🔗 Im Mainstream wird Notiz genommen. @RA_Friede

Uiuiuiuiui

17 Grad und Sonne scheint. Sieht so aus, als sind wir ohne Apokalypse durch den Winter gekommen. 🙌 @RA_Friede

Frau Goering Eckardt, werden Sie sich politisch für die sofortige Freilassung von Michael #Ballweg einsetzen?
#Freeballweg
Pushen! 🔗 @RA_Friede

Heute vor drei Jahren wurde der zentrale Mythos aller Maßnahmen geschaffen - die 'Bilder von Bergamo' (kurz danach ergänzt durch die 'Bilder von New York'). Tags zuvor hatte Kanzlerin Merkel ihre historische Orwell-Rede ans Volk gehalten ('Abstand ist Fürsorge'). Die Tagesschau besorgte dem verunsicherten Volk nun den Rest, der Prototyp des Panikmodus wurde scharf geschalten.
Niemand hinterfragte (viele bis heute nicht), warum gerade in diesen zwei Städten die Gesundheitsversorgung zusammenbrach, und in Zehntausenden anderen nicht. MIttlerweile ist nachgewiesen, daß in Bergamo eine Kette von verhängnisvollen Fehlentscheidungen auf ein chronisch überlastetes Gesundheitssystem traf. Die Krematorien etwa waren nur überlastet, weil im Erdbestattungsland Italien über Nacht Erdbestattungen bei C-19-Verdacht verboten wurden, und die Militär-LKW waren eine Propgandashow der unfähigen rechtspopulistischen LEGA-Bezirksregierung.
Doch kein deutscher Journalist wollte das wissen.

😂 JUSTIZMINISTER BUSCHMANN NACH ENTSCHEIDUNG DES INTERNATIONALEN GERICHTSHOFS
Wir würden Putin sofort verhaften - Bild

Kommentar: zum Abschluss des Tages mal was zum Lachen. Wann werden eigentlich die Haftbefehl gegen Barack Obama, Tony Blair und George Bush ausgestellt?

Die Heuchler machen sich mit ihrer Heuchelei auf Twitter nur noch lächerlich!
5-mal so viel kritische Kommentare wie likes. Friedemann hat fast genauso viel likes wie Katrin Göring-Eckardt, die allerdings 100-mal mehr Follower hat. 🔗

🔥Auch @berlindirekt greift den "nebenwirkungsfreie Impfung" Tweet von @Karl_Lauterbach an, den #Lauterbachlügt immer noch aufrecht erhält: https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1426323236019650564
Ich habe #Lauterbach verklagt, das Gericht urteilte, das diese Lüge zulässige Meinung sei... ZDF und Twitter🔗

Kommentar: Lauterbach wird fallen gelassen, selbst vom ZDF.

Heute vor 20 Jahren begann der völkerrechtswidrige Krieg der USA mit ihrem Verbündeten Großbritannien gegen den Irak.

Dieses Kriegsverbrechen der USA kostete mehrere hunderttausende Leben, manche Zahlen sprechen von über 1 Millionen Toten Zivilisten.

Begonnen hatte der Krieg, wie so oft mit einer Lüge. Außenminister Powell legte der UN Vollversammlung gefälschte "Beweise" vor.

Keiner der US Kriegsverbrecher wurde jemals für seine grausamen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen.

Es geht um Freiheit. Es geht um Gesundheit.

https://en.interfax.com.ua/news/general/898946.html

Impfstoffgabe (Gentherapie) gegen COVID-19 nähert sich der Nulllinie
das ergab eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Dietz (AfD)

Wenn die Werbekampagnen mangels Steuergeldern versiegen, dann hat offenkundig niemand mehr Angst.

Dabei werden etwa 100 Menschen von etwa 2.900 am Tag mit Todesursache U07.1 (Test positiv mit SARS-COV-2) als gestorben registriert.

Eine ehemals "gefährliche Pandemie" wird einfach so und entgegen aller selbst geschaffenen Messinstrumente, die immer noch auf ROT stehen, von der Regierung beerdigt.

Ich würde sagen: Die Beute ist gemacht. Auf zur nächsten Beute!

Die Folgen der Impfschäden können vielleicht sogar noch politisch von Abgeordneten ausgeschlachtet werden, die jetzt vorgeben, sich für Impfopfer einsetzen zu wollen (Tino Sorge CDU), nachdem Sie mich, der auf die Impfnebenwirkungen + Todesfälle aufmerksam machte, als Datensalafist vom Rednerpult des Bundestages beleidigten.

Solche Leute gehören nicht in den Bundestag.

https://teleg.eu/TomLausen

🤷🏼‍♂️ … wenn’s selbst in Berlin nicht ansatzweise reicht …

„369.112 „Ja“-Stimmen stehen 341.143 „Nein“-Stimmen gegenüber. Um die schärferen Klimaziele zu beschließen, hätten mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen müssen. Nötig waren also rund 608.000 „Ja“-Stimmen.“

https://www.bz-berlin.de/berlin/ergebnis-volksentscheid-klimaneutrales-berlin-2030

t.me/Rosenbusch

„Die Sprengkraft taktischer Atomwaffen variiert in der Regel zwischen 0,3 und mehr als 50 Kilotonnen TNT. Zum Vergleich: Die über Hiroshima abgeworfene Atombombe hatte eine Sprengkraft von 16 Kilotonnen TNT.“

https://www.tagesschau.de/ausland/taktische-atomwaffen-101.html @RA_Friede

Die Berliner Zeitung diskutiert die Frage, ob es sich bei den Coronainjektionen um eine Gentherapie handelt
"Impfstoffe gegen Krebs sind rechtlich als Gentherapeutika eingestuft
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Definition der Amerikanischen Gesellschaft für Gen- und Zelltherapie (ASGCT). als die „Einbringung, Entfernung oder Veränderung von genetischem Material eines Menschen“ mit dem Ziel, Krankheiten zu „behandeln“ oder zu „verhindern."
(...)
Hinter dem Streben nach einer Verengung der Definition von Gentherapeutika anhand des Kriteriums der Genomveränderung verbirgt sich aber auch das handfeste Geschäftsinteresse der Pharmaindustrie. Denn die Prüfbedingungen für Gentherapeutika sind erheblich strenger und teurer als für herkömmliche Arzneimittel.
2009 erfolgte nach einer entsprechenden die rechtliche Umdefinition, wonach „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten keine Gentherapeutika“ sind."

Wann ist das Recht, sich frei versammeln zu können besonders wichtig? Dann, wenn das grundsätzlich freiheitlich verfasste Staatsgefüge als solches zu kippen droht. Massendemonstrationen können dann etwas ändern: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/justiz-reform-verschoben-netanjahu-knickt-vor-massen-demos-ein-83353008.bild.html

In Deutschland sichert auf dem Papier Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit) das in Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG verankerte Gefüge ab:

„(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“

Gerade weil dieses Recht konstitutionell für die freiheitlich demokratische Grundordnung ist, hätte man es nicht wegen einer Erregerpanik auf dem Altar eines vermeintlichen Gesundheitsschutzes opfern dürfen.

Das Bewusstsein für die Bedeutung der Versammlungsfreiheit fehlt am Landgericht München II sogar noch nach Beendigung der Massenpanik.

Beim Bundesverfassungsgericht fehlte es bei den summarischen Prüfungen im Eilverfahren seit August 2020. Gerade, als es darauf ankam.

Für solche Situationen wurde Art. 20 Abs. 4 GG geschaffen. Ein praktisch rein symbolisch relevanter Artikel.

🔗 Retweet meinen Kommentar bei BILD.
@RA_Friede

„Am Mittwoch, den 29. März, um 11 Uhr wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die entwendeten Akten von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl entscheiden, die – statt, wie gesetzlich vorgeschrieben, im Bundesarchiv – im Keller seiner Witwe in Oggersheim unter Verschluss sind. Und die Witwe Maike lässt, wenn überhaupt, nur ausgewählte Journalisten an diese Dokumente heran. […]

Die deutsche Presse berichtete ausführlich über die FBI-Aktionen, unterließ aber die Frage, warum in Deutschland das BKA nicht nach Oggersheim abkommandiert wird. So wurde, zumindest in der Fachwelt, die Bundesrepublik zum internationalen Gespött.“

Spannender Prozess, Irritierende Rechtsprechung und spannendes Engagement von Gaby Weber: https://overton-magazin.de/top-story/deutsche-rechtsprechung-gespoett-in-der-fachwelt/
@RA_Friede