❗️Lehrkräfte kritisieren Corona-Regeln zum Schulstart❗️

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Die geplanten Coronatest-Regeln an den Schulen NRWs überfordern aus Sicht der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft die Lehrkräfte. Sie sehen darin viel Konfliktpotenzial.

Zu Beginn des neuen Schuljahres wird es auch weiterhin an den Schulen in NRW keine Maskenpflicht geben, auch keine flächendeckenden Coronatests. Die neue Schulministerin setzt vielmehr auf einen "eigenverantwortlichen Umgang mit dem Virus".

Lehrkräfte können zwar künftig bei Schülerinnen und Schülern mit Corona-Symptomen einen Test in der Schule nahelegen, aber nicht erzwingen. Allerdings ist die Schulleitung laut Schulministerin Feller "bei Gefahr im Verzug" befugt, Schüler vorläufig vom Unterricht auszuschließen.

Aber wann ist es Corona, wann eine Grippe? Eine solche Prognose sei zu viel verlangt, betonte GEW-Landesvorsitzende Çelik. Schülern auf dieser Grundlage einen Test aufzuerlegen, sei für Lehrkräfte "eine Gratwanderung", die ihnen nicht aufgebürdet werden dürfe. "Ein Nahelegen kann schnell als Druck oder Manipulation interpretiert werden.

(Quelle 👉 wdr.de)

Hier ist dem Lehrervertreter ausnahmsweise einmal zuzustimmen.

Denn tatsächlich sind Lehrkräfte keine Mediziner (auch wenn sich einige Vertreter von ihnen in der Vergangenheit so aufgeführt haben) und können daher diese Einschätzung gar nicht leisten (auch wenn sie das in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen mit gemacht haben).

Die Lösung ist jedoch ganz einfach:

Ist ein Kind erkennbar krank, sollte es nach Hause geschickt werden. Dabei ist es vollkommen egal, an was das Kind erkrankt ist. Ganz so, wie es in der Vergangenheit bereits praktiziert wurde.

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❗️Neues von „#Layla“❗️

Jetzt kommt Zoff in der SPD auf.

Auf dem CSD-Umzugswagen der SPD wurde der „Ballermann-Hit“ doch tatsächlich gespielt, was vor allem den JuSos nicht gefiel.

Heinz Buschkowski (ehem. SPD-Bürgermeister von Neukölln) hierzu:

„Die Verzwergung hat schon stattgefunden, es geht zu Ende mit der SPD“.

Leider ist die Behandlung des Phänomens „Layla“ nur eines von vielen Symptomen bzw. Beispielen für eine „Verzwergung“ - nicht nur der SPD.

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https://youtu.be/rXTmtvenYds

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Neues aus dem Gerichtssaal: Verwaltungsgericht Berlin

Michael Bründel aka „Captain Future“ klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen das Land Berlin, weil die Polizei Berlin seine Demonstrationsteilnahme im September 2021 unterbunden hatte, die Demo hatte er selbst mit organisiert.

Klageabweisung. Im Wesentlichen sind die Gründe:

1. Das Gericht ist der Auffassung, der Kläger wollte gar nicht zur Demo.

2. Der Kläger sei nach Erkenntnissen der Polizei mit Corona infiziert gewesen und hätte eine Gefahr für Leib und Leben anderer Menschen dargestellt.


Wie verhält es sich tatsächlich: Der Kläger ist bekannt dafür, auf nahezu jede Corona-Demo zu gehen, die es gibt. Er war auch am Ort der Demo, jedoch noch vor deren Beginn. Absurd, anzunehmen, der Kläger hätte an jenem Tag nicht an „seiner“ Demo teilnehmen wollen.

Indem das Gericht auf die Art den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit ausschaltete, musste es „nur noch“ über die Rechtmäßigkeit des erteilten Platzverweises entscheiden. Es ging dadurch um einen leichter zu rechtfertigenden Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit.

Diesen Eingriff hält das Verwaltungsgericht Berlin für gerechtfertigt. Denn: Der Kläger hatte Erkältungssymptome. Er hat sich nicht auf SARS-CoV-2 getestet.

Die Polizei konnte bei diversen kursierenden Viren zwar nicht wissen, was / ob er was hat. Das reicht laut Verwaltungsgericht Berlin jedoch für die „Erkenntnis“ aus, dies sei SARS-CoV-2.

Menschen mit Erkältungssymptomen dürfen in Berlin also mittlerweile sogar im Freien des Platzes verweisen werden. - Einfach nur, weil sie erkältet sind - denn zur Demo wollte der Kläger laut Verwaltungsgericht ja gerade nicht.

Minority Report hätte die Geschichte nicht albtraumhafter verfilmen können.

Ich persönlich würde die Sache gerne bis zum EGMR ziehen; die Prioritäten liegen insofern jedoch anders. Die Entscheidung wird rechtskräftig werden und bitter in die Geschichtsbücher eingehen.

Details mit freundlicher Erlaubnis von Michael Bründel in vorstehendem Dokument
@freedomparadekanal
@RA_Friede

❗️Lauterbach mit Corona infiziert❗️

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Seit zweieinhalb Jahren warnt kaum jemand in Deutschland so eindringlich vor der Pandemie wie Karl Lauterbach. Jetzt wird der Bundesgesundheitsminister trotz aller Vorsicht positiv auf das Coronavirus getestet.

Dabei appelliert er an alle, sich „umsichtig zu verhalten“.

(Quelle 👉ntv.de)

Die von ihm propagierte Umsicht hat offenbar bei ihm nicht zum Erfolg geführt.

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❗️Wichtiges OLG-Urteil zu „Maskenattesten“❗️

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Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?

Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.

Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.

Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.

(👉 Quelle)

Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.

Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.

Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.

Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.

Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.

Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.

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❗️Auftrittsverbote für kritische Künstler❗️

Der Kulturjournalist Eugen Zentner sprach mit Veranstaltern, die kritische Künstlern trotz oder sogar gerade wegen „cancel culture“ weiterhin eine Auftrittsmöglichkeit verschaffen.

https://apolut.net/auftrittsprobleme-fuer-kritische-kuenstler-einige-standhafte-veranstalter-machen-mut/

Mit dabei ist auch der Kölner Hinterhofsalon, der jetzt auch einen Telegam-Kanal unterhält

👉 https://teleg.eu/hinterhofsalon

Zeit, auch den mutigen Veranstaltern einmal Danke zu sagen.

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❗️Hurra, der Blackout kommt❗️

Simone Solga über den kommenden Winter, das „Rechtssein“ und die Frage, wie man im Falle eines Blackouts menschliche Bedürfnisse am besten erledigt

Herrlich…

https://youtu.be/H0FnPbqr5nE

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❗️Mic de Vries im Interview bei Reichelt❗️

Der nach eigenen Angaben 3fach geimpfte (schlimm genug, dass man sich immer wieder dazu genötigt fühlen muss, das zu offenbaren) Physiotherapeuth wurde nach einem Twitter-Post, in dem er die schlimmsten Aussagen der Corona-Zeit unter #wirhabenmitgemacht zusammenfasste, auf das heftigste angegangen.

Dabei wurde die Zusammenstellung von Aussagen und deren Urheber sogar in die Nähe einer Straftat gestellt, statt sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen.

Traurige Realität…

https://youtu.be/7uqIkM0iP7k

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VORSICHT SATIRE!
Wir sagen DANKE für die ausgezeichnete Pandemiebekämpfung. Danke,
👉🏻 für die nebenwirkungsfreie Impfung
👉🏻 dass die Gesellschaft nicht gespalten ist
👉🏻 für die objektive und neutrale Berichterstattung

Kundgebung und Aufzug am Rudolfplatz in Köln
17.08.2022, 18:00 Uhr

Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für die Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
👉🏻 für eine sofortige, breit angelegte Studie über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung
👉🏻 damit die Spaltung der Gesellschaft nicht weiter durch Politik & Medien vorangetrieben wird

Redner: Dirk Sattelmaier
@RASattelmaier
Live-Musik: Äon und Morgaine
@morgaineofficial
@aeon_offiziell

👉🏻 Bitte keine Flaggen, Fahnen oder sonstige Symbole von Parteien, Organisationen oder Ländern
👉🏻 Plakate gerne mit Danke-Botschaft
👉🏻 Flyer, die auf der Demo verteilt werden sollen, bitte vorher freigeben lassen

Bitte teilt diesen Flyer in allen sozialen Netzwerken
@dankendemo
https://www.paypal.me/dankedemo

Kooperation
@apoduesseldorf

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Bad Kreuznach

Wurde ich im ersten Termin von der Richterin noch als „unfeiner englischer Gentleman“ (👉siehe Video hier) bezeichnet, ergab sich heute am Ende ein vollkommen anderes Bild.

Der dem Mandanten vorgeworfene tätliche Angriff auf Vollstreckungsbeamte konnte wurde im heutigen Verfahren eingestellt.

Wieder ein Erfolg für das Versammlungsrecht.

Die näheren Hintergründe sind im Video beschrieben.

👉 Fun-Fact am Rande:
Der Beamte, welcher dem Mandanten eine versuchte „Kopfnuss“ vorgeworfen hatte, blieb nach der Inaugenscheinnahme eines Tatvideos trotz des Nichterkennens der Kopfnuss bei seiner Aussage.

Leider kein Einzelfall

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Einschätzung des Netzwerkes KRiStA zum politischen Tatbestand der Maskenbefreiungsatteste

Hervorragende Zusammenfassung zur politischen Instrumentalisierung der Urkundsdelikte mit einem spannenden historischem Bezug.

Anlass ist die neueste Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes zum Freispruch eines Attestinhabers.

https://netzwerkkrista.de/2022/08/08/ein-politischer-tatbestand-das-herstellen-unrichtiger-gesundheitszeugnisse/

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Köln

Schier Unglaubliches sagte eine Zeugin in der heutigen Verhandlung, in der es um eine Beleidigung durch meinen Mandanten gegen Polizeibeamte am Rande einer Demonstration ging, aus.

Wohl auf Grund von relativ komplexen Rechtsfragen wurde die Verkündung des Urteils auf Donnerstag, den 25.08.2022 um 8 Uhr (!) verlegt. Ungewöhnlich bei Verfahren vor dem Amtsgericht.

Dennoch ist dieser Fall bereits jetzt auf Grund der teils unglaublichen Vorfälle vom Oktober 2020 am Rande einer Versammlung auf dem Kölner Heumarkt berichtenswert.

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Mit dem Gericht ins Gericht gehen für unsere Kinder!

⚖️Eine sehr denkwürdige Gerichtsreportage!

Wir begleiten aktuell wehrhafte Mütter vor Gericht, weil sie für das Wohl ihrer Kinder SORGE tragen. Sie haben sich zu "verantworten", weil sie die Bedürfnisse ihrer Kinder ernst nehmen.

Wir sind vor Gericht Zeuge geworden, wie Richter & Verwaltungsbehörden trotz offensichtlichen moralischen Konflikts blind Befehle befolgen.

Obwohl es inzwischen unstrittig ist, dass Kinder & Jugendliche schwere Störungen durch die Corona-Politik erleiden, werden Eltern, die ihre Kinder schützen mit Zwangsmaßnahmen schikaniert.

Edgar Siemund (Anwälte für Aufklärung) ist drauf & dran gemäß des Mottos "steter Tropfen höhlt den Stein" der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen!

Er rät allen Beamten schleunigst zu remonstrieren!

Mütter wie Belinda Barthuber haben wir zu verdanken, wenn unsere Schutzbefohlenen wieder eine kindergerechte Entwicklung zurückerlangen.

Paragraph 32 auf Telegram
info@bündnismensch.de 📬

❗️“Kanzler, stoppen Sie Chaos-Karl“❗️

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Diese Forderung titelt heute die BILD-Zeitung.

Dabei werden seine wirrsten Aussagen dokumentiert. Der Widerspruch in Politik und Gesellschaft gegen sein „Corona-Chaos“ wird immer lauter.

Lesenswert..

(Quelle 👉 bild.de)

Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, wann der Gesundheitsminister seinen Posten räumen muss.

Andernfalls dürfte Kanzler Scholz, dem auch der „Cum-Ex-Skandal“ immer mehr auf die Füße fällt, ebenfalls in Schwierigkeiten geraten.

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❗️Veranstaltungstipp❗️

Der Keynote Speaker & Persönlichkeitstrainer Kerim Kakmaci kommt nach Köln

Vortrag und Vorstellung seines ersten Buch "LEBE MUTIG"

Am Donnerstag, den 18.08.2022 im Kölner Hinterhofsalon

Beginn: 20:00 Uhr
Einlass: 19:00 Uhr

Zu Gast:
RA Dirk Sattelmaier

Kerim Kakmaci ist bekannt für klare Worte und vermittelt einfach verständliche Werkzeuge, die es seinen Teilnehmern ermöglichen ihre Denk- und Verhaltensweisen spielend zu verändern, um genau die Ergebnisse zu bekommen, die sie wollen.
www.kerimkakmaci.de

Lernt diesen charismatischen Menschen persönlich kennen.

Tickets unter:

👉 https://www.koelnticket.de/autorenlesung+kerim+kakmaci+-+lebe+mutig-ticket-67/?evid=2666201&referer_info=&tId=&forwardingTicket=&pageId=67

Kanal Hinterhofsalon:
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❗️Konzertveranstalter gegen neue Corona-Maßnahmen❗️

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Der Hamburger Konzertveranstalter Karsten Jahnke hat Plänen für eine Masken- und Testpflicht für alle, deren Corona-Impfung länger als drei Monate zurückliegt, eine klare Abfuhr erteilt.

„Das wäre für uns tödlich“

Die Veranstaltungswirtschaft befinde sich ohnehin wegen der Corona-Pandemie in einer Krise.

„Und dann kommen solche Vorschläge ...“

» Stattdessen solle sich die Politik darauf konzentrieren, die vulnerablen Gruppen etwa in Altenheimen und Krankenhäusern zu schützen, «statt alle ohne Ausnahme in ihrer Lebensqualität zu beschneiden»

(Quelle 👉 focus.de)

Offenbar regt sich nun auch in der Veranstaltungsbranche Widerstand gegen den Alleingang des Gesundheitsministers.

Der Konzertveranstalter Jahnke ist in der Branche nicht irgendwer. Er gehört zu den erfolgreichsten und größten Veranstaltern der letzten Jahrzehnte.

Die geplanten Maßnahmen wäre für die mit am stärksten betroffene Branche, die sich gerade erst wieder erholt, wohl der Todesstoß. Das wissen die großen Veranstalter auch sehr wohl und bemerken auch, dass Deutschland mit neuen Maßnahmen einen merkwürdigen Sonderweg gehen will.

Deshalb gilt wie so oft:

Erst, wenn den Menschen das Wasser bis zum Hals steht, begehren sie auf.

Das hier ist ein anschauliches Beispiel für diese These.

Aber besser spät als nie.

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