Friedemann Däblitz
Die letzten 7 Tage auf X waren interessant. Bleibt man sachlich-höflich, gibt es dort auch Kommunikation mit sog. „Mainstreamern“, Politikern, Wissenschaftler und Medien - auch wenn ganz offensichtlich viele besonders angesehene Akteure, mit denen es große…
Gute Frage auf X: „Was macht einen zu einem (ehemaligen) Querdenkeranwalt und was zu einem derzeitigen Querdenkeranwalt?“
Meine Antwort: Der Unterschied ist meine Ausrichtung: 2020 f. habe ich mich privat und beruflich primär unterstützend für Demonstranten und Demonstrationen gegen die grundrechtswidrigen Coronamaßnahmen engagiert.
Die Teilnehmer dieser Demonstrationen wurden teils selbstgewählt, teils herabwürdigend von außen als "#Querdenker" bezeichnet. Ich habe mich in 2020 auch selbst so gesehen.
Allerdings hat sich #Querdenken im Weiteren zunehmend selbstverschuldet in einer Art geframt, mit der ich nie einverstanden war (Stichwort: Saalfeld - siehe dazu zB hier https://teleg.eu/RA_Friede/5748). Insofern hefte ich mir dieses Label schon lange nicht mehr an. Daher "ehemals".
Zu meinen Mandanten zählen teils noch heute "Querdenker" verschiedener Couleur. Das ist in Ordnung, denn meine Aufgabe ist die mandatsbezogene Vertretung berechtigter Interessen. So gesehen agiere ich faktisch auch weiterhin als Anwalt von Querdenkern.
Und dann gibt es die, für die die Bezeichnung "Querdenker" immernoch nur ein anderes Wort für "besonders Grundrechtsbewusste Menschen" ist, die die Coronamaßnahmen als ungerechtfertigt abgelehnt haben und deshalb während der letzten Jahre ausgegrenzt, diffamiert und gegängelt wurden.
Gegenüber diesen Menschen habe ich kein Abgrenzungsbedürfnis, im Gegenteil. Die haben mit #Reichsbürgerquatsch und Deutschland in den Grenzen von 1871 aber auch nie etwas zu tun gehabt. (X🔗) @RA_Friede
Meine Antwort: Der Unterschied ist meine Ausrichtung: 2020 f. habe ich mich privat und beruflich primär unterstützend für Demonstranten und Demonstrationen gegen die grundrechtswidrigen Coronamaßnahmen engagiert.
Die Teilnehmer dieser Demonstrationen wurden teils selbstgewählt, teils herabwürdigend von außen als "#Querdenker" bezeichnet. Ich habe mich in 2020 auch selbst so gesehen.
Allerdings hat sich #Querdenken im Weiteren zunehmend selbstverschuldet in einer Art geframt, mit der ich nie einverstanden war (Stichwort: Saalfeld - siehe dazu zB hier https://teleg.eu/RA_Friede/5748). Insofern hefte ich mir dieses Label schon lange nicht mehr an. Daher "ehemals".
Zu meinen Mandanten zählen teils noch heute "Querdenker" verschiedener Couleur. Das ist in Ordnung, denn meine Aufgabe ist die mandatsbezogene Vertretung berechtigter Interessen. So gesehen agiere ich faktisch auch weiterhin als Anwalt von Querdenkern.
Und dann gibt es die, für die die Bezeichnung "Querdenker" immernoch nur ein anderes Wort für "besonders Grundrechtsbewusste Menschen" ist, die die Coronamaßnahmen als ungerechtfertigt abgelehnt haben und deshalb während der letzten Jahre ausgegrenzt, diffamiert und gegängelt wurden.
Gegenüber diesen Menschen habe ich kein Abgrenzungsbedürfnis, im Gegenteil. Die haben mit #Reichsbürgerquatsch und Deutschland in den Grenzen von 1871 aber auch nie etwas zu tun gehabt. (X🔗) @RA_Friede
Telegram
Friedemann Däblitz
Richtigstellung zur „Richtigstellung!“ - eine Besprechung von Friedemann Däblitz (1/8)
Vor gut einer Woche habe ich in diesem Kanal ein 3 Jahre altes Video von Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Matthias Bröckers in Erinnerung gerufen, in dem sie sich sehr…
Vor gut einer Woche habe ich in diesem Kanal ein 3 Jahre altes Video von Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Matthias Bröckers in Erinnerung gerufen, in dem sie sich sehr…
Das @rki_de hat mir soeben (Gründonnerstag, 18:04 Uhr) den Eingang meiner Informationsfreiheitsanfrage vom 21. März per Email bestätigt und das Aktenzeichen mitgeteilt.
Anmerkung: Eigentlich ist das in einer Behörde doch Ferienzeit.
#Informationsoffensive #RKIFiles #Transparenz @paul_schreyer (X🔗) @RA_Friede
Anmerkung: Eigentlich ist das in einer Behörde doch Ferienzeit.
#Informationsoffensive #RKIFiles #Transparenz @paul_schreyer (X🔗) @RA_Friede
BZ: „Herzprobleme bei jungen Berlinern mehr als verdoppelt". Vergleich: 2020 vs. 2023. Die absoluten Zahlen wirken auf mich nicht gigantisch. Statistiker, ist das signifikant? Antonin Brousek vermutet die Ursache Drogen. Ich denke hingegen an eine ganz spezielle Substanz.. @PEI_Germany #RKIFiles
https://www.bz-berlin.de/berlin/herzprobleme-bei-jungen-berlinern-mehr-als-verdoppelt
(X🔗) @RA_Friede
https://www.bz-berlin.de/berlin/herzprobleme-bei-jungen-berlinern-mehr-als-verdoppelt
(X🔗) @RA_Friede
B.Z. – Die Stimme Berlins
Wegen Drogen? Herzprobleme bei jungen Berlinern mehr als verdoppelt
Herz-Kreislauf-Erkrankungen: die häufigste Todesursache in Deutschland. 2022 starben 12.218 Berliner daran. Alarmierend: Die Berliner Feuerwehr muss immer öfter jungen Menschen wegen Herzproblemen helfen.
Friedemann Däblitz
Man muss fairerweise dazu sagen, dass das BIB nur Fertilität, nur Geburtenrate untersucht, nicht jedoch biologische Fragen. Das ist Aufgabe von @PEI_Germany. Das #PEI hat eine Beobachtungsstudie zur Beurteilung der Auswirkung der SARS-CoV-2-Impfung während…
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Friedemann Däblitz
BZ: „Herzprobleme bei jungen Berlinern mehr als verdoppelt". Vergleich: 2020 vs. 2023. Die absoluten Zahlen wirken auf mich nicht gigantisch. Statistiker, ist das signifikant? Antonin Brousek vermutet die Ursache Drogen. Ich denke hingegen an eine ganz spezielle…
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dr. Gerhard Scheuch hat folgenden Kommentar von mir aufgegriffen:
„In der Tat war ein riesigen Problem, dass kritische Wissenschaftler so sehr auf ihren Ruf bedacht waren, dass Sie sich mit der in jener Situation m.E. geboten deutlichen Kritik zu sehr zurückgehalten haben. Dr. Scheuch und die @G_Ae_F waren vergleichsweise leuchtende Gegenbeispiele, weshalb ich ihn ja in 2021 auch am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen als Sachverständigen benannt habe. (vgl. https://x.com/dablitz_f/status/1772736174768918605?s=20)“
Er schrieb dazu: „Viele der 'kritischen Wissenschaftler' waren, so wie ich, keine Corona Leugner.
SARS-COV-2 war sehr viel ansteckender als Influenza Viren. Allerdings haben wir /ich unsinnige Maßnahmen kritisiert!“
Meine Antwort: Mich ehrt dieses Zitat durch Dr. Scheuch. Dass SARS-CoV-2 "sehr viel ansteckender als Influenza Viren" ist, war am AG Garmisch-Partenkirchen indes nicht Beweisthema (meines Erachtens "quod esset demonstrandum")
Unter seinem Thread wird das diskutiert.(X🔗) @RA_Friede
„In der Tat war ein riesigen Problem, dass kritische Wissenschaftler so sehr auf ihren Ruf bedacht waren, dass Sie sich mit der in jener Situation m.E. geboten deutlichen Kritik zu sehr zurückgehalten haben. Dr. Scheuch und die @G_Ae_F waren vergleichsweise leuchtende Gegenbeispiele, weshalb ich ihn ja in 2021 auch am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen als Sachverständigen benannt habe. (vgl. https://x.com/dablitz_f/status/1772736174768918605?s=20)“
Er schrieb dazu: „Viele der 'kritischen Wissenschaftler' waren, so wie ich, keine Corona Leugner.
SARS-COV-2 war sehr viel ansteckender als Influenza Viren. Allerdings haben wir /ich unsinnige Maßnahmen kritisiert!“
Meine Antwort: Mich ehrt dieses Zitat durch Dr. Scheuch. Dass SARS-CoV-2 "sehr viel ansteckender als Influenza Viren" ist, war am AG Garmisch-Partenkirchen indes nicht Beweisthema (meines Erachtens "quod esset demonstrandum")
Unter seinem Thread wird das diskutiert.(X🔗) @RA_Friede
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Eine Grippe-Infektion kann mit leichten
oder auch ganz ohne Beschwerden
verlaufen. Sie kann dagegen auch mit schweren Krankheitsverläufen einhergehen, die im schlimmsten Fall zum Tod führen. Als häufigste Komplikationen werden Lungenentzündungen gefürchtet.“
https://www.infektionsschutz.de/erregersteckbriefe/grippe-influenza/
t.me/Rosenbusch
oder auch ganz ohne Beschwerden
verlaufen. Sie kann dagegen auch mit schweren Krankheitsverläufen einhergehen, die im schlimmsten Fall zum Tod führen. Als häufigste Komplikationen werden Lungenentzündungen gefürchtet.“
https://www.infektionsschutz.de/erregersteckbriefe/grippe-influenza/
t.me/Rosenbusch
Friedemann Däblitz
„Eine Grippe-Infektion kann mit leichten oder auch ganz ohne Beschwerden verlaufen. Sie kann dagegen auch mit schweren Krankheitsverläufen einhergehen, die im schlimmsten Fall zum Tod führen. Als häufigste Komplikationen werden Lungenentzündungen gefürchtet.“…
Gerhard Scheuch erklärt seine Annahme, SARS-COV-2 sei sehr viel infektiöser, als Influenza, mit Informationen des NIH (National Instutute of Health) über den R-Wert. Er schreibt:
„Ich bezog mich auf die Reproduktionszahl R0.
Diese beträgt bei einer Influenza um die 1.0 (spanische Grippe 2.0)
Bei der Omicron Variante lag sie bei 9.5 (5.5-24).
Im vergleich dazu Masern R0~ 14.
Ich bin Aerosolforscher und muss mich da auf die Infektiologen verlassen.
Quelle: NIH“
https://x.com/DrScheuch/status/1773778937715318975?s=20 (1/2 -> 2) @RA_Friede
„Ich bezog mich auf die Reproduktionszahl R0.
Diese beträgt bei einer Influenza um die 1.0 (spanische Grippe 2.0)
Bei der Omicron Variante lag sie bei 9.5 (5.5-24).
Im vergleich dazu Masern R0~ 14.
Ich bin Aerosolforscher und muss mich da auf die Infektiologen verlassen.
Quelle: NIH“
https://x.com/DrScheuch/status/1773778937715318975?s=20 (1/2 -> 2) @RA_Friede
X (formerly Twitter)
Dr. Gerhard Scheuch (@DrScheuch) on X
@rosenbusch_ Ich bezog mich auf die Reproduktionszahl R0.
Diese beträgt bei einer Influenza um die 1.0 (spanische Grippe 2.0)
Bei der Omicron Variante lag sie bei 9.5 (5.5-24).
Im vergleich dazu Masern R0~ 14.
Ich bin Aerosolforscher und muss mich da auf…
Diese beträgt bei einer Influenza um die 1.0 (spanische Grippe 2.0)
Bei der Omicron Variante lag sie bei 9.5 (5.5-24).
Im vergleich dazu Masern R0~ 14.
Ich bin Aerosolforscher und muss mich da auf…
Friedemann Däblitz
Gerhard Scheuch erklärt seine Annahme, SARS-COV-2 sei sehr viel infektiöser, als Influenza, mit Informationen des NIH (National Instutute of Health) über den R-Wert. Er schreibt: „Ich bezog mich auf die Reproduktionszahl R0. Diese beträgt bei einer Influenza…
(2/2 -> 1) [Zur Herleitung der Infektiösität aus dem R-Wert]
Das leuchtet mir nicht ein:
Laut RKI SARS-CoV-2 Steckbrief gibt die Basisreproduktionszahl R0 an, wie viele Personen von einer infizierten Person durchschnittlich angesteckt werden, vorausgesetzt, dass in der Bevölkerung keine Immunität besteht und keine infektionspräventiven Maßnahmen ergriffen wurden. Den aus ergriffenen Maßnahmen bzw. einer zunehmenden Immunisierung resultierenden Wert nennt man effektive Reproduktionszahl (Reff). Eine Infektion breitet sich langfristig nur dann aus, wenn ihr R0 über 1 liegt.
Die Fokussierung eines R-Wertes > 1 nährt die Vorstellung von exponentiellem Wachstum. Zur Basisreproduktionszahl schreibt das RKI, R0 sei eine Größe, die für eine bestimmte Bevölkerung zu einem bestimmten Zeitpunkt spezifisch sei, es könne somit kein allgemeingültiger Wert angegeben werden. Auch die effektive Reproduktionszahl könne immer nur eine Momentaufnahme sein.
Selbst ein hoher momentaner R-Wert sagt aber nichts über die Dauer der ansteigenden Verbreitungsgeschwindigkeit aus, oder? Nur, wenn im Vorfeld sichtbar gemacht werden könnte, wann die Welle wieder kippt, ließe sich in Zusammenschau mit dem R- Wert prognostizieren, wie viele Menschen innerhalb eines bestimmten Zeitraums erkranken dürften. Hierzu sind mir bislang keine gesicherten Erkenntnismöglichkeiten bekannt geworden.
Zum R-Wert wurde beispielsweise von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte April 2020 öffentlichkeitswirksam vorgetragen:
„Wir haben Modellbetrachtungen gemacht“, sagte die Bundeskanzlerin. Derzeit gebe es in Deutschland einen Reproduktionsfaktor von eins, eine Person stecke also im Durchschnitt eine weitere an.“
„Schon wenn wir darauf kommen, dass jeder 1,1 Menschen ansteckt, dann sind wir im Oktober wieder an der Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems mit den angenommenen Intensivbetten“, sagte Merkel. „Wenn wir 1,2 haben, also jeder steckt 20 Prozent mehr an, also von fünf Menschen steckt einer zwei an und vier einen, dann kommen wir im Juli schon an die Belastungsgrenze unseres Gesundheitssystems“, so die Kanzlerin weiter.
„Und bei 1,3, das hört sich nicht viel an, wir kommen von drei bis fünf Ansteckungen, also bei 1,3 sind wir im Juni bei der Belastungsgrenze unseres Gesundheitssystems. Daran sehen Sie also in welch kleinem Spielraum wir uns aufhalten."
Dieses völlig unrealistische Szenario wurde zu einem Kernargument für die Eindämmungspolitik.
Dass also SARS-CoV-2 sehr viel infektiöser ist als Influenza ist nach RKI-Informationen nicht erwiesen.
Quellen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-steckt-hinter-merkels-corona-rechnung-4695511.html
(X🔗) @RA_Friede
Das leuchtet mir nicht ein:
Laut RKI SARS-CoV-2 Steckbrief gibt die Basisreproduktionszahl R0 an, wie viele Personen von einer infizierten Person durchschnittlich angesteckt werden, vorausgesetzt, dass in der Bevölkerung keine Immunität besteht und keine infektionspräventiven Maßnahmen ergriffen wurden. Den aus ergriffenen Maßnahmen bzw. einer zunehmenden Immunisierung resultierenden Wert nennt man effektive Reproduktionszahl (Reff). Eine Infektion breitet sich langfristig nur dann aus, wenn ihr R0 über 1 liegt.
Die Fokussierung eines R-Wertes > 1 nährt die Vorstellung von exponentiellem Wachstum. Zur Basisreproduktionszahl schreibt das RKI, R0 sei eine Größe, die für eine bestimmte Bevölkerung zu einem bestimmten Zeitpunkt spezifisch sei, es könne somit kein allgemeingültiger Wert angegeben werden. Auch die effektive Reproduktionszahl könne immer nur eine Momentaufnahme sein.
Selbst ein hoher momentaner R-Wert sagt aber nichts über die Dauer der ansteigenden Verbreitungsgeschwindigkeit aus, oder? Nur, wenn im Vorfeld sichtbar gemacht werden könnte, wann die Welle wieder kippt, ließe sich in Zusammenschau mit dem R- Wert prognostizieren, wie viele Menschen innerhalb eines bestimmten Zeitraums erkranken dürften. Hierzu sind mir bislang keine gesicherten Erkenntnismöglichkeiten bekannt geworden.
Zum R-Wert wurde beispielsweise von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte April 2020 öffentlichkeitswirksam vorgetragen:
„Wir haben Modellbetrachtungen gemacht“, sagte die Bundeskanzlerin. Derzeit gebe es in Deutschland einen Reproduktionsfaktor von eins, eine Person stecke also im Durchschnitt eine weitere an.“
„Schon wenn wir darauf kommen, dass jeder 1,1 Menschen ansteckt, dann sind wir im Oktober wieder an der Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems mit den angenommenen Intensivbetten“, sagte Merkel. „Wenn wir 1,2 haben, also jeder steckt 20 Prozent mehr an, also von fünf Menschen steckt einer zwei an und vier einen, dann kommen wir im Juli schon an die Belastungsgrenze unseres Gesundheitssystems“, so die Kanzlerin weiter.
„Und bei 1,3, das hört sich nicht viel an, wir kommen von drei bis fünf Ansteckungen, also bei 1,3 sind wir im Juni bei der Belastungsgrenze unseres Gesundheitssystems. Daran sehen Sie also in welch kleinem Spielraum wir uns aufhalten."
Dieses völlig unrealistische Szenario wurde zu einem Kernargument für die Eindämmungspolitik.
Dass also SARS-CoV-2 sehr viel infektiöser ist als Influenza ist nach RKI-Informationen nicht erwiesen.
Quellen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-steckt-hinter-merkels-corona-rechnung-4695511.html
(X🔗) @RA_Friede
www.rki.de
RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Epidemiologischer Steckbrief zu SARS-CoV-2 und COVID-19
Der Steckbrief beleuchtet wesentliche epidemiologische und Public Health-relevante Aspekte von COVID-19 und dem Erreger SARS-CoV-2. Er basiert auf der laufenden Sichtung der wissenschaftlichen Literatur, inklusive der methodischen Bewertung der entsprechenden…
Die detaillierte Analyse der #RKIFIles im Cicero kommt mit Blick auf #Masken, #Impfkampagne und #2G zu folgendem Fazit:
1) Den Verantwortlichen war von Beginn an bewusst, dass es keine begründbare wissenschaftliche #Evidenz für eine generelle #Maskenpflicht in der Bevölkerung gibt.
2) Die Einführung der FFP2-Maskenpflicht erfolgte sehenden Auges nicht aus epidemiologisch evidenzbasierten Gründen. Sämtliche Argumente gegen die FFP2-Maske im öffentlichen Raum waren den Verantwortlichen positiv bekannt. Folglich kann die Einführung nur #sachwidrige Motive gehabt haben.
3) Den Verantwortlichen war bereits vor der breit einsetzenden #Impfkampagne bekannt, dass die Impfung keine sterile Immunität herbeiführen kann. Sie bestanden aus diesem Grund in ihrer eigenen Logik auf eine Maskenpflicht auch bei Geimpften. Die später eingeführte 2G-Regel hatte somit zu keinem Zeitpunkt eine ernsthafte wissenschaftliche Grundlage.
4) Die weitere Erkenntnisse verbergenden Schwärzungen indizieren die Korrektheit der vorgenannten Annahmen 1-3 und legen das Motiv einer weiteren #Verdunklung nahe.
https://cicero.de/kultur/rki-protokolle-corona-nichtevidenz-masken (X🔗)@RA_Friede
1) Den Verantwortlichen war von Beginn an bewusst, dass es keine begründbare wissenschaftliche #Evidenz für eine generelle #Maskenpflicht in der Bevölkerung gibt.
2) Die Einführung der FFP2-Maskenpflicht erfolgte sehenden Auges nicht aus epidemiologisch evidenzbasierten Gründen. Sämtliche Argumente gegen die FFP2-Maske im öffentlichen Raum waren den Verantwortlichen positiv bekannt. Folglich kann die Einführung nur #sachwidrige Motive gehabt haben.
3) Den Verantwortlichen war bereits vor der breit einsetzenden #Impfkampagne bekannt, dass die Impfung keine sterile Immunität herbeiführen kann. Sie bestanden aus diesem Grund in ihrer eigenen Logik auf eine Maskenpflicht auch bei Geimpften. Die später eingeführte 2G-Regel hatte somit zu keinem Zeitpunkt eine ernsthafte wissenschaftliche Grundlage.
4) Die weitere Erkenntnisse verbergenden Schwärzungen indizieren die Korrektheit der vorgenannten Annahmen 1-3 und legen das Motiv einer weiteren #Verdunklung nahe.
https://cicero.de/kultur/rki-protokolle-corona-nichtevidenz-masken (X🔗)@RA_Friede
Cicero
Masken: Die Nichtevidenz war bekannt
Nach der ersten Aufregung um die freigeklagten RKI-Protokolle ist es an der Zeit, die Dokumente einer wissenschaftlichen Analyse zu unterziehen. Was etwa sagen sie über den Sinn der Maskenpflicht? Zwei ausgewiesene Experten haben sich die Protokolle angeschaut…
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew:
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
„Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne Unterlagen der Behörde sichten zu können. Und diese Akten zu verschiedenen Fällen von links bis rechts sind intellektuell erschütternd. Das ist von Relevanz, weil man als Verfassungsschutz eigentlich mit höchster begrifflicher Klarheit arbeiten muss. Das ist eine Behörde, die in Grundrechte eingreifen darf, die also die Guten von den Bösen unterscheiden muss. Wenn die Begriffe aber unklar sind, geraten zwangsläufig auch Leute in den Blick, in deren Grundrechte eingegriffen wird, obwohl es nicht gerechtfertigt ist. Und dann schaden die Verfassungsschützer sogar der Verfassungsordnung.
WELT: Im öffentlichen Diskurs werden die Begriffe radikal, extrem und extremistisch oft synonym verwendet – und sie wandeln sich inhaltlich. Wo definiert der Verfassungsschutz seine zentralen Begriffe ungenau?
Brodkorb: Wir haben die kuriose Situation, dass Extremismus nirgendwo gesetzlich definiert ist. Er ist kein verfassungsschutzrechtlicher Begriff, sondern nur ein Arbeitsbegriff der Verwaltung. Gemeint ist damit die Gegnerschaft gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Der Radikalismus-Begriff ist außerdem völlig vage, ein kompletter Gummi-Begriff. Als ich den Verfassungsschutz fragte, wie er „Radikalismus“ denn präzise definiert, antwortete er, diese Definition könne und wolle er nicht geben. Das ist eine intellektuelle Kapitulationserklärung“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250743188/Kritik-am-Verfassungsschutz-Teilen-des-Verfassungsschutzes-muesste-selbst-Kanzler-Kohl-als-Extremist-gelten.html (X🔗) @RA_Friede
DIE WELT
Kritik am Verfassungsschutz: „Teilen des Verfassungsschutzes müsste selbst Kanzler Kohl als Extremist gelten“ - WELT
Ex-SPD-Minister Mathias Brodkorb beschäftigt sich mit Rechtsextremismus. Er hält dem Verfassungsschutz „intellektuell erschütternde“ Arbeit vor. Durch unklare Definition der Begriffe „extremistisch“ und „radikal“ richte die Behörde Schaden an. Man könne schon…
zum Tagesabschluss noch ein Guter:
ZDF: Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen wandte sich gegen eine Enquete-Kommission: "Als Arzt und Politiker finde ich es vor dem Hintergrund der unzähligen Opfer falsch, die Aufarbeitung der Pandemie nun für die anstehenden Wahlkämpfe instrumentalisieren zu wollen."
🤡 https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/rki-protokolle-freigabe-schwaerzungen-lauterbach-100.html @RA_Friede
ZDF: Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen wandte sich gegen eine Enquete-Kommission: "Als Arzt und Politiker finde ich es vor dem Hintergrund der unzähligen Opfer falsch, die Aufarbeitung der Pandemie nun für die anstehenden Wahlkämpfe instrumentalisieren zu wollen."
🤡 https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/rki-protokolle-freigabe-schwaerzungen-lauterbach-100.html @RA_Friede
ZDFheute
RKI-Protokolle: Welche schwarzen Stellen werden freigegeben?
Gesundheitsminister Lauterbach hat eine "weitestgehende" Freigabe der geschwärzten RKI-Protokolle angekündigt. Doch es gibt weitere Hürden.
Friedemann Däblitz
Mathias Brodkorb, Gründer des Projekts „Endstation Rechts“ und ehemaliger SPD-Minister in einem sehr spannenden Intervirew: „Ich war einmal glühender Anhänger des Verfassungsschutzes, bis ich im Sommer 2022 das erste Mal die Gelegenheit hatte, intensiv interne…
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Ein wirkliches Bonbon aus der Berichterstattung über die #RKIFiles findet sich in der SZ:
"Der Protestforscher Daniel Saldivia Gonzatti, der am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung in den vergangenen Jahren die Corona-Proteste analysierte, hat allerdings Zweifel, ob eine Aufarbeitung der Pandemiepolitik jene erreichen würde, die die staatlichen Maßnahmen bis heute am lautesten kritisieren.
Die RKI-Dokumente würden im Augenblick in der Querdenkerbewegung "deutlich skandalisierter diskutiert, als ein nüchterner Beobachter das tun würde", sagt er der Süddeutschen Zeitung. Viele dieser Menschen ordneten sich zwar selbst der politischen "Mitte" zu, neigten aber zu AfD-Positionen und hätten grundsätzlich das Vertrauen in das politische System verloren. Dies "würde wohl dazu führen, dass, egal, was die Aufarbeitung ergibt, das Ergebnis nicht geglaubt würde", so Saldivia Gonzatti."
➡️ Sehr geehrter Herr Gonzatti @dasalgon,
möchten Sie sich mal mit mir vor laufender Kamera über Demokratie unterhalten? Vielleicht können Sie mich ja dazu bringen, Ihnen zu glauben. Bislang dachte ich nämlich - aber da muss ich mich wohl geirrt haben -, dass Demokrate und Wissenschaft keine Frage des Glaubens sind.
Ich habe geglaubt, es käme auf gegenseitige Kritik und Kontrolle an. Wie naiv von mir! #RKIFiles (X🔗) @RA_Friede
"Der Protestforscher Daniel Saldivia Gonzatti, der am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung in den vergangenen Jahren die Corona-Proteste analysierte, hat allerdings Zweifel, ob eine Aufarbeitung der Pandemiepolitik jene erreichen würde, die die staatlichen Maßnahmen bis heute am lautesten kritisieren.
Die RKI-Dokumente würden im Augenblick in der Querdenkerbewegung "deutlich skandalisierter diskutiert, als ein nüchterner Beobachter das tun würde", sagt er der Süddeutschen Zeitung. Viele dieser Menschen ordneten sich zwar selbst der politischen "Mitte" zu, neigten aber zu AfD-Positionen und hätten grundsätzlich das Vertrauen in das politische System verloren. Dies "würde wohl dazu führen, dass, egal, was die Aufarbeitung ergibt, das Ergebnis nicht geglaubt würde", so Saldivia Gonzatti."
➡️ Sehr geehrter Herr Gonzatti @dasalgon,
möchten Sie sich mal mit mir vor laufender Kamera über Demokratie unterhalten? Vielleicht können Sie mich ja dazu bringen, Ihnen zu glauben. Bislang dachte ich nämlich - aber da muss ich mich wohl geirrt haben -, dass Demokrate und Wissenschaft keine Frage des Glaubens sind.
Ich habe geglaubt, es käme auf gegenseitige Kritik und Kontrolle an. Wie naiv von mir! #RKIFiles (X🔗) @RA_Friede
Süddeutschen Zeitung
Corona-Aufarbeitung: Schweigen war Gold
Die Aufarbeitung der Corona-Zeit ist aus Sicht der Politik vor allem: heikel. Doch nun scheint sich die Stimmung zu drehen.
Lehren aus der Pandemie Diskussionspapier_RA_Däblitz.pdf
167 KB
Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Sollte das @rki_de überhaupt eine Daseinsberechtigung haben, besteht diese in der wissenschaftlich basierten Beratung von Politik und Öffentlichkeit.
Jede Möglichkeit der Regierung und Dritter, auf die Wertungen und Entscheidungen des #RKI Einfluss zu nehmen, steht hierzu in unauflösbarem Widerspruch.
Das RKI darf deshalb nicht länger dem Geschäftsbereich des BMG zugeordnet bleiben.
Was meinen Sie, @mikrowie, jetzt, da Sie aus dem Betrieb raus sind? Wenn Sie heute noch einen Like geben, können Sie hinterher sagen, es habe sich nur um einen #Aprilscherz gehandelt. ;)
👉 zum Artikel (X🔗) @RA_Friede
Jede Möglichkeit der Regierung und Dritter, auf die Wertungen und Entscheidungen des #RKI Einfluss zu nehmen, steht hierzu in unauflösbarem Widerspruch.
Das RKI darf deshalb nicht länger dem Geschäftsbereich des BMG zugeordnet bleiben.
Was meinen Sie, @mikrowie, jetzt, da Sie aus dem Betrieb raus sind? Wenn Sie heute noch einen Like geben, können Sie hinterher sagen, es habe sich nur um einen #Aprilscherz gehandelt. ;)
👉 zum Artikel (X🔗) @RA_Friede
Sollten wir angesichts des Geschehenen von der Unschuldsvermutung abrücken? Auf keinen Fall 👉(X🔗) @RA_Friede