Forwarded from Andrea-Drescher-Texte
Man muss schon hart im nehmen sein, wenn man Corona-Widerstand konsequent durchzieht #KA1012
https://tkp.at/2023/11/27/corona-war-nur-ein-test-beate-bahner-bei-ka1012-in-karlsruhe-aktiv/
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tkp.at
Corona war nur ein Test - Beate Bahner bei #KA1012 in Karlsruhe aktiv
Beate Bahner, Rechtsanwältin aus Heidelberg, gehört zu den Anwälten für Aufklärung und unterstützt die Strafanzeigen, die das ZAAV am 10.12. in Karlsruhe bei der […]
💥Polizeigewerkschaft wehrt sich gegen Polizeibeauftragten💥
Die Ampelregierung und an vorderster Front die Grünen wollen die Gewaltenteilung weiter aushebeln.
Anstatt Polizei und Staatsanwaltschaften unabhängig zu machen, will man diese jetzt vollständig der Parteienkontrolle unterwerfen.
Auf X hat die Gewerkschaft der Polizei die Problematik gut zusammengefasst:
"Ampel will rechtsstaatliche Prinzipien aushebeln
Am 27.11.2023 fand die öffentliche Anhörung zur Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene im Bundestag statt.
Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert.
Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Grundlagen für ein neues Amt einer Polizeibeauftragten oder eines Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag für die folgenden Polizeien des Bundes geschaffen werden, für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und die Polizei beim Deutschen Bundestag.
Mit umfangreichen Rechten inklusiver einer vollumfänglichen Amtshilfe durch Gerichte wird hier die Gewaltenteilung mit Füßen getreten.
Auf der Seite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist dazu folgendes zu lesen:
„Der oder die Polizeibeauftragte wird wirksame Kompetenzen erhalten. Er oder sie wird eigene Ermittlungen parallel zu möglichen Straf-, Bußgeld- oder Disziplinarverfahren fortführen, wenn damit ein eigenes Erkenntnisinteresse verbunden ist. Gerichte, Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sind zur Übermittlung von Akten oder Dateien verpflichtet, damit der oder die Bundespolizeibeauftragte die Ermittlungen umfassend durchführen kann. Auch können Dienststellen der Polizeien ohne vorherige Anmeldung betreten und die Bediensteten befragt werden. Damit ist die Einrichtung des oder der Bundespolizeibeauftragten ein großer Erfolg für die Bürger*innen-Rechte und die parlamentarische Kontrolle.“
Ist man nicht zufrieden mit einem Urteil eines Verwaltungs- und Strafgerichtes (Judikative), so wendet man sich zukünftig an die Legislative. Die Legislative, die ja eigentlich dafür da ist, Gesetze (inkl. fragwürdiger Gesetze wie das Polizeibeauftragtengesetz) zu erarbeiten und zu verabschieden."
Mein Kommentar:
Die Polizei muss unabhängig sein. Es war gerade die bereits bestehende Abhängigkeit von politischen Narrativen, die die Polizei in den letzten drei Jahren zum Hilfsorgan des Corona-Narrativs gemacht hat. Diese Abhängigkeit zu verstärken, ist typisches Merkmal eines totalitären Regimes und nicht einer Demokratie.
Es braucht eine unabhängige Polizeibehörde, die Fehlverhalten - auch strukturelles - aufklären und ermitteln kann.
Der Polizeibeuftragte ist der nächste Schritt zur totalen Überwachung.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
SAVE THE DATE: #KA1012
Die Ampelregierung und an vorderster Front die Grünen wollen die Gewaltenteilung weiter aushebeln.
Anstatt Polizei und Staatsanwaltschaften unabhängig zu machen, will man diese jetzt vollständig der Parteienkontrolle unterwerfen.
Auf X hat die Gewerkschaft der Polizei die Problematik gut zusammengefasst:
"Ampel will rechtsstaatliche Prinzipien aushebeln
Am 27.11.2023 fand die öffentliche Anhörung zur Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene im Bundestag statt.
Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert.
Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Grundlagen für ein neues Amt einer Polizeibeauftragten oder eines Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag für die folgenden Polizeien des Bundes geschaffen werden, für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und die Polizei beim Deutschen Bundestag.
Mit umfangreichen Rechten inklusiver einer vollumfänglichen Amtshilfe durch Gerichte wird hier die Gewaltenteilung mit Füßen getreten.
Auf der Seite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist dazu folgendes zu lesen:
„Der oder die Polizeibeauftragte wird wirksame Kompetenzen erhalten. Er oder sie wird eigene Ermittlungen parallel zu möglichen Straf-, Bußgeld- oder Disziplinarverfahren fortführen, wenn damit ein eigenes Erkenntnisinteresse verbunden ist. Gerichte, Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sind zur Übermittlung von Akten oder Dateien verpflichtet, damit der oder die Bundespolizeibeauftragte die Ermittlungen umfassend durchführen kann. Auch können Dienststellen der Polizeien ohne vorherige Anmeldung betreten und die Bediensteten befragt werden. Damit ist die Einrichtung des oder der Bundespolizeibeauftragten ein großer Erfolg für die Bürger*innen-Rechte und die parlamentarische Kontrolle.“
Ist man nicht zufrieden mit einem Urteil eines Verwaltungs- und Strafgerichtes (Judikative), so wendet man sich zukünftig an die Legislative. Die Legislative, die ja eigentlich dafür da ist, Gesetze (inkl. fragwürdiger Gesetze wie das Polizeibeauftragtengesetz) zu erarbeiten und zu verabschieden."
Mein Kommentar:
Die Polizei muss unabhängig sein. Es war gerade die bereits bestehende Abhängigkeit von politischen Narrativen, die die Polizei in den letzten drei Jahren zum Hilfsorgan des Corona-Narrativs gemacht hat. Diese Abhängigkeit zu verstärken, ist typisches Merkmal eines totalitären Regimes und nicht einer Demokratie.
Es braucht eine unabhängige Polizeibehörde, die Fehlverhalten - auch strukturelles - aufklären und ermitteln kann.
Der Polizeibeuftragte ist der nächste Schritt zur totalen Überwachung.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
SAVE THE DATE: #KA1012
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from ndv.news
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Im Rahmen der Aufarbeitung erhalten wir beim Habeas Corpus unzählige sehr berührende Geschichten von Betroffenen.
Wir werden sie dokumentieren und erzählen. Das ist Teil unserer Aufgabe.
Diese ist eine:
Durch eine einzige Spritze zum Pflegefall...
Am 10.12.2023 wird gegen die Verantwortlichen der Impfpflicht in Karlsruhe eine Strafanzeige eingereicht.
Eine Pflichtveranstaltung für alle, die
ein Verantwortungsbewusstsein verspüren.
Wirst Du da sein?
#KA1012
Wir werden sie dokumentieren und erzählen. Das ist Teil unserer Aufgabe.
Diese ist eine:
Durch eine einzige Spritze zum Pflegefall...
Am 10.12.2023 wird gegen die Verantwortlichen der Impfpflicht in Karlsruhe eine Strafanzeige eingereicht.
Eine Pflichtveranstaltung für alle, die
ein Verantwortungsbewusstsein verspüren.
Wirst Du da sein?
#KA1012
Forwarded from ZAAVV
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Forwarded from ZAAVV
In einer Welt, die zunehmend von Herausforderungen wie dem Schwinden der Freiheit und der Untergrabung von Aufklärungswerten geprägt ist, erhebt das ZAAVV seine Stimme für Transparenz, Gerechtigkeit und rationale Diskurse.
Durch gezielte Initiativen setzt sich das ZAAVV leidenschaftlich für diese Werte ein:
#KA1012: Einreichung von rund 600 Strafanzeigen gegen Verbrechen an der Menschheit. Mehr erfahren
Mitmachen: Sei Teil unserer Mission! Unterstütze uns durch Großflächenplakate, Flyer und durch dein aktives Engagement. Jetzt mitmachen!
#IchWillMeineBerichterstattung: Wir setzen uns unentwegt für eine freie und ausgewogene Berichterstattung ein – unzensiert und unparteiisch. Erfahre mehr über unsere Aktion.
Als Fördermitglied wirst du zum Herz unserer Bewegung. Du erhältst exklusive Einladungen zu Kongressen, hast die Möglichkeit, bei Veranstaltungen mitzuwirken und dich lokal sowie überregional zu vernetzen.
Werde jetzt Teil dieser wichtigen Bewegung 😉
Die ZAAVV Fördermitgliedschaft
Durch gezielte Initiativen setzt sich das ZAAVV leidenschaftlich für diese Werte ein:
#KA1012: Einreichung von rund 600 Strafanzeigen gegen Verbrechen an der Menschheit. Mehr erfahren
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#IchWillMeineBerichterstattung: Wir setzen uns unentwegt für eine freie und ausgewogene Berichterstattung ein – unzensiert und unparteiisch. Erfahre mehr über unsere Aktion.
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Forwarded from ZAAVV
💥599 Strafanzeigen wegen der
Impfpflicht 💥
https://www.nius.de/News/corona-impfpflicht-als-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-juristen-stellen-strafanzeigen-gegen-599-deutsche-politiker-und-richter/d5432736-b7c8-4f83-8d28-d84b6c667694
Nius war das erste große Medienportal, das auf unsere Pressemitteilung zur Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschheit reagiert hat.
In dem Artikel wird die Kernargumentation zutreffend zusammengefasst:
„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, das dürfte in den Ohren einiger Kritiker geradezu größenwahnsinnig klingen. Wäre es nicht auch eine Nummer kleiner gegangen?
Rechtsanwalt Ralf Ludwig, einer der Initiatoren, sagte NIUS dazu: „Kein Mensch darf zum Objekt staatlichen Handelns werden. Macht der Staat einen Teil der Zivilbevölkerung zielgerichtet zum Objekt seines Handelns und wird dadurch auch nur ein Mensch getötet, dann ist das nach dem Völkerstrafgesetzbuch ein Verbrechen gegen die Menschheit. Das ist eine nüchterne juristische Argumentation.“
Bei der Aktion gehe es nicht nur um die Verfolgung und Durchsetzung juristischer Ansprüche, so Ludwig. Die Kampagne unter dem Motto „Wer die Menschenwürde verletzt, gehört bestraft!“ soll zur Aufarbeitung der Corona-Zeit beitragen und eine breite Diskussion in Medien und Öffentlichkeit anstoßen.
Am 10. Dezember 2023 werden wir alle gemeinsam im Rahmen einer Großdemonstration 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt übergeben.
Wir freuen uns auf viele Teilnehmer ab
11 Uhr am
Platz der Menschenrechte
in Karlsruhe.
🗓 Ablauf #KA1012:
11-13h Kundgebung, Platz der Menschenrechte
13-15h Aufzug mit 🥁🚗
15-16:30h Schlusskundgebung (Platz der Menschenrechte)
Bitte teilen! #DuWarstDabei
Mitmacher? Flyer +++
zaavv.com/ka1012 <— Klick
#AufarbeitungCoronaZeit #1000TageCorona #ZAAVV #NiemalsVergessen #NiemalsWieder
Impfpflicht 💥
https://www.nius.de/News/corona-impfpflicht-als-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-juristen-stellen-strafanzeigen-gegen-599-deutsche-politiker-und-richter/d5432736-b7c8-4f83-8d28-d84b6c667694
Nius war das erste große Medienportal, das auf unsere Pressemitteilung zur Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschheit reagiert hat.
In dem Artikel wird die Kernargumentation zutreffend zusammengefasst:
„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, das dürfte in den Ohren einiger Kritiker geradezu größenwahnsinnig klingen. Wäre es nicht auch eine Nummer kleiner gegangen?
Rechtsanwalt Ralf Ludwig, einer der Initiatoren, sagte NIUS dazu: „Kein Mensch darf zum Objekt staatlichen Handelns werden. Macht der Staat einen Teil der Zivilbevölkerung zielgerichtet zum Objekt seines Handelns und wird dadurch auch nur ein Mensch getötet, dann ist das nach dem Völkerstrafgesetzbuch ein Verbrechen gegen die Menschheit. Das ist eine nüchterne juristische Argumentation.“
Bei der Aktion gehe es nicht nur um die Verfolgung und Durchsetzung juristischer Ansprüche, so Ludwig. Die Kampagne unter dem Motto „Wer die Menschenwürde verletzt, gehört bestraft!“ soll zur Aufarbeitung der Corona-Zeit beitragen und eine breite Diskussion in Medien und Öffentlichkeit anstoßen.
Am 10. Dezember 2023 werden wir alle gemeinsam im Rahmen einer Großdemonstration 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt übergeben.
Wir freuen uns auf viele Teilnehmer ab
11 Uhr am
Platz der Menschenrechte
in Karlsruhe.
🗓 Ablauf #KA1012:
11-13h Kundgebung, Platz der Menschenrechte
13-15h Aufzug mit 🥁🚗
15-16:30h Schlusskundgebung (Platz der Menschenrechte)
Bitte teilen! #DuWarstDabei
Mitmacher? Flyer +++
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#AufarbeitungCoronaZeit #1000TageCorona #ZAAVV #NiemalsVergessen #NiemalsWieder
NiUS.de
Corona-Impfpflicht als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“? Juristen stellen Strafanzeigen gegen 599 deutsche Politiker und Richter…
Forwarded from ZAAVV
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🚨 Wichtiger Tag für Gerechtigkeit 🚨
"Wir müssen ganz viel ermitteln. Wir müssen ganz tief ermitteln." – Ralf Ludwig.
Am 10. Dezember in Karlsruhe setzt DU mit uns einen Meilenstein für Menschenrechte, indem wir 599 Strafanzeigen einreichen. Dieser Tag ist ein starkes Signal für Gerechtigkeit.
"Wenn wir das Gericht überzeugen, ein Strafverfahren zu eröffnen, sitzen Täter als Straftäter vor Gericht... Da sitzt dann möglicherweise der ehemalige oder jetzige Bundesgesundheitsminister und muss sich verantworten." – Ralf Ludwig.
Sei dabei, sei Teil der Zeitgeschichte! Wir fordern Gerechtigkeit für die Folgen der Impfpflicht – mögliche Verbrechen gegen die Menschheit.
📌 Sonntag, 10. Dezember, Karlsruhe,
Platz der Menschenrechte
⏰ 11 Uhr
Für Gerechtigkeit, Wahrheit und unsere Rechte.
#599Strafanzeigen #ZAAVV #KA1012
"Wir müssen ganz viel ermitteln. Wir müssen ganz tief ermitteln." – Ralf Ludwig.
Am 10. Dezember in Karlsruhe setzt DU mit uns einen Meilenstein für Menschenrechte, indem wir 599 Strafanzeigen einreichen. Dieser Tag ist ein starkes Signal für Gerechtigkeit.
"Wenn wir das Gericht überzeugen, ein Strafverfahren zu eröffnen, sitzen Täter als Straftäter vor Gericht... Da sitzt dann möglicherweise der ehemalige oder jetzige Bundesgesundheitsminister und muss sich verantworten." – Ralf Ludwig.
Sei dabei, sei Teil der Zeitgeschichte! Wir fordern Gerechtigkeit für die Folgen der Impfpflicht – mögliche Verbrechen gegen die Menschheit.
📌 Sonntag, 10. Dezember, Karlsruhe,
Platz der Menschenrechte
⏰ 11 Uhr
Für Gerechtigkeit, Wahrheit und unsere Rechte.
#599Strafanzeigen #ZAAVV #KA1012
Forwarded from klartext_rheinmain
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#Montanablack hat bei den U25-Jährigen eine ziemliche Reichweite. Seine Worte haben dort Gewicht. Wenn er sich schon öffentlich fragt, warum die (mehrfach) Geimpften krank und einfach nicht mehr gesund und fit werden wollen, dann, ja dann geht es endgültig zu Ende mit #BigPharma und deren #Vertreter in EU, Bund, Ländern und Gemeinden.
Auch interessant was #GOOGLE einem als häufigste Suchbegriffe anzeigt, wenn man "Seit der Impfung..." eintippt 😔
Deshalb sind wir alle am 10.12.2023 ab 11 Uhr in Karlsruhe. Zur Erinnerung an die Opfer, zur rechtsstaatlichen Verfolgung der Täter und zur Versöhnung mit der gesamten Bevölkerung dieses Landes. #ZAAVV #KA1012 #KARLSRUHE #10DEZEMBER2023
t.me/klartext_rheinmain
Twitter.com/KlartextRM
Auch interessant was #GOOGLE einem als häufigste Suchbegriffe anzeigt, wenn man "Seit der Impfung..." eintippt 😔
Deshalb sind wir alle am 10.12.2023 ab 11 Uhr in Karlsruhe. Zur Erinnerung an die Opfer, zur rechtsstaatlichen Verfolgung der Täter und zur Versöhnung mit der gesamten Bevölkerung dieses Landes. #ZAAVV #KA1012 #KARLSRUHE #10DEZEMBER2023
t.me/klartext_rheinmain
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Forwarded from ZAAVV
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⚠️🇩🇪⚠️ WICHTIGE EILMELDUNG - DEUTSCHLANDWEIT ⚠️🇩🇪⚠️
Du kannst selber MITMACHEN bei den großen Strafanzeigen!
„Deine Strafanzeige“- ganz einfach mit der
„Postkarten-Aktion #KA1012“: 💳
Falls Du nicht in Karlsruhe anwesend bist, ist dies Deine Möglichkeit auch Teil der Aktion zu ein:
1) Postkarte runterladen 📃 hier:
👉🏻 https://www.zaavv.com/images/pdf/zaavv-postkarte-strafanzeige-a6.pdf
2) 🖨 & ✍️
3) Trefft Euch am Sonntag bei Eurem Amtsgericht/Polizei/Staatsanwaltschaft zum Einwurf 📮
4) Macht ein 📸 oder 🎥 von euch im Querformat und schickt es uns bis 14:30 Uhr mit den Angaben:
—> Ort, Teilnehmerzahl, Anzahl Strafanzeigen - hierhin:
👉🏻 https://teleg.eu/Richter_Dettmar_Zentrum
Weitere Infos zur Strafanzeigen-Postkarten-Aktion hier:
👉🏻 www.zaavv.com/strafanzeigen
-
• KARLSRUHE
• So, 10.12.2023
• ab 11 Uhr
• Platz der Menschenrechte (ZKM)
Einreichung der rund 600 Strafanzeigen wegen
Verbrechen gegen die Menschheit ⚖️
Mehr Infos zu #KA1012 am 10.12. in Karlsruhe hier:
👉🏻 www.zaavv.com/ka1012
Du kannst selber MITMACHEN bei den großen Strafanzeigen!
„Deine Strafanzeige“- ganz einfach mit der
„Postkarten-Aktion #KA1012“: 💳
Falls Du nicht in Karlsruhe anwesend bist, ist dies Deine Möglichkeit auch Teil der Aktion zu ein:
1) Postkarte runterladen 📃 hier:
👉🏻 https://www.zaavv.com/images/pdf/zaavv-postkarte-strafanzeige-a6.pdf
2) 🖨 & ✍️
3) Trefft Euch am Sonntag bei Eurem Amtsgericht/Polizei/Staatsanwaltschaft zum Einwurf 📮
4) Macht ein 📸 oder 🎥 von euch im Querformat und schickt es uns bis 14:30 Uhr mit den Angaben:
—> Ort, Teilnehmerzahl, Anzahl Strafanzeigen - hierhin:
👉🏻 https://teleg.eu/Richter_Dettmar_Zentrum
Weitere Infos zur Strafanzeigen-Postkarten-Aktion hier:
👉🏻 www.zaavv.com/strafanzeigen
-
• KARLSRUHE
• So, 10.12.2023
• ab 11 Uhr
• Platz der Menschenrechte (ZKM)
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Verbrechen gegen die Menschheit ⚖️
Mehr Infos zu #KA1012 am 10.12. in Karlsruhe hier:
👉🏻 www.zaavv.com/ka1012