❗️Veranstaltungstipp Nikolai Binner❗️
👇👇👇
Zusätzliche Karten erhältlich
Nikolai Binner kommt mit seinem neuen Programm „Grenzgang“ in die Pfalz nach Annweiler
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termine:
👉 Montag, 29.08.2022 (ausverkauft)
👉 Dienstag, 30.08.2022
Noch sind ganze 2 Tickets
👉 hier erhältlich
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
❗️Achtung ❗️
Da an beiden Tagen gutes Wetter angesagt ist, können die Veranstaltungen draußen stattfinden, weshalb die Möglichkeit besteht, zusätzliche Platzkapazität zu schaffen.
Deswegen können diese Zusatzplätze ab sofort telefonisch werden unter
👉 Tel: 06346 929 362
reserviert und die Eintrittskarten an der Abendkasse abgeholt werden.
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Zusätzliche Karten erhältlich
Nikolai Binner kommt mit seinem neuen Programm „Grenzgang“ in die Pfalz nach Annweiler
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termine:
👉 Montag, 29.08.2022 (ausverkauft)
👉 Dienstag, 30.08.2022
Noch sind ganze 2 Tickets
👉 hier erhältlich
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
❗️Achtung ❗️
Da an beiden Tagen gutes Wetter angesagt ist, können die Veranstaltungen draußen stattfinden, weshalb die Möglichkeit besteht, zusätzliche Platzkapazität zu schaffen.
Deswegen können diese Zusatzplätze ab sofort telefonisch werden unter
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
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‼️ Freispruch erster Klasse ‼️
Unser Kollege Tobias Gall berichtet aus Weimar über einen erfreulichen Ausgang eines Verfahrens aus dem Bereich Versammlungsrecht, es ging um eine Kunstaktion gegen Faschismus.
Das Gericht musste feststellen, dass es sich um haltlose Vorwürfe gegen den Versammlungsleiter handelte und sprach RECHT.
Ein im Moment durchaus noch seltenes Ergebnis, das wieder Hoffnung schöpfen lässt.
Sehen Sie hier das Video
Unser Kollege Tobias Gall berichtet aus Weimar über einen erfreulichen Ausgang eines Verfahrens aus dem Bereich Versammlungsrecht, es ging um eine Kunstaktion gegen Faschismus.
Das Gericht musste feststellen, dass es sich um haltlose Vorwürfe gegen den Versammlungsleiter handelte und sprach RECHT.
Ein im Moment durchaus noch seltenes Ergebnis, das wieder Hoffnung schöpfen lässt.
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❗️Frankreich erklärt die Pandemie für beendet❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Frankreichs Staatspräsident Macron hat Corona für beendet erklärt.
Zitat:
„Nun aber hat Macron beschlossen, Corona für beendet zu erklären. Es gibt zwar immer noch die Empfehlung, in Büros und Schulgebäuden zu lüften, aber sonst lebt es sich heute in Frankreich so wie vor der Pandemie.
Tatsächlich hat sich die Stimmung auch unter den Wissenschaftlern gewandelt.
An dem Tag, als der Expertenrat aufgelöst wurde, fand sein langjähriger Vorsitzender, Jean-François Delfraissy, kritische Worte über die französische Politik. "Natürlich bedauere ich vieles", sagte der Immunologe in einem viel beachteten Radiointerview.
"Wir haben manchmal die Gesundheit über die Menschlichkeit gestellt."
Einige Bewohner von Altenheimen hätten ihren Lebenswillen verloren und nur noch auf den Tod gewartet, weil sie ihre Angehörigen nicht mehr sehen durften.
„Über die folgenreichen Entscheidungen, für Schulen und Altenheime etwa, hätten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen müssen", sagt Delfraissy heute. Das habe aber "die Politik" nicht gewollt.
(Quelle 👉 zeit.de)
Ein erstaunlich objektiver Artikel in der „Zeit“ zur Umkehr in Frankreich.
Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass Deutschland und allen voran sein Gesundheitsminister als Geisterfahrer unterwegs sind.
Solch klare Aussagen wie in Frankreich werden wir hier solange nicht hören, wie Lauterbach weiterhin ungeniert und ohne Konsequenzen seine Panik verbreiten darf.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Frankreichs Staatspräsident Macron hat Corona für beendet erklärt.
Zitat:
„Nun aber hat Macron beschlossen, Corona für beendet zu erklären. Es gibt zwar immer noch die Empfehlung, in Büros und Schulgebäuden zu lüften, aber sonst lebt es sich heute in Frankreich so wie vor der Pandemie.
Tatsächlich hat sich die Stimmung auch unter den Wissenschaftlern gewandelt.
An dem Tag, als der Expertenrat aufgelöst wurde, fand sein langjähriger Vorsitzender, Jean-François Delfraissy, kritische Worte über die französische Politik. "Natürlich bedauere ich vieles", sagte der Immunologe in einem viel beachteten Radiointerview.
"Wir haben manchmal die Gesundheit über die Menschlichkeit gestellt."
Einige Bewohner von Altenheimen hätten ihren Lebenswillen verloren und nur noch auf den Tod gewartet, weil sie ihre Angehörigen nicht mehr sehen durften.
„Über die folgenreichen Entscheidungen, für Schulen und Altenheime etwa, hätten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen müssen", sagt Delfraissy heute. Das habe aber "die Politik" nicht gewollt.
(Quelle 👉 zeit.de)
Ein erstaunlich objektiver Artikel in der „Zeit“ zur Umkehr in Frankreich.
Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass Deutschland und allen voran sein Gesundheitsminister als Geisterfahrer unterwegs sind.
Solch klare Aussagen wie in Frankreich werden wir hier solange nicht hören, wie Lauterbach weiterhin ungeniert und ohne Konsequenzen seine Panik verbreiten darf.
Mein Kanal:
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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Mein Interview mit Kerim Kakmaci
Aus dem Kölner Hinterhofsalon vom 18.08.2022
——-
DENKE MUTIG. REDE MUTIG. HANDLE MUTIG.
Das sind die drei Schritte aus Kerims Buch „LEBE MUTIG - Anleitung für ein kompromisslos eigenverantwortliches Leben“, das allen Menschen den Mut und die Befähigung vermitteln soll, für ihre Werte einzustehen und Haltung zu zeigen, um so zum aktiven Gestalter ihres Lebens und unserer Welt zu werden.
Hier kannst du es ab sofort bestellen
▶️ http://lebemutig.de
Kerim war der einzige Trainer der gesamten Coaching- und Persönlichkeitsentwicklungsszene, der in der Corona-Zeit von Beginn an Haltung gezeigt und öffentlich für Freiheit und Selbstbestimmung eingestanden und seine Stimme erhoben hat.
Sein Buch hat unser aller Unterstützung verdient.
Aus dem Kölner Hinterhofsalon vom 18.08.2022
——-
DENKE MUTIG. REDE MUTIG. HANDLE MUTIG.
Das sind die drei Schritte aus Kerims Buch „LEBE MUTIG - Anleitung für ein kompromisslos eigenverantwortliches Leben“, das allen Menschen den Mut und die Befähigung vermitteln soll, für ihre Werte einzustehen und Haltung zu zeigen, um so zum aktiven Gestalter ihres Lebens und unserer Welt zu werden.
Hier kannst du es ab sofort bestellen
▶️ http://lebemutig.de
Kerim war der einzige Trainer der gesamten Coaching- und Persönlichkeitsentwicklungsszene, der in der Corona-Zeit von Beginn an Haltung gezeigt und öffentlich für Freiheit und Selbstbestimmung eingestanden und seine Stimme erhoben hat.
Sein Buch hat unser aller Unterstützung verdient.
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Zu Gast:
Rechtsanwältin Beate Bahner
Heute:
Landgericht Koblenz
In der heutigen Berufungsverhandlung gegen zwei Mandanten wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse gem. § 279 StGB a.F. gab es zwei völlig unterschiedliche Ergebnisse.
Dabei stellte sich das Gericht u.a. gegen das Urteil des Bayerischen OLG v. 18.07.2022, wobei es eine Begründung hierfür gar nicht erst ausführte.
Näheres zu diesem interessanten Prozess, der durchaus Chancen hat, vor dem BGH zu landen, im Video.
Herzlichen Dank und Glückwunsch zum Freispruch gegen ihre Mandantin an die Kollegin Bahner !
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Zu Gast:
Rechtsanwältin Beate Bahner
Heute:
Landgericht Koblenz
In der heutigen Berufungsverhandlung gegen zwei Mandanten wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse gem. § 279 StGB a.F. gab es zwei völlig unterschiedliche Ergebnisse.
Dabei stellte sich das Gericht u.a. gegen das Urteil des Bayerischen OLG v. 18.07.2022, wobei es eine Begründung hierfür gar nicht erst ausführte.
Näheres zu diesem interessanten Prozess, der durchaus Chancen hat, vor dem BGH zu landen, im Video.
Herzlichen Dank und Glückwunsch zum Freispruch gegen ihre Mandantin an die Kollegin Bahner !
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❗️Die Peinlichkeiten des Herrn L.❗️
Schöne und humorvolle Zusammenfassung der Peinlichkeiten des Gesundheitsministers durch 👉 BILD.TV
So langsam scheint es der Bevölkerung zu dämmern, wer da wirklich im Gesundheitsministerium sitzt. Wie sonst ist der Absturz des Ministers in den Umfragen zu erklären.
Vor diesem Hintergrund kann es mit einer Ablösung Lauterbachs eigentlich nicht mehr lange dauern.
Eigentlich…
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Schöne und humorvolle Zusammenfassung der Peinlichkeiten des Gesundheitsministers durch 👉 BILD.TV
So langsam scheint es der Bevölkerung zu dämmern, wer da wirklich im Gesundheitsministerium sitzt. Wie sonst ist der Absturz des Ministers in den Umfragen zu erklären.
Vor diesem Hintergrund kann es mit einer Ablösung Lauterbachs eigentlich nicht mehr lange dauern.
Eigentlich…
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YouTube
Umfrageschock für Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Diese Umfrage ist ein Schock für Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD): Im INSA-Meinungstrend für BILD fällt Lauterbach von Platz sieben auf Platz zehn im Beliebtheitsranking der Politiker.
Sind die Bürger etwa genervt von seiner Panikmache und den…
Sind die Bürger etwa genervt von seiner Panikmache und den…
Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
❗️Kulturtipp❗️
Der Kabarettist Uli Masuth kommt mit seinem Programm „Lügen und andere Wahrheiten“ in die Pfalz nach Annweiler.
Für die Freunde des sanften und niveauvollen Kabaretts
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termin:
👉 Dienstag, 13.09.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
Tickets sind im Vorverkauf
👉 hier erhältlich
- begrenzte Platzanzahl -
Eine Kostprobe von Uli Masuth ist
👉 hier zu sehen
Der Kabarettist Uli Masuth kommt mit seinem Programm „Lügen und andere Wahrheiten“ in die Pfalz nach Annweiler.
Für die Freunde des sanften und niveauvollen Kabaretts
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termin:
👉 Dienstag, 13.09.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
Tickets sind im Vorverkauf
👉 hier erhältlich
- begrenzte Platzanzahl -
Eine Kostprobe von Uli Masuth ist
👉 hier zu sehen
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Heute:
AG Hannover
Trotz eines Feuerwerks an rein rechtlichen. Ausführungen nebst Zitierung entsprechender Rechtssprechung wurde der Strassenpianist Arne Schmitt wegen des Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz verurteilt.
Der Fall ging seinerzeit viral und ist bei YouTube heute noch zu sehen.
Es ging hauptsächlich um die Frage, ob das abgebildete Ereignis Zeitgeschehen ist.
Natürlich geht der Mandant in das Rechtsmittel, um hier Rechtssicherheit zu schaffen.
Näheres im Video
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Kanal Arne Schmitt:
https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Heute:
AG Hannover
Trotz eines Feuerwerks an rein rechtlichen. Ausführungen nebst Zitierung entsprechender Rechtssprechung wurde der Strassenpianist Arne Schmitt wegen des Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz verurteilt.
Der Fall ging seinerzeit viral und ist bei YouTube heute noch zu sehen.
Es ging hauptsächlich um die Frage, ob das abgebildete Ereignis Zeitgeschehen ist.
Natürlich geht der Mandant in das Rechtsmittel, um hier Rechtssicherheit zu schaffen.
Näheres im Video
Mein Kanal:
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Kanal Arne Schmitt:
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Gedanken zum Tode des Kollegen Christian Ströbele
Er war laut Aussagen seiner eigenen Partei ein „Querkopf“.
In Zeiten der Studentenunruhen verteidigte er als frisch zugelassener Rechtsanwalt zunächst Demonstranten und später sogar Mitglieder der RAF.
Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnte er grundsätzlich ab und setzte sich für Bürgerrechte ein.
Auch während der Coronazeit gab es zumindest teilweise Kritik von ihm.
Ich habe ihn stets als aufrechten Juristen wahrgenommen und geschätzt.
Als Politiker besaß er als einer der letzten noch Format und Haltung, auch wenn ich nicht immer seiner Meinung war.
Nun ist er im Alter von 83 Jahren gestorben.
Die Tagesschau bezeichnete ihn offenbar zunächst als „Querdenker“ und merkte dann ganz schnell, dass dieser ehemals positiv besetzte Begriff nicht mehr zeitgemäß ist.
Ob es den Kollegen wohl traurig machen würde… ?
RiP Herr Kollege Stöbele
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Er war laut Aussagen seiner eigenen Partei ein „Querkopf“.
In Zeiten der Studentenunruhen verteidigte er als frisch zugelassener Rechtsanwalt zunächst Demonstranten und später sogar Mitglieder der RAF.
Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnte er grundsätzlich ab und setzte sich für Bürgerrechte ein.
Auch während der Coronazeit gab es zumindest teilweise Kritik von ihm.
Ich habe ihn stets als aufrechten Juristen wahrgenommen und geschätzt.
Als Politiker besaß er als einer der letzten noch Format und Haltung, auch wenn ich nicht immer seiner Meinung war.
Nun ist er im Alter von 83 Jahren gestorben.
Die Tagesschau bezeichnete ihn offenbar zunächst als „Querdenker“ und merkte dann ganz schnell, dass dieser ehemals positiv besetzte Begriff nicht mehr zeitgemäß ist.
Ob es den Kollegen wohl traurig machen würde… ?
RiP Herr Kollege Stöbele
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❗️“Wann wird auch bei uns die Pandemie für beendet erklärt“? ❗️
Das fragt Nena Schink bei BILD.TV
Wow !
Was für ein Auftritt von Carsten Stahl.
Einfach zurücklehnen und genießen !
https://youtu.be/HiMCM22I5cA
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Das fragt Nena Schink bei BILD.TV
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Was für ein Auftritt von Carsten Stahl.
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„Wir müssen mit Corona leben“ | Nena Schink bei Viertel nach Acht
In Frankreich wurde die Corona-Pandemie vom Präsidenten Macron für beendet erklärt. Jetzt fragt Nena Schink bei Viertel nach Acht, wann das auch in Deutschland der Fall sein wird. „Mit dem Virus leben, lautet die Maxime.“, so Schink.
Die Moderatorin wünscht…
Die Moderatorin wünscht…
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Nach der gestrigen Festnahme von Friedemann Mack gab es heute die Aufhebung des Haftbefehls.
Was der Hintergrund war, erklären wir gemeinsam im Video
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Nach der gestrigen Festnahme von Friedemann Mack gab es heute die Aufhebung des Haftbefehls.
Was der Hintergrund war, erklären wir gemeinsam im Video
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Forwarded from HINTERHOFSALON teilt mit und lädt ein …
!!! Unser Veranstaltungshighlight im September !!👌
👉Die Politikwissenschaftlerin ULRIKE GUEROT kommt am 30.09. in den Hinterhofsalon und talkt mit Philine Konrad, Schauspielerin und Gründerin der Intiative
„ Kunst ist Leben“
👉IM ANGESICHT DER ENDLICHKEIT – ODER TRAMPEN IN DIE ZUKUNFT.
Verschiedene Themen werden die zwei starken und mutigen Frauenpersönlichkeiten ansprechen wie Politik, Gesellschaft, Gesundheit, und die geistige und körperliche Freiheit.
Annekdoten der letzten zweieinhalb Jahre, Rückblicke und Ausblicke werden Teil des Abends sein.
Wohin die Reise geht? Das wird der Abend zeigen. Beide Damen halten den Daumen raus, und schauen, wer anhält und sie einsteigen lässt.
Ein ernstes Gespräch mit Augenzwinkern!😉
Sichert Euch heute noch ein Platz - es lohnt sich !😀
👉Ticket HIER
Mein Kanal
https://teleg.eu/hinterhofsalon
👉Die Politikwissenschaftlerin ULRIKE GUEROT kommt am 30.09. in den Hinterhofsalon und talkt mit Philine Konrad, Schauspielerin und Gründerin der Intiative
„ Kunst ist Leben“
👉IM ANGESICHT DER ENDLICHKEIT – ODER TRAMPEN IN DIE ZUKUNFT.
Verschiedene Themen werden die zwei starken und mutigen Frauenpersönlichkeiten ansprechen wie Politik, Gesellschaft, Gesundheit, und die geistige und körperliche Freiheit.
Annekdoten der letzten zweieinhalb Jahre, Rückblicke und Ausblicke werden Teil des Abends sein.
Wohin die Reise geht? Das wird der Abend zeigen. Beide Damen halten den Daumen raus, und schauen, wer anhält und sie einsteigen lässt.
Ein ernstes Gespräch mit Augenzwinkern!😉
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VerfGH Bln 106_20, Beschluss vom 27_04_2022_geschwärzt.pdf
1.6 MB
❗️Wichtiger OWI-Beschluss des Berliner Verfassungsgerichtshofes❗️
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Landgericht Krefeld
Nach einem Freispruch in der ersten Instanz (👉 hier „Der versenkte Elfmeter“) wurde heute nach Einlegung der Berufung durch die Staatsanwaltschaft das Verfahren vorläufig gegen eine geringe Geldauflage eingestellt.
Der Druck auf die Mandantin war im Gerichtssaal spürbar und führte schließlich zu ihrer Zustimmung.
Ein Paradebeispiel für eine gelungene Einschüchterung durch das Aufbauen einer gewissen Drohkulisse seitens der Staatsanwaltschaft und auch des Gerichts.
Folge:
Gesichtswahrung der Staatsanwaltschaft und Verhinderung eines ausführlichen Urteils durch die Strafkammer.
Man kann und darf der Mandantin hier aber keinerlei Vorwürfe machen.
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Heute:
Landgericht Krefeld
Nach einem Freispruch in der ersten Instanz (👉 hier „Der versenkte Elfmeter“) wurde heute nach Einlegung der Berufung durch die Staatsanwaltschaft das Verfahren vorläufig gegen eine geringe Geldauflage eingestellt.
Der Druck auf die Mandantin war im Gerichtssaal spürbar und führte schließlich zu ihrer Zustimmung.
Ein Paradebeispiel für eine gelungene Einschüchterung durch das Aufbauen einer gewissen Drohkulisse seitens der Staatsanwaltschaft und auch des Gerichts.
Folge:
Gesichtswahrung der Staatsanwaltschaft und Verhinderung eines ausführlichen Urteils durch die Strafkammer.
Man kann und darf der Mandantin hier aber keinerlei Vorwürfe machen.
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❗️OLG Stuttgart: Kündigung der Walddorf-Schule rechtens❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Die Kündigung der Schulverträge zweier Mädchen an der Waldorfschule Göppingen war rechtens, so das OLG Stuttgart. Die Eltern hatten massiv gegen Corona-Maßnahmen protestiert.
Die Schule habe zurecht darauf verwiesen, dass das Vertrauensverhältnis grundlegend zerrüttet gewesen sei, heißt es im Beschluss des Oberlandesgerichtes vom Donnerstag. Zuvor hatten die Eltern massiv gegen die Corona-Schutzmaßnahmen protestiert, die sie - so das Gericht - als "Verbrechen gegen die Menschheit" betitelt hatten. In dem Beschluss kritisiert das Gericht auch das Verhalten der Eltern. So habe der Kündigungsgrund in der Art des "völlig haltlosen und unangemessenen Verhaltens der Beschwerdeführer u.a. gegenüber den Lehrkräften" gelegen. Zudem kritisierte das Gericht das Verhalten der Eltern, "das verschwörungstheoretische Anleihen nehme und sich auf konkrete Drohungen und Unterstellungen" erstreckt habe. Eine Entschuldigung sei gegenüber dem Schulverein bis heute nicht ausgesprochen worden, so das Gericht weiter.
(Quelle 👉 swr.de)
Ein hervorstechendes Beispiel dafür, wie Gerichte in der Corona-Zeit sog. unbestimmte Rechtsbegriffe wie das „Vertrauensverhältnis“ zugunsten politisch korrekter Entscheidungen auslegen. Denn die Eltern haben unliebsamen Protest ausgeübt, der eben nicht ins Narrativ passte.
Hier wird dann in der Begründung auf das übliche Framing zurück gegriffen und mit dem „Totschlagargument“ der Verschwörungstheorie die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses „begründet“.
Eine sachliche Auseinandersetzung wie z.B. die schweren Nachteile einer Maskenpflicht für die Entwicklung von Kindern blenden die Gerichte somit nach wie vor vollkommen aus.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
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Die Kündigung der Schulverträge zweier Mädchen an der Waldorfschule Göppingen war rechtens, so das OLG Stuttgart. Die Eltern hatten massiv gegen Corona-Maßnahmen protestiert.
Die Schule habe zurecht darauf verwiesen, dass das Vertrauensverhältnis grundlegend zerrüttet gewesen sei, heißt es im Beschluss des Oberlandesgerichtes vom Donnerstag. Zuvor hatten die Eltern massiv gegen die Corona-Schutzmaßnahmen protestiert, die sie - so das Gericht - als "Verbrechen gegen die Menschheit" betitelt hatten. In dem Beschluss kritisiert das Gericht auch das Verhalten der Eltern. So habe der Kündigungsgrund in der Art des "völlig haltlosen und unangemessenen Verhaltens der Beschwerdeführer u.a. gegenüber den Lehrkräften" gelegen. Zudem kritisierte das Gericht das Verhalten der Eltern, "das verschwörungstheoretische Anleihen nehme und sich auf konkrete Drohungen und Unterstellungen" erstreckt habe. Eine Entschuldigung sei gegenüber dem Schulverein bis heute nicht ausgesprochen worden, so das Gericht weiter.
(Quelle 👉 swr.de)
Ein hervorstechendes Beispiel dafür, wie Gerichte in der Corona-Zeit sog. unbestimmte Rechtsbegriffe wie das „Vertrauensverhältnis“ zugunsten politisch korrekter Entscheidungen auslegen. Denn die Eltern haben unliebsamen Protest ausgeübt, der eben nicht ins Narrativ passte.
Hier wird dann in der Begründung auf das übliche Framing zurück gegriffen und mit dem „Totschlagargument“ der Verschwörungstheorie die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses „begründet“.
Eine sachliche Auseinandersetzung wie z.B. die schweren Nachteile einer Maskenpflicht für die Entwicklung von Kindern blenden die Gerichte somit nach wie vor vollkommen aus.
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Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Was ist eine Insolvenz ?❗️
Bild.TV versucht Herrn #Habeck, diese Frage so einfach wie möglich (und mit einem ordentlichen Schuss Humor) zu erklären.
Sehr gelungen…
https://youtu.be/z7NHRLKysXg
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Bild.TV versucht Herrn #Habeck, diese Frage so einfach wie möglich (und mit einem ordentlichen Schuss Humor) zu erklären.
Sehr gelungen…
https://youtu.be/z7NHRLKysXg
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
YouTube
Aufgepasst, Habeck: BILD erklärt „Insolvenz“
Hat es das schon einmal gegeben? Der deutsche Wirtschaftsminister weiß nicht, was Insolvenz bedeutet.
Das hat Robert Habeck (53, Grüne) gestern Abend bei Sandra Maischberger im TV unter Beweis gestellt. Ganz Deutschland schüttelt seitdem den Kopf.
Pikant:…
Das hat Robert Habeck (53, Grüne) gestern Abend bei Sandra Maischberger im TV unter Beweis gestellt. Ganz Deutschland schüttelt seitdem den Kopf.
Pikant:…
Forwarded from Björn Banane
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JUSTIZSKANDAL!
Rechtsanwalt zu Unrecht wg. "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ verurteilt!
Hinweise & Zeugen gesucht!
[email protected]
t.me/bjoernbanane
Rechtsanwalt zu Unrecht wg. "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ verurteilt!
Hinweise & Zeugen gesucht!
[email protected]
t.me/bjoernbanane
❗️Der Wegscheider ist zurück❗️
„Aber egal, Hauptsache, wir verbieten Winnetou.“
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaypg93ywyvjxhzm7klp/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
„Aber egal, Hauptsache, wir verbieten Winnetou.“
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaypg93ywyvjxhzm7klp/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
ServusTV
10. September - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Besser geht’s nicht“ – Im neuen Wochenkommentar ziehen der Till und ich eine Bilanz des Sommers! Und – so viel sei verraten: besser könnte diese Bilanz gar nicht sein! Ob Corona, Sanktionspolitik, Inflation oder Teuerungsexplosion – die wahrscheinlich beste…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
‼Der Skandal im Skandal‼
Lesen Sie, auf welche Weise die Aufklärung darüber verhindert wurde, wie die Bevölkerung auf natürliche Weise ihr Immunsystem auf Vordermann hätte bringen können, um dem Virus gegenüber zu treten. Eine große Chance wurde vertan.
Dafür wurde die Impfung empfohlen, die bekanntermaßen unwirksam und gefährlich ist.
Immer noch kommen Briefe der Behörden mit
Aufdruck „ Impfen hilft“
Diese einseitige „ Information“ der Bevölkerung ist ein unbeschreiblicher, bisher nicht dagewesener Vorgang.
⬇⬇⬇
.
https://afaev.de/der-skandal-im-skandal/
Lesen Sie, auf welche Weise die Aufklärung darüber verhindert wurde, wie die Bevölkerung auf natürliche Weise ihr Immunsystem auf Vordermann hätte bringen können, um dem Virus gegenüber zu treten. Eine große Chance wurde vertan.
Dafür wurde die Impfung empfohlen, die bekanntermaßen unwirksam und gefährlich ist.
Immer noch kommen Briefe der Behörden mit
Aufdruck „ Impfen hilft“
Diese einseitige „ Information“ der Bevölkerung ist ein unbeschreiblicher, bisher nicht dagewesener Vorgang.
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https://afaev.de/der-skandal-im-skandal/
❗️Kubicki vs. Lauterbach❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Jetzt wird es persönlich !
Der Bundestagsvizepräsident Kubicki geht auf Lauterbach los:
„Das zweite große Problem ist die Pandemie mit Herrn Lauterbach. Vielleicht passt das Thema Lauterbach nicht, ich sollte eigentlich eine fröhliche Rede halten. Der Mann isst kein Salz, der Mann isst keinen Zucker, trinkt keinen Alkohol, hat keine Freundin. Mein Gott, was hat der Mann vom Leben – außer Corona.“
(Quelle 👉 bild.de)
Auch wenn Kubicki sicherlich bewusst als das „freiheitliche Gewissen“ in seiner Partei installiert wurde und man deshalb seine Aussage eher als Lippenbekenntnisse werten kann, hat das hier schon Popcorn-Kino-Qualität.
Dennoch:
Unter „normalen“ Umständen würden diese Aussagen zu einer Regierungskrise führen. Da diese aber ausbleiben wird, liegt eben der Verdacht nahe, das Kubicki hiermit enttäuschte FDP-Wähler weiterhin bei der Stange halten will.
Wie wäre es mal mit einer klaren Rücktrittsforderung, Herr Kubicki ?
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Jetzt wird es persönlich !
Der Bundestagsvizepräsident Kubicki geht auf Lauterbach los:
„Das zweite große Problem ist die Pandemie mit Herrn Lauterbach. Vielleicht passt das Thema Lauterbach nicht, ich sollte eigentlich eine fröhliche Rede halten. Der Mann isst kein Salz, der Mann isst keinen Zucker, trinkt keinen Alkohol, hat keine Freundin. Mein Gott, was hat der Mann vom Leben – außer Corona.“
(Quelle 👉 bild.de)
Auch wenn Kubicki sicherlich bewusst als das „freiheitliche Gewissen“ in seiner Partei installiert wurde und man deshalb seine Aussage eher als Lippenbekenntnisse werten kann, hat das hier schon Popcorn-Kino-Qualität.
Dennoch:
Unter „normalen“ Umständen würden diese Aussagen zu einer Regierungskrise führen. Da diese aber ausbleiben wird, liegt eben der Verdacht nahe, das Kubicki hiermit enttäuschte FDP-Wähler weiterhin bei der Stange halten will.
Wie wäre es mal mit einer klaren Rücktrittsforderung, Herr Kubicki ?
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)