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#selbstbestimmung
Forwarded from Jessica Hamed
#aufklärungstattwerbung #selbstbestimmung
Die österreichische Gesundheitskasse wirbt mit einem fragwürdigen Videoclip für die COVID-19 Impfung. In dem hippen Video, das Freude ausstrahlt und Potenzial zum Ohrwurm hat heißt es ua:
„Baby lass uns impfen,
Ich und Du wir zwei
Lass uns hier verschwinden
Endlich sind wir frei
Komm wir Gehn jetzt impfen
Du kannst mir vertrauen
Wir tanzen und wir singen
Ein Leben wie im Traum“
https://lnkd.in/d2xmgYF
Das Problem an dem Clip ist, dass es die Impfentscheidung verharmlost.
Denn: bei einer Erkrankung mit einer niedrigen Mortalität und niedrigen Morbidität für schwere Verläufe muss eine Impfung sehr hohen Sicherheitsansprüchen gerecht werden.
Es handelt sich hier nämlich weder um Ebola noch um eine Neuauflage der Pocken, dort fällt die Risikoabwägung aus meiner Sicht evident für die Impfung aus.
Wir müssen als Gesellschaft dafür Sorge tragen, dass die Impfentscheidung auch wirklich freiwillig bleibt, das heißt auch sozialer Druck ist zu vermeiden.
Das Handelsblatt berichtete von Kündigungen und Einstellungsvoraussetzungen sowie die Möglichkeit, einen Impfnachweis zu fordern. Es nimmt dabei USA, GB, Spanien, Russland Frankfreich, Italien und Dtl in den Blick, dort heißt es zu Dtl:
„Auch in Deutschland gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dass Unternehmen ungeimpften Beschäftigten den Zutritt zum Büro verwehren, scheitert in der Praxis hierzulande schon an der Abfrage, wer geimpft ist und wer nicht. „Eine Mitteilungspflicht gegenüber dem Arbeitgeber lässt sich rechtlich nicht herleiten“, sagt der Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma. Zulässig sei nur eine Abfrage in Einrichtungen des Gesundheitswesens, also etwa in Krankenhäusern. Heißt: In Deutschland können ungeimpfte Beschäftigte in der Regel nicht einfach herausgedrängt oder schlechtergestellt werden.“
https://lnkd.in/ddjtxge
Dies umso mehr, als dass - was auch noch nie anders war, aber viele möglicherweise falsch verstanden haben, die Impfung keine Infektion verhindert:
„Besorgniserregend ist auch, dass zwischen 40 und 50 Prozent der Neuinfizierten bereits vollständig geimpft sind, so berichtete es das israelische Gesundheitsamt.“
https://lnkd.in/dJBxVy9
Die Quintessenz ist: jeder Mensch soll das Recht haben, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Ohne soziale Sanktionen. In beiden Fällen. Denn es gibt auch jene, die Geimpfte benachteiligen wollen. Beides ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel.
Die Impfung sollte - wie alle Gesundheitsdaten - eine höchst private Angelegenheit sein.
Die österreichische Gesundheitskasse wirbt mit einem fragwürdigen Videoclip für die COVID-19 Impfung. In dem hippen Video, das Freude ausstrahlt und Potenzial zum Ohrwurm hat heißt es ua:
„Baby lass uns impfen,
Ich und Du wir zwei
Lass uns hier verschwinden
Endlich sind wir frei
Komm wir Gehn jetzt impfen
Du kannst mir vertrauen
Wir tanzen und wir singen
Ein Leben wie im Traum“
https://lnkd.in/d2xmgYF
Das Problem an dem Clip ist, dass es die Impfentscheidung verharmlost.
Denn: bei einer Erkrankung mit einer niedrigen Mortalität und niedrigen Morbidität für schwere Verläufe muss eine Impfung sehr hohen Sicherheitsansprüchen gerecht werden.
Es handelt sich hier nämlich weder um Ebola noch um eine Neuauflage der Pocken, dort fällt die Risikoabwägung aus meiner Sicht evident für die Impfung aus.
Wir müssen als Gesellschaft dafür Sorge tragen, dass die Impfentscheidung auch wirklich freiwillig bleibt, das heißt auch sozialer Druck ist zu vermeiden.
Das Handelsblatt berichtete von Kündigungen und Einstellungsvoraussetzungen sowie die Möglichkeit, einen Impfnachweis zu fordern. Es nimmt dabei USA, GB, Spanien, Russland Frankfreich, Italien und Dtl in den Blick, dort heißt es zu Dtl:
„Auch in Deutschland gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dass Unternehmen ungeimpften Beschäftigten den Zutritt zum Büro verwehren, scheitert in der Praxis hierzulande schon an der Abfrage, wer geimpft ist und wer nicht. „Eine Mitteilungspflicht gegenüber dem Arbeitgeber lässt sich rechtlich nicht herleiten“, sagt der Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma. Zulässig sei nur eine Abfrage in Einrichtungen des Gesundheitswesens, also etwa in Krankenhäusern. Heißt: In Deutschland können ungeimpfte Beschäftigte in der Regel nicht einfach herausgedrängt oder schlechtergestellt werden.“
https://lnkd.in/ddjtxge
Dies umso mehr, als dass - was auch noch nie anders war, aber viele möglicherweise falsch verstanden haben, die Impfung keine Infektion verhindert:
„Besorgniserregend ist auch, dass zwischen 40 und 50 Prozent der Neuinfizierten bereits vollständig geimpft sind, so berichtete es das israelische Gesundheitsamt.“
https://lnkd.in/dJBxVy9
Die Quintessenz ist: jeder Mensch soll das Recht haben, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Ohne soziale Sanktionen. In beiden Fällen. Denn es gibt auch jene, die Geimpfte benachteiligen wollen. Beides ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel.
Die Impfung sollte - wie alle Gesundheitsdaten - eine höchst private Angelegenheit sein.
YouTube
Freuen wir uns zurück - #lassunsimpfen
Als größte österreichische Krankenversicherung, bei der mehr als 7,2 Millionen Menschen versichert sind, ist es unsere Aufgabe, die Menschen hinsichtlich der Impfung umfassend zu informieren. Dazu haben wir ein Musikvideo geschaffen, das Aufmerksamkeit generieren…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Prof. Martin Schwab bei der Kundgebung in MG-Reydt am 4. Juli 2021
Sein Thema:
„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz
Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.
Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.
Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.
Danke Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
Sein Thema:
„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz
Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.
Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.
Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.
Danke Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
YouTube
Prof. Martin Schwab, MG DEMO Kundgebung am 04.07.2021
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
______________________________
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Forwarded from J
#eilantrag #3G #Hochschule #rlp #bildungschancen
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
SWR Aktuell
Keine Einigung zu Selbsttests an Hochschule in Bingen
Ein Student der TH Bingen klagt gegen die 3G-Regeln an Hochschulen in RLP. Sein Vorschlag, sich selbst auf Corona zu testen, wurde vom Land abgelehnt.
Forwarded from DemoKunsthalle
#HH2602
Samstag, 26.02.
KUNST❤️ALLE GOES STERNENMARSCH
Die sogenannte "Infektionsschutzbehörde" hat unsere Grossdemo verhindert. Dieses Politische Verbot macht uns nur stärker !
Wir bündeln die Stadteildemos zu einem kraftvollen Sternenmarsch.
Wir fordern :
FREIE IMPFENTSCHEIDUNG
BEENDIGUNG ALLER MAßNAHMEN
WIEDERHERSTELLUNG ALLER GRUND- UND MENSCHENRECHTE
Wir starten mit dem STERNMARSCH
✳️15.00 Berliner Tor
Zwischenkundgebungen vor der SPD-Zentrale, verdi/DGB und Kunsthalle
✳️15.30 Mundsburg
Kundgebung Sozialbehörde
✳️15.00 Klosterstern
Zwischenkundgebung vor dem NDR
✳️14.00 Spielbudenplatz
Zwischenkundgebung vor den Gerichten Sievekingplatz
und treffen uns als eine Menschheitsfamilie um die Binnenalster.
Die gesamte Binnenalster ist als Versammlungsfläche für unseren großen Abschluss angemeldet!
WIR SIND VIELE
WIR SIND STARK
Eure Orga Teams
#FreieImpfentscheidung #Sternmarsch
#Maskenmenschen
#Menschenrechte #Grundrechte
#Maßnahmenende
#Selbstbestimmung
#UnfreieHansestadtHamburg
Samstag, 26.02.
KUNST❤️ALLE GOES STERNENMARSCH
Die sogenannte "Infektionsschutzbehörde" hat unsere Grossdemo verhindert. Dieses Politische Verbot macht uns nur stärker !
Wir bündeln die Stadteildemos zu einem kraftvollen Sternenmarsch.
Wir fordern :
FREIE IMPFENTSCHEIDUNG
BEENDIGUNG ALLER MAßNAHMEN
WIEDERHERSTELLUNG ALLER GRUND- UND MENSCHENRECHTE
Wir starten mit dem STERNMARSCH
✳️15.00 Berliner Tor
Zwischenkundgebungen vor der SPD-Zentrale, verdi/DGB und Kunsthalle
✳️15.30 Mundsburg
Kundgebung Sozialbehörde
✳️15.00 Klosterstern
Zwischenkundgebung vor dem NDR
✳️14.00 Spielbudenplatz
Zwischenkundgebung vor den Gerichten Sievekingplatz
und treffen uns als eine Menschheitsfamilie um die Binnenalster.
Die gesamte Binnenalster ist als Versammlungsfläche für unseren großen Abschluss angemeldet!
WIR SIND VIELE
WIR SIND STARK
Eure Orga Teams
#FreieImpfentscheidung #Sternmarsch
#Maskenmenschen
#Menschenrechte #Grundrechte
#Maßnahmenende
#Selbstbestimmung
#UnfreieHansestadtHamburg