.: als relativ gut informierter juristischer Laie erscheint mir übrigens § 2.e ausgesprochen angreifbar. Menschen sind dann ausgenommen von der "Pflicht", wenn die Erfüllung der "Pflicht" sie bereits geschädigt hat (und dass es Schäden gibt bzw. geben kann, bestätigt dieser Absatz implizit ausdrücklich). Das wäre nichts anderes als eine Abkehr von der Präventivmedizin und ein Hinwenden zum Menschenversuch im großen Stil ("ob es schädlich ist oder nicht, merkst Du nach der Einnahme"). Was man machen kann, wenn und solange es freiwillig geschieht. In einem (beabsichtigten) Zwangsgesetz hingegen... Hmmm... Fragwürdig ist kein Ausdruck!
#papierkrieg #sandinsgetriebe #impfpflichtverordnung #impffähigkeit #impfunfähigkeit
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
08.02.2022 um 19 : 03 Uhr
💉♟ Die Spielregeln liegen auf dem Tisch ♟💉
Die Impfpflichtverordnung, die das Impfpflichtgesetz präzisiert, ist seit gestern 07.02.2022 da. Ich habe sie mir gerade angesehen. Die gute Nachricht: sie präzisiert eine ganze Reihe von Gründen, aus denen eine Impffähigkeit ausgeschlossen ist. Mehr sogar als das Gesetz. Darunter (neben Krebs, Organtransplantationen, Autoimmunerkrankungen etc.) ausdrücklich auch Allergien und Überempfindlichkeiten gegen einen der Inhaltsstoffe, die in allen in Österreich zugelassenen Nimpfstoffen enthalten sind.
👀 https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2022_II_52/BGBLA_2022_II_52.html
Wie gesagt: es ist kein Impfpflichtgesetz. Es ist ein Gesetz zur Klärung der Frage der eigenen "Impffähigkeit" (bezogen auf die sogenannten Covid-Spritzen). Nun präzisiert durch die Spielregeln dazu, in der "Impfpflichtverordnung", die eigentlich "Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung" heißen sollte.
Fazit: es wird Zeit, sich ganz viele Termine auszumachen bei ganz vielen Ambulanzen und Ärzten. Und natürlich Zweitmeinungen einzuholen, falls erforderlich. Die Daten gehören dem Patienten, er hat das Recht auf Einblick in die vollständige Patientenakte sowie auf elektronische Abschriften der Patientenakte. Lediglich die Kosten für die Kopien darf der behandelnde Arzt in Rechnung stellen.
Wir stellen euch demnächst eine "Checkliste" zusammen mit genauer Auflistung eines praktischen, medizinischen und juristischen "Workflows" für Menschen, die den Verdacht haben, möglicherweise "impfunfähig" zu sein und daher vom "Impfpflichtgesetz" ausgenommen zu sein.
P.S.: als relativ gut informierter juristischer Laie erscheint mir übrigens § 2.e ausgesprochen angreifbar. Menschen sind dann ausgenommen von der "Pflicht", wenn die Erfüllung der "Pflicht" sie bereits geschädigt hat (und dass es Schäden gibt bzw. geben kann, bestätigt dieser Absatz implizit ausdrücklich). Das wäre nichts anderes als eine Abkehr von der Präventivmedizin und ein Hinwenden zum Menschenversuch im großen Stil ("ob es schädlich ist oder nicht, merkst Du nach der Einnahme"). Was man machen kann, wenn und solange es freiwillig geschieht. In einem (beabsichtigten) Zwangsgesetz hingegen... Hmmm... Fragwürdig ist kein Ausdruck!
#papierkrieg #sandinsgetriebe #impfpflichtverordnung #impffähigkeit #impfunfähigkeit
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Schweigepflicht wird von Apotheken missachtet!
Mir liegen inzwischen mehrere Verfahren vor, in denen übereifrige Apotheker und deren Personal Hilfspolizei spielen und gegen die Schweigepflicht verstoßen. Hintergrund sind in aller Regel Digitalisierungen von Impfnachweisen.
Teilweise wird dieses Vorgehen von den Gerichten sogar als rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) gebilligt. Datenschutz und berufliche Verschwiegenheit gibt es in Coronazeiten offenbar nicht mehr.
Mir liegen inzwischen mehrere Verfahren vor, in denen übereifrige Apotheker und deren Personal Hilfspolizei spielen und gegen die Schweigepflicht verstoßen. Hintergrund sind in aller Regel Digitalisierungen von Impfnachweisen.
Teilweise wird dieses Vorgehen von den Gerichten sogar als rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) gebilligt. Datenschutz und berufliche Verschwiegenheit gibt es in Coronazeiten offenbar nicht mehr.