Ende letzten Jahres habe ich über das gesellschaftliche Gegeneinander geschrieben. 

Über die #Angst, die #Spaltung, u.a.:

„Jüngst wurde ich von einem Leser meiner Beiträge und Schriftsätze gefragt:

„Welche Möglichkeiten bleiben uns denn noch, wenn dem Recht in einem Rechtsstaat nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Geltung verschafft werden kann? Verzweifeln Sie da nicht als Rechtsanwältin?“

Meine Antwort hierauf ist: Der Rechtstaat wird sich erst erholen, wenn ein sachlicher, angstbefreiter Diskurs möglich ist. Das bedeutet, es gilt die Angst zu überwinden, um aufeinander zugehen und ins Gespräch kommen zu können. 

Eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung löst man nicht, in dem man eine immer größer werdende Minderheit diffamiert und zurücklässt. Genau das hat man zu Beginn der Coronakrise allerdings getan und damit die Angst der „Gegenseite“ befeuert, unmittelbar vor dem Beginn einer Diktatur zu stehen.

Ich gehe davon aus, dass mit der nötigen Distanz festgestellt werden wird, dass unser Rechtsstaat in der Coronakrise in einem unerträglichen Maße in Mitleidenschaft gezogen wurde. Aber auch das werden wir verzeihen müssen.Wir haben gesehen, dass es einer Vielzahl an Richter*innen nicht gelungen ist, sich dem großen gesellschaftlichen Druck aber auch ihren individuellen Ängsten zu entziehen. Das darf sich nicht wiederholen, sodass es mir geboten erscheint, die juristische Ausbildung aber auch die Auswahlprozesse für diese Ämter in den Blick zu nehmen. Dass es Richter*innen nicht gelingt, evidente Rechtsfehler zu benennen und entsprechend zu entscheiden, ist insbesondere für etwaige zukünftige Zeiten, in denen Politiker*innen an der Macht sein sollten, die keine „guten“ Absichten haben, für den Rechtsstaat – und ggf. auch für Menschen – tödlich. Dieser Fehlentwicklung gilt es unbedingt entgegenzuwirken. Der Rechtsstaat ist nur so gut, wie es die Menschen sind, die ihn durchsetzen. Ein Rechtsstaat braucht Richter*innen, die sich nicht scheuen, unpopuläre Entscheidungen zu treffen.Genauso, wie der Rechtsstaat Menschen braucht, die sich nicht scheuen, ihre Meinung zu sagen. Menschen, die Briefe schreiben, Petitionen und Klagen einreichen, mit Menschen diskutieren, demonstrieren. Die das Risiko eingehen, für ihre Ansicht angefeindet, ausgegrenzt und unter Druck gesetzt zu werden. Mich persönlich hat meine Ansicht vier enge Freundschaften gekostet. Vier Freund*innen, die mein Engagement verurteilen. Derartige Geschichten hat jede*r zu erzählen. Die Spaltung der Gesellschaft ist mutmaßlich bei jedem in das persönliche Umfeld gerückt. Aus dem social distancing, dass eigentlich als physical distancing gedacht war, wurde bedauerlicherweise ein echtes social distancing.“

https://www.ckb-anwaelte.de/gedanken-zum-aktuellen-gesellschaftlichen-gegeneinander/

Wie konnten wir zulassen, dass es noch schlimmer wurde? 

Wir sind viel zu weit gegangen. Es wird ein mühsamer Weg zurück. Gehen wir heute gemeinsam den ersten Schritt. #friedlichzusammen

Ein besonderer Tag für Berlin, der Vorfreude auf 2022 und den Demo Frühling macht. ♥️✊🌈✌️

https://zeitenwechsel.org/2022/01/16/die-demo-die-alles-veraendern-kann/

Jeder von uns kennt zahlreiche Naziverharmloser.

https://www.youtube.com/watch?v=BcZ4KfSg9FI&ab_channel=BILD

Captain Future hat eine Teilnahmeuntersagung für die #friedlichzusammen Demo am 12.03. erhalten. 😡 Werde ich dennoch erscheinen? Was wäre, wenn da plötzlich ganz viele Leute im Captain Future Outfit rumlaufen würden? 😉😄

Wer den Hintergrund meiner Distanzierung (1) von der Kontaktschuldpolitik Bielefelds (2) gegenüber tatsächlich oder vermeintlich dubiosen Akteuen (3) verstehen möchte - Hier die Vorgeschichte zur Feststellung: "Der Pimmler hat versagt“ ((1),(2),(3)).

Disclaimer: Time-Consuming. Nur zu Unterhaltungszwecken empfohlen.

B A T T L E:
Friedemann Däblitz, Anwalt für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie vs. Agent 00 Bielefeld aka "der Pimmler"

(1) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861
(2) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71723 (bis (13) nur zur Vollständigkeit)
(3) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71724
(4) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71730
(5) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71736
(6) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71741
(7) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71745
(8) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71746
(9) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71751
(10) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71753
(11) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71771
(12) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3861?comment=71774
(13) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3866 (ab hier wird’s interessanter)
(14) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3867
(15) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3868
(16) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3877
(17) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3878
(18) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3879
(19) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3880
(20) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3881
(21) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3883
(22) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3888
(23) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3889
(24) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3892
(25) https://teleg.eu/Agent00Bielefeld/3893

Wer ist hier kontrollierte Opposition? Und wer ist nur Paranoid? Wer wäre ein besserer Agent?

Die heutige Kritik von Agent 00 Bielefeld hat folgende Hintergründe:

Schwarz Vyce hat nicht nur Ignaz Barth besucht, der laut Bielefeld rechtsextrem ist (nach erster Online-Recherche könnte das zutreffen), sondern auch ein Lied veröffentlicht, in dem er sich als Rechtsextremer bekennt, nach dem Motto: „Ihr wolltet es nicht anders.“ Ob das trotz erkennbarer Ironie eine gute Idee ist, kann man bezweifeln, jedenfalls wird in dem Musikvideo zur Textzeile „Jetzt ists Zeit für Widerstand“ u.A. gezeigt, wie Hooligans durch Polizeisperren brechen und Polizisten schlagen.

Das verpasst der Bewegung sicherlich kein gutes Image (!) und wird m.E. völlig zu Recht kritisiert.

Schwarz Vyce ist auch bei der letzten Demo der Anwälte für Aufklärung vor dem Bundesverfassungsgericht aufgetreten und hat da diesen Song performt.

Ein Bewusstsein dafür, dass man die Bewegung durch solche „Schönheitsfehler“ aka Framingvorlagen klein hält, ist nach meiner Erfahrung bei kaum jemandem in der Bewegung vorhanden und unpopulär.

Mit Schwarz Vyce zusammen hat Giovanna Winterfeldt einen sanften Song zum „Spaziergang“ aufgenommen, der wenige Tage nach „Rechtsextrem“ erschienen ist und an dem nicht viel auszusetzen sein dürfte. Die „Studenten stehen auf“ Fahne wird darin hochgehalten. Offenbar erinnert das den Agenten an „Schüler stehen auf“, die für eine Demo mobilisiert haben und in dem BR Artikel vorkommen, den Agent 00 Bielefeld heute zum Anlass nahm, sich zu rühmen.

Agent 00 Bielefeld sagt jetzt schon voraus, dass auch die #friedlichzusammen Bewegung, angeführt von Winterfeldt, gegen die Wand gefahren werden wird, wegen ihrer Verbindungen zu Schwaz Vyce und dessen „Verstrickungen“ mit Querdenken, Barth und „Rechtsextrem“.

Ich halte das für Übertrieben. Eine oppositionelle Bewegung macht man nicht stark, indem man jeden Kontakt, jedes Zusammenwirken mit dubiosen Akteuren unterlässt. Sondern so https://teleg.eu/rosenbusch/8681, so https://teleg.eu/RA_Friede/2915 oder so: https://teleg.eu/RA_Friede/673

@RA_Friede

Pfingstmontag Fahrraddemo in Berlin
https://teleg.eu/FriedlichZusammen/538