Lehren aus der Pandemie Diskussionspapier_RA_Däblitz.pdf
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Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Friedemann Däblitz
Klarstellung: Jürgen Müller fordert keine Aufhebung der Unschuldsvermutung, er hat sein Anliegen nach gerechter Strafverfolgung nur überspitzt ausgedrückt. Das glaube ich auch. (X🔗) Allerdings nehme ich an, dass einige tatsächlich gerne auf diese Rechtsstaatliche…
Gebotener Ermittlungseifer gerne. Das wäre aber noch keine Umkehrung der #Unschuldsvermutung, welche auch während eines Ermittlungsverfahrens Bestand hat.
Nur dann, wenn am Ende eines offenen Erkenntnisprozesses kein Zweifel mehr bleibt, darf es zu einer strafrechtlichen Verurteilung kommen.
Der Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass er lieber 10 Verbrecher laufen lässt, als 1 Unschuldigen in Haft zu nehmen. Das muss so sein, weil wir dem Staat nolens volens unterworfen sind, er also (in der Theorie) seine Legitimation von einem Schutzversprechen an alle Bürger ableitet.
Staatliches Unrecht ist besonders schlimmes Unrecht, weil die Schutzverpflichtung verletzt wird. Von einem Privatkriminellen erhoffen Sie sich hingegen von vornherein nichts. Daher ergibt auch der ‘Doppelstandard’ Sinn.
Umkehrung der Unschuldsvermutung führt überdies zu sachlich verkehrten Ergebnissen.
Hier noch eine Parallele zu den Erkenntnissen aus den #RKIFiles: auch dort kam es zu sachlich vermessenen Ergebnissen und Entscheidungen, weil diese nicht am Ende (!) eines wissenschaftlichen Erkenntnisprozesses standen, sondern dem entgegenstehend politisch vorweggenommen wurden. (X🔗) @RA_Friede
Nur dann, wenn am Ende eines offenen Erkenntnisprozesses kein Zweifel mehr bleibt, darf es zu einer strafrechtlichen Verurteilung kommen.
Der Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, dass er lieber 10 Verbrecher laufen lässt, als 1 Unschuldigen in Haft zu nehmen. Das muss so sein, weil wir dem Staat nolens volens unterworfen sind, er also (in der Theorie) seine Legitimation von einem Schutzversprechen an alle Bürger ableitet.
Staatliches Unrecht ist besonders schlimmes Unrecht, weil die Schutzverpflichtung verletzt wird. Von einem Privatkriminellen erhoffen Sie sich hingegen von vornherein nichts. Daher ergibt auch der ‘Doppelstandard’ Sinn.
Umkehrung der Unschuldsvermutung führt überdies zu sachlich verkehrten Ergebnissen.
Hier noch eine Parallele zu den Erkenntnissen aus den #RKIFiles: auch dort kam es zu sachlich vermessenen Ergebnissen und Entscheidungen, weil diese nicht am Ende (!) eines wissenschaftlichen Erkenntnisprozesses standen, sondern dem entgegenstehend politisch vorweggenommen wurden. (X🔗) @RA_Friede
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Friedemann Däblitz (@dablitz_f) on X
@IndikativJetzt Gebotener Ermittlungseifer gerne. Das wäre aber noch keine Umkehrung der #Unschuldsvermutung, welche auch während eines Ermittlungsverfahrens bestand hat.
Nur dann, wenn am Ende eines offenen Erkenntnisprozesses kein Zweifel mehr bleibt,…
Nur dann, wenn am Ende eines offenen Erkenntnisprozesses kein Zweifel mehr bleibt,…
Heute in der SZ (Print) die #Aufarbeitung: Das Dengue Virus erobert die Welt (2023 wurden in Italien, Spanien und Frankreich 128 Dengue Fälle bekannt; womöglich müssen die Impfstoffentwickler künftig gegen Viren noch mehr Vakzine entwickeln (Zika, Mayaro); der größte Impfstoffhersteller Lateinamerikas ist eine Non Profit Organisation) und in den USA hat sich ein Mensch an einer Kuh mit der Vogelgrippe angesteckt. #RKIFiles (X🔗) @RA_Friede
Mein neuester Beitrag zur Aufarbeitung steht jetzt auch auf LinkedIn:
https://www.linkedin.com/pulse/aus-fehlern-lernen-nein-verfehlungen-benennen-das-sollte-d%2525C3%2525A4blitz-7lfde/?trackingId=cFNIR8WeQwWyhC2N1T31pw%3D%3D
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle #Pandemie @RA_Friede
https://www.linkedin.com/pulse/aus-fehlern-lernen-nein-verfehlungen-benennen-das-sollte-d%2525C3%2525A4blitz-7lfde/?trackingId=cFNIR8WeQwWyhC2N1T31pw%3D%3D
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle #Pandemie @RA_Friede
Linkedin
Aus Fehlern lernen? Nein: Verfehlungen benennen. Das sollte das erste Ziel der Aufarbeitung sein.
Die laufende Debatte zur Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie wird - finde ich - nicht nur zu wenig geführt. Sie dreht sich vor allem bislang noch um die falschen Fragen.
Rechtsmediziner Tsokos (Ex-Charité) zu #RKIFiles:
„Ich habe nicht eine akademische Laufbahn als Hochschullehrer eingeschlagen, um im Gleichschritt zu marschieren.“
„Dass alle zu den Corona-Toten gezählt wurden, die zum Todeszeitpunkt zwar „Corona positiv“ waren, aber bei einem Verkehrsunfall starben oder auch ertrunken sind, ist ja schon völlig irrsinnig. Man hätte einen klaren Blick dafür haben müssen, ob mit oder an – das hatte die Politik bewusst nicht. Es sollten die Zahlen erhöht werden.“
„Das wird jetzt alles durch die RKI-Files klar, und es ist gut, dass die Berliner Zeitung da einen kritischen Blick hat und sich auch selbstkritisch infrage gestellt hat. Denn die hat ja damals mit ins Horn geblasen, dass diese ganzen Maßnahmen notwendig seien. Die Diskussion, ob mehr Obduktionen oder nicht, war schon damals sinnlos. Denn am Ende haben Politiker entschieden. Und die Mediziner sind mehrheitlich im Gleichschritt mitmarschiert, um das Bild nochmals zu bemühen.“
„(…) es gab kaum Medien – die Berliner Zeitung ab und zu mal –, die da was infrage gestellt haben. Es kommt immer mehr heraus, dass das Ganze politisch gesteuert und weit weg von der Gefährlichkeit des Virus war.“
https://t.co/N3LWKUGNUU (X🔗) @RA_Friede
„Ich habe nicht eine akademische Laufbahn als Hochschullehrer eingeschlagen, um im Gleichschritt zu marschieren.“
„Dass alle zu den Corona-Toten gezählt wurden, die zum Todeszeitpunkt zwar „Corona positiv“ waren, aber bei einem Verkehrsunfall starben oder auch ertrunken sind, ist ja schon völlig irrsinnig. Man hätte einen klaren Blick dafür haben müssen, ob mit oder an – das hatte die Politik bewusst nicht. Es sollten die Zahlen erhöht werden.“
„Das wird jetzt alles durch die RKI-Files klar, und es ist gut, dass die Berliner Zeitung da einen kritischen Blick hat und sich auch selbstkritisch infrage gestellt hat. Denn die hat ja damals mit ins Horn geblasen, dass diese ganzen Maßnahmen notwendig seien. Die Diskussion, ob mehr Obduktionen oder nicht, war schon damals sinnlos. Denn am Ende haben Politiker entschieden. Und die Mediziner sind mehrheitlich im Gleichschritt mitmarschiert, um das Bild nochmals zu bemühen.“
„(…) es gab kaum Medien – die Berliner Zeitung ab und zu mal –, die da was infrage gestellt haben. Es kommt immer mehr heraus, dass das Ganze politisch gesteuert und weit weg von der Gefährlichkeit des Virus war.“
https://t.co/N3LWKUGNUU (X🔗) @RA_Friede
Berliner Zeitung
Rechtsmediziner Michael Tsokos: „Jede Woche finden wir 12 bis 15 verfaulte Leichen in Berliner Wohnungen“
Deutschlands berühmtester Rechtsmediziner erzählt, warum er von der Charité wegging, was in der Corona-Politik falsch gemacht wurde und warum er denkt, dass Whitney Houston ermordet wurde.
Wie ich hier schon mehrmals schrieb, bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese Theorie stützen, mE sehr minderwertig.
Viele Daten und Belege zeigen hingegen an, dass die Theorie einer Pandemie nicht überzeugend ist (jenseits beliebiger jur. Definition).
Die mE bislang besten Anzeichen für ein Pandemiegeschehen in 2020 ff. sind: Bilder und Maßnahmen.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle (X🔗) @RA_Friede
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese Theorie stützen, mE sehr minderwertig.
Viele Daten und Belege zeigen hingegen an, dass die Theorie einer Pandemie nicht überzeugend ist (jenseits beliebiger jur. Definition).
Die mE bislang besten Anzeichen für ein Pandemiegeschehen in 2020 ff. sind: Bilder und Maßnahmen.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle (X🔗) @RA_Friede
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Friedemann Däblitz (@dablitz_f) on X
Wie ich hier schon mehrmals schrieb, bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese…
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der hat gerade noch gefehlt. Aus seiner Amtszeit stammen übrigens die bisher vorliegenden #RKIFiles.
https://www.n-tv.de/der_tag/Spahn-Aufarbeitung-der-Corona-Massnahmen-darf-kein-Querdenkergerichtshof-werden-article24892883.html
t.me/Rosenbusch
https://www.n-tv.de/der_tag/Spahn-Aufarbeitung-der-Corona-Massnahmen-darf-kein-Querdenkergerichtshof-werden-article24892883.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
#RKIFiles:
Woher weiß man beim RKI, dass man den „unabhängigen ÖRR“ „in die Pflicht nehmen“ könnte?
Sind beim RKI auch Politik- und Kommunikationsberater beschäftigt oder wieso will man der Schauspieler-Kampagne „etwas entgegensetzen“?
t.me/Rosenbusch
Woher weiß man beim RKI, dass man den „unabhängigen ÖRR“ „in die Pflicht nehmen“ könnte?
Sind beim RKI auch Politik- und Kommunikationsberater beschäftigt oder wieso will man der Schauspieler-Kampagne „etwas entgegensetzen“?
t.me/Rosenbusch
Ulrike Guérot und P. Debionne (Nordkurier) sagen u.A. Jan Josef Liefers „danke“ für den Hoffnungsschimmer, den die Schauspieler mit ihrer Aktion #allesdichtmachen brachten.
Dazu antwortete ich:
Die #allesdichtmachen Aktion war super. Ich kann jedoch die Lobeshymne nicht verstehen, soweit sie auch @JanJosefLiefers einbezieht. Dieser hat einerseits bestritten, für eine Impfung werben zu wollen. Zugleich aber genau das getan: Er präsentierte sich bei Illner als „Beispiel für eine gut funktionierende Impfung“.
Eine haltlose Aussage, die nur auf der Beobachtung beruhte, dass ihn jedenfalls nicht #plötzlichundunerwartet ein Schaden ereilte.
Kurz vorher, am 14.10.21 brachte BILD einen Beitrag, bei dem Liefers von einem angeblichen Praktikum auf einer Covid-Intensivstation berichtet. Er schrieb:
„Alle Covid-Patienten hier auf Intensiv waren schwer erkrankt, dem Tod näher als dem Leben. Alle jung, von 28 bis 48 Jahre alt. Alle ungeimpft. Auch die beiden hochschwangeren Frauen, deren Kinder per Not-OP geholt wurden und leben, während die Mütter es nicht geschafft haben, wie ich inzwischen weiß.“
Das ist die Altersgruppe, bei der statistisch gesehen - und damals bekannt - kein relevantes Risiko für eine schwere Covid-19 Erkrankung bestand. Sie ist zugleich Zielgruppe für Impf-PR, da ohne PR kein Absatz.
Liefers brachte Angstpropaganda und kombinierte sie mit Hoffnungs-PR qua Autoritäts-Argument:
„Allerdings, da waren sich Pfleger wie Ärzte einig, wäre keiner hier gelandet mit einer Impfung.“ wirbt er der Sache nach unter vorgeblicher Bezugnahme auf Weißkittel.
Dass Liefers genau die richtige Person war, auch etwas maßnahmenkritischere Menschen einzufangen, folgt gerade aus seiner vorangegangenen Kritik an den harten Maßnahmen. Diese adelt ihn also nicht.
Sie stand nicht für sich. Sie ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Dafür verdient er kein Lob, sondern kritische Nachfragen.
Als Sahnehäubchen hat Liefers bei Illner auch noch die #Impfpflicht als legitime politische Maßnahme ins Spiel gebracht:
"Warum geht das denn nicht, warum machen wir keine [Impfpflicht]. Wo wir doch überzeugt sind, das ist das Beste was wir tun könnten. Und ich hab noch nicht genau verstanden warum es die [Impfpflicht] nicht gibt.”
Als wäre es völlig unproblematisch, über die Verpflichtung einer unterdrückten Minderheit zur Vornahme von körperlichen Eingriffen zu diskutieren…
#Aufarbeitung #RKIFiles #allesaufdentisch
https://teleg.eu/MDBsmash/1969
https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/tatort-star-jan-josef-liefers-mein-tag-auf-der-covid-intensiv-station-77900972.bild.html
(Lob von Ulrike Guerot X🔗; Antwort von mir: X🔗) @RA_Friede
Dazu antwortete ich:
Die #allesdichtmachen Aktion war super. Ich kann jedoch die Lobeshymne nicht verstehen, soweit sie auch @JanJosefLiefers einbezieht. Dieser hat einerseits bestritten, für eine Impfung werben zu wollen. Zugleich aber genau das getan: Er präsentierte sich bei Illner als „Beispiel für eine gut funktionierende Impfung“.
Eine haltlose Aussage, die nur auf der Beobachtung beruhte, dass ihn jedenfalls nicht #plötzlichundunerwartet ein Schaden ereilte.
Kurz vorher, am 14.10.21 brachte BILD einen Beitrag, bei dem Liefers von einem angeblichen Praktikum auf einer Covid-Intensivstation berichtet. Er schrieb:
„Alle Covid-Patienten hier auf Intensiv waren schwer erkrankt, dem Tod näher als dem Leben. Alle jung, von 28 bis 48 Jahre alt. Alle ungeimpft. Auch die beiden hochschwangeren Frauen, deren Kinder per Not-OP geholt wurden und leben, während die Mütter es nicht geschafft haben, wie ich inzwischen weiß.“
Das ist die Altersgruppe, bei der statistisch gesehen - und damals bekannt - kein relevantes Risiko für eine schwere Covid-19 Erkrankung bestand. Sie ist zugleich Zielgruppe für Impf-PR, da ohne PR kein Absatz.
Liefers brachte Angstpropaganda und kombinierte sie mit Hoffnungs-PR qua Autoritäts-Argument:
„Allerdings, da waren sich Pfleger wie Ärzte einig, wäre keiner hier gelandet mit einer Impfung.“ wirbt er der Sache nach unter vorgeblicher Bezugnahme auf Weißkittel.
Dass Liefers genau die richtige Person war, auch etwas maßnahmenkritischere Menschen einzufangen, folgt gerade aus seiner vorangegangenen Kritik an den harten Maßnahmen. Diese adelt ihn also nicht.
Sie stand nicht für sich. Sie ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Dafür verdient er kein Lob, sondern kritische Nachfragen.
Als Sahnehäubchen hat Liefers bei Illner auch noch die #Impfpflicht als legitime politische Maßnahme ins Spiel gebracht:
"Warum geht das denn nicht, warum machen wir keine [Impfpflicht]. Wo wir doch überzeugt sind, das ist das Beste was wir tun könnten. Und ich hab noch nicht genau verstanden warum es die [Impfpflicht] nicht gibt.”
Als wäre es völlig unproblematisch, über die Verpflichtung einer unterdrückten Minderheit zur Vornahme von körperlichen Eingriffen zu diskutieren…
#Aufarbeitung #RKIFiles #allesaufdentisch
https://teleg.eu/MDBsmash/1969
https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/tatort-star-jan-josef-liefers-mein-tag-auf-der-covid-intensiv-station-77900972.bild.html
(Lob von Ulrike Guerot X🔗; Antwort von mir: X🔗) @RA_Friede
Telegram
MDB
„Ich bin ein Beispiel für eine gut funktionierende Impfung.
[…]
Warum geht das denn nicht, warum machen wir keine [Impfpflicht]. Wo wir doch überzeugt sind, das ist das Beste was wir tun könnten. Und ich hab noch nicht genau verstanden warum es die [Impfpflicht]…
[…]
Warum geht das denn nicht, warum machen wir keine [Impfpflicht]. Wo wir doch überzeugt sind, das ist das Beste was wir tun könnten. Und ich hab noch nicht genau verstanden warum es die [Impfpflicht]…
Bastian Barucker in der Berliner Zeitung:
“Damals, als Versammlungen im Freien mit wirkungslosen Masken durchgeführt werden mussten und anfänglich sogar gänzlich verboten waren und als Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand das Stehen auf offener Straße verboten wurde, wäre der Augenblick gewesen, aufzustehen oder anderweitig aktiv zu werden!”
So ist es! Es gab zu wenig mutige Menschen. Vor allem aber fehlten sie an den entscheidenden Stellen. #Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle
https://t.co/UujnPWU0MT
(X🔗) @RA_Friede
“Damals, als Versammlungen im Freien mit wirkungslosen Masken durchgeführt werden mussten und anfänglich sogar gänzlich verboten waren und als Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand das Stehen auf offener Straße verboten wurde, wäre der Augenblick gewesen, aufzustehen oder anderweitig aktiv zu werden!”
So ist es! Es gab zu wenig mutige Menschen. Vor allem aber fehlten sie an den entscheidenden Stellen. #Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle
https://t.co/UujnPWU0MT
(X🔗) @RA_Friede
Berliner Zeitung
Corona-Aufarbeitung: Rehabilitiert die Maßnahmenkritiker!
Unser Autor findet, zu einer ernsthaften Aufarbeitung gehört das offene Gespräch mit den Maßnahmenkritikern der ersten Stunde.
Friedemann Däblitz
Informationsfreiheitsanfrage_RKI_Files_RADäblitz.pdf
UPDATE #RKIFiles - Vom RKI wollte ich wissen, was die Schwärzungen der Protokolle kosteten, wieviel Aufwand das gemacht hat.
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt.
Sowohl Kosten, als auch Stundenzahl der abgerechneten Arbeit müssten geheim bleiben. Raue LLP sei mit der Offenlegung nicht einverstanden. Mangels Einwilligung der Kanzlei stünden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie das anwaltliche Berufsgeheimnis der Auskunft entgegen.
Das RKI schiebt m.E. die fehlende Einwilligung der Anwaltskanzlei vor, um die Kosten der Intransparenz zu verschleiern. Das RKI sieht seine Hände gebunden, weil die Anwälte auf Geheimhaltung bestehen.
Dabei hätte das RKI selbst es in der Hand, die Anwälte von der Pflicht zur Verschwiegenheit zu entbinden. Dann könnte es sich allerdings nicht mehr auf deren fehlende Einwilligung berufen und müsste Auskunft erteilen (ich vereinfache hier etwas).
Die Rechtsprechung, die das RKI bei seiner Ablehnung referiert, habe ich geprüft. Tatsächlich hatte in einem parallel gelagerten Fall zum #Dieselgate das Verwaltungsgericht Berlin einem Antrag auf Bezifferung von Anwaltskosten der Bundesregierung zunächst stattgegeben.
Das OVG hat diese Entscheidung aber aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos.
Ob das OVG inhaltlich richtig entschieden hat, hat das Bundesverwaltungsgericht damit nicht beantwortet.
Man könnte diese Frage wohl noch einmal bis ganz oben durchfechten. Spannend wäre es, denn die Argumente der Bundesregierung und des OVG „pro Intransparenz“ halte ich für alles andere als Stichhaltig.
Beim VG Berlin und beim OVG Berlin-Brandenburg würde man meiner Einschätzung nach jedoch zunächst scheitern. Deshalb mache ich aus eigener Kraft hier nicht weiter. (X🔗 mit Screenshots des Bescheides) @RA_Friede
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt.
Sowohl Kosten, als auch Stundenzahl der abgerechneten Arbeit müssten geheim bleiben. Raue LLP sei mit der Offenlegung nicht einverstanden. Mangels Einwilligung der Kanzlei stünden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie das anwaltliche Berufsgeheimnis der Auskunft entgegen.
Das RKI schiebt m.E. die fehlende Einwilligung der Anwaltskanzlei vor, um die Kosten der Intransparenz zu verschleiern. Das RKI sieht seine Hände gebunden, weil die Anwälte auf Geheimhaltung bestehen.
Dabei hätte das RKI selbst es in der Hand, die Anwälte von der Pflicht zur Verschwiegenheit zu entbinden. Dann könnte es sich allerdings nicht mehr auf deren fehlende Einwilligung berufen und müsste Auskunft erteilen (ich vereinfache hier etwas).
Die Rechtsprechung, die das RKI bei seiner Ablehnung referiert, habe ich geprüft. Tatsächlich hatte in einem parallel gelagerten Fall zum #Dieselgate das Verwaltungsgericht Berlin einem Antrag auf Bezifferung von Anwaltskosten der Bundesregierung zunächst stattgegeben.
Das OVG hat diese Entscheidung aber aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos.
Ob das OVG inhaltlich richtig entschieden hat, hat das Bundesverwaltungsgericht damit nicht beantwortet.
Man könnte diese Frage wohl noch einmal bis ganz oben durchfechten. Spannend wäre es, denn die Argumente der Bundesregierung und des OVG „pro Intransparenz“ halte ich für alles andere als Stichhaltig.
Beim VG Berlin und beim OVG Berlin-Brandenburg würde man meiner Einschätzung nach jedoch zunächst scheitern. Deshalb mache ich aus eigener Kraft hier nicht weiter. (X🔗 mit Screenshots des Bescheides) @RA_Friede
X (formerly Twitter)
Friedemann Däblitz (@dablitz_f) on X
UPDATE #RKIFiles - Vom RKI wollte ich wissen, was die Schwärzungen der Protokolle kosteten, wieviel Aufwand das gemacht hat (vgl https://t.co/XEs5v9R6ry).
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen…
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen…
Die „Einzelüberwachung“ [einzelner Menschen durch den Verfassungsschutz] ist eingeführt worden, um sogenannte „Delegetimierer“ noch effektiver überwachen zu können:
https://cicero.podigee.io/116-neue-episode
- @MathiasBrodkorb im Interview bei @cicero_online - sehr zu empfehlen.
Diese Änderung erfolgte im Jahre 2021.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle #Verfassungsschutz (X🔗) @RA_Friede
https://cicero.podigee.io/116-neue-episode
- @MathiasBrodkorb im Interview bei @cicero_online - sehr zu empfehlen.
Diese Änderung erfolgte im Jahre 2021.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle #Verfassungsschutz (X🔗) @RA_Friede
Cicero Podcasts
Mathias Brodkorb im Interview mit Alexander Marguier – „Haldenwang beansprucht, der Volkspädagoge der Nation zu sein“
Vom Bundesverfassungsschutz ist in den vergangenen Jahren und Monaten ziemlich viel die Rede gewesen. Wahrscheinlich sogar mehr, als es dieser Behörde recht sein dürfte. Richtig los ging es im Herbst 2018. Damals war noch Hans-Georg Maaßen Chef des deutschen…
Es gibt noch mehr zu lesen:
https://x.com/rki_de/status/1796094501238309002?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
#RKIFiles #RKIProtokolle @RA_Friede
https://x.com/rki_de/status/1796094501238309002?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
#RKIFiles #RKIProtokolle @RA_Friede