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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Nach Gerichtsentscheid CDU denkt über Aussetzung der Teil-Impfpflicht nach / Stand: 20.05.2022 03:03 Uhr

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Teil-Impfpflicht abgesegnet hat, bringt die CDU eine Aussetzung ins Gespräch. Ein Pflege-Verband fürchtet nach dem Urteil derweil eine Kündigungswelle. Andere Experten sehen diese Gefahr nicht.

Trotz Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht bringt die Union eine Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ins Gespräch.

Zwar sei die Teil-Impfpflicht unter den Bedingungen einer gefährlichen Virusvariante geboten, sagte Unions-Fraktionsvize Sepp Müller (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Angesichts der milderen Verläufe durch Omikron und der nach wie vor vielen offenen Fragen bei der praktischen Umsetzung muss aber geprüft werden, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht noch angemessen und verhältnismäßig ist", betonte er. Tagesschau

Mein Kommentar: diese "Impfung" ist unter keiner Variante "geboten". Lasst euch nicht erpressen, sagt NEIN!
Forwarded from Älter & Nicht naiv
220519_WELT_Bundesverfassungsgericht_billigt_einrichtungsbezogene.pdf
714.6 KB
220519 WELT - Bundesverfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht.pdf

Es ist "nur" eine kleine Meldung gewesen, am Do, 19.05.2022. Die eigentliche Nachricht ist auch nur 1 DIN A 4 Seite lang. Was ich heute zum Ausklang des Tages ermutigend fand war die Lektüre der Leserbriefe, die ich einfach mal wieder dokumentieren wollte. Über 700 Leserbriefe / postings und man bekommt nach Lektüre dann wieder etwas Hoffnung, dass immer mehr Menschen aufwachen und feststellen, dass wir in einer Fassadendemokratie leben. In diesem Fall: Der Rechtsstaat ist tot, abgeschafft von korrupten billigen Typen, für die sich ein Rechtsanwalt in den Leserbriefen "schämt". Viele sprechen von einem Schandurteil und dem Tod der Demokratie. Mein Kommentar ist auf Seite 8 oben aber das spielt keine Rolle, denn es gibt viele "bessere" und treffendere Kommentare.

Wie gesagt, soll nur der Dokumentation dienen, das in der Bevölkerung nicht alle mitgemacht haben und das perverse Macht-Kartell durchschaut haben.
JUST IN - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) tritt als Vorstand des russischen Ölkonzerns Rosneft zurück.

via @disclosetv
NEU - Bundeskanzler Scholz sagte kürzlich bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses: "Ich bin nicht Kaiser Wilhelm", um seine Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu rechtfertigen, berichtet der Spiegel.

Der letzte deutsche Kaiser soll mit seinen Entscheidungen 1914 den Ersten Weltkrieg ausgelöst haben.
News and Narrative über und aus der Ukraine vom Mainstream

Lafontaine greift Bundesregierung an – „Vasall der USA“

Oskar Lafontaine wirft der Bundesregierung vor, nicht im Interesse des Landes zu handeln. Die Grünen bezeichnete der ehemalige SPD- und Linksparteichef als „verlängerten Arm der USA“. Grünen-Politiker Anton Hofreiter verteidigt sein Engagement für Waffenlieferungen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article238863081/Ukraine-News-im-Liveticker-Lafontaine-greift-Bundesregierung-an-Vasall-der-USA.html

„Putin ist kein Hitler“

In „Die Schlafwandler“ analysierte Christopher Clark den Weg in den Ersten Weltkrieg. Im aktuellen Ukraine-Krieg lobt der preisgekrönte Historiker nun den deutschen Bundeskanzler und erklärt, warum der Vergleich von Putin mit Hitler „immer in die Sackgasse“ führt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238864911/Putin-ist-kein-Hitler-sagt-der-Historiker-Christopher-Clark.html

Nach Angaben des Asow-Kommandeurs Kiew ordnet Ende der Verteidigung von Mariupol an

Erst am Donnerstag hatte sich ein Asow-Kommandeur per Video gemeldet. Nun hat das ukrainische Militär die Verteidigung von Mariupol aufgegeben.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-angaben-des-asow-kommandeurs-kiew-ordnet-ende-der-verteidigung-von-mariupol-an/28361576.html
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | CAROLIN BACHMANN im Studio! | Unsere Abgeordnete im Bundestag | 17.45 Uhr | #Interview

2021 ist Carolin Bachmann mit 33% der Stimmen in ihrem Landkreis in den Bundestag eingezogen. Ihre erste Rede hat sie hinter sich, sowie die ersten Erfahrungen in den "heiligen Hallen" des Reichstags. Was hinter den Kulissen passiert, wie die Regierung so drauf ist, und ob sich ihre Erwartungen erfüllt haben, darüber rede ich heute mit ihr im exklusiven Interview.

►► Seid dabei! Freitag, 20.05. ab 17.30 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!

🔞
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➡️ MEHR: UNTERSTÜTZEN | BONUS-STREAMS
🇦🇹 NS-Prozess in Linz
20.05.2022 um 13 : 48 Uhr

Der Linzer Demo-Organisator, der bereits zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt wurde, ist nun von der Staatsanwaltschaft auch wegen "Wiederbetätigung" angeklagt worden. Grund: er habe Corona-Maßnahmen mit NS-Verbrechen verglichen.

👀 https://volksblatt.at/corona-massnahmengegner-neuerlich-angeklagt/

Ich kann über den Fall nichts Konkretes sagen, da ich weder den Fall noch den Mann näher kenne, aber ich wiederhole zum gefühlt tausendsten Mal: wenn ihr Vergleiche anstellen müsst, dann vergleicht mit DDR, Sowjetunion, China, Erstem Weltkrieg, Spanischer Grippe, Inquisition, Hexenverbrennungen, den napoleonischen Kriegen, biblischen Zeiten oder was auch immer ihr möchtet, bloß nicht mit der NS-Zeit. Es gibt genug "Vorlagen" für totalitäre Maßnahmen in der Menschheitsgeschichte.

‼️‼️ Lasst die NS-Vergleiche bleiben!

NS-Vergleiche bringen nichts außer schlechte Presse, Probleme und Strafen. Darauf herumzureiten mit "ja, aber!" nützt niemandem - außer dem Regime. In der Neuen Normalität gilt (für Regimekritiker): jeder Vergleich mit der NS-Zeit ist per se eine Verharmlosung, weil nichts so furchtbar sein kann wie die NS-Verbrechen. Folglich ist jeder Vergleich ("genauso schlimm wie" / "ähnlich zu" / "schlimmer als" / "fast so schlimm wie" / "artverwandt",...) eine Verharmlosung und damit eine strafbare "Wiederbetätigung".

Und passt auf, was ihr teilt bzw. zulasst: Chatgruppeninhaber und Kanalinhaber können für die Inhalte ihrer Chats / Kanäle auch dann gestraft werden, wenn der Inhalt nicht von ihnen selbst gepostet wurde.

#NSFalle #Wiederbetätigung #Verharmlosung #Verbotsgesetz #Warnung

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from CheckMateNews
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🇧🇷 Brasilienischer Präsident Bolsonaro sagt, dass er kein "Pandemie-Abkommen" unterzeichnen wird

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🦍 Affenpocken im Ärzteblatt
20.05.2022 um 18 : 00 Uhr

Kommt euch was bekannt vor?

👀 https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134401/Erster-bestaetigter-Fall-von-Affenpocken-in-Deutschland

👉 Ein danach bei der Bundeswehr durchgeführter spezieller PCR-Test habe die Infektion mit dem Virus bei dem Mitte-20-Jährigen Patienten bestätigt.
👉 Auf die Frage, ob man ein Überwachungssystem für Affenpocken aufbauen sollte, sagte Hammer, es sei zu erwägen, ob Affenpockenfälle meldepflichtig werden sollten, sofern sie es noch nicht seien. Ein wichtiger Punkt sind ihrer Meinung nach aktuell Kontaktnachverfolgungen.
👉 Robert-Koch-Institut, geht bei den vermehrten Fällen von einem akuten Ereignis aus. „Ich denke nicht, dass dies nur auf die erhöhte Aufmerksam­keit zurückzuführen ist“
👉 Leendertz erklärte, er würde die derzeitige Ausbreitung „bereits als eine Epidemie“ bezeichnen.
👉 Die Fälle über Kontaktverfolgung sind seiner Meinung nach gut einzugrenzen. Es gebe auch Medikamente und wirksame Impfstoffe.
👉 „Es ist sehr ernst zu nehmen, aber wir sind vorbereitet.“

➡️ Können wir diesmal bitte gleich über eine Ansteckungspflicht / Genesungspflicht als Alternative zur #Impfpflicht sprechen? Wenn ja: melde mich freiwillig. Welchen Affen muss ich kuscheln, wo und wie lange?

Siehe auch
🗞 gleichgeschaltete Affenpockenpresse
📖 Blick in die Geschichte der Affenpocken

#Affenpocken #Epidemie #Überwachungssystem #Kontaktnachverfolgungen #Impfstoffe #Affenpockenimpfung

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇪🇸‼️MICHAEL FREIGSPROCHEN‼️ Er sollte sich vor Gericht gegen die polizeilichen Ermittlungen verteidigen, die sich hauptsächlich auf einen 👉 deutschen Fernsehbericht (RTL) stützten, in dem behauptet wurde, der Arzt habe mitten in der Pandemie PCR-Testzertifikate ausgestellt, ohne die entsprechenden Tests an den Menschen vorgenommen zu haben. Vielmehr soll er lediglich Antigentests durchgeführt haben. Für jedes Zertifikat verlangte er 80 Euro.
Die Staatsanwaltschaft war allerdings der Ansicht, dass es keine Beweise für diese Anschuldigung gibt. Die Verhandlung fand gar nicht statt, Rösel musste nicht einmal aussagen. Die Staatsanwaltschaft ließ bereits zuvor durchblicken, dass sie einen Freispruch beantragen würde, was der Richter akzeptierte. https://www.mallorcazeitung.es/panorama/2022/05/20/gefalschte-pcr-tests-gericht-freispruch-deutscher-arzt-66313060.html
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🇪🇸‼️MICHAEL FREIGSPROCHEN‼️ Er sollte sich vor Gericht gegen die polizeilichen Ermittlungen verteidigen, die sich hauptsächlich auf einen 👉 deutschen Fernsehbericht…
Die Justiz in Spanien funktioniert noch etwas anders. Dort gibt es keine / wenig Ideologen, die um jeden Preis Unschuldige schuldig sprechen müssen und wollen.
Forwarded from zwanzig4.media
‼️SONDERSENDUNG‼️ Aus aktuellem Anlass‼️
⚠️Heute 20:IV - Corona aus Sicht des Juristen Spezial!

🏛 Rechtsanwalt Ralf Ludwig zum Thema:
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht!

Es bleibt spannend:
Warum fast jeder die Entscheidung falsch liest.
In Deutschland gibt es keine mRNA-Impfpflicht.

➡️ ‼️Heute Abend, um 20:04 Uhr LIVE‼️
auf 👉
DLive 👉 Twitch.tv und 👉 auf ODYSEE

Tatort Impfen! verschiebt sich um etwa 15 Min.🦠
Forwarded from zwanzig4.media
⚠️ 20:IV - "TATORT IMPFEN" mit Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron | Ralf Tillenburg und Andrea | 20.05.2022

➡️ Thema:
Gespräch mit unserem Kollegen, dem Allgemeinmediziner Ralf Tillenburg und "Impf"schadensopfer Andrea: "Seit den Coronaspritzen bin ich ein Wrack!"

➡️ ‼️Heute Abend, um 20:04 Uhr LIVE‼️
auf 👉
DLive 👉 Twitch.tv und 👉 auf ODYSEE

Alle Links von zwanzig4.media auf einem Blick:
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Endlich mal eine gute Begründung für einen Lockdown. Ist es jetzt die Leoparden-Grippe oder sind es die Affenpocken. Ich verliere den Überblick Herr Lauterbach.
Forwarded from Disclose.tv
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NEW - In March 2021, NTI partnered with the Munich Security Conference to conduct a tabletop exercise simulating a global pandemic involving an unusual strain of #monkeypox caused by a terrorist attack using a pathogen engineered in a laboratory.

https://www.nti.org/analysis/articles/strengthening-global-systems-to-prevent-and-respond-to-high-consequence-biological-threats/

@disclosetv
Ich wurde vorhin schon gefragt, wie wir denn darauf reagieren, dass die Pocken oder Affenpocken so gefährlich seien.

Die „Fallsterblichkeit“ einer Erkrankung in Afrika, mit der in einem Industrieland zu vergleichen, ist schlicht unseriös. Die Pharmaindustrie behauptet, sie sei dafür verantwortlich, dass „Infektionskrankheiten“ teilweise „ausgestorben“ sind. Dem ist nicht so, das ist nur gute PR. Kann man auch in diversen Bücher nachlesen, habe ich vor 20 Jahren schon getan.
Wir haben sauberes Wasser, medizinische Versorgung, ein Dach über dem Kopf, Kühlschränke, Heizungen etc. Und dass man Fälle falsch erfasst, gibt es nicht erst seit Corona, das ist in Afrika z.B. auch bei Aids so. Eine Krankheit, die in Amerika offenbar nur schwule Männer und in Afrika heterosexuelle Frauen befällt…

Medizin und Pharma verdienen an Fällen, Angst und Panik. Könnt ihr auch bei The Real Anthony Fauci nachlesen.

Wenn mich etwas beunruhigt, dann das organisierte (Pharma + Medizin)Verbrechen und keine Krankheit.
Elon Musk trifft den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro.
Ihr wolltet im Sommer auf ein #Festival gehen? Wenn es nach der #WHO geht, wird daraus nichts. Man könnte ja die #Affenpocken weiter verbreiten.

Die Menschheit steht vor einer Wahl, glauben wir der Pharmapropaganda und lassen uns unser Leben aus Angst vor Krankheiten wegnehmen oder ignorieren wir den ganzen Mist.
ETAPPENSIEG FÜR RUSSLAND?
Ukraine gibt Verteidigung von Mariupol auf

Die ukrainischen Streitkräfte haben die Verteidigung von Mariupol gegen die russischen Truppen aufgegeben. Sie hätten Anordnung aus Kiew, die Verteidigung der Hafenstadt einzustellen, sagte der Kommandeur des Asow-Regiments, Denys Prokopenko.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ukraine-gibt-verteidigung-von-mariupol-auf-a3834591.html
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