Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
❗️Kulturtipp❗️
Der Kabarettist Uli Masuth kommt mit seinem Programm „Lügen und andere Wahrheiten“ in die Pfalz nach Annweiler.
Für die Freunde des sanften und niveauvollen Kabaretts
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termin:
👉 Dienstag, 13.09.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
Tickets sind im Vorverkauf
👉 hier erhältlich
- begrenzte Platzanzahl -
Eine Kostprobe von Uli Masuth ist
👉 hier zu sehen
Der Kabarettist Uli Masuth kommt mit seinem Programm „Lügen und andere Wahrheiten“ in die Pfalz nach Annweiler.
Für die Freunde des sanften und niveauvollen Kabaretts
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termin:
👉 Dienstag, 13.09.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
Tickets sind im Vorverkauf
👉 hier erhältlich
- begrenzte Platzanzahl -
Eine Kostprobe von Uli Masuth ist
👉 hier zu sehen
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Heute:
AG Hannover
Trotz eines Feuerwerks an rein rechtlichen. Ausführungen nebst Zitierung entsprechender Rechtssprechung wurde der Strassenpianist Arne Schmitt wegen des Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz verurteilt.
Der Fall ging seinerzeit viral und ist bei YouTube heute noch zu sehen.
Es ging hauptsächlich um die Frage, ob das abgebildete Ereignis Zeitgeschehen ist.
Natürlich geht der Mandant in das Rechtsmittel, um hier Rechtssicherheit zu schaffen.
Näheres im Video
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Kanal Arne Schmitt:
https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Heute:
AG Hannover
Trotz eines Feuerwerks an rein rechtlichen. Ausführungen nebst Zitierung entsprechender Rechtssprechung wurde der Strassenpianist Arne Schmitt wegen des Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz verurteilt.
Der Fall ging seinerzeit viral und ist bei YouTube heute noch zu sehen.
Es ging hauptsächlich um die Frage, ob das abgebildete Ereignis Zeitgeschehen ist.
Natürlich geht der Mandant in das Rechtsmittel, um hier Rechtssicherheit zu schaffen.
Näheres im Video
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Kanal Arne Schmitt:
https://teleg.eu/pianoacrosstheworld
Gedanken zum Tode des Kollegen Christian Ströbele
Er war laut Aussagen seiner eigenen Partei ein „Querkopf“.
In Zeiten der Studentenunruhen verteidigte er als frisch zugelassener Rechtsanwalt zunächst Demonstranten und später sogar Mitglieder der RAF.
Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnte er grundsätzlich ab und setzte sich für Bürgerrechte ein.
Auch während der Coronazeit gab es zumindest teilweise Kritik von ihm.
Ich habe ihn stets als aufrechten Juristen wahrgenommen und geschätzt.
Als Politiker besaß er als einer der letzten noch Format und Haltung, auch wenn ich nicht immer seiner Meinung war.
Nun ist er im Alter von 83 Jahren gestorben.
Die Tagesschau bezeichnete ihn offenbar zunächst als „Querdenker“ und merkte dann ganz schnell, dass dieser ehemals positiv besetzte Begriff nicht mehr zeitgemäß ist.
Ob es den Kollegen wohl traurig machen würde… ?
RiP Herr Kollege Stöbele
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Er war laut Aussagen seiner eigenen Partei ein „Querkopf“.
In Zeiten der Studentenunruhen verteidigte er als frisch zugelassener Rechtsanwalt zunächst Demonstranten und später sogar Mitglieder der RAF.
Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnte er grundsätzlich ab und setzte sich für Bürgerrechte ein.
Auch während der Coronazeit gab es zumindest teilweise Kritik von ihm.
Ich habe ihn stets als aufrechten Juristen wahrgenommen und geschätzt.
Als Politiker besaß er als einer der letzten noch Format und Haltung, auch wenn ich nicht immer seiner Meinung war.
Nun ist er im Alter von 83 Jahren gestorben.
Die Tagesschau bezeichnete ihn offenbar zunächst als „Querdenker“ und merkte dann ganz schnell, dass dieser ehemals positiv besetzte Begriff nicht mehr zeitgemäß ist.
Ob es den Kollegen wohl traurig machen würde… ?
RiP Herr Kollege Stöbele
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❗️“Wann wird auch bei uns die Pandemie für beendet erklärt“? ❗️
Das fragt Nena Schink bei BILD.TV
Wow !
Was für ein Auftritt von Carsten Stahl.
Einfach zurücklehnen und genießen !
https://youtu.be/HiMCM22I5cA
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Das fragt Nena Schink bei BILD.TV
Wow !
Was für ein Auftritt von Carsten Stahl.
Einfach zurücklehnen und genießen !
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„Wir müssen mit Corona leben“ | Nena Schink bei Viertel nach Acht
In Frankreich wurde die Corona-Pandemie vom Präsidenten Macron für beendet erklärt. Jetzt fragt Nena Schink bei Viertel nach Acht, wann das auch in Deutschland der Fall sein wird. „Mit dem Virus leben, lautet die Maxime.“, so Schink.
Die Moderatorin wünscht…
Die Moderatorin wünscht…
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Nach der gestrigen Festnahme von Friedemann Mack gab es heute die Aufhebung des Haftbefehls.
Was der Hintergrund war, erklären wir gemeinsam im Video
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Nach der gestrigen Festnahme von Friedemann Mack gab es heute die Aufhebung des Haftbefehls.
Was der Hintergrund war, erklären wir gemeinsam im Video
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Forwarded from HINTERHOFSALON teilt mit und lädt ein …
!!! Unser Veranstaltungshighlight im September !!👌
👉Die Politikwissenschaftlerin ULRIKE GUEROT kommt am 30.09. in den Hinterhofsalon und talkt mit Philine Konrad, Schauspielerin und Gründerin der Intiative
„ Kunst ist Leben“
👉IM ANGESICHT DER ENDLICHKEIT – ODER TRAMPEN IN DIE ZUKUNFT.
Verschiedene Themen werden die zwei starken und mutigen Frauenpersönlichkeiten ansprechen wie Politik, Gesellschaft, Gesundheit, und die geistige und körperliche Freiheit.
Annekdoten der letzten zweieinhalb Jahre, Rückblicke und Ausblicke werden Teil des Abends sein.
Wohin die Reise geht? Das wird der Abend zeigen. Beide Damen halten den Daumen raus, und schauen, wer anhält und sie einsteigen lässt.
Ein ernstes Gespräch mit Augenzwinkern!😉
Sichert Euch heute noch ein Platz - es lohnt sich !😀
👉Ticket HIER
Mein Kanal
https://teleg.eu/hinterhofsalon
👉Die Politikwissenschaftlerin ULRIKE GUEROT kommt am 30.09. in den Hinterhofsalon und talkt mit Philine Konrad, Schauspielerin und Gründerin der Intiative
„ Kunst ist Leben“
👉IM ANGESICHT DER ENDLICHKEIT – ODER TRAMPEN IN DIE ZUKUNFT.
Verschiedene Themen werden die zwei starken und mutigen Frauenpersönlichkeiten ansprechen wie Politik, Gesellschaft, Gesundheit, und die geistige und körperliche Freiheit.
Annekdoten der letzten zweieinhalb Jahre, Rückblicke und Ausblicke werden Teil des Abends sein.
Wohin die Reise geht? Das wird der Abend zeigen. Beide Damen halten den Daumen raus, und schauen, wer anhält und sie einsteigen lässt.
Ein ernstes Gespräch mit Augenzwinkern!😉
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VerfGH Bln 106_20, Beschluss vom 27_04_2022_geschwärzt.pdf
1.6 MB
❗️Wichtiger OWI-Beschluss des Berliner Verfassungsgerichtshofes❗️
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat der üblichen Praxis der Amtsgerichte, bei einer Einstellung in Bußgeldverfahren die notwendigen Auslagen des Betroffenen NICHT zu erstatten, einen Riegel vorgeschoben.
Dies verstoße gegen das Willkürverbot. Denn die Gerichte müssen bei einer Einstellung des Bußgeldverfahrens dem Grundsatz folgen, alle Kosten der Staatskasse aufzuerlegen. Wollen sie hiervon abweichen, müssen sie das begründen.
Das geschieht in den überwiegenden Verfahren eben leider nicht, weshalb die Betroffenen auf ihren Auslagen, worunter eben auch die Anwaltskosten fallen, sitzen bleiben.
Mit diesem Urteil lässt sich bei Bedarf also sehr gut begründen, warum die Amtsgerichte bei einer Einstellung des Verfahrens sämtliche Kosten der Staatskasse auferlegen müssen.
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Landgericht Krefeld
Nach einem Freispruch in der ersten Instanz (👉 hier „Der versenkte Elfmeter“) wurde heute nach Einlegung der Berufung durch die Staatsanwaltschaft das Verfahren vorläufig gegen eine geringe Geldauflage eingestellt.
Der Druck auf die Mandantin war im Gerichtssaal spürbar und führte schließlich zu ihrer Zustimmung.
Ein Paradebeispiel für eine gelungene Einschüchterung durch das Aufbauen einer gewissen Drohkulisse seitens der Staatsanwaltschaft und auch des Gerichts.
Folge:
Gesichtswahrung der Staatsanwaltschaft und Verhinderung eines ausführlichen Urteils durch die Strafkammer.
Man kann und darf der Mandantin hier aber keinerlei Vorwürfe machen.
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Heute:
Landgericht Krefeld
Nach einem Freispruch in der ersten Instanz (👉 hier „Der versenkte Elfmeter“) wurde heute nach Einlegung der Berufung durch die Staatsanwaltschaft das Verfahren vorläufig gegen eine geringe Geldauflage eingestellt.
Der Druck auf die Mandantin war im Gerichtssaal spürbar und führte schließlich zu ihrer Zustimmung.
Ein Paradebeispiel für eine gelungene Einschüchterung durch das Aufbauen einer gewissen Drohkulisse seitens der Staatsanwaltschaft und auch des Gerichts.
Folge:
Gesichtswahrung der Staatsanwaltschaft und Verhinderung eines ausführlichen Urteils durch die Strafkammer.
Man kann und darf der Mandantin hier aber keinerlei Vorwürfe machen.
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❗️OLG Stuttgart: Kündigung der Walddorf-Schule rechtens❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Die Kündigung der Schulverträge zweier Mädchen an der Waldorfschule Göppingen war rechtens, so das OLG Stuttgart. Die Eltern hatten massiv gegen Corona-Maßnahmen protestiert.
Die Schule habe zurecht darauf verwiesen, dass das Vertrauensverhältnis grundlegend zerrüttet gewesen sei, heißt es im Beschluss des Oberlandesgerichtes vom Donnerstag. Zuvor hatten die Eltern massiv gegen die Corona-Schutzmaßnahmen protestiert, die sie - so das Gericht - als "Verbrechen gegen die Menschheit" betitelt hatten. In dem Beschluss kritisiert das Gericht auch das Verhalten der Eltern. So habe der Kündigungsgrund in der Art des "völlig haltlosen und unangemessenen Verhaltens der Beschwerdeführer u.a. gegenüber den Lehrkräften" gelegen. Zudem kritisierte das Gericht das Verhalten der Eltern, "das verschwörungstheoretische Anleihen nehme und sich auf konkrete Drohungen und Unterstellungen" erstreckt habe. Eine Entschuldigung sei gegenüber dem Schulverein bis heute nicht ausgesprochen worden, so das Gericht weiter.
(Quelle 👉 swr.de)
Ein hervorstechendes Beispiel dafür, wie Gerichte in der Corona-Zeit sog. unbestimmte Rechtsbegriffe wie das „Vertrauensverhältnis“ zugunsten politisch korrekter Entscheidungen auslegen. Denn die Eltern haben unliebsamen Protest ausgeübt, der eben nicht ins Narrativ passte.
Hier wird dann in der Begründung auf das übliche Framing zurück gegriffen und mit dem „Totschlagargument“ der Verschwörungstheorie die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses „begründet“.
Eine sachliche Auseinandersetzung wie z.B. die schweren Nachteile einer Maskenpflicht für die Entwicklung von Kindern blenden die Gerichte somit nach wie vor vollkommen aus.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
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Die Kündigung der Schulverträge zweier Mädchen an der Waldorfschule Göppingen war rechtens, so das OLG Stuttgart. Die Eltern hatten massiv gegen Corona-Maßnahmen protestiert.
Die Schule habe zurecht darauf verwiesen, dass das Vertrauensverhältnis grundlegend zerrüttet gewesen sei, heißt es im Beschluss des Oberlandesgerichtes vom Donnerstag. Zuvor hatten die Eltern massiv gegen die Corona-Schutzmaßnahmen protestiert, die sie - so das Gericht - als "Verbrechen gegen die Menschheit" betitelt hatten. In dem Beschluss kritisiert das Gericht auch das Verhalten der Eltern. So habe der Kündigungsgrund in der Art des "völlig haltlosen und unangemessenen Verhaltens der Beschwerdeführer u.a. gegenüber den Lehrkräften" gelegen. Zudem kritisierte das Gericht das Verhalten der Eltern, "das verschwörungstheoretische Anleihen nehme und sich auf konkrete Drohungen und Unterstellungen" erstreckt habe. Eine Entschuldigung sei gegenüber dem Schulverein bis heute nicht ausgesprochen worden, so das Gericht weiter.
(Quelle 👉 swr.de)
Ein hervorstechendes Beispiel dafür, wie Gerichte in der Corona-Zeit sog. unbestimmte Rechtsbegriffe wie das „Vertrauensverhältnis“ zugunsten politisch korrekter Entscheidungen auslegen. Denn die Eltern haben unliebsamen Protest ausgeübt, der eben nicht ins Narrativ passte.
Hier wird dann in der Begründung auf das übliche Framing zurück gegriffen und mit dem „Totschlagargument“ der Verschwörungstheorie die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses „begründet“.
Eine sachliche Auseinandersetzung wie z.B. die schweren Nachteile einer Maskenpflicht für die Entwicklung von Kindern blenden die Gerichte somit nach wie vor vollkommen aus.
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Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Was ist eine Insolvenz ?❗️
Bild.TV versucht Herrn #Habeck, diese Frage so einfach wie möglich (und mit einem ordentlichen Schuss Humor) zu erklären.
Sehr gelungen…
https://youtu.be/z7NHRLKysXg
Mein Kanal:
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Bild.TV versucht Herrn #Habeck, diese Frage so einfach wie möglich (und mit einem ordentlichen Schuss Humor) zu erklären.
Sehr gelungen…
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YouTube
Aufgepasst, Habeck: BILD erklärt „Insolvenz“
Hat es das schon einmal gegeben? Der deutsche Wirtschaftsminister weiß nicht, was Insolvenz bedeutet.
Das hat Robert Habeck (53, Grüne) gestern Abend bei Sandra Maischberger im TV unter Beweis gestellt. Ganz Deutschland schüttelt seitdem den Kopf.
Pikant:…
Das hat Robert Habeck (53, Grüne) gestern Abend bei Sandra Maischberger im TV unter Beweis gestellt. Ganz Deutschland schüttelt seitdem den Kopf.
Pikant:…
Forwarded from Björn Banane
Media is too big
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JUSTIZSKANDAL!
Rechtsanwalt zu Unrecht wg. "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ verurteilt!
Hinweise & Zeugen gesucht!
[email protected]
t.me/bjoernbanane
Rechtsanwalt zu Unrecht wg. "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ verurteilt!
Hinweise & Zeugen gesucht!
[email protected]
t.me/bjoernbanane
❗️Der Wegscheider ist zurück❗️
„Aber egal, Hauptsache, wir verbieten Winnetou.“
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaypg93ywyvjxhzm7klp/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
„Aber egal, Hauptsache, wir verbieten Winnetou.“
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaypg93ywyvjxhzm7klp/
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ServusTV
10. September - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Besser geht’s nicht“ – Im neuen Wochenkommentar ziehen der Till und ich eine Bilanz des Sommers! Und – so viel sei verraten: besser könnte diese Bilanz gar nicht sein! Ob Corona, Sanktionspolitik, Inflation oder Teuerungsexplosion – die wahrscheinlich beste…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
‼Der Skandal im Skandal‼
Lesen Sie, auf welche Weise die Aufklärung darüber verhindert wurde, wie die Bevölkerung auf natürliche Weise ihr Immunsystem auf Vordermann hätte bringen können, um dem Virus gegenüber zu treten. Eine große Chance wurde vertan.
Dafür wurde die Impfung empfohlen, die bekanntermaßen unwirksam und gefährlich ist.
Immer noch kommen Briefe der Behörden mit
Aufdruck „ Impfen hilft“
Diese einseitige „ Information“ der Bevölkerung ist ein unbeschreiblicher, bisher nicht dagewesener Vorgang.
⬇⬇⬇
.
https://afaev.de/der-skandal-im-skandal/
Lesen Sie, auf welche Weise die Aufklärung darüber verhindert wurde, wie die Bevölkerung auf natürliche Weise ihr Immunsystem auf Vordermann hätte bringen können, um dem Virus gegenüber zu treten. Eine große Chance wurde vertan.
Dafür wurde die Impfung empfohlen, die bekanntermaßen unwirksam und gefährlich ist.
Immer noch kommen Briefe der Behörden mit
Aufdruck „ Impfen hilft“
Diese einseitige „ Information“ der Bevölkerung ist ein unbeschreiblicher, bisher nicht dagewesener Vorgang.
⬇⬇⬇
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https://afaev.de/der-skandal-im-skandal/
❗️Kubicki vs. Lauterbach❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Jetzt wird es persönlich !
Der Bundestagsvizepräsident Kubicki geht auf Lauterbach los:
„Das zweite große Problem ist die Pandemie mit Herrn Lauterbach. Vielleicht passt das Thema Lauterbach nicht, ich sollte eigentlich eine fröhliche Rede halten. Der Mann isst kein Salz, der Mann isst keinen Zucker, trinkt keinen Alkohol, hat keine Freundin. Mein Gott, was hat der Mann vom Leben – außer Corona.“
(Quelle 👉 bild.de)
Auch wenn Kubicki sicherlich bewusst als das „freiheitliche Gewissen“ in seiner Partei installiert wurde und man deshalb seine Aussage eher als Lippenbekenntnisse werten kann, hat das hier schon Popcorn-Kino-Qualität.
Dennoch:
Unter „normalen“ Umständen würden diese Aussagen zu einer Regierungskrise führen. Da diese aber ausbleiben wird, liegt eben der Verdacht nahe, das Kubicki hiermit enttäuschte FDP-Wähler weiterhin bei der Stange halten will.
Wie wäre es mal mit einer klaren Rücktrittsforderung, Herr Kubicki ?
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Jetzt wird es persönlich !
Der Bundestagsvizepräsident Kubicki geht auf Lauterbach los:
„Das zweite große Problem ist die Pandemie mit Herrn Lauterbach. Vielleicht passt das Thema Lauterbach nicht, ich sollte eigentlich eine fröhliche Rede halten. Der Mann isst kein Salz, der Mann isst keinen Zucker, trinkt keinen Alkohol, hat keine Freundin. Mein Gott, was hat der Mann vom Leben – außer Corona.“
(Quelle 👉 bild.de)
Auch wenn Kubicki sicherlich bewusst als das „freiheitliche Gewissen“ in seiner Partei installiert wurde und man deshalb seine Aussage eher als Lippenbekenntnisse werten kann, hat das hier schon Popcorn-Kino-Qualität.
Dennoch:
Unter „normalen“ Umständen würden diese Aussagen zu einer Regierungskrise führen. Da diese aber ausbleiben wird, liegt eben der Verdacht nahe, das Kubicki hiermit enttäuschte FDP-Wähler weiterhin bei der Stange halten will.
Wie wäre es mal mit einer klaren Rücktrittsforderung, Herr Kubicki ?
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️“Wir müssen Lauterbach stoppen“❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Endlich übernimmt die CDU in Sachen Corona so etwas wie Oppositionsarbeit.
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (57, CDU) sieht im geänderten Infektionsschutzgesetz „eine Katastrophe für Schülerinnen und Schüler!“ Prien zu BILD: „Das ist ein Rückfall in die Anfangszeiten der Pandemie…“
Schüler, die Corona hatten, können „nach Genesung nur nach Vorlage eines bestätigten negativen Tests (z.B. in der Teststelle) wieder in die Schule zurückkehren“. So beschreibt das Bundesgesundheitsministerium die neuen Regeln auf seiner Webseite.
ABER: Für die Arbeitswelt gelten solche strengen Regeln nicht.
„Schülerinnen und Schüler werden erneut schlechter gestellt als Erwachsene und Arbeitnehmer. Das neue Infektionsschutzgesetz behandelt Kinder und Jugendliche mit Corona, als hätten sie die Pest oder Cholera!“
„Eine Coronainfektion mit Pest, Cholera und Tuberkulose gleichzusetzen, ist der falsche Weg“, sagt Prien. Schleswig-Holstein könne diesem Gesetz im Bundesrat so nicht zustimmen. Da müsse nachgebessert werden, „damit Schülerinnen und Schüler nicht schlechter gestellt sind, als wir Erwachsenen“
(👉 Quelle: Bild.de)
Es regt sich ein zartes Pflänzchen von Opposition bei der CDU in Sachen Corona. Ob es allerdings in „knallharte“ Opposition mündet, bleibt abzuwarten.
Immerhin ein Anfang - vor allem wettert die CDU-Politikerin endlich mal gegen den Gesundheitsminister.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Endlich übernimmt die CDU in Sachen Corona so etwas wie Oppositionsarbeit.
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (57, CDU) sieht im geänderten Infektionsschutzgesetz „eine Katastrophe für Schülerinnen und Schüler!“ Prien zu BILD: „Das ist ein Rückfall in die Anfangszeiten der Pandemie…“
Schüler, die Corona hatten, können „nach Genesung nur nach Vorlage eines bestätigten negativen Tests (z.B. in der Teststelle) wieder in die Schule zurückkehren“. So beschreibt das Bundesgesundheitsministerium die neuen Regeln auf seiner Webseite.
ABER: Für die Arbeitswelt gelten solche strengen Regeln nicht.
„Schülerinnen und Schüler werden erneut schlechter gestellt als Erwachsene und Arbeitnehmer. Das neue Infektionsschutzgesetz behandelt Kinder und Jugendliche mit Corona, als hätten sie die Pest oder Cholera!“
„Eine Coronainfektion mit Pest, Cholera und Tuberkulose gleichzusetzen, ist der falsche Weg“, sagt Prien. Schleswig-Holstein könne diesem Gesetz im Bundesrat so nicht zustimmen. Da müsse nachgebessert werden, „damit Schülerinnen und Schüler nicht schlechter gestellt sind, als wir Erwachsenen“
(👉 Quelle: Bild.de)
Es regt sich ein zartes Pflänzchen von Opposition bei der CDU in Sachen Corona. Ob es allerdings in „knallharte“ Opposition mündet, bleibt abzuwarten.
Immerhin ein Anfang - vor allem wettert die CDU-Politikerin endlich mal gegen den Gesundheitsminister.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from HINTERHOFSALON teilt mit und lädt ein …
❗️Kulturtip❗️
Im Kölner
HINTERHOFSALON
👇🎼
Sonntag 18.09.,17 h
HARP GOES POP
Ein ungewöhnliches Klangerlebnis von Barock bis Pop wird hör- und erlebbar gemacht.
Kann sich eine Harfenistin für Pop - und Rock-Musik begeistern…?
Jaaa – sie kann! Und wie! 😀
Ulla van Daelen hat sich hunderte Jahre populärer Musik vorgeknöpft – und ihre Lieblingstitel schwungvoll für die Harfe arrangiert.
Hochkarätig begleitet wird sie dabei von Urs Fuchs an Bass und Perkussion.
Begeben Sie sich auf eine Reise von Vivaldi, den Comedian Harmonists, den Doors über ABBA bis hin zu Coldplay und vielen anderen - und stellen Sie verblüfft fest, dass diese Musik wie für die Harfe geschrieben wurde!
Eintritt: 22,00 €
VVK Kölnticket HIER
Der Hinterhofsalonkanal
https://teleg.eu/hinterhofsalon
Im Kölner
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Sonntag 18.09.,17 h
HARP GOES POP
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Kann sich eine Harfenistin für Pop - und Rock-Musik begeistern…?
Jaaa – sie kann! Und wie! 😀
Ulla van Daelen hat sich hunderte Jahre populärer Musik vorgeknöpft – und ihre Lieblingstitel schwungvoll für die Harfe arrangiert.
Hochkarätig begleitet wird sie dabei von Urs Fuchs an Bass und Perkussion.
Begeben Sie sich auf eine Reise von Vivaldi, den Comedian Harmonists, den Doors über ABBA bis hin zu Coldplay und vielen anderen - und stellen Sie verblüfft fest, dass diese Musik wie für die Harfe geschrieben wurde!
Eintritt: 22,00 €
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Der Hinterhofsalonkanal
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Forwarded from zwanzig4.media
🏛Anwälte für Aufklärung - Sondersendung🏛
➡️ Thema: Polizeiwillkür, Polizeigewalt und mutmaßlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - eine Analyse
Björn Banane moderiert eine Sondersendung mit den Rechtsanwälten Dirk Sattelmaier und Tobias Gall, beide Vorstände bei der AfA e.V.
Letzterer wurde im Zuge seine Anwaltstätigkeit, als Verteidiger von Captain Future, mit übertriebener Polizeigewalt verhaftet.
Auch der Berliner Matthias Pawlik stand wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidung vor Gericht.
➡️‼️HEUTE ABEND, 15.09.22 LIVE um 20:04 Uhr auf zwanzig4‼️
auf 👉 DLive 👉 Twitch.tv und 👉 ganz neu auf Odysee..
➡️ Hier findest du unsere Kanäle:
👉Der zwanzig4.media Linktree👈
➡️ Thema: Polizeiwillkür, Polizeigewalt und mutmaßlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - eine Analyse
Björn Banane moderiert eine Sondersendung mit den Rechtsanwälten Dirk Sattelmaier und Tobias Gall, beide Vorstände bei der AfA e.V.
Letzterer wurde im Zuge seine Anwaltstätigkeit, als Verteidiger von Captain Future, mit übertriebener Polizeigewalt verhaftet.
Auch der Berliner Matthias Pawlik stand wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidung vor Gericht.
➡️‼️HEUTE ABEND, 15.09.22 LIVE um 20:04 Uhr auf zwanzig4‼️
auf 👉 DLive 👉 Twitch.tv und 👉 ganz neu auf Odysee..
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❗️Polizeieinsatz in Mannheim: Tod durch Ersticken❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Gut vier Monate nach dem Tod eines Mannes infolge einer Polizeikontrolle in Mannheim gibt es mehr Klarheit über die Ursache. Der 47-Jährige sei laut vorläufiger Bewertung eines Gutachens an einer „lage- und fixationsbedingten Atembehinderung“ mit darauf folgender Stoffwechselentgleisung gestorben, teilte die Staatsanwalt Mannheim am Mittwoch mit. Ein Ersticken durch eine Blutung in die oberen Atemwege sei noch dazugekommen. Der Tod sei also nicht natürlich gewesen.
Das Landeskriminalamt habe das Ergebnis seiner Ermittlungen inzwischen vorgelegt. Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Ermittlungen lasse sich bisher nicht absehen.
(Quelle 👉 welt.de)
Die Meldung passt zu unserem heutigen AfA-Thema „Polizeiwillkür, Polizeigewalt und vermeintlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“
(heute Abend um 20 Uhr - 👉 hier zu sehen)
Zunächst einmal ist es gut, dass der Fall offenbar relativ unabhängig aufgeklärt wurde.
Inwieweit ein ursächliches Verschulden der Beamten nachweisbar ist, bleibt abzuwarten.
Der Fall sollte aber als Mahnung für alle Beamte gelten, sich ständig - auch während einer Maßnahme - hinsichtlich seiner eigenen Handlungen zu hinterfragen.
Leider haben eben viele Maßnahmenkritiker in den letzten 2 1/2 Jahren eine nie für möglich gehaltene Polizeiwillkür und auch Gewalt am eigenen Leide erfahren und stehen sogar wegen Widerstandes dann auch noch vor Gericht.
Es gilt, diese Fälle aufzuarbeiten und das diesbezügliche Systemversagen der Justiz (Aussage UNO-Sonderbeauftragter Nils Melzer) aufzuzeigen.
Einen ersten Versuch unternehmen wir heute Abend in unserer Analyse
👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/2305
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Gut vier Monate nach dem Tod eines Mannes infolge einer Polizeikontrolle in Mannheim gibt es mehr Klarheit über die Ursache. Der 47-Jährige sei laut vorläufiger Bewertung eines Gutachens an einer „lage- und fixationsbedingten Atembehinderung“ mit darauf folgender Stoffwechselentgleisung gestorben, teilte die Staatsanwalt Mannheim am Mittwoch mit. Ein Ersticken durch eine Blutung in die oberen Atemwege sei noch dazugekommen. Der Tod sei also nicht natürlich gewesen.
Das Landeskriminalamt habe das Ergebnis seiner Ermittlungen inzwischen vorgelegt. Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Ermittlungen lasse sich bisher nicht absehen.
(Quelle 👉 welt.de)
Die Meldung passt zu unserem heutigen AfA-Thema „Polizeiwillkür, Polizeigewalt und vermeintlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“
(heute Abend um 20 Uhr - 👉 hier zu sehen)
Zunächst einmal ist es gut, dass der Fall offenbar relativ unabhängig aufgeklärt wurde.
Inwieweit ein ursächliches Verschulden der Beamten nachweisbar ist, bleibt abzuwarten.
Der Fall sollte aber als Mahnung für alle Beamte gelten, sich ständig - auch während einer Maßnahme - hinsichtlich seiner eigenen Handlungen zu hinterfragen.
Leider haben eben viele Maßnahmenkritiker in den letzten 2 1/2 Jahren eine nie für möglich gehaltene Polizeiwillkür und auch Gewalt am eigenen Leide erfahren und stehen sogar wegen Widerstandes dann auch noch vor Gericht.
Es gilt, diese Fälle aufzuarbeiten und das diesbezügliche Systemversagen der Justiz (Aussage UNO-Sonderbeauftragter Nils Melzer) aufzuzeigen.
Einen ersten Versuch unternehmen wir heute Abend in unserer Analyse
👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/2305
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Endlich: Klatsche für Lauterbach❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) ist gescheitert: Er wollte Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen. Damit stünde Corona in einer Reihe mit hochgefährlichen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung besondere Nachweise erbringen müssen.
So hätten Schüler nach überstandener Corona-Infektion nur mit einem bestätigten Negativ-Test (etwa aus einem Testzentrum) zur Schule zurückkehren dürfen. Am Arbeitsplatz gelten solche strengen Regeln nicht!
Nach massiver Kritik aus den Ländern reagiert nun der Bund – und kassiert die Pläne Lauterbachs wieder ein.
(Quelle: bild.de)
Ist das nun endlich der Anfang vom Ende des Gesundheitsministers ?
Das massive Kritik an seiner Änderung zum IfSG hinsichtlich der Schüler vor allem von den Bundesländern aufkam, zeigt, dass es in Teilbereichen der C-Frage noch so etwas wie politische Opposition gibt.
Es zeigt aber auch, wie Lauterbach tickt: Vollkommen fokussiert auf „sein“ Thema, ohne Rücksicht auf die Schwächsten der Gesellschaft: die Kinder
Ohne Corona wird Lauterbach in der Versenkung verschwinden und deswegen als Minister krachend scheitern.
Und weil er das weiss, hält er krampfhaft und verzweifelt das Thema hoch. Wenn es nicht so bittere Folgen insbesondere für die Kinder hätte, könnte man fast Mitleid mit ihm haben.
Aber wirklich nur fast…
Mein Kanal;
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) ist gescheitert: Er wollte Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen. Damit stünde Corona in einer Reihe mit hochgefährlichen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung besondere Nachweise erbringen müssen.
So hätten Schüler nach überstandener Corona-Infektion nur mit einem bestätigten Negativ-Test (etwa aus einem Testzentrum) zur Schule zurückkehren dürfen. Am Arbeitsplatz gelten solche strengen Regeln nicht!
Nach massiver Kritik aus den Ländern reagiert nun der Bund – und kassiert die Pläne Lauterbachs wieder ein.
(Quelle: bild.de)
Ist das nun endlich der Anfang vom Ende des Gesundheitsministers ?
Das massive Kritik an seiner Änderung zum IfSG hinsichtlich der Schüler vor allem von den Bundesländern aufkam, zeigt, dass es in Teilbereichen der C-Frage noch so etwas wie politische Opposition gibt.
Es zeigt aber auch, wie Lauterbach tickt: Vollkommen fokussiert auf „sein“ Thema, ohne Rücksicht auf die Schwächsten der Gesellschaft: die Kinder
Ohne Corona wird Lauterbach in der Versenkung verschwinden und deswegen als Minister krachend scheitern.
Und weil er das weiss, hält er krampfhaft und verzweifelt das Thema hoch. Wenn es nicht so bittere Folgen insbesondere für die Kinder hätte, könnte man fast Mitleid mit ihm haben.
Aber wirklich nur fast…
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