Diskussion um #Enteignungen: "Ein Staat, der legal erworbenes Eigentum nicht mehr schützt, ist kein Rechtsstaat mehr." https://t.co/NEXgJvvjDW
JUNGE FREIHEIT
Alles daran ist falsch
In Berlin redet man plötzlich wieder über Enteignungen. Was ist da genau los? In Wirklichkeit ist es ganz einfach: In Berlin steigen die Immobilienpreise seit Jahren. Dies fällt dort besonders auf, weil Berlin noch vor zehn Jahren die niedrigsten Immobilienpreise…
Klingelt es nun bei einigen was die Kommunisten der EU da so planen ?
Kleiner Tipp : #Enteignungen !
Es ist auch nicht so, dass wir davor seit Jahren warnen.
Aber wer nicht hören will, muss zahlen.
(z)
Kleiner Tipp : #Enteignungen !
Es ist auch nicht so, dass wir davor seit Jahren warnen.
Aber wer nicht hören will, muss zahlen.
(z)
Die Agenda muss umgesetzt werden.
#Enteignungen
Schwab sei dank geht es nun noch schneller .
➡️ www.kulturstudio.tv
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/516675/EZB-Schlag-gegen-Kleinsparer-Negativzinsen-bei-Banken-ab-5000-Euro?
#Enteignungen
Schwab sei dank geht es nun noch schneller .
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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/516675/EZB-Schlag-gegen-Kleinsparer-Negativzinsen-bei-Banken-ab-5000-Euro?
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
EZB-Schlag gegen Kleinsparer: Negativzinsen bei Banken ab 5.000 Euro
Die Luft für die deutschen Kleinsparer wird immer dünner. Im Verlauf des Jahres 2021 verschärften 90 Institute ihre bestehenden Negativzinskonditionen. EZB-Chefin Christine Lagarde sagte zuvor, dass die Ersparnisse der Bürger nicht geschützt werden sollen.
#Sozialismus
Wer genau ruft denn da, nach den #Enteignungen ?
Denn etwas anderes ist es ja nicht.
(z)
➡️ www.kulturstudio.tv
Wer genau ruft denn da, nach den #Enteignungen ?
Denn etwas anderes ist es ja nicht.
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🇩🇪💰 Konto Beschlagnahme
12.05.2022 um 13 : 15 Uhr
Vorbereitung für Beschlagnahme und Kontosperrung
Deutsche Banken ändern ihre AGB, um sich auf Beschlagnahme oder Sperrung von Kontoguthaben vorzubereiten bzw. sich gegen Haftung abzusichern.
➡️ unabhängig davon, ob berechtigt oder nicht!
Zum Beispiel "aufgrund eines Wirtschaftsembargos oder wegen politischer Auseinandersetzungen".
#Enteignungen #Beschlagnahme #Kontoguthaben #Sperrung #Kontosperrung #AGB #DeutscheBanken #Banken
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
📖 "Besser informiert" Verzeichnis 📖
12.05.2022 um 13 : 15 Uhr
Vorbereitung für Beschlagnahme und Kontosperrung
Deutsche Banken ändern ihre AGB, um sich auf Beschlagnahme oder Sperrung von Kontoguthaben vorzubereiten bzw. sich gegen Haftung abzusichern.
➡️ unabhängig davon, ob berechtigt oder nicht!
Zum Beispiel "aufgrund eines Wirtschaftsembargos oder wegen politischer Auseinandersetzungen".
#Enteignungen #Beschlagnahme #Kontoguthaben #Sperrung #Kontosperrung #AGB #DeutscheBanken #Banken
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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#Enteignungen
Die SPD-Kovorsitzende Esken hat angesichts der Probleme an vielen deutschen Schulen ein „Sondervermögen Bildung“ vorgeschlagen. Esken sagte der „Stuttgarter Zeitung " und den „Stuttgarter Nachrichten“, es müsse mehr in die Bildung investiert werden. Es gebe zu viele Schulen, in die man seine Kinder nicht zum Lernen schicken wolle. Für die Finanzierung sollten nach Ansicht der SPD-Chefin die Besitzer großer Vermögen herangezogen werden. Diese müssten mehr zum Allgemeinwohl beitragen. Esken sprach sich zudem für eine Grundgesetzänderung aus, die dem Bund mehr Mitwirkung bei der Bildung ermöglicht. Bund, Länder und Kommunen müssten so gut wie möglich kooperieren, damit alle die besten Bildungschancen bekämen, so die Kovorsitzende.
Eigentlich müsse es bereits in der Grundschule gelingen, die Nachteile der Kinder mit schlechteren Startchancen auszugleichen. Stattdessen aber wüchsen diese Nachteile in der Grundschule an. Das sei eine Katastrophe.
https://archive.fo/xcedb
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´´´Das Geld der Anderen heißt nun "Sondervermögen" ´´´
BildungspolitikSPD-Vorsitzende Esken schlägt „Sondervermögen Bildung“ vorDie SPD-Kovorsitzende Esken hat angesichts der Probleme an vielen deutschen Schulen ein „Sondervermögen Bildung“ vorgeschlagen. Esken sagte der „Stuttgarter Zeitung " und den „Stuttgarter Nachrichten“, es müsse mehr in die Bildung investiert werden. Es gebe zu viele Schulen, in die man seine Kinder nicht zum Lernen schicken wolle. Für die Finanzierung sollten nach Ansicht der SPD-Chefin die Besitzer großer Vermögen herangezogen werden. Diese müssten mehr zum Allgemeinwohl beitragen. Esken sprach sich zudem für eine Grundgesetzänderung aus, die dem Bund mehr Mitwirkung bei der Bildung ermöglicht. Bund, Länder und Kommunen müssten so gut wie möglich kooperieren, damit alle die besten Bildungschancen bekämen, so die Kovorsitzende.
Eigentlich müsse es bereits in der Grundschule gelingen, die Nachteile der Kinder mit schlechteren Startchancen auszugleichen. Stattdessen aber wüchsen diese Nachteile in der Grundschule an. Das sei eine Katastrophe.
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#Enteignungen
«Der Bundesrat enteignet die Aktionäre ohne Rechtsgrundlage»
Peter V. Kunz kritisiert, dass die UBS die Credit Suisse dank Notrecht übernehmen darf. Er fürchtet grossen Schaden für den Finanzplatz – und sieht eine Klagewelle auf die Schweiz zurollen.
Zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS dürfen sich die Aktionäre beider Banken nicht äussern. Wer Aktien der Credit Suisse hält, verliert aufgrund des geringen Kaufpreises praktisch den gesamten Einsatz. Damit die Übernahme möglich wird, leistet die Nationalbank eine Liquiditätshilfe von bis zu 200 Milliarden Franken. 100 Milliarden davon garantiert der Bund, der überdies ein Verlustrisiko von 9 Milliarden trägt. All dies hat der Bundesrat gestützt auf Notrecht beschlossen. (Alle News zur Übernahme der CS durch die UBS finden Sie im Ticker)
Herr Kunz, genügt Notrecht als Grundlage für diese weitreichenden Beschlüsse?
Nein. Der Bundesrat wendet hier Notrecht sehr leichtfertig an.
Wie kommen Sie zu dieser Feststellung?
Die Bundesverfassung besagt, dass Notrecht dann eingesetzt werden kann, wenn die innere oder äussere Sicherheit des Landes gefährdet ist oder wenn schwere Störungen der öffentlichen Ordnung drohen. Beides ist sicher nicht der Fall.
https://archive.fo/7ZISE
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Peter V. Kunz kritisiert, dass die UBS die Credit Suisse dank Notrecht übernehmen darf. Er fürchtet grossen Schaden für den Finanzplatz – und sieht eine Klagewelle auf die Schweiz zurollen.
Zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS dürfen sich die Aktionäre beider Banken nicht äussern. Wer Aktien der Credit Suisse hält, verliert aufgrund des geringen Kaufpreises praktisch den gesamten Einsatz. Damit die Übernahme möglich wird, leistet die Nationalbank eine Liquiditätshilfe von bis zu 200 Milliarden Franken. 100 Milliarden davon garantiert der Bund, der überdies ein Verlustrisiko von 9 Milliarden trägt. All dies hat der Bundesrat gestützt auf Notrecht beschlossen. (Alle News zur Übernahme der CS durch die UBS finden Sie im Ticker)
Herr Kunz, genügt Notrecht als Grundlage für diese weitreichenden Beschlüsse?
Nein. Der Bundesrat wendet hier Notrecht sehr leichtfertig an.
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#Enteignungen
Interview Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus “Wir müssen darüber diskutieren, wie wir RWE in die Hand des Staates legen können“
Interview | Berlin · Der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend über das aus seiner Sicht zweifelhafte Geschäftsmodell von RWE, die Vergesellschaftung von Unternehmen für eine Grundversorgung aus staatlicher Hand – und was er von der Sozialen Marktwirtschaft hält.
Am Dienstag legt der Essener Energiekonzern RWE seine Jahresbilanz für 2022 vor, ein Milliarden-Gewinn zeichnet sich ab. Warum meldet sich dazu ausgerechnet die Grüne Jugend?
Dzienus RWE ist einer der größten Profiteure der Energiekrise auch dank eines äußerst zweifelhaften Geschäftsmodells. Der Konzern macht einerseits große Profite mit unseren Grundbedürfnissen und trägt andererseits zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen bei. Es kann doch nicht sein, dass wir einerseits große Energieversorger wie Uniper mit hohen Milliardenbeträgen vor der Pleite retten, bei Milliardengewinnen wie bei RWE aber weitgehend leer ausgehen. Von hohen Gewinnen in der aktuellen Energiekrise wie jetzt bei RWE sollte die gesamte Gemeinschaft und nicht nur ein Konzern und deren Aktionäre profitieren.
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Interview Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus “Wir müssen darüber diskutieren, wie wir RWE in die Hand des Staates legen können“
Interview | Berlin · Der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend über das aus seiner Sicht zweifelhafte Geschäftsmodell von RWE, die Vergesellschaftung von Unternehmen für eine Grundversorgung aus staatlicher Hand – und was er von der Sozialen Marktwirtschaft hält.
Am Dienstag legt der Essener Energiekonzern RWE seine Jahresbilanz für 2022 vor, ein Milliarden-Gewinn zeichnet sich ab. Warum meldet sich dazu ausgerechnet die Grüne Jugend?
Dzienus RWE ist einer der größten Profiteure der Energiekrise auch dank eines äußerst zweifelhaften Geschäftsmodells. Der Konzern macht einerseits große Profite mit unseren Grundbedürfnissen und trägt andererseits zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen bei. Es kann doch nicht sein, dass wir einerseits große Energieversorger wie Uniper mit hohen Milliardenbeträgen vor der Pleite retten, bei Milliardengewinnen wie bei RWE aber weitgehend leer ausgehen. Von hohen Gewinnen in der aktuellen Energiekrise wie jetzt bei RWE sollte die gesamte Gemeinschaft und nicht nur ein Konzern und deren Aktionäre profitieren.
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