Friedemann Däblitz
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Schöne Zusammenfassung von Stefan Homburg:
https://www.youtube.com/watch?v=8eISUt_n1Ow&ab_channel=StefanHomburg

Eine feine Kritik: Die Protokolle geben nicht "die Einschätzung des RKI" wieder; sie enthalten interne Überlegungen und Diskussionen (siehe auch schon hier (X🔗).
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
#RKIFiles #RKIProtokolle (X🔗) @RA_Friede
Vor mehr als einem Jahr hat Karl Lauterbach eingeräumt, dass #Maskenpflicht im Freien „Schwachsinn“ ist. Vor einem Jahr wurde mein Mandant Wolfgang Greulich für die im Video dokumentierte „Straftat“ vom 17.11.2020 zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt. Kurz vor der Tat wurde im RKI-Krisenstab erörtert, dass FFP2-Masken bei nicht korrekter Anpassung und Benutzung durch ungeschulte Personen keinen Mehrwert haben, wie wir dank #RKIFiles wissen. Dann musste das für Alltagsmasken ja wohl erst Recht gelten, wie man auch außerhalb des RKI wissen konnte. Die Masken waren ein Zeichen der Unterwerfung unter die Staatsgewalt.

Diese Meinung musste man zwar nicht teilen. Das Schlimme aber war: Man durfte diese Meinung nicht einmal auf einer #Versammlung im Freien demonstrieren. Es herrschte in Deutschland eine Mentalität von Befehl und Gehorsam. Mein Mandant musste für die Ausübung seiner #Grundrechte teuer bezahlen. Nachdem der Sachverständige Gerhard Scheuch in erster Instanz noch das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen davon überzeugen konnte, dass Masken im Freien nutzlos sind, hat das Landgericht München II dieses Urteil aufgehoben, weil ein Virologe die Masken im Freien nützlich fand. Eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung zur Übertragungsmöglichkeit im Freien wollte und konnte dieser indes nicht einmal näherungsweise angeben.

Wichtiger: Auch die Versammlungsbehörde konnte ihre Gefahrenprognose nicht auf irgendeine Evidenz, sondern nur auf bloße Vermutungen stützen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bräuchte es für Auflagen zur Beschränkung der Versammlungsfreiheit aber immer eine unmittelbare Gefahr. Hieran haben wir in der beim #Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 2385/23 aktuell anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen die vom Bayerischen Obersten Landesgericht als unbegründet verworfene Revision erneut erinnert.

https://x.com/dablitz_f/status/1772736174768918605?s=20 @RA_Friede
Schaut man sich nach den neuesten Fundstücken in den #RKIFiles um, stellt man fest, dass - vorbehaltlich der korrekten Recherche - folgende bedeutungsschwere Parameter des sog. „Pandemiegeschehens“ vom RKI wie politisch gewünscht geliefert wurden:

- belassen der Risikobewertung auf „hoch“ im Juni 2020 (Vorgabe des Bundesgesundheitsministeriums)

- die Angabe vom R-Wert mit zwei Nachkommastellen, was beim Bundesinnenministerium im Mai 2020 Verwunderung auslöste (Scheingenauigkeit). Anweisung von Gesundheitsminister Spahn

- im RKI-Krisenstab war bekannt, dass der Schwellenwert-Indikator „Inzidenzaus fachlicher Sicht weitgehend abgelehnt wird. Schwellenwert 35/100.000 Einwohner ging wohl auf Kanzleramtsminister Braun und Gesundheitsminister Spahn zurück

Auch wurde heute darüber spekuliert, ob der General #Holtherm die „externe Person“ war, auf dessen Signal es nach Interpretation der Vorgänge durch #Multipolar für die Hochstufung des Risikos von „mäßig“ auf „hoch“ ankam.

Das RKI hat vor zwei Tagen eine Stellungnahme abgegeben, wonach die Entscheidung von einem RKI-Mitarbeiter kam.

Bei @niusde_ habe ich vor zwei Tagen dargelegt, dass das m.E. nicht entscheidend ist. Denn eine politische Weisung kann auch indirekt in den RKI Krisenstab hineingetragen werden.

Weil der Fisch jedoch regelmäßig vom Kopfe her stinkt, ist natürlich dennoch wichtig, wer seinerzeit dem Präsidenten des RKI Weisungen erteilen konnte.

Dies war - völlig unbestritten - der General #Holtherm.

Es ist befremdlich, wenn ein Militär so weitreichende Entscheidungsbefugnis über eine auf Wissenschaftlichkeit verpflichtete Institution hat.

Denn Wissenschaft erfordert – wie die Demokratie – nicht Befehl und Gehorsam, sondern gegenseitige Kritik und Kontrolle.

https://x.com/rosenbusch_/status/1773018643443359848?s=20
https://x.com/corona_realism/status/1772941377153773571?s=20
https://x.com/MeowMuhCow/status/1772930058904113426?s=20
https://x.com/aya_velazquez/status/1772966671856070860?s=20
https://x.com/SHomburg/status/1773015082722562085?s=20
https://x.com/rosenbusch_/status/1772960500952801284?s=20
https://twitter.com/dablitz_f/status/1772291170518904991?s=20
https://twitter.com/dablitz_f/status/1769808740516065314?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
https://x.com/niusde_/status/1772307340257030622?s=20
(X🔗) @RA_Friede
P.Debionne auf X:

“Karl Lauterbach: "Ich habe jetzt gestern veranlasst, dass die Protokolle weitestgehend entschwärzt werden sollen"

Eine Ankündigung mit Sprengkraft: Herr Karl Lauterbach @Karl_Lauterbach kündigt im Interview an, dass die RKI-Protokolle "weitestgehend entschwärzt" werden sollen. Und diese neue Version schon in vier Wochen vorliegen soll. Lauterbach betont mehrfach, dass er mit den Schwärzungen nichts zu tun hatte und dass er in der Zeit, um die es in den Protokollen geht, nicht im Amt war. Das stimmt: Es war Jens Span.

Lauterbach sagt zum weiteren Vorgehen, dass nun "noch einmal geprüft werden soll, was muss unbedingt geschwärzt werden. Das macht natürlich dann nötig, dass die Rechte der Dritten gewahrt bleiben. Das heißt, das Robert Koch Institut muss jetzt jeden um Erlaubnis bitten, der in den Protokollen genannt wird oder dessen Interessen genannt werden, so dass die Entschwärzung stattfinden kann."

"Das wird auch eine Zeit lang dauern, vielleicht vier Wochen, aber dann kann eine deutlich stärker entschwärzte Variante vorgelegt werden."

"Ich möchte betonen, ich hatte mit den Protokollen, also mit der Frage 'Wird da geschwärzt oder nicht', nichts zu tun."

"Ich habe die entschwärzten Protokolle auch selbst noch nicht gesehen."

"Damals, als die wichtigen Entscheidungen getroffen worden sind, war ich ja nur beratend tätig. Es geht ja auch um die Bewertung der Arbeit meines Vorgängers im Wesentlichen. Ich war noch nicht im Amt."

@paul_schreyer @rki #RKIFiles #RKIProtokolle

⬇️Das ganze Interview im Deutschlandfunk ⬇️

https://www.deutschlandfunk.de/corona-aufarbeitung-karl-lauterbach-gesundheitsminister-100.html

Anmerkung: Interessanter Move. Scheinbare Deeskalation und ein Spiel um Zeit. Der Druck dort ist mE hoch.

https://x.com/pdebionne77/status/1773268334525460548?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
Das @rki_de hat mir soeben (Gründonnerstag, 18:04 Uhr) den Eingang meiner Informationsfreiheitsanfrage vom 21. März per Email bestätigt und das Aktenzeichen mitgeteilt.

Anmerkung: Eigentlich ist das in einer Behörde doch Ferienzeit.

#Informationsoffensive #RKIFiles #Transparenz @paul_schreyer (X🔗) @RA_Friede
BZ: „Herzprobleme bei jungen Berlinern mehr als verdoppelt". Vergleich: 2020 vs. 2023. Die absoluten Zahlen wirken auf mich nicht gigantisch. Statistiker, ist das signifikant? Antonin Brousek vermutet die Ursache Drogen. Ich denke hingegen an eine ganz spezielle Substanz.. @PEI_Germany #RKIFiles

https://www.bz-berlin.de/berlin/herzprobleme-bei-jungen-berlinern-mehr-als-verdoppelt

(X🔗) @RA_Friede
Die detaillierte Analyse der #RKIFIles im Cicero kommt mit Blick auf #Masken, #Impfkampagne und #2G zu folgendem Fazit:

1) Den Verantwortlichen war von Beginn an bewusst, dass es keine begründbare wissenschaftliche #Evidenz für eine generelle #Maskenpflicht in der Bevölkerung gibt.

2) Die Einführung der FFP2-Maskenpflicht erfolgte sehenden Auges nicht aus epidemiologisch evidenzbasierten Gründen. Sämtliche Argumente gegen die FFP2-Maske im öffentlichen Raum waren den Verantwortlichen positiv bekannt. Folglich kann die Einführung nur #sachwidrige Motive gehabt haben.

3) Den Verantwortlichen war bereits vor der breit einsetzenden #Impfkampagne bekannt, dass die Impfung keine sterile Immunität herbeiführen kann. Sie bestanden aus diesem Grund in ihrer eigenen Logik auf eine Maskenpflicht auch bei Geimpften. Die später eingeführte 2G-Regel hatte somit zu keinem Zeitpunkt eine ernsthafte wissenschaftliche Grundlage.

4) Die weitere Erkenntnisse verbergenden Schwärzungen indizieren die Korrektheit der vorgenannten Annahmen 1-3 und legen das Motiv einer weiteren #Verdunklung nahe.

https://cicero.de/kultur/rki-protokolle-corona-nichtevidenz-masken (X🔗)@RA_Friede
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