Markus Haintz 🇩🇪
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Nachrichten und Einschätzungen zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from Martin Lejeune
Warum Verantwortliche in #Politik & #Justiz die #Querdenken Bewegung "in ihrem Wesen" falsch erkennen

Rechtsanwalt Ralf Ludwig, der sich seit Jahrzehnten für eine gerechtere Gesellschaft engagiert, macht sich Gedanken über die Wahrnehmung der #Querdenker

https://youtu.be/k2cv3P2z_78
Forwarded from RT Deutsch
52-Jähriger erhält gegen seinen Willen AstraZeneca-Impfung und erstattet Strafanzeige
#AstraZeneca #BionTech #CoronaKrise #CoronaVirus #Deutschland #gesundheit #justiz #niedersachsen #Pfizer

Ein Einsatz des AstraZeneca-Vakzins sorgte in Gifhorn für Ärger: Für einen 52-jährigen Hochrisikopatienten kam eine Impfung mit dem AstraZeneca-Präparat nicht in Frage, doch der leitende Impfarzt bestand darauf․ Der Patient erstattete nun Anzeige bei der Polizei
Forwarded from RT Deutsch
Bayern: Gericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Testpflicht für Unterricht in der Schule ab
#bayern #bildung #CoronaKrise #CoronaTest #Deutschland #kinder #Schule #Justiz #PCRTest

Seit Montag gilt in Bayern eine generelle Corona-Testpflicht in den Schulen – sowohl für Kinder als auch Lehrkräfte․ Nur mit einem negativen Testergebnis darf man zum Unterricht․ Ein Eilantrag gegen die Regelung wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt
Forwarded from RT Deutsch
Entwurf des Justizministeriums: Für Geimpfte keine Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren
#Gesundheitsministerium #BR #CoronaKrise #CoronaTest #CoronaVirus #Deutschland #gesundheit #Impfung #infektionsschutzgesetz #Spahn #justiz #Lockdown

Bundesweit geltende Privilegien für Geimpfte und von COVID-19 Genesene nehmen allmählich Konturen an․ Das Bundesjustizministerium legte nun einen Entwurf vor․ Bundesgesundheitsminister Spahn betont: "Wenn wir uns einig sind, geht's schnell"․ Zahlreiche Bundesländer haben bereits begonnen, Einschränkungen für Geimpfte aufzuheben
Forwarded from RT Deutsch
Fällt die Maskenpflicht? Justizministerin Lambrecht will Verhältnismäßigkeit prüfen lassen
#Deutschland #Inzidenz #Justiz #Hygiene #fdp #Wolfgang #Maskenpflicht #spd

Die Inzidenzzahlen befinden sich weiter auf dem Tiefflug – und damit einhergehend wird die Forderung nach einer Aufhebung der Maskenpflicht immer lauter․ Justizministerin Christine Lambrecht will nun die Länder auffordern, diese Maßnahme einer Verhältnismäßigkeitsprüfung zu unterziehen
Forwarded from RT Deutsch
Neues irisches Gesetz: Digitale Passwörter der Polizei offenlegen oder bis zu 30․000 € Strafe zahlen
#Datenmissbrauch #datensicherheit #eu #irland #Justiz #polizei #international #digitalisierung

Nach einer neuen Gesetzgebung wird die irische Polizei die Macht haben, Menschen zu zwingen, Passwörter zu elektronischen Geräten offenzulegen․ Die irischen Behörden haben die COVID-19-Lockdown-Maßnahmen als Grund für die zunehmende Digitalisierung der Kriminalität angegeben und damit die Notwendigkeit der Gesetzgebung begründet
Forwarded from RT Deutsch
Justizministerium leitet Verfahren gegen Messengerdienst Telegram ein
#Deutschland #internet #Justiz #medien #Telegram

Das Bundesjustizministerium hat Schritte gegen den Messenger-Dienst Telegram eingeleitet․ Hintergrund seien fehlende Informationen, die laut Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erforderlich sind․ Das Ministerium sandte nun im Rahmen der Rechthilfe zwei Anhörungsschreiben an das derzeit in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Unternehmen