👉 Corona-Untersuchungsausschuss:

Am 13. Oktober wurde Dr. Keller-Stanislawski, ehemalige PEI-Abteilungsleiterin im brandenburgischen Corona-Untersuchungsausschuss befragt. Wir sprachen mit Dr. Daniela Oeynhausen, was ihr die Antworten der Zeugin für ein Bild vermitteln.

💬 „Die Befragung lässt mich mit sehr viel mehr Fragen zurück als mit Antworten. Frau Keller-Stanislawski ist jeder Menge wichtiger Fragen ausgewichen.“

💬 „Bei uns in Brandenburg wurden gerade die Teenager unter enormen Druck gesetzt, um sich an den Schulen impfen zu lassen. Es gab Briefe der damaligen Bildungsministerin Britta Ernst [Ehefrau von Kanzler Scholz] und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne): Die Impfung sollte angeblich die Großeltern der Kinder schützen!
Also hier wurde ein großer moralischer Druck aufgebaut und letzten Endes für nichts. Denn heute wissen wir, dass die Impfung überhaupt nicht vor einer Übertragung des Coronavirus schützt.“

👉 Hier geht es zum Interview mit Frau Dr. Oeynhausen!

#Umfragen
AMPEL-PARTEIEN VERLIEREN (NOCHMAL) DEUTLICH AN ZUSPRUCH

Im ZDF-Politbarometer haben die Ampelparteien kollektiv noch einmal 5% verloren. Schizophren ist, dass fast alle diese Wähler zur CDU tendieren, die diese Woche 4% zulegt - wo die CDU doch die SELBE Politik gemacht hat, wie die Ampel die letzten Jahre.

► QUELLE: ZDF.de, 20.10.23

@ETVideoContent

München 20.10.2023

🤡Greta Thunberg & die antisemitische Krake, ein Stofftier auf dem ursprünglich von ihr geposteten Bild:
"Mir ist bekannt geworden, dass das in meinem früheren Beitrag gezeigte Stofftier als Symbol für Antisemitismus interpretiert werden kann, was mir überhaupt nicht bewusst war. Das Spielzeug auf dem Bild ist ein Werkzeug, das Autisten häufig nutzen, um Gefühle auszudrücken. Selbstverständlich sind wir gegen jede Art von Diskriminierung und verurteilen Antisemitismus in allen Formen und Formen. Das ist nicht verhandelbar. Deshalb habe ich den letzten Beitrag gelöscht."
Kommentar: zur Krake schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung:
Auch das Bild des Kraken, dessen Tentakel die Welt umspannen, ist eine solche Chiffre, die direkt an die antisemitische NS-Propaganda anschließt. Dort wurde dieses Motiv oft benutzt, um die angebliche jüdische Weltverschwörung zu visualisieren.
Es fällt mir schwer zu glauben, dass dieses Stofftier zufällig im Bild war. Was wohl der tiefere Sinn dieser Inszenierung war?

Neues vom "lupenreinen Rechtsstaat", @ Tim_Roehn
Unzählige Medien berichten heute fehlerhaft, dass bei den Protesten im Zusammenhang mit Israel, Gaza und Palästina bereits 1.100 Straftaten begangen wurden. Einige Medien schreiben auch, "registriert wurden".

Die @ Welt zitiert Innenministerin @ NancyFaeser.
Laut Innenministerin Nancy Faeser gab es seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 211 pro-israelische und 129 pro-palästinensische Veranstaltungen in Deutschland. Es wurden 1100 Straftaten begangen. Die SPD-Politikerin fordert eine schnelle Verurteilung der Täter. Welt

@ NancyFaeser ist Volljuristin und war bis zu ihrer Ernennung zur Innenministerin als Rechtsanwältin tätig. #Faeser sollte den Unterschied zwischen einer Straftat und einem Ermittlungsverfahren eigentlich kennen. Eine schnelle Verurteilung zu fordern ist ebenfalls mehr als fraglich, dies steht der Innenministerin nicht zu. Sie kann gerne zügige rechtsstaatliches Gerichtsverfahren fordern, aber keine pauschalen Verurteilungen in allen Ermittlungsverfahren.

Korrekt wäre, dass 1.100 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf mutmaßliche Straftaten eingeleitet wurden. Die Polizei nimmt auf Demonstrationen erst mal praktisch jeden Sachverhalt auf von dem sie glaubt, dass dieser strafbar sein könnte. Die juristische Würdigung obliegt am Ende der Staatsanwaltschaft, nicht der Polizei.
Ein Ermittlungsverfahren bedeutet noch lange nicht, dass eine Straftat begangen wurde und am Ende rechtskräftig von einem Gericht abgeurteilt wird.
Aktuell kommt noch hinzu, dass eine Unsicherheit bezüglich der Strafbarkeit mancher Symbole und Äußerungen besteht, weshalb keineswegs klar ist, welche konkrete Äußerung oder Symbolik am Ende zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen wird.

@IMPFGEFLÜSTER
Staffel 4 I Folge#2


Vertrauen Sie PFIZER?
Skandale - Teil 2 von 3
URSPRUNG und WIRKUNG

👉Alle Quellen findet ihr im extra Anhang👈

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Wo driftet unsere Welt nur hin?
Es gibt vier Parteien in diesem Konflikt/Krieg:
1. Israel = Regierung
2. Hamas = Terrororganisation
3. Israeliten = Zivilisten
4. Palästinenser = Zivilisten

Text vom Poster:
In Linz, Österreich, hat ein Bruder eine Palästinensische Flagge am Fenster hängen. So reagiert die Polizei.

Jetzt tauscht die Flagge gegen eine Flagge mit einem *****stern und denkt ein paar Jahre zurück.

➡️ Quelle, 20.10.23

@songuelschluerscheid

Ein normaler Abend in Beirut, ähm, Berlin. Sorry, habe ich verwechselt. 🤬

🔥 Migrationspolitik und Eskalation im Nahen Osten:
Hans-Georg Maaßen: „Die Neosozialisten wollen offensichtlich hier einen völlig anderen Staat“

Längst sei er davon überzeugt, dass hinter der ungebremsten Massenzuwanderung nach Deutschland eine ganz andere Motivation stecke als ein vermeintlich „großes Herz für Ausländer“:

💬 „Hier geht es nicht darum, dass hier Flüchtlinge, die politisch verfolgt werden, nach Deutschland kommen und eine Vollversorgung bekommen, während die Einheimischen benachteiligt werden. Nein, es geht hier um ein großes Spiel: Die Neosozialisten wollen offensichtlich hier einen völlig anderen Staat mit einer anderen Bevölkerung. Und dafür arbeiten sie jeden Tag.“

Aus seiner Sicht sei so ein Vorhaben allerdings „nicht nur verfassungswidrig, sondern verfassungsfeindlich“, erklärte der Jurist, „und das muss den Menschen hier langsam mal klar werden“! 💥

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!

Mal wieder ein offenkundig rechtswidriges Demo-Verbot in München. Kennen wir ja bereits.

„Polizei befürchtet „gefährliche Manöver“: Pro-Palästina-Protest in München untersagt
Pro-Palästina-Demo in München untersagt: „Erhebliche Gefahren für Straßenverkehr“
„Das bedeutet, dass sowohl das Veranstalten von als auch die Teilnahme an dieser Versammlung verboten ist“, heißt es im entsprechenden Schreiben des KVR. Die Behörde begründete das Autokorso-Verbot unter anderem mit potenziellen „erheblichen Gefahren für den öffentlichen Straßenverkehr“. Diese Einschätzung habe auch die örtliche Polizei mitgetragen. In deren Gefahrenprognose heißt es: „Es ist zu erwarten, dass die Teilnehmenden den Verkehr an einem Treffpunkt oder bei zufälligen Zusammentreffen blockieren, um ihre öffentliche Meinungskundgabe zu verstärken. Gefährliche Fahrmanöver und die missbräuchliche Nutzung von Schall- und Lichtzeichen sind zu erwarten.““
Merkur

"Die Bundesinnenministerin will künftig erfassen lassen, wenn antisemitische Straftaten einen religiösen Hintergrund haben. Bisher fielen die meisten Delikte automatisch unter 'rechts'. "

=> Unsere Forderung nach Differenzierung seit vielen Jahren! Von den Linksextremen in Regierung und Medien wurde und wird aber weit überwiegend MUSLIMISCHER Antisemitismus ständig geleugnet! Gerade Faeser und ihr Verfassungsschutz und auch all ihre Vorgänger im Amt haben vorsätzlich NIE differenziert! Es durfte nicht sein, was jeder hätte sehen können. Die Altparteienregierungen haben seit Jahrzehnten diese Antisemiten ins Land gelassen bzw. eingeladen.
=> Ob nun endlich objektiv erfasst wird, daran muss man weiter zweifeln. Es sollten auch weniger "WORT-Delikte", sondern vor allem die schlimmen GEWALT-Delikte im Fokus stehen.
=> Doch immerhin: Ein wichtiges Stück Wahrheit wird nun endlich erkannt.

Quelle: FAZ

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Seuchengefahr forever: Grippe soll Corona ersetzen
Die WHO erklärt Grippeviren zur Menschheitsbedrohung, mRNA-Grippeimpfstoffe sind in der Studienphase, und Drosten will wahllos auf Viren testen, damit die nächste Pandemie auch ja bemerkt wird. Mit dem Pandemievertrag könnte 2024 alles von vorn beginnen.
Achgut.com

PARLAMENTSWAHLEN
Schweizer Sicherheit „am besten dadurch garantiert, dass wir neutral sind“ Welt
Keine der großen Parteien hat bisher einen Vorstoß gewagt, den Status-quo zugunsten der Ukraine zu verändern. Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP), die in einer aktuellen SRF-Umfrage mit knapp 28 Prozent deutlich führt, setzt sich sogar für eine Verschärfung des Neutralitätsrechts per Volksinitiative ein. Indem die Schweiz EU-Sanktionen gegen Russland mittrage, sei sie zur Kriegspartei geworden und habe „die Neutralität geschändet“, sagte SVP-Gründungsmitglied Christoph Blocher in einem Interview. Bundespräsident Alain Berset, Mitglied der in Wahlumfragen zweitplatzierten Sozialdemokratischen Partei, äußerte sich besorgt über den „Kriegsrausch“ westlicher Politiker und forderte, Verhandlungen mit Russland aufzunehmen, statt Waffen zu liefern.

Kommentar: die Schweiz ist eines der wenigen Länder der Welt, die (jedenfalls hier) im Interesse ihrer Bürger agiert. Niemand muss in einem Krieg Partei ergreifen. Dieses Märchen wird auch nur in der westlichen "Wertegemeinschaft" verbreitet. 750 Jahre Demokratie und 175 Jahre Frieden geben der Schweiz recht.

Hier ein paar Eindrücke von der Palästina-Demo am Samstag, den 22.10.2023 in Düsseldorf
Die Demo verlief nach meinen Erkenntnissen friedlich und man war seitens der Veranstalters auch bemüht, dies auch verbal und bezüglich der mitgeführten Plakate zu gewährleisten. Dies gelang aber nicht immer, wie ihr dem nachfolgenden Video entnehmen könnt ("Palästina bis zum Sieg"). Die weit überwiegende Mehrheit der Plakate war nicht zu beanstanden, einige wenige gab es aber, unter tausenden Teilnehmern. Videos von Mona Aranea und Famila Humana Unida, Schnitt von Vicky Richter.

Eine kurze Geschichte der Netanjahu-Hamas-Allianz

14 Jahre lang bestand Netanjahus Politik darin, die Hamas an der Macht zu halten; das Pogrom vom 7. Oktober 2023 hilft dem israelischen Premierminister, seine eigene Herrschaft zu bewahren

Es wurde viel Tinte vergossen, um die langjährige Beziehung – besser gesagt das Bündnis – zwischen Benjamin Netanjahu und der Hamas zu beschreiben. Und doch scheint sich die Tatsache, dass es eine enge Zusammenarbeit zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten (mit der Unterstützung vieler Rechter) und der fundamentalistischen Organisation gegeben hat, aus den meisten aktuellen Analysen zu verflüchtigen – alle reden von "Misserfolgen", "Fehlern" und "contzeptziot" (fixen Konzeptionen).

➡️ haaretz.com, 20.10.23

@songuelschluerscheid

Gerhard Schröder: "Bei den Friedensverhandlungen im März 2022 in Istanbul mit Rustem Umjerow haben die Ukrainer keinen Frieden vereinbart, weil sie nicht durften. Die mussten bei allem, was sie beredet haben, erst bei den Amerikanern nachfragen." https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gerhard-schroeder-im-exklusiv-interview-was-merkel-2015-gemacht-hat-war-politisch-falsch-li.2151196?utm_medium

"Selbst Ägypten will die Palästinenser nicht haben" ist einer dieser 5 IQ-Sätze, die man hier ständig hört.

Verrückte Idee: Die ägyptische Regierung weiß im Gegensatz zu den deutschen Mossad-Papageien, was das Ziel dieser Aktion ist: ethnische Säuberung und die endgültige Vertreibung der Palästinenser. Fakten schaffen nennt sich das.

Ägypten mauert
=> humanitäre Lage spitzt sich zu
=> Druck auf Israel wächst

Ist nicht schön, aber so funktioniert Politik leider. Und es hat geklappt. Die USA haben Israel dazu gebracht, den Einmarsch zumindest zu verschieben. Wieso? Weil sie so nett sind?

Nö, weil die ganze nicht-westliche Welt die Bombardierung Gazas als das Verbrechen sieht, das sie ist.

Ob uns das gefällt oder nicht, ist egal. Nicht nur die muslimische Welt, sondern ALLE Länder, die im Gegensatz zu Deutschland keine US-Vasallen sind, fordern einen unabhängigen Staat Palästina. Auch wenn die Tagesschau euch das nicht verrät.

By Jonas Danner auf 🔗X, 21.10.23

@songuelschluerscheid

Geht wählen! Es ist Eure letzte Chance auf Freiheit: Liste 33 in Zürich! ✊🏻💜

Wahlen in der Schweiz – Prognosen sagen: Rechts erstarkt, grün erlahmt
Die grüne Welle von 2019 gehört endgültig der Vergangenheit an. Dieser Trend deckt sich mit jenem in der Europäischen Union. Nach ihrem Erfolg bei den letzten Europawahlen sind die Grünen auch in der EU auf dem absteigenden Ast: Laut Umfragen befinden sie sich in Frankreich und Deutschland im Fall und auch in den anderen Mitgliedsländern können sie sich nicht durchsetzen.
SVP wieder auf Erfolgskurs
Die rechtskonservative Partei, die vor vier Jahren noch auf der Verliererseite stand, verspürt in der Schweiz wieder Rückenwind. Die Schweizerische Volkspartei (SVP), stärkste politische Kraft im Land, steuert am Sonntag auf das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte zu. Im aktuellen Wahlbarometer des Forschungsinstituts Sotomo kommt die Partei auf über 28% der Stimmen, wie die folgende Grafik zeigt. swissinfo.ch