Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
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dieBasis lehnt die Änderung von 28b im Infektionsschutzgesetz sowie die daraus resultierenden Befugnisse/Einschränkungen ab.
Sie sind unverhältnismäßig und wissenschaftlich nicht haltbar. Ein Einfluss durch Maßnahmen auf das Virusgeschehen ist in vielen Studien klar widerlegt!
Inhalt 28b: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Viertes_Gesetz_zum_Schutz_der_Bev%C3%B6lkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite

#dieBasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #wirmachendanichtmit

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Prof. Martin Schwab bei der Kundgebung in MG-Reydt am 4. Juli 2021

Sein Thema:

„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz


Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.

Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.

Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.

Danke Martin 🙏🏻

@RASattelmaier

🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧

https://youtu.be/D2oGijcxCJo

#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
Forwarded from Jessica Hamed
#impfdruck #impfpflicht #grundrechte

„Vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte sowie Genesene sollen in Baden-Württemberg ab Anfang September alle Rechte zurück bekommen. […]

Der Amtschef des Ministeriums, Uwe Lahl, sagte den Blättern, für nicht vollständig Geimpfte oder Ungeimpfte solle es dann eine Testpflicht geben beim Besuch von Restaurants, Bars, Clubs, Kultur- oder Sportveranstaltungen.

[…]

Unklar sei noch, ob die Pflicht-Tests für Nichtgeimpfte oder nicht vollständig Geimpfte ab einer Inzidenz von 10 oder 35 gelten würden.“

https://lnkd.in/dDS4mse

Aktuell ist davon auszugehen, dass bis Anfang September alle Menschen ab 12 in Deutschland vollständig geimpft sein könnten.

Wie verträgt sich der o.g. Plan mit Merkels und Spahns Aussage vom 13.7, es werde keine Imppflicht geben?

https://lnkd.in/dZHb2bh

Der Plan, auch nach einem Angebot an alle weiterhin die Menschen mit Testpflichten zu belegen - man könnte auch sagen zu schikanieren - ist nichts anders als maximal Druck auf die Menschen auszuüben, sich impfen zu lassen. Dann kann offensichtlich keine Rede mehr von einer freien Entscheidung sein.

Sich wortklauberisch daran festzuhalten, dass es keine offizielle Impfpflicht gibt, ist dann wohl nur noch als heuchlerisch zu bezeichnen.

Wird dieser Plan umgesetzt, dann gäbe es eine faktische Impfpflicht.

Seinen Ausschluss aus der Gesellschaft zu akzeptieren ist evident keine Alternative. Sich ständig für jeden Restaurantbesuch bei Inzidenzen von 10 oder 35 Testen zu lassen, ermüdet die Menschen natürlich - was auch die Absicht ist. Müssen dann die Tests, wie ebenfalls öffentlich mehrfach gefordert, auch noch selbst bezahlt werden, bliebe - für viele Menschen - nichts mehr übrig von dem Versprechen, das es keine Impfpflicht geben wird.
🟢⚪️🟢⚪️🟢⚪️🟢
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 18.06.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz


#dus1806
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechte
#Wahrheitsministerium
#FriedenFreiheitWahrheit
#KeineKriegskredite
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@freiheitstrommeln_234
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@dankedemo
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 02.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

#dus0207
#FreieImpfentscheidung
#Grundrechte
#FriedenSchaffenOhneWaffen

Wir demonstrieren für:

„FREIE IMPFENTSCHEIDUNG!“
„NO GREEN PASS“
„GRUNDGESETZ ARTIKEL 2“
„KÖRPERLICHE UNVERSEHRTHEIT“

♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
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@mg_demo
@koelnistaktiv
@dankedemo
@apodortmundaktiv
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@unsreichts_nrw
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