Forwarded from Free Michael Ballweg (Daria)
📌 Stellungnahme des Verteidigerteams von Michael Ballweg
Die Verteidiger werden keine konkreten Informationen über den Inhalt des Haftprüfungstermins geben, da es sich um ein nicht-öffentliches Verfahren handelt.
Hierneben vertritt das Verteidigerteam einhellig die Meinung, dass durch den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Stuttgart wesentliche verfassungsrechtliche Grundsätze und Grundsätze der Strafprozessordnung in höchstem Maße verletzt wurden. Der Beschluss besteht ausschließlich aus Mutmaßungen und Behauptungen, für die das Gericht keine einzige nachprüfbare Tatsache benannt hat. Das Gericht hat jeglichen Zeugenbeweis abgelehnt, zugleich aber Vermutungen über den Inhalt der Zeugenaussagen angestellt und diese seiner Entscheidung zugrundegelegt. Keiner der Verteidiger war in seiner beruflichen Laufbahn bislang mit vergleichbaren Rechtsverletzungen seitens der Justiz konfrontiert.
Dass Michael Ballweg unschuldig ist, steht für seine Verteidigung nach Akteneinsicht weiterhin außer Frage.
Es geht dabei nicht nur um Rechtsfragen, sondern auch um die Tatsache, dass ein unschuldiger Mensch seit mehr als sieben Wochen weitgehend ohne Kontakt zu seiner Familie und seinen Freunden gefangen gehalten wird.
Die Verteidigung wird zeitnah Haftbeschwerde einlegen. Bisher hat ausschließlich derselbe Richter über die Anordnung und Fortdauer der Haft entschieden. Durch die Haftbeschwerde wird das Landgericht erstmalig mit der Angelegenheit befasst.
Inzwischen sind Anfragen seitens der Politik an das Verteidigerteam herangetragen worden, mit dem Hintergrund, parlamentarische Anfragen zur politischen Motivation der Inhaftierung an das Justizministerium in Baden-Württemberg zu richten.
#FreeMichaelBallweg
Die Verteidiger werden keine konkreten Informationen über den Inhalt des Haftprüfungstermins geben, da es sich um ein nicht-öffentliches Verfahren handelt.
Hierneben vertritt das Verteidigerteam einhellig die Meinung, dass durch den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Stuttgart wesentliche verfassungsrechtliche Grundsätze und Grundsätze der Strafprozessordnung in höchstem Maße verletzt wurden. Der Beschluss besteht ausschließlich aus Mutmaßungen und Behauptungen, für die das Gericht keine einzige nachprüfbare Tatsache benannt hat. Das Gericht hat jeglichen Zeugenbeweis abgelehnt, zugleich aber Vermutungen über den Inhalt der Zeugenaussagen angestellt und diese seiner Entscheidung zugrundegelegt. Keiner der Verteidiger war in seiner beruflichen Laufbahn bislang mit vergleichbaren Rechtsverletzungen seitens der Justiz konfrontiert.
Dass Michael Ballweg unschuldig ist, steht für seine Verteidigung nach Akteneinsicht weiterhin außer Frage.
Es geht dabei nicht nur um Rechtsfragen, sondern auch um die Tatsache, dass ein unschuldiger Mensch seit mehr als sieben Wochen weitgehend ohne Kontakt zu seiner Familie und seinen Freunden gefangen gehalten wird.
Die Verteidigung wird zeitnah Haftbeschwerde einlegen. Bisher hat ausschließlich derselbe Richter über die Anordnung und Fortdauer der Haft entschieden. Durch die Haftbeschwerde wird das Landgericht erstmalig mit der Angelegenheit befasst.
Inzwischen sind Anfragen seitens der Politik an das Verteidigerteam herangetragen worden, mit dem Hintergrund, parlamentarische Anfragen zur politischen Motivation der Inhaftierung an das Justizministerium in Baden-Württemberg zu richten.
#FreeMichaelBallweg
Forwarded from Mutigmacher #FreeAssangeNOW
🔹‼️Zeugenbefragung in der Causa Michael Ballweg // mögliche Straftat seitens der Polizei
#FreeMichaelBallweg
👉 In den letzten Tagen haben diejenigen unter euch, die an Querdenken 711 bzw. Michael Ballweg Geld überwiesen haben, Post von der Staatsanwaltschaft bekommen mit einer schriftlichen Zeugenanhörung durch das Polizeipräsidium Stuttgart.
Da es sich bei dem Schreiben um eine Straftat durch die Polizei handeln könnte, bitten wir ALLE angeschriebenen Zeugen, dass sie uns per E-Mail informieren, dass sie das Schreiben erhalten haben ➡️ [email protected]
Danke für eure Mithilfe!
In dem Schreiben werden den Zeugen sechs Fragen gestellt, die schriftlich beantwortet werden sollen.
Wer dafür Unterstützung benötigt, kann dies gerne in der E-Mail vermerken.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Hier findest Du die Mutigmacher:
Webseite | Facebook-Seite | Facebook-Gruppe | Telegram | Twitter | PeerTube | Movipo | YouTube | Odysee
#FreeMichaelBallweg
👉 In den letzten Tagen haben diejenigen unter euch, die an Querdenken 711 bzw. Michael Ballweg Geld überwiesen haben, Post von der Staatsanwaltschaft bekommen mit einer schriftlichen Zeugenanhörung durch das Polizeipräsidium Stuttgart.
Da es sich bei dem Schreiben um eine Straftat durch die Polizei handeln könnte, bitten wir ALLE angeschriebenen Zeugen, dass sie uns per E-Mail informieren, dass sie das Schreiben erhalten haben ➡️ [email protected]
Danke für eure Mithilfe!
In dem Schreiben werden den Zeugen sechs Fragen gestellt, die schriftlich beantwortet werden sollen.
Wer dafür Unterstützung benötigt, kann dies gerne in der E-Mail vermerken.
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Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
Pressemitteilung
Anwaltsteam reicht Haftbeschwerde ein
Das Anwaltsteam von Michael Ballweg hat am 11. September 2022 Haftbeschwerde gegen die Fortsetzung der Untersuchungshaft des Gründers von Querdenken eingereicht.
Das Amtsgericht hat jetzt drei Tage Zeit der Beschwerde abzuhelfen. Hiernach ist das Landgericht Stuttgart zur Entscheidung berufen.
Das Anwaltsteam erwartet eine umgehende Freilassung von Ballweg, da sich in der elf Wochen andauernden Untersuchungshaft keiner der Vorwürfe bestätigt hat - im Gegenteil, sämtliche bloßen Mutmaßungen der Staatsanwaltschaft haben sich in den letzten Wochen geradezu "in Luft aufgelöst". Noch immer hat die Staatsanwaltschaft keinen einzigen Cent gefunden, den der Gründer der maßnahmenkritischen Initiative für sich verwendet haben soll. Der Betrag, der für die Staatsanwaltschaft sozusagen "noch unklar" ist, macht inzwischen nur noch ein Fünftel des ursprünglich vorgeworfenen Betrages aus.
Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Stuttgart stehen aus Sicht des Anwaltsteams mit dem Rücken zur Wand. Während die Haftentlassung am 19. August 2022 noch mit der Begründung abgelehnt wurde, daß es auf die Gründe der Zuwendungen durch Schenkungen gar nicht ankäme und deshalb Zeugen nicht gehört werden müssten, versuchen Stastsanwaltschaft und Polizei aktuell mit manipulierenden Suggestivfragen Zeugen zu finden, die ihre Version bestätigen. In dieser vorgefertigten Vernehmung an alle Spender verrät die Polizei mithilfe der Staatsanwaltschaft Inhalte aus der Ermittlungsakte und persönliche Angelegenheiten von Michael Ballweg, die mit dem Strafvorwurf in keinem Zusammenhang stehen.
Dr. Alexander Christ, Sprecher des Anwaltsteams erklärte, dies stelle einen "ungeheuerlichen Vorgang" dar, der in der Justizgeschichte seinesgleichen suche. Manipulative Suggestivfragen sind nach der Bewertung des Anwaltsteams nicht statthaft und müssen dazu führen, daß hierdurch herbeigeführte Antworten nicht verwendbar sein dürften, wenn diese Michael Ballweg belasten. Als unstatthaft bewertet es das Anwaltsteam auch, dass die Staatsanwaltschaft Details aus der Ermittlungsakte im laufenden Verfahren öffentlich macht. Es werden deshalb Strafanzeigen gegen die ermittelnde Staatsanwältin und den namentlich genannten Ersten Polizeihauptkommissar wegen Geheimnisverrats geprüft. Zugleich prüfe man einen Schmerzensgeldanspruch gegen beide, da die manipulative Form der Zeugenbefragung lediglich der Diskreditierung des Beschuldigten und nicht der Wahrheitsfindung diene.
Die Tatsache, daß die Stastsanwaltschaft nun "schmutzige Wäsche" wasche, zeige jedoch erneut, daß man nichts Vorwerfbares gegen den Querdenkengründer in der Hand habe. Das Anwaltsteam erwartet, daß sich die nun erst befragten Zeugen deutlich in den Fragebögen äußern werden und sich die zweckungebundene Schenkungsabsicht der Zuwender bestätigt. Schon jetzt kann man aufgrund der zu vermutenden politischen Einflußnahme und Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft sagen, daß sich der Justizskandal zu einem politischen Skandal ausweitet.
#FreeMichaelBallweg #ichstehehinterMichaelBallweg
Anwaltsteam reicht Haftbeschwerde ein
Das Anwaltsteam von Michael Ballweg hat am 11. September 2022 Haftbeschwerde gegen die Fortsetzung der Untersuchungshaft des Gründers von Querdenken eingereicht.
Das Amtsgericht hat jetzt drei Tage Zeit der Beschwerde abzuhelfen. Hiernach ist das Landgericht Stuttgart zur Entscheidung berufen.
Das Anwaltsteam erwartet eine umgehende Freilassung von Ballweg, da sich in der elf Wochen andauernden Untersuchungshaft keiner der Vorwürfe bestätigt hat - im Gegenteil, sämtliche bloßen Mutmaßungen der Staatsanwaltschaft haben sich in den letzten Wochen geradezu "in Luft aufgelöst". Noch immer hat die Staatsanwaltschaft keinen einzigen Cent gefunden, den der Gründer der maßnahmenkritischen Initiative für sich verwendet haben soll. Der Betrag, der für die Staatsanwaltschaft sozusagen "noch unklar" ist, macht inzwischen nur noch ein Fünftel des ursprünglich vorgeworfenen Betrages aus.
Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Stuttgart stehen aus Sicht des Anwaltsteams mit dem Rücken zur Wand. Während die Haftentlassung am 19. August 2022 noch mit der Begründung abgelehnt wurde, daß es auf die Gründe der Zuwendungen durch Schenkungen gar nicht ankäme und deshalb Zeugen nicht gehört werden müssten, versuchen Stastsanwaltschaft und Polizei aktuell mit manipulierenden Suggestivfragen Zeugen zu finden, die ihre Version bestätigen. In dieser vorgefertigten Vernehmung an alle Spender verrät die Polizei mithilfe der Staatsanwaltschaft Inhalte aus der Ermittlungsakte und persönliche Angelegenheiten von Michael Ballweg, die mit dem Strafvorwurf in keinem Zusammenhang stehen.
Dr. Alexander Christ, Sprecher des Anwaltsteams erklärte, dies stelle einen "ungeheuerlichen Vorgang" dar, der in der Justizgeschichte seinesgleichen suche. Manipulative Suggestivfragen sind nach der Bewertung des Anwaltsteams nicht statthaft und müssen dazu führen, daß hierdurch herbeigeführte Antworten nicht verwendbar sein dürften, wenn diese Michael Ballweg belasten. Als unstatthaft bewertet es das Anwaltsteam auch, dass die Staatsanwaltschaft Details aus der Ermittlungsakte im laufenden Verfahren öffentlich macht. Es werden deshalb Strafanzeigen gegen die ermittelnde Staatsanwältin und den namentlich genannten Ersten Polizeihauptkommissar wegen Geheimnisverrats geprüft. Zugleich prüfe man einen Schmerzensgeldanspruch gegen beide, da die manipulative Form der Zeugenbefragung lediglich der Diskreditierung des Beschuldigten und nicht der Wahrheitsfindung diene.
Die Tatsache, daß die Stastsanwaltschaft nun "schmutzige Wäsche" wasche, zeige jedoch erneut, daß man nichts Vorwerfbares gegen den Querdenkengründer in der Hand habe. Das Anwaltsteam erwartet, daß sich die nun erst befragten Zeugen deutlich in den Fragebögen äußern werden und sich die zweckungebundene Schenkungsabsicht der Zuwender bestätigt. Schon jetzt kann man aufgrund der zu vermutenden politischen Einflußnahme und Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft sagen, daß sich der Justizskandal zu einem politischen Skandal ausweitet.
#FreeMichaelBallweg #ichstehehinterMichaelBallweg
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Freiheit für Michael Ballweg‼️
Kundgebung und Aufzug
💢 70439 Stuttgart JVA Stammheim
💢Samstag 17.09.2022
💢 15.00 Uhr
#BW #Sa1709 #Stuttgart #Stammheim
#FreeMichaelBallweg
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Kundgebung und Aufzug
💢 70439 Stuttgart JVA Stammheim
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#BW #Sa1709 #Stuttgart #Stammheim
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Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
Heute Abend gehen wir auch für Michael auf die Straße!
#freemichaelballweg
Ihr wollt Michael Ballweg unterstützen?
Schenkungen werden nur für zweckbestimmte Kosten ausgegeben.
Nach Abschluss des Verfahrens werden wir über jeden Euro offiziell Rechenschaft ablegen!
Volksbank Lausitz
Inhaber Steuerberatungskanzlei Stroisch
Verwendungszweck: Michael Ballweg 2022
DE63 1806 2678 0003 8020 51
Bitte auf allen Kanälen verteilen!
Vielen Dank, Euer Team von #freemichaelballweg
#ichstehehinterMichaelBallweg
#freemichaelballweg
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Vielen Dank, Euer Team von #freemichaelballweg
#ichstehehinterMichaelBallweg
Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
Media is too big
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‼️‼️‼️Das Konto für die Verteidigung und den Lebensunterhalt von Michael Ballweg wurde gekündigt‼️‼️‼️
Das folgende Konto der Steuerberatungskanzlei Stroisch bei der Volksbank Lausitz, mit der IBAN DE63 1806 2678 0003 8020 51
steht uns ab sofort NICHT mehr zur Verfügung!
Hier dürft ihr gerne nachfragen warum:
https://www.vrblausitz.de/privatkunden.html
Wir brauchen weiterhin eure Unterstützung!
In Kürze werden wir euch informieren, wie ihr weiterhin Michael finanziell unterstützen könnt!
Bitte überall teilen!
Euer Team
#freemichaelballweg
#ichstehehinterMichaelBallweg
#FreeMichaelBallweg
#menschheitsfamilie
Das folgende Konto der Steuerberatungskanzlei Stroisch bei der Volksbank Lausitz, mit der IBAN
Hier dürft ihr gerne nachfragen warum:
https://www.vrblausitz.de/privatkunden.html
Wir brauchen weiterhin eure Unterstützung!
In Kürze werden wir euch informieren, wie ihr weiterhin Michael finanziell unterstützen könnt!
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Euer Team
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#FreeMichaelBallweg
#menschheitsfamilie
Forwarded from Free Michael Ballweg (Daria)
Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
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#freemichaelballweg
Ihr wollt Michael Ballweg unterstützen?
Schenkungen werden nur für zweckbestimmte Kosten ausgegeben.
Es wäre schön wenn ihr den Michael hier ein Geburtstagsgeschenk hinterlasst !
Iban: DE71180400000730865300
Inhaber Steuerberater Holger Stroisch
Verwendungszweck: Michael Ballweg Mandant 10063 Fremdgeld
Bitte auf allen Kanälen verteilen!
Vielen Dank, Euer Team von #freemichaelballweg
#ichstehehinterMichaelBallweg
#HappyBirthdayMichael-Demo 🟠
📅 Mittwoch, 23.11.2022
🕒 18:00 Uhr
📍 Asperger Straße 60, vor der JVA Stammheim (Stuttgart)
🅿️ Hinweis zur Anreise: Es gibt keine Parkmöglichkeiten an der JVA, die angrenzenden Wohngebiete können nicht angefahren werden. Mit der Linie U15 ist die JVA ab dem Hbf Stuttgart gut zu erreichen.
Bringt gerne Trommeln mit, um in der JVA gehört zu werden 🥁
Und Kerzen, um Licht in die Dunkelheit zu bringen 🕯
QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit!
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Möchtest auch Du Michael Ballweg zum Geburtstag gratulieren? Möchtest Du ihm eine Nachricht hinterlassen? Dann hast Du in diesem Kanal die Chance dazu https://teleg.eu/EinfachDanke
💥So viele Geburtstagsgrüße💥
Ich werde jetzt schon überschüttet mit Geburtstagsgrüßen für Michael Ballweg.
Vielen ♥️lichen Dank dafür.
Bitte sendet Eure Grüße an den Kanal:
https://teleg.eu/EinfachDanke
Wir werden so viel wie möglich auf
https://teleg.eu/FreeMichaelBallweg
und auf
https://teleg.eu/QUERDENKEN_711
übernehmen und weiterleiten.
👉 Wir sehen uns heute Abend um 18 Uhr auf der #FreeMichaelBallweg - Demo vor der JVA Stammheim.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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👉 Wir sehen uns heute Abend um 18 Uhr auf der #FreeMichaelBallweg - Demo vor der JVA Stammheim.
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EinfachDanke
Es gibt so viel wofür ich danken kann