„Fehler in der Berichterstattung (TAZ)
Wir hätten es wissen können
Pink-Floyd-Sänger Roger Waters ist nicht Mitherausgeber der Zeitung „Demokratischer Widerstand“. Die taz hatte das fälschlicherweise berichtet.
(…)
Die Anwälte von Roger Waters haben nun gegenüber der taz ebenfalls dementiert, dass ihr Mandant irgendetwas mit der Zeitung zu tun hat. Dass er Mitherausgeber der Zeitung sei, sei „frei erfunden“.
(…)
Weiterhin versichern die Anwälte Roger Waters' der taz, ihr Mandant werde seine Persönlichkeitsrechte auch gegenüber dem Verlag, in dem die Zeitung Demokratischer Widerstand erscheint, verteidigen und „soweit erforderlich“ auch den Rechtsweg vollumfänglich ausschöpfen.“

Kommentar: schon erstaunlich, dass die TAZ die offenkundige Lüge der Zeitschrift Demokratischer Widerstand geglaubt hat. Die „Journalisten“ Lenz und Sodenkamp stehen morgen auf einer Bühne in Berlin. Ich bin gespannt, was sie zu sagen haben, was davon wahr und was frei erfunden ist. Dies war nicht die erste Lüge des DW und es wird auch nicht die letzte bleiben. Die vermeintliche Kokainsucht von Jens Spahn, welche im August 2020 ohne Belege behauptet wurde, hat zu einer Verurteilung zu 90 Tagessätzen für Anselm Lenz geführt. Auch gegen Sodenkamp wurde ermittelt, das Ergebnis ist mir nicht bekannt, eine Verteilung ist aber auf Grund der Mitherausgeberschaft durchaus wahrscheinlich. Die Liste der vorsätzlichen Lügen des DW ist lang.

Werbung für Transhumanismus, Cyborgs und die Verschmelzung von Mensch und Maschine bei der Sendung mit der Maus. WDR

Buch-Zensur 2023: „Das Staatsverbrechen“ auf Buchmesse gecancelt

„Welt“-Journalist Hendryk M. Broder, gründete 2004 das Portal Achse des Guten. In den Jahren ist eine Sachbuch-Edition hinzugekommen. Die beiden Neuerscheinungen wurden jetzt für die Frankfurter Buchmesse im Herbst gecancelt.

👉 Hier geht es zum Artikel von Alexander Wallasch!

Bundesgerichtshof: Keine Entschädigung für coronabedingte Einnahmeausfälle eines Berufsmusikers in dem Zeitraum von März bis Juli 2020 ("erster Lockdown") – Verhältnismäßigkeit der angeordneten Veranstaltungsverbote/-beschränkungen

Sachverhalt:
Der im Freistaat Bayern ansässige Kläger betreibt ein Musik- und Filmproduktionsunternehmen und ist Leiter einer Musikgruppe. Seine Aufträge bestehen zu mehr als 90 Prozent aus Live-Auftritten. Er begehrt von dem beklagten Land Baden-Württemberg Entschädigung für Einnahmeausfälle, die ihm in dem Zeitraum von März bis Juli 2020 entstanden seien, weil er und seine Musikgruppe auf Grund von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der dadurch verursachten COVID-19-Krankheit nicht auf Veranstaltungen habe auftreten können.

Die angeordneten Veranstaltungsverbote und -beschränkungen waren jedoch verhältnismäßig. Sie dienten einem verfassungsrechtlich legitimen Zweck, weil sie darauf abzielten, durch die Reduzierung zwischenmenschlicher Kontakte die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen und das exponentielle Wachstum der Infektionen zu durchbrechen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Das Robert Koch-Institut hat in seinen täglichen Lageberichten gerade auch die "soziale Distanzierung" als geeignete Gegenmaßnahme zur Verbreitung des Virus und zur Überlastung des Gesundheitswesens bezeichnet.

Kommentar: Nichts neues und nicht überraschend. Die Justiz wird auch künftige Lockdowns decken, deren eigentlicher Sinn die schleichende Enteignung der Bevölkerung und die Umverteilung von Vermögen von unten nach oben ist. Wenn die Künstler nicht singen dürfen, dann sollten sie demonstrieren. Auf Demos darf übrigens auch gesungen werden.

Pfizer expandiert nun in den Bereich der Medikamente gegen Herzentzündungen, indem es die Kontrolle über den Markt für Herz-Kreislauf-Behandlungen durch Akquisitionen erlangt hat.

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https://tkp.at/2023/08/04/so-verdient-pfizer-an-den-massiv-zunehmenden-herzerkrankungen-nach-mrna-impfung/

Werdet aktiv auf Twitter!
Heute vor 2 Jahren habe ich meinen Twitter-Account angemeldet, der inzwischen knapp 38.000 Abonnenten hat. Etwa Ende 2024 dürfte ich auf Twitter mehr Follower haben, als auf Telegram. Auf Telegram sind die Abo-Zahlen praktisch aller großen Kanäle seit ca. 2 Jahren rückläufig, dieser Trend setzt sich fort. Ein Ende ist nicht in Sicht. Telegram ist zur Informationsbeschaffung praktisch, da dort kaum zensiert wird. Aber der Kampf um die öffentliche Meinung findet auf Twitter statt. Relevante Zensur gibt es auf Twitter im Moment nicht. Wer sich also nicht nur mit Nachrichten berieseln lassen oder diese "nur" einem ohnehin informierten Publikum übermitteln möchte, sollte auf Twitter aktiv werden.

Der klägliche Misserfolg der Selenskji-Offensive | Von Rainer Rupp (Apolut)

Kommentar: Ich halte es nach wie vor für ausgeschlossen, dass die Ukraine relevante Gebiete zurückerobern kann. Dafür bräuchte es zumindest eine Luftüberlegenheit, diese ist aber nicht ersichtlich. Hierfür müsste die NATO noch wesentlich aktiver eingreifen, als sie es ohnehin schon getan hat. Die Russen hatten genug Zeit um tiefe Verteidigungslinien aufzubauen. Die Ukrainer werden weiterhin sinnlos geopfert. Dieser Krieg ist nicht nach der westlichen Wunschvorstellung zu "gewinnen". Das mediale Narrativ hat zudem längst gewechselt, was weitere umfangreiche Unterstützung ohnehin schwieriger macht.

Politischer Gefangener
Kremlkritiker Nawalny zu weiteren 19 Jahren Haft verurteilt - SRF
Ein russisches Gericht hat Kremlgegner Alexej Nawalny zu weiteren 19 Jahren Haft verurteilt. Der Prozess wegen angeblichem Extremismus fand hinter verschlossenen Türen in einem Straflager östlich von Moskau statt. Nawalny befindet sich seit 2021 in Haft. Es ist seine fünfte Verurteilung.

💉 Es wird viel von Impfschadensersatzklagen berichtet. Daneben gibt es noch eine mögliche strafrechtliche Verantwortlichkeit von Impfärzten. Die Berichterstattung hierzu fehlt bislang.

Strafrechtsprofessorin Katrin Gierhake weist im Interview mit dem Cicero darauf hin, dass ein Arzt nur dann nicht wegen Körperverletzung durch Impfen strafbar ist, wenn der Patient über Art und Umfang eines Eingriffs, über die Notwendigkeit, Dringlichkeit und Eignung sowie über die zu erwartenden Folgen aufgeklärt wurde.

Aufgrund der Neuartigkeit der Methodik der Impfung und der nur bedingten Zulassung hätten deshalb alle Ärzte immer auf das Fehlen der Studienergebnisse hinweisen müssen, die bei Impfung nach einem normalen Zulassungsverfahren vorliegen. Entweder durch das Aufklärungsblatt, oder durch Richtigstellung eines [oft nur ausgegebenen] ungenügenden Aufklärungsblattes.

Außerdem: „Man muss dem Patienten sagen, dass es Risiken gibt, die man selbst als impfender Arzt nicht kennt und nicht kennen kann.“

Ihr Schluss: Insofern liegen vermutlich millionenfach rechtswidrige Körperverletzungen vor.

Mein Schluss: Viele Impfärzte gehören in Untersuchungshaft. Viele Impfärzte gehören in den Knast.

Das gilt erst Recht, wenn ich mir auf der anderen Seite die besonders energische Strafverfolgung von Ärzten ansehe, die Menschen vor der Nötigung in rechtswidrige Körperverletzungen geschützt haben.

Den Vorschlag zur Amnestie für Impfärzte, den Prof. Gierhake anstößt, muss man zuerst für „Delinquenten“ diskutieren, die bei der masochistischen Massenpsychose nicht mitgemacht haben und sich hiergegen auch (formal) strafrechtlich relevant zur Wehr gesetzt haben.

Die juristische (fachwissenschaftliche) Dabatte zu den vorgenannten Rechtsausführungen wurde indes gerade erst angestoßen. 🔗 @RA_Friede

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👉5. August 2023, ab ca. 13:00Uhr👈

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John Duke of Lancaster
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Vielen Dank bereits im voraus.
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Hunderte Bundeswehrsoldaten verweigern Kriegsdienst (Bild)

► 2020 waren es gerade mal 142 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung, 2021 stieg die Zahl leicht auf 209 Anträge.
► 2022 schoss die Zahl auf 1123 Anträge hoch! Unter den Antragstellern waren 450 Ungediente, 438 Reservisten, 226 Zeitsoldaten, acht Berufssoldaten und ein freiwillig Dienstleistender.
► In diesem Jahr waren es bis zum 30. April bereits 672 Anträge.

Kommentar: Die Deutschen haben offenbar dazugelernt. Ihr könnte ja mal versuchen uns einzuziehen, ohne mich.

"Team Menschenrechte macht mobil gegen Trans Menschen - Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Das wegen seiner Corona-Leugner-Demos bekannte "Team Menschenrechte" macht mobil gegen trans Menschen und ruft zur Gegendemo zum Nürnberger CSD auf. Die Erlanger trans Aktivistin Josephine Taucher hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt."

https://www.nn.de/erlangen/team-menschenrechte-macht-mobil-gegen-trans-menschen-strafanzeige-wegen-volksverhetzung-1.13488553

Diese Anzeige verdeutlicht, was auf uns zukommt, sollte das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet werden.

Unsere Meinungs- und Versammlungsfreiheit wird wohl noch mehr eingeschränkt werden.

Deswegen ist es höchste Zeit, dass wir dagegen aufstehen!

Wenn es nicht so erschreckend wäre, könnte man wirklich darüber lachen. Der erste Satz beginnt bereits mit Volksverhetzung bzw. Verleumdung - "Das wegen seiner Corona-Leugner-Demos bekannte Team Menschenrechte..."

Die merken nix.

Seid morgen diszipliniert, wie sonst auch, und lasst euch nicht provozieren!

Allen Teilnehmern des CSD richten wir auf diesem Weg aus - gerne treten wir mit euch in den Dialog. Uns würde interessieren, wie ihr über die seit Jahren wachsende politische Einflussnahme auf diese Veranstaltung denkt.

"Eine große Gefahr für die Demokratie geht vom Staat aus" 🕵️‍♀️

„Der Verfassungsschutz hat Macht. Und er arbeitet meist im Verborgenen. Er kann Menschen das Leben schwer machen, die sich legal politisch engagieren. Jurist und Journalist Ronen Steinke sieht das kritisch. Und geht so weit zu sagen: Wir brauchen keinen Verfassungsschutz in Deutschland. […]. Jahrelang hat der SZ-Redakteur zum Verfassungsschutz recherchiert, sich mit Agenten getroffen und die Büroräume des deutschen Inlandsgeheimdienstes besucht. In seinem Buch "Verfassungsschutz: Wie der Geheimdienst Politik macht" geht Ronen Steinke ziemlich hart mit der Institution ins Gericht. "Ich sehe eine große Gefahr für die Demokratie, die vom Staat ausgeht", sagt er. […]. Ronen Steinke kritisiert, der Verfassungsschutz greife durch seien Arbeitsweise in politische Dynamiken ein und verändere diese – und das stärker als den meisten Menschen bewusst sei. Etwa, wenn der Geheimdienst öffentlich bekannt gebe, welche politischen Gruppen er beobachte. "Das erschwert es politischen Gruppen, Bündnisse zu schließen, das erschwert es politischen Gruppen überhaupt Leute zu mobilisieren," sagt er, "das ist eine problematische Macht, die eine Regierung, die ja den Verfassungsschutz steuert, in den Händen hält." […]. Ein Inlandsgeheimdienst, der Menschen allein wegen ihres legalen politischen Engagements dermaßen unter Druck setzen könne, sei innerhalb westlicher Demokratien ein absoluter Sonderfall, sagt Ronen Steinke.“

Quelle und ganzer Artikel:

👉 https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/ronen-steinke-der-autor-und-journalist-ueber-den-verfassungsschutz-und-gefahren-der-demokratie?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE 👈

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

@polifa_channel

nur Homo-Liebe ist ok
👮🏻‍♂️ Beim Umarmen hört sich der Spass auf

👉Du kannst als Polizist Fahnen schwingen, Logos auf die Uniform pappen, dich schminken, das Polizeiauto bemalen, vor Menschen mit anderer Hautfarbe knien oder Fetischmasken aufsetzen - das ist alles ok für das Ansehen der Polizei.

👉Aber wehe wenn du jemanden umarmst - dann ist's vorbei mit der Toleranz!

👉 Würde das Innenministerium prüfen, wenn die Umarmte eine LGBTQ-Flagge geschwungen hätte?

👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtbe 👉auf odyssee 👉auf Twitter
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Seuchen haben in der Geschichte der vergangen tausend Jahre immer eine Rolle als Herrschaftsinstrument gespielt, nicht erst seit Corona. Angst vor Ansteckung diente schon früher dazu, die Menschen zu kontrollieren.

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https://tkp.at/2023/08/05/seuchen-als-bevoelkerungskontrolle/