Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
🟩🟦🟥🟨 PRESSEMITTEILUNG 🟩🟦🟥🟨 Düsseldorf 02.04.2021– Der Lockdown wird verlängert und in einigen Bundesländern deutlich verschärft. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorgehen und mahnt Verhältnismäßigkeit an. Reinhard Wilhelm, Rechtsanwalt aus Dortmund und Mitglied von dieBasis NRW reichte mit drei weiteren Parteifreunden mehrere Anträge auf Erlass von Einstweiligen Anordnungen sowie Anfechtungsklagen und einen Normenkontrollantrag beim Verwaltungsgericht Braunschweig und beim Oberverwaltungsgericht gegen bereits verhängte Ausgangssperren in Peine und Gifhorn ein.
Nach dem jüngsten Vorstoß der Bundeskanzlerin um die sogenannten „Ruhetage“ zu Ostern und dem Ausreiseverbot zu touristischen Zwecken, der nach vehementem Protest aus allen Teilen der Bevölkerung, aus Parteien und Verbänden wieder zurückgenommen wurde, machen einige Bundesländer nunmehr Ernst mit weitgehendem Freiheitsentzug. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm verweist auf die Corona-Verordnung Niedersachsens, welche Ausgangssperren von 21.00 h bis 5.00 h morgens vorsieht. Die Landräte der niedersächsischen Kreise Peine und Gifhorn machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Detail bedeutet das, dass nicht nur das Verlassen des privaten Grundstücks, sondern auch die Nutzung des eigenen Gartens verboten sind.
Diese Entwicklung beobachtet dieBasis NRW mit Sorge. „Normalerweise gibt es Freiheitsentzug nur im Strafrecht oder in Diktaturen“, merkt Rechtsanwalt Wilhelm hierzu an. In Peine würde der Bevölkerung so an den Ostertagen vom 1. bis zum 5. April und in Gifhorn sogar bis zum 16. April die Freiheit entzogen werden.
dieBasis NRW betont, dass die laufenden Massentestungen mit hohen falsch-positiven Meldezahlen laut WHO keine Diagnosemittel für Infektionen sein können, da sie nicht zwischen replizierbarem und totem Virenmaterial unterscheiden. Hingegen basieren die repräsentativen Sentinel-Ergebnisse des RKI sehr wohl auf Evidenz aus den Arztpraxen und belegen ein insgesamt niedriges Aufkommen an Atemwegserkrankungen, inklusive Covid-19. „Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung ist in der 12. KW 2021 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit gesunken. Die ARE-Rate liegt weiterhin unter den Werten der Vorsaisons auf einem extrem niedrigen Niveau“, so die offizielle Einschätzung im aktuellen Wochenbericht des RKI.
Hier bezieht dieBasis NRW klar Stellung und fordert für das Land NRW eine evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO übereinstimmende Einschätzung der Lage. Grundlage der politischen Entscheidungen in NRW sollte das tatsächliche Krankheitsgeschehen sein, das sich in den Sentinel-Daten der lokalen Gesundheitsämter, zusammengeführt im RKI, abbildet. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm und seine Parteifreunde legen hier Rechtsmittel ein, um den niedersächsischen Weg, den sie als unverhältnismäßig kritisieren, für NRW zu verhindern.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2021-12.pdf
https://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
https://www.niedersachsen.de/download/166807
Nach dem jüngsten Vorstoß der Bundeskanzlerin um die sogenannten „Ruhetage“ zu Ostern und dem Ausreiseverbot zu touristischen Zwecken, der nach vehementem Protest aus allen Teilen der Bevölkerung, aus Parteien und Verbänden wieder zurückgenommen wurde, machen einige Bundesländer nunmehr Ernst mit weitgehendem Freiheitsentzug. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm verweist auf die Corona-Verordnung Niedersachsens, welche Ausgangssperren von 21.00 h bis 5.00 h morgens vorsieht. Die Landräte der niedersächsischen Kreise Peine und Gifhorn machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Detail bedeutet das, dass nicht nur das Verlassen des privaten Grundstücks, sondern auch die Nutzung des eigenen Gartens verboten sind.
Diese Entwicklung beobachtet dieBasis NRW mit Sorge. „Normalerweise gibt es Freiheitsentzug nur im Strafrecht oder in Diktaturen“, merkt Rechtsanwalt Wilhelm hierzu an. In Peine würde der Bevölkerung so an den Ostertagen vom 1. bis zum 5. April und in Gifhorn sogar bis zum 16. April die Freiheit entzogen werden.
dieBasis NRW betont, dass die laufenden Massentestungen mit hohen falsch-positiven Meldezahlen laut WHO keine Diagnosemittel für Infektionen sein können, da sie nicht zwischen replizierbarem und totem Virenmaterial unterscheiden. Hingegen basieren die repräsentativen Sentinel-Ergebnisse des RKI sehr wohl auf Evidenz aus den Arztpraxen und belegen ein insgesamt niedriges Aufkommen an Atemwegserkrankungen, inklusive Covid-19. „Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung ist in der 12. KW 2021 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit gesunken. Die ARE-Rate liegt weiterhin unter den Werten der Vorsaisons auf einem extrem niedrigen Niveau“, so die offizielle Einschätzung im aktuellen Wochenbericht des RKI.
Hier bezieht dieBasis NRW klar Stellung und fordert für das Land NRW eine evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO übereinstimmende Einschätzung der Lage. Grundlage der politischen Entscheidungen in NRW sollte das tatsächliche Krankheitsgeschehen sein, das sich in den Sentinel-Daten der lokalen Gesundheitsämter, zusammengeführt im RKI, abbildet. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm und seine Parteifreunde legen hier Rechtsmittel ein, um den niedersächsischen Weg, den sie als unverhältnismäßig kritisieren, für NRW zu verhindern.
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🟩🟦🟥🟨 dieBasis wird die neue starke Kraft der Gesellschaft – das Beste, was Du je gewählt hast. Unsere Lösung heißt: Freiheit. Wir sind hier; wo bist Du?
https://diebasis-partei.de 🟩🟦🟥🟨 #dieBasis #politik #achtsamkeit #freiheit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #politics #umarmen #Nähe #politischepartei #basisdemokratiemachtglücklich
#basisdemokratie
#gesellschaft
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🟩🟦🟥🟨 Pressemitteilung 🟩🟦🟥🟨 Düsseldorf 06.04.2021– Die Landesregierungen mehrerer Bundesländer, darunter auch Nordrhein-Westfalen, haben angekündigt, nach den Osterferien eine Testpflicht an Schulen einzuführen. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorhaben und fordert ein Konzept, das den Schulbesuch ermöglicht, ohne auf Zwangstestungen zurückgreifen zu müssen.
In einer Pressemitteilung vom 1. April 2021 teilt die Landesregierung von NRW mit, dass eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler eingeführt werden soll. Einen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht soll es an den Schulen nach den Osterferien hingegen nicht geben. Viele Fragen sind im Moment noch unbeantwortet: Wer soll den Test ordnungsgemäß durchführen? Wann? Wie? Wo?
Aus Sicht von dieBasis NRW ist dieses Vorgehen weder geeignet noch zielführend oder gar verhältnismäßig, um die Schulen vor erneuten Schließungen zu bewahren. dieBasis NRW schließt sich den Warnungen von Kinder- und Jugendärzten an, die in einem Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sowie der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene schreiben, dass bei der Anwendung der Schnelltests zu erwarten sei, „dass die Zahl falsch negativer und falsch positiver Ergebnisse inakzeptabel hoch ist und dies weit mehr Schaden als Nutzen anrichtet“.
dieBasis NRW hält die Entscheidung der Landesregierung zur Testpflicht zudem nicht für rechtmäßig, da es sich um einen von Kindern und Eltern nicht erlaubten Eingriff in die körperliche Unversehrtheit von Kindern handelt. Wie vor Ort in Schulen mit Verletzungen umgegangen werden kann, wer bei Schäden haftet, welchen psychischen Belastungen Kinder durch dieses Verfahren ausgesetzt werden – das alles wird nicht ausreichend bedacht. Alternative Schutzkonzepte wie Raumluftreiniger in allen Klassenzimmern könnten hingegen ein „milderes Mittel“ sein, um Infektionen zu verhindern und den Schulbetrieb vollständig zu ermöglichen.
„Schule ja, Testpflicht nein“ – so lautet die Position von dieBasis NRW auf den Punkt gebracht. dieBasis NRW fordert das Land NRW auf, eine vernünftige, evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO im Hinblick auf die Feststellung von Infektionen übereinstimmende Strategie zu entwickeln, um mit dem Virus so umzugehen, dass Kinder nicht zu Tests genötigt und ggf. psychisch und physisch geschädigt werden.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://www.aerztezeitung.de/Panorama/Kinderaerzte-gegen-regelmaessige-Corona-Selbsttests-bei-Schuelern-417562.htmlhttps://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und?fbclid=IwAR2mpCOi1kugJpJ4FoMNOrvAbdjAQMafo0zDt5MdSkVVAmNXlzvVG7DCfjs
In einer Pressemitteilung vom 1. April 2021 teilt die Landesregierung von NRW mit, dass eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler eingeführt werden soll. Einen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht soll es an den Schulen nach den Osterferien hingegen nicht geben. Viele Fragen sind im Moment noch unbeantwortet: Wer soll den Test ordnungsgemäß durchführen? Wann? Wie? Wo?
Aus Sicht von dieBasis NRW ist dieses Vorgehen weder geeignet noch zielführend oder gar verhältnismäßig, um die Schulen vor erneuten Schließungen zu bewahren. dieBasis NRW schließt sich den Warnungen von Kinder- und Jugendärzten an, die in einem Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sowie der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene schreiben, dass bei der Anwendung der Schnelltests zu erwarten sei, „dass die Zahl falsch negativer und falsch positiver Ergebnisse inakzeptabel hoch ist und dies weit mehr Schaden als Nutzen anrichtet“.
dieBasis NRW hält die Entscheidung der Landesregierung zur Testpflicht zudem nicht für rechtmäßig, da es sich um einen von Kindern und Eltern nicht erlaubten Eingriff in die körperliche Unversehrtheit von Kindern handelt. Wie vor Ort in Schulen mit Verletzungen umgegangen werden kann, wer bei Schäden haftet, welchen psychischen Belastungen Kinder durch dieses Verfahren ausgesetzt werden – das alles wird nicht ausreichend bedacht. Alternative Schutzkonzepte wie Raumluftreiniger in allen Klassenzimmern könnten hingegen ein „milderes Mittel“ sein, um Infektionen zu verhindern und den Schulbetrieb vollständig zu ermöglichen.
„Schule ja, Testpflicht nein“ – so lautet die Position von dieBasis NRW auf den Punkt gebracht. dieBasis NRW fordert das Land NRW auf, eine vernünftige, evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO im Hinblick auf die Feststellung von Infektionen übereinstimmende Strategie zu entwickeln, um mit dem Virus so umzugehen, dass Kinder nicht zu Tests genötigt und ggf. psychisch und physisch geschädigt werden.
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https://www.aerztezeitung.de/Panorama/Kinderaerzte-gegen-regelmaessige-Corona-Selbsttests-bei-Schuelern-417562.htmlhttps://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und?fbclid=IwAR2mpCOi1kugJpJ4FoMNOrvAbdjAQMafo0zDt5MdSkVVAmNXlzvVG7DCfjs
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‼️‼️🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧‼️‼️
dieBasis lehnt die Änderung von 28b im Infektionsschutzgesetz sowie die daraus resultierenden Befugnisse/Einschränkungen ab.
Sie sind unverhältnismäßig und wissenschaftlich nicht haltbar. Ein Einfluss durch Maßnahmen auf das Virusgeschehen ist in vielen Studien klar widerlegt!
Inhalt 28b: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Viertes_Gesetz_zum_Schutz_der_Bev%C3%B6lkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite
#dieBasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #wirmachendanichtmit
‼️‼️🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧‼️‼️
dieBasis lehnt die Änderung von 28b im Infektionsschutzgesetz sowie die daraus resultierenden Befugnisse/Einschränkungen ab.
Sie sind unverhältnismäßig und wissenschaftlich nicht haltbar. Ein Einfluss durch Maßnahmen auf das Virusgeschehen ist in vielen Studien klar widerlegt!
Inhalt 28b: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Viertes_Gesetz_zum_Schutz_der_Bev%C3%B6lkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite
#dieBasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #wirmachendanichtmit
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Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️➡️➡️ CORONA CULT
Laut Bundesregierung herrscht "eine epidemische Lage von nationaler Tragweite".
Laut dem Gutachter Prof. Thorsten Kingreen, liegt eine solche "bereits seit Juni 2020 NICHT mehr vor."
📌 Sieben-Tage-Inzidenz sinkt unter den Wert von 25.
"Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 24,7 an. Am Vortag hatte sie bei 26,3, in der Vorwoche bei 35,2 gelegen.
Lag am Samstag mit Hildburghausen in Thüringen noch ein Landkreis über der kritischen Schwelle von 100, befinden sich nun alle Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland unter einer Inzidenz von 90. Bei den Bundesländern hat Mecklenburg-Vorpommern den niedrigsten Wert (8,4); den höchsten hat Thüringen mit 30."
" Das RKI weisst allerdings darauf hin, daß die Werte verzerrt sein könnten..."
Kommentar:
Wenn ein dringend Tatverdächtiger sagt, daß alles eigentlich "ganz anders ist, als es gerade aussieht", dann ist das auf jeden Fall ein glaubhafter Einwand. Da muß ich dann auch nicht mehr kritisch sein.
Ach komm, am besten wir entschuldigen uns gleich dafür, dass sich Fragen in unserem Gehirn manifestiert haben, wir sind schließlich nicht kleinlich. 🙄
💡 Vielleicht gibt's da ja etwas von Ratiopharm... 🤔
"Die Zahlen zeigten, dass sich die übergroße Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sehr diszipliniert verhalte, Impfungen und die Bundesnotbremse ihre Wirkung entfalteten."
[DIVI-Präsident Prof. Gernot Marx gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.]
📌 So einen Käse zu glauben entbehrt jedweder wissenschaftlichen Evidenz. Aber selbigen öffentlich in der FAZ zu erbrechen ist aus meiner Sicht ein fristloser Kündigungsgrund für einen Mediziner in noch dazu leitender Funktion.
Es ist eine bloße Behauptung, entgegen einer bereits vorgelegten Studie, die wissenschaftlich ausgearbeitet hat, daß Bundesnotbremse und Einschränkungen praktisch wirkungslos waren.
Diese Aussage ist im Bereich Scharlatanetie zu verorten, bis deren Urheber einen Beleg vorgelegt hat, für diese unverschämte Behauptung, respektive die bereits vorgelegte Studie widerlegt hat.
Quelle: FAZ
Du bist #dieBasis 🟢🔵🔴🟠
Du bleibst #dieBasis
Der Mensch ist #dieBasis
Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
t.me/davidclaudiosiber
Laut Bundesregierung herrscht "eine epidemische Lage von nationaler Tragweite".
Laut dem Gutachter Prof. Thorsten Kingreen, liegt eine solche "bereits seit Juni 2020 NICHT mehr vor."
📌 Sieben-Tage-Inzidenz sinkt unter den Wert von 25.
"Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 24,7 an. Am Vortag hatte sie bei 26,3, in der Vorwoche bei 35,2 gelegen.
Lag am Samstag mit Hildburghausen in Thüringen noch ein Landkreis über der kritischen Schwelle von 100, befinden sich nun alle Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland unter einer Inzidenz von 90. Bei den Bundesländern hat Mecklenburg-Vorpommern den niedrigsten Wert (8,4); den höchsten hat Thüringen mit 30."
" Das RKI weisst allerdings darauf hin, daß die Werte verzerrt sein könnten..."
Kommentar:
Wenn ein dringend Tatverdächtiger sagt, daß alles eigentlich "ganz anders ist, als es gerade aussieht", dann ist das auf jeden Fall ein glaubhafter Einwand. Da muß ich dann auch nicht mehr kritisch sein.
Ach komm, am besten wir entschuldigen uns gleich dafür, dass sich Fragen in unserem Gehirn manifestiert haben, wir sind schließlich nicht kleinlich. 🙄
💡 Vielleicht gibt's da ja etwas von Ratiopharm... 🤔
"Die Zahlen zeigten, dass sich die übergroße Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sehr diszipliniert verhalte, Impfungen und die Bundesnotbremse ihre Wirkung entfalteten."
[DIVI-Präsident Prof. Gernot Marx gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.]
📌 So einen Käse zu glauben entbehrt jedweder wissenschaftlichen Evidenz. Aber selbigen öffentlich in der FAZ zu erbrechen ist aus meiner Sicht ein fristloser Kündigungsgrund für einen Mediziner in noch dazu leitender Funktion.
Es ist eine bloße Behauptung, entgegen einer bereits vorgelegten Studie, die wissenschaftlich ausgearbeitet hat, daß Bundesnotbremse und Einschränkungen praktisch wirkungslos waren.
Diese Aussage ist im Bereich Scharlatanetie zu verorten, bis deren Urheber einen Beleg vorgelegt hat, für diese unverschämte Behauptung, respektive die bereits vorgelegte Studie widerlegt hat.
Quelle: FAZ
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FAZ.NET
2440 Neuinfektionen: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt unter 25
Die Zahl der neu registrierten Corona-Fälle wie auch der Inzidenzwert liegen deutlich unter denen der Vorwoche. Das RKI weist allerdings darauf hin, dass die Werte verzerrt sein könnten. Alle Landkreise liegen erstmals unter 100.
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
🟩🟦🟥🟧 Pressemitteilung dieBasis NRW 🟩🟦🟥🟧
YouTube – Löschung des Kanals von dieBasis NRW
Düsseldorf, 18. Juni 2021 – Der YouTube-Kanal von dieBasis NRW wurde mehrfach zensiert und schließlich am 15. Juni mit knapp 1.000 Abonnenten komplett gelöscht – ein aus Sicht der Partei völlig inakzeptabler Vorgang.
Im März 2021 war erstmals ein Beitrag mit Prof. Dr. Andreas Sönnichsen in der Serie dieBasis Stimmen von YouTube gelöscht worden. „Unser Team hat deine Inhalte geprüft und leider festgestellt, dass sie gegen diese Richtlinien verstoßen: Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen. Wir haben darum folgende Inhalte von YouTube entfernt …“, so die Meldung dazu von YouTube. Ausschlaggebend für die Löschung des Beitrags war Sönnichsens Aussage, „Impfungen gegen die Corona-Erkrankung sind unzureichend getestet“. Sönnichsen ist Wissenschaftler und Allgemeinmediziner. Von 2019 bis zu seinem Rücktritt am 11. Januar 2021 war er Vorsitzender des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin.
Nathalie Sanchez Friedrich, Vorstandsmitglied von dieBasis NRW und deren Bundestagskandidatin im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II, kommentiert:
„Unabhängig davon, dass hier eine Expertenmeinung zensiert wird, halten wir es für nicht hinnehmbar, dass internationale Großkonzerne das Meinungsbild in Deutschland maßgeblich bestimmen. In den letzten Wochen bekamen wir für zwei weitere impfkritische Videos aus der dieBasis AG Bewegtbild erneut Verwarnungen, in diesen Fällen allerdings verbunden mit Sperrungen des Kanals: Im ersten Fall war für eine Woche, im zweiten Fall für 14 Tage kein Upload neuer Inhalte möglich. Als am 14. Juni die Sperre des Kanals wieder aufgehoben wurde, versuchten wir die Filme der letzten 14 Tage hochzuladen. Dabei handelte es sich unter anderem auch um vier Mitschnitte der Reden unserer Mitglieder und Landtagswahl-Kandidaten auf unserer zentralen Wahlveranstaltung für Sachsen-Anhalt, die am 29. Mai in Magdeburg stattfand.“
Auslöser für die finale Löschung des YouTube Kanals von dieBasis NRW war schließlich der Redebeitrag von Dr. Reiner Füllmich in Magdeburg. Als Begründung für die Löschung gibt YouTube an: „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen, sind auf YouTube nicht erlaubt.“
Sanchez Friedrich sieht hier einen eklatanten Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierten Rechte nach § 5 Grundgesetz. „Mit dieser Maßnahme wird nicht nur die Meinungsfreiheit unserer Mitglieder massiv eingeschränkt. Damit wird auch die Opposition gegen die deutsche Regierung unmittelbar vor der Bundestagswahl mit einer haarsträubenden Begründung erheblich beeinträchtigt, um nicht zu sagen ausgeschaltet.“
Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt mit Beschluss vom 5. April 2021 (1BvR 932/94) der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf zu Recht unverzichtbare Bedeutung zugemessen. Dort heißt es: „Die Aufgabe der Parteien als Wahlvorbereitungsorganisationen verträgt wegen ihrer Wichtigkeit für den politischen Meinungskampf prinzipiell keine inhaltlichen Reglementierungen. Deshalb dürfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf grundsätzlich nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Äußerung oder des Trägers der Äußerung aufbauen.“
Der Landesverband von dieBasis NRW prüft nun ein rechtliches Vorgehen gegen die Löschung.
Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2001/bvg01-046.html
Links:
https://diebasis.nrw
YouTube – Löschung des Kanals von dieBasis NRW
Düsseldorf, 18. Juni 2021 – Der YouTube-Kanal von dieBasis NRW wurde mehrfach zensiert und schließlich am 15. Juni mit knapp 1.000 Abonnenten komplett gelöscht – ein aus Sicht der Partei völlig inakzeptabler Vorgang.
Im März 2021 war erstmals ein Beitrag mit Prof. Dr. Andreas Sönnichsen in der Serie dieBasis Stimmen von YouTube gelöscht worden. „Unser Team hat deine Inhalte geprüft und leider festgestellt, dass sie gegen diese Richtlinien verstoßen: Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen. Wir haben darum folgende Inhalte von YouTube entfernt …“, so die Meldung dazu von YouTube. Ausschlaggebend für die Löschung des Beitrags war Sönnichsens Aussage, „Impfungen gegen die Corona-Erkrankung sind unzureichend getestet“. Sönnichsen ist Wissenschaftler und Allgemeinmediziner. Von 2019 bis zu seinem Rücktritt am 11. Januar 2021 war er Vorsitzender des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin.
Nathalie Sanchez Friedrich, Vorstandsmitglied von dieBasis NRW und deren Bundestagskandidatin im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II, kommentiert:
„Unabhängig davon, dass hier eine Expertenmeinung zensiert wird, halten wir es für nicht hinnehmbar, dass internationale Großkonzerne das Meinungsbild in Deutschland maßgeblich bestimmen. In den letzten Wochen bekamen wir für zwei weitere impfkritische Videos aus der dieBasis AG Bewegtbild erneut Verwarnungen, in diesen Fällen allerdings verbunden mit Sperrungen des Kanals: Im ersten Fall war für eine Woche, im zweiten Fall für 14 Tage kein Upload neuer Inhalte möglich. Als am 14. Juni die Sperre des Kanals wieder aufgehoben wurde, versuchten wir die Filme der letzten 14 Tage hochzuladen. Dabei handelte es sich unter anderem auch um vier Mitschnitte der Reden unserer Mitglieder und Landtagswahl-Kandidaten auf unserer zentralen Wahlveranstaltung für Sachsen-Anhalt, die am 29. Mai in Magdeburg stattfand.“
Auslöser für die finale Löschung des YouTube Kanals von dieBasis NRW war schließlich der Redebeitrag von Dr. Reiner Füllmich in Magdeburg. Als Begründung für die Löschung gibt YouTube an: „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen, sind auf YouTube nicht erlaubt.“
Sanchez Friedrich sieht hier einen eklatanten Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierten Rechte nach § 5 Grundgesetz. „Mit dieser Maßnahme wird nicht nur die Meinungsfreiheit unserer Mitglieder massiv eingeschränkt. Damit wird auch die Opposition gegen die deutsche Regierung unmittelbar vor der Bundestagswahl mit einer haarsträubenden Begründung erheblich beeinträchtigt, um nicht zu sagen ausgeschaltet.“
Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt mit Beschluss vom 5. April 2021 (1BvR 932/94) der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf zu Recht unverzichtbare Bedeutung zugemessen. Dort heißt es: „Die Aufgabe der Parteien als Wahlvorbereitungsorganisationen verträgt wegen ihrer Wichtigkeit für den politischen Meinungskampf prinzipiell keine inhaltlichen Reglementierungen. Deshalb dürfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf grundsätzlich nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Äußerung oder des Trägers der Äußerung aufbauen.“
Der Landesverband von dieBasis NRW prüft nun ein rechtliches Vorgehen gegen die Löschung.
Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2001/bvg01-046.html
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Forwarded from dieBasis funkt
‼️ BREAKING NEWS ‼️
Hausdurchsuchungen bei dieBasis Spitzenkandidaten aus Thüringen: Uli Masuth und Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ‼️
🟩🟩🟩🟦🟦🟦🟥🟥🟥🟧🟧🟧
- ebenfalls erneute Durchsuchungen beim Weimarer Richter und einem Richterkollegen sowie einer im Verfahren beteiligten Anwältin sowie deren Lebensgefährten
Durchsuchungen in Privatwohnungen, Universität und Kanzlei. Der Staat schreckt offenbar vor nichts mehr zurück ... selbst vor offenem Vorgehen gegen die außerparlamentarische Opposition.
Was kommt als Nächstes?
🟩🟩🟩🟦🟦🟦🟥🟥🟥🟧🟧🟧
#diebasis #duhastdiewahl #gemeinsam #achtsamkeit #freiheit
#dubistdieBasis
www.dieBasis-Partei.de
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🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Vorsitzender Anwälte für Aufklärung
Spitzenkandidat dieBasis NRW
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
https://youtu.be/unzTaU0Rz3g
#diebasisparteideutschland #diebasispartei #diebasis #basisdemokratie #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratisch #dieweisheitdervielen #dubistdiebasis #selbstdenker #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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Spitzenkandidat dieBasis NRW
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RA Dirk Sattelmaier, MG DEMO Kundgebung am 04 07 2021
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🟩🟦🟥🟧 dieBasis hilft!
Soforthilfe für die Hochwasseropfer in NRW, organisiert durch die dieBasis Kreisverbände in allen Krisengebieten.
🟢🔵🔴🟠 Kreis Euskirchen
Sammelstelle: Fa. Futterpöttchen, 53909 Zülpich, Kölnstraße 48.
Der KV bemüht sich noch, eine Halle zu finden; das Platzangebot ist aktuell etwas eingeschränkt.
Ansprechpartner: Christiane Zenzen, bitte Ankunft avisieren: 01774564646
Telegram: EU HILFE #dieBasis Hochwasser Euskichen
https://teleg.eu/UnwetterhilfeKreisEuskirchen
Wir danken allen für die Unterstützung! ❤️
#Hochwasser #kreiseuskirchen #badmuenstereifel #dieBasis #dieBasishilft #menschlich
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🟢🔵🔴🟠 Kreis Euskirchen
Sammelstelle: Fa. Futterpöttchen, 53909 Zülpich, Kölnstraße 48.
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Ansprechpartner: Christiane Zenzen, bitte Ankunft avisieren: 01774564646
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Folgendes wird benötigt:
(BITTE gewaschen und in brauchbarem Zustand, verpackt in Kisten und diese bitte beschriften):
- Kleidung & Schuhe (in allen Größen, Damen, Herren, Kinder)
- Hygiene und Drogerieartikel
- Haushaltsgegenstände (Teller, Töpfe, Pfannen, Tassen, Gläser, Becher, etc.)
- Kinderspielzeug und andere Unterhaltungsgegenstände
- Kuscheltiere
Lebensmittel:
Langzeit haltbar, einfach zuzubereiten.
Snacks
EPA
Wasserkanister, Filter
Hausapotheke, Verbandsmittel
Stromaggregat (leihweise) Benzinkanister mit Sprit
Schmutz Wasserpumpen, Kabel
'Abzieher'
Putzmittel, Wischer,
Eimer, Werkzeug, Schaufeln etc.
💚💙❤️🧡💚💙❤️🧡
Soforthilfe für die Hochwasseropfer in NRW, organisiert durch die dieBasis Kreisverbände in allen Krisengebieten.
Folgendes wird benötigt:
(BITTE gewaschen und in brauchbarem Zustand, verpackt in Kisten und diese bitte beschriften):
- Kleidung & Schuhe (in allen Größen, Damen, Herren, Kinder)
- Hygiene und Drogerieartikel
- Haushaltsgegenstände (Teller, Töpfe, Pfannen, Tassen, Gläser, Becher, etc.)
- Kinderspielzeug und andere Unterhaltungsgegenstände
- Kuscheltiere
Lebensmittel:
Langzeit haltbar, einfach zuzubereiten.
Snacks
EPA
Wasserkanister, Filter
Hausapotheke, Verbandsmittel
Stromaggregat (leihweise) Benzinkanister mit Sprit
Schmutz Wasserpumpen, Kabel
'Abzieher'
Putzmittel, Wischer,
Eimer, Werkzeug, Schaufeln etc.
💚💙❤️🧡💚💙❤️🧡
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
❗️Dringender Unterstützungsaufruf ❗️
Am 01.08.2021 ist auf einer Demonstration in Berlin eines unserer Gründungsmitglieder plötzlich und unerwartet verstorben.
Wir betrauern diesen Verlust sehr und fühlen mit den Hinterbliebenen, denen wir nochmals unser Beileid auf diesem Wege aussprechen wollen.
Der Verstorbene hinterlässt einen 16-Jährigen Sohn, der bei ihm gelebt hat.
Dieser benötigt jetzt dringende finanzielle Unterstützung, damit er sein Leben im Sinne seines verstorbenen Vaters weiter leben kann.
Es ergibt sich folgende Situation:
Der Sohn lebte mit seinem Vater und Großmutter im Haus des Verstorbenen. Das Haus ist mit einer Grundschuld belastet, die der Vater monatlich abgetragen hat. Hierzu ist der Sohn jetzt natürlich nicht in der Lage.
Folge wäre, dass der Sohn
das Erbe wegen Überschuldung ausschlagen müsste und mit seiner Großmutter das Haus verlieren würde.
Das kann nicht im Sinne des Verstorbenen sein.
Deswegen möchten wir alle bitten, den Sohn finanziell zu unterstützen, damit er sich in dieser schweren Zeit keine Gedanken machen muss, sein Elternhaus zu verlieren.
Unser Basismitglied Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier hat für den Sohn als Alleinberechtigten ein Treuhandkonto eingerichtet, auf das Spenden ab sofort vorgenommen werden können.
IBAN: DE63370501981935969707
BIC:COLSDE33XXX
Kontoinhaber:
Rechtsanwalt Sattelmaier
Verwendungszweck
„Unterstützung Alexander“
❗️Bitte unterstützt den Jungen und teilt diesen Aufruf zahlreich❗️
Am 01.08.2021 ist auf einer Demonstration in Berlin eines unserer Gründungsmitglieder plötzlich und unerwartet verstorben.
Wir betrauern diesen Verlust sehr und fühlen mit den Hinterbliebenen, denen wir nochmals unser Beileid auf diesem Wege aussprechen wollen.
Der Verstorbene hinterlässt einen 16-Jährigen Sohn, der bei ihm gelebt hat.
Dieser benötigt jetzt dringende finanzielle Unterstützung, damit er sein Leben im Sinne seines verstorbenen Vaters weiter leben kann.
Es ergibt sich folgende Situation:
Der Sohn lebte mit seinem Vater und Großmutter im Haus des Verstorbenen. Das Haus ist mit einer Grundschuld belastet, die der Vater monatlich abgetragen hat. Hierzu ist der Sohn jetzt natürlich nicht in der Lage.
Folge wäre, dass der Sohn
das Erbe wegen Überschuldung ausschlagen müsste und mit seiner Großmutter das Haus verlieren würde.
Das kann nicht im Sinne des Verstorbenen sein.
Deswegen möchten wir alle bitten, den Sohn finanziell zu unterstützen, damit er sich in dieser schweren Zeit keine Gedanken machen muss, sein Elternhaus zu verlieren.
Unser Basismitglied Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier hat für den Sohn als Alleinberechtigten ein Treuhandkonto eingerichtet, auf das Spenden ab sofort vorgenommen werden können.
IBAN: DE63370501981935969707
BIC:COLSDE33XXX
Kontoinhaber:
Rechtsanwalt Sattelmaier
Verwendungszweck
„Unterstützung Alexander“
❗️Bitte unterstützt den Jungen und teilt diesen Aufruf zahlreich❗️
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (QookixX)
🔳🔳 #dieBasis reicht Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht gegen die 2-G Regel in #Hamburg ein
📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu können und von dem sollte man das auch nicht erwarten.
Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?
Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.
Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊
🔳🔳 RT Deutsch
#InvictisVictiVicturi 💪
#BasisWählen21 ✅
🟩🟦🟥🟨
Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈👈
📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu können und von dem sollte man das auch nicht erwarten.
Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?
Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.
Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊
🔳🔳 RT Deutsch
#InvictisVictiVicturi 💪
#BasisWählen21 ✅
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David Claudio Siber 👈👈👈
Telegram
David Claudio Siber - [offiziell] ✅ Bürgerrechtler - Vater - Ehemann - Journalist
"Wo Tatsachen konsequent durch Lügen und Totalfiktionen ersetzt werden, stellt sich heraus, dass es einen Ersatz für die Wahrheit nicht gibt." [Hannah Arendt]
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
YouTube
dieBasis NRW - Radiospot WDR
Sendetermine 22.09.2021
- ca. 15:30 Uhr WDR 4 und
- 17:25 UHR WDR 2
- ca. 15:30 Uhr WDR 4 und
- 17:25 UHR WDR 2
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
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Pressemitteilung dieBasis NRW
Facebook behindert dieBasis-Wahlkampf in NRW
Düsseldorf, 22. September 2021. Das marktführende Kommunikationsunternehmen Facebook sperrt kurz vor der Bundestagswahl Seiten der Partei dieBasis. Damit greift der Internetkonzern direkt in das Wahlgeschehen ein. Am 22. September wurde die Seite von dieBasis NRW für drei Tage gesperrt. Sogar bis nach der Wahl lahmgelegt wurde das Facebook-Profil der Bundestagskandidatin Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis II. Wahlwerbung und Wahlkampf sind für Sanchez Friedrich auf diesem Weg somit nicht mehr möglich.
Die allgemeine Begründung für die Sperrung beider Seiten lautet Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“. Anlass war zuletzt das Posten eines zustimmenden Offenen Briefes von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die sich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatten. (1) Der Mediziner Sönnichsen ist Landeslisten-Erster von dieBasis Bayern und verweist in seinem Offenen Brief darauf, dass dieBasis als einzige Partei ein 10-Punkte-Programm entwickelt hat, um die Coronakrise schnellstmöglich zu beenden und um in Zukunft besser auf ähnliche Krisen vorbereitet zu sein. (2)
dieBasis sieht die zunehmende Zensur, Sperrung und Löschung von zentralen Seiten kurz vor den Wahlen mit Bestürzung und prüft rechtliche Schritte. „Wenn maßnahmen- und regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zum Ausweg aus der Coronakrise zur Sperrung führen und ein globales Unternehmen wie Facebook damit durchkommt, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland bewertet das Vorgehen von Facebook als eindeutigen Verstoß gegen Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes, der Zensur verbietet, und als aktive Behinderung einer Oppositionspartei im Wahlkampf.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw
(1) https://diebasis-partei.de/2021/09/offener-brief-an-die-vorsitzenden-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/
(2) https://diebasis-partei.de/2021/09/der-cexit-aus-der-coronakrise-diebasis-antwortet/
#diebasis #btw21 #duhastdiewahl
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Pressemitteilung dieBasis NRW
Facebook behindert dieBasis-Wahlkampf in NRW
Düsseldorf, 22. September 2021. Das marktführende Kommunikationsunternehmen Facebook sperrt kurz vor der Bundestagswahl Seiten der Partei dieBasis. Damit greift der Internetkonzern direkt in das Wahlgeschehen ein. Am 22. September wurde die Seite von dieBasis NRW für drei Tage gesperrt. Sogar bis nach der Wahl lahmgelegt wurde das Facebook-Profil der Bundestagskandidatin Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis II. Wahlwerbung und Wahlkampf sind für Sanchez Friedrich auf diesem Weg somit nicht mehr möglich.
Die allgemeine Begründung für die Sperrung beider Seiten lautet Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“. Anlass war zuletzt das Posten eines zustimmenden Offenen Briefes von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen an die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die sich für ein rasches Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen hatten. (1) Der Mediziner Sönnichsen ist Landeslisten-Erster von dieBasis Bayern und verweist in seinem Offenen Brief darauf, dass dieBasis als einzige Partei ein 10-Punkte-Programm entwickelt hat, um die Coronakrise schnellstmöglich zu beenden und um in Zukunft besser auf ähnliche Krisen vorbereitet zu sein. (2)
dieBasis sieht die zunehmende Zensur, Sperrung und Löschung von zentralen Seiten kurz vor den Wahlen mit Bestürzung und prüft rechtliche Schritte. „Wenn maßnahmen- und regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zum Ausweg aus der Coronakrise zur Sperrung führen und ein globales Unternehmen wie Facebook damit durchkommt, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland bewertet das Vorgehen von Facebook als eindeutigen Verstoß gegen Art. 5, Abs. 1 des Grundgesetzes, der Zensur verbietet, und als aktive Behinderung einer Oppositionspartei im Wahlkampf.
Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw
(1) https://diebasis-partei.de/2021/09/offener-brief-an-die-vorsitzenden-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/
(2) https://diebasis-partei.de/2021/09/der-cexit-aus-der-coronakrise-diebasis-antwortet/
#diebasis #btw21 #duhastdiewahl
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
dieBasis ist die neue starke Kraft der Gesellschaft. Sie vereint Menschen die in Frieden & Freiheit leben und miteinander bessere Entscheidungen treffen möchten.
Media is too big
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❗️Neues von der Partei „#dieBasis“❗️
Heute begann die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl in NRW im Mai 2022.
Die ersten Kandidaten wurden gewählt.
Hier mein Interview mit den Spitzenkandidaten Prof. Martin Schwab und Dr. Mona Aranea.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute begann die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl in NRW im Mai 2022.
Die ersten Kandidaten wurden gewählt.
Hier mein Interview mit den Spitzenkandidaten Prof. Martin Schwab und Dr. Mona Aranea.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Forwarded from dieBasis NRW funkt
„Da kommt was von der taz“
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I
Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.
Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/
🟩🟩🟦🟥🟥🟧🟧
#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I
Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.
Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/
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#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22
Forwarded from dieBasis funkt
Bitte überall teilen!!
Bitte ganz durchlesen!
🟩🟩🟦 🟦🟥🟥🟧🟧
❌ JETZT kommt es auf Dich an!!!
❌ ECHTE Mitbestimmung!
❌ Wer ist mutig genug für DIE Überraschung bei Leitmedien und etablierten Parteien zu sorgen?
🟩Bist DU ein klassischer Nichtwähler?
🟦Bist DU ein klassischer Wahlverweigerer?
🟥Bist DU ein Stimmzettelungültigmacher?
🟧Bist DU jemand der sagt: Wahlen bringen ja doch nichts?
🟩Bist Du einer der sagt: Parteien sind Teil des Problems?
❌HEUTE in NRW kannst Du das Gegenteil beweisen!! Deine Stimme für den Frieden und einen basisdemokratischen Dialog auf das es einen Anfang für ECHTE Mitbestimmung ALLER gibt!
Deine Wahlunterlagen sind weg, verbrannnt, zerschnitten, zerrissen? Kein Problem, geh in Dein Wahllokal mit Deinem Personalausweis an Deinem Wohnort und mache zwei Kreuze bei dieBasis.
Diesen Aufschrei heute Abend bei den Hochrechnungen sollte man überall in Deutschland und international hören!
DANKE FÜR DEINEN MUT, DEINE ÜBERWINDUNG und damit DEINE STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN!!!!
❌Los: Ausreden zählen nicht!! Wir haben unsere Freiheit und Zukunft zu verlieren, da kann man sich auch wirklich dazu zu überwinden, zum Wahllokal zu gehen!
Die Partei dieBasis, BAsisdemokratische Partei Deutschland ist ziemlich weit unten auf dem Wahlzettel zu finden. Bitte suchen!!
Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“
❌ ❌Deine Stimmen für Frieden!
https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/
🟩🟩🟦🟥🟥🟧🟧
https://teleg.eu/die_basis_funkt
🟩🟩🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #nichtwähler #mutkannlebenretten #deinmutzählt
❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌
Bitte ganz durchlesen!
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❌ JETZT kommt es auf Dich an!!!
❌ ECHTE Mitbestimmung!
❌ Wer ist mutig genug für DIE Überraschung bei Leitmedien und etablierten Parteien zu sorgen?
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🟦Bist DU ein klassischer Wahlverweigerer?
🟥Bist DU ein Stimmzettelungültigmacher?
🟧Bist DU jemand der sagt: Wahlen bringen ja doch nichts?
🟩Bist Du einer der sagt: Parteien sind Teil des Problems?
❌HEUTE in NRW kannst Du das Gegenteil beweisen!! Deine Stimme für den Frieden und einen basisdemokratischen Dialog auf das es einen Anfang für ECHTE Mitbestimmung ALLER gibt!
Deine Wahlunterlagen sind weg, verbrannnt, zerschnitten, zerrissen? Kein Problem, geh in Dein Wahllokal mit Deinem Personalausweis an Deinem Wohnort und mache zwei Kreuze bei dieBasis.
Diesen Aufschrei heute Abend bei den Hochrechnungen sollte man überall in Deutschland und international hören!
DANKE FÜR DEINEN MUT, DEINE ÜBERWINDUNG und damit DEINE STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN!!!!
❌Los: Ausreden zählen nicht!! Wir haben unsere Freiheit und Zukunft zu verlieren, da kann man sich auch wirklich dazu zu überwinden, zum Wahllokal zu gehen!
Die Partei dieBasis, BAsisdemokratische Partei Deutschland ist ziemlich weit unten auf dem Wahlzettel zu finden. Bitte suchen!!
Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“
❌ ❌Deine Stimmen für Frieden!
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https://teleg.eu/die_basis_funkt
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Sie haben die Wahl - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Alle Jahre wieder ruft der Staat die Bürger zur Wahlurne, um seine die Regierungsarbeit bestätigen oder abmahnen zu lassen. Und alle Jahre wieder dasselbe
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT Ticket bestellen!
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. med. Heinrich Habig
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU
Jetzt Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/
Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/
Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #Filmpremiere
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. med. Heinrich Habig
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU
Jetzt Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/
Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/
Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.
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#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #Filmpremiere
YouTube
Filmvorführung „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion 24.11.2023 | dieBasis 2023
► Tickets: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 202...
Forwarded from dieBasis funkt
Erinnerung & Update
Film „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT noch Ticket sichern!
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
NEU: Katharina König
Auch mit dabei: Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU
Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/
Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/
Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.
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#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #Filmpremiere
Film „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT noch Ticket sichern!
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
NEU: Katharina König
Auch mit dabei: Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU
Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/
Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/
Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.
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Filmvorführung „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion 24.11.2023 | dieBasis 2023
► Tickets: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 202...